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Prozesse

BGH-Urteil: Nachbarn müssen Bäume an Grundstücksgrenze dulden

BGH-Urteil: Nachbarn müssen Bäume an Grundstücksgrenze dulden

Karlsruhe (dpa) - Wenn von Bäumen aus Nachbars Garten Grünzeug herüberweht, ist das in der Regel kein Grund, das Absägen zu verlangen. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied in Karlsruhe, dass Nachbarn natürliche Immissionen hinnehmen müssen, wenn der vom Landesrecht ... mehr
Wohungseigentümer klagen: Zu laut? Streit um Eltern-Kind-Zentrum beschäftigt BGH

Wohungseigentümer klagen: Zu laut? Streit um Eltern-Kind-Zentrum beschäftigt BGH

Karlsruhe/München (dpa) - Ständiges Kommen und Gehen, Kinderlärm, Musik und ab und zu ein Fest - ist das zumutbar in einem Haus, in dem neben Wohnungen an sich nur ein Laden mit Lager sein darf? Der Bundesgerichtshof (BGH) überprüft heute die Zulässigkeit eines ... mehr
Streit um Flüchtlingsamt - Staatsanwaltschaft: Anklage gegen Ex-Bamf-Chefin in Bremen

Streit um Flüchtlingsamt - Staatsanwaltschaft: Anklage gegen Ex-Bamf-Chefin in Bremen

Bremen (dpa) - Im Fall der mutmaßlichen Missstände im Bremer Flüchtlingsamt hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen die frühere Amtsleiterin und zwei Rechtsanwälte erhoben. Den Beschuldigten werden in unterschiedlicher Tatbeteiligung insgesamt 121 Straftaten ... mehr

"Tsunami unvorhersehbar": Freispruch für Ex-Atommanager in Japan

Tokio (dpa) - Achteinhalb Jahre nach der Atomkatastrophe von Fukushima sind drei frühere Topmanager des Kraftwerkbetreibers Tepco in einem Strafprozess freigesprochen worden. Das Bezirksgericht in Tokio befand die früheren Manager am Donnerstag für nicht schuldig. Ihnen ... mehr
Urteil in Bayreuth: Lebenslange Haft im Mordprozess um Tramperin Sophia

Urteil in Bayreuth: Lebenslange Haft im Mordprozess um Tramperin Sophia

Bayreuth (dpa) - Wegen Mordes und gefährlicher Körperverletzung an der Tramperin Sophia Lösche hat das Landgericht Bayreuth einen Lastwagenfahrer zu lebenslanger Haft verurteilt. Das Gericht sprach den 42-Jährigen am Mittwoch schuldig, die Studentin im vergangenen ... mehr

Fernfahrer vor Gericht: Urteil im Mordprozess um Tramperin Sophia erwartet

Bayreuth (dpa) - Im Mordprozess um die Tramperin Sophia Lösche soll heute das Urteil vor dem Landgericht Bayreuth fallen. "Ich bin gespannt, für welchen Tathergang sich das Schwurgericht entscheiden wird", sagte ein Sprecher des Gerichts. Zuletzt trugen ... mehr

Was taugt die Verbraucherklage für Dieselfahrer?

Hunderttausende Dieselfahrer warten auf diesen Tag: Ende  September wird die große Verbraucherklage gegen Volkswagen erstmals vor Gericht verhandelt. Vor knapp vier Jahren flog der VW-Dieselskandal auf. Viele Kunden fühlen sich betrogen und fordern Schadenersatz ... mehr

Betrugsskandal an US-Unis: "Desperate Housewives"-Star Felicity Huffman wurde verurteilt

Im April hatte sich Felicity Huffman im Bestechungsskandal schuldig bekannt. Jetzt, fünf Monate später, ist das Urteil gefallen. Die Schauspielerin muss für zwei Wochen ins Gefängnis. Im Hochschul-Bestechungsskandal ist "Desperate Housewives"-Star  Felicity ... mehr

