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In Schweigen gehüllt: Was macht eigentlich eine Patentprüferin?

In Schweigen gehüllt: Was macht eigentlich eine Patentprüferin?

München (dpa/tmn) - Alles ist geheim, vorerst dringt nichts nach außen. Wer im Technik-Bereich etwas Neues ausgetüftelt hat und dies patentieren lassen will, darf erst einmal nicht darüber sprechen. Auch Veronika Kleißl hüllt sich über die Erfindungen ... mehr
Corona-Impfstoffe: Organisationen fordern von Merkel Umdenken bei Impfpatenten

Corona-Impfstoffe: Organisationen fordern von Merkel Umdenken bei Impfpatenten

Berlin (dpa) - Zahlreiche Organisationen und Fachleute haben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vor ihrem Besuch bei US-Präsident Joe Biden in Washington aufgefordert, sich für eine Aufweichung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe auszusprechen. "Jeder Mensch ... mehr
Telekommunikation: Huawei sichert sich Patent-Deal mit Zulieferer von VW

Telekommunikation: Huawei sichert sich Patent-Deal mit Zulieferer von VW

Shenzhen/Wolfsburg (dpa) - Der chinesische Telekommunikations-Riese Huawei verdient künftig an der Vernetzung von Volkswagen-Autos mit. In den Fahrzeugen steckt teilweise Technik, deren Grundlagen von dem Konzern aus Shenzhen stammen. Huawei - bekannt vor allem ... mehr
So läuft eine Patentanmeldung: Wenn Arbeitnehmer Erfinder werden

So läuft eine Patentanmeldung: Wenn Arbeitnehmer Erfinder werden

München (dpa/tmn) - In bestimmten Branchen ist es gar nicht so selten, dass in der Arbeitszeit eine Erfindungen entwickelt werden. Arbeitgeber haben dann natürlich ein Interesse daran, die Erfindung auch rechtmäßig nutzen zu können. Wie läuft das eigentlich ... mehr
Klima, Ukraine und Nord Stream 2: Die plötzliche Amerika-Liebe der Grünen

Klima, Ukraine und Nord Stream 2: Die plötzliche Amerika-Liebe der Grünen

Früher wollten die Grünen die Nato abschaffen. Nun inszenieren sich die Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck als beste Freunde Amerikas. Meinen sie das wirklich ernst? Wer in andere Länder reist, überschreitet Grenzen. Mit seinem Besuch in der Ukraine ... mehr

Corona-Pandemie - WHO: US-Entscheidung zu Corona-Patenten ist "historisch"

Washington (dpa) - Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat die Unterstützung der US-Regierung für die Aussetzung von Patenten für die Corona-Impfstoffe als "historische Entscheidung" begrüßt. Dies sei ein wichtiger Meilenstein im Kampf gegen die Pandemie ... mehr

5. Mobilfunkgeneration: Huawei bietet 5G-Patente anderen Smartphone-Herstellern an

Shenzhen (dpa) - Der chinesische Technologiekonzern will seine patentgeschützte 5G-Technologie in großen Stil an andere Smartphone-Hersteller lizenzieren. Das kündigte der Konzern am Dienstag in Shenzhen an und stellte erstmals ein Lizenzierungsmodell vor. Danach ... mehr

Gerichtsentscheidung: Apple soll halbe Milliarde Dollar für 4G-Patente zahlen

Marschall (dpa) - Ein Gericht in Texas hat Apple zur Zahlung von gut einer halben Milliarde US-Dollar für die Nutzung von 4G-Patenten im iPhone und anderen Geräten verurteilt. Die Geschworenen in der Stadt Marshall sahen es als erwiesen an, dass Apple fünf Patente ... mehr

