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Parteiausschluss

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Parteiausschluss

Linke wirft Ingo Paeschke wegen Auftritt mit AfD aus der Partei

Linke wirft Ingo Paeschke wegen Auftritt mit AfD aus der Partei

Nach einem Auftritt mit einem AfD-Politiker ist Linken-Vertreter Ingo Paeschke von der Partei ausgeschlossen worden. Der Fraktionsvorsitzende will nicht gegen den Rausschmiss vorgehen. Die Landesschiedskommission der Brandenburger Linkspartei hat den Kommunalpolitiker ... mehr
SPD wirft Thilo Sarrazin raus: Typisch SPD – ein Kommentar

SPD wirft Thilo Sarrazin raus: Typisch SPD – ein Kommentar

Die SPD hat Thilo Sarrazin ausgeschlossen. Doch der ewige Streit wird weitergehen. Er kündigt Berufung an und fühlt sich ungerecht behandelt. Der Rauswurf ist trotzdem richtig. Die Geschichte über  Thilo Sarrazin und die  SPD ist schmerzhaft und sie wird auch jetzt ... mehr
Nach Rauswurf-Bestätigung - Meuthen: Kalbitz darf nicht Fraktionschef bleiben

Nach Rauswurf-Bestätigung - Meuthen: Kalbitz darf nicht Fraktionschef bleiben

Berlin/Potsdam (dpa) - Nach dem bestätigten Rauswurf von Brandenburgs AfD-Fraktionschef Andreas Kalbitz aus der Partei droht neuer Ärger. Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen will dagegen vorgehen, wenn Kalbitz wie angekündigt an der Spitze der Landtagsfraktion ... mehr
Nach Rauswurf-Bestätigung - Kalbitz: Bin weiter AfD-Fraktionschef in Brandenburg

Nach Rauswurf-Bestätigung - Kalbitz: Bin weiter AfD-Fraktionschef in Brandenburg

Cottbus (dpa) - Der Brandenburger AfD-Fraktionschef Andreas Kalbitz ist davon überzeugt, dass er trotz seines Ausschlusses aus der Partei weiterhin an der Spitze der Landtagsfraktion steht. Daran habe sich rechtlich nichts geändert, sagte er der Deutschen Presse-Agentur ... mehr
Streit um rechten

Streit um rechten "Flügel" - ARD-Bericht: Kalbitz soll AfD vorerst wieder verlassen

Berlin/Potsdam (dpa) - Der Brandenburger AfD-Politiker Andreas Kalbitz soll die Partei nach ARD-Informationen vorerst wieder verlassen. Das habe das parteiinterne Bundesschiedsgericht in einem Eilverfahren entschieden, berichtete die ARD unter Berufung auf Parteikreise ... mehr

Bayern: SPD prüft Parteiausschluss – Bürgermeister mit AfD-Stimme gewählt

Die SPD in Bayern will den Parteiausschluss von Günter Schulz prüfen. Der zweite Bürgermeister im fränkischen Höchstadt wurde mit einer entscheidenden Stimme der AfD ins Amt gewählt. Die bayerische SPD will den Parteiausschluss ... mehr

Streit um Kalbitz-Ausschluss: Meuthen für AfD-Parteitag zur Klärung des Richtungsstreits

Der Parteiausschluss von Andrea Kablitz spaltet die AfD. Parteichef  Jörg Meuthen hat nun für einen Sonderparteitag plädiert. Damit wolle er die "Mehrheitsverhältnisse" klären. AfD-Chef Jörg Meuthen hat zur Klärung des Richtungsstreits in der Partei für einen ... mehr

Boris Palmer: Tübingens OB erhält Morddrohungen – Polizei eingeschaltet

Der Grünen-Politiker Boris Palmer hatte mit Aussagen zum Coronavirus polarisiert, nun erhält der Tübinger Bürgermeister Morddrohungen. Auch seine Familie soll in den Fokus geraten sein. Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat nach seinen umstrittenen ... mehr

