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Was dürfen Influencer?: Schleichwerbung mit Plüsch-Tier? Klage gegen Cathy Hummels

Was dürfen Influencer?: Schleichwerbung mit Plüsch-Tier? Klage gegen Cathy Hummels

München (dpa) - Instagram-Berühmtheit Cathy Hummels wehrt sich vor Gericht gegen den Vorwurf unerlaubter Werbung. "Ich bin mir keiner Schuld bewusst", sagte die Ehefrau von Fußballprofi Mats Hummels vor dem Münchner Landgericht. Die Vorsitzende Richterin Monika Rhein ... mehr
Semperopernball: Kein Geld für Kurzauftritt für Naomi Campbell

Semperopernball: Kein Geld für Kurzauftritt für Naomi Campbell

Dresden (dpa) - Das Top-Model Naomi Campbell bekommt für einen Kurzauftritt beim Dresdner Semperopernball 2015 keine Gage. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in letzter Instanz. Eine entsprechende Revision sei per Beschluss vom 31. Januar zurückgewiesen worden ... mehr
Verdeckungsmord - Junge Frau in Berlin erstickt: Mordprozess beginnt

Verdeckungsmord - Junge Frau in Berlin erstickt: Mordprozess beginnt

Berlin (dpa) - Rund acht Monate nach dem gewaltsamen Tod einer jungen Social-Media-Beraterin in Berlin muss sich ein 39-Jähriger vor Gericht verantworten. Die Anklage lautet auf Mord und versuchte Vergewaltigung. Der Mann soll die 30-jährige Frau am 25. Mai vergangenen ... mehr
Tod am Bahndamm: Junge Frau erstickt - Mordprozess in Berlin beginnt

Tod am Bahndamm: Junge Frau erstickt - Mordprozess in Berlin beginnt

Berlin (dpa) - Rund acht Monate nach dem gewaltsamen Tod einer jungen Social-Media-Beraterin in Berlin muss sich von Montag ab ein 39-Jähriger vor dem Landgericht in der Hauptstadt verantworten. Die Anklage gegen den bulgarischen Staatsangehörigen lautet versuchte ... mehr
Klage abgewiesen: Hersteller müssen Döner-Spieße mit Salmonellen zurücknehmen

Klage abgewiesen: Hersteller müssen Döner-Spieße mit Salmonellen zurücknehmen

Ansbach (dpa) - Produzenten von Dönerspießen müssen diese vom Markt nehmen, wenn sie bei Kontrollen Salmonellenbefall feststellen. Das hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in Ansbach entschieden und damit die Klage eines Fleischspieß-Herstellers abgewiesen ... mehr

Prozess beginnt im März - Fall Susanna: Anklage gegen Ali B. zugelassen

Wiesbaden (dpa) - Deutschlandweit machten der Fall der getöteten 14-jährigen Susanna und die spektakuläre Flucht des Tatverdächtigen in den Nordirak im Frühjahr 2018 Schlagzeilen. Am 12. März soll nun der Prozess vor dem Landgericht Wiesbaden beginnen. Die Anklage gegen ... mehr

Brutale Attacke in Wohnung - Überfall nach eBay-Inserat: Prozessbeginn in Köln

Köln (dpa) - Die Frau erwartete einen Interessenten für ein auf eBay inseriertes Kinderbett und wurde Opfer eines brutalen Überfalls in ihrer Wohnung: Rund ein halbes Jahr nach der lebensgefährlichen Attacke in Köln hat der Prozess gegen einen Frührentner begonnen ... mehr

Start im Oktober 2020 geplant: Wichtiger EU-Gutachter hält deutsche Pkw-Maut für rechtens

Luxemburg (dpa) - Die deutsche Pkw-Maut hat in Europa eine weitere Hürde genommen. Ein wichtiger Gutachter am Europäischen Gerichtshof (EuGH) erklärte sie am Mittwoch für rechtens (Rechtssache C-591/17). Fahrzeughalter würden nicht aufgrund ihrer ... mehr

Achteineinhalb Jahre danach: Loveparade-Prozess gegen die meisten Angeklagten eingestellt

