Thema

Ralph Brinkhaus

Union und SPD schieben ihren Streit beiseite – Harmonische Klausur in Berlin

Union und SPD schieben ihren Streit beiseite – Harmonische Klausur in Berlin

Die Koalitionäre wollen weitermachen – vorerst zumindest. Viel ist bei der schwarz-roten Klausur in Berlin von Verantwortung und Lust aufs Regieren die Rede. Doch viele Fragen bleiben offen. Am Schluss gelingt dem gelernten Außenpolitiker Rolf Mützenich noch ein kleines ... mehr
Nach Europawahldesaster: Koalitionsspitzen suchen neuen Schwung

Nach Europawahldesaster: Koalitionsspitzen suchen neuen Schwung

Berlin (dpa) - Die Spitzen der Koalitionsfraktionen wollen nach dem Desaster für Union und SPD bei der Europawahl mit konkreten Projekten Handlungsfähigkeit demonstrieren. "Wir werden zeigen können, dass dieser Koalitionsvertrag für die Menschen ... mehr
AKK als Kanzlerin? Armin Laschet fordert Ende der Debatte um Kandidatur

AKK als Kanzlerin? Armin Laschet fordert Ende der Debatte um Kandidatur

Armin Laschet selbst hat den Anspruch seiner Parteichefin Kramp-Karrenbauer auf die Kanzlerkandidatur der Union in Frage gestellt. Nun stellt sich der NRW-Ministerpräsident hinter die CDU-Chefin. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident  Armin Laschet ... mehr
Ralph Brinkhaus über AKK:

Ralph Brinkhaus über AKK: "Sie wird unsere nächste Kanzlerkandidatin sein"

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wird heftig kritisiert. Der Vorsitzende der Unionsfraktion stärkt ihr nun den Rücken – und äußert sich zur Zukunft der schlingernden großen Koalition. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) ist davon überzeugt, dass CDU-Chefin ... mehr
Wohnungsnot in Ballungsräumen - Brinkhaus: Staat muss Wohnen günstiger machen

Wohnungsnot in Ballungsräumen - Brinkhaus: Staat muss Wohnen günstiger machen

Berlin (dpa) - Die schwarz-rote Bundesregierung muss Wohnen nach den Worten von Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus wesentlich billiger machen. "Wir müssen das Bauen insgesamt günstiger machen - sowohl bei selbst genutztem Wohneigentum als auch bei Mietimmobilien ... mehr

Unionsfraktionschef Brinkhaus will den Klimawandel stärker in den Griff bekommen

"Viele sehr, sehr praktische Fragen zu klären": Unionsfraktionschef Brinkhaus will den Klimawandel stärker, aber auch sozial verträglich in den Griff bekommen. (Quelle: dpa) mehr

Weniger Steuereinnahmen: Diese Groko-Vorhaben stehen jetzt auf der Kippe

Die Bundesregierung hat eine Lücke in der Finanzplanung. Jetzt müssen Union und SPD Prioritäten setzen. Die Frage lautet: Mehr Rente oder mehr Spielraum für Unternehmen? Es ist ein Ringen um Milliarden. Nach der Hiobsbotschaft der neusten ... mehr

Union verbietet wohl Auftritt von Maaßen im Fraktionssaal der Union

Er tat sich zuletzt als Merkel-Kritiker hervor: Nun darf Hans-Georg Maaßen einem Medienbericht zufolge nicht auf einer Veranstaltung im Fraktionssaal der Union auftreten. Sie wird nun verlegt. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat laut eines Medienberichts einen ... mehr

CO2-Steuer: Laschet und Brinkhaus gehen auf Distanz zu Kramp-Karrenbauer

Wie schützt man das Klima am besten: durch den Handel mit Verschmutzungsrechten oder eine CO2-Besteuerung? Wichtige Parteikollegen warnen vor Denkverboten. Nun rudert die CDU-Chefin zurück. Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ist im parteiinternen Streit ... mehr

