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Samsung: Gericht reduziert Milliarden-Schadenersatz an Apple

Samsung: Gericht reduziert Milliarden-Schadenersatz an Apple

Der kalifornische Patentsieg von Apple gegen Samsung wird immer mehr ausgehöhlt: Erst konnte Apple keine Verkaufsverbote erreichen, jetzt soll nahezu die Hälfte der Milliarden-Schadenersatzsumme neu berechnet werden. Samsung: Geschworene machten Fehler ... mehr

"Schwarzwälder Schinken" darf nicht überall geschnitten werden

"Schwarzwälder Schinken" muss nicht nur im Schwarzwald hergestellt, sondern auch dort geschnitten und verpackt werden. Mit dieser Entscheidung verschärfte das Bundespatentgericht in München am Donnerstag die Kriterien für die Bezeichnung. Echtheit nur bei Verarbeitung ... mehr

Herkunftsbezeichnung: Gericht schützt bayrisches Bier

Bayerische Schmankerl, die außerhalb des Landes hergestellt werden - die sind den Produzenten im Freistaat ein Dorn im Auge. Und deshalb müssen sich deutsche Gerichte derzeit unter anderem mit der Frage beschäftigen, ob beispielsweise der Obazde (hochdeutsch ... mehr

Getränkehersteller schützt "Ficken" als Marke

Das F-Wort ist jetzt eine Marke. Das Bundespatentgericht hat der Klage eines Getränkeherstellers stattgegeben. Der kann sich nun den Namen seines Partyschnapses "Ficken" ohne Einschränkungen ins Markenregister eintragen lassen. Ein obszöner Name ist offenbar ... mehr

Patentrecht: Microsoft muss 388 Millionen Dollar zahlen

Microsoft muss wegen Patentverletzung 388 Millionen Dollar an die Software-Firma Uniloc zahlen. Der Softwarekonzern habe nach Entscheidung eines US-Bezirksgerichts in Rhode Island mit seiner Registrierungssoftware für Windows XP und einige Office-Programme gegen ... mehr

Patente und Marken: Erfindern gehen die Ideen nicht aus

Auch in wirtschaftlich schwieriger Lage gehen den Erfindern und Firmen die Ideen nicht aus. Das belegen die neuesten Anmeldezahlen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München. Fahrzeug- und Maschinenbau ganz vorn Wie DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff ... mehr

Pharmakonzern Bayer verliert wichtiges Patent auf Verhütungsmittel

Im Patentrechtsstreit zwischen Bayer und dem Generika-Hersteller Barr Laboratories hat ein US-Gericht dem deutschen Chemie- und Pharmakonzern zufolge das Patent der Bayer Schering Pharma AG für das Verhütungsmittel "Yasmin" für ungültig erklärt. "Bayer hält diese ... mehr

Deutsche Industrie macht Patente zu Geld und Jobs

Deutschland ist bei der Nutzung von Patentrechten in der Industrie europaweit führend. Das geht aus einem gemeinsamen Bericht des Europäischen Patentamts und des EU-Amts für geistiges Eigentum hervor, der am Mittwoch in München veröffentlicht wurde. Ein Drittel ... mehr

Huawei: Betriebssystem "Hongmeng" könnte Android bald ablösen

Das chinesische Betriebssystem "Hongmeng"  ist nach Aussagen von Huawei fast fertig und könnte innerhalb von Monaten weltweit eingeführt werden.  Damit hofft der Smartphone-Hersteller, weiteren Handelsrestriktionen durch die US-Regierung zuvorzukommen. Der Erfolg ... mehr

Patent auf Langhals-Brokkoli widerrufen: "wichtiger Erfolg"

Ein besonders langhalsiger und deshalb leichter zu erntender Brokkoli erhält keinen Patentschutz mehr. Das Europäische Patentamt (EPA) in München widerrief das Patent EP1597965 auf den speziell gezüchteten Brokkoli, wie Patentgegner und das EPA am Mittwoch mitteilten ... mehr
 


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