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Überraschende Einigung: Apple und Qualcomm legen Patentstreit bei

Überraschende Einigung: Apple und Qualcomm legen Patentstreit bei

San Diego (dpa) - Apple und der Chip-Spezialist Qualcomm haben ihren erbitterten Patentstreit nach mehr als zwei Jahren beigelegt. Damit ist der Weg für Apple frei, vermutlich im kommenden Jahr ein iPhone für den superschnellen 5G-Datenfunk auf den Markt zu bringen ... mehr
ITC-Richterin: Apple soll Qualcomm-Patent verletzt haben

ITC-Richterin: Apple soll Qualcomm-Patent verletzt haben

Im Streit zwischen Apple und Qualcomm hat eine Richterin offenbar eine Patentverletzung festgestellt. Deshalb werden jetzt vom Gericht massive Einfuhreinschränkungen gegen Apple diskutiert.  Apple droht im festgefahrenen Patentstreit mit dem Chipkonzern Qualcomm ... mehr
Proteste von Umweltgruppen - Melone bis Gänseblümchen: Kritik an Patenten auf Züchtung

Proteste von Umweltgruppen - Melone bis Gänseblümchen: Kritik an Patenten auf Züchtung

München (dpa) - Umweltgruppen sowie Politiker von SPD und Grünen haben die Patentpraxis, aber auch die Strukturen am Europäischen Patentamt (EPA) kritisiert. Mit herkömmlichen Methoden gezüchtete Pflanzen und Tiere dürften nicht patentiert werden, forderten Patentgegner ... mehr
Langjähriger Streit: Gericht setzt Patentverfahren Qualcomm vs. Apple aus

Langjähriger Streit: Gericht setzt Patentverfahren Qualcomm vs. Apple aus

Mannheim (dpa) - Der Patentstreit zwischen dem Chipkonzern Qualcomm und Apple wird deutsche Gerichte noch länger beschäftigen. Das Landgericht Mannheim setzte eines der bei ihm laufenden Verfahren bis zu einer Entscheidung des Bundespatentgerichts ... mehr
Apple baut iPhones mit anderen Chips für deutschen Markt

Apple baut iPhones mit anderen Chips für deutschen Markt

Apple: Der US-Konzern will ältere iPhone-Modelle mit anderen Chips bestücken, um sie trotz Patentstreit auf dem deutschen Markt verkaufen zu können. (Quelle: SAT.1) mehr

Patentstreit: Apple darf nicht sagen, dass alle iPhones verfügbar sind

München (dpa) - Apple darf in seinem Patentstreit mit dem Chipkonzern Qualcomm nicht mehr behaupten, dass nach einem Verkaufsverbot für einige ältere iPhone-Modelle in Deutschland alle Telefone bei Mobilfunk-Anbietern und anderen Händlern verfügbar bleiben. Diese ... mehr

Patentstreit: Apple darf nicht sagen, dass alle iPhones verfügbar sind

München (dpa) - Apple darf in seinem Patentstreit mit dem Chipkonzern Qualcomm nicht mehr behaupten, dass nach einem Verkaufsverbot für einige ältere iPhone-Modelle in Deutschland alle Telefone bei Mobilfunk-Anbietern und anderen Händlern verfügbar bleiben. Diese ... mehr

Erfolg für Qualcomm - Patentstreit: Mehreren iPhone-Modellen droht Verkaufsverbot

München (dpa) - Der Chipkonzern Qualcomm hat in seinem Patentstreit mit Apple ein Verkaufsverbot in Deutschland erstritten. Dieses wird den Absatz mehrerer älterer iPhone-Modelle einschränken. Betroffen sind die Reihen iPhone 7 und 8 sowie das iPhone ... mehr

Apple widerspricht: Qualcomm meldet iPhone-Verkaufsverbot in China

San Diego/Peking (dpa) - Der Chipkonzern Qualcomm hat in seinem Patentstreit mit Apple nach eigenen Angaben Verkaufsverbote für einige iPhone-Modelle in China erzielt. Apple entgegnete aber umgehend, dass das iPhone in allen Varianten in dem Land erhältlich bleibe ... mehr

Deutsche Erfinder beim autonomen Fahren auf Platz zwei

Beim autonomen Fahren sind Europa und die USA laut Europäischem Patentamt klar die Innovationsführer. Seit 2011 gehe jeweils ein Drittel aller Patentanmeldungen rund um selbstfahrende Autos auf ihr Konto - alleine im vergangenen Jahr 1400 neue Erfindungen ... mehr

