Sie sind hier: Home > Themen >

Prozesse

Thema

Prozesse

Zwei Frauen kamen ums Leben - Raserunfall in Bayern: Berufungsverhandlung gegen Autofahrer

Zwei Frauen kamen ums Leben - Raserunfall in Bayern: Berufungsverhandlung gegen Autofahrer

Traunstein (dpa) - Fast drei Jahre nach einem Verkehrsunfall mit zwei getöteten jungen Frauen in Rosenheim beschäftigt der Fall erneut ein Gericht. Vor dem Landgericht Traunstein hat die Berufungsverhandlung gegen zwei Autofahrer begonnen. Das Amtsgericht Rosenheim ... mehr
Bei Mieterhöhung: BGH stärkt Mieterrechte nach Modernisierung

Bei Mieterhöhung: BGH stärkt Mieterrechte nach Modernisierung

Karlsruhe (dpa) - Mieter, die sich nach Modernisierungsarbeiten am Haus die Miete nicht mehr leisten können, dürfen vom Vermieter nicht einfach auf eine kleinere Wohnung verwiesen werden. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe an diesem Mittwoch entschieden ... mehr
Überhöhte Ablöse für Küche: Verkäuferin muss Schadenersatz zahlen

Überhöhte Ablöse für Küche: Verkäuferin muss Schadenersatz zahlen

München (dpa) - Bei der Ablöse für die Einbauküche eines Hauses spielt der ursprüngliche Kaufpreis eine entscheidende Rolle. Das hat das Oberlandesgericht München jetzt in einem Berufungsprozess entschieden, in dem der Käufer des Einfamilienhauses gegen ... mehr
Gericht: Zehn Kilometer auf dem Rad sind bei Hartz IV zumutbar

Gericht: Zehn Kilometer auf dem Rad sind bei Hartz IV zumutbar

Celle (dpa/lni) - Einem gesunden Hartz-IV-Empfänger sind täglich zehn Kilometer Arbeitsweg mit dem Fahrrad nach Auffassung desLandessozialgerichts Niedersachsen-Bremenzumutbar. DasGericht in Cellehat deshalb nach Angaben vom Montag die Klage eines 28-Jährigen aus Bremen ... mehr
Prozess in Augsburg: Jäger erschießt freilaufende Hunde - 4500 Euro Strafe

Prozess in Augsburg: Jäger erschießt freilaufende Hunde - 4500 Euro Strafe

Augsburg (dpa) - Ein Jahr lang hatte sich der Jäger immer wieder über die beiden Mischlingshündinnen geärgert, die frei in seinem Revier unterwegs waren. Mehrfach sollen "Leni" und "Maja" Rehe und Hasen getötet haben. Als der 53-Jährige die Hunde im Juli 2018 wieder ... mehr

Große Ähnlichkeit - Trikot-Design: Fortuna Düsseldorf muss an Künstlerin zahlen

Düsseldorf (dpa) - Fußball-Bundesligist Fortuna Düsseldorf hat beim Design seiner Auswärtstrikots der vergangenen Saison nach Ansicht des Düsseldorfer Landgerichts abgekupfert. Das Trikot ähnele so stark einem Werk von Kunstprofessorin Heike Klussmann, dass diese einen ... mehr

Prozess in Hannover - Kind in Hundebox: Zweieinhalb Jahre Haft für Mutter

Hannover (dpa) - Eine Mutter, die ihre Tochter in eine Hundebox gesperrt und schwer misshandelt hat, muss für zwei Jahre und sechs Monate ins Gefängnis. Das Landgericht Hannover ist davon überzeugt, dass die 44-Jährige ihrer damals sechs- beziehungsweise ... mehr

Grünen-Bundestagsabgeordnete - Nach Beschimpfungen: Künast geht gegen Gerichtsbeschluss vor

Berlin (dpa) - Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast will gegen eine Entscheidung des Berliner Landgerichts zu Beschimpfungen auf Facebook gegen sie vorgehen. Gemeinsam mit der Initiative HateAid werde sie Beschwerde einlegen, hieß es in einer gemeinsamen ... mehr

