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Gespräche mit Union geplant: SPD-Parteitag lehnt Antrag zu Ausstieg aus GroKo ab

Gespräche mit Union geplant: SPD-Parteitag lehnt Antrag zu Ausstieg aus GroKo ab

Berlin (dpa) - Die SPD geht mit der Wahl des neuen Führungsduos Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans auf Konfrontationskurs mit der Union, will aber keinen schnellen Ausstieg aus der großen Koalition. Der SPD-Parteitag bestätigte am Freitag in Berlin das Ergebnis ... mehr
SPD-Parteitag: Warum Walter-Borjans besser ankam als Saskia Esken

SPD-Parteitag: Warum Walter-Borjans besser ankam als Saskia Esken

Die SPD hat sich für eine neue Führung entschieden. Die Ergebnisse für das Duo fielen unterschiedlich aus, zugleich bleibt die GroKo in der Kritik. Unsere Reporter kommentieren von vor Ort. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind offiziell die neuen SPD-Chefs ... mehr
SPD hat erstmals Führungsduo: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans

SPD hat erstmals Führungsduo: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind nun offiziell die neuen Chefs der SPD. Erstmals in ihrer Geschichte wird die Partei damit von einem Duo geführt. Das Ergebnis von Walter-Borjans ließ aufhorchen. Die SPD hat erstmals ein Führungsduo: Der Parteitag ... mehr
Tagesanbruch: Donald Trumps Impeachment, die SPD und The Who

Tagesanbruch: Donald Trumps Impeachment, die SPD und The Who

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hoffentlich haben Sie heute Morgen etwas Feines in Ihren Stiefeln gefunden. Ich habe zwar nichts in den Schuhen, wohl aber viel Feines in meinem E-Mail-Postfach gefunden: In den vergangenen Tagen haben uns besonders viele ... mehr
SPD-Parteitags: Das sind die Anträge im Überblick

SPD-Parteitags: Das sind die Anträge im Überblick

Nach der Wahl des Parteivorstands sollen beim SPD-Parteitag jetzt auch wieder die Inhalte im Mittelpunkt stehen. Ob Kindergrundsicherung oder eine EU-Armee – es gibt viele interessante Ideen. Auch jenseits des zentralen Antrags zur Zukunft der großen Koalition finden ... mehr

Duell Kühnert gegen Heil: SPD will auf Parteitag nicht über GroKo abstimmen

Berlin (dpa) - Die SPD will mit ihrer neuen Führung auf dem am Freitag beginnenden Parteitag eine Abstimmung über einen Ausstieg aus der großen Koalition vermeiden. Das neue FührungsduoSaskia Esken und Norbert Walter-Borjanswill mit der Union aber über Nachbesserungen ... mehr

SPD-Parteitag in Berlin: Der Kurs von Esken und Walter-Borjans ist gefährlich

Sie wollten vieles anders machen als die anderen – und machen nun doch einiges genau so. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans mussten die Revolution absagen. Das ist gefährlich für sie.  Politik ist Kompromiss und Kompromiss ist meist unangenehm. Besonders unangenehm ... mehr

"GroKo-Ausstieg kein Selbstzweck": SPD-Spitze beschließt entschärften Leitantrag

Stellungnahme im Video: Was die designierte SPD-Spitze zum Fortbestand der Großen Koalition sagt. (Quelle: Reuters) mehr

SPD: Abstimmung gefordert – Hilde Mattheis will Groko stürzen

Das künftige Führungsduo der SPD will am Regierungsbündnis mit CDU und CSU festhalten. Doch nicht alle Groko-Kritiker in der Partei ziehen da mit. Jetzt soll der Parteitag entscheiden. Die SPD-Linke will auf dem Bundesparteitag von Freitag bis Sonntag in Berlin ... mehr

Vor Parteitag: Heil will SPD-Kräfte bündeln - Kühnert lehnt Groko ab

Vor SPD-Parteitag: Wie unterschiedlich die Führungsriege über den Groko-Fortbestand denkt, zeigen Kevin Kühnert und Hubert Heil mit ihren Aussagen. (Quelle: Reuters) mehr

AfD-Parteitag: Vorstand ohne Gauland – dem internen Machtgefüge droht der Kollaps

Lange Zeit galt der Bundesvorstand der AfD als die Schaltstelle der Partei, um die Rechtsradikalen einzuhegen.  Das scheint vorbei. Höckes "Flügel" könnte auf dem Parteitag übernehmen. In der  AfD entbrennt ein Machtkampf um die Nachfolge des Vorsitzenden Alexander ... mehr