Patent auf Langhals-Brokkoli widerrufen: "wichtiger Erfolg"

Ein besonders langhalsiger und deshalb leichter zu erntender Brokkoli erhält keinen Patentschutz mehr. Das Europäische Patentamt (EPA) in München widerrief das Patent EP1597965 auf den speziell gezüchteten Brokkoli, wie Patentgegner und das EPA am Mittwoch mitteilten ... mehr

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Barley: Bedeutung von Schutzrechten für Wirtschaft wächst

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) sieht einen weiter wachsenden Bedarf der Wirtschaft an Patent-, Marken- und Designschutz. Nur wer sicher sein könne, dass die eigenen Innovationen geschützt werden, nehme den Entwicklungsaufwand auf sich, sagte Barley ... mehr

Tüftler zeigen ihre Ideen - Vom Egg-Bot bis Tür-Rennbahn: Erfindermesse zeigt Neuheiten

Nürnberg (dpa) - Erfinder und Tüftler haben zur bald startenden Erfindermesse Iena in Nürnberg ihre Entwicklungen vorgestellt. Vom 1. November an werden laut den Veranstaltern bei der viertägigen Schau 800 Erfindungen aus 31 Ländern gezeigt. Rund 20 Innovationen waren ... mehr

Freie Erfinder in Bayern sehr aktiv: 764 Patentanmeldungen

In keinem anderen Bundesland sind 2017 so viele Patente von Freien Erfindern angemeldet worden wie in Bayern. Insgesamt 3096 Anmeldungen bundesweit registrierte das Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München aus dieser Gruppe - 764 davon kamen aus dem Freistaat ... mehr

Erfinder präsentieren auf Messe ihre neuen Produkte

Tüftler und Erfinder stellen am Freitag (11.15 Uhr) in Nürnberg ihre Neuentwicklungen für die Erfindermesse Iena vor. Die Vermarktung neuer Produkte steht dabei im Mittelpunkt. Die Messe findet vom 1. bis 4. November statt und feiert in diesem ... mehr

Schlappe für Qualcomm in Patentverfahren gegen Apple

Im seit Jahren schwelenden Patenstreit zwischen Apple und Qualcomm hat ein Münchener Gericht zu Gunsten des iPhone-Konzerns entschieden. Das Verfahren war jedoch erst der Anfang einer ganzen Serie.  Der Chipkonzern Qualcomm hat in seinem Patentkonflikt mit Apple ... mehr

Patente-Gegner unterliegen im Streit um Braugerste

Im Streit um ein Patent auf Braugerste der Konzerne Heineken und Carlsberg hat das Europäische Patentamt (EPA) eine Entscheidung verkündet: Die beiden Brauereien dürfen ihr Patent mit einigen Einschränkungen auf bestimmte Pflanzen behalten, wie ein EPA-Sprecher ... mehr

Protest gegen Patente auf Braugerste

Pünktlich zum Oktoberfest haben Aktivisten Wiesn-Besucher über Patente auf Braugerste informiert. Das Europäische Patentamt (EPA) in München verhandelte am Dienstag einen von zwei Einsprüchen gegen Patente der Brauereien Heineken und Carlsberg. Diese betreffen ... mehr

Patentstreit von Apple und Qualcomm geht weiter

Der Patentstreit zwischen Apple und dem Chipkonzern Qualcomm geht in eine neue Runde vor deutschen Gerichten. Den Auftakt machte am Dienstag eine Anhörung zu einer Qualcomm-Klage in Mannheim. Am Donnerstag folgt eine Verhandlung zu einer weiteren Klage des Chipkonzerns ... mehr

Verhandlung in München: Patentstreit von Apple und Qualcomm geht weiter

Der Patentstreit zwischen Apple und dem Chipkonzern Qualcomm geht in eine neue Runde vor deutschen Gerichten. Den Auftakt machte eine Anhörung zu einer Qualcomm-Klage in Mannheim. Am Donnerstag folgt eine Verhandlung zu einer weiteren Klage des Chipkonzerns ... mehr

Patent auf Hepatitis-Medikament bleibt mit Änderungen

Das US-Pharma-Unternehmen Gilead darf sein umstrittenes Patent auf ein Hepatitis-C-Medikament behalten - allerdings mit Änderungen. Das hat das Europäische Patentamt am Donnerstag in München entschieden. Die Organisationen "Ärzte ohne Grenzen ... mehr