Düsseldorf/Duisburg (dpa) - Achteineinhalb Jahre nach der Loveparade-Katastrophe mit 21 Toten ist der Prozess gegen die meisten Angeklagten ohne Strafen zu Ende gegangen. Das Duisburger Landgericht hat das Verfahren gegen sieben der zehn Angeklagten ohne Auflagen ... mehr

Signal von Sky geknackt: Pay-TV-Hacker bekommen Bewährungsstrafe

Pay-TV zum Schnäppchenpreis, Fußball live für wenig Geld. Das bot ein eigens eingerichtetes Internetportal an – aber illegal. Der betroffene Sender Sky ging von einem Millionenschaden aus. Der Prozess endet für die jungen Angeklagten mit Bewährungsstrafen. Im Prozess ... mehr

Tödliche Messerstiche: Lebenslange Haft für Mord an 17-jähriger Flensburgerin

Flensburg (dpa) - Fast ein Jahr nach tödlichen Messerstichen auf eine 17-jährige Flensburgerin ist ihr Ex-Freund am Dienstag wegen Mordes zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Flensburg sah es als erwiesen ... mehr

Prozess in Dessau-Roßlau - Tod eines 22-Jährigen in Köthen: Angeklagte bestreiten Tat

Köthen/Dessau-Roßlau (dpa) - Der Tod eines 22-Jährigen nach einem nächtlichen Streit vor fünf Monaten versetzte die Kleinstadt Köthen in den Ausnahmezustand. Angefeuert von Gerüchten um ausländische Tatverdächtige zogen rechte Bündnisse durch die Stadt. Was genau ... mehr

Prozess um Tod von 22-Jährigem in Köthen: Angeklagte bestreiten die Tat

Im September sollen zwei junge Männer einen 22-Jährigen verprügelt haben, der später im Krankenhaus starb. Nun müssen sich die Jugendlichen vor Gericht verantworten. Rund fünf Monate nach dem Tod eines 22-jährigen Kötheners haben beide Angeklagte zum Prozessauftakt ... mehr

Falsches Rohr angeschnitten? - BASF-Explosionsunglück mit fünf Toten: Prozess beginnt

Frankenthal (dpa) - Mehr als zwei Jahre nach einer Gasexplosion auf dem Areal des Chemieunternehmens BASF in Ludwigshafen beginnt heute die juristische Aufarbeitung des Unglücks. Im Zentrum steht die Frage, warum ein Arbeiter einer von der BASF beauftragten Firma ... mehr

Jury berät ab Montag: Verteidiger von "El Chapo" fordern Freispruch

New York (dpa) - In dem Prozess gegen den ehemaligen mexikanischen Drogenboss Joaquín "El Chapo" Guzmán in New York haben seine Verteidiger Freispruch gefordert. "Sie müssen dem Mythos von "El Chapo" nicht nachgeben", sagte Star-Anwalt Jeffrey Lichtman in seinem ... mehr

BGH-Urteil: Google muss für deutsche Kunden erreichbar sein

Wer an die Mail-Adresse im Google-Impressum eine Nachricht schickte, bekam eine automatische Antwort zurück. Das sei aber rechtswidrig, urteilte der Bundesgerichtshof. Wer Dienste im Internet anbietet, muss im Impressum eine E-Mail-Adresse angeben, unter der Nutzer ... mehr

Langjähriger Patentstreit: Gericht weist Qualcomm-Klage gegen Apple teilweise ab

München (dpa) - Apple hat in seinem Patentstreit mit dem Chipkonzern Qualcomm einen Erfolg vor dem Landgericht München errungen. Der Konzern verletzt mit einer Suchfunktion früherer Betriebssysteme zumindest einen Teil der Qualcomm-Software-Patente nicht ... mehr

Strafmaß schon nächste Woche: Mutmaßlicher Serienmörder aus Toronto gesteht acht Taten

Toronto (dpa) - Der mutmaßliche Serienmörder Bruce McArthur aus Toronto hat gestanden, zwischen 2010 und 2017 acht Männer ermordet zu haben. Das berichteten kanadische Medien am Dienstag nach einer Gerichtsanhörung. Als dort die Namen der acht Opfer verlesen wurden ... mehr