Prozess in Bielefeld: Physiotherapeut wegen Kindesmissbrauchs vor Gericht

Bielefeld (dpa) - Wegen des Verdachts des schweren sexuellen Kindesmissbrauchs in seiner Praxis steht ab heute ein Physiotherapeut vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 61-Jährigen aus Bad Oeynhausen in Nordrhein-Westfalen vor, seine berufliche ... mehr

Bundesgericht urteilt: Datenschützer dürfen Betrieb von Facebook-Fanpages verbieten

Leipzig (dpa) - Die Betreiber von gewerblichen Fanpages auf Facebook sind mitverantwortlich für die Sammlung von Nutzerdaten im Hintergrund. Bei schwerwiegenden datenschutzrechtlichen Mängeln dürfen Datenschützer daher die Betreiber verpflichten, die Unternehmensseite ... mehr

War es Mord?: Spektakulärer Prozess nach Raser-Unfall in Stuttgart

Stuttgart (dpa) - Was geht vor in einem jungen Menschen, der sich einen PS-starken Sportwagen mietet und durch die Straßen von Stuttgart rast? Der seinen Motor immer wieder aufheulen und die Tachonadel ausschlagen lässt, das Auto dann nicht mehr kontrollieren ... mehr

18-Jährige erstochen: Verurteilter Mörder von Maria auf Usedom legt Revision ein

Stralsund/Zinnowitz (dpa) - Der Mord an der 18-jährigen Maria auf Usedom wird voraussichtlich ein Fall für den Bundesgerichtshof. Der Anwalt eines der beiden Verurteilten habe Revision eingelegt, bestätigte ein Gerichtssprecher am Dienstag. Zuvor hatten verschiedene ... mehr

Türkei-Star: Turan wegen illegalen Waffenbesitzes verurteilt

Istanbul (dpa) - Der türkische Fußballstar Arda Turan ist unter anderem wegen illegalen Waffenbesitzes und vorsätzlicher Körperverletzung zu einer Bewährungsstrafe von mehr als zwei Jahren und acht Monaten verurteilt worden. Vom Vorwurf der sexuellen ... mehr

War es Totschlag oder Mord? - Mordprozess Sophia: vier Plädoyers - vier Tatabläufe

Bayreuth (dpa) - Die Stimme bricht Sophias Vater weg, dennoch gerät er immer mehr in Fahrt. "Warum verschweigen Sie die Wahrheit, warum?" Voller Verzweiflung bombardiert er den mutmaßlichen Mörder seiner Tochter vor dem Landgericht Bayreuth mit all den Fragen ... mehr

BGH-Urteil: Keine Bank-Gebühr für Umschuldung von Immobilienkrediten

Karlsruhe (dpa) - Bankkunden müssen keine extra Gebühr für die Umschuldung von Immobilienkrediten zahlen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) nun in Karlsruhe und stärkte damit die Rechte von Darlehensnehmern. Der Aufwand der Bank für einen Treuhandauftrag ... mehr

FCA-Profi: Caiuby erscheint nicht vor Gericht - Strafprozess vertagt

Augsburg (dpa) - Fußball-Profi Caiuby vom FC Augsburg ist zu einem Strafprozess wegen Körperverletzung trotz Vorladung nicht erschienen. Der 31-Jährige soll im Mai 2018 frühmorgens nach einem Discothekenbesuch einem Mann einen Kopfstoß versetzt haben. Das Opfer wurde ... mehr

Hamburg – Letztes Wort im Prozess: Bankräuber quasselt stundenlang

Ein Bankräuber hält vor Gericht sein letztes Wort und will kaum mehr aufhören. Das ist sein gutes Recht als Angeklagter – solange er sich nicht wiederholt. Das fällt dem 71-Jährigen allerdings schwer. "Hab ich das schon erzählt? Ich glaube nicht!" Diese Sätze waren ... mehr

Urteil gefällt - Hohe Strafen nach Mord an Maria: Es bleibt das Entsetzen

Stralsund (dpa) - Die Mutter der ermordeten Maria ist in Tränen aufgelöst. "Das haben sie verdient", sagt sie mit Blick auf die Männer, die ihre 18-jährige schwangere Tochter aus reiner Mordlust getötet haben. Mit dem Urteil "lebenslänglich" für einen ... mehr

