Sie sind hier: Home > Themen >

Parteien

Thema

Parteien

Reaktionen auf Verfassungsschutz-Prüfung:

Reaktionen auf Verfassungsschutz-Prüfung: "AfD hat sich weiter radikalisiert"

Dass der Verfassungsschutz sie künftig schärfer im Blick haben wird, gefällt der AfD gar nicht. Dafür aber den anderen Parteien. Nach dem Bund wollen auch manche Länder die AfD stärker ins Visier nehmen. Die Entscheidung des Bundes-Verfassungsschutzes, die AfD genauer ... mehr
Empfang beim CDU-Mittelstand: Kramp-Karrenbauer redet, Merz muss zuhören

Empfang beim CDU-Mittelstand: Kramp-Karrenbauer redet, Merz muss zuhören

Es ist der erste gemeinsame Auftritt von Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz seit der Wahl zum CDU-Vorsitz. Ausgerechnet in der Merz-Hochburg, dem Mittelstand der Union. Immer wieder blickt Friedrich Merz auf sein Mobiltelefon, als Annegret Kramp-Karrenbauer ... mehr
Zum

Zum "Prüffall" erklärt: Der Verfassungsschutz nimmt die AfD ins Visier

Berlin (dpa) - Der Verfassungsschutz nimmt die AfD stärker unter die Lupe. Er erklärt die Partei als Ganzes zum Prüffall, sieht aber die Schwelle zu einer Beobachtung mit V-Leuten und Telefonüberwachung noch nicht erreicht. Noch genauer hinschauen ... mehr
Druck auf Merkel-Regierung: CDU-Spitze fordert rasche Grundrente und Soli-Abbau

Druck auf Merkel-Regierung: CDU-Spitze fordert rasche Grundrente und Soli-Abbau

Potsdam (dpa) - Die CDU-Spitze macht angesichts der bevorstehenden schwierigen Wahlen im Osten Druck auf die Regierung für einen schnellen Abbau des Solidaritätszuschlags und eine rasche Einführung einer Grundrente. Im Osten Deutschlands kämen jetzt jene Generationen ... mehr
Drei Verdächtige ermittelt: Rechtsextreme Identitäre bedrängen

Drei Verdächtige ermittelt: Rechtsextreme Identitäre bedrängen "taz" und SPD-Zentrale

Berlin (dpa) - Mehrere Redaktionsgebäude und Parteiniederlassungen sind Ziel von Plakataktionen geworden, zu denen sich die rechte Identitäre Bewegung im Internet bekannt hat. In Berlin waren am Montag die "tageszeitung" ("taz"), die Zentralen von SPD und Grünen sowie ... mehr

Europawahl: Spitzenkandidat der EVP Weber warnt vor AfD

Manfred Weber warnt vor einem Erstarken der AfD bei der Europawahl im Mai. Der EVP-Spitzenkandidat kritisiert die rechtspopulistische Partei scharf.  Der Spitzenkandidat der europäischen Konservativen, Manfred Weber (CSU), hat eindringlich vor einem Erstarken ... mehr

Klausur des Bundesvorstands: Ziemiak ruft Merz-Anhänger zur konstruktiven Mitarbeit auf

Potsdam (dpa) - Die neue CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer pocht in der Personaldebatte über die Nachfolge von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf ihr Vorschlagsrecht. Vor der Klausur des CDU-Vorstandes am Sonntagabend in Potsdam sagte Kramp-Karrenbauer ... mehr

Schock-Geständnis: CDU-Politiker Mike Mohring hat Krebs

Der Landeschef der Thüringer CDU macht in einem Video seine schwere Erkrankung öffentlich und gibt weitere Details bekannt. Die Diagnose habe er schon vor Monaten bekommen. CDU-Politiker Mike Mohring ist an Krebs erkrankt. Dies erklärte der Thüringer Landeschef ... mehr

