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Parteien

"Anne Will": Gregor Gysis Wunschliste an Bundespräsident Steinmeier

Die Wahl war eine Formalie: Frank-Walter Steinmeier tritt im März das Bundespräsidentenamt an. Anne Will fragte sodann am Sonntagabend ihre Runde, ob mit ihm der Richtige  für raue Zeiten  gewählt worden sei. Eine zufriedenstellende Antwort bekam sie nicht ... mehr
Insa-Umfrage: Rot-Rot-Grün erzielt Mehrheit bei Wählern

Insa-Umfrage: Rot-Rot-Grün erzielt Mehrheit bei Wählern

SPD, Grüne und Linke können einer Insa-Umfrage zufolge bei der Bundestagswahl am 24. September auf die Mehrheit für ein Regierungsbündnis hoffen. Die drei Parteien liegen in der Wählergunst erstmals seit langem wieder knapp vorn. Das hat das Meinungsforschungsinstitut ... mehr
Bundestagswahl 2017: SPD könnte stark von Nicht-Wählern profitieren

Bundestagswahl 2017: SPD könnte stark von Nicht-Wählern profitieren

Das Umfragehoch der SPD geht offenbar stark auf bisherige Nicht-Wähler zurück, die bei der Bundestagswahl an die Urnen zurückkehren. Das geht aus einer INSA-Umfrage für die "Bild"-Zeitung hervor. Demnach war jeder fünfte aktuelle SPD-Unterstützer 2013 noch Nicht ... mehr
Maritim Hotelkette erteilt AfD-Politiker Björn Höcke Hausverbot

Maritim Hotelkette erteilt AfD-Politiker Björn Höcke Hausverbot

Die Maritim-Hotelkette hat dem Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke ein Hausverbot für alle ihre Hotels erteilt. "Dies gilt auch für den Bundesparteitag im April im Maritim Hotel Köln", teilte Geschäftsführer Gerd Prochaska in einer Stellungnahme mit. Mehrere Medien ... mehr

"Spiegel": Seehofer plant Treffen mit Trump

Horst Seehofer ( CSU) ist mal wieder eigenmächtig auf außenpolitischer Mission. Bayerns Ministerpräsident plant nach einem Medienbericht ein Treffen mit US-Präsident Donald Trump. Wie der "Spiegel" unter Berufung auf Regierungskreise in München meldet, laufen ... mehr

Wie zu Barschel-Zeiten: Anti-Schulz-Papiere der Union empören die SPD

Sieben Monate vor der Bundestagswahl kommt der Wahlkampf allmählich auf Touren. Die teils persönlichen Attacken der Union  auf den SPD-Kanzlerkandidaten  Martin Schulz hat d er stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner mit "Barschel-Methoden" verglichen. "Wir kennen ... mehr

Schäuble vergleicht SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz mit Donald Trump

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sieht Gemeinsamkeiten zwischen SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz und US-Präsident Donald Trump. "Wenn Schulz seine Unterstützer 'Make Europe great again' rufen lässt, dann ist das fast wortwörtlich Trump", sagte ... mehr

Sigmar Gabriel: "Mein Abschiedsgeschenk als Parteichef"

Die Bundesversammlung wählt heute den Nachfolger von Bundespräsident Joachim Gauck. Favorit für die Rolle des Staatsoberhaupts ist der SPD-Politiker Frank-Walter Steinmeier. Der 61-jährige Ex-Außenminister tritt als der gemeinsame Kandidat der Großen Koalition ... mehr

Umfrage zur Kanzlerwahl: Zwei Drittel wollen Angela Merkel nicht mehr

Eine deutliche Mehrheit der Deutschen will Angela Merkel (CDU) nicht mehr als Bundeskanzlerin. Auf die Frage des Instituts YouGov im Auftrag der "Huffington Post", ob es nach zwölf Jahren "Zeit für einen Wechsel" an dieser Position sei, antworteten 42 Prozent ... mehr

Wahlkampf: Union schießt sich auf SPD-Kandidat Martin Schulz ein

Die aus dem Stand guten Umfragewerte von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz lassen die CDU in den Wahlkampfmodus übergehen. Unionspolitiker greifen Schulz auffällig scharf an. Nach den Attacken von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) im "Spiegel" rief am Samstag ... mehr