Affe ungeschützt: Patente auf Schimpansen gelten nicht mehr

München (dpa) - Auch die Affenforscherin Jane Goodall ist zufrieden. Nach jahrelangem Rechtsstreit sind zwei Patente auf gentechnisch veränderte Menschenaffen nicht mehr gültig. Ein Bündnis von Tier- und Umweltschutzorganisationen hatte jahrelang gegen die Patente einer ... mehr

"Meilenstein": Höchste EPA-Instanz verbietet Patente auf Züchtung

München (dpa) - Europäische Patente auf konventionell gezüchtete Pflanzen und Tiere dürfen nicht mehr erteilt werden. Das hat die Große Beschwerdekammer als höchste Rechtssprechungsinstanz des Europäischen Patentamts (EPA) entschieden. Die Kammer befand am Donnerstag ... mehr

Trend Digitale Kommunikation: Huawei größter Patentanmelder in Europa

München (dpa) - Der chinesische Telekommunikations-Ausrüster Huawei ist 2019 Spitzenreiter bei den Patentanmeldungen in Europa gewesen, vor den koreanischen Elektronikkonzernen Samsung und LG. Wie das Europäische Patentamt (EPA) am Donnerstag in München mitteilte ... mehr

Überraschende Einigung: Apple und Qualcomm legen Patentstreit bei

San Diego (dpa) - Apple und der Chip-Spezialist Qualcomm haben ihren erbitterten Patentstreit nach mehr als zwei Jahren beigelegt. Damit ist der Weg für Apple frei, vermutlich im kommenden Jahr ein iPhone für den superschnellen 5G-Datenfunk auf den Markt zu bringen ... mehr

ITC-Richterin: Apple soll Qualcomm-Patent verletzt haben

Im Streit zwischen Apple und Qualcomm hat eine Richterin offenbar eine Patentverletzung festgestellt. Deshalb werden jetzt vom Gericht massive Einfuhreinschränkungen gegen Apple diskutiert.  Apple droht im festgefahrenen Patentstreit mit dem Chipkonzern Qualcomm ... mehr

Proteste von Umweltgruppen - Melone bis Gänseblümchen: Kritik an Patenten auf Züchtung

München (dpa) - Umweltgruppen sowie Politiker von SPD und Grünen haben die Patentpraxis, aber auch die Strukturen am Europäischen Patentamt (EPA) kritisiert. Mit herkömmlichen Methoden gezüchtete Pflanzen und Tiere dürften nicht patentiert werden, forderten Patentgegner ... mehr

Langjähriger Streit: Gericht setzt Patentverfahren Qualcomm vs. Apple aus

Mannheim (dpa) - Der Patentstreit zwischen dem Chipkonzern Qualcomm und Apple wird deutsche Gerichte noch länger beschäftigen. Das Landgericht Mannheim setzte eines der bei ihm laufenden Verfahren bis zu einer Entscheidung des Bundespatentgerichts ... mehr

Apple baut iPhones mit anderen Chips für deutschen Markt

Apple: Der US-Konzern will ältere iPhone-Modelle mit anderen Chips bestücken, um sie trotz Patentstreit auf dem deutschen Markt verkaufen zu können. (Quelle: SAT.1) mehr

Patentstreit: Apple darf nicht sagen, dass alle iPhones verfügbar sind

München (dpa) - Apple darf in seinem Patentstreit mit dem Chipkonzern Qualcomm nicht mehr behaupten, dass nach einem Verkaufsverbot für einige ältere iPhone-Modelle in Deutschland alle Telefone bei Mobilfunk-Anbietern und anderen Händlern verfügbar bleiben. Diese ... mehr

Patentstreit: Apple darf nicht sagen, dass alle iPhones verfügbar sind

München (dpa) - Apple darf in seinem Patentstreit mit dem Chipkonzern Qualcomm nicht mehr behaupten, dass nach einem Verkaufsverbot für einige ältere iPhone-Modelle in Deutschland alle Telefone bei Mobilfunk-Anbietern und anderen Händlern verfügbar bleiben. Diese ... mehr