Acht Mal lebenslänglich - Staatsanwalt: Rocker durch Berliner Urteil geschwächt

Berlin (dpa) - Die Verurteilung von acht Rockern der Hells Angels in Berlin zu lebenslanger Haft hat aus Sicht der Staatsanwaltschaft neue Maßstäbe gesetzt. Es sei bundesweit das erste Mal, dass mit dem Schuldspruch eine Gruppe ... mehr

Prozess in Berlin - Mord in Wettbüro: Rocker zu lebenslanger Haft verurteilt

Berlin (dpa) - In einem der bundesweit größten Rocker-Prozesse hat das Berliner Landgericht acht der zehn Angeklagten zu lebenslangen Gefängnisstrafen verurteilt. Sieben von ihnen wurden am Dienstag des gemeinschaftlichen Mordes schuldig gesprochen ... mehr

Prozessbeginn in Dresden - "Revolution Chemnitz": Rechte Terrorverdächtige vor Gericht

Dresden (dpa) - Tätowierungen, die Haare kurz geschoren oder kahlköpfig - im Prozess gegen die rechte Gruppierung "Revolution Chemnitz" tragen die Angeklagten sichtbar ihre Gesinnung in den Hochsicherheitssaal des Oberlandesgerichts (OLG) Dresden. Einige am Montag ... mehr

Klage zurückgewiesen: Kein Ersatz nach leichtsinnigem Kreditkarteneinsatz

Frankfurt/Main (dpa) - Wer besonders leichtsinnig mit seinen Geldkarten und den dazugehörigen Geheimnummern umgeht, darf nicht auf Ersatz seitens seiner Bank hoffen. Das Amtsgericht Frankfurt wies die Klage eines Mannes zurück, der von seiner Hausbank ... mehr

Zehntausende auf der Straße: Protest in Moskau für Freilassung politischer Gefangener

Moskau (dpa) - Mehr als 20.000 Menschen haben in der russischen Hauptstadt Moskau für die Freilassung politischer Gefangener demonstriert. Kremlkritiker Alexej Nawalny, der führende Kopf der liberalen Opposition, sagte bei einer Kundgebung am Sonntag, die Amtszeit ... mehr

EU-Gutachter legt sich fest: Airlines haften bei umgekipptem Kaffee im Flugzeug

Luxemburg (dpa) - Ein Becher Kaffee schwappt während eines Fluges über und ergießt sich über Arme oder Beine. Was aber, wenn der Kaffee heiß ist und der Passagier Verbrennungen erleidet? Nach Einschätzung eines wichtigen EU-Gutachters können Betroffene ... mehr

Online-Angebot - Gericht: "Bild"-Livestream benötigt Rundfunk-Zulassung

Berlin (dpa) - Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Livestream-Angebote der "Bild"-Zeitung als zulassungspflichtigen Rundfunk eingestuft. Das geht aus einem Urteil hervor, wie ein Sprecher des Gerichts erläuterte. "Die Kammer hat wegen grundsätzlicher Bedeutung ... mehr

Bundesverwaltungsgericht: Kennzeichnungspflicht für Polizisten ist rechtmäßig

Leipzig (dpa) - Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten als rechtmäßig eingestuft. Die Pflicht zum Tragen eines Namensschildes oder einer Nummer greife zwar in das informationelle Selbstbestimmungsrecht der Beamten ein. Dieser Eingriff ... mehr

Pflanzenschutzmittel im Wein - Vermieter mit E 605 vergiftet: Neun Jahre Haft

Lübeck (dpa) - Es sollte ein Denkzettel sein, doch der war tödlich: Aus Ärger über seinen Vermieter hat ein 23 Jahre alter Mann dem ungeliebten Hausbesitzer das Pflanzenschutzmittel E 605 in dessen Portwein gemischt. Der Vermieter trank davon und starb. Das Landgericht ... mehr

Fall für den EuGH - Unionspolitiker: Vorratsdatenspeicherung unverzichtbar

Berlin (dpa) - Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Mathias Middelberg, hat erneut für die umstrittene Vorratsdatenspeicherung geworben. "Der EuGH sollte bei der Beurteilung der deutschen Regelung Maß und Mitte wahren: Datenschutz darf nicht ... mehr

