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Rechtsextremismus

Thomas Haldenwang:

Thomas Haldenwang: "Ich bin jetzt der Präsident – ich setze die Akzente"

Thomas Haldenwang tritt kein einfaches Erbe an – als oberster Verfassungsschützer muss er den Ruf der Behörde aufpolieren, der unter seinem Amtsvorgänger schwer gelitten hat. Er hat viel vor. Thomas Haldenwang hat bei seinem ersten prominenten Auftritt ... mehr
Lamya Kaddor: Überlasst die Heimat nicht den Rechten!

Lamya Kaddor: Überlasst die Heimat nicht den Rechten!

Wer in Deutschland "Heimat" sagt, stößt bei Linken oft auf Unbehagen. Warum eigentlich? Heimat betrifft uns alle. Man darf den Begriff nicht Pegidisten, Identitären und anderen Rechtspopulisten überlassen. Parteien, die das erkennen, könnten hierzulande ein gewaltiges ... mehr
Verfassungsschutzpräsidentin Beate Bube wollte Vortrag für die AfD halten

Verfassungsschutzpräsidentin Beate Bube wollte Vortrag für die AfD halten

Die baden-württembergische Chefin des Verfassungsschutzes wollte im Dezember bei einer AfD-internen Veranstaltung in Heilbronn auftreten. Nun wurde der Termin kurzfristig abgesagt. Die Präsidentin des Landesamtes für Verfassungsschutz Baden-Württemberg Beate Bube wollte ... mehr
Rechtsextreme Eltern aus Birmingham verurteilt

Rechtsextreme Eltern aus Birmingham verurteilt

Ein britisches Paar hat seinen Sohn nach Adolf Hitler benannt. Jetzt sind die Rechtsextremisten wegen Mitgliedschaft in der verbotenen Organisation "National Action" verurteilt worden. Ein Gericht in Birmingham hat ein Paar, das seinen Sohn auf den Namen Adolf taufte ... mehr
Großdemo mit Nationalisten: Hunderttausende bei Unabhängigkeitsmarsch in Polen

Großdemo mit Nationalisten: Hunderttausende bei Unabhängigkeitsmarsch in Polen

Warschau (dpa) - Mit einer Großdemonstration in Warschau und kleineren Gedenkveranstaltungen im ganzen Land hat Polen am Sonntag seinen 100. Unabhängigkeitstag gefeiert. Mehr als zweihunderttausend Menschen seien dem Aufruf von Staatspräsident Andrzej ... mehr

Neonazi-Prozess: Schöffin räumt Affäre mit Angeklagtem ein

Der Prozess gegen Mitglieder der "Freien Kameradschaft Dresden" ist erneut vertagt worden. Der Grund: Eine Schöffin hatte offenbar ein Verhältnis mit dem Hauptangeklagten. Im Prozess gegen Mitglieder der rechtsextremen "Freien Kameradschaft Dresden ... mehr

Gedenktag 9. November: Rechte Demo darf durch Berlin marschieren

Rechte Aufmärsche am Jahrestag der Reichspogromnacht? Das wollte der Berliner Innensenator verhindern. Ein Gericht hat nun aber den Rechtsextremen recht gegeben. Das Berliner Verwaltungsgericht hat das Verbot einer rechtspopulistischen Demonstration am 9. November ... mehr

Drei Bundesländer planen Schritte gegen Rechtsextremismus

Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen stehen immer wieder wegen Umtrieben von Rechtsextremen im Fokus. Jetzt reagieren die Innenminister der drei Länder. Die Innenminister von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben ... mehr

Nach Anschlag in Pittsburgh: Hetz-Portal "Gab.com" soll offline gehen

Der Attentäter von Pittsburgh, der am Samstag elf Menschen in einer Synagoge tötete, hatte seine Tat im Internet angekündigt. Die Seite Gab.com geht nun offenbar vom Netz. Ein rechtsgerichtetes Internetportal mit antisemitischen Inhalten ... mehr

Politisch motivierte Kriminalität: Ist Hitlergruß von Afghane auf dem Oktoberfest rechts?

