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Wahlen: Integrationsdebatte nach Erdogans Kantersieg in Deutschland

Wahlen: Integrationsdebatte nach Erdogans Kantersieg in Deutschland

Berlin/Istanbul (dpa) - Der hohe Wahlsieg des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bei der Abstimmung in Deutschland hat eine neue ntegrationsdebatte ausgelöst. Der frühere Grünen-Chef Cem Özdemir kritisierte das Wahlverhalten der Türken in Deutschland scharf ... mehr
Uwe Seeler über deutsches WM-Aus:

Uwe Seeler über deutsches WM-Aus: "Das tut weh"

Für Fußball-Idol Uwe Seeler ist das Aus der deutschen Nationalmannschaft bei der WM in Russland ein Schock. "Damit habe ich überhaupt nicht gerechnet", sagte er im "Hamburg-Jounal" des NDR-Fernsehens. "Wie man sieht: Im Fußball ist alles möglich." Seeler ... mehr
Dreyer:

Dreyer: "Menschenwürdige Unterbringung" in Aufnahmelagern

Die von der EU geplante Unterbringung von Bootsflüchtlingen in zentralen Sammellagern muss nach Auffassung der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) humanitäre Kriterien erfüllen. Es sei "unbedingt notwendig, dass die höchsten internationalen ... mehr
Migration -

Migration - "Bankrotterklärung": Reaktionen auf Asylgipfel

Berlin (dpa) - Es war eine lange Verhandlungsnacht in Brüssel - am Ende präsentierte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen Kompromiss. Die Europäische Union einigte sich auf eine Verschärfung ihrer Asylpolitik. Erste Reaktionen in Zitaten: "Insbesondere ... mehr
Fußball: Die stimmen zu den WM-Achtelfinal-Spielen vom Samstag

Fußball: Die stimmen zu den WM-Achtelfinal-Spielen vom Samstag

Kasan (dpa) - Die internationalen Pressestimmen zu den WM-Achtelfinal-Spielen vom Samstag. FRANKREICH: "L'Équipe": "Was für ein Wahnsinn! Es gibt Spiele, an die man sich ein Leben lang erinnert. Dieses gehört dazu." "France Football": "Ein verrücktes Spiel ... mehr

Merkel gratuliert Erdogan zur Wiederwahl

Berlin (dpa) – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dem türkischen Staatspräsidenten Erdogan zur Wiederwahl gratuliert. «Ich freue mich darauf, gemeinsam mit Ihnen die Zusammenarbeit unserer Länder weiter zu fördern und zu vertiefen», betonte die Kanzlerin ... mehr

Fußball: Reaktionen zum Aus der Nationalmannschaft bei der Fußball-WM

Berlin (dpa) - Die Deutsche Presse-Agentur hat die Reaktionen zum historischen WM-Aus gesammelt: Mats Hummels: "Wir haben bis zum Schluss daran geglaubt, selbst nach dem 0:1. Aber wir haben den Ball nicht ins Tor gebracht. Wir hatten genug Gelegenheiten ... mehr

CDU-Fraktionschef zweifelt an Regierungsfähigkeit der CSU

Im Asylstreit mit der CSU hat Hamburgs CDU-Fraktionschef André Trepoll Bundesinnenminister Horst Seehofer zum Einlenken aufgefordert. "Wir müssen jetzt mal davon wegkommen, dass Ultimaten und Drohungen ausgetauscht werden", sagte Trepoll am Montag. "Diese ... mehr

Pistorius zu Asyl-Kompromiss: SPD soll abwarten und fragen

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) sieht den Asyl-Kompromiss der Union sehr kritisch und empfiehlt seinen Parteikollegen, einen kühlen Kopf zu bewahren. "Es ist ein Kompromiss zwischen zwei zerstrittenen Schwestern nach einem eskalierten Streit ... mehr

Dulig sieht politisches Klima in Deutschland beschädigt

Nach dem Asylkonflikt auf Bundesebene sieht Sachsens SPD-Chef Martin Dulig das Klima im Land beschädigt. "Partei- und wahlkampfpolitische Motive im unionsinternen Streit haben der Sache und dem politischen Klima in Deutschland schon genug geschadet ... mehr