Steuerschätzung: Ralph Brinkhaus warnt vor Ausweitung des Sozialstaats

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus spricht sich gegen höhere Sozialausgaben aus. In Deutschland gehe es gerechter zu, als viele behaupten. Stattdessen müsse mehr in die Zukunft investiert werden. Angesichts sinkender Steuereinnahmen hat Unionsfraktionschef Ralph ... mehr

Druck aus London und Paris: Union für Verlässlichkeit in der Rüstungszusammenarbeit

Berlin (dpa) - Führende CDU-Politiker haben davor gewarnt, die Verlässlichkeit Deutschlands bei den gemeinsamen Rüstungsprojekten mit europäischen Partnern weiter in Frage zu stellen. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus und der verteidigungspolitische Sprecher ... mehr

Beliebte Themen der letzten Woche

Deutsche Rüstungsexporte: Der Handel mit dem Tod wird zur Frage der Zuverlässigkeit

Deutschland streitet über Waffen. Eigentlich sollten Union und SPD über Exporte in Kriegsgebiete debattieren. Stattdessen geht es nicht mehr um Moral, sondern um die Zuverlässigkeit der Bundesrepublik. Es ist ein historischer Streit, den Union und SPD aktuell in Berlin ... mehr

Kritik an Arbeitsminister Heil: Arbeitgeber und Brinkhaus attackieren Pläne für Grundrente

Berlin (dpa) - Arbeitgeber und CDU machen weiter massiv Front gegen die Grundrentenpläne von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD). "Die Koalition sollte Abstand von einer Grundrente nehmen, wenn die Bedürftigkeit gar nicht geprüft werden soll", sagte ... mehr

Geplantes Enddatum von 2038: Brinkhaus hält Verzögerung des Kohleausstiegs für möglich

Berlin (dpa) - Der bis spätestens 2038 geplante Ausstieg aus der Kohle-Verstromung kann sich aus Sicht von Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus noch verzögern. Es gebe einen breiten gesellschaftlichen Konsens, dass im Bereich Klima etwas getan werden müsse, sagte ... mehr

Spitzensteuersatz: Ralph Brinkhaus erteilt Olaf Scholz eine klare Absage

Finanzminister Olaf Scholz möchte einen höheren Spitzensteuersatz, im Gegensatz zu Ralph Brinkhaus. Der Fraktionschef der Union befürwortet hingegen eine Überprüfung des Staatshaushalts. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) erteilt dem Vorstoß von Finanzminister ... mehr

Mehr Personal: Bund und Länder einigen sich auf "Pakt für den Rechtsstaat"

Die Mühlen der deutschen Justiz mahlen langsam. Damit sich das ändert, haben Bund und Länder sich auf einen Pakt zur Finanzierung Tausender neuer Stellen in Gerichten und bei der Polizei regelt. Die Aktenberge wachsen, die Verfahren dauern: Den Gerichten in Deutschland ... mehr

Beliebte Themen der letzten Woche im WWW

Angst vor Wahlbeeinflussung: CDU-Politiker Ralph Brinkhaus fordert Gesetze gegen Social Bots

Vor dem "Superwahljahr" 2019 fordert Unionsfraktionschef Brinkhaus mehr Transparenz und Kontrolle bei sogenannten Social Bots.  Die computergesteuerten Konten sollen für den Nutzer besser kenntlich gemacht werden.  Experten warnen vor einer Scheindebatte, die sich nicht ... mehr

Merkel-Nachfolge - Brinkhaus: Weiterregieren während Suche nach neuem CDU-Chef

Berlin (dpa) - Die Suche nach einem neuen CDU-Vorsitzenden darf aus Sicht des Chefs der Unionsfraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus, die Regierungsarbeit der großen Koalition nicht beeinträchtigen. "Es wird sich viel um die Kandidaten für den Vorsitz drehen ... mehr

Merkel-Nachfolge: Laschet warnt vor einem Rechtsruck der CDU

Wer soll Angela Merkel an der Parteispitze folgen? CDU-Vize Laschet warnt vor einem Kurswechsel. Und auch Unionsfraktionschef Brinkhaus legt sich inhaltlich fest - ohne allerdings Namen zu nennen. In der Debatte um die Ausrichtung der Union hat Nordrhein-Westfalens ... mehr