Polizeieinsatz wegen Hitlergruß: Proteste und Wahl-Marathon bei AfD-Parteitag

Am Samstag kommt es am Rande des Parteitags der AfD zu vehementen Protestaktionen am Tagungsort – und auch innerparteilich herrscht immer deutlicher Uneinigkeit. Begleitet von einer Protestaktion mit Musik und Trillerpfeifen hat die  AfD ihren Europa-Parteitag ... mehr

Gemeinsam mit Europas Rechten - Wahlversammlung in Riesa: AfD will EU Schrumpfkur verordnen

Riesa (dpa) - Die AfD hält Deutschlands Austritt aus der EU für unausweichlich, falls sich die Europäische Union in absehbarer Zeit nicht radikal verändert. Auf einem Europa-Parteitag im sächsischen Riesa beschlossen die Delegierten am Sonntag ein Programm ... mehr

Mord vor 100 Jahren: Tausende Menschen bei Gedenken an Luxemburg und Liebknecht

Berlin (dpa) - Mehrere Tausend Menschen haben in der Hauptstadt der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht vor 100 Jahren gedacht. An der Gedenkstätte der Sozialisten am Zentralfriedhof Friedrichsfelde wurden Kränze und rote Nelken ... mehr

Wer fordert Trump heraus? - US-Wahl 2020: Weitere Demokraten werfen Hut in den Ring

Washington (dpa) - Ein Jahr vor dem Beginn der wichtigen Vorwahlen in den USA haben weitere Demokraten ihre Kandidatur verkündet. Die Kongressabgeordnete Tulsi Gabbard, die vor zwei Jahren durch ein Treffen mit dem syrischen Machthaber Baschar al-Assad Schlagzeilen ... mehr

Boris Palmer: Grüne sollen auf AfD-Wähler zugehen

Grünen-Politiker sollen AfD-Anhängern entgegenkommen – das fordert Tübingens Oberbürgermeister Palmer. Dennoch ist er sich sicher, dass von der AfD wenig Initiative kommen wird.  Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat seine Partei aufgerufen ... mehr

Nach Datenklau - Barley: Musterklage gegen Internetkonzerne denkbar

Berlin (dpa) - Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat nach der illegalen Veröffentlichung privater Daten von Politikern und Prominenten eine Musterklage gegen Twitter und Facebook ins Gespräch gebracht. "Sollten im Zusammenhang mit dem Datenleak ... mehr

"Sonntagstrend": Union legt nach Wahl von Kramp-Karrenbauer zu

In einer Umfrage hat die Union zwei Prozentpunkte dazugewonnen. Fast ein Drittel der Wähler würde derzeit für CDU/CSU stimmen. Die SPD-Werte bleiben derweil unverändert. Kurz vor der Jahresauftaktklausur der CDU-Spitze unter der neuen Parteichefin Annegret ... mehr

Treffen in Riesa: Proteste und zähe Kandidatenwahl bei AfD-Europaversammlung

Riesa (dpa) - Begleitet von einer Protestaktion mit Musik und Trillerpfeifen hat die AfD ihren Europa-Parteitag im sächsischem Riesa fortgesetzt. Die rund 500 Delegierten bestimmten am Samstag weitere Kandidaten für die Wahl zum Europäischen Parlament ... mehr

Katja Kipping ruft zum Schulterschluss gegen die Union auf

Katja Kipping sieht die Linke in der historischen Pflicht, gemeinsam mit SPD und Grünen der Union Paroli zu bieten. Beim politischen Jahresauftakt ihrer Partei nimmt sie die Parteikollegen ins Gebet. Die Linke sucht zum Auftakt des Wahljahres den Schulterschluss ... mehr

Mohring: Grundrente - Vor CDU-Klausur: Ruf nach starkem Wirtschaftsprofil

Berlin (dpa) - Vor der Klausur des CDU-Bundesvorstands wird in der Partei der Ruf nach schärferen Konturen in der Wirtschaftspolitik laut. Es gebe "einen gewissen Wunsch nach einem stärkeren wirtschaftspolitischen Profil", sagte CDU-Vize Thomas Strobl den Zeitungen ... mehr