Ein Afghane zeigt beim Münchner Oktoberfest den Hitlergruß. Wieso das für die AfD hochwillkommen ist, und was das über die Statistik zu politisch motivierten Straftaten aussagt. Ein Zwischenfall mit einem Afghanen beim Münchner Oktoberfest ist für die AfD Anlass ... mehr

Bayern: Verfassungsschutz beobachtet Mitglieder der AfD-Fraktion

Einige Mitglieder der neuen AfD-Fraktion im bayerischen Landtag werden vom Verfassungsschutz beobachtet. Grund sei unter anderem eine mögliche Verbindungen zur rechtsextremen Szene. Bei den Beobachteten handele es sich um "Einzelne, die bei der Landtagswahl ... mehr

Mehr zum Thema Rechtsextremismus im Web suchen

Medienbericht: Zahl der Angriffe auf Asylunterkünfte mehr als halbiert

Im Schnitt wurde alle zweieinhalb Tage ein  Angriff auf eine Asylunterkunft  verübt. Das ist mehr als die Hälfte weniger als im Vorjahreszeitraum. Die Zahl der Angriffe auf Asylunterkünfte hat sich in den ersten neun Monaten dieses Jahres im Vergleich ... mehr

Rechtsextreme Ausschreitungen: Regierung rechnet nach Chemnitz mit Nachahmern

Rechtsextreme verbuchen die Ausschreitungen in Chemnitz als Erfolg, glaubt die Bundesregierung. Sie rechnet damit, dass die Szene Gewaltdelikte von Migranten auch künftig für Aktionen nutzt. Die Ausschreitungen nach der Tötung eines Mannes in Chemnitz ... mehr

C&A in der Kritik: Kinder-Kollektion erinnert an Neonazi-Outfit

Eine Kollektion von C&A sorgt für Diskussionen. Sweatshirts, ein T-Shirt und eine Jacke für Kinder erinnern an die Outfits von R echtsradikalen . Der Hersteller reagiert. Eine Kollektion mit Aufdrucken, die an rechtsradikale Symbolik erinnern ... mehr

"Revolution Chemnitz": Wendepunkt der Geschichte erzwingen

Mit für den Tag der Deutschen Einheit geplanten Taten haben die mutmaßlichen Rechtsterroristen von "Revolution Chemnitz" einem Medienbericht zufolge auf einen "Wendepunkt der deutschen Geschichte" abgezielt. Dies berichtete die "Welt am Sonntag" und berief sich dabei ... mehr

U-Haft für vier weitere mutmaßliche Rechtsterroristen

Ein Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof hat gegen vier weitere mutmaßliche Rechtsterroristen Untersuchungshaft angeordnet. Damit seien gegen insgesamt acht Männer aus dem Raum Chemnitz Haftbefehle in Kraft, teilte der Generalbundesanwalt am Dienstag in Karlsruhe ... mehr

AfD lobt Festnahmen - "Revolution Chemnitz": Vier weitere Festgenommene in U-Haft

Dresden/Chemnitz/Karlsruhe (dpa) - Nach der Festnahme acht mutmaßlicher Mitglieder der rechtsterroristischen Gruppe "Revolution Chemnitz" ist eine Kontroverse über die Handlungsfähigkeit von Polizei und Verfassungsschutz in Sachsen entbrannt. Regierungssprecher Steffen ... mehr

U-Haft auch für restliche mutmaßliche Rechtsterroristen

Vier mutmaßliche Anhänger der Terrorzelle "Revolution Chemnitz" sitzen bereits in Untersuchungshaft, nun müssen auch die anderen vier Mitglieder der Gruppe bis zum Prozess gegen sie ins Gefängnis.  Die Bundesanwaltschaft hat gegen vier weitere ... mehr

Linke: "Revolution Chemnitz" früher ins Visier nehmen

Die mutmaßlichen Rechtsterroristen der Gruppierung "Revolution Chemnitz" hätten nach Ansicht von Linke- Politikerin Kerstin Köditz viel früher ins Visier der sächsischen Ermittler geraten müssen. Denn die Gruppe und ihre führenden Köpfe seien den Behörden schon ... mehr