Anspruch auf Entschädigung - BGH zu Organspenden: Ärzte müssen umfassend aufklären

Karlsruhe (dpa) - Vor einer Lebend-Organspende müssen Ärzte nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) umfassend über alle Risiken aufklären. Bei mangelhafter Aufklärung haben Patienten, die gesundheitliche Schäden davontragen, Anspruch auf Schmerzensgeld ... mehr

Surreale Begegnung: "Narcos"-Darsteller Edda beim Prozess gegen "El Chapo"

New York (dpa) - Der Schauspieler, der in der TV-Serie "Narcos: Mexico" Joaquín "El Chapo" Guzmán spielt, hat den Drogenboss bei dessen Gerichtsprozess in New York nun auch live erlebt. Der Mexikaner Alejandro Edda tauchte am Montag überraschend zum Prozess ... mehr

Prozess in Köln: Skizzen aus Gerhard Richters Altpapier mitgenommen

Köln (dpa) - Ein Mann, der weggeworfene Skizzen des Malers Gerhard Richter aus dessen Altpapiertonne gefischt haben soll, muss sich wegen Diebstahls vor Gericht verantworten. Ursprünglich war in dem Verfahren eine Verhandlung für Mittwoch geplant, doch wurde diese ... mehr

Schleichwerbung? Influencerin Pamela Reif vor Gericht

Zählt dieser Post als Werbung oder doch als eine private Empfehlung? Instagram-Star Pamela Reif hat sich vor Gericht gegen den Vorwurf der Schleichwerbung verteidigt. Der Verband Sozialer Wettbewerb mit Sitz in Berlin hatte gegen die 22 Jahre alte Influencerin ... mehr

Streit um "Widerrufs-Joker": Kunden der Mercedes-Benz-Bank starten erste Musterklage

Stuttgart (dpa) - Die allererste Musterfeststellungsklage, die in Deutschland vor Gericht kommt, dreht sich nicht um Volkswagen. Im Schatten des Streits um mögliche Schadenersatz-Ansprüche getäuschter VW-Diesel-Besitzer hat sich ein anderes Verfahren an die Spitze ... mehr

Wegen Menschenrechtsverstößen: Italien muss Amanda Knox 18.000 Euro Entschädigung zahlen

Straßburg (dpa) - Italien muss der erst wegen Mordes verurteilten und dann freigesprochenen US-Bürgerin Amanda Knox mehr als 18.000 Euro Entschädigung zahlen. Die italienischen Behörden hätten bei der Befragung Knox' mehrere ihrer Menschenrechte verletzt, urteilte ... mehr

Start der Plädoyers: Prozess um Kinderporno-Plattform "Elysium" nähert sich Ende

Limburg (dpa) - Der Prozess um die Kinderporno-Plattform "Elysium" steuert nach mehr als fünf Monaten auf sein Ende zu. Vor dem Landgericht Limburg könnten heute die Plädoyers beginnen. Allerdings müsse das Gericht noch über einen Beweisantrag der Verteidigung ... mehr

Prozess um Diskriminierung: Einigung im Streit um Frauenparkplatz in Eichstätt

München/Eichstätt (dpa) - Im Streit um Frauenparkplätze in Eichstätt (Bayern) hat sich die Stadt mit dem Kläger geeinigt. Vor dem Verwaltungsgericht München kündigte die oberbayerische Kommune am Mittwoch an, ihre Frauenparkplätze neu zu beschildern. Sie folgte damit ... mehr

Hohe Sicherheitsvorkehrungen - Jungen Mann teilskalpiert: Drei Angeklagte wollen gestehen

Essen (dpa) - Angeblich war es eine Frage der Ehre: Mit Knüppeln und Holzlatten lauern die Täter einem 19-Jährigen in Essen auf und prügeln ihn fast zu Tode. Einer der Angreifer soll außerdem ein Messer gezückt haben, "um ihn abzuschlachten", wie es in der Anklage ... mehr