Motorsport: Die stimmen zum Grand Prix von Großbritannien

Berlin (dpa) - Die internationalen Pressestimmen zum Grand Prix von Großbritannien: GROSSBRITANNIEN "The Sun": "Sebastian Vettel gewinnt, Lewis Hamiltons unglaubliches Comeback reicht knapp nicht aus." "The Guardian": "Sebastian Vettel gewinnt den Großen Preis ... mehr

Linke zum NSU-Prozess: Komplex ist nicht aufgeklärt

Nach der Urteilsverkündung im NSU-Prozess hat die Linke weitere Aufklärung gefordert. "Mit dem Urteil im NSU-Prozess ist der Komplex nicht aufgeklärt. Vieles spricht dafür, dass der NSU aus mehr als drei Neonazis bestand", schrieb die Partei am Mittwoch auf Twitter ... mehr

Türkische Gemeinde begrüßt NSU-Urteil

Die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) hat die Verurteilung der Hauptangeklagten im NSU-Prozess, Beate Zschäpe, zu lebenslanger Haft begrüßt. Der Verband forderte aber weitere Strafverfahren gegen "das Unterstützernetzwerk des NSU". Der TGD-Vorsitzende ... mehr

Knobloch zufrieden mit NSU-Urteil: Kein Schlussstrich

Charlotte Knobloch, ehemalige Präsidentin der Zentralrats der Juden in Deutschland, sieht nach dem NSU-Prozess kein Ende der Aufklärung. Die Urteile könnten kein Schlussstrich unter die Mordserie der rechtsextremen Terrorgruppe ... mehr

Nach NSU-Urteil fordert FDP Reform der Sicherheitsbehörden

Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Stephan Thomae, hat das Urteil im NSU-Prozess begrüßt und eine Reform der Sicherheitsbehörden gefordert. "Das Urteil ist das wichtige Signal an die Opfer und Hinterbliebenen, dass der deutsche ... mehr

Bodo Ramelow: Keine Erleichterung nach NSU-Urteilen

Für den Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) bleiben nach der Verurteilung der NSU-Hauptangeklagten Beate Zschäpe zu viele Fragen ungeklärt. "Fragen nach einem möglichen Unterstützernetzwerk des NSU und der Mitverantwortung der Geheimdienste sind in diesem ... mehr

Linken-Obfrau Pau: Merkels Versprechen nicht eingelöst

Die Linken-Bundestagsabgeordnete Petra Pau hat die Bundesanwaltschaft zur Fortführung laufender Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit der rechtsextremen Terrorzelle NSU aufgerufen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe bedingungslose Aufklärung der Mordtaten ... mehr

Bayerns Innenminister: Kampf gegen Rechtsextreme verbessert

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sieht das Vorgehen des Staates gegen den Rechtsextremismus nach den Behördenpannen der Vergangenheit entscheidend verbessert. Die Sicherheitsbehörden in Bund und Ländern hätten den Kampf gegen Rechtsextremismus erheblich ... mehr

Kretschmer: NSU-Prozess offenbart erschreckende Folgen

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat nach dem Urteil im Münchner NSU-Prozess zur Verteidigung von Demokratie und Freiheit aufgefordert. Sie brauchten "eine breite Unterstützung in der Bevölkerung und den aktiven Einsatz verantwortungsbewusster ... mehr

Strafanzeige gegen Mitarbeiter von Sicherheitsbehörden

Die Linke-Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss hat nach dem NSU-Urteil Strafanzeige in drei Fällen gegen Mitarbeiter Thüringer Sicherheitsbehörden gestellt. Das teilte die Obfrau der Linken im Thüringer Untersuchungsausschuss am Mittwoch mit. Die Mitarbeiter haben ... mehr

Müller zum NSU-Urteil: Verantwortung des Staates aufarbeiten

Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD) hat das Urteil im NSU-Prozess begrüßt, aber weitere Aufklärung angemahnt. "Es ist gut, dass es ein klares Urteil gegen Frau Zschäpe gegeben hat", erklärte Müller am Mittwoch. "Allerdings ist auch klar, dass der Komplex ... mehr

Oberbürgermeisterin: "Aufarbeitung bleibende Aufgabe"

Die Oberbürgermeisterin von Zwickau, Pia Findeiß, hat sich der Forderung nach einer weiteren Aufarbeitung der NSU-Verbrechen angeschlossen. Wichtig sei es, dass das Münchner Urteil keinen Schlussstrich darstelle, sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch. "Die Aufarbeitung ... mehr