Unionsfraktion wählt Andreas Jung zum neuen Vizevorsitzenden

Nach der Wahl von Ralph Brinkhaus zum Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag kann nun sein alter Vizeposten neu besetzt werden. Die Abstimmung fiel eindeutig aus. Die Unionsfraktion im Bundestag hat den Chef der baden-württembergischen Landesgruppe, Andreas ... mehr

Kampfabstimmung gewonnen: Unionsfraktion wählt Andreas Jung zum Vize

Berlin (dpa) - Die Unionsfraktion im Bundestag hat den Chef der baden-württembergischen Landesgruppe, Andreas Jung, in einer Kampfabstimmung zum neuen Vizevorsitzenden gewählt. Nach Angaben aus Fraktionskreisen erhielt er am Dienstag 76,7 Prozent der Stimmen ... mehr

Nach Sturz von Kauder: Union erwartet Kampfkandidatur um alten Brinkhaus-Posten

Vor zwei Wochen hat Ralph Brinkhaus den Merkel-Vertrauten Volker Kauder als Unionsfraktionschef gestürzt. Nun gibt es auch eine Kampfkandidatur um sein altes Amt. Zwei Wochen nach der überraschenden Wahl von Ralph Brinkhaus (CDU) zum Vorsitzenden ... mehr

DUH-Experte Resch: Dieselkompromiss wird neu verhandelt

In Berlin stehen alle Zeichen auf Fahrverbot, am Dienstag entscheidet das Berliner Verwaltungsgericht darüber. Umwelt-Experte Jürgen Resch hält das Verbot für unvermeidlich – und macht den Dieselkompromiss der Regierung verantwortlich. Ein Diesel-Fahrverbot ... mehr

Merkel drohen schon wieder Chaoswochen

Kriegt die Union noch die Kurve vor dem Abgrund? Die Nerven liegen vor den Wahlen in Bayern und Hessen blank. Ein Debakel würde auch Kanzlerin Merkel gefährden. Es ist eine Anspannung wie wohl noch nie in der Union seit Beginn der Ära Angela Merkel vor gut 13 Jahren ... mehr

Zum Tag der Deutschen Einheit: Brinkhaus kritisiert Umgang mit Ostdeutschen

"Es ist immer noch ein Wunder": Der neue Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus freut sich über die deutsche Einheit. Gleichzeitig bemängelt er fehlenden Respekt für Ostdeutsche nach der Wende. Der neue Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat sich für eine kritische ... mehr

Brinkhaus besucht Bundeswehr: Unionsfraktionschef macht Sicherheit zum Schwerpunkt

Brück (dpa) - Der neue Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus will die innere und äußere Sicherheit zu einem Schwerpunkt der Fraktionsarbeit machen. Dabei gehe es um die Wertschätzung für die Truppe, aber auch um die finanzielle Ausstattung. Den ersten ... mehr

Regierung einigt sich bei Diesel und Zuwanderung

Kompromisse: Die Regierung hatte sich zuletzt beim Thema Diesel geeinigt. (Quelle: Reuters) mehr

Tagesanbruch: Polizeiaktion gegen mutmaßliche Terrorgruppe in Chemnitz

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Die Regierungsparteien kämpfen um ihren Status als führende politische Kräfte. Nach dem Asyl-Maaßen-Führungs-und-sonst-wie-Debakel rauschen ... mehr

Union-Fraktionschef Brinkhaus: "Wir müssen den Dialog mit Menschen suchen"

Bislang hat sich Ralph Brinkhaus vor allem mit Finanzpolitik beschäftigt. Im Interview mit seiner Heimatzeitung äußert sich der neue Chef der Unionsfraktion nun besorgt über die Spaltung der Gesellschaft. Der neue Unionsfraktionschef im Bundestag, Ralph Brinkhaus, zeigt ... mehr

Brinkhaus statt Kauder: Wie groß ist Angela Merkels Machtverlust?