Serienstraftäter: Über vier Jahre Haft für "Brummi-Andi"

Aachen (dpa) - Als Zwölfjähriger unternahm "Brummi-Andi" Spritztouren mit Lastwagen - jetzt ist der Serienstraftäter 33 Jahre alt und noch mal einer Sicherungsverwahrung entgangen. Das Landgericht Aachen verurteilte den 33-Jährigen zu vier Jahren und drei Monaten ... mehr

Prozess um 72 Straftaten: Urteil für Serienstraftäter "Brummi-Andi" erwartet

Aachen (dpa) - Im Prozess gegen einen Serienstraftäter, der bundesweit als "Brummi-Andi" bekannt wurde, werden heute Plädoyers und das Urteil erwartet. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm 72 Straftaten vor, unter anderem Zwangsprostitution, Zuhälterei und eine Reihe ... mehr

Familiendrama in Düsseldorf - Prozess um Mord an eigener Tochter: Nur ein Unfall?

Düsseldorf (dpa) - Er hat sich die Kapuze weit über den Kopf gezogen und verbirgt so sein Gesicht, bis die Fotografen den Gerichtssaal verlassen haben. Dann wirkt der Angeklagte eher wie ein interessierter Besucher seines eigenen Mordprozesses. Erst als die Fotos ... mehr

Verfahren vor Einstellung: Empörte Angehörige im Loveparade-Prozess

Düsseldorf (dpa) - Nadia Zanacchi ist empört. "Der Prozess wird somit ohne Ergebnis geschlossen, wie man von vorneherein befürchtet hatte." Die Italienerin ist die Mutter der 21-jährigen Giulia, die 2010 bei der Loveparade-Katastrophe in Duisburg ums Leben kam. Zuvor ... mehr

Prozess in Passau: Haft- und Bewährungsstrafen nach Prügeltod eines Teenagers

Passau (dpa) - Wegen des gewaltsamen Todes des Schülers Maurice K. in Passau soll einer der Schläger für dreieinhalb Jahre ins Gefängnis. Das Landgericht Passau erklärte den 25-Jährigen unter anderem ... mehr

Gericht: "Geringe Schuld": Loveparade-Prozess steuert auf Einstellung zu

Düsseldorf (dpa) - Achteinhalb Jahre nach der Loveparade-Katastrophe will das Landgericht Duisburg den Strafprozess gegen alle zehn Angeklagten einstellen. Das Verfahren würde damit ohne Urteil beendet. Das wurde am Mittwoch aus dem Rechtsgespräch bekannt ... mehr

Mexikanischer Drogenboss - Zeuge: "El Chapo" zahlte Ex-Präsident Nieto 100 Millionen

New York (dpa) - Der frühere Drogenboss Joaquín "El Chapo" Guzmán hat nach Aussage eines Zeugens dem mexikanischen Ex-Präsidenten Enrique Peña Nieto Schmiergeld in Millionenhöhe bezahlt. "El Chapo" habe Peña Nieto 100 Millionen Dollar (etwa 87,6 Millionen Euro) gegeben ... mehr

Kürzungen verfassungswidrig?: Bundesregierung verteidigt Hartz-IV-Sanktionen in Karlsruhe

Karlsruhe (dpa) - Arbeitsminister Hubertus Heil hat die Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher, die Jobangebote ausschlagen oder Fördermaßnahmen ablehnen, vor dem Bundesverfassungsgericht verteidigt. "Der Sozialstaat muss ein Mittel haben, die zumutbare Mitwirkung ... mehr

Leistungskürzungen: Arbeitsminister Heil verteidigt Hartz-IV-Sanktionen

Mit Leistungskürzungen disziplinieren die Jobcenter Hartz-IV-Empfänger: Wer nicht kooperiert, bekommt weniger Geld. Bringt der Staat damit Menschen in Arbeit – oder verfassungswidrig in Existenznot? Arbeitsminister Hubertus Heil hat die Sanktionen gegen ... mehr