AfD-Mitglieder verpassen Frauke Petry einen Dämpfer

AfD-Chefin Frauke Petry steht nach einer Mitgliederbefragung vor einer innerparteilichen Niederlage. Geht es nach dem Wunsch der Basis, muss Petry ihre Hoffnungen begraben, alleinige Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Bundestagswahl im September zu werden. In einer ... mehr

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Star-Frisör Udo Walz rät Martin Schulz: "Der Bart muss ab"

Der Berliner Promi-Friseur Udo Walz (72) hat dem SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz (61) empfohlen, sich den Bart abzurasieren. "Der Bart muss ab", sagte Walz. "Weil das jünger aussieht, gepflegter. Das würde ihm helfen." Auf den Einwand, dass er selbst ... mehr

Für wen der Schulz-Faktor zum Problem wird

Wie hoch hinaus geht es noch für die SPD? Die Parteispitze jubelt über die guten Umfragewerte für ihren Kanzlerkandidaten. Doch auf wessen Kosten gehen die Zugewinne der Sozialdemokraten? Seitdem die SPD Martin Schulz als Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl ... mehr

Martin Schulz beschert SPD neue Spitzenwerte

Martin Schulz kommt als Kanzlerkandidat der SPD gut an - auch beim Wähler. Seit der Bekanntgabe der Personalie legten die Sozialdemokraten in mehreren Umfragen zu. Im neusten ARD- Deutschlandtrend erreicht die Partei einen neuen Spitzenwert. Bei 28 Prozent sieht ... mehr

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz: "Deutschland ist kein gerechtes Land"

Martin Schulz feilt an seinem Programm: In einem "Spiegel"-Interview sprach der SPD-Kanzlerkandidat über soziale Ungerechtigkeiten in Deutschland, die er bekämpfen möchte. Zudem machte er Sigmar Gabriel wenig Hoffnung auf einen Verbleib im Auswärtigen Amt. "Millionen ... mehr

Martin Schulz: Spitzenwerte alarmieren die CDU

In Sachen Umfragen hat sich die Entscheidung für Martin Schulz als Kanzlerkandidat für die SPD schon gelohnt. Noch ist natürlich offen, ob der aktuelle Höhenflug bis zur Bundestagswahl im September anhalten kann, gleichwohl ist die Union angesichts der jüngsten Werte ... mehr

AfD übertrifft ihr eigenes Spenden-Ziel

Die rechtspopulistische AfD hat in den letzten Wochen des Jahres 2016 knapp 2,3 Millionen Euro an Spenden eingesammelt. Die Partei von Jörg Meuthen und Frauke Petry übertraf damit ihre selbst gesetzte Zielmarke von zwei Millionen. Der Betrag reiche aber nicht ... mehr

Wegen Doppelpass: Angela Merkel steht "mit dem Rücken zur Wand"

Die CDU hat ihrer Vorsitzenden, Bundeskanzlerin Angela Merkel, mit dem Doppelpass-Beschluss offensichtlich einen Bärendienst erwiesen. So sieht das neben vielen Beobachtern auch der Koalitionspartner. Merkel sei durch den Konflikt in der CDU um die doppelte ... mehr

Bundespräsidentenwahl: Wolfgang Thierse darf nicht mitwählen

Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse ( SPD) hat mit Enttäuschung auf eine Panne im Berliner Abgeordnetenhaus bei der Delegiertenwahl zur Bundesversammlung reagiert. Er wird damit nicht an der Wahl des nächsten Bundespräsidenten teilnehmen ... mehr

"Nafri"-Eklat: Linke nennt Alexander Dobrindt "rassistischen Hetzer"

Verkehrsminister Alexander Dobrindt ( CSU) ist für die Verwendung des umstrittenen Begriffs "Nafri" von der SPD und Opposition im Bundestag heftig kritisiert worden. Dobrindt sei "als Sicherheitspolitiker ein rassistischer Hetzer", sagte Linke-Chefin Katja Kipping ... mehr

ARD-Deutschlandtrend: Großteil der Bürger fühlt sich sicher

Trotz der islamistischen Terroranschläge auf deutschem Boden fühlt sich die überwiegende Mehrheit der Menschen in  Deutschland sicher. Das ergab der aktuelle ARD-Deutschlandtrend. 73 Prozent der Befragten gaben an sich eher sicher zu fühlen. Nur 26 Prozent gaben ... mehr

BamS-Wahlumfrage: Trend von CDU/CSU gestoppt, AfD legt zu

Die Ankündigung Angela Merkels, erneut als Kanzlerkandidatin antreten zu wollen, hat der Union nur kurzzeitig Rückenwind verschafft. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für die Zeitung "Bild am Sonntag" (BamS) erhebt, verlieren ... mehr

