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Parteiausschluss

Mecklenburg-Vorpommern: Parteiausschluss von früherem AfD-Landeschef bestätigt

Mecklenburg-Vorpommern: Parteiausschluss von früherem AfD-Landeschef bestätigt

Neubrandenburg (dpa) - Der frühere AfD-Landesvorsitzende von Mecklenburg-Vorpommern, Dennis Augustin, bleibt nach einer Entscheidung des Landesschiedsgerichts aus der Partei ausgeschlossen. Das Schiedsgremium der Landespartei habe bestätigt, dass Augustins ... mehr
AfD verliert den Glauben an Parteiausschlüsse – Aufräumen in der Partei

AfD verliert den Glauben an Parteiausschlüsse – Aufräumen in der Partei

Die AfD wird ihre Problemfälle nicht los – oder Mitglieder, die Funktionäre dazu erklären. Um Rauswürfe einfacher zu machen, wird in der Partei sogar über eine Änderung des Parteiengesetzes nachgedacht. Einige Dutzend Besucher hatte der prominente Gast in den Festsaal ... mehr
Österreich: Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache beendet politische Karriere

Österreich: Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache beendet politische Karriere

Die extrem rechte FPÖ erlebte bei der Parlamentswahl in Österreich ein Debakel. Nun zieht der skandalträchtige Ex-Chef Strache die Konsequenzen – und kommt wohl einem Ausschluss zuvor. Der frühere FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache lässt seine Parteimitgliedschaft ruhen ... mehr
Kiel: Sayn-Wittgenstein weg von der Spitze der Nord-AfD

Kiel: Sayn-Wittgenstein weg von der Spitze der Nord-AfD

Die AfD-Politikerin Doris von Sayn-Wittgenstein steht nicht mehr an der Spitze der Landespartei. Sie war zuvor wegen rechtsextremer Kontakte aus der Partei und der Landtagsfraktion der AfD in Schleswig-Holstein ausgeschlossen worden.  Die aus der Partei ... mehr
Nord-AfD akzeptiert Parteiausschluss von Sayn-Wittgenstein nicht

Nord-AfD akzeptiert Parteiausschluss von Sayn-Wittgenstein nicht

Eigentlich ist Doris von Sayn-Wittgenstein laut Bundesvorstand kein Mitglied der AfD mehr – sie ist ausgeschlossen. Der Landesverband geht jedoch auf Konfrontation: Sie bleibe Vorsitzende. Der Landesvorstand der AfD Schleswig-Holstein betrachtet die von der Bundespartei ... mehr

AfD schließt Schleswig-Holsteins Parteichefin Sayn-Wittgenstein aus

Schleswig-Holsteins AfD-Chefin Doris von Sayn-Wittgenstein unterstützt einen Verein, der Holocaust-Leugnern ein Forum bietet. Das geht der Bundespartei nun wohl zu weit. Die Landesvorsitzende der AfD in Schleswig-Holstein, Doris von Sayn-Wittgenstein, muss die Partei ... mehr

Debatte über Parteiausschluss: SPD kritisiert Kramp-Karrenbauers Vorgehen im Fall Maaßen

Berlin (dpa) - Führende SPD-Mitglieder haben CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer vorgehalten, zu lange eine AfD-nahe Haltung des Ex-Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen hingenommen zu haben. "Kramp-Karrenbauer hat auf Maaßen zu spät und falsch reagiert", sagte ... mehr

Debatte in der CDU: Wirbel um AKK-Äußerung zu Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen

Berlin (dpa) - Kurz vor den für die CDU schwierigen Wahlen in drei Ost-Bundesländern hat Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer mit Äußerungen zu einem möglichen Parteiausschlussverfahren gegen Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen massiven Ärger in den eigenen ... mehr

Unmut in der CDU: Kramp-Karrenbauer sorgt mit Maaßen-Äußerung für Wirbel

Für die CDU sind Wahlen im Osten entscheidend. Doch ausgerechnet dort sorgt die CDU-Vorsitzende mit ihren Äußerungen über den Ex-Verfassungschef für Unmut. Nun macht sie ihre Position deutlich. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat mit Interview-Äußerungen zu einem ... mehr