Kosten bis zu 43.000 Euro: "Ärzte ohne Grenzen" gegen Patent auf Hepatitis-Medikament

München (dpa) - Die Organisationen "Ärzte ohne Grenzen" und "Ärzte der Welt" kämpfen gegen ein Patent auf ein teures Medikament gegen Hepatitis C. Vor dem Europäischen Patentamt in München haben sie Einspruch gegen ein Patent auf den Wirkstoff Sofosbuvir ... mehr

"Ärzte ohne Grenzen": Kampf gegen teures Hapatitis-Patent

Die Organisationen "Ärzte ohne Grenzen" und "Ärzte der Welt" kämpfen gegen ein Patent auf ein wirksames und teures Medikament gegen Hepatitis C. Vor dem Europäischen Patentamt in München haben sie Einspruch eingelegt gegen ein Patent auf den Wirkstoff Sofosbuvir ... mehr

Apple und Samsung legen jahrelangen Patentstreit bei

San Jose (dpa) - Apple und Samsung haben ihren zähen Patentstreit in den USA nach mehr als sieben Jahren beigelegt. Die Konditionen der außergerichtlichen Einigung wurden nicht bekannt. Die zuständige kalifornische Richterin Lucy Koh ordnete die Einstellung ... mehr

Ihre Erfindung schützen: Wie Sie ein Patent anmelden können

Die deutsche Ingenieurskunst ist in der ganzen Welt berühmt. Deutsche Tüftler melden jedes Jahr Tausende Patente an. Eine Region ist dabei besonders erfinderisch. Welche Deutschen die meisten Patente anmelden Bayern und Baden-Württemberg liegen in Sachen Erfindergeist ... mehr

Thüringen mit pfiffigen Erfindern

Die Thüringer sind erfindungsreicher als andere Ostdeutsche. Mit 25 Erfindungen pro 100 000 Einwohnern lagen sie im vergangenen Jahr mit Abstand an der Spitze in Ostdeutschland, geht aus dem am Dienstag in München veröffentlichen Jahresbericht des Deutschen Patent ... mehr

Erfindergeist in Rheinland-Pfalz: über 900 Patentanmeldungen

Die Rheinland-Pfälzer sind erfinderisch: Im vergangenen Jahr wurden über 900 neue Patente angemeldet. Damit liegt das Land im bundesweiten Vergleich auf dem sechsten Platz, wie aus dem am Dienstag veröffentlichten Jahresbericht des Deutschen Patent- und Markenamts ... mehr

Erfindergeist ist süddeutsch

Bayern und Baden-Württemberg liegen in Sachen Erfindergeist weit vor der restlichen Republik. Aus den beiden Südländern kamen im vergangenen Jahr fast zwei Drittel aller inländischen Patentanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt ... mehr

Erfindergeist ist süddeutsch: Die Hochburgen der Patente

Bayern und Baden-Württemberg liegen in Sachen Erfindergeist weit vor der restlichen Republik: Aus den beiden Südländern kamen im vergangenen Jahr fast zwei Drittel aller inländischen Patentanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt ... mehr

Weniger Patentanmeldungen aus Sachsen-Anhalt

Tüftler, Firmen und Institutionen aus Sachsen-Anhalt melden im bundesweiten Vergleich weiterhin wenig Patente an. Im vergangenen Jahr seien es 186 gewesen nach 229 im Jahr 2016, wie das Deutsche Patent- und Markenamt am Dienstag in München mitteilte. Das entspreche ... mehr

Gauselmann aus Westfalen weltweit unter Top-Marken-Anmeldern

Der deutsche Entwickler von Gewinnspielgeräten ADP Gauselmann war im vergangenen Jahr unter den Top-Drei-Unternehmen weltweit, die sich international Markennamen schützen ließen. Das Unternehmen der familiengeführten Gauselmann-Gruppe aus Espelkamp in Ostwestfalen ... mehr

Chefin des Patentamts beklagt Rückstau bei Patentverfahren

München (dpa) - Das Deutsche Patentamt kommt bei der Bearbeitung der Patentverfahren weiter nicht hinterher. «Wir schieben einen Berg von mehr als 200 000 offenen Patentprüfungsverfahren vor uns her», sagte die Präsidentin der Behörde, Cornelia Rudloff ... mehr