Horst Seehofer lobt Andrea Nahles: "Eine sehr gute Ministerin"

Da wäre man eher nicht drauf gekommen: CSU-Chef Horst Seehofer hat sich lobend über Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) geäußert. "Sie ist eine sehr gute Ministerin und bei Verhandlungen optimal vorbereitet. Dabei vertritt sie in der Darstellung klare ... mehr

SPD-Kanzlerkandidat Gabriel oder Schulz: K-Frage spaltet SPD

Die SPD zerbricht sich den Kopf: Wer ist der richtige Kandidat für die K-Frage - Sigmar Gabriel oder doch besser Martin Schulz? Die nackten Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache.  Doch welchem Aspekt geben die Sozialdemokraten den Vorrang ... mehr

Abgeordneter Linus Förster festgenommen: Vorwurf von Missbrauch und Kinderpornografie

Es geht um Missbrauch und Kinderpornografie: Die Polizei in Bayern hat den Landtagsabgeordneten Linus Förster am Donnerstagabend festgenommen. Eine Ermittlungsrichterin erließ dann am Freitagmorgen den Haftbefehl. Wie die Staatsanwaltschaft Augsburg mitteilte, werden ... mehr

Herrmann könnte Seehofer als CSU-Parteichef beerben

Für viele Teilnehmer war er der Star der diesjährigen CSU-Klausurtagung: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. Einige handeln den 60-Jährigen bereits als möglichen Bundesinnenminister nach der Parlamentswahl im Herbst - und sogar als künftigen CSU-Chef. Angesichts ... mehr

Tauber kritisiert Wagenknecht und Petry als Populisten

Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, will bei der Bundestagswahl AfD-Protestwähler für ihre Partei gewinnen. Dafür erntete sie von CDU-Generalsekretär Peter Tauber harsche Kritik. Wagenknecht hatte im Deutschlandfunk-Interview der Woche ... mehr

Nach Kritik an FDP: Wolfgang Kubicki verspottet Peter Tauber

FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat CDU-Generalsekretär Peter Tauber für dessen Attacken gegen FDP-Chef Christian Lindner scharf kritisiert. "Mit seinen unverschämten Äußerungen hat sich Herr Tauber als ernstzunehmender Gesprächspartner endgültig disqualifiziert ... mehr

Für SPD-Chef Sigmar Gabriel ist Rot-Rot-Grün nicht die einzige Option

SPD-Chef Sigmar Gabriel kann sich nach der für Herbst anstehenden Bundestagswahl auch eine Ampel-Koalition mit den Grünen und der FDP vorstellen.  Das bislang vor allem diskutierte Bündnis aus  SPD, Linken und Grünen sei "keinesfalls die einzige Konstellation ... mehr

"Mohrenköpfe" und "Zigeunerschnitzel": AfD-Vize Gauland gegen politisch korrekte Sprache

AfD-Vize Alexander Gauland wettert gegen politisch korrekte Sprache und will politisch umstrittene Begriffe wie "Mohrenkopf" und "Zigeunerschnitzel" wieder salonfähig machen. Es sei völlig überzogen, "den Leuten zu verbieten, Mohrenköpfe zu essen - nicht weil das nicht ... mehr

NPD-Verbot: Bundesregierung glaubt offenbar nicht an Erfolg

Am 17. Januar verkündet das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung in Sachen NPD-Verbot. Dass die Richter dem Verbotsantrag des Bundesrats folgen werden, glaubt die Bundesregierung offenbar nicht mehr. Einem Medienbericht zufolge hält man die Rechten schlicht ... mehr

CSU-Klausurtagung 2017 erstmals nicht in Wildbad Kreuth

40 Jahre lang fand die CSU-Winterklausur im bayerischen Wildbad Kreuth statt. Nicht so 2017: Die Partei musste ausweichen. In diesem Jahr trifft man sich im 70 Kilometer entfernten Kloster Seeon in der Nähe des Chiemsees. Denn der Pachtvertrag der CSU-nahen ... mehr

Flüchtlingspolitik: CSU-Chef Horst Seehofer warnt CDU

Grundsätzlich sieht Horst Seehofer die Union für den Bundestagswahlkampf gerüstet. "Glänzend aufgestellt" sei man inhaltlich, sagte der  CSU-Chef bei der Klausur im Kloster Seeon. Wäre da nur nicht die Obergrenze für Flüchtlinge, möchte man ergänzen. Hier scheint ... mehr