Gesellschaftliche Aufarbeitung zu NSU muss weitergehen

Aus Sicht von Sachsens SPD-Chef und Vize-Ministerpräsidenten Martin Dulig sind die Münchner NSU-Urteile gerecht. "Sie zeigen, dass in Deutschland der Rechtsstaat funktioniert", sagte er am Mittwoch in Dresden. Die Morde des Terror-Trios seien "nur die besonders brutale ... mehr

Zentralrat der Juden: NSU-Umfeld liegt weiter im Dunkeln

Nach dem Urteil im NSU-Prozess sieht der Zentralrat der Juden noch viele offene Fragen. "Das Umfeld des NSU liegt weiterhin im Dunkeln", teilte der Präsident des Zentralrats, Josef Schuster, am Mittwoch mit. Der rechtsextremistische Terrorismus ... mehr

Sachsens Linke-Chefin Feiks sieht NSU-Urteil nur als Anfang

Die Linken in Sachsen sehen das Urteil im Münchner NSU-Prozess nur als Anfang und fordern weitere Aufklärung. "Einen Schlussstrich kann es nicht geben", mahnte Landesvorsitzende Antje Feiks in einer Mitteilung am Mittwoch in Dresden. Sie verwies darauf ... mehr

Seehofer zollt Angehörigen der NSU-Opfer Respekt

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat den Angehörigen der Opfer des "Nationalsozialistischen Untergrunds" Respekt gezollt. Nach dem Verlust geliebter Menschen hätten sie Jahre der Ungewissheit und zum Teil falsche Verdächtigungen durch ... mehr

Bundesanwaltschaft begrüßt NSU-Urteile

Die Bundesanwaltschaft hat die Urteile im NSU-Prozess begrüßt. Bundesanwalt Herbert Diemer sagte am Mittwoch in München: "Dass wir dieses Urteil haben, ist ein Erfolg des Rechtsstaats. Der Senat ist uns in allen entscheidenden Punkten gefolgt." Von zentraler Bedeutung ... mehr

Türkischer Außenminister fordert weitere Ermittlungen

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat nach dem Urteil im NSU-Prozess weitere Ermittlungen gefordert. "Obwohl die Angeklagten zugegeben haben, Unterstützung speziell vom Geheimdienst und vom Staat im Staate erhalten zu haben, wurde nicht aufgeklärt, wer diese ... mehr

Schuster (CDU): Rechtsstaat tat alles für NSU-Aufklärung

Der deutsche Rechtsstaat hat nach Ansicht des Obmanns der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Innenausschuss, Armin Schuster, alles Mögliche für die Aufklärung des NSU-Terrors getan. "Was Rechtsstaat und Zivilgesellschaft zur Aufklärung beitragen können, wurde geleistet ... mehr

Nebenklage-Anwalt : NSU-Urteile mit Licht und Schatten

Der Nebenklage-Anwalt Mehmet Daimagüler sieht in den Urteilen zum Abschluss des NSU-Prozesses "Licht und Schatten". Die Hauptangeklagte Beate Zschäpe sei eine Rassistin und Mörderin und daher mit Recht zu lebenslanger Haft verurteilt worden, sagte Daimagüler am Mittwoch ... mehr

SPD-Bundestagsfraktion: Neonazi-Netzwerk immer noch aktiv

Die SPD im Bundestag hat das Urteil im NSU-Prozess begrüßt, aber eine Aufklärung zu möglichen weiteren Unterstützern des "Nationalsozialistischen Untergrunds" gefordert. "Beate Zschäpe wird mit lebenslanger Gefängnishaft bestraft. Wir begrüßen dieses Urteil", teilte ... mehr

Bayerns Ministerpräsident Söder lobt NSU-Urteil

Das Urteil im NSU-Prozess gegen Beate Zschäpe entspricht nach Ansicht des bayerischen Ministerpräsident Markus Söder (CSU) dem Gerechtigkeitsempfinden der meisten Menschen in Deutschland. "Mit dem Urteil können die Menschen gut leben und stehen auch dahinter", sagte ... mehr

Barley: Deutschland hat aus NSU-Terror Konsequenzen gezogen

Deutschland hat nach Einschätzung von Justizministerin Katarina Barley (SPD) Lehren aus der rechtsextremen Mordserie des NSU gezogen. "Es ist bis heute unfassbar, dass der Staat nicht in der Lage war, zu erkennen oder zu verhindern, dass der NSU über Jahre hinweg ... mehr