Tagesanbruch: Polizeiaktion gegen mutmaßliche Terrorgruppe in Chemnitz

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Die Regierungsparteien kämpfen um ihren Status als führende politische Kräfte. Nach dem Asyl-Maaßen-Führungs-und-sonst-wie-Debakel rauschen ... mehr

Anschlag am 3. Oktober geplant - Terrorverdacht: Rechtsextreme aus Chemnitzer Szene in Haft

Karlsruhe/Chemnitz (dpa) - Die Polizei hat eine Gruppe von mutmaßlichen Rechtsterroristen aus Chemnitz ausgehoben, die am Tag der Deutschen Einheit einen Anschlag geplant haben soll. Am Montag ließ der Generalbundesanwalt sieben Männer festnehmen ... mehr

Mutmaßlicher Rechtsterrorist in Sachsen festgenommen

Die Bundesanwaltschaft hat am Montag in Sachsen einen weiteren Mann wegen des Verdachts der Bildung einer rechtsterroristischen Vereinigung festnehmen lassen. Auch ihm wird die Mitgliedschaft in der Gruppe "Revolution Chemnitz" vorgeworfen. Es handele sich um einen ... mehr

Chemnitz: Staatsanwaltschaft will Umfeld rechter Terrorgruppe durchforsten

Nach der Zerschlagung einer mutmaßlichen rechtsextremen Terrorgruppe in Chemnitz nimmt die Polizei das Umfeld der Männer in den Blick. Gegen die Anführer wurde bereits U-Haft angeordnet.  Die Bundesanwaltschaft hat am Montag in Sachsen einen weiteren Mann wegen ... mehr

Seehofer begrüßt Festnahmen: "Terrorgefahr anhaltend hoch"

Nach der Festnahme von sechs Sachsen wegen des Verdachts der Bildung einer rechten Terrorgruppe hat Bundesinnenminister Horst Seehofer vor einer generell unverändert hohen Terrorgefahr gewarnt. "Die Terrorgefahr ist anhaltend hoch in Deutschland ... mehr

Barley: "Von rechtem Terror geht reale und große Gefahr aus"

Angesichts der Festnahmen mutmaßlicher Rechtsterroristen aus der Chemnitzer Szene sieht Bundesjustizministerin Katarina Barley eine Bedrohung von rechts. "Von rechtem Terror geht reale und große Gefahr aus", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe ... mehr

Chemnitzer Szene: Mutmaßliche Rechtsterroristen festgenommen

Die Bundesanwaltschaft hat am Montag in Sachsen und Bayern sechs Männer wegen des Verdachts der Bildung einer rechtsterroristischen Vereinigung festnehmen lassen. Wie die Behörde in Karlsruhe mitteilte, werden zudem mehrere Wohnungen sowie weitere ... mehr

Linke fordern härteres Vorgehen gegen Rechtsextremisten

Nach der Festnahme mutmaßlicher Rechtsterroristen aus der Chemnitzer Szene haben die Linken ein härteres Vorgehen gegen Rechtsextreme gefordert. "Dass die neue Zelle in Chemnitz entstanden ist, zeigt auch, welche Ausmaße die rassistische Radikalisierung ... mehr

Wieso es keinen Rechtsruck gibt, aber die extreme Rechte trotzdem wächst

Spätestens nach Chemnitz heißt es, Deutschland sei nach rechts gerückt. Doch das stimmt nicht. Warum sind extrem rechte Parteien trotzdem so stark?  Es scheint ein Ruck durch Deutschland zu gehen. Und nicht nur durch Deutschland, nein, durch den ganzen Westen ... mehr

Aktuelle Umfrage: Deutsche für härteres Vorgehen gegen den Rechtsextremismus

Immer wieder dominieren Rechtsextremisten die Nachrichten – zur Sorge vieler Deutscher. Wie eine Umfrage zeigt, wollen die Bundesbürger mehr Einsatz der Behörden. Die Bilder von  Chemnitz gingen um die Welt. Nach dem tödlichen Messerangriff auf einen ... mehr

Dortmund: Parolen von Neo-Nazis oft noch im legalen Rahmen

Nach einer Neonazi-Demo in Dortmund wird die Polizei für ihre Zurückhaltung kritisiert. Jetzt äußert sich die Gewerkschaft der Polizei. Den Beamten seien die Hände gebunden. Nach zwei Demonstrationszügen von Rechtsextremen in Dortmund hat die Polizei ... mehr