Wahltrend: CDU nach Terroranschlag im Aufwind, SPD und FDP verlieren leicht

Nach dem Terroranschlag von Berlin können die Unions-Parteien profitieren. Das wichtigste Thema der vergangenen Woche wirkt sich deutlich auf die politische Stimmung im Land aus. Im neuen Stern-RTL-Wahltrend gewinnen CDU/CSU gleich zwei Prozentpunkte hinzu ... mehr

Schulz offenbar nicht Kanzlerkandidat der SPD

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz rechnet laut dem "Spiegel" nicht mehr damit, Kanzlerkandidat der SPD zu werden. Das habe er noch vor Weihnachten gegenüber Genossen zu erkennen gegeben. Damit läuft jetzt alles auf Parteichef Sigmar Gabriel zu. In den vergangenen ... mehr

Horst Seehofer stellt Versöhnungstreffen mit Angela Merkel in Frage

CSU-Chef Horst Seehofer hat damit gedroht, das seit Wochen geplante Versöhnungstreffen mit der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel notfalls platzen zu lassen. "Die Klausur Anfang Februar macht nur dann einen Sinn, wenn wir uns bis dahin in den Grundzügen der Sicherheits ... mehr

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz wird kein SPD-Kanzlerkandidat

Der Noch-Präsident des EU-Parlaments, Martin Schulz ( SPD), hat nach Informationen des "Spiegel" das Rennen um die SPD-Kanzlerkandidatur aufgegeben. Wie es heißt, habe er gegenüber Genossen zu erkennen gegeben, nicht mehr mit seiner Kandidatur zu rechnen. Damit ... mehr

AfD wirft Björn Höcke nach Dresden-Rede doch nicht raus

Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke muss die Partei trotz seiner umstrittenen Äußerungen zum deutschen Geschichtsverständnis nicht verlassen. Das beschloss der AfD-Parteivorstand am Montag nach einer dreistündigen Telefonkonferenz. Der AfD-Parteivorstand stellte ... mehr

Lindner: FDP für Steinmeier als Bundespräsident

Die FDP hat ihre Unterstützung für die Kandidatur von Frank-Walter Steinmeier ( SPD) für das Amt des Bundespräsidenten erklärt. Parteichef Christian Lindner sagte in Berlin, er werde den Wahlleuten der FDP in der Bundesversammlung empfehlen, für Steinmeier ... mehr

AfD streitet über Höcke-Ausschluss nach Hetz-Rede

Nach seinen heftig kritisierten Äußerungen zum Berliner Holocaust-Mahnmal und zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit erwägt ein Teil der  AfD einem Medienbericht zufolge, sich von Björn Höcke zu trennen. Besonders eine Parteikollegin treibt seinen Rauswurf offenbar ... mehr

Union verliert weiter an Wählergunst laut Emnid-Umfrage

Die Zustimmung für die Union sinkt einer Umfrage zufolge weiter. Wie das Meinungsforschungsinstitut Emnid für die "Bild am Sonntag" erhob, erreicht die Christdemokraten jetzt 36 Prozent (minus eins), die SPD kommt wie in der Vorwoche  auf 21 Prozent. Die Linke ... mehr

AfD-Landeschef Holm tritt gegen Kanzlerin Merkel an

Die AfD will Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in ihrem Bundestagswahlkreis in Vorpommern das Direktmandat abjagen. Als Kandidaten hat der Landesverband seinen Vorsitzenden, Landtagsfraktionschef Leif-Erik Holm, bestimmt. 41 von 43 stimmberechtigten Mitgliedern votierten ... mehr

AfD-Funktionär Björn Höcke: Mehrheit ist für Parteiausschluss aus

Nach den Äußerungen des AfD-Funktionärs Björn Höcke über das Berliner Holocaust-Mahnmal ist einer Umfrage zufolge die Mehrheit der Deutschen für seinen Ausschluss aus der Partei. Diesen Schritt würden 61 Prozent befürworten, ergab eine Emnid-Umfrage ... mehr

Erika Steinbachs neuer Sitz im Bundestag

Die ehemalige CDU-Abgeordnete Erika Steinbach hat nach ihrem Austritt aus der Unions-Fraktion im Bundestag jetzt einen eigenen Platz in der letzten Reihe des Plenums. Der einzeln stehende Stuhl hinter der CDU/CSU-Fraktion sei speziell für die 73-Jährige dort montiert ... mehr

