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Piratenpartei

Julia Reda:

Julia Reda: "Die rechten Parteien tragen nichts zur Politik im Europaparlament bei"

Julia Reda von der Piratenpartei spielte eine zentrale Rolle beim Widerstand gegen die Urheberrechtsreform im EU-Parlament. Nach der Abstimmung trat sie aus der Partei aus und empfahl, sie nicht zu wählen. Im Interview mit t-online.de erklärt sie, warum ... mehr
Neues Polizeigesetz in Hessen: Piratenpartei droht kurz vor der Landtagswahl mit Verfassungsklage

Neues Polizeigesetz in Hessen: Piratenpartei droht kurz vor der Landtagswahl mit Verfassungsklage

Die Piratenpartei in Hessen will Verfassungsbeschwerde gegen den im neuen Landespolizeigesetz ermöglichten Einsatz von Spionage-Software einlegen. In einer Woche wird in Hessen gewählt.  Kurz vor den Landtagswahlen in Hessen fasst die Piratenpartei ... mehr
Pirat Breyer: Nebenverdienste der Politiker offenlegen

Pirat Breyer: Nebenverdienste der Politiker offenlegen

Die Piraten werfen der Küstenkoalition von SPD, Grünen und SSW vor, ihr Versprechen zur Offenlegung der Höhe der Nebenverdienste aller Landtagsabgeordneten gebrochen zu haben. Erst nach der Landtagswahl am 7. Mai solle eine solche Regelung in Kraft treten, kritisierte ... mehr
Marina Weisband hat die Piratenpartei verlassen

Marina Weisband hat die Piratenpartei verlassen

Marina Weisband, ehemalige politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, ist bereits vor einem Jahr aus der Partei ausgetreten. Das sagte sie dem Wochenendmagazin der "taz". "Die Partei hat sich nicht zum Positiven ... mehr
Bosbach:

Bosbach: "Die AfD irrlichtert durch den Raum"

Ernsthafte Gefahr oder vorübergehendes Phänomen? Nach den jüngsten Wahlerfolgen der Alternative für Deutschland (AfD) sucht die Union nach einem neuen Kurs im Umgang mit den Rechtskonservativen. CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach sagte im Gespräch mit t-online ... mehr

Polizeischule Eutin: Mobbing und Rassismus wohl folgenlos

In Schleswig-Holsteins Landespolizeischule in Eutin soll es zu frauen- und fremdenfeindlichen Vorfällen unter den angehenden Polizisten gekommen sein. Von entsprechenden Vorwürfen berichtet NDR Info. Konsequenzen haben sie keine. Die Vorfälle reichen ... mehr

Piraten: Fall Wende schürt Politikverdrossenheit und lähmt Politik

Die Piratenpartei wird bei der Sondersitzung des schleswig-holsteinischen Landtags an diesem Donnerstag in einem eigenen Antrag zum Fall Wende den Rücktritt der parteilosen Bildungsministerin fordern. Die Überwindung der politischen Lähmung im Norden sei mit Waltraud ... mehr

Piratenpartei startet Kampagne für mehr Zuwanderung

Die Piratenpartei wirbt im sächsischen Wahlkampf für mehr Zuwanderung. Unter dem Slogan "Sachsen hat Platz für 1 Million neue Bewohner" will die Partei mit Großplakaten in 19 Städten auf ihr Anliegen aufmerksam machen. "Statt rechten Parolen aufzusitzen und weiter ... mehr

Piratenpartei legt Kosten für Magnetschwebebahn nach Prag vor

30 Minuten bis Prag: Die Piratenpartei in Sachsen verspricht sich von einer Magnetschwebebahn zwischen Dresden und der tschechischen Hauptstadt große Anziehungskraft und hat ihre Pläne für eine solche Hochgeschwindigkeitsverbindung konkretisiert. Demnach kostet ... mehr

Piratenpartei schlägt Magnetschwebebahn von Dresden nach Prag vor

Es ist eine kühne Vision. Die Piratenpartei in Sachsen hat eine Magnetschwebebahn von Dresden nach Prag vorgeschlagen. "Wir werden das zum Thema im Landtagskampf machen", sagte der Spitzenkandidat Florian André Unterburger am Dienstag der Nachrichtenagentur ... mehr

Piratenpartei gegen Studien- und Verwaltungsgebühren an Hochschulen

Mit Beschlüssen für ihr künftiges Wahlprogramm hat die Piratenpartei Sachsen ihren zweitägige Landesparteitag am Sonntag mittelsächsischen Claußnitz beendet. Darin fordern sie unter anderem, die Hürden für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide abzusenken. Zudem sprachen ... mehr

