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Polen lässt Opfer von Flugzeugabsturz exhumieren

Polen lässt Opfer von Flugzeugabsturz exhumieren

Polen will die Ursache des Absturzes einer polnischen Regierungsmaschine im russischen Smolensk im Jahre 2010 noch einmal genau untersuchen. Im Zuge neuer Ermittlungen sollen die Särge der Opfer wieder geöffnet werden. Das teilte die Staatsanwaltschaft ... mehr
Polen prüft Reparationsforderungen an Deutschland

Polen prüft Reparationsforderungen an Deutschland

Eigentlich hat Polen auf deutsche Reparationsgelder für den Zweiten Weltkrieg verzichtet. Nun lassen Warschauer Regierende trotzdem Forderungen prüfen. Um Entschädigungen für die Kriegsopfer geht es ihnen wohl nicht. Zwischen Warschau und Berlin drohen neue Spannungen ... mehr
Pressestimmen zu Polen:

Pressestimmen zu Polen: "Präsident Duda zieht die Notbremse"

Zehntausende Menschen protestieren seit Wochen gegen die Justizreform in Polen. Nun stoppte der polnische Präsident Andrzej Duda das umstrittene Gesetzeswerk der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) unter ihrem Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski ... mehr
Massenprotest in Polen: Tausende demonstrieren gegen die Regierung

Massenprotest in Polen: Tausende demonstrieren gegen die Regierung

In Polen haben Tausende Menschen gegen die Regierung der national-konservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) demonstriert. Zu der Kundgebung in Warschau hatte die größte Oppositionspartei aufgerufen. "Wir lassen uns unsere Freiheit nicht nehmen", sagte ... mehr
Kein Bußgeld bei zu schlechter Qualität des Blitzerfotos

Kein Bußgeld bei zu schlechter Qualität des Blitzerfotos

Wenn die Qualität eines Blitzerfotos nicht ausreicht, um den Fahrer klar zu identifizieren, kann das Bußgeldverfahren im Einzelfall eingestellt werden. Das jedenfalls legt ein Urteil des Brandenburgischen Oberlandesgerichts nahe, auf das der ADAC hinweist ... mehr

Ruhestörung im Mietrecht und Nachbarschaftsrecht

Zuhause will man seine Ruhe haben. Doch nicht selten ist dies nur ein frommer Wunsch und von Ruhe keine Spur. Die Nachbarin, die in Stöckelschuhen übers Laminat trippelt, die Baustelle vor der Tür oder die schreienden Kinder im Hausflur – Lärmquellen gibt es vor allem ... mehr

Nimmt das Phänomen Fahrerflucht zu?

Es ist bestenfalls ärgerlich und hat schlimmstenfalls schwerwiegende Folgen: Ein Unfall geschieht – und der Schuldige haut einfach ab. Die Berichte in den Medien dazu häufen sich. Aber nimmt das Phänomen Fahrerflucht wirklich zu? Die Datenlage ist kompliziert ... mehr

Regierungschefin wirft Finanzminister raus

Die polnische Regierungschefin Beata Szydlo hat überraschend ihren Finanzminister Pawel Szalamacha entlassen. Er war gerade einmal ein Jahr lang im Amt. Das Ressort übernimmt der einflussreiche Wirtschaftsminister Mateusz Morawiecki, wie Szydlo mitteilte. Er solle ... mehr

Berlin: Gericht lehnt Mietzuschlag aus religiösen Gründen ab

Religiöse Gründe rechtfertigen keine höheren Mietzahlungen für Hartz-IV-Empfänger, das hat das Berliner Sozialgericht entschieden. Eine jüdische Familie wollte die Kostenübernahme durch das Jobcenter einklagen. Ist eine Wohnung besonders teuer, weil die Familie ... mehr

Deutschland muss Scharia-Scheidung nicht anerkennen

Anerkennung einer Ehescheidung durch ein islamisches Scharia-Gericht in Syrien ist in  Deutschland wegen EU-Vorgaben nicht zwingend. Dies lässt einen Scheidungsfall in München neu aufrollen. Das Urteil des  Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg stellte am Mittwoch ... mehr

Bayern: Justizkasse verschickt Mahn-Brief wegen eines Cents

Die Behörden lassen auf sich nicht warten, wenn eine Rechnung nicht rechtzeitig bezahlt wird. Mit der Begleichung einer Ein-Cent-Rechnung kam ein Mann aus Bayern etwas in Verzug und wurde von der Justizkasse darauf hingewiesen – per Post. Die bayerische ... mehr

Polen: PiS-Parteichef Kaczynski beklagt "Anti-Polonismus"

Das polnische Holocaust-Gesetz hat international für Kritik gesorgt. Jaroslaw Kaczynski hält diese nicht nur für unberechtigt. Der Chef der Regierungspartei PiS spricht gar von "Anti-Polonismus". In einem Interview der Wochenzeitung "Do Rzeczy" sagte Jaroslaw Kaczynski ... mehr