Rechtspopulisten klopfen sich in Koblenz auf die Schultern

In Koblenz haben sich am Samstag zwei Weltsichten gegenüber gestanden. Im Saal der Rhein-Mosel-Halle die etwa 1000 Nationalisten, die vor Einwanderung und kultureller "Gleichmacherei" warnen - draußen auf der Straße die 5000 Vertreter der "offenen Gesellschaft ... mehr

Kanzlerkandidat Martin Schulz will SPD zur stärksten Kraft machen

Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat in der ersten Rede nach seiner Nominierung den Führungsanspruch der Sozialdemokraten erhoben. Gegen die CDU und den neuen US-Präsidenten setzte er deutliche Spitzen ab. Die SPD trete mit dem Anspruch ... mehr

Martin Schulz bei Anne Will: Was dem Vier-Augen-Gespräch gut getan hätte

Am Tag der Verkündung musste er dann natürlich auch noch zu Anne Will: Martin Schulz, der neue Kanzlerkandidat der SPD. Die 60 Minuten wurden, man muss es zugeben, aber ein wenig zäh. Das Thema Es wurde ein Vier-Augen-Gespräch. Eine Sendungsgestaltung, in deren Genuss ... mehr

AfD-Sprecher Jörg Meuthen: "Die AfD wird nicht aus Russland bezahlt"

AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen weist Spekulationen über eine angebliche Finanzierung der AfD aus Russland zurück - zumindest von größeren Beträgen will er nichts wissen. "Ich kann Ihnen verbindlich sagen, dass mir kein einziger Vorgang bekannt ist. Die AfD wird nicht ... mehr

Simone Peter beklagt nach Polizei-Kritik "Hasswelle wie nie zuvor"

Grünen-Chefin Simone Peter hat nach ihren kritischen Äußerungen über den Polizeieinsatz in der Kölner Silvesternacht viel Hetze ertragen müssen. "Wut klingt noch zu harmlos. Ich habe eine solche Hasswelle noch nie zuvor erlebt", sagte Peter der "Bild am Sonntag ... mehr

Austritt nach vier Jahrzehnten: Erika Steinbach kehrt CDU den Rücken

Nach mehr als vier Jahrzehnten in der CDU tritt die Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach aus der Partei aus - aus Protest gegen die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel. Der "Welt am Sonntag" sagte sie: "Würde ich aktuell ... mehr

Stasi-Vergangenheit: Berliner Staatssekretär Andrej Holm tritt zurück

Der wegen seiner Stasi-Vergangenheit umstrittene Berliner Bau-Staatssekretär Andrej Holm tritt zurück. "Heute ziehe ich eine Reißleine", schrieb der von der Linkspartei benannte, parteilose Politiker auf seiner Internetseite. Damit kam er einer von Regierungschef ... mehr

Nach CDU-Austritt: Erika Steinbach rechnet mit Angela Merkel ab

Gerade hat die konservative Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach ihren Austritt aus der CDU nach mehr als vier Jahrzehnten angekündigt. Nun verband sie diesen Schritt mit scharfen Angriffen auf Kanzlerin Angela Merkel. Sie warf ihr am Sonntag in einer ... mehr

EU-Parlament: Die fünf denkwürdigsten Momente von Martin Schulz

Mehr als 20 Jahre saß Martin Schulz im Europaparlament. Nun nimmt er Abschied und wechselt in die Bundespolitik. Bevor am Dienstag sein Nachfolger gewählt wird, erinnern wir noch einmal an seine fünf besten Momente in Straßburg und Brüssel. 2. Juli 2003 - Berlusconi ... mehr

Martin Schulz: SPD holt dank "Schulz-Effekt" in Umfrage deutlich auf

Der Kanzlerkandidat der SPD steht fest - und sorgt für einen Aufschwung in den Umfragen. Im neuen Wahltrend sind die Sozialdemokraten dank der Nominierung von Martin Schulz so stark wie seit der Bundestagswahl 2013 nicht mehr. Im "Stern"-RTL-Wahltrend klettert ... mehr

Staatsanwalt ermittelt gegen AfD-Mann Matthias Büttner

Die Erfurter Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Sachsen-Anhalter AfD-Landtagsabgeordneten Matthias Büttner wegen des Verdachts der Vergewaltigung. Eine ehemalige AfD-Referentin hatte ihn wegen sexueller Nötigung angezeigt. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft ... mehr
 

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