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Experten zu Entschärfung von Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz

Experten zu Entschärfung von Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz

Die Staatsregierung will in der Psychiatrie untergebrachte Patienten nun doch nicht in einer Zentraldatei erfassen - mit dieser Entscheidung ist das Kabinett am Dienstag auf große Zustimmung bei einer Expertenanhörung im Landtag gestoßen. Fachleute, Opposition ... mehr
Dulig gratuliert Nahles

Dulig gratuliert Nahles

Der sächsische SPD-Landesvorsitzende Martin Dulig hat Andrea Nahles herzlich zur Wahl als Parteivorsitzende gratuliert. "Mit ihr an der Spitze der Partei werden wir die anstehenden Herausforderungen beherzt und mit Leidenschaft angehen", erklärte er nach der Abstimmung ... mehr
Magdeburg: Sportminister verurteilt Randale nach Aufstieg

Magdeburg: Sportminister verurteilt Randale nach Aufstieg

Sachsen-Anhalts Sport- und Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) hat die Ausschreitungen nach dem Aufstiegsspiel des 1. FC Magdeburg auf das Schärfste verurteilt. "Solche Gewalttäter gehören öffentlich geächtet", erklärte er auf Facebook zur Randale am Samstag ... mehr
Sportminister:

Sportminister: "verdienter Aufstieg" für 1. FC Magdeburg

Für Sachsen-Anhalts Sportminister Holger Stahlknecht (CDU) hat der 1. FC Magdeburg einen fulminanten und verdienten Aufstieg in die zweite Bundesliga geschafft. Er gratuliere dem Team um Trainer Jens Härtel und Manager Mario Kallnick am Samstag zum 2:0-Heimsieg gegen ... mehr
Fernstraßen-Bundesamt bekommt Außenstelle in Stolpe

Fernstraßen-Bundesamt bekommt Außenstelle in Stolpe

Das neue Fernstraßen-Bundesamt bekommt eine Niederlassung in Stolpe (Oberhavel). Dazu werde die jetzige Dienststelle des Landesbetriebs für Straßenwesen umgewandelt, teilte Brandenburgs Verkehrsministerin Kathrin Schneider (SPD) am Freitag ... mehr

Haseloff gratuliert 1. FC Magdeburg

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat dem 1. FC Magdeburg zum Aufstieg in die 2. Fußball-Bundesliga gratuliert. "Alles, alles Gute! Wir freuen uns, nicht nur Magdeburg, sondern ganz Sachsen-Anhalt, weil wir alle fußballbegeistert sind", sagte ... mehr

Thüringen zeigt Solidarität mit angegriffenem Israeli

Nach dem Angriff auf einen Kippa tragenden Israeli in Berlin wollen auch Thüringer ihre Solidarität mit dem Mann öffentlich zeigen. Unter dem Motto "Thüringen trägt Kippa" rufen Organisationen, Vereine und Hochschulen für Mittwoch zu der Aktion in der Landeshauptstadt ... mehr

Bundesregierung begrüßt Ankündigung Nordkoreas

Berlin (dpa) - Bundesaußenminister Heiko Maas hat die Ankündigung Nordkoreas, Tests von Atomsprengköpfen und Langstreckenraketen auszusetzen, als «Schritt in die richtige Richtung» begrüßt. Allerdings sei es jetzt notwendig, dass Nordkorea konkrete Schritte folgen lasse ... mehr

Fernstraßen-Bundesamt: Halle wird Sitz für Autobahn

Sachsen-Anhalt profitiert vom neuen Fernstraßen-Bundesamt in Leipzig. Wie die Staatskanzlei am Freitag mitteilte, wird Halle der Sitz der Niederlassung Ost der Infrastrukturgesellschaft Autobahnen sein. Die Niederlassung sei mit Außenstellen in Magdeburg sowie in Erfurt ... mehr

Linken-Fraktionschef: Syrien-Angriffe lösen keine Probleme

Der Fraktionschef der Linken in Sachsen-Anhalts Landtag, Thomas Lippmann, hat die Luftangriffe der USA, Frankreichs und Großbritannien auf Ziele in Syrien kritisiert. "Immer mehr Waffen und immer mehr Kriegsteilnehmer lösen keine Probleme ... mehr