Mehr zum Thema Piratenpartei im Web suchen

Piratenpartei diskutiert Programm für Landtagswahl

Der Landesparteitag der sächsischen Piratenpartei führt an diesem Sonntag im mittelsächsischen Claußnitz die Arbeit am künftigen Wahlprogramm fort. Dabei stehen unter anderem Themen wie Flüchtlingspolitik, Kommunalfinanzen sowie Schule und Hochschule auf dem Plan. Zudem ... mehr

Chemnitzer Studentin führt Piratenpartei in die Landtagswahl

Die sächsische Piratenpartei zieht mit der Chemnitzer Studentin Sandra Willer als Spitzenkandidatin in die Landtagswahl am 31. August. Bei einem Landesparteitag im mittelsächsischen Claußnitz erhielt die 28-Jährige am Samstag von den 58 Teilnehmern ... mehr

Piratenpartei stellt Kandidaten für Landtagswahl auf

Die Piratenpartei in Sachsen stellt heute ihre Kandidaten für die Landtagswahl auf. Zu der Versammlung im mittelsächsischen Claußnitz werden 80 bis 100 Teilnehmer erwartet. Knapp 20 Frauen und Männer hatten ihre Kandidatur für die Landesliste angemeldet. Am Sonntag ... mehr

Piratenpartei in Sachsen-Anhalt baut Vorstand um

Die Piratenpartei Sachsen-Anhalts hat ihren Vorstand umgebaut. Nach dem Rücktritt des Generalsekretärs Alexander Zinser wegen Umzugs ist das Amt auf einem Landesparteitag am Samstag in Eisleben neu vergeben worden. Mit 25 Stimmen ist der Stendaler Informatiker ... mehr

Schreiner neuer Landeschef der Piratenpartei

Die Piratenpartei nimmt mit einem neuen Landesvorsitzenden Kurs auf das Wahljahr 2014. Auf dem Landesparteitag in Mechterstädt (Landkreis Gotha) wurde am Samstag der 46-jährige Bernd Schreiner an die Spitze des rund 550 Mitglieder starken Landesverbandes ... mehr

Piratenpartei wählt neuen Landesvorstand

Das enttäuschende Abschneiden bei der Bundestagswahl und die im nächsten Jahr anstehenden Landtags-, Kommunal- und Europawahlen beschäftigen an diesem Wochenende die Thüringer Piratenpartei. Sie trifft sich zu ihrem Landesparteitag in Mechterstädt (Landkreis Gotha ... mehr

Die Piratenpartei Deutschland

Seit 2006 ist die ursprünglich in Schweden gegründete Partei in Deutschland aktiv. mehr

Kita-Anspruch gilt und Betreuungsgeld kann beantragt werden

Familien in Deutschland werden vom 1. August an besser vom Staat gefördert. Sie haben jetzt einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz für ein- und zweijährige Kinder. Gleichzeitig wird das Betreuungsgeld eingeführt. Dieses können jene Eltern beantragen ... mehr

Online-Shops der Parteien weisen erhebliche Mängel auf

Schlappe für SPD, CDU und Co.: Der Betreiber des Gütesiegels Trusted Shops hat nach eigenen Angaben insgesamt 102 Rechtsverstöße bei den Online-Shops der großen deutschen Parteien gefunden. Diese missachteten Verbraucherrechte und verstießen gleich gegen mehrere ... mehr

Piraten wollen Datenweitergabe an Ermittler einschränken

Die Piratenpartei will den Zugriff deutscher Ermittlungsbehörden und Geheimdienste auf Informationen von Handy- und Internetnutzern stärker einschränken. Dazu reichten zwei Mitglieder der Partei eine Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein. Sie wehren ... mehr

Piraten wollen in die Offensive gehen

Partei startet offiziell in den Wahlkampf. mehr

Nord-Piraten bestätigen Landesvorsitzenden

Die Piratenpartei in Schleswig-Holstein hat den Programmierer Sven Stückelschweiger zum Landesvorsitzenden wiedergewählt. Der 35-Jährige aus Sülfeld (Kreis Segeberg) erhielt auf einem Parteitag in Neumünster am Sonnabend 77 von 81 Stimmen bei einer Enthaltung. Er hatte ... mehr

Piraten mit neuem Spitzenkandidaten für Bundestagswahl

Die Piraten in Thüringen haben mit Andreas Kaßbohm einen neuen Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gewählt. Der 53 Jahre alte Diplomingenieur für Informationstechnik aus Ichtershausen führe nach der wiederholten Aufstellung die nunmehr neunköpfige Landesliste ... mehr

Hochwasser in Sachsen-Anhalt verhindert Parteitag der Piraten

Sachsen-Anhalts Piratenpartei hat ihren Landesparteitag wegen des Hochwassers verschoben. Ursprünglich hätte das außerordentliche Treffen an diesem Samstag in Dessau-Roßlau stattfinden sollen, sagte ein Sprecher am Freitag. "Aufgrund der momentanen Hochwasserlage ... mehr

Piraten besuchen Atomkraftwerk Brunsbüttel

Mitglieder der schleswig-holsteinischen Piraten-Partei haben am Dienstag das stillgelegte Atomkraftwerk Brunsbüttel besucht, um sich über die mögliche Zwischenlagerung von Castoren aus Sellafield zu informieren. Er sei zu dem Eindruck gekommen, dass weder ... mehr

Piratenpartei fragt: Ist Berlin für Zombie-Katastrophe gerüstet?

