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Angela Merkel: Makaberer Protest – Grabstein vor Wahlkreisbüro aufgetaucht

Angela Merkel: Makaberer Protest – Grabstein vor Wahlkreisbüro aufgetaucht

Vor dem Wahlkreisbüro der Bundeskanzlerin in Stralsund haben Unbekannte einen Grabstein aufgestellt – scheinbar aus Protest gegen die aktuelle Corona-Politik.  Unbekannte haben vor dem Wahlkreisbüro von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Stralsund einen nachgebildeten ... mehr
Angriff auf ZDF-Team: Satiriker redet von

Angriff auf ZDF-Team: Satiriker redet von "heimtückischem Überfall"

Ein Team der "heute-show" ist am 1. Mai bei einer Demonstration in Berlin angegriffen worden. Nun hat ein Satiriker der Sendung die Tat scharf verurteilt.  Der ZDF-"heute-show"-Satiriker Dietmar Wischmeyer hat den Angriff auf seine Kollegen am 1. Mai in Berlin ... mehr
Überfall auf ZDF-Team von

Überfall auf ZDF-Team von "heute-show": Polizei hat 15 Verdächtige im Visier

Was steckt hinter der Attacke auf ein Fernsehteam am Freitag in Berlin? Es gibt Verdächtige, aber keine klaren Beweise. Am Montag äußerte sich dazu der Sprecher von Kanzlerin Merkel. Die Angreifer waren vermummt, schlugen gezielt zu und flohen schnell ... mehr
Angriff auf ZDF-Team der

Angriff auf ZDF-Team der "heute-show": Polizei geht von geplanter Attacke aus

Nach dem Angriff auf das Team der ZDF-"heute-show" am Rande einer Demo in Berlin werden neue Details bekannt. Täter sollen mit Fahrrädern und einem Auto geflohen sein. Der brutale Angriff auf ein Team der ZDF-Satiresendung "heute-show" mit mehreren schwer Verletzten ... mehr
Polen und Ungarn: FDP warnt vor Krise der Demokratie in Europa

Polen und Ungarn: FDP warnt vor Krise der Demokratie in Europa

"Demokratiekrise in der EU": So bewertet die FDP die jüngsten Entwicklungen in Polen und Ungarn. Die Liberalen wollen nun dafür sorgen, dass rechtsstaatliche Standards besser geschützt werden. Die FDP warnt angesichts der jüngsten Entwicklungen in Ungarn und Polen ... mehr

Neue Gesetze in Ungarn: Viktor Orbán wird mächtiger und höhlt Demokratie aus

Viktor Orban baut mit neuen Gesetzen in Ungarn seine Macht aus. Trotz der Ausbreitung des Coronavirus: Dazu hätte es nicht kommen dürfen. Das ungarische Parlament hat heute ein sogenanntes "Ermächtigungsgesetz" beschlossen: Damit kann Ministerpräsident Viktor ... mehr

Türkischen Journalisten drohen bis zu neun Jahre Haft

Ein Bericht über die Beerdigung eines Mitarbeiters des türkischen Geheimdiensts könnte für zwei Journalisten zum Verhängnis werden. Ihnen wird die Enthüllung von Staatsgeheimnissen vorgeworfen. Zwei türkische Journalisten sind wegen eines Berichts über die Beerdigung ... mehr

Terrorprozess gegen Ulmer Journalistin Mesale Tolu vertagt

Der Prozess wegen Terrorvorwürfen gegen die in Ulm geborene Journalistin Mesale Tolu ist erneut vertagt worden. Die Angeklagte selber war nicht zur Verhandlung in die Türkei gereist.  Der Prozess gegen die deutsche Journalistin und Autorin Mesale Tolu wegen ... mehr

Julian Assange: Auslieferungsverfahren in London beginnt mit Protesten

Liefert London Julian Assange an die USA aus? Dort drohen dem Wikileaks-Gründer 175 Jahre Haft, weil er geheime Dokumente der US-Regierung veröffentlichte. Viele sehen in dem Prozess eine Bedrohung der Pressefreiheit. In London ... mehr

Friedrich Merz stellt nach seiner Kritik an Journalisten Aussagen richtig

"Wir brauchen die nicht mehr", sagte Friedrich Merz bei einer Veranstaltung. Gemeint waren wohl Journalisten. Nun reagiert er auf anhaltende Kritik. Der CDU-Politiker Friedrich Merz hatte sich vor wenigen Tagen zur Berichterstattung in deutschen Medien ... mehr

