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Abstimmungen im Bundestag: Linkspartei fehlt am häufigsten

Abstimmungen im Bundestag: Linkspartei fehlt am häufigsten

Einem Bericht zufolge können die wenigsten Parteien mit vorbildlicher Anwesenheit bei Abstimmungen im Bundestag glänzen – das Schlusslicht bildet die Linkspartei. Der Bericht zeigt auch: Der Ton im Bundestag wird rauer.  Abgeordnete der Linkspartei haben einem ... mehr
SPD will Politiker besser Schützen – Krisentreffen geplant

SPD will Politiker besser Schützen – Krisentreffen geplant

In Halle fallen Schüsse auf eine Abgeordnetenbüro und in NRW will sich ein Bürgermeister bewaffnen – beide sind SPD-Politiker und sehen sich massiv bedroht. Jetzt plant die Parteispitze ein Krisentreffen. Nach Schüssen auf das Büro des SPD-Abgeordneten Karamba Diaby ... mehr
Dschungelcamp 2020: Warum schauen viele Hochgebildete ''IBES''?

Dschungelcamp 2020: Warum schauen viele Hochgebildete ''IBES''?

Ob Dschungelcamp oder Royals: Millionen Deutsche leiden oder freuen sich mit. Ein Medienpsychologe erklärt, was beim Rummel um die Stars so viel Freude bereitet und ab wann es krankhaft wird.  Die Welt der (Möchtegern-)stars ist eine Projektionsfläche für unsere ... mehr
Deutsche Bahn: Ströbele kritisiert DB wegen Rollator Ein- und Ausstieg

Deutsche Bahn: Ströbele kritisiert DB wegen Rollator Ein- und Ausstieg

Passagiere dürfen Bahnmitarbeiter beim Ein- und Aussteigen  um Hilfe bitten , sagt die Deutsche Bahn. Doch Bahnkunden erleben das immer wieder anders. Nun beschwert sich ein Ex-Politiker. Gerade hat die Deutsche Bahn versichert: Das Personal darf Zugreisenden ... mehr
SPD-Chefin Saskia Esken verteidigt Sozialismus-Vision nach FDP-Kritik

SPD-Chefin Saskia Esken verteidigt Sozialismus-Vision nach FDP-Kritik

Saskia Esken betrachtet einen "demokratischen Sozialismus" als persönliches Zielbild. Dies kritisieren vor allem Politiker der FDP, doch die neue SPD-Chefin kontert nun auf Twitter.  Mit ihrem Plädoyer für einen "demokratischen Sozialismus" hat die  SPD-Vorsitzende ... mehr

Frankreich: Ex-Präsident Sarkozy soll wegen Bestechung angeklagt werden

Der ehemalige Staatspräsident Frankreichs, Nicolas Sarkozy, soll sich wegen Bestechung vor einem Strafgericht verantworten. Er soll nach seiner Amtszeit versucht haben an geheime Informationen zu kommen. Frankreichs früherer Staatspräsident Nicolas Sarkozy ... mehr

Dschungelcamp-Absage 2020? CDU-Politikerin widerspricht Lauterbach

In Australien lodern seit Wochen die Flammen. Im Kampf gegen die Feuer erhält das Land internationale Hilfen. In Deutschland ist indes eine Diskussion sondergleichen entfacht. Das Dschungelcamp wird in diesem Jahr stärker denn je diskutiert. Aufgrund der verheerenden ... mehr

Kevin Kühnert: Juso-Chef und SPD-Vize geht gegen Morddrohung vor

Politiker wie Kevin Kühnert erhalten häufig Hassnachrichten in den sozialen Medien. Nun hat der stellvertretende Parteivorsitzende der SPD sogar eine Morddrohung erhalten. Er wehrt sich juristisch dagegen. Wer Hass und Hetze verbreiten will, kann dies im Schutz ... mehr

Die Grünen wollen kleine Bäcker und Fleischer retten

Lebensmittelbetriebe "von nebenan" gibt es immer weniger. Abgeordnete der Grünen schlagen deshalb ein bundesweites Aktionsprogramm zur Stärkung des regionalen Lebensmittelhandwerks vor. Die Bundestagsabgeordneten Anton Hofreiter, Markus Tressel und Claudia ... mehr

Jens Söring: Empfang von Doppelmörder – CDU-Mann in der Kritik

Der wegen zweifachen Mordes verurteilte Jens Söring ist nach einer 33-jährigen Haftstrafe in den USA zurück in Deutschland. Bei seinem Empfang war auch ein CDU-Politiker dabei. Dafür hagelte es Kritik. Nach dem Empfang des in den USA als Doppelmörder verurteilten ... mehr