Konkurrenz für die AfD: Politologe räumt Poggenburg-Partei kaum Chancen ein

Berlin (dpa) - Der Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer sieht für die neue Gruppierung des früheren AfD-Spitzenpolitikers André Poggenburg nur geringes Potenzial. "Ich gebe der neuen Partei keine große Chance", sagte Niedermayer der "Welt". In der "Heilbronner ... mehr

Parteiführung will andere EU: AfD bekommt mit Poggenburg neue Konkurrenz von Rechtsaußen

Magdeburg/Riesa (dpa) - Die AfD muss bei den drei Landtagswahlen im Osten in diesem Jahr mit einem neuen Konkurrenten rechnen, der aus den eigenen Reihen stammt: André Poggenburg, der frühere Fraktions- und Parteichef der Rechtspopulisten in Sachsen-Anhalt. Er zieht ... mehr

Merz lehnt CDU-Posten ab: "Niemand braucht mir eine Aufgabe zuweisen"

Kein formales Amt: Friedrich Merz stellt noch einmal klar, dass er wirklich kein Parteiamt übernehmen wird. Er will nur formlos beraten.  Friedrich Merz hat erneut klargestellt, dass er sich nicht in ein richtiges  CDU-Gremien einbinden lassen möchte. Niemand brauche ... mehr

Neue Rolle in der CDU - Merz' Wirtschaftspläne: Weniger Steuern, mehr investieren

Kreuth (dpa) - Steuerentlastungen, neue Strategien für den Umgang mit China und den USA sowie eine Digital- und Investitionsoffensive: Der unterlegene Kandidat für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, fordert eine neue deutsche Wirtschaftspolitik. "Die Globalisierung ... mehr

Rätselhafter Fall Magnitz: Polizei veröffentlicht Video von Angriff auf AfD-Politiker

Bremen (dpa) - Nach dem Angriff auf den Bremer AfD-Chef und Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz haben Polizei und Staatsanwaltschaft Videoaufnahmen von der Tat ins Netz gestellt. Auf den am Freitag veröffentlichten Fahndungsaufnahmen vom Montagabend ist zu sehen ... mehr

Umfrage des ZDF-Politibarometer: Die Grünen legen zu Jahresbeginn wieder zu

Für die Grünen geht das Jahr gut los: Laut einer aktuellen Umfrage  gewinnen sie weiter an Zustimmung – während die anderen Parteien teilweise leicht verlieren. Die Grünen haben einer Umfrage zufolge zu Jahresbeginn bundesweit wieder an Zustimmung gewonnen ... mehr

Europawahlversammlung in Riesa: Die AfD will eine ganz andere EU

Riesa (dpa) - Die AfD will die Europäische Union grundlegend verändern. Das betonten Spitzenfunktionäre der Partei zu Beginn der zweiten Europawahlversammlung der Alternative für Deutschland im sächsischen Riesa. Parteichef Jörg Meuthen sagte, die AfD wolle an einer ... mehr

Friedrich Merz: CDU-Gruppen skeptisch über seine neue Rolle

Nach dem verlorenen Kampf um den CDU-Vorsitz wird Friedrich Merz nun gleich an mehreren Stellen in der Partei eingebunden. Mehreren CDU-Gruppen ist das nicht genug.  Nach der Einigung auf die künftige Rolle von Friedrich Merz in der CDU kommen skeptische Stimmen ... mehr

André Poggenburg tritt aus AfD aus – Gründet er nun eine eigene Partei?