Kretschmer: Es darf keinen Abbruch wie 1990 geben

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) pocht auf einen durchdachten Ausstieg aus der Kohle. "Es darf keinen abrupten Abbruch wie 1990 geben. Wir müssen den Menschen in den betroffen Regionen eine Perspektive geben und sie in diesem Prozess mitnehmen", sagte ... mehr

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Juncker und Puigdemont: Mitgefühl für Opfer von Münster

Brüssel (dpa) - Der Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, hat sich erschüttert über den Zwischenfall in Münster geäußert. «Wir trauern mit #Muenster. Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen», schrieb Juncker auf Twitter. Er dankte ... mehr

Ex-Bürgermeister Scholz gratuliert Nachfolger Tschentscher

Der kommissarische SPD-Parteivorsitzende Olaf Scholz hat seinem Nachfolger im Amt des Hamburger Bürgermeisters, Peter Tschentscher (SPD), alles Gute für seine neue Aufgabe gewünscht. "Die Freie und Hansestadt Hamburg darf sich über einen kompetenten, versierten ... mehr

Innenminister Wöller für Ausweitung der Grenzkontrollen

Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) unterstützt die Pläne zu den Grenzkontrollen von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). "Wenn der Schutz der EU-Außengrenzen nur unzureichend funktioniert, sind Kontrollen an den deutschen Grenzen umso wichtiger", sagte ... mehr

Glückwünsche für neuen Ministerpräsidenten Söder

Markus Söder (CSU) hat am Freitag nach seiner Wahl zum neuen bayerischen Ministerpräsidenten Glückwünsche aus der ganzen Gesellschaft erhalten. Der Münchner Erzbischof und Kardinal Reinhard Marx wünschte ihm für das neue Amt "viel Erfolg, das Vertrauen der Menschen ... mehr

Kardinal Marx gratuliert Kanzlerin Merkel zur Wiederwahl

Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu ihrer Wiederwahl gratuliert. Die katholische Kirche in Deutschland werde "die Arbeit der Bundesregierung gerne weiterhin konstruktiv begleiten", schrieb ... mehr

Tiefensee: Zufrieden mit Ost-Stimme in neuer Bundesregierung

Thüringens neuer SPD-Chef Wolfgang Tiefensee ist zufrieden mit der Vertretung Ostdeutschlands in der neuen schwarz-roten Bundesregierung. "Es ist sehr gut, dass Franziska Giffey am Kabinettstisch Platz nimmt", sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Tiefensee ... mehr

SPD-Generalsekretär: Tiefensee wird Partei Impulse geben

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erwartet, dass vom neuen Thüringer Landeschef Wolfgang Tiefensee Impulse für die Erneuerung der SPD ausgehen. Er freue sich auf die Zusammenarbeit in dem vor der SPD liegenden Erneuerungsprozess, erklärte Klingbeil am Sonntag ... mehr

Hamburger Erzbischof würdigt Lehmann

Der Hamburger Erzbischof Stefan Heße hat den im Alter von 81 Jahren gestorbenen Kardinal Karl Lehmann als "prägende Gestalt des deutschen Katholizismus" gewürdigt. Mit gut begründeten Positionen habe er für viele Menschen Orientierungspunkte gesetzt, betonte ... mehr

Bedford-Strohm: Lehmann hat Ökumene vorangebracht

Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, hat den im Alter von 81 Jahren gestorbenen Kardinal Karl Lehmann als Wegbereiter für die Annäherung beider Kirchen gewürdigt. "Für die evangelische Kirche ... mehr

Bistum Mainz: Beisetzung von Kardinal Lehmann am 21. März

Der verstorbene Mainzer Kardinal Karl Lehmann soll nach Angaben des Bistums am 21. März beigesetzt werden. Das Requiem soll an dem Tag um 15.00 Uhr im Mainzer Dom beginnen, wie das Bistum am Sonntag mitteilte. Nach dem Gottesdienst werde Lehmann ... mehr