So verhalten Sie sich bei Blaulicht und Martinshorn richtig

Wenn Polizei, Feuerwehr oder Rettungsdienste im Einsatz sind, zählt oft jede Sekunde. Doch trotz Blaulicht und Martinshorn fährt nicht jeder sofort beiseite. Dabei dürfen Autofahrer fürs Platzmachen sogar rote Ampeln missachten. Chaos an der Kreuzung: Ein Rettungswagen ... mehr

Jan Kuciak: Prozess um ermordeten Journalisten beginnt in der Slowakei

Fast zwei Jahre nach dem Mord an dem Enthüllungsjournalisten Jan Kuciak und seiner Freundin beginnt in der Slowakei der Prozess gegen die Drahtzieher. Hauptangeklagter ist der Geschäftsmann Marian K. Unter großer Aufmerksamkeit internationaler Medien und strengen ... mehr

Zwangshaft für Söder? EuGH gibt Fall zurück an Deutschland

Im Streit über Diesel-Fahrverbote will die Deutsche Umwelthilfe den bayerischen Ministerpräsidenten Söder in Zwangshaft bringen. Der Europäische Gerichtshof sieht dafür kaum eine Möglichkeit. Im Rechtsstreit um dreckige Luft in deutschen Städten müssen Politiker ... mehr

Hamburg: Maskierte greifen Auto von Hamburgs Innensenator Andy Grote an

Der Innensenator Andy Grote war mit seinem Wagen auf dem Weg ins Büro, als er an einer Kreuzung abgefangen und angegriffen wurde. Auch sein zweijähriger Sohn saß mit im Wagen. Das Auto des Hamburger Innensenators Andy Grote (SPD) ist am Freitagmorgen mit Steinen ... mehr

München: Kinderbeauftragter lässt Stripperin vor Kindern tanzen

Zur Weihnachtsfeier des Münchner Matrosenchors waren auch Ehefrauen, Kinder und Enkel eingeladen. Mit einem Programmpunkt rechnete niemand. Der kostet einen Politiker nun wohl seinen Job. Gäste und Mitglieder des Münchner Matrosenchors haben sich am letzten Wochenende ... mehr

Wuppertal: Klimanotstand sorgt für Diskussion im Umweltausschuss

In vielen Städten ist der Klimanotstand bereits ausgerufen, nun könnte auch Wuppertal folgen. Das empfiehlt zumindest der Umweltausschuss. Doch selbst dort gibt es Zweifel. Nach dem Willen des Umweltausschusses der Stadt  Wuppertal sollte der Klimanotstand ausgerufen ... mehr

Umstrittene Hochmoselbrücke ab heute frei befahrbar

Die zweithöchste Brücke Deutschlands ist nach fast einem Jahrzehnt fertig. Dabei ist die Hochmoselbrücke immer wieder Ziel von Kritik geworden. Als Erste fahren nach einem Festakt Politiker im Konvoi über die 1,7 Kilometer lange und bis zu 160 Meter ... mehr

SPD: Skandal-Genosse pusht Olaf Scholz und Klara Geywitz bei Wikipedia

Der Wahlkampf um die SPD-Führung wird auch bei Wikipedia ausgetragen: Ein ehemaliger SPD-Hoffnungsträger hübscht die Darstellung bei Olaf Scholz und Klara Geywitz auf und rückt Norbert Walter-Borjans in schlechteres Licht. In der Wikipedia-Gemeinde und Teilen ... mehr

Präsidentschaftswahl in Rumänien: Iohannis geht als Favorit in Stichwahl

In Rumänien ist Staatschef Klaus Iohannis bei der Wahl auf Platz eins gekommen, schnitt aber schlechter ab, als Umfragen dies vorausgesagt hatten. Nun stellt er sich der Sozialdemokratin Dancila in einer Stichwahl. Der proeuropäische Amtsinhaber Klaus Iohannis ... mehr

Bundeswehr für mehr Einsätze zu schlecht ausgestattet

Die Kritik an den Vorschlägen von Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer reißt nicht ab. Der Wehrbeauftragte des Bundestags urteilt: Es fehle der Bundeswehr an Ausstattung und Personal. Der Vorstoß von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ... mehr

Peter Altmaier nach Sturz im Krankenhaus: "Uns allen stockte der Atem"

Nach einer Rede ist Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier von der Bühne gefallen. Er wurde in ein Krankenhaus gebracht. Der Minister hat sich nun auf Twitter zu Wort gemeldet. CDU-Wirtschaftsminister  Peter Altmaier hat sich bei seinem Sturz nach seiner ... mehr

Nach Landtagswahlen Thüringen: Volksparteien SPD und CDU in der Krise – macht euren Job!