Samsung gegen Huawei: Smartphone-Marktführer reicht Patentklage ein

Seoul (dpa) - Im Patentkonflikt in der Mobilfunk-Branche überziehen sich jetzt auch Smartphone-Marktführer Samsung und sein chinesischer Rivale Huawei gegenseitig mit Klagen. Samsung habe Huawei in China mit dem Vorwurf von Patentverletzungen verklagt, teilte ... mehr

Bei Patenten Schleswig-Holstein im Hintertreffen

Bei Patentanmeldungen hat Schleswig-Holstein auch im vergangenen Jahr unterdurchschnittlich abgeschlossen. Je 100 000 Einwohner registrierte das Deutsche Patentamt 16 Anmeldungen aus dem nördlichsten Bundesland. Nur Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern ... mehr

Einlegesohlen und Vogelschutzglas: Sachsen-Anhalt erfindet

Von intelligenten Einlegesohlen für Diabetiker, bis zum Vogelschutzglas - in Sachsen-Anhalt wird fleißig erfunden. 2015 jedenfalls bewilligte die Investitionsbank Sachsen-Anhalt für 31 Forschungs- und Entwicklungsvorhaben Zuschüsse von sieben Millionen Euro mit einem ... mehr

Patent zur Gewinnung Seltener Erden an Freiberger Firma verkauft

Wissenschaftler der TU Bergakademie Freiberg haben ein Verfahrung zur Rückgewinnung Seltener Erden entwickelt. Das entsprechende Patent wurde nun an ein Freiberger Unternehmen verkauft, teilte die Sächsische Patentverwertungsagentur (SPVA) am Montag mit. Die Rohstoffe ... mehr

Sachsen-Anhalt 2014 wieder mit wenigen Patenten

Sachsen-Anhalt war 2014 bundesweites Schlusslicht bei den Patentanmeldungen. Gerechnet auf 100 000 Einwohner wurden zehn Patente angemeldet, wie aus der Statistik des Deutschen Patent- und Markenamts hervorgeht. Insgesamt waren es im gesamten ... mehr

Wolfgang Schäuble plant Steuervergünstigung für Konzerne

Das Bundesfinanzministerium von Wolfgang Schäuble arbeitet offenbar an einem Steuersparmodell für international tätige Unternehmen. Dabei sollen Einnahmen aus Patenten und Lizenzen günstiger versteuert werden können als zum gegenwärtigen Tarif von rund 30 Prozent ... mehr

Dübel-Erfinder Artur Fischer erhält "Innovations-Oscar"

Auszeichnung für den "Dübel-König": Der 94-jährige Artur Fischer hat in Berlin den Europäischen Erfinderpreis für sein Lebenswerk erhalten. Der Tüftler ist einer von insgesamt sechs Preisträgern, die das Europäische Patentamt (Epa) in diesem Jahr mit dem begehrten ... mehr

Ministerium: Finanzhilfen für Patentanmeldungen aus Thüringen

Unternehmen, Freiberufler und Hochschulen können vom Wirtschaftsministerium Finanzhilfen bei Patentanmeldungen erhalten. Dazu sei Mitte Mai ein Förderprogramm aufgelegt worden. Zuschüsse sollen unter anderem für Patentrecherchen oder das Anmeldeverfahren gewährt werden ... mehr

Pfizer will AstraZeneca für 100 Milliarden Dollar übernehmen

Bahnt sich hier die größte Übernahme aller Zeiten eines britischen Konzerns durch Ausländer an? Der US-Pharma-Riese Pfizer hat einem Zeitungsbericht zufolge Interesse an dem britischen Rivalen AstraZeneca. Der Viagra-Produzent sei mit einem Angebot ... mehr

Apple gegen Samsung: Patent-Zoff vor Gericht geht weiter

US-Elektronikkonzern Apple fordert in der neuesten Runde des Patentstreits mehr als zwei Milliarden Dollar (1,45 Milliarden Euro) von Samsung. Der südkoreanische Konkurrent ging hingegen zum Angriff über. Apple berief sich bei der aufgerufenen Summe ... mehr

Patentstreit: Apple fordert zwei Milliarden Dollar von Samsung

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung geht in eine neue Runde: Der US-Elektronikkonzern Apple fordert mehr als zwei Milliarden Dollar (1,5 Milliarden Euro) vom südkoreanischen Konkurrenten Samsung. So viel hätte Samsung eigentlich an Lizenzgebühren für die Nutzung ... mehr