Missbrauch auf Campingplatz: Hohe Haftstrafen und Sicherungsverwahrung im Lügde-Prozess

Detmold (dpa) - Im Prozess um den hundertfachen Kindesmissbrauch auf einem Campingplatz in Lügde sind die Angeklagten zu hohen Haftstrafen und anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt worden. Das Landgericht Detmold verhängte am Donnerstag eine Freiheitsstrafe ... mehr

Prozessurteil: Bekanntester Hahn Frankreichs darf weiter krähen

Ein Rentnerpaar aus Rochefort hat wegen Ruhestörung gegen den Hahn eines Nachbarn geklagt. Der Prozess beschäftige das ganze Land – nun hat das Gericht entschieden.   Frankreichs bekanntester Hahn darf weiter krähen: Ein Gericht in Rochefort im Westen des Landes ... mehr

Lebenslange Haft gefordert - Marias Mutter im Mordprozess: "Ich vergebe euch nie"

Stralsund (dpa) - Mit tränenerstickter Stimme, aber doch laut und deutlich ruft die Mutter der 18-jährigen Maria, die im März dieses Jahres getötet wurde, den beiden Angeklagten im Stralsunder Landgericht zu: "Ich vergebe euch nie. Ich werde euch immer hassen ... mehr

Sicherungsverwahrung möglich: Im Lügde-Prozess zeichnen sich hohe Haftstrafen ab

Detmold (dpa) - Im Prozess um den jahrelangen Missbrauch von Kindern auf einem Campingplatz in Lügde bei Detmold zeichnen sich wenige Tage vor dem Urteil hohe Haftstrafen für beide Angeklagten ab. Die Verteidiger von Andreas V. (56) und Mario S. (34) machten am Rande ... mehr

Fahrlässige Tötung: Ein Jahr Haft auf Bewährung nach Explosion bei BASF

Frankenthal (dpa) - Knapp drei Jahre nach einem schweren Explosionsunglück auf dem Gelände des Chemiekonzerns BASF in Ludwigshafen ist der Angeklagte zu einem Jahr Haft auf Bewährung verurteilt worden. Das Landgericht Frankenthal (Rheinland-Pfalz) sah es am Dienstag ... mehr

Tödliche Messerattacke: Neuneinhalb Jahre Haft für Alaa S. im Chemnitz-Prozess

Dresden (dpa) - Knapp ein Jahr nach der tödlichen Messerattacke von Chemnitz ist ein 24-Jähriger zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht Chemnitz sprach den Syrer am Donnerstag wegen Totschlags und gefährlicher Körperverletzung schuldig. Damit ... mehr

Keine Gefährdung mehr: Gericht hebt Ausreiseverbot für Syrer auf

Aachen (dpa) - Ein 35-jähriger Syrer, der als islamistisch-terroristischer Kämpfer unter Verdacht gestanden hatte, darf nach einer Gerichtsentscheidung wieder frei reisen. Das Verwaltungsgericht Aachen hob das 2015 gegen ihn verfügte Ausreiseverbot ... mehr

Schuss auf Rechtsanwalt - Anklage wegen Mordauftrags: Stadtplan-Erbe Falk vor Gericht

Frankfurt/Main (dpa) - Eine Tonbandaufnahme steht im Mittelpunkt des komplexen Falls. Darauf ist der Hamburger Unternehmer Alexander Falk zu hören, der sich vor dem Frankfurter Landgericht verantworten muss. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm unter anderem vor, einen ... mehr

Mehr zum Thema Prozesse im Web suchen

Landgericht Wuppertal - Prozess um Zwangsprostitution: "Loverboys" vor Gericht

Wuppertal (dpa) - Das jüngste Opfer war erst 14. Insgesamt sieben Frauen und Mädchen im Alter bis zu 22 Jahren sollen zwei Männer und ein Jugendlicher in Wuppertal mit der "Loverboy"-Masche in die Zwangsprostitution getrieben haben. Die älteren Frauen schafften ... mehr