SPD: Groko-Aus kommt nicht infrage – wie das Führungs-Duo seine neue Rolle sucht

Ein "Weiter so" in der Koalition will die SPD nicht – aber den Austritt will sie auch vermeiden. Völlig offen ist, ob die Delegierten des Parteitags dem Drahtseilakt folgen. Die Nervosität steht manchen in der SPD ins Gesicht geschrieben. Die designierte Parteichefin ... mehr

SPD: Juso-Chef Kevin Kühnert will bei Parteitag für Vize-Posten kandidieren

Er ist einer der lautesten Fürsprecher des designierter Spitzen-Duos bei der SPD. Nun erhebt Kevin Kühnert selbst Anspruch auf einen Führungsposten in der Partei. Am Wochenende will er sich zum Vize wählen lassen. Juso-Chef Kevin Kühnert kandidiert für das Amt eines ... mehr

AKK: Bekenntnis zur Groko gefordert – CDU-Chefin droht SPD mit Aus für Grundrente

Das neue Führungsduo der SPD steht der Koalition kritisch gegenüber, beim Bündnispartner CDU macht sich Unruhe breit. Parteichefin Kramp-Karrenbauer stemmt sich gegen eine "Linksverschiebung". Die CDU will das Thema Grundrente auf Eis legen ... mehr

SPD: Kampf um Parteiführung – Selbstmord aus Angst vor dem Tod

Mit der Absage an Scholz und Geywitz hat sich die SPD gegen die Regierung entschieden. Doch der neue Kurs führt die SPD in die Bedeutungslosigkeit. Dafür würde eine andere Partei von vorgezogenen Wahlen profitieren. In der deutschen Nachkriegsgeschichte gab es immer ... mehr

Neue Parteispitze aus Esken und Walter-Borjans: Es brodelt in der SPD

Der Überraschungssieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ist für die SPD eine Zäsur. Für die Regierung Merkel ist er eine Bedrohung. Wie reagieren SPD und Union auf das politische Beben? Hinter dem versteinerten Lächeln von Olaf Scholz ist der Schock zu ahnen ... mehr

Parteitag in Braunschweig: Die AfD will regierungsfähig werden

Braunschweig (dpa) - Mit verjüngter Führung, neuer Geschlossenheit und einem im Ton gemäßigten Kurs will die AfD weitere Wählerschichten erobern und rasch regierungsfähig werden. Der Bundesparteitag in Braunschweig wählte am Samstag den 44-jährigen Tino Chrupalla ... mehr

AfD-Parteitag: Meuthen bleibt Co-Chef – Chrupalla wird Gauland-Nachfolger

Die AfD ordnet bei ihrem Parteitag in Braunschweig ihre Spitze neu. Alexander Gauland zieht sich zurück. Für ihn rückt Tino Chrupalla nach. Den zweiten Bundessprecherposten behält Jörg Meuthen. Generationswechsel bei der AfD: Der 44-jährige Tino Chrupalla aus Sachsen ... mehr

Parteitag der AfD in Braunschweig: Gauland attackiert "verrottete CDU" – Meuthen wiedergewählt

In Braunschweig hält die AfD ihren Parteitag ab, Alexander Gauland steht vor dem Rückzug von der Spitze. Er nutzt die Gelegenheit zur Attacke auf die CDU. Co-Chef Meuthen wurde wiedergewählt. Die AfD hat Jörg Meuthen als einen ihrer beiden Bundesvorsitzenden ... mehr

Vor AfD-Parteitag: diese Erwartungen hat Jörg Meuthen

Vor AfD-Parteitag: Diese Erwartungen hat Jörg Meuthen, auch wenn es um die Wahl des neuen Parteivorsitzenden geht. (Quelle: t-online.de) mehr

AfD-Politiker Gedeon bewirbt sich um Parteivorsitz – trotz Antisemitismusvorwürfen

Wolfgang Gedeon  sorgt als Landtagsabgeordneter  in Baden-Württemberg immer wieder für Empörung – auch in der eigenen Partei sind viele gegen ihn. Jetzt will er Parteivorsitzender der AfD werden. Kurz vor dem Bundesparteitag der AfD in Braunschweig ... mehr

CDU, SPD, Grüne und AfD ringen mit sich selbst – wer füllt das Vakuum?

