Sie sind hier: Home > Themen >

Parteien

Thema

Parteien

CSU-Grundsatzprogramm: Zwischen Leitkultur und Eltern-Entlastung

CSU-Grundsatzprogramm: Zwischen Leitkultur und Eltern-Entlastung

Am kommenden Wochenende ziehen sich die Schwergewichte der CSU auf Schloss Schwarzenfeld zurück. Dort wollen Horst Seehofer und Co. auf der Vorstandsklausur ihr Profil schärfen und konkrete Standpunkte festzurren. Außerdem hat die Partei erstmals den Begriff ... mehr
Wahl Berlin: SPD in ARD-Umfrage nur noch knapp vor CDU - AfD bei 15%

Wahl Berlin: SPD in ARD-Umfrage nur noch knapp vor CDU - AfD bei 15%

Bei der Abgeordnetenhaus-Wahl in Berlin am übernächsten Sonntag wird die SPD laut einer Umfrage für die ARD stärkste Partei bleiben - aber nur ganz knapp. Mit 21 Prozent bekäme sie nur wenig mehr Stimmen als die CDU. Diese liegt in der Umfrage bei 19 Prozent. Solch ... mehr
Parteien: CSU-Leitplanken für verschärfte Flüchtlingspolitik

Parteien: CSU-Leitplanken für verschärfte Flüchtlingspolitik

Mit Plänen für eine massiv verschärfte Flüchtlings- und Zuwanderungspolitik untermauert die CSU ihren Konfrontationskurs zu Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und zum Koalitionspartner SPD. So sollte es nach Ansicht der Christsozialen ein "Einwanderungsbegrenzungsgesetz ... mehr
CSU-Chef Seehofer droht mit Boykott des CDU-Parteitags

CSU-Chef Seehofer droht mit Boykott des CDU-Parteitags

CSU-Chef Horst Seehofer droht mit einem Boykott des CDU-Parteitags im Dezember. Sollten sich CDU und CSU bis dahin nicht auf eine gemeinsame Linie in der Flüchtlingspolitik geeinigt haben, habe ein Besuch keinen Sinn, sagte Seehofer dem "Spiegel". "Ohne einen Konsens ... mehr
Piraten-Politiker Claus-Brunner deutete Todesgedanken in Rede an

Piraten-Politiker Claus-Brunner deutete Todesgedanken in Rede an

Der Piratenpolitiker Gerwald Claus-Brunner wurde tot aufgefunden, die Partei geht von einem Suizid aus. Sein Umfeld war offenbar schon länger alarmiert. Im politischen Umfeld des verstorbenen Piraten Gerwald Claus-Brunner gab es offenbar schon ... mehr

Wahl Berlin 2016: Michael Müller schickt Sprecherin Augenstein in Ruhestand

Zwei Tage nach der Abgeordnetenhauswahl trennt sich Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller ( SPD) von seiner bisherigen Sprecherin Daniela Augenstein. Die 37-jährige Staatssekretärin wird in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Das erfuhr die Deutsche ... mehr

SPD bekommt 118 Bewerbungen auf ungewöhnliche Anzeige

Es ist eine ungewöhnliche Aktion: Die  SPD im Eifel-Wahlkreis Bitburg-Prüm hat die Bundestagskandidatur per Stellenanzeige ausgeschrieben - und nun 118 Bewerbungen aus ganz Deutschland bekommen. "Diese hohe Zahl hat uns überrascht", sagte der SPD-Kreisvorsitzende ... mehr

Bettina Kudla bleibt in der CDU-Fraktion

Die sächsische Abgeordnete Bettina Kudla bleibt in der CDU-Fraktion. Nach der Kontroverse um zwei Tweets der Politikerin hat sich die Spitze der Union im Bundestag mit Kudla ausgesprochen. Es habe ein klärendes Gespräch des Parlamentarischen ... mehr

Unions-Fraktionspitze schaltet sich in den Fall Kudla ein

Ihre Äußerungen über eine "Umvolkung Deutschlands" bringen der  sächsischen CDU-Bundestagsabgeordneten Bettina Kudla nun auch Ärger in der eigenen Partei ein. Die Unions-Fraktionsführung beschäftigt sich mit ihrer Aussage.  Diese und die sächsische Landesgruppe ... mehr

AfD plant Anti-Merkel-Plakat-Werbung nach Islamisten-Attentaten

Jetzt wird's schmutzig. Führende Politiker der AfD planen offenbar, nach möglichen "islamistischen Anschlägen mit Todesopfern oder Schwerverletzten" gezielt Stimmung gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel zu machen. Nach Informationen des "Spiegel" hat Hessens ... mehr