Nach der Ämtersperre durch den Bundesvorstand zieht André Poggenburg die Reißleine. Der AfD-Rechtsaußen verlässt die Partei. Gründet er nun eine eigene Partei? Der sachsen-anhaltische Landtagsabgeordnete André Poggenburg verlässt die AfD. Bundesvorstandsmitglied ... mehr

Angriff auf AfD-Mann Frank Magnitz: Ermittler wollen Video veröffentlichen

Die Attacke auf den Bremer AfD-Chef sorgt für Schlagzeilen. Nun kündigen die Ermittler die Veröffentlichung eines Videos von der Tat an. Die Staatsanwaltschaft widersprach erneut der AfD-Darstellung Nach der tätlichen Attacke auf den Bremer AfD-Landeschef ... mehr

Schwerpunkt Wirtschaft: Kramp-Karrenbauer einigt sich mit Merz auf Rolle in der CDU

Berlin (dpa) - Der unterlegene CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz wird Mitglied in einem Expertenkreis der Partei und soll am neuen Grundsatzprogramm mitarbeiten - darauf hat sich Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer mit ihm nach wochenlanger Debatte geeinigt ... mehr

Einigung mit Kramp-Karrenbauer: Friedrich Merz' neue Rolle in der CDU

Im Kampf um den Parteivorsitz unterlag Friedrich Merz seiner Konkurrentin. Nun ist seine Zukunft in der CDU gesichert. Er wird Mitglied in einem wichtigen Expertengremium.  CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich mit ihrem unterlegenen Gegenkandidaten im Kampf ... mehr

Fall Magnitz - Ermittler: Angriff auf Bremer AfD-Chef war kein Mordversuch

Bremen (dpa) - Staatsanwaltschaft und Polizei ermitteln nach dem Angriff auf den Bremer AfD-Vorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz weiter wegen gefährlicher Körperverletzung. Dies begründe sich unter anderem darin, dass die Tat am Montagabend ... mehr

Eigenständige Grundsicherung: "Unhaltbarer Zustand" - SPD will gegen Kinderarmut vorgehen

Berlin (dpa) - Im Kampf gegen Kinderarmut und ungleiche Bildungschancen will die SPD eine eigenständige Kindergrundsicherung einführen. "Wir wollen das kinderfreundlichste Land werden", sagte Parteichefin Andrea Nahles in Berlin zum Auftakt einer Klausur ihrer ... mehr

Frank Magnitz schwer verletzt: Polizei widerspricht AfD-Version der Attacke

Am Montag wurde der Bremer AfD-Politiker Frank Magnitz angegriffen und schwer verletzt. Dass dabei ein Gegenstand zum Einsatz kam, wie die AfD mutmaßte, glaubt die Polizei nun nicht mehr. Nach dem Angriff auf den Bremer AfD-Landeschef Frank Magnitz ermitteln ... mehr

Wichtige Wahlen 2019: Die CDU steht unter besonderem Erfolgsdruck

Im Jahr 2019 stehen neben den Euroapawahlen auch wichtige Landtagswahlen an. Durch den Wechsel an der Parteispitze steht die CDU unter Erfolgsdruck, meint Wolfgang Bosbach in einem Gastbeitrag für t-online.de. Die CDU hat eine neue Parteichefin. Und Annegret ... mehr

Grünen-Chef Robert Habeck war 2018 häufigster Gast in Talkshows

Die abendlichen Talkshows von ARD und ZDF 2018 wurden ausgewertet. Die Ergebnisse zeigen, welche Politiker welche Themen am häufigsten diskutieren. Grünen-Chef Robert Habeck war im vergangenen Jahr der am häufigsten vertretene Gast in den abendlichen Talkshows ... mehr

Fall Frank Magnitz: Bremer Staatsanwaltschaft weist AfD-Darstellung zurück

Die Staatsanwaltschaft Bremen hat der AfD-Version vom Angriff auf Frank Magnitz widersprochen. Derweil konnte der Politiker die Klinik wieder verlassen. Die Bremer Staatsanwaltschaft weist die Darstellung der AfD zum brutalen Überfall auf den AfD- Bundestagsabgeordneten ... mehr

Keine Schläge, keine Tritte: Videos widersprechen AfD-Schilderung über Magnitz-Angriff

Bremen (dpa) - Nach dem Angriff auf den Bremer AfD-Vorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz können die Ermittler den Tathergang anhand von Videoaufnahmen weitgehend rekonstruieren. Danach wurde der 66-Jährige am Montagabend in der Nähe des Theaters Bremen ... mehr