Niederbayern: Piloten entdecken riesiges Hakenkreuz aus Gülle auf Feld

Ein Landwirt in Niederbayern hat ein Hakenkreuz und einen AfD-Schriftzug aus Gülle auf ein Feld aufgebracht. Mehrere Piloten hatten das beim Überfliegen gesehen und die Polizei alarmiert. Ein Landwirt soll in Niederbayern mit Gülle ein angedeutetes Hakenkreuz und einen ... mehr

Bremen: SPD will bundesweite Beobachtung von AfD-Jugend

Die SPD fordert eine bundesweite Beobachtung der Jungen Alternativen. Angesichts der Überschneidungen mit der Identitären Bewegung ist die AfD bereits vielerorts im Fokus. Die Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktionen der Landtage und des Bundestags ... mehr

Rechte Demo in Köthen: Ermittlungen gegen mehrere Teilnehmer

Angriffe gegen Polizeibeamten, dazu rechtsextreme Parolen: Gegen mehrer Teilnehmer der rechten Demo in Köthen wurden Ermittlungen eingeleitet. Kritik gibt es auch an der AfD. Nach den Demonstrationen am Sonntag in Köthen ermittelt die Bundespolizei gegen mehrere ... mehr

Jeder vierte AfD-Anhänger hält Partei für in weiten Teilen rechtsextrem

Ist die AfD rechtsextrem? Die Partei wehrt sich gegen diese Beschreibung – doch ein Viertel ihrer Anhänger sieht sie selbst so. Der Rest der Deutschen hat ebenfalls eine klare Haltung. Immerhin ein Viertel der AfD-Anhänger sagt, rechtsextremes Gedankengut ... mehr

Rechtsextreme AfD-Strukturen: Verfassungsschutz ignorierte sie Monate!

Soll der Verfassungsschutz die AfD beobachten? Die Behörde bekam laut einem Medienbericht schon vor Monaten Hinweise auf rechtsextreme Strukturen in der Partei – und ignoriert sie. Das Bundesamt für Verfassungsschutz soll einem Bericht zufolge Hinweise zu rechtsextremen ... mehr

Rechte Demo in Köthen: Hochschule ruft Studenten zu Vorsicht auf

Erneut ziehen viele Menschen durch Köthen. Zum Gegenprotest kommen etwa halb so viele. Damit kommt die Kleinstadt nicht zur Ruhe. Auch in Chemnitz wird ein neuer Vorfall gemeldet. Eine Woche nach dem Tod eines 22-Jährigen hat es in der sachsen-anhaltischen Kleinstadt ... mehr

Rechtsextreme "Bürgerwehr" greift junge Menschen in Chemnitz an

In Chemnitz sind nach einer Demonstration in der Innenstadt 15 Mitglieder einer selbst ernannten Bürgerwehr vorläufig festgenommen worden. Die Männer griffen Jugendliche und junge Erwachsene an. Die Polizei in Chemnitz ermittelt gegen 15 Männer einer selbst ernannten ... mehr

Bürger fordern mit Kreideprotest – Frieden für Köthen

Vor einer geplanten Demonstration mehrerer rechtsgerichteter Gruppierungen haben die Menschen im sachsen-anhaltischen Köthen ihren Marktplatz bunt angemalt. Die Anhaltische Landeskirche und die Stadt Köthen hatten am Samstag zu einem Protest mit Malkreide aufgerufen ... mehr

Migrantenverbände fordern Rücktritt von Innenminister Horst Seehofer

Migrantenverbände fordern Horst Seehofer zum Rücktritt auf. Der Innenminister habe im Umgang mit Einwanderern und mit dem Thema Rechtsextremismus versagt. Besonders letzteres bereite große Sorgen. Zahlreiche Migrantenverbände und Initiativen gegen Rassismus haben ... mehr