Nach Aussetzer: Grüne Parteispitze will Boris Palmer nicht mehr unterstützen

Weil Boris Palmer sich wiederholt Aussetzer leistete, rückt die Parteispitze nun endgültig von dem Tübinger Oberbürgermeister ab. Auch ein Parteiausschlussverfahren ist im Gespräch. Nach seinen umstrittenen Äußerungen zu älteren Corona-Patienten entzieht ... mehr

Baden-Württemberg: Grüne fordern Parteiausschluss von Boris Palmer

Boris Palmer sorgt mit seinen provokanten Äußerungen immer wieder für Kritik. Zuletzt ging er Corona-Patienten heftig an. In einem offenen Brief fordern Grüne-Mitglieder nun seinen Ausschluss aus der Partei. Nach umstrittenen Äußerungen zum Umgang mit Corona-Patienten ... mehr

Dutzende Grüne fordern Rauswurf von Boris Palmer – nach Eklat

Mit umstrittenen Corona-Äußerungen hat Tübingens grüner Oberbürgermeister erneut für Aufsehen gesorgt. Nun reicht es vielen Parteifreunden. Sie würden ihn gerne ausschließen. Nach Äußerungen zum Umgang mit Corona-Patienten fordern Dutzende Grüne den Parteiausschluss ... mehr

Zoff bei SPD wegen OB-Wahl in Stuttgart: Kandidat Schreier droht Rauswurf

Ein OB-Kandidat sorgt für Zoff in der Stuttgarter SPD. Ein eigenwilliger Vorstoß von Marian Schreier könnte nun zum Rauswurf des Sozialdemokraten aus der Partei führen. Die Stuttgarter Oberbürgermeisterwahl sorgt innerhalb der baden-württembergischen SPD für Streit ... mehr

Thüringen: FDP fordert Rücktritt von Thomas Kemmerich – Eskalation droht

Thüringens neuer FDP-Ministerpräsident kam mit den Stimmen der AfD ins Amt. Die Partei ist entsetzt und fordert Kemmerichs Rücktritt. Bei den Liberalen droht die Situation zu eskalieren. In der FDP steigt der Druck ... mehr

Hamburg: Tom Radtke will nach Holocaust-Tweets in Linkspartei bleiben

Klimawandel mit Holocaust verglichen: Die Linkspartei in Hamburg hat die Tweets von Bürgerschaftswahl-Kandidat Tom Radtke verurteilt. Von einem Parteiaustritt will der junge Politiker offenbar nichts wissen. Trotz eines heftig kritisierten Holocaust-Vergleichs ... mehr

Umstrittener Autor: SPD erleichtert über Erfolg im Sarrazin-Ausschlussverfahren

Berlin (dpa) - Die SPD hat erleichtert auf die Entscheidung der Berliner Landesschiedskommission zum Parteiausschluss von Thilo Sarrazin reagiert. "Ich bin wirklich froh", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Freitag in Berlin. Die SPD stehe ... mehr

Geht es jetzt vor Gericht?: Erfolg für SPD im Ausschluss-Verfahren gegen Sarrazin

Berlin (dpa) - Für die SPD ist es ein Erfolg. Allerdings nur ein Sieg auf einer der vielen Etappen eines langen Kampfes. Seit mehr als zehn Jahren versucht die Partei, ihr umstrittenes und ungeliebtes Mitglied Thilo Sarrazin loszuwerden. Derzeit läuft der dritte Anlauf ... mehr

Berliner SPD bestätigt: Parteiausschluss von Thilo Sarrazin ist rechtmäßig

Die Berliner SPD-Schiedskommission hat den Parteiausschluss von Thilo Sarrazin bestätigt. Es ist der dritte Versuch, den Politiker auszuschließen. Sarrazin kündigt Widerstand an.  Die Schiedskommission der Berliner Landes-SPD hat den Parteiausschluss von Thilo Sarrazin ... mehr

Wendung im Fall Möritz: Ultimatum für CDU-Politiker mit Neonazi-Tattoo

Er trägt ein beliebtes rechtsextremes Symbol auf der Haut und war Ordner bei einer Neonazi-Demo. Ein umstrittener Politiker sorgt seit Tagen für Zoff in der CDU in Sachsen-Anhalt. Nun muss er sein Verhalten erklären. Update: Robert Möritz ist aus der CDU ausgetreten ... mehr