Krawalle und Kranzniederlegungen am Nationalfeiertag in Polen

Zehntausende Nationalisten und Rechtsradikale sind bei einem sogenannten Unabhängigkeitsmarsch durch die Straßen Warschaus gezogen. Sie riefen Slogans wie "Gott, Ehre, Vaterland" und "Polnische Industrie in polnische Hände", berichtete Agentur PAP. Zahlreiche Teilnehmer ... mehr

Verbraucherschutz: So kommen Sie an Ihr Schmerzensgeld

Wurden Sie bei einem Unfall, wegen eines ärztlichen Behandlungsfehlers oder bei einer Prügelei verletzt, können Sie Schmerzensgeld erstreiten. Wir erklären, worauf Sie achten müssen, damit Sie zu Ihrem Recht kommen und angemessen entschädigt werden. Wer in einen Unfall ... mehr

Streichungen im Testament sind nicht immer wirksam

Werden Streichungen in einem Testament vorgenommen, muss dies nicht immer dazu führen, dass diese Passagen ungültig sind. Zuvor steht eine Prüfung des Gerichts aus. Die Arbeitsgemeinschaft Erbrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV) berichtet über einen entsprechenden ... mehr

Bundesrichter: Krematorien dürfen "herrenloses" Zahngold verwahren

Wem gehört das Zahngold nach der Einäscherung eines Toten? In vielen Städten und Gemeinden sammelten Krematorien über Jahre das Gold, um es dann zu spenden. Jetzt wurde die Frage am Bundesarbeitsgericht neu verhandelt. Ein Krematoriums-Mitarbeiter hatte ... mehr

"Finanztest": Mini-Versicherungen bieten oft kaum Schutz

Kurzzeitversicherungen, die nur in bestimmten Situationen einspringen sollen, werden immer beliebter. Experten warnen jedoch vor zu wenig Schutz im Ernstfall. Eine Versicherung für eine Busreise, eine Police gegen Karnevals-Unfälle – viele Versicherer bieten Kunden ... mehr

Polen: Massenproteste gegen umstrittene Justizreform

Nach der Verabschiedung des Gesetzes durch das Parlament haben viele Polen gegen die  umstrittene Justizreform demonstriert. In Warschau  gingen tausende Menschen auf die Straße. Vor dem Warschauer Präsidentenpalast versammelten sich nach Angaben der Stadt ... mehr

Polens Senat stimmt umstrittener Justizreform zu

In Polen hat die umstrittene Justizreform die letzte Hürde im Parlament genommen. Nach dem Abgeordnetenhaus stimmte in der Nacht zum Samstag der Senat für das Gesetz, durch das die Regierung Einfluss auf das Obersten Gerichtshof nehmen kann. Setzt Präsident Andrzej ... mehr

Polens Präsident legt Veto gegen Justizreform ein

Überraschende Wende im polnischen Justizstreit: Präsident Andrzej Duda stellt sich gegen die nationalkonservative Regierung der Partei Recht und Gerechtigkeit ( PiS) und stoppt per Veto die umstrittene Justizreform. Das Gerichtswesen müsse dringend reformiert werden ... mehr

EU droht Polen mit harten Sanktionen wegen Justizreform

Wegen der umstrittenen Reform des Obersten Gerichtshofs in Polen droht die EU-Kommission dem Land das Stimmrecht auf europäischer Ebene zu entziehen.  Experten bezeichnen das als "Atombombe" im Sanktionsarsenal der Europäischen Union. Nie wurde die Maßnahme bisher ... mehr

Polen-Anleihen abgewertet. Warschau spricht von politischer Strafe

Polens Regierung ist entsetzt: Nach umstrittenen politischen Reformen hat die US-Ratingagentur Standard & Poor's die Kreditwürdigkeit Polens herabgestuft. In Warschau spricht man jetzt von einem "Irrtum". S&P berücksichtige nur die Politik.  Die Ratingagentur hatte ... mehr

Besuch in Warschau: Affront gegen Merkel – Polen rückt vom Migrationspakt ab

Vor allem in der Migrationspolitik liegen Berlin und Warschau schon lange über Kreuz. Trotz einiger Gemeinsamkeiten düpiert Polen die Bundeskanzlerin während ihres Besuchs. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Polen besucht und kommt nicht nur mit Erfolgen ... mehr

Tagesanbruch: Polizeiaktion gegen mutmaßliche Terrorgruppe in Chemnitz

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Die Regierungsparteien kämpfen um ihren Status als führende politische Kräfte. Nach dem Asyl-Maaßen-Führungs-und-sonst-wie-Debakel rauschen ... mehr
 


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