Zschäpes Vertrauensanwalt: NSU-Urteil nicht haltbar

Der Vertrauensanwalt der Rechtsterroristin Beate Zschäpe, Mathias Grasel, hält das Urteil im NSU-Prozess für juristisch nicht haltbar. Zschäpe sei nachweislich an keinem Tatort gewesen und habe nie eine Waffe abgefeuert oder eine Bombe gezündet, schrieb Grasel ... mehr

Erdogan-Sprecher kritisiert NSU-Urteil

Der Sprecher des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan hat das Urteil im Münchner NSU-Prozess kritisiert. Es sei "alles andere als zufriedenstellend", sagte Ibrahim Kalin am Mittwoch der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu in der türkischen Hauptstadt ... mehr

Nach NSU-Prozess: Bundesregierung lobt gründliches Verfahren

Nach Abschluss des NSU-Prozess hat die Bundesregierung die Arbeit des Oberlandesgerichts München gewürdigt. Die stellvertretende Regierungssprecherin Martina Fietz sagte am Mittwoch in Berlin, "dass die Bundesregierung es als richtig und wichtig erachtet, dass dieser ... mehr

Theaterprojekt: NSU-Urteil nur Teil eines Prozesses

Die Initiatoren des viel beachteten Theatertreffens "Unentdeckte Nachbarn" sehen das Münchner NSU-Urteil lediglich als Teil eines offenen Prozesses. An dessen Ende müsse die umfassende Aufklärung, die Strafverfolgung aller Verantwortlichen ... mehr

Jurist nach NSU-Urteil: Revisionen grundsätzlich schwierig

Revisionsanträge sind nach Einschätzung von Strafverteidigern wegen enger Voraussetzungen grundsätzlich schwierig. "Man muss wirklich nachweisen, dass das Gericht das Urteil falsch begründet hat", sagte Bertil Jakobson vom Verband Deutscher Anwälte nach dem Urteil ... mehr

Freude über Nobelpreis für Murad

Die Vergabe des Friedensnobelpreises an Nadja Murad ist in Baden-Württemberg mit großer Zustimmung aufgenommen worden. "Wir freuen uns von Herzen für sie über diese große Ehrung", sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Freitag in Stuttgart. "Diese unglaublich ... mehr

Kretschmann gratuliert den Grünen in Bayern zum Erfolg

Der einzige grüne Ministerpräsident in Deutschland, Winfried Kretschmann, hat seiner Partei zum Erfolg bei der Landtagswahl in Bayern gratuliert. "Das ist ein großartiges Ergebnis für meine Partei in Bayern", sagte Kretschmann am Sonntag nach Angaben eines Sprechers ... mehr

Grüne Jugend will Bündnis jenseits von CSU und AfD

Der Nachwuchs der Grünen will trotz der Absage der Freien Wähler an einem Regierungsbündnis ohne CSU arbeiten. "Wir Grüne sollten, wenn möglich, über ein Bündnis jenseits von CSU und AfD verhandeln oder aber unsere Inhalte als führende Kraft der Opposition im Landtag ... mehr

Kreuzer: CSU hat Regierungsauftrag mit Söder

CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer hat das Wahlergebnis seiner Partei als "schlecht" bezeichnet. "Wir sind damit nicht zufrieden", sagte er nach Bekanntgabe der ersten Prognose am Sonntagabend im BR. Dennoch habe die CSU den Regierungsauftrag, weil sie "mit Abstand ... mehr

CSU-Generalsekretär: "bitterer Tag"

Nach den ersten Prognosen zur Bayern-Wahl hat der Generalsekretär der CSU, Markus Blume, von einem "bitteren Tag" für seine Partei gesprochen. Die Christsozialen hätten aber den klaren Regierungsauftrag, sagte Blume. Über die Gründe für die schweren Verluste ... mehr

Aigner: "Wir werden mit allen reden - mit Ausnahme der AfD"

Bayerns Bauministerin Ilse Aigner (CSU) hat Koalitionsverhandlungen mit der AfD ausgeschlossen. "Wir werden mit allen reden, die potenziell möglich sind - mit Ausnahme der AfD. Mit der werden wir mit Sicherheit nicht reden", sagte Aigner am Sonntag ... mehr