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Berlin am Tag nach der Thüringen-Wahl: Linkspartei und AfD feiern, die Grünen schauen bedröppelt drein, die FDP jubelt verkrampft über ihren ... mehr

Zum Tod von Erhard Eppler: der Mann, der Helmut Schmidt gehörig nervte

Erhard Eppler hegte eine unglückliche Liebe zur Politik. Seine beste Zeit hatte er als Ikone der Friedensbewegung, die sich gegen den SPD-Kanzler Helmut Schmidt stellte. Nun ist er verstorben. Erhard Eppler gehörte zu den Klügsten seiner Generation. Er schrieb ... mehr

Vordenker und Kritiker: SPD-Urgestein Erhard Eppler ist tot

Er galt als das Gewissen der SPD, nun ist der Politiker Erhard Eppler verstorben. Er wurde 92 Jahre alt. Die Sozialdemokraten trauern um den beliebten und manchmal unbequemen Geist. "Wir sind Erhard Eppler unendlich dankbar für das, was er uns alles gegeben ... mehr

Rumänin wird erste Chefin von EU-Staatsanwaltschaft

Die Rumänin Laura Codruta Kövesi ist die erste Leiterin der Europäischen Staatsanwaltschaft. Im eigenen Land ermittelte sie gegen korrupte Politiker – und machte sich damit Feinde. Die EU-Staaten haben die Ernennung der früheren rumänischen Korruptionsermittlung Laura ... mehr

Umfrage: Angela Merkel beliebteste Politikerin – Grünen-Chef Habeck auf Platz zwei

Bei einer Umfrage von RTL und n-tv hat Kanzlerin Merkel den ersten Platz belegt. Auf Platz zwei kam Robert Habeck von den Grünen – Schlusslicht sind zwei AfD-Politiker. Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU) liegt in einem aktuellen Politiker-Ranking ... mehr

Wuppertal will 200. Geburtstag von Friedrich Engels groß feiern

Die Stadt Wuppertal will den 200. Geburtstag ihres berühmtesten Sohnes, des politischen Philosophen Friedrich Engels (1820 - 1895), im nächsten Jahr ausgiebig feiern – mit mehr als hundert Veranstaltungen. Der Philosoph Friedrich Engels ist einer der bekanntesten ... mehr

Kiel: Festakt zur deutschen Einheit mit Steinmeier und Angela Merkel

Mit einem Festakt in Kiel erleben die zentralen Feiern zum 29. Jahrestag der deutschen Einheit am Donnerstag ihren offiziellen Höhepunkt. Mit dabei ist auch viel Politprominenz. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, Kanzlerin ... mehr

Trump zur Ukraine-Affäre: "Versuchen, mich zu stoppen, weil ich für euch kämpfe"

Die Vorwürfe gegen Donald Trump sind gewaltig – kommende Woche wollen die Demokraten neue Beweise sammeln. Der US-Präsident selbst stellt sich als Opfer dar. Nach einer turbulenten Woche in der Affäre um möglichen Machtmissbrauch des US-Präsidenten ist Donald Trump ... mehr

Jacques Chirac: Frankreichs Ex-Präsident im Alter von 86 Jahren gestorben

Frankreichs ehemaliger Staatschef Jacques Chirac ist im Alter von 86 Jahren gestorben. Er prägte über Jahrzehnte die französische Politik. Der frühere französische Präsident Jacques Chirac ist tot. Er starb am Donnerstag im Alter von 86 Jahren, wie sein Schwiegersohn ... mehr

Thüringens CDU-Spitzenkandidat Mohring erhält Morddrohung

Er sei "Nummer zwei, die demnächst einen Kopfschuss" erhalten wird – so drohen Unbekannte dem Thüringer CDU-Politiker Mohring. Doch der will sich nicht einschüchtern lassen. Thüringens CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Mike Mohring, hat eine Morddrohung ... mehr

Boris Johnson: Premierminister empört mit Kommentar über ermordete Jo Cox

"Den Brexit hinkriegen": Damit ehre man die ermordete Abgeordnete Jo Cox am besten. Über diese Behauptung des britischen Premiers zeigen sich Witwer und Abgeordneten entsetzt.    Großbritanniens Premierminister Boris Johnson hat die Abgeordneten des Unterhauses ... mehr

Ukraine-Affäre: Trump nennt Forderung nach Amtsenthebung einen "Witz"