SPD gibt grünes Licht für Ceta: Mehrheit für Kurs von Sigmar Gabriel

Beim geplanten Freihandelsabkommen Ceta hat sich die SPD hinter ihren Vorsitzenden Sigmar Gabriel gestellt. Beim Parteikonvent in Wolfsburg stimmte eine Mehrheit der Delegierten grundsätzlich für das Abkommen der EU mit Kanada und damit für Gabriels Linie. Gabriel sagte ... mehr

Rot-Rot-Grün im Bund: Der SPD käme eine Alternative Recht

Nach der Wahl in Berlin scheint dort alles für eine rot-rot-grüne Koalition zu sprechen. Ob das allerdings als Signal für den Bund zu verstehen ist, daran scheiden sich die Geister. Eine Alternative zu  Schwarz-Rot an der Seite von  Kanzlerin Angela Merkel ... mehr

Piraten-Politiker Gerwald Claus-Brunner tot aufgefunden

Der Piraten-Politiker Gerwald Claus-Brunner ist tot. Das bestätigte die Partei am Montag. Die Berliner Polizei berichtete, in einer Wohnung in der Hauptstadt seien am Nachmittag zwei Leichen gefunden worden. Claus-Brunner wurde 44 Jahre alt. Er hatte ... mehr

Berlin-Wahl 2016: So kann Angela Merkel doch noch alle ausstechen

Politik paradox: Die Kanzlerin steckt in der Krise, in Berlin wurde die CDU zerschmettert. Trotzdem hätte Merkel gute Chancen, politisch zu überleben - wenn sie wieder antritt. Angela Merkel ist nicht mehr die Alte. Das Glück hat sie scheinbar verlassen, ebenso ... mehr

Kanzlerin Angela Merkel: Mit neuer Tonlage gegen die Krise

Die jüngsten Wahl-Pleiten haben bei Kanzlerin Angela Merkel offenbar ein Umdenken eingeleitet. Die sonst so nüchterne Physikerin bietet Kritikern ihrer Politik aus dem eigenen Lager plötzlich mit einer Mischung aus Gefühl, Verständnis und Kampfgeist Paroli ... mehr

CSU lobt Merkels Selbstkritik in der Flüchtlingspolitik

"Hochrespektabel" und "ein richtiger Ansatz": So viel Lob hat die Kanzlerin aus der CSU zuletzt selten gehört. Den Druck hält ihre Schwesterpartei dennoch aufrecht. Die CSU begreift die geäußerte Selbstkritik von Kanzlerin Angela Merkel ... mehr

Berlin: Zoff um CDU-Wahlplakate vor Holocaust-Mahnmal

Zoff um Wahlwerbung: Berliner Grünen-Politiker haben die CDU aufgefordert, ihre Wahlplakate vor dem Holocaust-Mahnmal in der Hauptstadt zu entfernen. Die CDU sei die einzige Partei, die dort vor der Abgeordnetenhauswahl am 18. September für sich werbe. "Wir glauben ... mehr

CDU nach der Landtagswahl: Warum Angela Merkel den Kurs halten muss

Die CDU steht spätestens nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern vor großen Problemen: Einerseits will die Partei nicht noch mehr Wähler an die rechtspopulistische AfD verlieren, andererseits kann es sich Kanzlerin Merkel nicht erlauben, in der Krise das Gesicht ... mehr

Streit nach Wahldebakel: Seehofer sucht offene Konfrontation mit Merkel

Nicht nur die AfD, auch die CSU schlachtet das Wahldebakel der CDU in Mecklenburg-Vorpommern genüsslich aus. Nachdem am Montag die zweite Reihe ran durfte, hat jetzt der Chef gesprochen: Horst Seehofer fordert von Angela Merkel einen Kurswechsel - den Merkel am Montag ... mehr

Seehofer sagt Russlandreise ab: Lage nach Landtagswahl MV zu kritisch

CSU-Chef Horst Seehofer hat nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern seine für Anfang Oktober geplante Russlandreise  wegen der innenpolitischen Lage in Deutschland  auf einen nicht genannten Termin verschoben.  "Aufgrund der innenpolitischen Situation und wichtiger ... mehr

AfD in Forsa-Umfrage weiter im Aufschwung - Die Grünen verlieren

Nach ihrem guten Abschneiden bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus kann die AfD auch bundesweit weiter zulegen. Beim Forsa-Wahltrend des Senders RTL erreichte die Partei mit 14 Prozent ihren bislang höchsten Wert.  Wenn jetzt der Bundestag ... mehr

