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Piratenpartei

Julia Reda:

Julia Reda: "Die rechten Parteien tragen nichts zur Politik im Europaparlament bei"

Julia Reda von der Piratenpartei spielte eine zentrale Rolle beim Widerstand gegen die Urheberrechtsreform im EU-Parlament. Nach der Abstimmung trat sie aus der Partei aus und empfahl, sie nicht zu wählen. Im Interview mit t-online.de erklärt sie, warum ... mehr
Neues Polizeigesetz in Hessen: Piratenpartei droht kurz vor der Landtagswahl mit Verfassungsklage

Neues Polizeigesetz in Hessen: Piratenpartei droht kurz vor der Landtagswahl mit Verfassungsklage

Die Piratenpartei in Hessen will Verfassungsbeschwerde gegen den im neuen Landespolizeigesetz ermöglichten Einsatz von Spionage-Software einlegen. In einer Woche wird in Hessen gewählt.  Kurz vor den Landtagswahlen in Hessen fasst die Piratenpartei ... mehr
Marina Weisband hat die Piratenpartei verlassen

Marina Weisband hat die Piratenpartei verlassen

Marina Weisband, ehemalige politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, ist bereits vor einem Jahr aus der Partei ausgetreten. Das sagte sie dem Wochenendmagazin der "taz". "Die Partei hat sich nicht zum Positiven ... mehr
Bosbach:

Bosbach: "Die AfD irrlichtert durch den Raum"

Ernsthafte Gefahr oder vorübergehendes Phänomen? Nach den jüngsten Wahlerfolgen der Alternative für Deutschland (AfD) sucht die Union nach einem neuen Kurs im Umgang mit den Rechtskonservativen. CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach sagte im Gespräch mit t-online ... mehr
Kita-Anspruch gilt und Betreuungsgeld kann beantragt werden

Kita-Anspruch gilt und Betreuungsgeld kann beantragt werden

Familien in Deutschland werden vom 1. August an besser vom Staat gefördert. Sie haben jetzt einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz für ein- und zweijährige Kinder. Gleichzeitig wird das Betreuungsgeld eingeführt. Dieses können jene Eltern beantragen ... mehr

Polizeischule Eutin: Mobbing und Rassismus wohl folgenlos

In Schleswig-Holsteins Landespolizeischule in Eutin soll es zu frauen- und fremdenfeindlichen Vorfällen unter den angehenden Polizisten gekommen sein. Von entsprechenden Vorwürfen berichtet NDR Info. Konsequenzen haben sie keine. Die Vorfälle reichen ... mehr

Online-Shops der Parteien weisen erhebliche Mängel auf

Schlappe für SPD, CDU und Co.: Der Betreiber des Gütesiegels Trusted Shops hat nach eigenen Angaben insgesamt 102 Rechtsverstöße bei den Online-Shops der großen deutschen Parteien gefunden. Diese missachteten Verbraucherrechte und verstießen gleich gegen mehrere ... mehr

Hooksiel: Demonstration gegen Strandgebühren an Nordsee

200 Menschen haben am Pfingstmontag im Nordseebad Hooksiel gegen Strandgebühren demonstriert. Mit Plakaten zogen sie am Strand entlang und trafen sich zu einer kleinen Kundgebung. Die Demonstranten wollten damit ihren Unmut darüber zum Ausdruck bringen, dass an immer ... mehr

Laura Dornheim: "Wir sind nicht machtlos gegen diese Form der Gewalt"

Für viele Menschen ist das Netz kein geschützter Raum mehr. Beleidigungen und Drohungen vergiften den Austausch – insbesondere in sozialen Netzwerken. Wer einen anderen Menschen beleidigt oder gar bedroht macht sich nach deutschem Recht strafbar. Doch im Internet ... mehr

"Anne Will" zur Großen Koalition: New York Times bezeichnet sie als "'Zombie'-Koalition"

Grundrente, Personalstreit, Wahldebakel: Die Groko dreht sich um sich selbst. Brauchen wir vielleicht weniger Berufspolitiker und mehr zur Politik Berufene?   Die Gäste Paul Ziemiak, CDU-Generalsekretär Kevin Kühnert ( SPD), Bundesvorsitzender der Jusos Marina Weisband ... mehr
 


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