Der US-Präsident hat sich den Fragen der Presse zu der Ukraine-Affäre gestellt: Das Bestreben der Demokraten ihn zu stürzen, sei lächerlich. Trump könne weitere Beweise vorlegen, um die Vorwürfe gegen ihn zu entkräften.  US-Präsident Donald Trump ... mehr

Social Media: Politiker dürfen auf Facebook gegen Regeln verstoßen

Wer Facebook nutzt, muss die Regeln des sozialen Netzwerks einhalten. Ansonsten droht im schlimmsten Fall eine Sperrung. Doch bei Politikern möchte Facebook eine Ausnahme machen. Facebook wird Äußerungen von Politikern grundsätzlich auch dann auf der Plattform lassen ... mehr

Kein Faktencheck - Facebook: Politiker-Äußerungen dürfen gegen Regeln verstoßen

Menlo Park (dpa) - Facebook wird Äußerungen von Politikern grundsätzlich auch dann auf der Plattform lassen, wenn sie gegen die Inhalte-Regeln des Online-Netzwerks verstoßen. Die schon seit Jahren geltende Ausnahme für Beiträge mit Nachrichtenwert ... mehr

Frankfurt: Freiwillige sammeln tonnenweise Müll ein

Säckeweise Kippen, Korken, Scherben und Pizzakartons: In einer großen Saubermachaktion haben Bürger in Frankfurt am Samstag geschätzt rund vier Tonnen Müll zusammengetragen. Rund 1.000 Freiwillige haben am Samstag in  Frankfurt rund vier Tonnen Müller gesammelt ... mehr

Tagesanbruch – Klimawandel: Ist das Kunst? Nein, und das geht nicht weg

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages. Heute in Stellvertretung für Florian Harms: WAS WAR? Früher war alles besser. Auch das Klima. Die durchschnittliche Temperatur war deutlich niedriger. So zeigt ... mehr

VW: VDA-Präsident Bernhard Mattes und sein Rücktritt – wurde er abgesägt?

Erst eröffnet er die IAA, dann tritt er zurück – nur wenige Stunden später. Warum wirft VDA-Präsident Mattes so plötzlich hin? Insider sagen: Es hängt mit VW-Boss Herbert Diess zusammen. Der VDA-Präsident hatte am Donnerstag – wenige Stunden, nachdem er die vom Verband ... mehr

UN: Guterres ruft zum besseren Schutz für Gläubige auf

Die UN will mit einem neuen Plan die Sicherheit von Gläubigen aller Religionen stärken: A ntonio Guterres hat in einer Ansprache vor einem Erstarken des Hasses gegen religiöse Gruppen gewarnt.  Nach schweren Anschlägen von Rechtsextremisten ... mehr

Russland: Hausdurchsuchungen bei Kreml-Kritiker Nawalny

Bei den Regionalwahlen am Wochenende verlor Putin massiv  – jetzt haben mehr als 1.000 Polizisten Büros von russischen Oppositionellen durchsucht. Im Fokus: Alexej Nawalny. Wenige Tage nach den Regionalwahlen in Russland hat die Polizei Dutzende Büros von Mitarbeitern ... mehr

Grüne und AfD im sächsischen Gohrisch in einer Fraktion

Es ist die denkbar überraschendste Zusammenarbeit: In einer sächsischen Gemeinde haben sich in einer Fraktion auch ein Gemeinderat von Grünen und einer von der AfD zusammengeschlossen. In der sächsischen Gemeinde Gohrisch haben CDU, AfD und Grüne eine gemeinsame ... mehr

China wütet nach Treffen von Maas mit Aktivist Wong – "Akt der Respektlosigkeit"

Der Hongkonger Aktivist Joshua Wong ist derzeit zu Besuch in Berlin. Während Kanzlerin Merkel ein Gespräch mit ihm ablehnte, traf der 22-Jährige Außenminister Heiko Maas. Sehr zur Verärgerung der chinesischen Staatsführung. Die chinesische Regierung hat ein Treffen ... mehr

Brexit: John Bercow macht als "Mr Speaker" Schluss – "Out of Order"

"Mr Speaker" – so wird der Präsident des Unterhauses angesprochen. John Bercow übt sein Amt mit Wortwitz und Überzeugung aus. Nun hat er mitten im Brexit-Streit seinen Rückzug angekündigt. "Ordeeeer", "Ordeeeer!" – schallt es bei Sitzungen des britischen Unterhauses ... mehr

Kritik an Boris Johnson – Bürger fordert höflich: "Verlassen Sie meine Stadt!"

