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Alexander Gauland äußert sich:

Alexander Gauland äußert sich: "Ich habe nie Herrn Boateng beleidigt"

Eigentlich ist der Satz eindeutig und lässt keine Zweifel zu: "Die Leute finden ihn als Fußballspieler gut. Aber sie wollen einen Boateng nicht als Nachbarn haben." Das hat AfD-Vize Alexander Gauland wohl der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) gesagt. Jetzt ... mehr
Gabriel greift AfD an:

Gabriel greift AfD an: "Zu feige, sich mit wirklich den Mächtigen anzulegen"

SPD-Chef Sigmar Gabriel wirft der AfD feige Politik auf Kosten von Minderheiten vor. Er will mit einer Debatte über soziale Gerechtigkeit dagegenhalten. "Wenn es am Geld fehlt, um Schulen zu sanieren, anständige Renten auszuzahlen und mehr Polizisten einzustellen ... mehr
Studie: So ticken Nichtwähler in Deutschland

Studie: So ticken Nichtwähler in Deutschland

Politiker? Lassen sich doch nur im Wahlkampf blicken! Der Frust bei Nichtwählern sitzt tief. Eine Studie zeigt, warum es schwer wird für die Parteien, die Verweigerer zurückzugewinnen. Der Fraktionschef der SPD ist der Einzige, der beim Namen genannt wird. Das Zitat ... mehr
Flüchtlingspolitik: Heiner Geißler droht mit Bruch von CDU und CSU

Flüchtlingspolitik: Heiner Geißler droht mit Bruch von CDU und CSU

Im Streit der Unionsparteien um den Kurs in der Flüchtlingspolitik hat sich Heiner Geißler zu Wort gemeldet.  Der frühere  CDU-Generalsekretär  drohte der CSU mit einem Bruch der Union und einem Antreten der CDU bei Wahlen in Bayern. "Wenn die CSU so weitermacht ... mehr
Experten zu Geißler-Drohung: Trennung von CDU und CSU wäre

Experten zu Geißler-Drohung: Trennung von CDU und CSU wäre "Selbstmord"

Heiner Geißler droht der CSU, die CDU könne in Bayern bei Wahlen antreten.  Ein gefährlicher Gedanke sagen Experten.   Laut Politologe Tilman Mayer ist der Kurs der CSU wichtig für den Zusammenhalt der deutschen Gesellschaft.  Heiner Geißler war schon immer für seine ... mehr

Deutschlandtrend: Fast alle Deutschen misstrauen der Türkei

Ständige Konflikte haben das Vertrauen der Deutschen in die Türkei offenbar massiv geschmälert. Das geht aus dem aktuellen ARD-Deutschlandtrend hervor. Eine deutliche Mehrheit steht demnach auch hinter der am Donnerstag beschlossenen Armenien-Resolution. 91 Prozent ... mehr

Wirrer Facebook-Post: Fiel Von Storch auf eine Satire herein?

Nein, wirr ist sie vielleicht nicht, aber offenbar etwas naiv. Die stellvertretende  AfD -Bundesvorsitzende Beatrix von Storch hat wohl eine Satire-Meldung des "Postillon" ernst genommen und daraufhin ihren seltsamen "Merkel-will-EM-abschaffen"-Post auf Facebook ... mehr

Bernd Lucke will Alfa-Parteivorsitz abgeben

Bernd Luckes liberal-konservative Partei Alfa kämpft gegen die Bedeutungslosigkeit an. Lucke will nun den Vorsitz der von ihm mitbegründeten Partei abgeben und stattdessen Spitzenkandidat für die Bundestagswahl 2017 werden. Neue Parteivorsitzende soll die bisherige ... mehr

Sigmar Gabriel: SPD soll radikaler werden

SPD-Chef Sigmar Gabriel glaubt, dass "die Verhältnisse sich radikalisieren". Die Lösung für seine seit langem im Umfragetief steckende Partei: Auch die SPD soll "grundsätzlicher und radikaler" werden.  Die SPD müsse Reformen "grundsätzlicher anlegen". Gabriel nannte ... mehr

Bernd Lucke darf neue Partei nicht mehr Alfa nennen

Die "Allianz für Fortschritt und Aufbruch" muss sich eine neue Abkürzung zulegen. Nach einem Urteil darf sich die neue Partei von Ex-AfD-Chef Bernd Lucke nicht mehr Alfa nennen. Das Augsburger Landgericht urteilte zugunsten der "Aktion Lebensrecht ... mehr

Potenzial der AfD: Haben wir hier bald Verhältnisse wie in Österreich?