Großbritannien: Was sich Boris Johnson von Donald Trump abgeguckt hat

Boris Johnson und Donald Trump verstehen sich blendend. Der Premierminister scheint die Methode des US-Präsidenten studiert zu haben – und imitiert nicht nur dessen Eigenlob und flexibles Wahrheitsverständnis. Er war Korrespondent in Brüssel, Kolumnist und Herausgeber ... mehr

Deniz Yücel: Türkischer Staatsanwalt fordert 16 Jahre Haft

Zwei Jahre nach der Freilassung von Deniz Yücel geht der Prozess weiter. Dem Journalisten wird in der Türkei Terrorpropaganda vorgeworfen. Die Staatsanwaltschaft verkündet nun das geforderte Strafmaß. Im türkischen Prozess gegen den "Welt"-Reporter Deniz Yücel wegen ... mehr

Sigmar Gabriel und Co. appellieren für Freilassung von Assange

Großbritannien soll Julian Assange freilassen: Das fordern mehr als 100 Politiker und Künstler. An der Aktion beteiligt ist auch der ehemalige Vizekanzler und Außenminister Gabriel. Mehr als 130 Politiker, Künstler und Journalisten fordern die sofortige Freilassung ... mehr

Bundesverwaltungsgericht: Plattform "Linksunten.Indymedia" bleibt verboten

Drei Jahre, nachdem die Internetseite "Linksunten.Indymedia" vom Netz genommen wurde, haben die Richter in Leipzig das Verbot bestätigt. Die Kläger wollen jetzt vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Die linksradikale Internet-Plattform "Linksunten.Indymedia" bleibt ... mehr

Türkei: Kanzlerin stellt Erdogan weitere Flüchtlingshilfen der EU in Aussicht

Die Eiszeit zwischen Deutschland und der Türkei scheint vorerst überwunden. Angela Merkel zeigt sich in Istanbul dankbar für die Flüchtlingsarbeit des Landes – und stellt weitere EU-Mittel in Aussicht.  Deutschland will der Türkei bei der Stärkung ihrer ... mehr

AfD – Talkshow-Bann: Björn Höcke ist nicht der Fürst der Dunkelheit

Das ZDF will den AfD-Politiker Björn Höcke nicht mehr in Talkshows einladen. Warum ein grundsätzliches Höcke-Verbot im TV keine gute Idee ist, erläutert unsere Kolumnistin Lamya Kaddor. Sympathisch müsste die Ansage von ZDF-Chefredakteur Peter Frey, der AfD-Politiker ... mehr

Reporter ohne Grenzen: 2019 wurden mindestens 49 Journalisten getötet

Die Organisation Reporter ohne Grenzen hat ihre Jahresbilanz zur Pressefreiheit vorgestellt. Danach sind seit Jahresbeginn mindestens 49 Journalisten getötet worden, dazu kommen etliche Entführungen und Verhaftungen. Mindestens 49 Journalisten und andere ... mehr

Ibiza-Affäre: Strache klagt gegen deutsche Journalisten – ohne Erfolg

Wegen des Ibiza-Skandals musste der ehemalige Vizekanzler Österreichs zurücktreten. D er Politiker verklagte die  deutschen Journalisten, die das heimlich gefilmte Video veröffentlicht hatten – ohne Erfolg. Der ehemalige Vorsitzende ... mehr

Russland: Putin verschärft Überwachung ausländischer Journalisten

Nichtregierungsorganisationen müssen sich in Russland schon seit 2012 als "ausländische Agenten" registrieren. Künftig müssen auch Korrespondenten ausländischer Medien mit Repressalien rechnen. Mit seiner Unterschrift unter einen Zusatzartikel zum Mediengesetz ... mehr

Singapur: Facebook stempelt Regierungskritik als "Fake News" ab

In Singapur sieht sich Facebook erstmals gezwungen, einen regierungskritischen Nutzerbeitrag auf Anweisung des Staates als "Fake News" zu kennzeichnen. Dabei versucht d er Konzern, sich so gut es geht von der Entscheidung zu distanzieren und verweist ... mehr

Bundesverfassungsgericht stärkt "Recht auf Vergessen" Jahrzehnte nach einem Mord

Ein Mord auf hoher See vor bald 40 Jahren. Der Täter ist längst wieder frei und will ein normales Leben führen. Darf sein Name bei der Internetsuche direkt auf die damalige Berichterstattung führen? Das Bundesverfassungsgericht macht ... mehr