AfD verliert, Grüne legen zu: Bayern-Umfrage sieht CSU nur noch bei 35 Prozent

München (dpa) - Drei Monate nach der Bayern-Wahl und inmitten des Wechsels an der Parteispitze ist die CSU in der Wählergunst wieder leicht abgesackt. Im neuen BR-"BayernTrend" kommt die CSU auf 35 Prozent und liegt damit gut zwei Punkte unter ihrem Landtagswahlergebnis ... mehr

Brot-und-Butter-Themen - Nahles: SPD muss mehr Politik für "tüchtige Mitte" machen

Osnabrück (dpa) - SPD-Chefin Andrea Nahles will ihre Partei mit einer Politik für Arbeitnehmer und Beschäftigte aus der Krise führen. Die Perspektive der "tüchtigen, der arbeitenden Mitte unseres Landes" sei ein Dreh- und Angelpunkt, sagte Nahles am Mittwoch ... mehr

Frühere AfD-Chefin - "Bild"-Zeitung: Frauke Petry erwartet im Juni sechstes Kind

Berlin (dpa) - Die frühere AfD-Chefin Frauke Petry (43) erwartet laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung ihr sechstes Kind. "Ich bin im fünften Monat. Im Juni ist es soweit. Wir freuen uns sehr", sagte Petry, die auch im Landtag von Sachsen und im Bundestag sitzt ... mehr

Reaktion auf Silvester-Tweet: AfD-Spitze sperrt Poggenburg zwei Jahre lang für alle Ämter

Berlin/Magdeburg (dpa) - Der AfD-Politiker André Poggenburg darf zwei Jahre lang keine Parteiämter bekleiden. Das beschloss der Bundesvorstand der Partei, wie Vorstandsmitglied Kay Gottschalk am Dienstagabend berichtete. Der sachsen-anhaltische Landtagsabgeordnete ... mehr

BKA ermittelt: Angreifer schlägt AfD-Politiker krankenhausreif

Bremen (dpa) - Entsetzen, Empörung und viele offene Fragen: Die genauen Hintergründe für die Attacke auf den Bremer AfD-Landeschef Frank Magnitz sind noch unklar. Die Polizei geht von einem politischen Motiv aus und richtete am Dienstag eine Sonderkommission ... mehr

20-Jähriger wohl Einzeltäter - Verdächtiger Hacker gesteht: Tat aus "Ärger" über Politiker

Berlin/Wiesbaden (dpa) - Hinter dem bundesweiten Cyberangriff steckt nach den Ermittlungen der Behörden ein 20-jähriger Schüler, der seinem Ärger auf Politiker und Prominente Luft machen wollte. Der Hacker aus Hessen habe sich gezielt Opfer ausgesucht, deren ... mehr

Profilierter CDU-Veteran: Brok muss nach 39 Jahren im Europaparlament um Platz bangen

Düsseldorf/Brüssel (dpa) - Wenn es ein Gesicht für einen Europaparlamentarier gibt, dann ist es das von Elmar Brok. Der 72-jährige Ostwestfale mit dem weißgrauen Haar und dem markanten Schnauzer ist der dienstälteste Abgeordnete im Europarlament. Immer bereit, zu jedem ... mehr

Schwierige Vorgeschichte - Wahlen im Osten: Droht den Grünen die Entzauberung?