AKK: CDU-Chefin spricht über Parteiausschluss von Maaßen

Kaum einer polarisiert innerhalb der CDU so stark wie Hans-Georg Maaßen. Annegret Kramp-Karrenbauer sieht bei dem Ex-Verfassungsschutzchef keine Gemeinsamkeiten mehr mit der Partei.  CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer bringt im Fall des umstrittenen ... mehr

AfD bietet Mitgliedschaft an: Parteigericht will Sarrazin aus SPD werfen - der wehrt sich

Berlin (dpa) - Nach zwei vergeblichen Anläufen darf die SPD den früheren Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin nun doch ausschließen. Seine islamkritischen Thesen seien rassistisch und hätten der Partei schweren Schaden zugefügt. Das entschied das Parteigericht ... mehr

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Tweet zum Fall Lübcke: Werteunion will Max Otte aus CDU ausschließen

Er hatte im Mordfall Lübcke von angeblicher Hetze gegen Rechts gesprochen. Nun fordert die erzkonservative Werteunion den CDU-Parteiausschluss von Max Otte.  Der Chef der erzkonservativen Werteunion, Alexander Mitsch, fordert die CDU auf, einen Parteiausschluss ... mehr

AfD-Abgeordnete Jessica Bießmann wird fürs Nichtstun bezahlt

Wegen eines Fotos mit Hitler-Wein im Hintergrund schloss die Berliner AfD-Fraktion die Abgeordnete Jessica Bießmann aus. Seitdem lässt sie sich im Abgeordnetenhaus nicht mehr blicken, kassiert aber noch viel Geld. Anfang November des vergangenen Jahres wurde Jessica ... mehr

Thilo Sarrazin: "Seine Thesen fügen der SPD schweren Schaden zu"

Bisher hat die SPD es nicht geschafft, Thilo Sarrazin rauszuwerfen. Um diesmal sicher zu gehen, hat eine Kommission sein jüngstes Buch geprüft. Jetzt liegt das Ergebnis vor. Der SPD-Vorstand will erneut versuchen, den früheren Berliner Finanzsenator und umstrittenen ... mehr

SPD will Thilo Sarrazin aus der Partei ausschließen

Klartext im Twitter-Video des Generalsekretärs: Die SPD will Thilo Sarrazin aus der Partei ausschließen. (Quelle: t-online.de) mehr

Wolfgang Gedeon: AfD-Spitze will Holocaustleugner aus der Partei werfen

Das erste Ausschlussverfahren scheiterte noch. Jetzt wagt die AfD-Spitze einen neuen Versuch, um Holocaust-Leugner Wolfgang Gedeon ausschließen. Die AfD hat einen neuen Anlauf genommen, um den Stuttgarter Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon wegen Äußerungen über Juden ... mehr

Die SPD und Thilo Sarrazin: Steht der Islamkritiker vor dem Rauswurf?

Mit seinem neuen Buch verärgert Thilo Sarrazin die SPD. Schon wieder. Zweimal versuchten die Genossen den Islamgegner Sarrazin bereits auszuschließen, diesmal wollen sie auf Nummer sicher gehen. Die SPD fordert, die SPD droht - aber der Gegner in den eigenen Reihen ... mehr

AfD-Bundesvorstand beantragt Parteiausschluss Höckes

Der AfD-Bundesvorstand macht offensichtlich ernst mit dem Parteiausschlussverfahren gegen den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke. Ein Ausschlussantrag sei per E-Mail beim Landesschiedsgericht eingegangen, sagte der Sprecher der Thüringer AfD, Torben Braga ... mehr

Rückhalt für Frauke Petry schwindet: AfD-Chefin bricht in Tränen aus

AfD-Chefin Frauke Petry hat im Flügelkampf ihrer Partei im eigenen Landesverband eine Schlappe erlitten. Der Parteitag der sächsischen Alternative für Deutschland forderte den Landesvorstand am Sonntag in Weinböhla (Landkreis Meißen) mit deutlicher Mehrheit auf, einen ... mehr

Petra Hinz krank gemeldet und abgetaucht

Wegen massiver Falschangaben in ihrem Lebenslauf will die Essener SPD-Abgeordnete Petra Hinz ihr Bundestagsmandat niederlegen - die Frage ist nur wann. Aktuell ist die Politikerin abgetaucht. Ihre Bezüge bekommt sie so lange weiter. Hinz habe sich vorerst krank ... mehr
 


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