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Parteitage sind Hochämter der repräsentativen Demokratie, und in diesen Herbsttagen erleben wir ein Hochamt nach dem anderen. Vor einer Woche der Parteitag ... mehr

Nach dem Parteitag: CDU-Politiker warnen vor weiteren Personaldebatten

Berlin (dpa) - Nach dem CDU-Parteitag warnen führende Unions-Politiker vor weiteren Personaldebatten. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus rief dazu auf, sich auf die Sacharbeit zu konzentrieren. CDU-Vize Thomas Strobl reagierte verschnupft auf einen ... mehr

Keine Urwahl - Parteitag in Leipzig: CDU räumt Streitfragen aus

Leipzig (dpa) - CDU und CSU haben auf dem Leipziger Parteitag der Christdemokraten ihre Geschlossenheit demonstriert. Bei dem zweitägigen Kongress räumte die CDU eine Reihe von Konfliktthemen ab, die zum Teil auf die Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zielten ... mehr

CDU-Parteitag: Junge Union scheitert mit Antrag auf Urwahl

Die CDU-Delegierten haben eindeutig gegen eine Urwahl zur Kanzlerkandidatur gestimmt. Die Junge Union kassiert damit einen schweren Dämpfer. Alle Infos im Newsblog. Der zweitägige Bundesparteitag der CDU in Leipzig ist zu Ende. Die Delegierten haben ... mehr

Umstrittener Konzern: CDU schließt Huawei-Einsatz bei 5G-Ausbau nicht generell aus

Leipzig (dpa) - Die CDU will den umstrittenen chinesischen Konzern Huawei nicht generell vom Ausbau des schnellen 5G-Mobilfunks in Deutschland ausschließen. In dem am Samstag vom CDU-Parteitag in Leipzig mit großer Mehrheit verabschiedeten Beschluss ... mehr

Parteitag feiert CDU-Chefin: Kramp-Karrenbauer verschafft sich mit Machtfrage Atempause

Leipzig (dpa) - Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat beim Parteitag in Leipzig die Machtfrage gestellt und sich vorerst Luft verschafft. Der Parteitag stärkte ihr am Freitag deutlich den Rücken, daraufhin versicherte Kramp-Karrenbauers größter Rivale ... mehr

CDU-Parteitag – Machtfrage von AKK im Wortlaut: "Lasst es uns heute auch beenden"

Die CDU-Chefin geht voll auf Risiko und gewinnt – zumindest vorerst. Kramp-Karrenbauer verlangt vom Parteitag Klarheit, ob die Politiker ihren Kurs mittragen. Deren Reaktion spricht für sich. Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat auf dem Parteitag ... mehr

CDU-Parteitag in Leipzig – Kompakt: Das sind die größten Streitpunkte

Urwahl, Kopftuchverbot für kleine Mädchen, Frauenquote: Auf dem Bundesparteitag der CDU gibt es, neben dem Machtkampf an der Spitze, reichlich Zündstoff für Streit. Das sind die größten Knackpunkte.  Annegret Kramp-Karrenbauer hat auf dem CDU-Parteitag in Leipzig ... mehr

Aktion vor Parteitag: Greenpeace bringt der CDU ein C zurück

Leipzig (dpa) - Das am Vortag in Berlin geklaute C der CDU ist wieder da - zumindest als Kopie: Es erschien auf zwei Beinen am Freitag zu Beginn des Parteitags auf dem Leipziger Messegelände und begehrte Einlass. Es handelte sich offensichtlich ... mehr

Vor dem Bundesparteitag: CDU-Spitze setzt auf Sachthemen statt Personaldebatten

Leipzig (dpa) - Huawei, Frauenquote, Grundrente - die CDU-Spitze hat noch vor dem Parteitag in Leipzig versucht, strittige Themen zu entschärfen. Besonders umstritten ist die Einbindung des chinesischen Telekom-Ausrüsters Huawei in den Ausbau des schnellen ... mehr

CDU: Parteitag in Leipzig – wagt Friedrich Merz den Putsch gegen AKK?

Vor einem Jahr wurde Annegret Kramp-Karrenbauer zur Vorsitzenden der CDU gewählt. Beim jetzt anstehenden Parteitag steht sie unter Druck – auch durch ihren Rivalen Friedrich Merz. Der große Auftritt von Annegret Kramp-Karrenbauer ist fast geräuschlos: Die zierliche ... mehr

Tritt Gauland doch noch an?: AfD-Parteitag soll Haltung zu Identitären klären

Berlin (dpa) - Die AfD soll nach dem Wunsch einiger Mitglieder auf ihrem Bundesparteitag entscheiden, ob Anhänger der Identitären Bewegung künftig in die Partei aufgenommen werden dürfen. Das steht in einem Antrag für den Parteitag in Braunschweig am 30. November ... mehr