De Maizière fordert rasche Entschuldigung von Kudla

Innenminister Thomas de Maizière ( CDU) hat von der sächsischen CDU-Bundestagsabgeordneten Bettina Kudla eine umgehende Entschuldigung für ihre "Umvolkungs"-Aussage gefordert. "Das ist nicht zu akzeptieren", sagte de Maizière in den ARD-"Tagesthemen". "Ich bitte ... mehr

Tauber gesteht Fehler in Mobbing-Affäre ein

CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat eingestanden, in der Affäre um ein Mobbing-Papier einen Fehler gemacht zu haben. Gleichzeitig machen dem Politiker Gerüchte aus Berlin zu schaffen. Er sei zwar nicht Verfasser des Papiers mit dem Titel "Pflegehinweise ... mehr

Die Grünen: Volker Beck nicht mehr im deutschen Bundestag

Der Grünen-Politiker Volker Beck wird dem nächsten Bundestag nicht mehr angehören. Auf dem Landesparteitag in Oberhausen wurde der 55-Jährige nicht für die Kandidatenliste nominiert.  In einer Stichwahl um Platz zwölf, einem der letzten aussichtsreichen Plätze, unterlag ... mehr

Angela Merkel nahm an Parteispenden-Dinnern teil

Abendessen mit der Kanzlerin gegen eine Parteispende? Nach einem Bericht des "Spiegel" hat Angela Merkel an mindestens zwei so genannten Fundraising-Dinnern mit Vertretern der Wirtschaft gespeist. Wie das Magazin berichtet, fanden die Veranstaltungen ... mehr

Italienischer Geheimdienst beobachtete Helmut Kohl

Helmut Kohl wurde in den 60er Jahren vom italienischen Geheimdienst beobachtet. Das berichtet "Der Spiegel". Anlass war Kohls Haltung zu Südtirol. Akten im Zentralen Staatsarchiv in Rom, die der italienische Geheimdienstexperte Christoph Franceschini gefunden ... mehr

Schäuble will nach Bundestagswahl Steuern in Milliardenhöhe senken

Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat das Versprechen von CDU und CSU bekräftigt, nach der Bundestagswahl die Steuern in Milliardenhöhe zu senken. In der Schwesterpartei CSU hatte es Unmut gegeben, weil im Leitantrag für den am Dienstag beginnenden CDU-Parteitag ... mehr

Umfrage der "Bild am Sonntag": Union legt in Wählergunst stark zu

Die  Union kommt in der Wählergunst einer Umfrage zufolge auf die höchsten Werte seit Januar. Sie erreicht 37 Prozent und kann damit  im Vergleich zur Vorwoche zwei Punkte zulegen, w ie die Emnid-Erhebung für die "Bild am Sonntag" ergab. Bereits bei der letzten ... mehr

Neue Vorwürfe gegen AfD in Nordrhein-Westfalen

Am 14. Mai wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt - und die dortige AfD steckt in Schwierigkeiten. Die Listenwahl der Kandidaten soll manipuliert worden sein, es soll unausgezählte Stimmzettel geben. Ein Imageschaden ist sicher. Und falls ... mehr

Umfrage: Union legt nach Merkel-Ankündigung deutlich zu

Die Ankündigung Angela Merkels, erneut als Kanzlerkandidatin antreten zu wollen, verschafft der Union in einer neuen Umfrage Rückenwind. Im Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts Emnid für "Bild am Sonntag" gewinnen CDU/CSU zwei Zähler gegenüber der Vorwoche ... mehr

Machtkampf bei der AfD: "Sind dabei, uns als Partei selbst aufzulösen"

Rote Karten werden hochgehalten, dann blaue: Stundenlang streitet die AfD beim Listen-Parteitag in Ostwestfalen über Formalien. Der Machtkampf der AfD wird nicht nur auf Berliner Bühne, sondern auch in einer kleinen Konferenzhalle im beschaulichen Ostwestfalen ... mehr

Angela Merkel: "Die Grünen sind kein bevorzugter Partner"

Die Grünen sind nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel kein bevorzugter Koalitionspartner der Union nach der Bundestagswahl 2017. "Die Zahl von Unterschieden ist deutlich erkennbar", sagte die CDU-Chefin auf einer CDU-Regionalkonferenz ... mehr

Mögliche SPD-Kanzlerkandidaten: Olaf Scholz ist der dritte Mann im Rennen

Parteichef Gabriel macht es. Oder doch Martin Schulz? Wer sonst? In Sachen SPD-Kanzlerkandidatur wird einer gerne vergessen: Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz. Ein Fehler. Keine Frage, wen man sich in Hamburg als Herausforderer von Angela Merkel ... mehr

