Sie sind hier: Home > Themen >

Parteien

Thema

Parteien

Laschet zu Gast im Südwesten: CDU nimmt Anlauf ins Superwahljahr

Laschet zu Gast im Südwesten: CDU nimmt Anlauf ins Superwahljahr

Stuttgart/Mainz (dpa) - Unter der neuen Führung von Armin Laschet nimmt die CDU Kurs auf die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz am 14. März. Auf digitalen Parteitagen wollen die beiden Landesverbände parallel am Samstag ihr Wahlprogramm ... mehr
Nach Sieg in Stichwahl: Laschet in Briefwahl als Vorsitzender der CDU bestätigt

Nach Sieg in Stichwahl: Laschet in Briefwahl als Vorsitzender der CDU bestätigt

Berlin (dpa) - Der neue CDU-Chef Armin Laschet startet mit breitem Rückhalt ins Superwahljahr 2021. Nach seiner Wahl bei einem Online-Parteitag am vergangenen Samstag bestätigten ihn die Delegierten auch in der anschließenden Briefwahl. Laschet erhielt nach Angaben ... mehr
Berliner Kammergericht: Gericht weist Kalbitz-Antrag gegen AfD-Rauswurf zurück

Berliner Kammergericht: Gericht weist Kalbitz-Antrag gegen AfD-Rauswurf zurück

Berlin/Potsdam (dpa) - Das Berliner Kammergericht hat einen Eilantrag des Brandenburger Landtagsabgeordneten und früheren AfD-Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz gegen seinen Rauswurf aus der AfD zurückgewiesen. Damit kann der 48-Jährige seine Rechte als Parteimitglied ... mehr
AfD: Andreas Kalbitz scheitert mit Eilantrag vor Gericht

AfD: Andreas Kalbitz scheitert mit Eilantrag vor Gericht

Der ehemaliger Brandenburger AfD-Politiker Andreas Kalbitz darf seine Rechte als Parteimitglied auch weiterhin nicht ausüben. Das Berliner Kammergericht wies einen entsprechenden Eilantrag ab. Das Berliner Kammergericht hat am Freitag einen Eilantrag des Brandenburger ... mehr
AfD: Partei klagt gegen den Verfassungsschutz – Partei vermutet

AfD: Partei klagt gegen den Verfassungsschutz – Partei vermutet "Attacke"

Mehrere Gruppierungen der AfD werden auf Landesebene schon vom Verfassungsschutz beobachtet. Nun klagt die Partei gegen ein weiteres Vorgehen der Bundesbehörde – mit scharfen Argumenten. Die AfD klagt vor dem Verwaltungsgericht Köln gegen das dort ansässige Bundesamt ... mehr

Sind die neuen Corona-Regeln übertrieben? Das denken die Deutschen

Die Corona-Maßnahmen wurden vorerst bis zum 14. Februar verlängert und teilweise verschärft. Halten die Deutschen die geltenden Regeln für übertrieben? Eine exklusive Umfrage liefert Antworten.  Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten haben ... mehr

Rebellion in Werteunion nach Merz-Niederlage: Kommt jetzt eine neue Partei?

Nach der Wahl von Armin Laschet zum CDU-Vorsitzenden wollen einige Mitglieder aus der rechten Werteunion offenbar alle Rücksicht aufgeben: Sie träumen davon, den Vereinsvorsitzenden zu stürzen und eine Partei zu gründen. Möglicher Putsch und Richtungswechsel ... mehr

Alternative für Deutschland: AfD stellt Klage gegen Verfassungsschutz in Aussicht

Berlin (dpa) - Die AfD stellt eine Klage gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in Aussicht. "Sollte das BfV die AfD offiziell zum Verdachtsfall erklären, werden wir mit allen juristischen Mitteln dagegen vorgehen - und absehbar erfolgreich ... mehr