Krankenpfleger-Mordserie: Wer wusste von Högels Morden? Anklage gegen Ex-Vorgesetzte

Oldenburg (dpa) - Die juristische Aufarbeitung der wahrscheinlich größten Mordserie der deutschen Nachkriegsgeschichte geht weiter. Knapp vier Monate nach dem Urteil gegen Ex-Krankenpfleger Niels Högel wegen 85 Morden hat die Oldenburger Staatsanwaltschaft Anklage gegen ... mehr

Fall Pawel Ustinow: Gericht verschiebt Urteil zu Lagerhaft für Schauspieler

Moskau (dpa) - Nach seiner Verurteilung zu dreieinhalb Jahren Straflager kämpft der Moskauer Schauspieler Pawel Ustinow weiter um seinen Freispruch. Ein Gericht in Moskau vertagte die Verhandlung kurz nach dem Start auf Montag. Dann soll ein Video begutachtet werden ... mehr

Klagen von Unternehmen: Deutsche Vorratsdatenspeicherung wird ein Fall für den EuGH

Leipzig (dpa) - Die umstrittene Vorratsdatenspeicherung in Deutschland bleibt vorerst auf Eis. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig setzte einen Rechtsstreit um die Datensammelei zwischen der Bundesnetzagentur und der Telekom sowie dem Internetprovider SpaceNet ... mehr

BGH-Urteil erwartet - Mord eines Freigängers: Sind Justizbeamte mitverantwortlich?

Karlsruhe (dpa) - Der Bundesgerichtshof (BGH) steht im Revisionsprozess zweier Justizvollzugsbeamte vor einer Entscheidung, die große Bedeutung für den Strafvollzug in Deutschland hat. Es geht um Bedienstete, die einem Gefangenen in Rheinland-Pfalz im offenen Vollzug ... mehr

Wegweisendes Urteil: Grundsatzentscheid zur Vorratsdatenspeicherung erwartet

Bei der Vorratsdatenspeicherung werden Telefon- und Internetdaten systematisch erfasst. Diese umfangreiche Datensammlung ist umstritten. Am Bundesverwaltungsgericht wird jetzt ein wegweisendes Urteil zu der Datenerfassung im großen Stil erwartet ... mehr

Mordanklage - Prozess um Tod der sechsjährigen Leonie: Stiefvater schweigt

Neubrandenburg (dpa) - Im Mord-Prozess um den gewaltsamen Tod der sechsjährigen Leonie aus Torgelow in Vorpommern hat der angeklagte Stiefvater zum Prozessauftakt keine Angaben gemacht. "Mein Mandant soll sich erst an die Verhandlungssituation ... mehr

Prozessauftakt: Mutter soll Tochter mit Elektrohalsband gequält haben

Hannover (dpa) - Eine Mutter soll ihre kleine Tochter nur in Unterwäsche nachts in eine Metallbox gesperrt und mehrfach gezwungen haben, ein Elektrohalsband für Hunde zu tragen. Seit heute steht die 44-Jährige wegen schwerer Misshandlung von Schutzbefohlenen ... mehr

Prozessbeginn in Hannover: Tochter mit Stromstößen und Hundebox misshandelt?

Hannover (dpa) - Weil sie ihre kleine Tochter in eine Hundebox gesperrt und mit einem Elektrohalsband gequält haben soll, muss sich eine 44-Jährige aus Burgwedel von Montag an vor dem Landgericht Hannover verantworten. Die Frau soll zwischen August 2016 und September ... mehr

Schauspieler Ustinow frei – Putins Machtapparat blamiert

Pawel Ustinov wurde erst brutal verhaftet und dann zu dreieinhalb Jahren Straflager verurteilt. Nun kommt der 23-Jährige unter Auflagen frei – dank ungewöhnlich breiter und scharfer Proteste in Moskau. Der erst vor wenigen Tagen zu dreieinhalb Jahren Straflager ... mehr

Fahrens ohne Führerschein: Fußballprofi Marius Wolf muss 200.000 Euro Bußgeld zahlen

Würzburg (dpa) - Der von Borussia Dortmund an Hertha BSC ausgeliehene Bundesliga-Profi Marius Wolf muss wegen Fahrens ohne Führerschein ein Bußgeld von mehr 200.000 Euro berappen. Vor dem Landgericht Würzburg nahmen sowohl Wolfs Verteidiger ... mehr

BGH-Urteil: Müssen Nachbarn Bäume an der Grundstücksgrenze dulden?