Wie man respektvoll miteinander umgeht, dafür hat Boris Johnson in dieser Woche kein gutes Beispiel abgegeben. Ein Bürger aus West Yorkshire zeigte ihm nun, wie es besser geht. Die Begegnung wurde ein viraler Hit. Die Brexit-Debatte wird seit Monaten ... mehr

Pressestimmen zum Johnsons Brexit-Debakel: "Logische Konsequenz kollektiven Versagens"

Kein No-Deal-Brexit und keine Neuwahlen. Das britische Parlament hat sich erfolgreich gegen Johnson und seinen Hauruck-Ausstieg gestellt. Doch nicht nur der Premier muss von der internationalen Presse viel Kritik einstecken. Boris Johnson wollte seinen Brexit, komme ... mehr

Umwelthilfe-Chef im Interview: "Es geht uns nicht um Haft für Markus Söder"

Die Politik ignoriere das Fahrverbotsurteil eines deutschen Gerichts. Deshalb berät der Europäische Gerichtshof, ob Politikern Haft angedroht werden kann. Der Umwelthilfe-Chef über die Ziele. Kann Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Haft angedroht werden ... mehr

Brandenburg & Sachsen: Die AfD erzwingt eine Belebung der Demokratie

Gewonnen, aber nicht ganz, hat die AfD. Grenzt sie sich jetzt weiterhin selbst aus? Verloren, aber nicht ganz, haben CDU und SPD. Aber wie gehen sie jetzt mit der Mittzwanzigerpartei um? Als die Mauer fiel und die Wiedervereinigung bevorstand, da sagte Willy Brandt ... mehr

AfD-Politiker zahlt 7.500 Euro an Noah Becker

Noah Becker hat 7.500 Euro als Wiedergutmachung erhalten. Ein AfD- Mitarbeiter hatte ihn auf Twitter rassistisch beschimpft. Nun kam es zu einer außergerichtlichen Einigung. AfD-Mann Jens Maier weigerte sich lange, wegen eines rassistischen Tweets Schmerzensgeld ... mehr

Sendung nach Brandenburg-Wahl: Gauland-Interview von AfD-Protestplakat überschattet

Für manche Zuschauer war die Szene im Hin tergrund plötzlich spannender als Aussagen der Politiker: In der ZDF-Wahlsendung aus Potsdam tauchte im Hintergrund ein Schild mit der Aufschrift "Rassisten sind keine Alternative" auf. Manche fanden es großartig, manche ... mehr

Donald Trump: US-Präsident will offenbar Alaskas Regenwald abholzen lassen

Der "Tongass National Forest" ist der größte gemäßigte Regenwald der Welt. Doch nun droht ihm die Abholzung. US-Präsident Donald Trump will offenbar Umweltgesetze weitreichend lockern.  Im Amazonas brennt der Regenwald, und während die Welt um den Erhalt ... mehr

Tagesanbruch: Der Salvini-Trump-Johnson-Faktor

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, viele von Ihnen haben mir in den vergangenen Tagen sehr nette E-Mails geschrieben, herzlichen Dank dafür! Wenn Sie mögen, empfehlen Sie den Tagesanbruch gerne mit diesem Link weiter. Hier ist der kommentierte ... mehr

US-Politikerinnen beklagen israelisches Einreiseverbot – emotionaler Auftritt

Israel will zwei US-Abgeordnete zunächst nicht einreisen lassen – das sorgt für scharfe Kritik. Nun hat eine der beiden Politikerinnen unter Tränen von ihrer Großmutter im Westjordanland berichtet.  Die beiden demokratischen US-Kongressabgeordneten Ilhan ... mehr

Tagesanbruch – Deutschland: Bundesrepublik Angstland

Guten Morgen, liebe Tagesanbruch-Freunde, vielen Dank, dass Sie meinen Kollegen in den vergangenen drei Wochen die Treue gehalten haben. Ich freue mich, nun wieder für Sie schreiben zu dürfen. Hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages ... mehr

Russland: Kreml-Kritiker Alexej Nawalny womöglich in Haft vergiftet

Der russische Oppositionelle Alexej Nawalny ist laut seiner Anwältin im Gefängnis vergiftet worden. Seine Hausärztin fordert die Untersuchung seiner Zelle. Nach seinem Krankenhausaufenthalt ist er nun wieder im Gefängnis. Die Anwältin des russischen ... mehr

Erneut Flugzeug defekt: Bundeswehr kommt wegen Panne zu spät zu Nato-Einsatz

Wieder eine Panne bei der Bundeswehr: Eigentlich sollen deutsche Soldaten den Nato-Einsatz in Litauen leiten. Doch sie kommen später, das Flugzeug der Luftwaffe kann wegen eines Defekts nicht fliegen. Wegen eines technischen Defekts an einem Flugzeug konnte ... mehr
 
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