Seehofer-Lob für Söder bei Bezirksparteitag

Nürnberg (dpa/lby) - Mit reichem Lob für Umweltminister Markus Söder hat Ministerpräsident und Parteichef Horst Seehofer den Bezirksparteitag der CSU in Nürnberg eröffnet. "Markus Söder ist ein absoluter Leistungsträger in der bayerischen Staatsregierung", sagte ... mehr

Heribert Rech bleibt Vorsitzender in Nordbaden

Baden-Baden (dpa/lsw) - Heribert Rech (CDU) bleibt Vorsitzender der CDU in Nordbaden. Beim Bezirksparteitag am Samstag in Baden-Baden stimmten 83,7 Prozent der Delegierten für den 61-Jährigen. Rech hat das Amt seit 2005 inne und hatte keine Gegenkandidaten ... mehr

CDU entscheidet über Urwahl für Mappus-Nachfolge

Stuttgart (dpa/lsw) - Die CDU-Landesvorstand im Südwesten will am Dienstag um 19 Uhr in einer Sondersitzung entscheiden, ob die Mitglieder bei der Kür des künftigen Parteichefs mitbestimmen dürfen. Damit könnte der vorgesehene Zeitplan für die Nachfolge von Stefan ... mehr

Sigmar Gabriel wirft Angela Merkel "Entkernung der CDU" vor

Harte Worte von Sigmar Gabriel in Richtung Angela Merkel: Der SPD-Chef wirft der Kanzlerin in einem Gastbeitrag für den "Spiegel" eine "Entkernung der CDU" vor. Er macht Merkel darin mitverantwortlich für das Erstarken rechter Kräfte in Deutschland ... mehr

Volker Bouffier bläst zur Jagd auf die AfD

Der hessische CDU-Vorsitzende und Ministerpräsident Volker Bouffier hat seine Partei aufgerufen, die AfD in der politischen Auseinandersetzung zu stellen. Der rechtspopulistischen Partei müsse Einhalt geboten werden, sagte Bouffier auf dem Parteitag der Hessen ... mehr

Antisemitismus-Streit in der AfD: Petry und Meuthen kämpfen um Macht

In der AfD-Spitze ist ein offener Machtkampf entbrannt: Es geht um den Ausschluss des baden-württembergischen Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon wegen antisemitischer Positionen. Wie die "Welt" berichtet, wirft AfD-Chefin Frauke Petry ihrem Ko-Vorsitzenden ... mehr

Polizei: Viele Deutsche gegen Vorschlag von de Maizière

Innenminister  Thomas de Maizière (CDU) will Hilfspolizisten gegen Einbrecher einsetzen. Laut einer Umfrage des Marktforschungsinstituts YouGov lehnt die Mehrheit der Deutschen diesen Vorschlage aber ab. So befürworteten nur rund 43 Prozent den Vorschlag des Ministers ... mehr

Kein Rauswurf für Gedeon: AfD-Chef Meuthen sieht sich gestärkt

Der umstrittene baden-württembergische AfD-Politiker Wolfgang Gedeon lässt seine Mitgliedschaft in der Partei vorerst ruhen und kommt somit seinem Rauswurf zuvor. Damit hat sich Parteichef Jörg Meuthen nicht durchsetzen können. Er selbst sieht sich dennoch ... mehr

Abgrenzung von AfD: Bernd Lucke unterstützt Moschee-Bau in Erfurt

Klares Signal gegen Höcke und die Alternative für Deutschland ( AfD): Der Alfa-Europaabgeordnete Bernd Lucke trifft sich in Erfurt mit Vertretern der muslimischen Ahmadiyya-Gemeinde, um ein Zeichen für Religionsfreiheit zu setzen. "Ich bin dagegen, darüber abzustimmen ... mehr

Umfrage zum Brexit: Mehrheit der Deutschen steht zur EU

Die meisten Deutschen wollen, dass ihr Land Teil der EU bleibt. Dies ergab eine Forsa-Umfrage. Im Falle eines Volksentscheids wie in Großbritannien, würden 79 Prozent gegen einen Ausstieg aus der Gemeinschaft stimmen. Nur 17 Prozent plädierten demnach für einen ... mehr

Alternative für Deutschland: Wolfgang Gedeon lässt Mitgliedschaft ruhen

Der baden-württembergische  AfD-Politiker Wolfgang Gedeon ist seinem Parteirauswurf offenbar kurz zuvor gekommen: Er lässt seine Mitgliedschaft in der Landtagsfraktion zunächst ruhen. Das sagte Gedeon nach einem Treffen der AfD-Abgeordneten, bei dem eigentlich ... mehr