Knapp 50 Prozent hat FPÖ-Kandidat Norbert Hofer bei den Präsidentschaftswahlen in Österreich eingefahren. Bei einer Wahlbeteiligung von 72,7 Prozent ist amtlich verbrieft: Mehr als jeder dritte Österreicher hat rechtspopulistisch gewählt. Ein Feld, das in Deutschland ... mehr

AfD-Vorstand stellt sich hinter Alexander Gauland

Die Spitze der AfD hat sich im Streit um die abfälligen Äußerungen über Fußball-Nationalspieler Jerome Boateng hinter den stellvertretenden Vorsitzenden Alexander Gauland gestellt. Die Kritik von Parteichefin Frauke Petry sei dagegen nicht gut angekommen ... mehr

Angela Merkel bezeichnet Gauland-Hetze gegen Boateng als niederträchtig

Mit seinen rassistischen Äußerungen zu Nationalspieler Jeromé Boateng hat AfD-Vize Alexander Gauland eine Welle der Empörung ausgelöst, die jetzt über ihn und seine Partei schwappt. Zahlreiche Politiker und Prominente melden sich zu Wort. Darunter auch Kanzlerin Angela ... mehr

Pegida-Mitgründerin Oertel bewirbt sich bei der AfD

Die Pegida-Mitgründerin Kathrin Oertel will einen Job bei der AfD im Magdeburger Landtag. Sie habe sich bei der Fraktion beworben, sagte Fraktionschef André Poggenburg der "Magdeburger Volksstimme". Darüber werde in der kommenden Woche entschieden. Poggenburg sagte ... mehr

AfD: Petry nutzt Fall Boateng gegen Gauland

Die rassistische Äußerung von AfD-Vize Gauland über Jérôme Boateng hat ein Nachspiel. Parteichefin Petry nutzt den Vorfall eiskalt für sich. Seit Kurzem wissen AfD-Mitglieder: Ihre Parteivorsitzende Frauke Petry ist Fußballfan und große Anhängerin der deutschen ... mehr

Meineid-Ermittlungen gegen AfD-Chefin Petry

Die Staatsanwaltschaft Dresden nimmt nun doch Ermittlungen gegen AfD-Chefin Frauke Petry wegen des Verdachts auf Meineid und uneidliche Falschaussage auf. Die 40-Jährige begrüßt das. Da Petry auch Abgeordnete des sächsischen Landtags ... mehr

Gregor Gysi nennt Linkspartei "saft- und kraftlos"

Bei der Linkspartei lief es zuletzt alles andere als rund. Nach Niederlagen bei den Landtagswahlen im März wollen die Linken auf ihrem Parteitag in Magdeburg am Wochenende ein Signal zum Aufbruch setzen. Das ist nach Ansicht von Gregor Gysi dringend notwendig ... mehr

AfD-Jugend und Putin-Jugend verbünden sich offiziell

Die Alternative für Deutschland baut ihre Verbindungen zum Kreml weiter aus: Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, vereinbarten Vertreter der Jungen Alternative (JA) am vergangenen Mittwoch eine Zusammenarbeit mit der Jugendbewegung "Junge Garde ... mehr

Auftritt in der Schweiz: Frauke Petry im Land der AfD-Träume

Das Wohlfühlland der Alternative für Deutschland (AfD) liegt quasi gleich um die Ecke: Einmal durchs grün-schwarze Baden-Württemberg hindurch und schon ist man in der Schweiz. Die Eidgenossenschaft bietet Zuversicht, denn sie beweist: Eine Partei, die den Islam ... mehr

Sigmar Gabriel und seine SPD befinden sich im Abwärtssog

Miese Umfragen, Spekulationen zur K-Frage, Gerüchte über einen Rückzug: SPD-Chef Gabriel steht unter Druck wie nie. Verzweifelt ringt die Partei um die Trendwende - der Glaube daran schwindet. Der Stammtisch ist nicht der Ort für vornehme Zurückhaltung. Hier wird nicht ... mehr

Forsa-Chef: So schafft es die SPD aus der Krise

19 Prozent für die SPD im aktuellen Stern-RTL-Wahltrend - der niedrigste Wert seit 24 Jahren. Der Zustand des Patienten ist kritisch. Aber Manfred Güllner, Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, würde die Sozialdemokraten nicht aufgeben. Im Gespräch mit t-online ... mehr

Die Grünen: "Wir setzen auf eine starke Polizei"