Zweitägiger Parteitag: AfD will über Aufnahme von Identitären verhandeln

Wer zur Identitären Bewegung gehört, darf der AfD nicht beitreten: So sehen es die Regeln der Partei momentan vor. Das wollen einige AfD-Mitglieder auf dem Parteitag ändern. Andere verfolgen noch umstrittenere Pläne. Die AfD soll auf Wunsch einiger Mitglieder auf ihrem ... mehr

Konzept für Grundsicherung: SPD will mindestens 250 Euro Kindergeld

Berlin (dpa) - Für jedes Kind in Deutschland soll der Staat nach dem Willen der SPD künftig ein neues Kindergeld von mindestens 250 Euro bezahlen. Die Leistung soll Teil einer neuen Kindergrundsicherung sein. Die SPD will damit das Dickicht der verschiedenen ... mehr

SPD plant neues Kindergeld: Malu Dreyer stellt Konzept vor

Mehr Geld, ein "Teilhabekonto", kostenlose Kitas und Nahverkehr: SPD-Vorsitzende Malu Dreyer hat das Konzept für ein neues Kindergeld vorgestellt. Die Leistung soll in Zukunft nach Einkommen gestaffelt sein. Die SPD will auf ihrem Parteitag im Dezember ein Konzept ... mehr

Selbstkritik vor CDU-Parteitag: Kramp-Karrenbauer räumt Fehler im ersten Amtsjahr ein

Berlin (dpa) - CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat Fehler und schlechtes Krisenmanagement im ersten Amtsjahr eingeräumt. "Das ist natürlich nicht spurlos an mir vorübergegangen. Das kann man an Umfragewerten sehen, das kann man natürlich auch an Diskussionen ... mehr

Parteitage in Deutschland: Kommt die nächste Wahl für die Grünen zu spät?

Wer muss die SPD führen? Kann sich AKK halten? Häutet sich die AfD? Die Parteitage folgen jetzt im Wochenrhythmus aufeinander. Allein die Grünen haben es hinter sich – mit Friede, Freude, Eierkuchen. Wir leben in der Saison der Parteitage. Die Grünen haben ihren schon ... mehr

Vor CDU-Parteitag: AKK wird genau hingesehen haben

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages. Heute in Stellvertretung für Florian Harms: WAS WAR? Manchmal, ja manchmal, da verbindet etwas auch Orte wie Bielefeld und Venedig. Während die Grünen am Wochenende ... mehr

Analyse zum Grünen-Parteitag in Bielefeld: Die Radikal-Realos

Die Grünen wollen regieren – und machen das auf ihrem Parteitag in Bielefeld sehr deutlich. Hinter der Frage, wer Kanzlerkandidat wird, verschwinden andere Konflikte.  Robert Habeck hat es satt. Da reden die Grünen bei ihrem Parteitag in Bielefeld über Wohnen ... mehr

Grünen-Parteitag: Baerbock und Habeck bestätigt – mit Traumergebnis

Über 90 Prozent Zustimmung und im Fall von Annalena Baerbock gar ein neuer Rekord: Beim Parteitag in Bielefeld bekam das Führungsduo der Grünen fast geschlossene Rückendeckung. Mit einem Rekordergebnis ist Annalena Baerbock für zwei weitere Jahre zur Bundesvorsitzenden ... mehr

Habeck auf Parteitag der Grünen: "Gesamte AfD Fall für den Verfassungsschutz"

In Bielefeld hat der Parteitag der Grünen begonnen, am Samstag wollen sich die Vorsitzenden zur Wiederwahl stellen. Doch zu Beginn nahm sich Parteichef Robert Habeck die Kanzlerin vor. Zum Auftakt des Grünen-Parteitags in Bielefeld hat Parteichef Robert Habeck ... mehr

"Viel Vertrauen verloren" - Spahn: Personaldebatten nerven CDU-Mitglieder und Bürger

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat seine Partei davor gewarnt, ständig Personaldebatten zu führen, anstatt die Probleme der Bürger zu lösen. "Dass wir zuerst Diskussionen über Befindlichkeiten und Personen führen, anstatt zuerst unsere Aufgabe ... mehr

Nach BND-Warnung: CDU lädt offenbar Huawei von Parteitag aus

Der chinesische Mobilfunk-Gigant Huawei darf laut Medienbericht den CDU-Parteitag Ende November nun doch nicht sponsern. Erst vor wenigen Tagen hatte der BND-Chef erklärt, dass man dem Unternehmen "nicht voll vertrauen" könne. Der CDU-Parteitag am 22. und 23. November ... mehr