Kritik an Linken - Wagenknecht: Mehr und mehr zu Akademikerpartei geworden

Berlin (dpa) - Die ehemalige Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht hat den Kurs ihrer Partei scharf kritisiert. "Wir sind mehr und mehr zu einer Akademikerpartei geworden, wie viele andere linke Parteien in Europa auch", sagte sie dem Nachrichtenportal "watson ... mehr

AfD soll wohl strenger vom Verfassungsschutz beobachtet werden

Bisher gilt die AfD als sogenannter Prüffall, nun soll sie Berichten zufolge zum Verdachtsfall des Verfassungsschutzes werden. Der Einfluss des rechtsextremen Lagers sei gewachsen, hieß es. Das Bundesamt für Verfassungsschutz steht möglicherweise kurz davor, die gesamte ... mehr

Nach dem digitalen Parteitag: Merz wirbt für CDU-Chef Laschet und bedauert Irritationen

Berlin (dpa) - Der im Kampf um den CDU-Vorsitz knapp unterlegene Friedrich Merz hat seine Wähler vom Online-Parteitag und die CDU-Mitglieder zur Unterstützung des neuen Parteichefs Armin Laschet aufgerufen. "Ich bitte alle Delegierten, an der schriftlichen ... mehr

Neues Bündnis besiegelt: Düsseldorf wird erstmals schwarz-grün regiert

Freie Fahrt für schwarz-grünes Bündnis in Düsseldorf: Mit klarer Mehrheit haben die Mitglieder von CDU und Grünen für eine Zusammenarbeit in der NRW-Landeshauptstadt gestimmt – und sich große Ziele gesetzt.  Auf digitalen Parteitagen haben CDU und Grüne das erste ... mehr

CDU-Vorsitz: Merz wirbt um Unterstützung für neuen CDU-Chef Laschet

Berlin (dpa) - Der bei der Wahl zum CDU-Vorsitz unterlegene Friedrich Merz hat die Delegierten des Online-Parteitags und die CDU-Mitglieder zur Unterstützung des neuen Parteichefs Armin Laschet aufgerufen. "Ich bitte alle Delegierten, an der schriftlichen ... mehr

Markus Söder bei Anne Will: "Ich bin fest entschlossen"

In der Union ist nun klar: Der Würfel ist zugunsten Armin Laschets als neuem Bundesvorsitzenden gefallen. Genug Gesprächsstoff für Anne Will und ihre Gäste. Markus Söder gibt sich entschlossen – weicht einer Frage aber aus.  Es war nicht einfach ... mehr

Geschlossenheit gesucht: Laschet führt die CDU - Appelle an Merz

Berlin (dpa) - Nach der Wahl von Armin Laschet zu ihrem neuen Vorsitzenden ringt die CDU mit Blick auf das Superwahljahr 2021 um Geschlossenheit. Sie will dabei möglichst auch die unterlegenen Bewerber Friedrich Merz und Norbert Röttgen eng einbinden ... mehr

Werbung für Laschet: Spahn bedauert seinen Auftritt beim CDU-Parteitag

Gesundheitsminister Jens Spahn hat sich beim CDU-Parteitag in eine Fragerunde eingeschaltet – und Werbung für Armin Laschet gemacht. Nun entschuldigt er sich. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat seinen umstrittenen Auftritt beim digitalen CDU-Bundesparteitag ... mehr

CDU-Parteitag – Julia Klöckner: Friedrich Merz soll an Bord bleiben

Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner hofft darauf, dass Friedrich Merz sich weiter in die CDU einbringt. Und Gesundheitsminister Jens Spahn bedauert seinen Auftritt beim Parteitag. Die Ereignisse im Überblick. Die CDU hat einen neuen Vorsitzenden gewählt.  Armin ... mehr

Olaf Scholz (SPD) will mit Zehnjahresplan überzeugen

Mit einem Plan für die Zwanzigerjahre will die SPD Wähler begeistern. Der Spitzenkandidat Olaf Scholz will ein "Kanzler mit Plan" werden – und stellt drei Themen in den Mittelpunkt. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will die Bürger bei der Bundestagswahl mit einem ... mehr

