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Parteiausschlussverfahren

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Parteiausschlussverfahren

Schleswig-Holstein: Trotz Parteiausschlussverfahren –Sayn-Wittgenstein zur AfD-Landeschefin gewählt

Schleswig-Holstein: Trotz Parteiausschlussverfahren –Sayn-Wittgenstein zur AfD-Landeschefin gewählt

Der AfD-Bundesvorstand will sie aus der Partei ausschließen – in Schleswig-Holstein ist sie bei den Genossen beliebt: Doris von Sayn-Wittgenstein wurde dort zur Landesvorsitzenden gewählt.  Die schleswig-holsteinische AfD hat die vom Parteiausschluss bedrohte Doris ... mehr
Parteitag in Henstedt-Ulzburg: Vom Ausschluss bedrohte Abgeordnete wieder Nord-AfD-Chefin

Parteitag in Henstedt-Ulzburg: Vom Ausschluss bedrohte Abgeordnete wieder Nord-AfD-Chefin

Henstedt-Ulzburg (dpa) - Die schleswig-holsteinische AfD hat die vom Parteiausschluss bedrohte Doris von Sayn-Wittgenstein erneut zur Landesvorsitzenden gewählt. Die 64-jährige Landtagsabgeordnete setzte sich in einer Kampfabstimmung beim Parteitag in Henstedt-Ulzburg ... mehr
AfD: Gauland will MV-Landeschef Augustin aus der Partei werfen

AfD: Gauland will MV-Landeschef Augustin aus der Partei werfen

Dennis Augustin soll Ende der 1980er-Jahre in der NPD aktiv gewesen, heute ist er Landeschef der AfD in Mecklenburg-Vorpommern. Nun reagiert die Parteispitze auf die Enthüllung. Wegen einer mutmaßlichen NPD-Vergangenheit droht dem AfD-Landesvorsitzenden ... mehr
Petra Hinz ist abgetaucht: SPD stellt 48-Stunden-Ultimatum

Petra Hinz ist abgetaucht: SPD stellt 48-Stunden-Ultimatum

Nachdem die SPD-Abgeordnete Petra Hinz mehrere Termine,  ihr Bundestagsmandat niederzulegen, hat  verstreichen lassen, erhöht ihre Partei nun den Druck:  Die Essener SPD forderte die umstrittene Politikerin auf, ihr Mandat unverzüglich, spätestens innerhalb ... mehr
AfD-Parteitag: Für Gauland ist Frauke Petry eine

AfD-Parteitag: Für Gauland ist Frauke Petry eine "Spalterin"

Vor dem AfD-Bundesparteitag wirft der stellvertretende Parteivorsitzende Alexander Gauland Parteichefin Frauke Petry vor, die Spaltung der Partei zu betreiben. Zudem ruft er indirekt dazu auf, den Zukunftsantrag Petry's von der Tagesordnung zu nehmen. "Wenn ich einen ... mehr

Frauke Petry will trotz Scheiterns AfD-Chefin bleiben

Trotz des Scheiterns ihres Antrags zum künftigen Kurs der AfD zieht Parteichefin Frauke Petry vorerst keine persönlichen Konsequenzen. Am Rande des Parteitags in Köln nannte sie den Verzicht auf eine Richtungsentscheidung einen Fehler. Sie behalte ... mehr

Rückhalt für Frauke Petry schwindet: AfD-Chefin bricht in Tränen aus

AfD-Chefin Frauke Petry hat im Flügelkampf ihrer Partei im eigenen Landesverband eine Schlappe erlitten. Der Parteitag der sächsischen Alternative für Deutschland forderte den Landesvorstand am Sonntag in Weinböhla (Landkreis Meißen) mit deutlicher Mehrheit auf, einen ... mehr

Björn Höcke nicht beim AfD-Parteitag: "Keinen Skandal initiieren"