Die Bundestagsfraktion der Grünen fordert eine Stärkung der Polizei. Für den Schutz der Inneren Sicherheit reichten die angekündigten 3000 zusätzlichen Stellen bei der Bundespolizei nicht aus", heißt es in einem Positionspapier. "Wir setzen auf eine starke Polizei ... mehr

AfD gegen Moschee-Neubau in Erfurt - erster Neubau in Thüringen

Die AfD will sich an die Spitze von Protesten gegen einen Moschee-Neubau in Thüringen setzen. Zur Ausübung des muslimischen Glaubens gehöre nicht zwangsläufig eine Moschee mit Kuppel und Minarett, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion ... mehr

Heiko Maas nennt die AfD "nationalistisch und frauenfeindlich"

In einem Gastkommentar für das Nachrichtenportal "Spiegel Online" bezeichnete Bundesjustizminister Heiko Maas die rechtspopulistische  AfD als "nationalistisch, autoritär und frauenfeindlich".  Er nannte ihr Parteiprogramm einen "Fahrplan in ein anderes Deutschland ... mehr

Angela Merkel in der Union gesetzt: "Sie müsste schon tot umfallen"

Gespannt blickt Deutschland über ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl auf die Kanzlerdebatte in der SPD. Wer indes als Kandidat der Union ins Rennen geht, fragt kaum jemand. Dabei ist Angela Merkel nach Monaten der Kritik und interner Streits längst nicht ... mehr

AfD Hamburg mahnt Fraktionschef Jörn Kruse nach Programm-Kritik ab

Nach seiner scharfen Kritik am Parteiprogramm hat der Landesvorstand der Hamburger AfD den eigenen Fraktionschef abgemahnt.  Jörn Kruse  hat das neue Parteiprogramm in einem "Welt"-Interview als "totalen Schwachsinn" bezeichnet ... mehr

Merkel und Seehofer streiten über Strauß-Vermächtnis

Vom früheren CSU-Chef Strauß lernen heißt... - ja, was eigentlich? Kanzlerin Merkel und der CSU-Vormann Seehofer präsentieren ziemlich gegensätzliche Lesarten, was daraus für den Umgang mit der AfD folgt. Nun also Franz Josef Strauß. Als hätten Angela Merkel und Horst ... mehr

Wahl 2017: Gregor Gysi will Kanzlerkandidaten von Rot-Rot-Grün

Gregor Gysi von den Linken schlägt einen gemeinsamen Kanzlerkandidaten von SPD, Grünen und Linken vor. Zugleich übt er Kritik an SPD-Chef Sigmar Gabriel. "Ich kann mir durchaus einen gemeinsamen Kandidaten vorstellen. Der böte eine echte Alternative", sagte ... mehr

Gabriel will Konkurrenzkampf um SPD-Kanzlerkandidatur

Der intern umstrittene SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel überrascht mit einem Vorschlag. Während alle auf eine Aussage warten, ob er selbst als Kanzlerkandidat antreten will, hat er sich für einen Konkurrenzkampf um die Kanzlerkandidatur in seiner Partei ausgesprochen ... mehr

Gabriel bestätigt Treffen mit Lafontaine

SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat ein Treffen mit Oskar Lafontaine bestätigt. "Wenn ich gewusst hätte, welche Aufmerksamkeit eine Tasse Kaffee mit Oskar Lafontaine im Saarland erzeugt, bin ich froh, dass ich mit ihm kein Bier trinken war", sagte Gabriel bei einem ... mehr

CDU-Mann Kauder gegen erneute Koalition mit der SPD

Sie betonen gerne, wie gut sie miteinander regieren würden: CDU und SPD. Dennoch wollen beide das Bündnis nach der Bundestagswahl 2017 möglichst nicht fortsetzen. Da ist sich CDU-Mann Kauder mit SPD-Kollege Oppermann einig. "Eine Fortsetzung der Großen Koalition sollte ... mehr

AfD-Abgeordneter Brandner fliegt aus Thüringer Landtag

Der Thüringer AfD-Abgeordnete Stephan Brandner ist nach einer Serie von Beleidigungen aus dem Landtag geworfen worden. Innerhalb kurzer Zeit hatte er drei Ordnungsrufe kassiert. Gerügt wurde er dabei für seine Bemerkung in Richtung eines CDU-Abgeordneten ... mehr