Merz und Röttgen unterliegen: Laschet zum neuen CDU-Vorsitzenden gewählt

Berlin (dpa) - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet ist neuer CDU-Vorsitzender. Der 59-Jährige setzte sich am Samstag beim digitalen Bundesparteitag in einer Stichwahl gegen den früheren Unionsfraktionschef Friedrich Merz durch. Auf Laschet entfielen ... mehr

Werben für "Stunde Null": Scholz dringt auf weitere Entlastung für Kommunen

Berlin (dpa) - Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) dringt auf eine weitere finanzielle Entlastung für Kommunen und eine "Stunde Null" für Gemeinden mit hohen Schulden. In den kommenden Jahren müssten überall in Deutschland gigantische Summen investiert werden ... mehr

Einer von fünf: Spahn mit magerem Ergebnis zum CDU-Vize gewählt

Berlin (dpa) - Nach der Wahl von Armin Laschet zum CDU-Chef ist Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wie erwartet in den Kreis der fünf stellvertretenden Parteivorsitzenden aufgestiegen. Der digitale Parteitag wählte ihn am Samstag aber mit dem mit Abstand schlechtesten ... mehr

Laschet, Merz, Röttgen: Favorit im CDU-Rennen? Die doppeldeutige Merkel

Auf einem Online-Parteitag will die CDU ihre fast einjährige Hängepartie in der Führungsfrage beenden. Doch es geht um viel mehr. Und dann ist da noch ein besonderer Wunsch der Kanzlerin. Es wirkt wie ein unscheinbarer Satz, den Angela Merkel ihrer Partei da in ihrem ... mehr

Kramp-Karrenbauer bei CDU-Parteitag: Rückzug schmerzt auch heute noch

Am Samstag wird der Nachfolger von Annegret Kramp-Karrenbauer an der Spitze der CDU gewählt. In ihrer Abschiedsrede erinnerte sie an die Kämpfe in ihrer Amtszeit – und gab den Delegierten eine Botschaft mit. In ihrer Abschiedsrede vor dem CDU-Bundesparteitag ... mehr

Digitalwahl: Wie die CDU-Delegierten den neuen Parteivorsitzenden wählen

Berlin (dpa) - Wenn sich die 1001 Delegierten des CDU-Parteitags am Freitag und Samstag online treffen, steht eine wichtige Entscheidung auf der Tagesordnung: Wer wird Annegret Kramp-Karrenbauer als Vorsitzende ablösen? Es ist möglich, dass der neue Parteichef die Union ... mehr

Wahl des CDU-Vorsitzes – Markus Söder: Merkel-Erbe muss bewahrt bleiben

Am Samstag kürt die CDU ihren neuen Vorsitzenden – es gilt als wahrscheinlich, dass der Sieger auch Kanzlerkandidat der Union wird. Für den neuen Vorsitzenden hat CSU-Chef Söder schon jetzt einen Rat. CSU-Chef  Markus Söder hat die Union vor Beginn ... mehr

Julia Klöckner: CDU-Parteichef hat Anspruch auf Kanzlerkandidatur

Wer den CDU-Vorsitz inne hat, soll auch Kanzlerkandidat werden. Diese Meinung äußert Partei-Vizechefin Julia Klöckner – und sendet damit ein Signal an CSU-Chef Söder.  Die stellvertretende CDU-Vorsitzende  Julia Klöckner hat ihre Partei ... mehr

Verschieben?: Diskussion um Thüringer Neuwahltermin in der Corona-Pandemie

Erfurt (dpa) - Angesichts der hohen Corona-Infektionszahlen denken in Thüringen Linke, SPD, Grüne und die CDU über eine Verschiebung des anvisierten Termins für eine Neuwahl des Landtages nach. Spitzenpolitiker der vier Parteien beraten am Donnerstag ... mehr