Der Bundesparteitag der AfD Ende kommender Woche in Köln findet ohne den umstrittenen Thüringer Fraktionschef Björn Höcke statt. In einem Facebook-Video sagte Höcke, er sei nach langem Nachdenken zu dem Schluss gekommen, "dass ich persönlich nicht in Köln zugegen ... mehr

AfD streitet über Höcke-Ausschluss nach Hetz-Rede

Nach seinen heftig kritisierten Äußerungen zum Berliner Holocaust-Mahnmal und zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit erwägt ein Teil der  AfD einem Medienbericht zufolge, sich von Björn Höcke zu trennen. Besonders eine Parteikollegin treibt seinen Rauswurf offenbar ... mehr

AfD: Höcke erwartet Scheitern des Ausschlussverfahrens

Der vom Parteiausschluss bedrohte Thüringer AfD-Chef Björn Höcke rechnet nicht damit, die AfD verlassen zu müssen. "Die Juristen, die mich beraten, sagen mir: Der Versuch, mich auszuschließen, ist chancenlos", sagte Höcke dem "Spiegel". Das Verfahren sei "existentiell ... mehr

Höcke-Entschuldigung: "Habe ein wichtiges Thema leider vergeigt"

Der vom Parteiausschluss bedrohte Thüringer  AfD-Landeschef Björn Höcke hat die Parteibasis für seine umstrittene Rede zur deutschen Erinnerungskultur um Entschuldigung gebeten. "Ich habe ein großes, ein wichtiges Thema leider in einer Bierzeltrede vergeigt", sagte ... mehr

AfD-Mann Björn Höcke: "Dresdner Rede war ein Fehler"

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke hat mit einer bundesweit kritisierten Rede seinen Rauswurf riskiert. Nun hat er einen Reuebrief verfasst – und hofft, in der Partei bleiben zu können. Höcke hat den Bundesvorstand gebeten, das Parteiausschlussverfahrens gegen ... mehr

Immer mehr AfD-Politiker gegen Ausschlussverfahren

Die AfD-Vorstand beantragte vor Monaten den Ausschluss desThüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke. Nun mehren sich die Stimmen in der Partei, das Verfahren gegen ihn zu beenden. "Die Partei schuldet ihm kein Ausschlussverfahren, sondern Anerkennung ... mehr

Fraktionssitzung ohne Frauke Petry: Zerbricht die AfD?

Am Montag erklärte Frauke Petry, dass sie nicht der zukünftigen AfD-Bundestagsfraktion angehören will. Heute könnten ihr andere Abgeordnete der Rechtspopulisten folgen. Einen Tag nach der Absage der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry an eine Beteiligung ... mehr

Konflikt um Björn Höcke droht, die AfD zu zerreißen

Die AfD hat nach dem Abgang von Frauke Petry begonnen, sich neu zu sortieren. Wo die Partei jetzt politisch zu verorten ist, wird sich erst beim Parteitag im Dezember zeigen. Kreise der neu formierten "Alternative Mitte" drängen weiter auf den Parteiausschluss ... mehr

AfD-Spitze attestiert Björn Höcke Nähe zum NS

Der AfD-Vorstand hält  Björn Höcke für rassistisch und NPD-nah. So steht es im Antrag, den thüringischen Fraktionschef aus der Partei auszuschließen. Er liegt dem Recherchezentrum "Correctiv" vor.  Die Vorwürfe wiegen schwer. Björn Höcke weise ... mehr

Gaulands Vogelschiss-Vergleich ist menschenverachtend

Alexander Gauland vergleicht die NS-Zeit mit einem Vogelschiss. Der AfD-Vorsitzende provoziert bewusst. Gefährlicher ist aber eine andere Formulierung. Die Rollenverteilung von Alexander Gauland und Björn Höcke scheinen zur Perfektion getrieben ... mehr

AfD-Bundesvorstand beantragt Parteiausschluss Höckes

Der AfD-Bundesvorstand macht offensichtlich ernst mit dem Parteiausschlussverfahren gegen den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke. Ein Ausschlussantrag sei per E-Mail beim Landesschiedsgericht eingegangen, sagte der Sprecher der Thüringer AfD, Torben Braga ... mehr