Mainz trauert um Ehrenbürger Kardinal Lehmann

Die Stadt Mainz trauert um ihren Ehrenbürger Kardinal Karl Lehmann. Er habe sich vor allem durch "seine Offenheit für die Menschen" ausgezeichnet, erklärte Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD). "In einer Zeit, in der so viele nicht mehr offen sind, in der sich viele ... mehr

Overbeck: Lehmann war einer der "intellektuellen Köpfe"

Als einen der "intellektuellen Köpfe der Bischofskonferenz" hat Ruhrbischof Franz-Josef Overbeck den verstorbenen Kardinal Karl Lehmann gewürdigt. Mit seiner ruhigen und ausgleichenden Art sei es dem langjährigen Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz immer wieder ... mehr

EU-Kommissionspräsident Juncker: Lehmann moralischer Kompass

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat sich "sehr betrübt" über den Tod von Kardinal Karl Lehmann geäußert und ihn als treuen Freund Europas bezeichnet. "Zeit seines Lebens hat Kardinal Lehmann Brücken der Menschlichkeit ... mehr

Merkel nennt Lehmann begnadeten Vermittler zwischen Kirchen

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit Trauer auf den Tod von Kardinal Karl Lehmann reagiert und ihn als wichtigen Vermittler gewürdigt. Merkel ließ mitteilen, sie denke heute mit tiefer Dankbarkeit an die guten Gespräche und Begegnungen über viele Jahre ... mehr

Woelki: Lehmann war "den Menschen zugewandter Seelsorger"

Der Kölner Kardinal Rainer Woelki hat den verstorbenen Kardinal Karl Lehmann als einen exzellenten theologischen Denker und den Menschen zugewandten Seelsorger gewürdigt. "Kardinal Lehmann war ohne Zweifel nicht nur ein exzellenter theologischer Denker ... mehr

Rheinischer Präses würdigt Lehmann als "echten Pontifex"

Der oberste Repräsentant der Evangelischen Kirche im Rheinland, Manfred Rekowski, hat den verstorbenen Kardinal Karl Lehmann als Brückenbauer zwischen Kirche und Gesellschaft und zwischen den Konfessionen gewürdigt. "Wir haben Bruder Lehmann als einen echten Pontifex ... mehr

Bundespräsident Steinmeier kondoliert zum Tod von Lehmann

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das "segensreiche Wirken" des im Alter von 81 Jahren gestorben früheren Mainzer Bischofs, Kardinal Karl Lehmann, gewürdigt. Als Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz und als Bischof von Mainz habe er "über viele Jahre ... mehr

Julia Klöckner zum Tod von Karl Lehmann: "Er wird fehlen"

Als "guten Geist in Mainz" hat die rheinland-pfälzische CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner den verstorbenen Kardinal Karl Lehmann bezeichnet. Auch für Menschen ohne Bezug zur katholischen Kirche sei er das bekannte Gesicht der Stadt gewesen ... mehr

Merkel: Lehmann begnadeter Vermittler zwischen den Kirchen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat mit Trauer auf den Tod von Kardinal Karl Lehmann reagiert und ihn als wichtigen Vermittler gewürdigt. "Ich bin sehr traurig über den Tod von Karl Kardinal Lehmann", ließ Merkel am Sonntag mitteilen. "Ich denke heute mit tiefer ... mehr

Dreyer würdigt "weltoffenen Katholizismus" Lehmanns

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat Kardinal Karl Lehmann als kritischen Mahner und wichtigen Ratgeber gewürdigt. "Ich bin ihm für viele gute Gespräche und Anregungen sowie den vertrauensvollen Austausch mit der Landesregierung ... mehr

Bouffier: Lehmann wird als Erneuerer der Kirche fehlen

Kardinal Karl Lehmann hat die Erneuerung der katholischen Kirche nach Einschätzung von Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) maßgeblich vorangetrieben. "Kardinal Lehmann wird dieser Welt als authentischer Repräsentant und Erneuerer der katholischen Kirche ... mehr

Kardinal Marx: Lehmann hat Kirche weltweit geprägt

Mit großer Betroffenheit und Trauer hat die Deutsche Bischofskonferenz auf die Nachricht vom Tod Kardinal Lehmanns reagiert. "Ein großer Theologe, Bischof und Menschenfreund geht von uns", sagte Kardinal Reinhard Marx, Vorsitzender der Bischofskonferenz und Erzbischof ... mehr