Brinkhaus statt Kauder: Die Unionsfraktion hat sich dem Wunsch der Kanzlerin widersetzt. Wie ernst ist es für Merkel? Schon Ende Oktober steht der nächste Showdown an. Angela Merkel hat die Wahl von Ralph Brinkhaus zum neuen Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ... mehr

Kauder-Nachfolger Brinkhaus: Neuer Unions-Fraktionschef sucht Dialog mit Protestwählern

Berlin (dpa) - Der neue Unionsfraktionschef im Bundestag, Ralph Brinkhaus, hat sich besorgt gezeigt angesichts einer zunehmenden Spaltung der Gesellschaft und dafür geworben, den Kontakt zu Protestwählern zu suchen. Dies dürfe aber nicht aus einer Position moralischer ... mehr

Tagesanbruch: Wer könnte nach Angela Merkel ins Kanzleramt einziehen?

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? In Berlin kündigt sich nach 13 Jahren das Ende einer Ära an – in Stuttgart endet sie nach 13 Jahren: Der Mann mit dem markanten Schnauzer wird die Macht ... mehr

Abwahl von Volker Kauder: Jetzt beginnt Angela Merkels Abstieg | Ein Kommentar

Die Abwahl von Volker Kauder ist ein politisches Erdbeben: Die Unionsfraktion im Bundestag stellt sich gegen den Kandidaten der Kanzlerin. Damit verliert Angela Merkel das Wichtigste, was sie hat – ihre Autorität. Es gibt Tage, die eine politische Ära beenden ... mehr

Sturz von Merkel-Vertrauten Kauder: Die Union versucht die Wogen zu glätten

Nach der Wahl von Ralph Brinkhaus bemühen sich CDU und CSU um Schadensbegrenzung. Ein CDU-Politiker sieht im Sturz des Merkel-Vertrauten Volker Kauder gar eine Stärkung der Kanzlerin. Die Linkspartei spricht von einem Aufstand in der Unionsfraktion, die FDP fordert ... mehr

Angela Merkel: Bundeskanzlerin wird nicht die Vertrauensfrage stellen

Die Nicht-Wahl Volker Kauders ist eine Niederlage für Angela Merkel, die FDP fordert sie auf, die Vertrauensfrage im Parlament zu stellen. Das weist ihr Regierungssprecher nun zurück. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht trotz ihrer überraschenden Niederlage ... mehr

Presse zur Abwahl von Volker Kauder: "Erster Akt der Merkeldämmerung"

Die Abwahl Volker Kauders sorgt auch im Ausland für Erstaunen: Die Presse sieht darin den Anfang vom Ende der Kanzlerschaft Angela Merkels. Volker Kauder ist nicht länger Unionsfraktionschef im Bundestag, die Abgeordneten wählten überraschend Ralph Brinkhaus auf diese ... mehr

Ralph Brinkhaus: Das ist der neue Chef der Unionsfraktion

Revolution in der Union: Ralph Brinkhaus stürzt den Amtsinhaber Volker Kauder und ist neuer Fraktionschef im Bundestag. Brinkhaus will manches anders machen, betont aber seine Loyalität zu Angela Merkel.  13 Jahre lang war Volker Kauder unumstrittener ... mehr

Brinkhaus zur Abwahl von Kauder: "Bin da auch mit Merkel fein drüber"

"Ich bin da auch mit Merkel ganz fein drüber": Der neue Unionsfraktionschef hat in Fernsehinterviews über seinen überraschenden Sieg gesprochen. Er wolle die Regierung stark machen. Der neue Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus sieht nach eigenen Worten "keinen ... mehr

Brinkhaus schlägt Kauder: Nicht nur für Angela Merkel eine Niederlage

Merkels Mann verliert. Die Union hat Volker Kauder als Fraktionschef abgewählt – gegen den Wunsch der Kanzlerin. Aber nicht nur für sie ist die Entscheidung ein Problem. Wieder sprachen manche von einer Revolution. Wieder rechnete kaum jemand wirklich damit ... mehr