Grauenhafte Aussage im Prozess - Mord an 18-jähriger Maria: "Lass es uns heute machen"

Stralsund (dpa) - Mit einem umfassenden Geständnis hat der Prozess um die Ermordung der 18-jährigen Maria von der Ferieninsel Usedom am Dienstag vor dem Landgericht Stralsund begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft zwei 19 und 21 Jahre alten Männern vor, die schwangere ... mehr

Urteil: Gilt auch bei Probearbeit der gesetzliche Unfallschutz?

Kassel/Halle (dpa) - Arbeitsuchende sind auch an Probearbeitstagen gesetzlich unfallversichert. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) Kassel jetzt entschieden. In dem konkreten Fall aus dem Raum Halle (Saale) hatte ein 39-Jähriger geklagt, der bei einem Entsorger ... mehr

Urteil am Donnerstag: Zehn Jahre Haft im Chemnitz-Prozess gefordert -

Dresden (dpa) - Nach 18 Verhandlungstagen geht es auf einmal unerwartet schnell: Schon am Donnerstag und damit wenige Tage vor dem ersten Jahrestag des gewaltsamen Todes des Chemnitzers Daniel H. soll das Urteil gegen einen der zwei Tatverdächtigen gesprochen werden ... mehr

Klage gescheitert: BKA muss rechte Namenslisten nicht veröffentlichen

Wiesbaden (dpa) - Das Bundeskriminalamt muss von Rechtsextremisten zusammengestellte Namenslisten weiterhin nicht veröffentlichen. Ein Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden wurde nach einstündiger mündlicher Verhandlung eingestellt. Das Thema ist damit ... mehr

Niedrige Beweggründe?: 33-Jähriger wegen Mordes am Freund der Schwester vor Gericht

Braunschweig (dpa) - Im Mordprozess um tödliche Schüsse auf den Freund seiner Schwester will der 33-jährige Angeklagte vor Gericht schweigen. Er werde keine Angaben machen, ließ der Mann aus Syrien zum Prozessauftakt am Montag im Landgericht Braunschweig mitteilen ... mehr

Chemnitz-Prozess: Staatsanwalt fordert zehn Jahre Haft für Angeklagten

Der Prozess um den Messerangriff in Chemnitz nähert sich seinem Ende. Nun hat der Staatsanwalt sein Schlussplädoyer gehalten. Für ihn ist klar, dass es sich bei der Tat um Totschlag handelte. Im Prozess um die tödliche Messerattacke vor einem Jahr in  Chemnitz ... mehr

Journalist fordert Herausgabe: Streit vor Gericht über Datensammlung von Rechtsextremen

Wiesbaden (dpa) - Muss das Bundeskriminalamt eine von Rechtsextremen zusammengestellte Namensliste veröffentlichen? Mit dieser Frage beschäftigt sich am Montag das Verwaltungsgericht Wiesbaden. Geklagt hat ein Journalist und Aktivist. Er will die Herausgabe einer ... mehr

Bluttat auf Usedom: Schwangere auf Usedom aus Mordlust getötet - Prozess beginnt

Stralsund (dpa) - Mitte März wurde Maria K. aus Zinnowitz brutal ermordet - von Dienstag an müssen sich ein 19- und ein 21-Jähriger vor dem Landgericht Stralsund dafür verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, die schwangere ... mehr

Landtagswahl Sachsen: AfD darf nur mit 30 Listenkandidaten zur Wahl antreten

Urteil in Sachsen: Die AfD darf zur Landtagswahl nur mit 30 Listenkandidaten antreten. Das hat der dortige Verfassungsgerichtshof entschieden. Ursprünglich hatte die AfD 61 Kandidaten nominiert. Bei der Landtagswahl in Sachsen darf die AfD mit 30 Kandidaten auf ihrer ... mehr