Hannover: NPD-Aufmarsch in Hannover darf stattfinden – mit Einschränkung

Nach einer Eil-Entscheidung dürfen sich NPD-Anhänger heute in Hannover versammeln. Die Polizei will aber Redebeiträge beschränken. Ministerpräsident Weil will ruft zur Teilnahme an Gegendemos auf. Die von der rechtsextremen NPD für diesen Samstag geplante Demonstration ... mehr

Gegendemonstranten in Hannover - Urteil: NPD-Demo gegen kritische Journalisten ist zulässig

Hannover (dpa) - Die rechtsextreme NPD darf auch nach Auffassung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichtes am Samstag in Hannover gegen kritische Journalisten demonstrieren. Damit bestätigten die Richter am Freitag in Lüneburg die Entscheidung ... mehr

Hannover: Polizei verbietet NPD-Demo gegen Journalisten

Die Polizei hat eine Demonstration der NPD in Hannover verboten. Der Grund: "Neue Tatsachen" seien aus sozialen Netzwerken bekannt geworden. Der Aufmarsch sollte sich vor allem gegen Journalisten richten. Die für Samstag geplante Demonstration der rechtsextremen ... mehr

Studie: 38 Prozent vermuten politische Einflussnahme auf Medien

Köln (dpa) - Etwa vier von zehn Bürgern glauben einer Studie zufolge, dass Staat und Regierung deutschen Medien Vorgaben bei der Berichterstattung mache. 38 Prozent der Befragten gehen davon aus; 58 Prozent sehen hingegen keinen Einfluss der Politik. Das teilte ... mehr

Russland: Putins Netz – Mehr Sicherheit, mehr Kontrolle

Der Protest war laut, die Kritik scharf – nun verstärkt der russische Staat seine Kontrolle über das Internet. Ein vom weltweiten Netz unabhängiges "Runet" soll entstehen. Kritiker sehen einen Angriff auf die Freiheit – und warnen vor chinesischen ... mehr

Australien: Titelseiten in Zeitungen bleiben schwarz

Viele australische Zeitungen sind heute mit geschwärzten Titelseiten erschienen – aus Protest  gegen Razzien bei einem TV-Sender und einer Journalistin. Premier Morrison verteidigte sich gegen Kritik. Mit weitgehend geschwärzten Titelseiten haben australische Zeitungen ... mehr

Syrien-Krieg: Das sagen Deutsch-Türken zu Erdogans Militäreinsatz

Die Mehrheit der Türken steht hinter der Offensive der türkischen Armee im Syrien-Krieg. Auch in Deutschland unterstützen viele Türkischstämmige Erdogan bei dem Angriff. Warum? Ein Besuch in Berlin-Neukölln. Hüseyin spricht nicht gerne über Politik. Für ihn sind diese ... mehr

Türkei: Kinderbuch über Coco Chanel und Sophie Scholl erst ab 18

Ein Kinderbuch über berühmte Frauen hat laut den türkischen Behörden "einen schädlichen Einfluss auf den Geist" von Kindern und Jugendlichen. Es wird nun genauso behandelt wie Pornografie. Die türkischen Behörden haben ein weltweit millionenfach verkauftes Kinderbuch ... mehr

Tagesanbruch – AKK, Scholz & Co.: Vielen Spitzenpolitikern fehlt es an Klarheit

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? "Eine unklare Rede ist ein blinder Spiegel", lautet ein chinesisches Sprichwort, das wir uns borgen dürfen, um es deutschen Spitzenpolitikern vorzuhalten ... mehr

Freiheit und Repression in Russland: Der Erfahrungsbericht eines Studenten

Verhört, unter Druck gesetzt – ausgewiesen: Ich lebte als Austauschstudent in Russland. Dort bekam ich es mit den Sicherheitsbehörden zu tun. Aber auch unerwartete Unterstützung. Die offene Gesellschaft ist an ihren Trampelpfaden zu erkennen. Vom Gleis des Bahnhofs ... mehr

Hongkong: Demonstranten greifen chinesische Vertretung an

Hongkong kommt nicht zur Ruhe. Nach einer neuen Demonstration gibt es wieder Ausschreitungen. Erstmals wird die Vertretung der chinesischen Führung attackiert. Peking reagiert empört. An einem weiteren Protestwochenende hat es in Hongkong erneut Zusammenstöße zwischen ... mehr

Sarah Sanders: Donald Trumps Rammbock hat ganze Arbeit geleistet

Sarah Sanders war die loyalste Mitarbeiterin Donald Trumps und wird in die Geschichte eingehen als Pressesprecherin, die nicht mit der Presse sprach. So hat unser Korrespondent sie erlebt. Wir müssen Abschied nehmen von Sarah Huckabee Sanders, die in die Geschichte ... mehr