Tagesanbruch: Angela Merkel verdient auch Respekt

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Es gibt Tage, die eine politische Ära beenden. So ein Tag war gestern, der 25. September 2018. Seit genau 4.690 Tagen regierte Angela Merkel ... mehr

Merkel enttäuscht nach Kauder-Abwahl: "Da gibt es nichts zu beschönigen"

Volker Kauder ist überraschend als Chef der Unionsfraktion im Bundestag abgewählt worden. Angela Merkel zeigte sich enttäuscht. Viele sehen vor allem ein Signal an die Kanzlerin. Bundeskanzlerin Angela Merkel: "Ralph Brinkhaus hat die Mehrheit der Stimmen bekommen ... mehr

Unionsfraktion wählt Merkel-Vertrauten Kauder ab – Brinkhaus gewinnt Wahl

Politisches Beben in Berlin: Die Unionsfraktion im Bundestag hat ihren Vorsitzenden Volker Kauder abgewählt. Sein Herausforderer Ralph Brinkhaus hat die Wahl überraschend gewonnen. Die Unionsfraktion im Bundestag hat ihren Vorsitzenden Volker Kauder nach 13 Jahren ... mehr

Merkel gesteht Niederlage nach Abwahl Volker Kauders ein

Merkel gesteht Niederlage ein: Kanzlerin äußert sich nach Kauder-Abwahl. (Quelle: Reuters) mehr

Ralph Brinkhaus neuer Fraktionsvorsitzender

Unions-Überraschung: Ralph Brinkhaus neuer Fraktionsvorsitzender. (Quelle: Reuters) mehr

Tagesanbruch: Kauder oder Brinkhaus – Beginnt die Revolution gegen Merkel?

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Heute schreibe ich nicht über Herrn Maaßen, nicht über das Versagen von Spitzenpolitikern und auch nicht über das Schuldeingeständnis der Kanzlerin. Heute ... mehr

Vize-Unions-Fraktionschef - Kauder-Herausforderer: Opposition in Regierung klappt nicht

Berlin (dpa) - Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus hat an die SPD appelliert, für den Zusammenhalt im Land besser zusammenzuarbeiten. "Opposition in der Regierung funktioniert nicht", sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

"Hart aber Fair": Lebensversicherung eine Basis für die Altersvorsorge?

Viele Deutsche bauen als Altersvorsorge auf Lebensversicherungen. Immer noch ein guter Plan? Darüber diskutierte Frank Plasberg mit seiner Expertenrunde. Das Echo war geteilt. Die Gäste Anja Kohl, ARD-Börsenexpertin Kerstin Becker-Eiselen, Verbraucherzentrale Hamburg ... mehr

Armut-Debatte bei Maybrit Illner: "In Deutschland brennt einiges"

Eine Million Langzeitarbeitslose, untere Einkommensschichten ohne Erspartes, Abstiegsängste: Maybrit Illner stellte die Frage, wie das in einem reichen Land sein könne. Ihre Runde schlüsselte das praktisch und theoretisch auf. Die Gäste • Malu Dreyer ... mehr

Kommunen pochen auf mehr Geld für Flüchtlinge

Finanzminister Wolfgang Schäuble ( CDU) gibt am Nachmittag die neue Steuerschätzung für den Staat bekannt. Experten rechnen mit einem einem Milliardenplus - und das hat bereits die Kommunen auf den Plan gerufen. Sie fordern mehr Geld für die Flüchtlinge. Der Deutsche ... mehr

Bei "Günther Jauch" kommt es wegen Griechenland zum Streit

Die Griechen haben am Sonntag "Nein" zu weiteren Sparmaßnahmen gesagt. Bei der Nachbetrachtung der Volksabstimmung in Günther Jauchs TV-Show gab es zwischen zwei Gästen derart viel Streit, dass der Moderator manchmal alle Mühe hatte, nicht die Kontrolle zu verlieren ... mehr
 


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