Frauke Petry: AfD-Chefin soll Gelder zweckentfremdet haben

Frauke Petry droht Ärger mit dem Landesrechnungshof Sachsen. Denn die AfD-Chefin wird verdächtigt, Gelder ihrer Fraktion im Sächsischen Landtag für die Partei verwendet zu haben. Das ist aber nach Angaben des Rechnungshofes verboten. Das berichtet der "Spiegel". Demnach ... mehr

Bürger halten Frank-Walter Steinmeier für besten SPD-Kanzlerkandidaten

2009 fuhr er mit 23 Prozent das niedrigste Ergebnis aller Zeiten für die SPD ein - dennoch sehen 58 Prozent der Deutschen in Außenminister Frank-Walter Steinmeier den besten SPD-Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2017. Zu diesem Ergebnis kommt der Deutschlandtrend ... mehr

Julia Klöckner wollte nach Schlappe in Rheinland-Pfalz hinwerfen

Nach ihrer Niederlage bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz wollte CDU-Politikerin Julia Klöckner die Politik schon aufgeben. Zumindest dachte sie nach eigenen Angaben kurz darüber nach. "Das geht schon ans Innerste, das tut weh, weil es so enttäuschend ist", sagte ... mehr

CSU bald bundesweit? Umfrage findet Wähler-Zustimmung

Bisher können nur Wahlberechtigte mit einem Wohnsitz in Bayern die CSU wählen. In allen anderen Bundesländern steht die CDU zur Auswahl. Eine Umfrage zeigt, dass es sich für die CSU durchaus lohnen könnte, bundesweit anzutreten. Selbst in der Union, aber auch vor allem ... mehr

Gabriel will Kanzlerkandidaten erst nach NRW-Wahl küren

Wollte die SPD nach dem bisherigen Plan bereits Anfang 2017 ihren Kanzlerkandidaten bekannt geben, so lenkt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel jetzt ein. Zunächst wollen die Sozialdemokraten die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen abwarten. Die Nominierung solle ... mehr

SPD dementiert Gerüchte um Gabriel-Rücktritt

Wilde Spekulationen um einen Rücktritt von Sigmar Gabriel sind von SPD-Vize Ralf Stegner entschieden zurückgewiesen worden. Zu entsprechenden Äußerungen des Herausgebers des Nachrichtenmagazins "Focus", Helmut Markwort, twitterte Stegner: "Da hat Herr Markwort ... mehr

Scholz will AfD inhaltlich bekämpfen

Im Ringen um den Umgang mit der Alternative für Deutschland (AfD) hat der SPD-Vizechef Olaf Scholz ein  sechsseitiges Strategiepapier entwickelt. Darin empfiehlt er  den Sozialdemokraten, auf verbale Attacken zu verzichten und stattdessen die rechtspopulistische Partei ... mehr

AfD: Höcke fordert Treffen mit Front National

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke macht sich für ein Gespräch seiner Partei mit der französischen Rechtsextremisten-Partei Front National (FN) stark. "Die Parteiführungen von AfD und Front National sollten sich treffen, um sich auszutauschen und zu sehen ... mehr

Weg für Grün-Schwarz in Baden-Württemberg frei

Der bundesweit ersten grün-schwarzen Landesregierung in Deutschland steht nichts mehr im Weg. Nach der CDU stimmten in Baden-Württemberg auch die  Grünen auf einem Parteitag in Leinfelden-Echterdingen dem grün-schwarzen Koalitionsvertrag zu. Es gab 202 Ja-Stimmen ... mehr

Münchener Hofbräukeller-Wirt lädt AfD-Vorsitzende Petry aus

Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry darf trotz einer vorherigen Zusage nicht im Münchner Hofbräukeller auftreten. Laut Medienberichten will der Wirt die Rechtspopulisten nicht mehr in seinem Haus haben. "Ich fürchte um den Ruf des Hofbräukellers und um die Sicherheit ... mehr

Angela Merkel: Politiker der Union prangern "Linksdrift" an

In einem Manifest fordert der konservative Berliner Kreis innerhalb der Union eine Korrektur von Angela Merkels Kurs. Die Abgeordneten kritisieren laut Bericht der "Welt", die Partei sei zu weit nach links gerutscht und habe dadurch Platz für die AfD gemacht.  Demnach ... mehr

Forsa-Umfrage für "Stern": Lieber Schwarz-Grün als Große Koalition

Fast die Hälfte der Deutschen würde eine schwarz-grüne Regierung der derzeitigen Großen Koalition vorziehen. Das ergab eine Forsa-Umfrage für den "Stern". Demnach wären 48 Prozent für ein Bündnis aus Union und Grünen.  39 Prozent sähen lieber ein anderes ... mehr