Erfolg für Qualcomm - Patentstreit: Mehreren iPhone-Modellen droht Verkaufsverbot

München (dpa) - Der Chipkonzern Qualcomm hat in seinem Patentstreit mit Apple ein Verkaufsverbot in Deutschland erstritten. Dieses wird den Absatz mehrerer älterer iPhone-Modelle einschränken. Betroffen sind die Reihen iPhone 7 und 8 sowie das iPhone ... mehr

Apple widerspricht: Qualcomm meldet iPhone-Verkaufsverbot in China

San Diego/Peking (dpa) - Der Chipkonzern Qualcomm hat in seinem Patentstreit mit Apple nach eigenen Angaben Verkaufsverbote für einige iPhone-Modelle in China erzielt. Apple entgegnete aber umgehend, dass das iPhone in allen Varianten in dem Land erhältlich bleibe ... mehr

Deutsche Erfinder beim autonomen Fahren auf Platz zwei

Beim autonomen Fahren sind Europa und die USA laut Europäischem Patentamt klar die Innovationsführer. Seit 2011 gehe jeweils ein Drittel aller Patentanmeldungen rund um selbstfahrende Autos auf ihr Konto - alleine im vergangenen Jahr 1400 neue Erfindungen ... mehr

Patent auf Langhals-Brokkoli widerrufen: "wichtiger Erfolg"

Ein besonders langhalsiger und deshalb leichter zu erntender Brokkoli erhält keinen Patentschutz mehr. Das Europäische Patentamt (EPA) in München widerrief das Patent EP1597965 auf den speziell gezüchteten Brokkoli, wie Patentgegner und das EPA am Mittwoch mitteilten ... mehr

Barley: Bedeutung von Schutzrechten für Wirtschaft wächst

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) sieht einen weiter wachsenden Bedarf der Wirtschaft an Patent-, Marken- und Designschutz. Nur wer sicher sein könne, dass die eigenen Innovationen geschützt werden, nehme den Entwicklungsaufwand auf sich, sagte Barley ... mehr

Tüftler zeigen ihre Ideen - Vom Egg-Bot bis Tür-Rennbahn: Erfindermesse zeigt Neuheiten

Nürnberg (dpa) - Erfinder und Tüftler haben zur bald startenden Erfindermesse Iena in Nürnberg ihre Entwicklungen vorgestellt. Vom 1. November an werden laut den Veranstaltern bei der viertägigen Schau 800 Erfindungen aus 31 Ländern gezeigt. Rund 20 Innovationen waren ... mehr

Freie Erfinder in Bayern sehr aktiv: 764 Patentanmeldungen

In keinem anderen Bundesland sind 2017 so viele Patente von Freien Erfindern angemeldet worden wie in Bayern. Insgesamt 3096 Anmeldungen bundesweit registrierte das Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München aus dieser Gruppe - 764 davon kamen aus dem Freistaat ... mehr

Erfinder präsentieren auf Messe ihre neuen Produkte

Tüftler und Erfinder stellen am Freitag (11.15 Uhr) in Nürnberg ihre Neuentwicklungen für die Erfindermesse Iena vor. Die Vermarktung neuer Produkte steht dabei im Mittelpunkt. Die Messe findet vom 1. bis 4. November statt und feiert in diesem ... mehr

Schlappe für Qualcomm in Patentverfahren gegen Apple

Im seit Jahren schwelenden Patenstreit zwischen Apple und Qualcomm hat ein Münchener Gericht zu Gunsten des iPhone-Konzerns entschieden. Das Verfahren war jedoch erst der Anfang einer ganzen Serie.  Der Chipkonzern Qualcomm hat in seinem Patentkonflikt mit Apple ... mehr

Patente-Gegner unterliegen im Streit um Braugerste

Im Streit um ein Patent auf Braugerste der Konzerne Heineken und Carlsberg hat das Europäische Patentamt (EPA) eine Entscheidung verkündet: Die beiden Brauereien dürfen ihr Patent mit einigen Einschränkungen auf bestimmte Pflanzen behalten, wie ein EPA-Sprecher ... mehr