Bei "Markus Lanz": "Anti-Merkel"? Merz reagiert auf Kritik gelassen

Die Sendung von Markus Lanz belegte: Es gibt zum Glück noch andere Themen neben Virus und Pandemie. Der anstehende Kampf um den CDU-Parteivorsitz gehört zum Beispiel dazu. Als direkt Involvierter sollte Friedrich Merz dazu Auskunft geben. Die Gäste Eva Quadbeck ... mehr

Bundeswehr besser rüsten: Kramp-Karrenbauer will Verteidigung gegen Drohnen ausbauen

Berlin (dpa) - Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will die Bundeswehr besser gegen feindliche Angriffe mit Drohnen rüsten. Sie verwies dazu auf den Verlauf der Kämpfe um Berg-Karabach, bei dem das aserbaidschanische Militär mit dem Einsatz ... mehr

Wer wird neuer Parteichef?: CDU-Gremien bereiten digitalen Wahlparteitag vor

Berlin (dpa) - Die Spitzengremien der CDU bereiten an diesem Donnerstagabend bei digitalen Beratungen von Präsidium und Vorstand nach knapp einjähriger Hängepartie die Wahl des neuen Parteichefs am Samstag vor. Zunächst (19.00 Uhr) kommt die engste ... mehr

Vor Wahl des neuen CDU-Chefs: Merz will nicht mit Merkel brechen, Laschet geht Röttgen an

Stuttgart (dpa) - Kurz vor der Entscheidung über den CDU-Parteivorsitz haben alle drei Bewerber das Versprechen abgegeben, die Gräben und Lagerdenken in der Partei nach ihrer Wahl zu überwinden. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, Ex-Fraktionschef Friedrich ... mehr

Fall Amri: Verfassungsschutzchef aus Mecklenburg-Vorpommern entlassen

Der Innenminister in Mecklenburg-Vorpommern hat den Chef des Verfassungsschutzes in dem Bundesland entlassen. Die personelle Konsequenz steht im Zusammenhang mit dem Fall Anis Amri. Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Torsten Renz (CDU) hat den Leiter ... mehr

Digitaler Parteitag der CDU - Kramp-Karrenbauer: CDU-Chef muss Verantwortung tragen können

Berlin (dpa) - Vor der Wahl des neuen CDU-Chefs spricht die bisherige Partei-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer über die Anforderungen, die das Amt verlangt. Laut Kramp-Karrenbauer muss der künftige CDU-Vorsitzende mit Verantwortung umgehen ... mehr

Jens Spahn: Gesundheitsminister schließt Kanzlerkandidatur aus

Will Spahn Kanzler werden? Diese Meldung sorgte in den letzten Tagen für reichlich Wirbel. Nun hat sich der Gesundheitsminister zu seinen Plänen geäußert.  Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich in der Debatte um eine mögliche Kanzlerkandidatur geäußert. In einem ... mehr

CDU-Lage: Der eine ist ein Risiko, der andere reißt niemanden vom Hocker

Erst im letzten Augenblick dürfte sich der digitale Parteitag für Friedrich Merz oder Armin Laschet entscheiden. Grüne und SPD hoffen auf den Polarisier Merz, Markus Söder kommt Laschet gelegen. Seit elf Monaten ist die CDU eine führungslose Partei. Dieser Umstand ... mehr

Frankreich: Angestellte behauptet ihre Chefin sei tot – alle glauben ihr

In Frankreich hatte eine Angestellte behauptet, ihre Vorgesetzte sei tot  – mit Erfolg.  Die betroffene Frau musste nun vor Gericht ziehen, um sich wieder für lebendig erklären zu lassen. "Die Nachricht von meinem Tod ist stark übertrieben", scherzte Mark Twain einmal ... mehr