Karlsruhe (dpa) - Wenn von Bäumen aus Nachbars Garten Grünzeug herüberweht, ist das in der Regel kein Grund, das Absägen zu verlangen. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied jetzt in Karlsruhe, dass Nachbarn natürliche Immissionen hinnehmen ... mehr

BGH-Urteil: Nachbarn müssen Bäume an Grundstücksgrenze dulden

Karlsruhe (dpa) - Wenn von Bäumen aus Nachbars Garten Grünzeug herüberweht, ist das in der Regel kein Grund, das Absägen zu verlangen. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied in Karlsruhe, dass Nachbarn natürliche Immissionen hinnehmen müssen, wenn der vom Landesrecht ... mehr

Wohungseigentümer klagen: Zu laut? Streit um Eltern-Kind-Zentrum beschäftigt BGH

Karlsruhe/München (dpa) - Ständiges Kommen und Gehen, Kinderlärm, Musik und ab und zu ein Fest - ist das zumutbar in einem Haus, in dem neben Wohnungen an sich nur ein Laden mit Lager sein darf? Der Bundesgerichtshof (BGH) überprüft heute die Zulässigkeit eines ... mehr

Streit um Flüchtlingsamt - Staatsanwaltschaft: Anklage gegen Ex-Bamf-Chefin in Bremen

Bremen (dpa) - Im Fall der mutmaßlichen Missstände im Bremer Flüchtlingsamt hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen die frühere Amtsleiterin und zwei Rechtsanwälte erhoben. Den Beschuldigten werden in unterschiedlicher Tatbeteiligung insgesamt 121 Straftaten ... mehr

"Tsunami unvorhersehbar": Freispruch für Ex-Atommanager in Japan

Tokio (dpa) - Achteinhalb Jahre nach der Atomkatastrophe von Fukushima sind drei frühere Topmanager des Kraftwerkbetreibers Tepco in einem Strafprozess freigesprochen worden. Das Bezirksgericht in Tokio befand die früheren Manager am Donnerstag für nicht schuldig. Ihnen ... mehr

Urteil in Bayreuth: Lebenslange Haft im Mordprozess um Tramperin Sophia

Bayreuth (dpa) - Wegen Mordes und gefährlicher Körperverletzung an der Tramperin Sophia Lösche hat das Landgericht Bayreuth einen Lastwagenfahrer zu lebenslanger Haft verurteilt. Das Gericht sprach den 42-Jährigen am Mittwoch schuldig, die Studentin im vergangenen ... mehr

Fernfahrer vor Gericht: Urteil im Mordprozess um Tramperin Sophia erwartet

Bayreuth (dpa) - Im Mordprozess um die Tramperin Sophia Lösche soll heute das Urteil vor dem Landgericht Bayreuth fallen. "Ich bin gespannt, für welchen Tathergang sich das Schwurgericht entscheiden wird", sagte ein Sprecher des Gerichts. Zuletzt trugen ... mehr

Was taugt die Verbraucherklage für Dieselfahrer?