Gedenkstätte Buchenwald: AfD-Politiker nicht willkommen wegen NS-Verharmlosung

Gegen Björn Höcke besteht bereits ein Hausverbot in Buchenwald. Jetzt erklärt die KZ-Gedenkstätte, dass AfD-Politiker bei Gedenkveranstaltungen dort grundsätzlich nicht erwünscht sind.   Die Politiker der rechtspopulistischen AfD sind im ehemaligen Konzentrationslager ... mehr

AfD-Ausschlussverfahren: Hat ein Neonazi Höcke entlastet?

Einer der Schiedsrichter, die das Ausschlussverfahren der AfD gegen den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke abgelehnt haben, soll einem Bericht zufolge mit Nazisymbolen posiert haben. Die "Alternative Mitte" fordert eine Neuaufnahme des Verfahrens. Ein Mitglied ... mehr

Foto mit Hitler-Weinflaschen: Berliner AfD-Frau droht Parteiausschluss

Eine Abgeordnete der  Berliner AfD  posiert für ein Foto. Wer genau hinsieht, erkennt im Hintergrund Weinflaschen mit Hitler-Etiketten. Das soll nun Folgen haben. Vor Jahren hat sich Jessica Bießmann in einer Küche fotografieren lassen. Im Hintergrund zu sehen ... mehr

Wolfgang Gedeon: AfD-Spitze will Holocaustleugner aus der Partei werfen

Das erste Ausschlussverfahren scheiterte noch. Jetzt wagt die AfD-Spitze einen neuen Versuch, um Holocaust-Leugner Wolfgang Gedeon ausschließen. Die AfD hat einen neuen Anlauf genommen, um den Stuttgarter Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon wegen Äußerungen über Juden ... mehr

AfD-Abgeordnete Jessica Bießmann wird fürs Nichtstun bezahlt

Wegen eines Fotos mit Hitler-Wein im Hintergrund schloss die Berliner AfD-Fraktion die Abgeordnete Jessica Bießmann aus. Seitdem lässt sie sich im Abgeordnetenhaus nicht mehr blicken, kassiert aber noch viel Geld. Anfang November des vergangenen Jahres wurde Jessica ... mehr

AfD-Chef Meuthen fordert Sayn-Wittgenstein zu Parteiaustritt auf

Vor einem Jahr fehlte Doris von Sayn-Wittgenstein nur eine einzige Stimme, um Bundesvorsitzende der AfD zu werden. Nun will Vorsitzender Jörg Meuthen sie aus der Partei haben. Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hat die bisherige schleswig-holsteinische ... mehr

Affäre um die AfD: Traf sich Verfassungsschutz-Chef mit Frauke Petry?

Verfassungsschutz-Chef Maaßen soll die AfD beraten haben, wie sie eine Beobachtung durch den Geheimdienst vermeiden könne. Er bestreitet die Vorwürfe. Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen hat Berichte zurückgewiesen, wonach er Vertreter der AfD dazu beraten ... mehr

Schleswig-Holstein: AfD-Landeschefin droht Ausschluss aus ihrer Fraktion

Die Chefin der AfD in Schleswig-Holstein droht von Parteikollegen aus der Landtagsfraktion geworfen zu werden. Sayn-Wittgenstein soll sich für einen rechtsextremen Verein engagiert haben. Die AfD Schleswig-Holstein und deren Vorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein ... mehr

Tweet zum Fall Lübcke: Werteunion will Max Otte aus CDU ausschließen

Er hatte im Mordfall Lübcke von angeblicher Hetze gegen Rechts gesprochen. Nun fordert die erzkonservative Werteunion den CDU-Parteiausschluss von Max Otte.  Der Chef der erzkonservativen Werteunion, Alexander Mitsch, fordert die CDU auf, einen Parteiausschluss ... mehr
 


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