Russland: Journalist Iwan Golunow frei - Polizei lässt Vorwürfe fallen

Er recherchierte zu Korruption in der Moskauer Stadtverwaltung. Dann wurde er wegen angeblichen Drogenhandels festgenommen. Nun kommt der russische Journalist Iwan Golunow frei.  Fünf Tage nach seiner Festnahme wird der russische ... mehr

Hong Kong: Parlament verschiebt Lesung von Auslieferungs-Gesetz

Der Legislativrat in Hongkong wollte über einen Gesetzentwurf beraten, der Auslieferungen nach China erlauben würde. Aus Protest zogen erneut Tausende Menschen auf die Straßen. Nun ist die Lesung verschoben worden. Nach Massenprotesten in Hongkong ist die zweite ... mehr

RWE fordert 50.000 Euro von "Ende Gelände"-Sprecher

Der Energiekonzern RWE fordert nach Angaben des Aktionsbündnisses "Ende Gelände" 50 000 Euro von einem Sprecher des Bündnisses. Durch die Besetzung von Braunkohle-Tagebauen, Gleisanlagen und Baggern seien RWE Schäden entstanden, die den Betrag rechtfertigten ... mehr

Journalist Golunow zeigt uns, wie es um die Pressefreiheit in Russland steht

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Pressefreiheit ist ein großes Wort. Hierzulande können wir seinen Klang wertschätzen, aber seinen Gehalt oft nur erahnen. Journalisten merken ... mehr

Iwan Golunow: Internationale Solidarität mit russischem Journalisten

Iwan Golunow recherchierte zu Korruption unter hochrangigen Moskauer Verwaltungsbeamten – nun wirft ihm die Polizei angeblichen Drogenhandel vor. Eine Welle der Empörung überzieht Russland. Aus Solidarität mit einem verhafteten Investigativ-Journalisten haben am Montag ... mehr

Reporter ohne Grenzen: Plant Innenministerium Angriff auf die Pressefreiheit?

Das Bundesinnenministerium plane einen weitreichenden Angriff auf die Pressefreiheit, warnt Reporter ohne Grenzen. Die Geheimdienste sollen demnach künftig Journalisten und Redaktionen ausspähen dürfen. Die Organisation " Reporter ohne Grenzen" warnt vor weitreichenden ... mehr

Myanmar lässt zwei Reuters-Journalisten frei – nach mehr als 500 Tagen

Knapp 1,5 Jahre saßen Wa Lone und Kyaw Soe Oo in einem Gefängnis in Myanmar. Sie sollen Staatsgeheimnisse verraten haben. Nun kamen die zwei Journalisten überraschend frei. Nach mehr als 500 Tagen im Gefängnis sind zwei in  Myanmar inhaftierte Reuters-Journalisten ... mehr

Heiko Maas ruft zu besserem Schutz von Journalisten auf

Bundesaußenminister Heiko Maas erinnert auf seiner Lateinamerika-Reise an die ermordeten Journalisten Jan Kuciak und Jamal Kashoggi und betont die Bedeutung einer freien Presse. Anlässlich des Welttags der Pressefreiheit hat Bundesaußenminister Heiko Maas zu einem ... mehr

+90: Deutsche Welle startet YouTube-Kanal auf Türkisch

Die Deutsche Welle und drei weitere Auslandssender haben einen neuen türkischsprachigen YouTube-Kanal gestartet. Das Angebot soll als Möglichkeit für unabhängige Berichterstattung dienen. Die vier Auslandssender Deutsche Welle (DW), BBC, France24 und Voice of America ... mehr

Reporter ohne Grenzen: freiheit in Europa verschlechtert

Berlin (dpa) - Die Lage der Pressefreiheit in Europa hat sich aus Sicht von Reporter ohne Grenzen verschlechtert. "Die systematische Hetze gegen Journalistinnen und Journalisten hat dazu geführt, dass Medienschaffende zunehmend in einem Klima der Angst arbeiten ... mehr

Reporter ohne Grenzen: Pressefreiheit in Europa hat sich verschlechtert

Die Organisation "Reporter ohne Grenzen" sieht die Pressefreiheit in Europa bedroht. Zwar macht Deutschland  in dem Ranking einige Plätze gut – allerdings ohne eigenes Zutun.  Die Lage der Pressefreiheit in Europa hat sich aus Sicht von Reporter ohne Grenzen ... mehr