Generalsekretär: "Schwere Niederlage" für SPD

Das Wahlergebnis der SPD bei der Landtagswahl in Bayern ist nach Einschätzung des bayerischen Generalsekretärs Uli Grötsch eine "schwere Niederlage" für seine Partei. Die SPD habe einen "gewissen Vertrauensverlust" erlitten und müsse nun die Gründe für die Schlappe ... mehr

Söder: Priorität für ein bürgerliches Bündnis

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat nach der Landtagswahl Gespräche mit "allen bürgerlichen Parteien" angekündigt. Die CSU werde auch mit den Grünen und der SPD reden, jedoch nicht mit der AfD. Inhaltlich seien die Grünen aber "denkbar weit entfernt ... mehr

Tiefensee: SPD hat in Bayern unter Bundespolitik gelitten

Der Thüringer SPD-Landesvorsitzende Wolfgang Tiefensee sieht die Bundespolitik als eine Ursache für das Debakel seiner Partei bei der bayerischen Landtagswahl. "Die Situation auf der Bundesebene war nicht hilfreich und hat viel Vertrauen und letztlich Zustimmung ... mehr

Hessische CDU: Abschneiden der CSU ist enttäuschend

Hessens CDU reagiert ernüchtert auf den Absturz der CSU bei der Landtagswahl in Bayern. "Das Ergebnis für die CSU ist enttäuschend, auch wenn sie mit Abstand die stärkste Partei bei dieser Landtagswahl geworden ist", sagte der Vorsitzende der hessischen ... mehr

FDP-Spitzenkandidat Hagen hofft auf Einzug in den Landtag

Nach den ersten Hochrechnungen zur bayerischen Landtagswahl hat der FDP-Spitzenkandidat Martin Hagen auf einen Einzug der Liberalen ins Parlament gehofft. Er und seine Parteifreunde hätten gerne am Wahlabend weniger gezittert, sagte er am Sonntag ... mehr

AfD: Ebner-Steiner kritisiert "Hetze der Altparteien"

Die AfD hatte auf ein noch besseres Abschneiden bei der Landtagswahl gehofft. Dass dies nicht gelungen sei, "das hat sicherlich an der Hetze der Altparteien gelegen, vor allem der CSU", sagte die Deggendorfer AfD-Politikerin Ebner-Steiner, Spitzenkandidatin ... mehr

Linke-Chefin sieht trotz Abschneidens in Bayern Erfolge

Sachsens Linke-Chefin Antje Feiks sieht trotz des verpassten Einzuges ihrer Partei in den Landtag von Bayern Erfolge. "In Bayern sind in diesem Jahr über Tausend Menschen in die Linke eingetreten", erklärte die Politikerin am Sonntagabend in Dresden. Es gebe kaum linke ... mehr

Grüne in Bayern: "Sauerstoffzufuhr" für Demokratie

Die sächsischen Grünen haben den Wahlerfolg in Bayern als "Sauerstoffzufuhr" für die Demokratie bezeichnet. "Diese Wahl war nicht nur richtungsweisend für Bayern, sondern auch für Deutschland und Europa", betonte Parteichef Christin Melcher am Sonntagabend in Dresden ... mehr

AfD fordert Neuwahlen im Bund

Die AfD fordert Neuwahlen im Bund. Die große Koalition bilde den Bürgerwillen nicht mehr ab, sagte die Bundesvorsitzende Alice Weidel am Sonntagabend auf der Landtagswahlparty ihrer Partei im niederbayerischen Mamming: "Macht den Weg frei für Neuwahlen ... mehr

Stegner: Nach Bayern-Wahl noch weniger Geduld mit der GroKo

Mit dem schlechten Ergebnis der SPD bei der Landtagswahl in Bayern ist aus Sicht von Parteivize Ralf Stegner der Geduldsfaden mit der großen Koalition noch kürzer geworden. Die SPD müsse jetzt auch im Blick auf die Wahl in Hessen in zwei Wochen ... mehr

Stamm kritisiert CSU-Kurs

Nach der CSU-Niederlage bei der Landtagswahl hat die bisherige Landtagspräsidentin Barbara Stamm offen den Kurs ihrer Partei in der jüngeren Vergangenheit kritisiert. Man könne rechts gar nicht so viel gutmachen wie man in der politischen Mitte verliere, sagte Stamm ... mehr
 
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