Im Kino und in Grusel-Romanen geistern sie herum - nun hat es die Piratenpartei geschafft, dass sich auch die Berliner Verwaltung mit Untoten beschäftigen muss. "Ist Berlin für den Fall einer Zombie-Katastrophe gerüstet?", lautete eine Kleine Anfrage ... mehr

Piratenpartei Brandenburg: Parteichefin Clara Jongen im Interview

Plötzlich Parteichefin: Seit Michael Hensel vor drei Wochen als Vorsitzender der Piratenpartei Brandenburg zurücktrat, ist die bisherige Vizevorsitzende Clara Jongen oberste Piratin in Brandenburg. Mit der 26-jährigen Biophysik-Studentin sprach dapd-Korrespondentin ... mehr

Piratenpartei in Baden-Württemberg verliert ihren Vorsitzenden

Der Vorsitzende der Piratenpartei in Baden-Württemberg, Lars Pallasch, ist mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurückgetreten. Er sei auch aus der Piratenpartei ausgetreten, teilte Pallasch am Mittwoch in Karlsruhe mit. Ein wichtiger Grund ... mehr

Bundeswehr: Drohnen erobern den Luftraum in Nordrhein-Westfalen

Die nordrhein-westfälische Polizei setzt seit Jahren auf den Einsatz von Drohnen. Seit 2009 wurden die unbemannten Fluggeräte insgesamt 26 mal zur Kriminalitätsbekämpfung eingesetzt. Das geht aus einem Antwortschreiben von Innenminister Ralf Jäger (SPD) auf eine Kleine ... mehr

Fraktionschef der Piraten gibt dem Land 23.000 Euro zurück

Der Vorsitzende der schleswig-holsteinischen Piratenfraktion, Patrick Breyer, hat dem Land freiwillig fast 23.000 Euro zurückgezahlt. Mit dem Schritt wolle er darauf aufmerksam machen, dass Gelder für Parteien, Fraktionen und Abgeordnete in Schleswig-Holstein wiederholt ... mehr

Piraten: Politiker müssen Nebeneinkünfte komplett offenlegen

In der bundesweiten Debatte um eine Offenlegung der Nebeneinkünfte von Politikern fordert die Piratenpartei in Thüringen vollständige und maximale Transparenz. Der derzeitige Schwerpunkt der Debatte auf die Höhe der Nebeneinkünfte gehe weit am Kern des Problems vorbei ... mehr

Hooksiel: Demonstration gegen Strandgebühren an Nordsee

200 Menschen haben am Pfingstmontag im Nordseebad Hooksiel gegen Strandgebühren demonstriert. Mit Plakaten zogen sie am Strand entlang und trafen sich zu einer kleinen Kundgebung. Die Demonstranten wollten damit ihren Unmut darüber zum Ausdruck bringen, dass an immer ... mehr

Angelika Beer: Piratenpartei ist nicht nur Großstadtpartei

Die Piratenpartei steht bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein nach Ansicht von Ex-Grünen-Bundeschefin Angelika Beer unter hohem Erfolgsdruck. "Da wollen wir den Beweis erbringen, dass die Piraten nicht nur in der Großstadt Berlin, sondern auch in ein Parlament ... mehr

Gauck-Nominierung: Die Linke will mit Piratenpartei über Gegenkandidaten reden

Die Linke will in der Frage nach einem eigenen Kandidaten für das Bundespräsidentenamt auf die Piratenpartei zugehen. "Wir wollen bis Ende der Woche eine Lösung und mit den Piraten darüber reden", sagte Thüringens Linksfraktionschef Bodo Ramelow der Nachrichtenagentur ... mehr

Piratenpartei in Sachsen-Anhalt verzeichnet Mitgliederzuwachs

Eine Woche nach dem Erfolg der Piratenpartei bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl verzeichnet der Landesverband in Sachsen-Anhalt einen deutlichen Mitgliederzuwachs. Die Mitgliederzahlen seien in den vergangenen sieben Tagen um 15 Prozent gestiegen, sagte ... mehr
 


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