Kierspe: Mutter soll Neugeborenes in Müllsack entsorgt haben – Prozess

Sie verheimlichte ihre Schwangerschaft vor ihrem Verlobten, brachte das Kind heimlich auf die Welt – und soll es in einem Müllsack entsorgt haben: Nun muss sich eine Mutter vor Gericht verantworten. Sie soll ihr Kind heimlich zur Welt gebracht und das Neugeborene ... mehr

Landtagswahl am 1. September: Sächsische AfD darf nur mit 30 Listenkandidaten antreten

Leipzig (dpa) - Die AfD in Sachsen darf nur mit 30 Listenkandidaten bei der Landtagswahl am 1. September antreten. Das entschied der sächsische Verfassungsgerichtshof in Leipzig endgültig. Damit zieht die AfD zwar mit weniger Kandidaten ins Rennen als geplant ... mehr

Plädoyers - Lügde-Prozess: Sicherungsverwahrung gefordert

Detmold (dpa) - Narzisstisch, antisozial, manipulativ, mit pädophiler Neigung und unfähig zu einer Partnerschaft mit einer Gleichaltrigen. Der Dauercamper Andreas V. aus Lügde, dem in fast 300 Fällen schwerer sexueller Kindesmissbrauch vorgeworfen ... mehr

Verwaltungsgericht Berlin - Mädchen wollte in Knabenchor singen: Klage zurückgewiesen

Berlin (dpa) - Liegt ein Fall von Diskriminierung vor, wenn ein Mädchen nicht in einem Knabenchor singen darf? Über diese Frage musste das Berliner Verwaltungsgericht entscheiden - und wies die Klage einer Neunjährigen auf Aufnahme in dem nur von Jungen gebildeten ... mehr

Mörder von Ashton Kutchers Ex-Freundin droht Todesstrafe

Der "Hollywood Ripper" ist in Kalifornien schuldig gesprochen worden. Der mutmaßliche Serienmörder hat die Ex-Freundin von Ashton Kutcher getötet.  Michael Gargiulo hatte die Taten abgestritten. Doch zwölf Geschworene in Los Angeles befanden den 43 Jahre alten ... mehr

Schauspieler vor Gericht - Alkohol am Steuer: Vier Tage Haft für Michael Madsen

Los Angeles (dpa) - Eine Trunkenheitsfahrt im März bringt den US-Schauspieler Michael Madsen (61, "The Hateful Eight") für einige Tage hinter Gitter. Madsen habe seine Schuld vor Gericht eingeräumt und im Gegenzug eine mildere Strafe von vier Tagen ... mehr

Prozess am Landgericht Detmold: Missbrauchsfall Lügde - Opfer schildern ihre Angst

Detmold (dpa) - Im Prozess um vielfachen sexuellen Missbrauch auf einem Campingplatz in Lügde haben mehrere Opfer über ihre große Angst vor den Angeklagten berichtet. In mehreren vor dem Landgericht in Detmold vorgelesenen Erklärungen äußern zwei Kinder die Sorge ... mehr

Vor Gericht - Frau gesteht: Nachbarn getötet und dessen Rente kassiert

Magdeburg (dpa) - Sie soll ihren Nachbarn getötet und dann jahrelang seine Rente kassiert haben - und erst nach Jahren bemerkte jemand etwas. Eine 62-jährige Frau muss sich seit Dienstag wegen Totschlags und Rentenbetrugs vor dem Landgericht Magdeburg verantworten ... mehr

Gerichtsurteil: Dürfen auch Mietautos als Werkswagen verkauft werden?