Protest gegen Patente auf Braugerste

Pünktlich zum Oktoberfest haben Aktivisten Wiesn-Besucher über Patente auf Braugerste informiert. Das Europäische Patentamt (EPA) in München verhandelte am Dienstag einen von zwei Einsprüchen gegen Patente der Brauereien Heineken und Carlsberg. Diese betreffen ... mehr

Patentstreit von Apple und Qualcomm geht weiter

Der Patentstreit zwischen Apple und dem Chipkonzern Qualcomm geht in eine neue Runde vor deutschen Gerichten. Den Auftakt machte am Dienstag eine Anhörung zu einer Qualcomm-Klage in Mannheim. Am Donnerstag folgt eine Verhandlung zu einer weiteren Klage des Chipkonzerns ... mehr

Verhandlung in München: Patentstreit von Apple und Qualcomm geht weiter

Der Patentstreit zwischen Apple und dem Chipkonzern Qualcomm geht in eine neue Runde vor deutschen Gerichten. Den Auftakt machte eine Anhörung zu einer Qualcomm-Klage in Mannheim. Am Donnerstag folgt eine Verhandlung zu einer weiteren Klage des Chipkonzerns ... mehr

Patent auf Hepatitis-Medikament bleibt mit Änderungen

Das US-Pharma-Unternehmen Gilead darf sein umstrittenes Patent auf ein Hepatitis-C-Medikament behalten - allerdings mit Änderungen. Das hat das Europäische Patentamt am Donnerstag in München entschieden. Die Organisationen "Ärzte ohne Grenzen ... mehr

Kosten bis zu 43.000 Euro: "Ärzte ohne Grenzen" gegen Patent auf Hepatitis-Medikament

München (dpa) - Die Organisationen "Ärzte ohne Grenzen" und "Ärzte der Welt" kämpfen gegen ein Patent auf ein teures Medikament gegen Hepatitis C. Vor dem Europäischen Patentamt in München haben sie Einspruch gegen ein Patent auf den Wirkstoff Sofosbuvir ... mehr

"Ärzte ohne Grenzen": Kampf gegen teures Hapatitis-Patent

Die Organisationen "Ärzte ohne Grenzen" und "Ärzte der Welt" kämpfen gegen ein Patent auf ein wirksames und teures Medikament gegen Hepatitis C. Vor dem Europäischen Patentamt in München haben sie Einspruch eingelegt gegen ein Patent auf den Wirkstoff Sofosbuvir ... mehr

Ihre Erfindung schützen: Wie Sie ein Patent anmelden können

Die deutsche Ingenieurskunst ist in der ganzen Welt berühmt. Deutsche Tüftler melden jedes Jahr Tausende Patente an. Eine Region ist dabei besonders erfinderisch. Welche Deutschen die meisten Patente anmelden Bayern und Baden-Württemberg liegen in Sachen Erfindergeist ... mehr

Smart Bell: 13-Jähriger wird mit Handy-Türklingel reich

Der 13-jährige Brite Laurence Rook hat eine Türklingel entwickelt, die ihren Besitzer anruft. Mit der Handy-Türklingel erspart er seiner Mutter so manchen Weg zur Post und kann sogar Einbrecher abschrecken. Unternehmen sind von der Geschäftsidee des Schülers begeistert ... mehr

Erfinder James Dyson präsentiert Ventilator ohne Rotorblätter

Einen völlig neuartigen Ventilator ohne Rotorblätter hat der britische Erfinder James Dyson am Donnerstag in Hamburg vorgestellt. Der bewegt die Luft ganz ohne Rotorblätter. Statt dessen hat der Staubsauger-Spezialist Dyson auch hier auf Technologie gesetzt ... mehr
 


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