Mecklenburg-Vorpommern: Parteiausschluss von früherem AfD-Landeschef bestätigt

Neubrandenburg (dpa) - Der frühere AfD-Landesvorsitzende von Mecklenburg-Vorpommern, Dennis Augustin, bleibt nach einer Entscheidung des Landesschiedsgerichts aus der Partei ausgeschlossen. Das Schiedsgremium der Landespartei habe bestätigt, dass Augustins ... mehr

AfD verliert den Glauben an Parteiausschlüsse – Aufräumen in der Partei

Die AfD wird ihre Problemfälle nicht los – oder Mitglieder, die Funktionäre dazu erklären. Um Rauswürfe einfacher zu machen, wird in der Partei sogar über eine Änderung des Parteiengesetzes nachgedacht. Einige Dutzend Besucher hatte der prominente Gast in den Festsaal ... mehr

Österreich: Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache beendet politische Karriere

Die extrem rechte FPÖ erlebte bei der Parlamentswahl in Österreich ein Debakel. Nun zieht der skandalträchtige Ex-Chef Strache die Konsequenzen – und kommt wohl einem Ausschluss zuvor. Der frühere FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache lässt seine Parteimitgliedschaft ruhen ... mehr

Kiel: Sayn-Wittgenstein weg von der Spitze der Nord-AfD

Die AfD-Politikerin Doris von Sayn-Wittgenstein steht nicht mehr an der Spitze der Landespartei. Sie war zuvor wegen rechtsextremer Kontakte aus der Partei und der Landtagsfraktion der AfD in Schleswig-Holstein ausgeschlossen worden.  Die aus der Partei ... mehr

Nord-AfD akzeptiert Parteiausschluss von Sayn-Wittgenstein nicht

Eigentlich ist Doris von Sayn-Wittgenstein laut Bundesvorstand kein Mitglied der AfD mehr – sie ist ausgeschlossen. Der Landesverband geht jedoch auf Konfrontation: Sie bleibe Vorsitzende. Der Landesvorstand der AfD Schleswig-Holstein betrachtet die von der Bundespartei ... mehr

AfD schließt Schleswig-Holsteins Parteichefin Sayn-Wittgenstein aus

Schleswig-Holsteins AfD-Chefin Doris von Sayn-Wittgenstein unterstützt einen Verein, der Holocaust-Leugnern ein Forum bietet. Das geht der Bundespartei nun wohl zu weit. Die Landesvorsitzende der AfD in Schleswig-Holstein, Doris von Sayn-Wittgenstein, muss die Partei ... mehr

Debatte über Parteiausschluss: SPD kritisiert Kramp-Karrenbauers Vorgehen im Fall Maaßen

Berlin (dpa) - Führende SPD-Mitglieder haben CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer vorgehalten, zu lange eine AfD-nahe Haltung des Ex-Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen hingenommen zu haben. "Kramp-Karrenbauer hat auf Maaßen zu spät und falsch reagiert", sagte ... mehr

Debatte in der CDU: Wirbel um AKK-Äußerung zu Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen

Berlin (dpa) - Kurz vor den für die CDU schwierigen Wahlen in drei Ost-Bundesländern hat Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer mit Äußerungen zu einem möglichen Parteiausschlussverfahren gegen Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen massiven Ärger in den eigenen ... mehr

Unmut in der CDU: Kramp-Karrenbauer sorgt mit Maaßen-Äußerung für Wirbel

Für die CDU sind Wahlen im Osten entscheidend. Doch ausgerechnet dort sorgt die CDU-Vorsitzende mit ihren Äußerungen über den Ex-Verfassungschef für Unmut. Nun macht sie ihre Position deutlich. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat mit Interview-Äußerungen zu einem ... mehr

AKK: CDU-Chefin spricht über Parteiausschluss von Maaßen

Kaum einer polarisiert innerhalb der CDU so stark wie Hans-Georg Maaßen. Annegret Kramp-Karrenbauer sieht bei dem Ex-Verfassungsschutzchef keine Gemeinsamkeiten mehr mit der Partei.  CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer bringt im Fall des umstrittenen ... mehr