Frankfurt/Oder (dpa) - Es ist kalt und grau und nass, aber auf dieses Bild will die Grünen-Spitze nicht verzichten. Die Stadtbrücke in Frankfurt an der Oder verbindet Deutschland und Polen, aber sie fühlt sich nicht nach Grenze an. Dass die Stadt sich mit dem polnischen ... mehr

CDU in NRW: Elmar Brok nicht auf der Liste für die Europawahl

Seit fast vierzig Jahren sitzt Elmar Brok als Abgeordneter im Europaparlament. Das reicht, findet die Führung der CDU in NRW – und stellt Brok nicht mehr zur Wahl auf. Doch der will weitermachen. Der Landesvorstand der NRW-CDU hat den Europapolitiker Elmar ... mehr

"Keinerlei Rechtfertigung für Gewalt – auch gegenüber AfD"

Bremens AfD-Chef Frank Magnitz wird von Vermummten attackiert und schwer verletzt. Politiker verschiedener Parteien finden nach der Gewalt klare Worte. Zahlreiche Politiker aus verschiedenen Parteien haben den Angriff auf den Bremer AfD-Chef Frank Magnitz verurteilt ... mehr

Informeller Ausstausch: Stillschweigen über Ergebnisse des Koalitionstreffens

Berlin (dpa) - Nach ihrem Dauerkrach im vergangenen Jahr haben die Spitzen der schwarz-roten Koalition am Montagabend rund sechs Stunden lang über Schwerpunkte ihrer Politik in den nächsten Monaten beraten. Es habe sich um einen informellen Austausch gehandelt, erfuhr ... mehr

Zwei-Faktor-Authentifizierung: Barley fordert eine bessere Verschlüsselung von Daten

Köln (dpa) - Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat angesichts hundertfachen Datendiebstahls eine bessere Verschlüsselung von Daten im Internet gefordert. So müssten Anbieter die Zwei-Faktor-Authentifizierung zum Standard machen, sagte Barley am Montag ... mehr

Sicherheitsstrategie: Regierung will Konsequenzen aus Online-Angriffen ziehen

Wiesbaden/Berlin (dpa) - Nach dem massiven Online-Angriff auf etwa 1000 Politiker und Prominente will die Bundesregierung Konsequenzen ziehen und die Cyber-Sicherheit verbessern. Dazu soll in den nächsten Monaten unter anderem ein "Cyber-Abwehrzentrum plus" geschaffen ... mehr

In Berliner Regierungszentrale: Koalitionsspitzen beraten über Kernpunkte für 2019

Berlin (dpa) - Die Spitzen der schwarz-roten Koalition haben zum Jahresauftakt über die zentralen Themen der Regierung in den nächsten Monaten beraten. Die Runde kam am Abend unter Leitung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Regierungszentrale in Berlin zusammen ... mehr

Viele Köche beim IT-Brei: Die Cyberabwehr in Deutschland

Berlin (dpa) - Polizei, Geheimdienste und ein eigenes Bundesamt: Bei der IT-Sicherheit reden viele mit in Deutschland. Auch beim Datenklau mit rund 1000 Betroffenen ist gleich eine ganze Behördenriege involviert. "Übersicht in dem Sinne haben wir leider nicht ... mehr

Nach Kritik an Video: Grünen-Chef Robert Habeck will Twitter-Account löschen

Grünen-Chef Robert Habeck wurde auf Twitter heftig kritisiert. In einem Video hatte er gefordert, aus Thüringen ein "demokratisches Land" zu machen. Nun will er Konsequenzen ziehen.     Nach einem umstrittenen Twitter-Video will Grünen-Chef  Robert Habeck ... mehr

Ärger in sozialen Netzwerken - "Bye bye, Twitter und Facebook": Habeck verlässt Netzwerke

Frankfurt/Oder (dpa) - Eigentlich nutzt Robert Habeck die sozialen Netzwerke geschickt zur Selbstdarstellung. Auch mit pointierten Formulierungen hat er als Schriftsteller kein Problem. Aber jetzt hat der Grünen-Chef genug - und schließt seine Konten auf Twitter ... mehr

Wenig Begeisterung in der SPD für "Kanzler" Scholz

Scholz kann Kanzler – sagt der aktuelle Finanzminister zumindest über sich selbst. In der SPD sind einige da ganz anderer Meinung.  Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) stößt mit seinen Ambitionen auf die Kanzlerkandidatur auf wenig Begeisterung in seiner Partei ... mehr
 


shopping-portal