Bistum Limburg würdigt Lehmann als "großen Brückenbauer"

Das Bistum Limburg hat den Einsatz des verstorbenen Kardinal Karl Lehmann für die Verständigung der Konfessionen gewürdigt. "Die katholische Kirche in Deutschland verliert mit ihm einen ganz großen Brückenbauer. Die Brücken, die er geschlagen hat, sind solide ... mehr

Schwesig zu SPD-Ministerriege für Berlin: "ein starkes Team"

Nach Überzeugung von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) schickt ihre Partei die richtigen Politiker an den Kabinettstisch der GroKo in Berlin. "Ein starkes Team der SPD für die künftige Regierung", twitterte Schwesig am Freitag ... mehr

Thüringer Jusos sehen SPD-Ministerliste kritisch

Thüringens SPD-Nachwuchs ist von den Vorschlägen für die SPD-Minister in der neuen Bundesregierung enttäuscht. "Gerade die Ministerien, die der Parteivorstand als Verhandlungserfolg verkauft hat, gingen alle an Männer. Das ist nicht gerecht ... mehr

Russland ruft USA und Nordkorea zu Verhandlungen auf

Addis Abeba (dpa) - Russland hat die Gesprächsbereitschaft zwischen den USA und Nordkorea begrüßt und beide Seiten zu vollwertigen Verhandlungen aufgerufen. «Das ist ein Schritt in die richtige Richtung», sagte Außenminister Sergej Lawrow in Äthiopien über ein geplantes ... mehr

Arbeitgeberverband fordert Stabilität in Italien

Rom (dpa) - Italiens größte Arbeitgeberorganisation Confindustria hat nach der Parlamentswahl ein verantwortungsbewusstes Verhalten der Parteien gefordert. Das Ergebnis der Abstimmung zeige, dass nur eine auf Wachstum angelegte Wirtschaftspolitik die Probleme Italiens ... mehr

DGB Rheinland-Pfalz für Debatte über Inhalte von ARD und ZDF

Nach dem Nein zur Abschaffung der Rundfunkgebühr in der Schweiz hält der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Rheinland-Pfalz eine Debatte über die Inhalte von ARD und ZDF für sinnvoll. "Ich begrüße die deutliche Mehrheit der Schweizer für den Erhalt ... mehr

SPD und CDU froh über das GroKo-Ja: Kritik von der Linken

Mit Erleichterung, Freude und neuem Tatendrang haben Spitzenpolitiker von SPD und CDU in Rheinland-Pfalz auf die Zustimmung der SPD-Basis zur Fortsetzung einer großen Koalition im Bund reagiert. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende ... mehr

Gesamtbetriebsrat fürchtet Verlust hunderter Jobs

Der Gesamtbetriebsrat der HSH Nordbank sieht den Verkauf der früheren Landesbank an private Investoren zwar insgesamt positiv, befürchtet aber den Abbau von mehreren hundert Arbeitsplätzen. "Wir begrüßen die Fortführung der Bank", sagte Olaf Behm, Gesamt ... mehr

Verkehrssenatorin: Diesel-Fahrverbote in Berlin rücken näher

 Berlin kommt nach Einschätzung von Verkehrssenatorin Regine Günther auf einigen Straßen kaum an Fahrverboten für Dieselfahrzeuge vorbei. "Fahrverbote sind jetzt zugelassen", sagte Günther am Dienstag in der Hauptstadt nach dem zuvor verkündeten Urteil ... mehr

Wirtschaftssenatorin spricht sich für blaue Plakette aus

Berlin (dpa/bb) - Nach dem grundsätzlichen Okay für Dieselfahrverbote spricht sich die Berliner Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) für eine blaue Plakette aus. Sie wird seit Jahren diskutiert, um bundesweit vor allem ältere Dieselfahrzeuge ... mehr

Bundesregierung wirft Assad «Feldzug gegen eigene Bevölkerung» vor

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat die jüngste Militäroffensive des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad in Ost-Ghuta als «Feldzug gegen die eigene Bevölkerung» verurteilt. Regierungssprecher Steffen Seibert forderte Assad auf, das «Massaker» zu beenden ... mehr