CDU und CSU: Armin Laschet und Markus Söder beschwören Einigkeit

Als habe es nie Unstimmigkeiten gegeben, zeigen sich Markus Söder und Armin Laschet harmonisch. Bemerkenswert, gelten doch beide als mögliche Anwärter für die Kanzlerkandidatur. Als würde kein Blatt Papier zwischen sie passen: Eine Woche vor der Wahl des neuen ... mehr

Kampf um CDU-Vorsitz: Spahn-Kandidatur überschattet mauen Schlagabtausch

In einer Woche entscheidet die CDU über einen neuen Chef – und damit den möglichen Kanzler für Deutschland. Bei einer Live-Debatte zeigten sich die Kandidaten nun kaum angriffslustig. Beim Thema Spahn wird es aber spannend. Eine Woche vor dem CDU-Parteitag ... mehr

Endspurt zum Bundesparteitag: Laschet und Söder beschwören Zusammenhalt der Union

Düsseldorf (dpa) - Als würde kein Blatt Papier zwischen sie passen: Eine Woche vor der Wahl des neuen CDU-Bundesvorsitzenden haben NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Geschlossenheit demonstriert. Beide Politiker ... mehr

AfD: Abgeordneter Seitz leugnet Pandemie – nach Wochen auf Intensivstation

Wochenlang wurde der AfD-Abgeordnete Thomas Seitz wegen einer schweren Covid-19-Erkrankung auf der Intensivstation behandelt. Er sei dankbar für die "zweite Lebenschance" – eine Pandemie sehe er aber nicht. Der schwer an Covid-19 erkrankte AfD-Bundestagsabgeordnete ... mehr

Impfungen: CDU-Chefin schießt gegen SPD – "Weg der Vernunft verlassen"

Zoff in der großen Koalition: Nachdem der Impfstart in Deutschland verpatzt wurde, kritisierten SPD-Spitzenpolitiker Gesundheitsminister Spahn. Nun reagiert die CDU-Chefin. Im Streit um die Impfstrategie hat CDU-Chefin  Annegret Kramp-Karrenbauer ... mehr

Merz, Laschet, Röttgen - CDU-Vorsitz: Kandidaten zeigen Unterschiede bei Klimaschutz

Berlin (dpa) - NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat davor gewarnt, die deutsche Industrie durch überzogene Klimaschutzmaßnahmen zu ruinieren. Wer Stahl- oder Chemieindustrie im Land halten wolle, müsse für bezahlbaren Strom sorgen, sagte der Kandidat ... mehr

Nachfolge von Kevin Kühnert: Jessica Rosenthal ist neue Chefin der Jusos

Berlin (dpa) - Die Jusos sehen sich nach der Neuaufstellung der SPD weniger als zuvor in der Rolle der Kritiker der Parteispitze. Zuletzt seien sie häufig so wahrgenommen worden, "diese Rolle hat sich durch den neuen Kurs der SPD aber massiv ... mehr

SPD-Kanzlerkandidat: Olaf Scholz zeigt sich zu Beginn des Wahljahrs siegessicher

Berlin (dpa) - Zum Start des deutschen Superwahljahres 2021 zeigt sich die SPD siegessicher. Trotz Umfragetiefs will Kanzlerkandidat Olaf Scholz aus der Bundestagswahl im September als Gewinner hervorgehen. "Wir spielen auf Sieg", bekräftigte Scholz am Rand einer ... mehr

Corona-Maßnahmen — Lindner kritisert: "Schießen über das Ziel hinaus"

Christian Lindner nutzt das Dreikönigstreffen seiner Partei für scharfe Attacken gegen die Corona-Politik von Bund und Ländern. Zugleich meldet der FDP-Chef seine Ambitionen für die Wahl im Herbst an. FDP-Chef Christian Lindner hat die neuen Corona ... mehr

FDP-Politiker Cronenberg entschuldigt sich für Skiurlaub im Corona-Lockdown

Ein Bundestagsabgeordneter ist zum Skifahren in die Schweiz gereist und musste dafür viel Kritik einstecken. Nun entschuldigt er sich. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Carl-Julius Cronenberg hat einen  Skiurlaub in der Schweiz mitten im deutschen Corona- Lockdown ... mehr