AfD bietet Mitgliedschaft an: Parteigericht will Sarrazin aus SPD werfen - der wehrt sich

Berlin (dpa) - Nach zwei vergeblichen Anläufen darf die SPD den früheren Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin nun doch ausschließen. Seine islamkritischen Thesen seien rassistisch und hätten der Partei schweren Schaden zugefügt. Das entschied das Parteigericht ... mehr

Tweet zum Fall Lübcke: Werteunion will Max Otte aus CDU ausschließen

Er hatte im Mordfall Lübcke von angeblicher Hetze gegen Rechts gesprochen. Nun fordert die erzkonservative Werteunion den CDU-Parteiausschluss von Max Otte.  Der Chef der erzkonservativen Werteunion, Alexander Mitsch, fordert die CDU auf, einen Parteiausschluss ... mehr

AfD-Abgeordnete Jessica Bießmann wird fürs Nichtstun bezahlt

Wegen eines Fotos mit Hitler-Wein im Hintergrund schloss die Berliner AfD-Fraktion die Abgeordnete Jessica Bießmann aus. Seitdem lässt sie sich im Abgeordnetenhaus nicht mehr blicken, kassiert aber noch viel Geld. Anfang November des vergangenen Jahres wurde Jessica ... mehr

Thilo Sarrazin: "Seine Thesen fügen der SPD schweren Schaden zu"

Bisher hat die SPD es nicht geschafft, Thilo Sarrazin rauszuwerfen. Um diesmal sicher zu gehen, hat eine Kommission sein jüngstes Buch geprüft. Jetzt liegt das Ergebnis vor. Der SPD-Vorstand will erneut versuchen, den früheren Berliner Finanzsenator und umstrittenen ... mehr

SPD will Thilo Sarrazin aus der Partei ausschließen

Klartext im Twitter-Video des Generalsekretärs: Die SPD will Thilo Sarrazin aus der Partei ausschließen. (Quelle: t-online.de) mehr

Wolfgang Gedeon: AfD-Spitze will Holocaustleugner aus der Partei werfen

Das erste Ausschlussverfahren scheiterte noch. Jetzt wagt die AfD-Spitze einen neuen Versuch, um Holocaust-Leugner Wolfgang Gedeon ausschließen. Die AfD hat einen neuen Anlauf genommen, um den Stuttgarter Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon wegen Äußerungen über Juden ... mehr

Die SPD und Thilo Sarrazin: Steht der Islamkritiker vor dem Rauswurf?

Mit seinem neuen Buch verärgert Thilo Sarrazin die SPD. Schon wieder. Zweimal versuchten die Genossen den Islamgegner Sarrazin bereits auszuschließen, diesmal wollen sie auf Nummer sicher gehen. Die SPD fordert, die SPD droht - aber der Gegner in den eigenen Reihen ... mehr

AfD-Bundesvorstand beantragt Parteiausschluss Höckes

Der AfD-Bundesvorstand macht offensichtlich ernst mit dem Parteiausschlussverfahren gegen den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke. Ein Ausschlussantrag sei per E-Mail beim Landesschiedsgericht eingegangen, sagte der Sprecher der Thüringer AfD, Torben Braga ... mehr

Rückhalt für Frauke Petry schwindet: AfD-Chefin bricht in Tränen aus

AfD-Chefin Frauke Petry hat im Flügelkampf ihrer Partei im eigenen Landesverband eine Schlappe erlitten. Der Parteitag der sächsischen Alternative für Deutschland forderte den Landesvorstand am Sonntag in Weinböhla (Landkreis Meißen) mit deutlicher Mehrheit auf, einen ... mehr

Petra Hinz krank gemeldet und abgetaucht

Wegen massiver Falschangaben in ihrem Lebenslauf will die Essener SPD-Abgeordnete Petra Hinz ihr Bundestagsmandat niederlegen - die Frage ist nur wann. Aktuell ist die Politikerin abgetaucht. Ihre Bezüge bekommt sie so lange weiter. Hinz habe sich vorerst krank ... mehr
 


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