ARD-Deutschlandtrend: CDU, CSU und SPD auf Rekordtief

Der Zuspruch zur schwarz-roten Regierungskoalition ist dem aktuellen Deutschlandtrend zufolge auf ein Rekordtief gesunken. Der Aufwärtstrend der AfD scheint zugleich gestoppt. In der Sonntagsfrage verlieren  CDU und CSU zusammen einen Prozentpunkt; die Union kommt damit ... mehr

Säbelrasseln in der SPD - Gabriel fühlt sich missverstanden

Die SPD bringt gerade alle in Wallung: Parteichef Sigmar Gabriel blinkt Rot-Rot-Grün, will später aber nichts davon wissen. Außenminister Steinmeier kritisiert die Russland-Strategie der Nato und wird sogar vom Bundespräsidenten verteidigt ... mehr

Atteste für Asylbewerber: Opposition fordert Rücktritt von Bundesinnenminister Thomas de Maizère

Wegen seiner Aussagen zu Attesten von Ärzten für Asylbewerber hat die Opposition den Rücktritt von Bundesinnenminister Thomas de Maizière gefordert. "Sie sind als Innenminister für diese Republik aus meiner Sicht nicht mehr tragbar", sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin ... mehr

Sahra Wagenknecht will rot-rot-grüne Bundesregierung

Sahra Wagenknecht will regieren - und macht der SPD ein klares Bündnis-Angebot für eine rot-rot-grüne Regierung auf Bundesebene. "Wir wollen dieses Land verändern. Und das geht aus der Regierung besser als aus der Opposition", sagte die Fraktionschefin der Linken ... mehr

Asyl-Streit um Maghreb-Staaten:Kretschmann zaudert bis zuletzt

Im Streit um die Einstufung von Marokko, Algerien und Tunesien als sichere Herkunftsländer dürfte eine Entscheidung erst unmittelbar vor der Bundesratssitzung am Freitag fallen. Bis jetzt wollte sich die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg noch nicht ... mehr

SPD-Chef Sigmar Gabriel vergleicht AfD-Funktionäre mit Nazis

Vizekanzler Sigmar Gabriel hat AfD-Funktionäre indirekt mit den Nationalsozialisten verglichen. "Alles, was die erzählen, habe ich schon gehört - im Zweifel von meinem eigenen Vater, der bis zum letzten Atemzug ein Nazi war", sagte der SPD-Chef den Zeitungen ... mehr

Gauck-Nachfolge: Warum Claudia Roth nicht Bundespräsidentin wird

Wer wird Deutschlands neuer Bundespräsident? Eine Woche nach dem angekündigten Abgang von Joachim Gauck bleibt die Lage unübersichtlich. Eine Orientierungshilfe. Jürgen Trittin genießt eine gewisse Autorität als Bundespräsidenten-Macher, das stimmt: Der damalige ... mehr

Lafontaine wirbt für rot-rot-grünen Präsidentschaftskandidaten

Der saarländische Linksfraktionschef Oskar Lafontaine wünscht sich einen gemeinsamen Kandidaten von SPD, Linken und Grünen für die Bundespräsidentenwahl. Damit will die Linke auch ein Zeichen für die Bundestagswahl im darauffolgenden Herbst setzen. Namen nannte ... mehr

Joachim Gauck - Nachfolge: SPD will zunächst keinen Kandidaten benennen

Die SPD will zunächst keinen eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten benennen. Stattdessen will Parteichef Sigmar Gabriel abwarten, bis Bundeskanzlerin Angela Merkel einen Vorschlag unterbreitet.  Erst danach will die SPD entschieden, ob es Chancen ... mehr

SPD und CDU streiten um Nachfolge für Joachim Gauck

Einen Tag nach seinem angekündigten Rückzug ist der Bundespräsident ganz entspannt. Von der Großen Koalition kann man das nicht sagen. Die Fraktionsspitzen von SPD und Union reagieren in der Diskussion um die Gauck-Nachfolge bereits zunehmend gereizt. SPD-Fraktionschef ... mehr

Nordost-AfD streicht Kandidatin Federau von Wahlliste

Die AfD in Mecklenburg-Vorpommern hat die umstrittene Schweriner Kommunalpolitikerin Petra Federau vom aussichtsreichen Listenplatz drei für die Landtagswahl in drei Monaten gestrichen. Auf einem Sonderparteitag in Binz plädierten 84 von 137 anwesenden stimmberechtigten ... mehr
 

Mehr zum Thema Parteien



shopping-portal