Hunderttausende Dieselfahrer warten auf diesen Tag: Ende  September wird die große Verbraucherklage gegen Volkswagen erstmals vor Gericht verhandelt. Vor knapp vier Jahren flog der VW-Dieselskandal auf. Viele Kunden fühlen sich betrogen und fordern Schadenersatz ... mehr

Betrugsskandal an US-Unis: "Desperate Housewives"-Star Felicity Huffman wurde verurteilt

Im April hatte sich Felicity Huffman im Bestechungsskandal schuldig bekannt. Jetzt, fünf Monate später, ist das Urteil gefallen. Die Schauspielerin muss für zwei Wochen ins Gefängnis. Im Hochschul-Bestechungsskandal ist "Desperate Housewives"-Star  Felicity ... mehr

Prozess in Bielefeld: Physiotherapeut wegen Kindesmissbrauchs vor Gericht

Bielefeld (dpa) - Wegen des Verdachts des schweren sexuellen Kindesmissbrauchs in seiner Praxis steht ab heute ein Physiotherapeut vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 61-Jährigen aus Bad Oeynhausen in Nordrhein-Westfalen vor, seine berufliche ... mehr

Bundesgericht urteilt: Datenschützer dürfen Betrieb von Facebook-Fanpages verbieten

Leipzig (dpa) - Die Betreiber von gewerblichen Fanpages auf Facebook sind mitverantwortlich für die Sammlung von Nutzerdaten im Hintergrund. Bei schwerwiegenden datenschutzrechtlichen Mängeln dürfen Datenschützer daher die Betreiber verpflichten, die Unternehmensseite ... mehr

War es Mord?: Spektakulärer Prozess nach Raser-Unfall in Stuttgart

Stuttgart (dpa) - Was geht vor in einem jungen Menschen, der sich einen PS-starken Sportwagen mietet und durch die Straßen von Stuttgart rast? Der seinen Motor immer wieder aufheulen und die Tachonadel ausschlagen lässt, das Auto dann nicht mehr kontrollieren ... mehr

18-Jährige erstochen: Verurteilter Mörder von Maria auf Usedom legt Revision ein

Stralsund/Zinnowitz (dpa) - Der Mord an der 18-jährigen Maria auf Usedom wird voraussichtlich ein Fall für den Bundesgerichtshof. Der Anwalt eines der beiden Verurteilten habe Revision eingelegt, bestätigte ein Gerichtssprecher am Dienstag. Zuvor hatten verschiedene ... mehr

Türkei-Star: Turan wegen illegalen Waffenbesitzes verurteilt

Istanbul (dpa) - Der türkische Fußballstar Arda Turan ist unter anderem wegen illegalen Waffenbesitzes und vorsätzlicher Körperverletzung zu einer Bewährungsstrafe von mehr als zwei Jahren und acht Monaten verurteilt worden. Vom Vorwurf der sexuellen ... mehr

War es Totschlag oder Mord? - Mordprozess Sophia: vier Plädoyers - vier Tatabläufe

Bayreuth (dpa) - Die Stimme bricht Sophias Vater weg, dennoch gerät er immer mehr in Fahrt. "Warum verschweigen Sie die Wahrheit, warum?" Voller Verzweiflung bombardiert er den mutmaßlichen Mörder seiner Tochter vor dem Landgericht Bayreuth mit all den Fragen ... mehr

BGH-Urteil: Keine Bank-Gebühr für Umschuldung von Immobilienkrediten

Karlsruhe (dpa) - Bankkunden müssen keine extra Gebühr für die Umschuldung von Immobilienkrediten zahlen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) nun in Karlsruhe und stärkte damit die Rechte von Darlehensnehmern. Der Aufwand der Bank für einen Treuhandauftrag ... mehr

FCA-Profi: Caiuby erscheint nicht vor Gericht - Strafprozess vertagt

Augsburg (dpa) - Fußball-Profi Caiuby vom FC Augsburg ist zu einem Strafprozess wegen Körperverletzung trotz Vorladung nicht erschienen. Der 31-Jährige soll im Mai 2018 frühmorgens nach einem Discothekenbesuch einem Mann einen Kopfstoß versetzt haben. Das Opfer wurde ... mehr

Hamburg – Letztes Wort im Prozess: Bankräuber quasselt stundenlang

Ein Bankräuber hält vor Gericht sein letztes Wort und will kaum mehr aufhören. Das ist sein gutes Recht als Angeklagter – solange er sich nicht wiederholt. Das fällt dem 71-Jährigen allerdings schwer. "Hab ich das schon erzählt? Ich glaube nicht!" Diese Sätze waren ... mehr