Druck um jeden Preis?: Karlsruhe überprüft Hartz-IV-Sanktionen

Erst muss er mit 117,30 Euro weniger auskommen, dann mit 234,60 Euro weniger: Das Jobcenter Erfurt kürzt einem Mann 2014 gleich zwei Mal die monatliche Grundsicherung, weil er bei der Arbeitssuche nicht kooperiert, wie er soll. Nur einer von vielen Tausenden Hartz ... mehr

Anleger verklagen Google-Konzern wegen Vertuschung sexueller Belästigung

Der US-Internetriese Google gerät wegen Sexismusvorwürfen weiter unter Druck. Nachdem es bereits zu Mitarbeiterprotesten kam, klagen Aktionäre nun gegen den Verwaltungsrat des Mutterkonzerns Alphabet. Der Verwaltungsrat des Google-Mutterkonzerns Alphabet ist wegen ... mehr

"Dash Button": Gericht verbietet Amazons WLAN-Bestellknöpfe

München (dpa) - Einen kleinen WLAN-Knopf an die Waschmaschine kleben und Waschmittel fortan einfach per Knopfdruck einkaufen - solche Bestellknöpfe bietet der Online-Händler Amazon Kunden seit 2016 an, auch für Katzenfutter, Kaffee und andere Produkte ... mehr

"Deutscher James Bond" - Alles auf Null: Neuer Steuerprozess gegen Ex-Agent Mauss

Karlsruhe (dpa) - Es geht um Undercover-Missionen, geheimnisvolle Auslandskonten und mögliche Schäden für den deutschen Fiskus in Millionenhöhe: Der Strafprozess gegen den legendären Ex-Agenten Werner Mauss wegen Steuerhinterziehung bot Einblicke ... mehr

Spektakulärer Diebstahl - Anwälte: Dürftige Beweise im Prozess um 100-Kilo-Goldmünze

Berlin (dpa) - Zum Beginn des Prozesses um den spektakulären Diebstahl einer 100 Kilogramm schweren Goldmünze aus dem Berliner Bode-Museum haben die vier Angeklagten geschwiegen. Zwei Verteidiger betonten am Donnerstag vor dem Berliner Landgericht ... mehr

EuGH-Gutachten: Suchmaschinen müssen Links zu sensiblen Daten löschen

Luxemburg (dpa) - Betreiber von Suchmaschinen müssen Links zu Internetseiten mit sensiblen Daten nach Einschätzung eines wichtigen EU-Gutachters konsequent löschen, wenn Betroffene dies beantragen. Da es verboten sei, solche Daten ... mehr

Urteil: Immendorff-Affen gehörten Schweizer Galerie

Düsseldorf (dpa) - Im Streit um 70 Affen-Skulpturen des Künstlers Jörg Immendorff (1945-2007) hat das Düsseldorfer Landgericht einer Schweizer Galerie mehr als 1,6 Millionen Euro zugesprochen. Das gab das Gericht am Dienstag bekannt. Die Bronze-Skulpturen waren ... mehr

Acht Jahre Jugendstrafe: Raser in Hannover wegen Mordes verurteilt

Hannover (dpa) - Zu acht Jahren Jugendstrafe hat das Landgericht Hannover einen jungen Mann verurteilt, der im vergangenen Sommer einen 82-Jährigen überfahren und getötet hat. Der 18-Jährige war auf der Flucht vor der Polizei mit einem gestohlenen Sportwagen durch ... mehr

Brust-OP auf dem Massagetisch: Unechter Chirurg verurteilt

Er hat Schönheitsoperationen ohne Ausbildung durchgeführt. Nun wurde ein 42-Jähriger in Österreich wegen schwerer Körperverletzung verurteilt.   Ein Möchtegern-Schönheitschirurg ist in Wien unter anderem wegen schwerer Körperverletzung zu zwei Jahren ... mehr

Missbrauch vertuscht?: Französischer Erzbischof vor Gericht

Lyon (dpa) - Weil er Missbrauchsvorwürfe gegen einen Priester nicht weiter verfolgt haben soll, steht der mächtige französische Erzbischof von Lyon vor Gericht. Kardinal Philippe Barbarin erschien am Montagmorgen umgeben von seinen Anwälten im Gericht ... mehr