Koblenz (dpa) - Ein Mietauto darf nicht als Werkswagen zum Verkauf angeboten werden. Das geht aus einem veröffentlichten Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz hervor. Werkswagen sind demnach nur Fahrzeuge eines Autoherstellers, die entweder im Werk betrieblich ... mehr

Insgesamt 89 Fälle: Pflegevater missbrauchte Jungen - über zehn Jahre Haft

Aurich (dpa) - Ein 57 Jahre alter Pflegevater ist wegen sexuellen Missbrauchs mehrerer Pflegekinder zu zehn Jahren und drei Monaten Gefängnis verurteilt worden. Das Landgericht Aurich ordnete außerdem eine anschließende Sicherungsverwahrung an. Das bedeutet ... mehr

Vor Urteilsverkündung: A$AP Rocky bittet Fans um Gebete

Anaheim (dpa) - US-Rapper A$AP Rocky (30) hat bei seinem ersten Konzert nach der Freilassung aus einem schwedischen Gefängnis seinen Fans gedankt. "Ich bin so froh, hier zu sein. Das war ein beängstigendes und demütigendes Erlebnis, aber ich bin hier", sagte ... mehr

Keine Einsicht gezeigt - Kleinkind mit Stöckelschuh erschlagen: Frau in Psychiatrie

Köln (dpa) - Weil sie ihre zweijährige Tochter mit einem Stöckelschuh erschlagen hat, muss eine 31 Jahre alte Frau dauerhaft in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht bleiben. Das entschied das Kölner Landgericht am Montag, wie eine Sprecherin mitteilte ... mehr

Prozess nach 13 Jahren - Georgines Mutter: Kannte Mordverdächtigen vom Sehen

Berlin (dpa) – Die Mutter der verschwundenen Berliner Schülerin Georgine hat im Prozess gegen den mutmaßlichen Mörder ihrer Tochter ausgesagt. Das Verschwinden von Georgine vor fast 13 Jahren sei ein Schicksalsschlag, der die ganze Familie ... mehr

Steuern: Warum Sie alle Krankheitskosten angeben sollten

Brille, Zahnersatz, Medikamente: Sogenannte Krankheitskosten können die Steuerlast mindern. Warum Sie die Aufwendungen ab dem ersten Euro festhalten sollten.  Wer Krankheitskosten aus eigener Tasche zahlt, sollte ... mehr

Landgericht Aschaffenburg: Ex-Freundin tyrannisiert - 44-Jährigen erwartet Urteil

Aschaffenburg (dpa) - Das Aus in der Beziehung hat einen 44-Jährigen zum Tyrann für seine Ex-Freundin werden lassen - heute erwartet den Mann am Landgericht Aschaffenburg sein Urteil. Er hatte zugegeben, unter anderem Nacktbilder seiner früheren Partnerin ... mehr

Fall Georgine Krüger: Angeklagter schweigt im Mordprozess um vermisste Schülerin

Berlin (dpa) - Es sind 16 Minuten, in denen sich das Schicksal der Berliner Schülerin Georgine Krüger entschieden haben muss. Am 25. September 2006 stieg sie nach der Schule um 13.50 Uhr aus dem Bus, keine 200 Meter von ihrer Wohnung im Stadtteil Moabit entfernt ... mehr

Niedrige Beweggründe - Säugling totgeprügelt: Mehr als 14 Jahre Haft für Vater

Kempten (dpa) - Weil er seinen acht Monate alten Säugling ermordet hat, ist ein Vater vom Landgericht Kempten zu einer Haftstrafe von 14 Jahren und sechs Monaten verurteilt worden. "In menschenverachtender und brutalster Weise wurde ein Kind zu Tode gebracht", sagte ... mehr

Prozess in Aschaffenburg - Psychoterror nach der Trennung: Nacktfotos und Totenschädel

Aschaffenburg (dpa) - Die Liste der Vorwürfe gegen einen 44 Jahre alten Mann in einem Prozess in Bayern ist lang: Er soll eine Rohrbombe gebastelt haben, um seine Ex-Freundin zu töten, pornografische Bilder der Frau in Aschaffenburg verteilt sowie im Internet verbreitet ... mehr

US-Musiker: Rapper Asap Rocky zurück in der Heimat

Stockholm (dpa) - Nach mehreren Tagen vor Gericht in Stockholm ist der amerikanische Musiker Asap Rocky zurück in den USA. Der 30 Jahre alte Rapper ("Praise the Lord") hob am späten Freitagabend mit einem Privatjet vom Flughafen Stockholm-Arlanda ab und landete einige ... mehr
 


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