CDU-Kanzlerkandidatur – Laschet: "Traue mir die Nachfolge von Merkel zu"

Die Wahl für den neuen CDU-Vorsitzenden steht noch aus. Doch Kandidat Armin Laschet denkt schon weiter. Der  NRW-Ministerpräsident hat das Bundeskanzleramt im Visier. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident und CDU-Vorsitzbewerber Armin Laschet hat seinen Anspruch ... mehr

Dreikönigstreffen der FDP - Lindner: "Wir stehen vor Neugründung unseres Landes"

Stuttgart (dpa) - Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner sieht einen grundlegenden Erneuerungsbedarf in Deutschland in der nächsten Wahlperiode. "Bei der Bundestagswahl geht es um die Neu-Verhandlung der Grundlagen unseres Landes in den zwanziger Jahren", sagte ... mehr

Entrüstung bei Demokraten: Trump will US-Wahlergebnis ändern lassen

Washington (dpa) - "Kriminell", "gefährlich" und "Machtmissbrauch": Die Bemühungen des amtierenden US-Präsidenten Donald Trump, seine Wahlniederlage im Bundesstaat Georgia nachträglich abändern zu lassen, haben bei Demokraten Entrüstung hervorgerufen. Trump hatte ... mehr

Bericht: Bundestags-Diäten könnten erstmals gesenkt werden

Weil die Nominallöhne 2020 gesunken sind, müssten ab Sommer auch die Diäten der Bundestagsabgeordneten sinken. Im vergangenen Jahr hatten die Mitglieder auf ihre Erhöhung bereits verzichtet.  Den 709 Bundestagsabgeordneten droht einem Bericht zufolge wegen ... mehr

Autofahrer versteckt sich nach Unfall in einem Baum

Zu schnell, betrunken und kein Führerschein: Ein Autofahrer hat einen Unfall gebaut und ist geflüchtet. Die Polizei fand ihn schließlich an einem ungewöhnlichen Ort. Ein betrunkener Autofahrer ist nach einem selbst verursachten Unfall geflüchtet – wenig ... mehr

Brinkhaus: CDU-Chef muss nicht Kanzlerkandidat werden

Im Superwahljahr 2021 spielt vor allem die Frage, wer als Kanzlerkandidat antritt, vorab eine große Rolle. Unionsfraktionschef Brinkhaus schließt aus, dass nur die Parteichefs von CDU und CSU infrage kommen.  Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus ... mehr

"Institutioneller Austausch": Lindner fordert feste Regierungskonsultationen mit den USA

Berlin (dpa) - Zur Vertiefung der Beziehungen zwischen Deutschland und den USA fordert der FDP-Vorsitzende Christian Lindner künftig feste gemeinsame Regierungskonsultationen. "Die Bundesregierung sollte der neuen Administration von Joe Biden und Kamala Harris aktiv ... mehr

Jens Spahn und Armin Laschet stellen Plan für Nach-Merkel-Ära vor

In einigen Monaten wählt Deutschland einen neuen Kanzler oder eine Kanzlerin. Die Minister Jens Spahn und Armin Laschet bringen sich dafür nun in Position und präsentieren ihre Visionen.  Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet und Bundesgesundheitsminister ... mehr

Griechenland und Bosnien: CDU und SPD streiten über Aufnahme von Flüchtlingen

Berlin (dpa) - CDU und SPD streiten über die Aufnahme von Flüchtlingen aus Lagern in Griechenland oder Bosnien. SPD-Fraktionsvize Achim Post zeigte sich am Sonntag offen dafür, doch die CDU-Politiker Friedrich Merz und Thorsten Frei warnten vor einem Anreiz ... mehr
 
1 3 4 5 6 7 8 9 10


shopping-portal