Klageerweiterung - Germanwings-Absturz: Angehörige wollen mehr Schmerzensgeld

Essen (dpa) - Hinterbliebene des Germanwings-Absturzes mit 150 Toten nehmen bei ihrer Klage auf höheres Schmerzensgeld jetzt auch den Lufthansa-Konzern direkt ins Visier. Seit 2017 klagen fast 200 Angehörige von 42 Todesopfern am Landgericht Essen. Die Klage richtete ... mehr

"Thinking Out Loud": Plagiatsvorwürfe gegen Ed Sheeran

Eine US-Jury soll entscheiden, ob der britische Popstar Ed Sheeran bei einem Song des Soulsängers Marvin Gaye abgekupfert hat. Das hat ein New Yorker Bezirksrichter am Donnerstag entschieden. Es gebe "wesentliche Ähnlichkeiten zwischen mehreren musikalischen Elementen ... mehr

Lügen-Vorwurf an Ex-Pfleger - Chefermittler: Patientenmörder Högel wollte nur noch töten

Oldenburg (dpa) - Der des Mordes an 100 Patienten angeklagte Ex-Krankenpfleger Niels Högel hat aus Sicht der Ermittler in der Endphase seiner Verbrechensserie allein aus dem Motiv gehandelt, Menschen umzubringen. "Am Ende ging es Högel nur darum, zu töten", sagte ... mehr

Todesstrafe gefordert - Tötung Khashoggis: Prozess gegen elf Verdächtige in Riad

Riad (dpa) - Drei Monate nach dem Mord an dem regierungskritischen saudischen Journalisten Jamal Khashoggi hat in Saudi-Arabien der Prozess gegen elf Verdächtige begonnen. Die mutmaßlichen Täter seien vor dem Gericht in der Hauptstadt Riad erschienen, teilte ... mehr

US-Schauspieler: Kevin Spacey will bei Gerichtstermin nicht erscheinen

Boston (dpa) - Der amerikanische Schauspieler Kevin Spacey (59) will einer für den 7. Januar terminierten gerichtlichen Anhörung zu Vorwürfen eines sexuellen Übergriffs fern bleiben. Der "Boston Globe" berichtete, die Anwälte des früheren "House of Cards"-Stars ... mehr

EuGH-Urteil: Urlaubsgeld darf bei Kurzarbeit nicht gekürzt werden

Luxemburg (dpa) - Beschäftigte in Kurzarbeit müssen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) nicht hinnehmen, dass der Arbeitgeber ihnen das Urlaubsgeld pauschal kürzt. Sie hätten während ihres rechtlich garantierten Jahresurlaubs ungeachtet vorheriger ... mehr

Verkaufsverbot durch Qualcomm: Verschwinden bald einige iPhone-Modelle aus dem Handel?

München (dpa) - Der Chipkonzern Qualcomm hat in seinem Patentstreit mit Apple ein Verkaufsverbot in Deutschland erstritten. Dieses wird den Absatz mehrerer älterer iPhone-Modelle einschränken. Betroffen sind die Reihen iPhone 7 und 8 sowie das iPhone ... mehr

Erfolg für Qualcomm - Patentstreit: Mehreren iPhone-Modellen droht Verkaufsverbot

München (dpa) - Der Chipkonzern Qualcomm hat in seinem Patentstreit mit Apple ein Verkaufsverbot in Deutschland erstritten. Dieses wird den Absatz mehrerer älterer iPhone-Modelle einschränken. Betroffen sind die Reihen iPhone 7 und 8 sowie das iPhone ... mehr

Kriegsverbrechen im Ostkongo: Urteil gegen afrikansichen Rebellenführer aufgehoben

Karlsruhe/Stuttgart (dpa) - Der Prozess in Stuttgart dauerte viereinhalb Jahre und kostete rund fünf Millionen Euro - jetzt muss das Mammutverfahren gegen einen ruandischen Rebellenführer wegen Kriegsverbrechen im Ostkongo zum Teil neu aufgerollt werden ... mehr
 
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