Urteil gefällt - Hohe Strafen nach Mord an Maria: Es bleibt das Entsetzen

Stralsund (dpa) - Die Mutter der ermordeten Maria ist in Tränen aufgelöst. "Das haben sie verdient", sagt sie mit Blick auf die Männer, die ihre 18-jährige schwangere Tochter aus reiner Mordlust getötet haben. Mit dem Urteil "lebenslänglich" für einen ... mehr

Missbrauch auf Campingplatz: Hohe Haftstrafen und Sicherungsverwahrung im Lügde-Prozess

Detmold (dpa) - Im Prozess um den hundertfachen Kindesmissbrauch auf einem Campingplatz in Lügde sind die Angeklagten zu hohen Haftstrafen und anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt worden. Das Landgericht Detmold verhängte am Donnerstag eine Freiheitsstrafe ... mehr

Prozessurteil: Bekanntester Hahn Frankreichs darf weiter krähen

Ein Rentnerpaar aus Rochefort hat wegen Ruhestörung gegen den Hahn eines Nachbarn geklagt. Der Prozess beschäftige das ganze Land – nun hat das Gericht entschieden.   Frankreichs bekanntester Hahn darf weiter krähen: Ein Gericht in Rochefort im Westen des Landes ... mehr

Lebenslange Haft gefordert - Marias Mutter im Mordprozess: "Ich vergebe euch nie"

Stralsund (dpa) - Mit tränenerstickter Stimme, aber doch laut und deutlich ruft die Mutter der 18-jährigen Maria, die im März dieses Jahres getötet wurde, den beiden Angeklagten im Stralsunder Landgericht zu: "Ich vergebe euch nie. Ich werde euch immer hassen ... mehr

Sicherungsverwahrung möglich: Im Lügde-Prozess zeichnen sich hohe Haftstrafen ab

Detmold (dpa) - Im Prozess um den jahrelangen Missbrauch von Kindern auf einem Campingplatz in Lügde bei Detmold zeichnen sich wenige Tage vor dem Urteil hohe Haftstrafen für beide Angeklagten ab. Die Verteidiger von Andreas V. (56) und Mario S. (34) machten am Rande ... mehr

Fahrlässige Tötung: Ein Jahr Haft auf Bewährung nach Explosion bei BASF

Frankenthal (dpa) - Knapp drei Jahre nach einem schweren Explosionsunglück auf dem Gelände des Chemiekonzerns BASF in Ludwigshafen ist der Angeklagte zu einem Jahr Haft auf Bewährung verurteilt worden. Das Landgericht Frankenthal (Rheinland-Pfalz) sah es am Dienstag ... mehr

Tödliche Messerattacke: Neuneinhalb Jahre Haft für Alaa S. im Chemnitz-Prozess

Dresden (dpa) - Knapp ein Jahr nach der tödlichen Messerattacke von Chemnitz ist ein 24-Jähriger zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht Chemnitz sprach den Syrer am Donnerstag wegen Totschlags und gefährlicher Körperverletzung schuldig. Damit ... mehr

Keine Gefährdung mehr: Gericht hebt Ausreiseverbot für Syrer auf

Aachen (dpa) - Ein 35-jähriger Syrer, der als islamistisch-terroristischer Kämpfer unter Verdacht gestanden hatte, darf nach einer Gerichtsentscheidung wieder frei reisen. Das Verwaltungsgericht Aachen hob das 2015 gegen ihn verfügte Ausreiseverbot ... mehr

Schuss auf Rechtsanwalt - Anklage wegen Mordauftrags: Stadtplan-Erbe Falk vor Gericht

Frankfurt/Main (dpa) - Eine Tonbandaufnahme steht im Mittelpunkt des komplexen Falls. Darauf ist der Hamburger Unternehmer Alexander Falk zu hören, der sich vor dem Frankfurter Landgericht verantworten muss. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm unter anderem vor, einen ... mehr
 
1 3 4 5 6 7 8 9 10


shopping-portal