Innenminister: Urteil wirkt Gewalt im Fußball nicht entgegen

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) hat zurückhaltend auf das Urteil des Bremer Oberverwaltungsgerichts zur Beteiligung der Deutschen Fußball Liga an Einsatzkosten der Polizei reagiert. Eine solche Beteiligung wirke der Gewalt ... mehr

Anteilnahme am Tod Günter Blobels in Dresden und Freiberg

Dresden und Freiberg trauern um Medizin- Nobelpreisträger Günter Blobel. Der 81-Jährige war am Sonntag nach langer Krankheit gestorben und hatte zu beiden sächsischen Städten eine enge Verbindung, in Freiberg war er Ehrenbürger. Dresden ... mehr

CDU-Landeschef Strobl: "AKK hat Biss"

Baden-Württembergs CDU-Chef Thomas Strobl hält Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer für eine "ausgezeichnete" Generalsekretärin der Bundespartei. "AKK hat Biss, sie ist furchtlos und hat Mut, sie steht für eine Politik der Zukunft", sagte Strobl ... mehr

Bürgermeisterin: Freunde leiden unter Schicksal von Linda W.

Die Freunde der früheren IS-Anhängerin Linda W. aus Pulsnitz leiden unter dem Schicksal ihrer einstigen Mitschülerin. "Sie leiden darunter, weil sie nicht verhindern konnten, dass Linda weggegangen ist. Weil sie nicht gemerkt haben, was sich da tatsächlich anbahnt ... mehr

FDP: CSU tut sich mit Heimatministerium keinen Gefallen

FDP-Landeschef Michael Theurer bewertet eine Erweiterung des künftigen Bundesinnenministeriums um den Bereich Heimat skeptisch. "Viel wichtiger als ein Heimatministerium, dessen Aufgabe wohl eher symbolischen Charakter ... mehr

Detzer: Heimatbegriff nicht den Rechten überlassen

Die Grünen-Landesvorsitzende Sandra Detzer hat dazu aufgerufen, den Heimatbegriff nicht "nationalistischen, rückwärtsgewandten Kräften" zu überlassen. CSU-Chef Horst Seehofer will sich als künftiger Bundesinnenminister in einer großen Koalition auch um die Bereiche ... mehr

SPD-Landeschefin bedauert Schulz-Verzicht auf Außenamt

Stuttgart (dpa/lsw) - SPD-Landeschefin Leni Breymaier bedauert nach eigenen Worten den Verzicht von Bundesparteichef Martin Schulz auf das Amt des Außenministers. "Ich habe höchsten Respekt vor dieser Entscheidung und vor der politischen, physischen ... mehr

SPD-Chefin Taubert: Schulz-Verzicht ist richtig

Thüringens amtierende SPD-Vorsitzende Heike Taubert hält den Verzicht von Martin Schulz auf das Außenministerium für richtig. "Das ist ein bitterer Weg, den er geht. Aber es ist richtig so", sagte Taubert am Freitag auf Anfrage in Erfurt. Damit sollte ... mehr

Sachsens Regierung: Vorteile für Osten im Koalitionsvertrag

Sachsens Regierung sieht ostdeutsche Belange im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD ausreichend berücksichtigt. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) konnte sich nach einer Sondersitzung des Kabinetts am Donnerstag in Dresden an keinen Koalitionsvertrag ... mehr

Linke: Koalitionsvertrag ist für Sachsen eine Enttäuschung

Sachsens Linke halten den Koalitionsvertrag auf Bundesebene für eine "einzige Enttäuschung". "Der Osten ist raus - nicht nur personell in der Ministerriege nicht mehr vertreten", erklärte Fraktionschef Rico Gebhardt am Donnerstag in Dresden. Auch inhaltlich ... mehr

Juncker begrüßt Europa-Kapitel des Koalitionsvertrags

Brüssel (dpa) - EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich zufrieden mit dem in Berlin ausgehandelten Koalitionsvertrag gezeigt. «Das Europa-Kapitel gefällt mir sehr gut», sagte er am Abend. Dass sich die künftige Regierung so früh auf europapolitische Themen ... mehr
 
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