Höhn will Patentanmeldungen erleichtern

Wirtschaftsminister Uwe Höhn (SPD) will Thüringer Unternehmen und Hochschulen Finanzhilfen bei Patentanmeldungen geben. Zuschüsse sollen für Patentrecherchen und das Anmeldeverfahren gewährt werden, sagte Höhn der Nachrichtenagentur dpa. Für das geplante ... mehr

Apple erringt US-Importverbot für Samsung-Geräte

Punktsieg für Apple im Patentstreit mit Samsung: Der US-Konzern hat ein US-Einfuhrverbot für einige Samsung-Geräte bei der amerikanischen Handelskommission ITC erzielt. Es könnte allerdings auch eine weitgehend symbolische Entscheidung bleiben, die das Samsung ... mehr

Apple vs. Samsung: USA kippt Importverbot für altes iPhone und iPad

Rückschlag für Samsung: Im Patentstreit mit Apple hat der südkoreanische Technologiekonzern eine Niederlage erlitten. Apple darf wieder ältere Modelle seines iPhone und iPad in die USA importieren. Gegen eine Entscheidung der Internationalen Handelskommission ... mehr

Dickmann's "Dicke Eier" sind kein Plagiat: Gericht weist Klage ab

Aufatmen bei Dickmann's: Die "Dicken Eier", eiförmige Schokoküsse, sind kein Plagiat und dürfen weiterhin verkauft werden. Das hat das Landgericht Düsseldorf entschieden. Die Muttergesellschaft von Dickmann's, Storck, war wegen der Süßigkeit von einer Werbeagentur ... mehr

Streit um "Dicke Eier" - Werbeagentur verklagt Dickmann's

Ostern ist zwar vorbei, doch Eier stehen weiterhin auf der Tagesordnung - zumindest im Landgericht Düsseldorf. Dort wird am 14. Mai über die Klage einer Werbeagentur gegen den Schaumkuss-Hersteller Dickmann's verhandelt. Konkret verlangt die Agentur ... mehr

Deutschland ist Hightech-Weltmeister

Deutschland ist Weltmeister im Handel mit Spitzentechnologie. Dies geht nach Informationen der "Bild"-Zeitung aus dem ersten Bericht zur "Hightech-Strategie 2020" der Bundesregierung hervor, den Bundesforschungsministerin Johanna Wanka (CDU) in Berlin offiziell ... mehr

Novartis verliert Patentstreit um Krebsmittel Glivec in Indien

Weitere Niederlage für einen großen Pharma-Konzern in Indien: Nach einem jahrelangen Rechtsstreit hat Indiens Oberster Gerichtshof am Montag eine Patentklage des Pharma-Riesen Novartis endgültig abgeschmettert und damit ein wegweisendes Urteil sowohl ... mehr

"Daniel Düsentrieb" im realen Leben

Tüftler aus Frankfurt am Main baut Erfindungen. mehr

Kodak bekommt 525 Millionen Dollar für Patente

Der insolvente Kodak-Konzern hat seine Digitalfoto-Patente zu Geld gemacht. Das Unternehmen teilte mit, die Patente für 525 Millionen Dollar (396 Millionen Euro) an zwölf Abnehmer unter Führung des Patente-Verwerters Intellectual Ventures und der Beratungsfirma ... mehr

Erfindermesse in Nürnberg: Die erste hygienische Klobürste

Wenn es sie nicht schon gäbe, müsste sie erfunden werden: die Klobürste. Denn ohne sie geht es einfach nicht. Dabei hat sie viele Nachteile. Und weil das Bessere des Guten Tod ist, könnte das Ende der herkömmlichen Klobürste in dieser Woche eingeläutet werden ... mehr

Ranking: Gehen Deutschland die Erfinder aus?

Herber Dämpfer für das Land der Dichter und Denker: Weil Deutschland den Nachwuchs nicht genug fördert, muss die Bundesrepublik sich in einem Innovationsranking mit dem sechsten Platz zufriedengeben. Gut haben hingegen zwei einzelne Bundesländer abgeschnitten. Schwaches ... mehr

Apple fordert im Patentstreit noch mehr Millionen von Samsung

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung findet kein Ende, eine Milliarde Schadensersatz reicht nicht: Der iPhone-Hersteller beantragte am Wochenende ein dauerhaftes Verkaufsverbot für alle 29 Samsung-Gerät aus der Klage sowie weitere Strafzahlungen von Samsung ... mehr
 
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