Pressestimmen zu Julian Assange: Die internationale Presse ist gespalten

Wikileaks-Gründer Julian Assange ist verhaftet – die USA fordern seinen Auslieferung. Die internationale Presse ist gespalten. Viele bezweifeln seinen selbst stilisierten Märtyrerstatus. Andere fürchten um die Pressefreiheit. Julian Assange ist nach Jahren der Flucht ... mehr

Slowakei: Liberale Zuzana ?aputová gewinnt erste Runde der Präsidentschaftswahl

Zum ersten Mal könnte eine Frau Staatsoberhaupt der Slowakei werden. Zuzana ?aputová hat den ersten Wahlgang für sich entschieden. Die Stimmabgabe steht unter dem Eindruck des Mordes an einem Journalisten. Die Bürgerrechtlerin und Rechtsanwältin Zuzana ... mehr

Venezuela: Deutscher Reporter Billy Six aus Haft entlassen

In Deutschland geriet dieser Fall zum Politikum: Der deutsche Journalist Billy Six saß vier Monate im Geheimdienstgefängnis El Helicoide in Venezuela ein. Nun wurde er unter Auflagen entlassen.  Nach viermonatiger Haft ist der deutsche Journalist Billy Six unter ... mehr

Pressekarten entzogen: Türkei wirft deutsche Reporter aus dem Land

Ohne Angaben von Gründen hat die Türkei zwei deutschen Reportern die Akkreditierung entzogen. Beide haben nun das Land verlassen. Das Auswärtige Amt verschärfte seine Reisehinweise. Neuer Schlag für die deutsch-türkischen Beziehungen: Die beiden Türkei-Korrespondenten ... mehr

Türkei: Auswärtiges Amt warnt vor Reisen – Verhaftungen drohen

Die Türkei ist ein beliebtes Reiseziel. Doch jüngst irritierten Minister mit Verhaftungsdrohungen. Journalisten wird keine Arbeitserlaubnis erteilt. Das Auswärtige Amt reagiert nun und verschärft die Reisehinweise. Das Auswärtige Amt hat am Samstag die Reisehinweise ... mehr

Türkei verweigert deutschen Journalisten Arbeitserlaubnis

Internationale Journalisten dürfen nur mit offizieller Pressekarte in der Türkei arbeiten. Die wird zwei Korrespondenten jetzt verwehrt. Das Auswärtige Amt protestiert. Die Türkei hat Auslandskorrespondenten von ZDF und "Tagesspiegel" die Pressekarte und damit ... mehr

Neues Gesetz bedroht Pressefreiheit: Katarina Barley – Die abgetauchte Ministerin

Ein geplantes Gesetz gegen Wirtschaftsspionage bedroht Journalisten in Deutschland, Justizministerin Barley steht in der Kritik. Ihrem Ministerium wird Schlamperei vorgeworfen. Der Neujahrsempfang des Deutschen Anwaltvereins im Januar ist eine dankbare ... mehr

Amadeu-Antonio-Stiftung: Kita-Broschüre nun ein Fall für die Justiz

Eine Broschüre der Amadeu-Antonio-Stiftung sorgt seit einigen Wochen für Diskussionen. Ein Berliner Stadtrat warnte vor dem an Kitas adressierten Papier. Dagegen wehrt sich nun die Stiftung. Eine Broschüre der Amadeu-Antonio-Stiftung zum Umgang mit Ausgrenzung ... mehr

Stefan Kretzschmar: Die Reaktionen auf das Interview mit der Handball-Ikone

Deutschland diskutiert über das Interview von Stefan Kretzschmar bei t-online.de. Der Ex-Handball-Spieler spricht darin über Meinungsfreiheit und Sportkollegen, die nicht mehr anecken wollen. Die Reaktionen gehen weit auseinander. Mit Aussagen in einem Interview ... mehr

Türkei: Deutsche-Welle-Journalistin Pelin Ünker zu Haft verurteilt

Mit ihren Recherchen stellte sie umstrittene Geschäfte der Söhne des türkischen Premierministers bloß. Dafür muss die Journalistin Pelin Ünker nun ins Gefängnis. Eine türkische Journalistin ist nach Recherchen zu Briefkastenfirmen und Steueroasen in ihrer Heimat ... mehr

Ströbele: Der größte Steuerraub aller Zeiten muss endlich Konsequenzen haben

Journalist Oliver Schröm hat Cum-Ex-Geschäfte enthüllt. Nun ermittelt der Staatsanwalt gegen ihn. Das muss Konsequenzen für ein neues Gesetz haben, fordert Grünen-Politiker Ströbele im Gastbeitrag. Die Pressefreiheit steht in Deutschland durch den Artikel ... mehr
 
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