Bundestagswahl 2016: Waigel warnt CSU auf Distanz zur CDU zu gehen

Der CSU-Ehrenvorsitzende und frühere Bundesfinanzminister Theo Waigel hat seine Partei davor gewarnt, im Bundestagswahlkampf auf Distanz zur Schwesterpartei CDU zu gehen. Dies würde der Union insgesamt mehr schaden als nutzen, sagte Waigel der "Augsburger Allgemeinen ... mehr

Frauke Petry in München: AfD darf in den Hofbräukeller

Die Alternative für Deutschland ( AfD) darf eine Parteiveranstaltung im Münchner Hofbräukeller wie geplant durchführen. Eine entsprechende Einstweilige Verfügung erließ das Landgericht gegen die Betreiber. Die wollten den Auftritt der AfD-Bundesvorsitzenden Frauke Petry ... mehr

Sigmar Gabriel sieht Sozialdemokratie existenziell bedroht

SPD-Chef Sigmar Gabriel will seine Partei mit einer stärkeren Fokussierung auf das Kernthema soziale Gerechtigkeit zurück in die Offensive bringen. Es sei ein Alarmsignal, wenn nur noch 32 Prozent der Bürger der SPD in Umfragen in diesem Bereich Kompetenz zuschrieben ... mehr

Viel Kontra für Vorschlag von Winfried Kretschmann

Braucht ein erfolgreicher Wahlkampf ein Gesicht - und zwar ein einziges? Winfried Kretschmann, Grünen-Star aus Baden-Württemberg, kritisiert das traditionelle Prinzip der Doppelspitze bei seiner Partei. Die bundesgrüne Prominenz will von einer Reform aber nichts ... mehr

AfD bei Bürgern als Unruhestifterin beliebt

Die rechtspopulistische AfD wird auch von Menschen geschätzt, die sie nicht wählen - und zwar als Unruhestifterin in der Parteienlandschaft. Das hat eine Umfrage des Instituts Allensbach ergeben, über die die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ) berichtet. Der Aussage ... mehr

Sahra Wagenknecht: Die Linke erteilt Rücktrittsforderungen Absage

Die Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Sahra Wagenknecht, hat mit Äußerungen zum Anschlag von Ansbach für erheblichen Wirbel in der eigenen Partei gesorgt. Sogar Rücktrittsforderungen wurden laut. Denen erteilte die Linken-Spitze inzwischen aber eine Absage ... mehr

TBB vergleicht Sahra Wagenknecht mit Donald Trump

Nach ihrer umstrittenen Äußerung nach dem Terroranschlag von Ansbach erntet Sahra Wagenknecht immer heftigere Kritik. Der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg (TBB) hat die Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion jetzt sogar mit US-Präsidentschaftskandidat Donald ... mehr

Nach Gewalttaten in Deutschland: Kanzlerin Angela Merkel unterbricht ihren Urlaub

Kanzlerin Angela Merkel will wegen der jüngsten Gewalttaten in Deutschland ihren Urlaub unterbrechen. Für Donnerstag (13 Uhr) wurde überraschend eine Pressekonferenz zur politischen Lage angekündigt. Das teilten in Berlin das Bundespresseamt ... mehr

US-Wahlen 2016: Hillary Clinton jetzt offiziell nominiert

Hillary Clinton hat in der für Amerikaner geschichtsträchtigen Stadt Philadelphia Geschichte geschrieben: Die 68-jährige Demokratin ist die erste Frau, die für eine der beiden großen US-amerikanischen Parteien ins Rennen ums Weiße Haus geht. In Philadelphia wurde unter ... mehr

AfD-Kreisverband wählt Wolfgang Gedeon ab: Antisemitismus-Vorwurf

Der AfD-Kreisverband Konstanz hat seinen umstrittenen Vorsitzenden Wolfgang Gedeon abgewählt. Dem AfD-Politiker wird Antisemitismus vorgeworfen. Für Anfang September seien Neuwahlen geplant, heißt es auf der Internetseite des Kreisverbandes. Laut einem Bericht ... mehr

AfD Baden-Württemberg: Meuthen-Gruppe ist eigene Fraktion

Die aus der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag ausgetretene Abgeordnetengruppe um den AfD-Bundeschef Jörg Meuthen ist einem Gutachten zufolge eine reguläre Fraktion. Zu diesem Schluss kommen die Gutachter Christofer Lenz, Martin Morlok und Martin ... mehr
 

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