Jan Böhmermann: Satiriker will nicht mehr SPD-Chef werden

Er wollte sich auf dem SPD-Parteitag zum Chef wählen lassen – ganze ohne Mitglieder-Voting. Nun hat TV-Satiriker Jan Böhmermann überraschend Abstand von seinen Plänen genommen.  TV-Satiriker Jan Böhmermann hat Abstand von seinem Plan genommen, Chef der Sozialdemokraten ... mehr

SPD: Erst rund 30 Prozent der Partei-Mitglieder haben abgestimmt

Sechs Wochen Castingtour um den Parteivorsitz – doch nicht einmal jedes dritte SPD-Mitglied hat seine Stimme bei der Mitgliederbefragung abgegeben. Dabei endet die Wahl der neuen SPD-Führung in dieser Woche. In der Mitgliederbefragung über die künftige SPD-Spitze haben ... mehr

Schlappe für Söder: CSU-Basis rebelliert gegen die Frauenquote

CSU-Chef Söder will seine Partei jünger und vor allem weiblicher machen. Doch die geplante Frauenquote stößt beim Parteitag in München auf Widerstand. Am Ende der Debatte steht eine "Quote light". Mit so viel Kritik an der Frauenquote hat auch Markus Söder nicht ... mehr

CSU: Markus Söder mit über 90 Prozent bestätigt – Attacken auf Grüne und AfD

Markus Söder ist als CSU-Chef bestätigt worden. Sein Ergebnis war sogar besser als bei seiner ersten Wahl. In seiner Rede attackierte er Grüne und AfD scharf. Markus Söder ist mit einem besseren Ergebnis als vor neun Monaten als CSU-Chef wiedergewählt worden ... mehr

CSU: Die bayerischen Konservativen setzen jetzt auf Methoden der Piratenpartei

Bei Erstwählern und jüngeren Leuten allgemein hat die CSU einen schweren Stand. Ein neues Programm soll das Image aufpolieren. Die Partei will dabei voll auf Mitbestimmung setzen. Mit einem 75-Punkte-Programm will die CSU ihr angestaubtes Image aufpolieren, modern ... mehr

Parteitag: Verlieren die Tories ihren Brexit-Optimismus?

Die Johnson-Regierung nutzt den Parteitag der Konservativen, um Wahlkampf zu machen. Sie verspricht einen schnellen EU-Austritt um jeden Preis. Wie das gehen soll, weiß allerdings niemand in Manchester zu sagen. "Brexit durchziehen" – der Slogan ... mehr

Hamburg: CDU wählt Marcus Weinberg zum Spitzenkandidaten

Der Altonaer Bundestagsabgeordnete Marcus Weinberg führt die Hamburger CDU als Spitzenkandidat in die Bürgerschaftswahl im Februar kommenden Jahres. Das hat ein Parteitag am Samstag entschieden. Der Spitzenkandidat der  CDU für die Bürgerschaftswahl in  Hamburg ... mehr

Brandenburger Grüne bereit für Kenia-Verhandlungen

Die Debatte war so kontrovers, wie die Entscheidung eindeutig: Mit großer Mehrheit haben sich die Brandenburger Grünen für einen Eintritt in die Koalitionsverhandlungen mit SPD und CDU entschieden.  Die Brandenburger Grünen haben mit klarer Mehrheit die Weichen ... mehr

Bremen: Frank Magnitz tritt als AfD-Landeschef zurück

Die Bremer AfD hat mit internen Zerwürfnissen zu kämpfen. Nach massiven Auseinandersetzungen zwischen dem Landeschef Magnitz und seinem Stellvertreter Jürgewitz zieht der Vorsitzende nun die Konsequenz – und tritt zurück.  Der AfD-Politiker Frank Magnitz ... mehr

Kampfkandidaturen möglich: Zerstrittene bayerische AfD will neuen Landesvorstand wählen

Greding (dpa) - Die tief zerstrittene bayerische AfD kommt heute und am Sonntag zu einem Parteitag im mittelfränkischen Greding zusammen. Im Fokus steht die Neuwahl des kompletten Landesvorstands. Der Landesvorsitzende Martin Sichert will für eine weitere Amtszeit ... mehr

SPD-Doppelspitzen kritisieren GroKo und Wahlverfahren

Die Kandidatenpaare Walter-Borjans/Esken und Lauterbach/Scheer haben sich kritisch zur Wahl der SPD-Vorsitzenden geäußert. Auch mit ihrer Kritik an der GroKo waren sich die vier einig.   Vor dem Start der SPD-Regionalkonferenzen zur Neubesetzung des Parteivorsitzes ... mehr
 
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