Kundgebung in Chemnitz: Tausende folgen Protestaufruf – Hitlergruß gezeigt

In Chemnitz haben erneut Tausende Menschen gegen Migration und die Politik der Bundesregierung protestiert. Unter den Demonstranten waren auch wieder Rechtsextreme. In Chemnitz sind am Freitagabend erneut tausende Demonstranten auf die Straße gegangen ... mehr

Stark wie der BND: Verfassungsschutz will offenbar Mitarbeiterzahl verdoppeln

Der Stuhl von Hans-Georg Maaßen wackelt. Trotzdem plant der Verfassungsschutz-Chef offenbar seinen Geheimdienst kräftig hochzurüsten. Seine Vorhaben sind jedoch intern umstritten. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) plant einem Bericht zufolge ... mehr

Maaßen, Chemnitz und Co.: Schluss mit den würdelosen Debatten!

Der Chef des Verfassungschutzes sabotiert die Auseinandersetzung mit dem Rechtsradikalismus, die Sachsen-CDU betreibt nach Chemnitz politische Schönheitspflege. Etwas läuft falsch im Land. Jemand, der offenkundig mit zweierlei Maß misst ... mehr

Heiko Maas zu Chemnitz: "Ist eine Schande, da gibt es nichts zu relativieren"

Chemnitz ist auch im Ausland Thema. Außenminister Maas sieht den Ruf Deutschlands beschädigt – und sorgt sich, dass die Gesellschaft auseinanderfliegt. Die fremdenfeindlichen Ausschreitungen im sächsischen Chemnitz haben nach Einschätzung von Außenminister  Heiko ... mehr

Armin Laschet wirft Horst Seehofer "Saddam-Hussein-Sprache" vor

Der NRW-Regierungschef war in Fahrt: Auf einer Veranstaltung kritisierte Armin Laschet nicht nur Innenminister Seehofer scharf. Auch Verfassungsschutz-Chef Maaßen tadelte er für seine Aussagen zu Chemnitz. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet ... mehr

Tagesanbruch: Maaßen ist für das Amt des Verfassungsschutzchefs ungeeignet

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Eine seltsame Stimmung herrscht in diesen Tagen in unserem Land. Wer, sagen wir mal, im schönen Frankfurt, im schönen Freiburg ... mehr

Chemnitz-Newsblog: Laschet kritisiert Maaßen und Seehofer

Nach dem Tötungsdelikt in Chemnitz und den anschließenden Protesten geht die Debatte weiter. Eine der zentralen Fragen lautet: Gab es "Hetzjagden" oder nicht?  Der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, steht nach seinen Aussagen zu Chemnitz ... mehr

Krefeld: Aktivisten sprühen Zebrastreifen in bunt an – Farbe geht nicht ab

Aktivisten haben in Krefeld ein Zeichen gegen Rechts und Schwulenhass setzen wollen und Fußgängerüberwege bunt eingefärbt. Die Gruppe muss sich nun unter anderem wegen Sachbeschädigung verantworten.  Eine Gruppe Aktivisten hat in der Nacht zum Montag in Krefeld ... mehr

Laut Umfrage: AfD verliert in der Wählergunst – Die Linke legt zu

Im Zuge der Diskussion über rechte Gewalt verliert die AfD Stimmen. Die Linke profitiert wohl auch von Sahra Wagenknechts neuer Sammlungsbewegung "Aufstehen".  Vor dem Hintergrund der Debatte über ein Erstarken des Rechtsextremismus in Deutschland verliert ... mehr

Nach Chemnitz-Aussagen: Linke fordert Ablösung von Hans-Georg Maaßen

Er sehe keine belastbaren Informationen für Hetzjagden in Chemnitz, sagte Hans-Georg Maaßen. Jetzt soll der Präsident des Verfassungsschutzes Belege für diese Aussage liefern. Die Linkspartei fordert seine Entlassung. In der Debatte ... mehr

Tagesanbruch: Horst Seehofer ist seinem Amt nicht gewachsen

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Gemeinsam mit meinem Kollegen Jonas Mueller-Töwe saß ich im Büro des Innenministers. Ein runder Holztisch, Kaffeetassen, neben dem Schreibtisch ... mehr

Antisemitismus bei Migranten: Wir brauchen einen anderen Geschichtsunterricht

Jungen Migranten fehlt der Bezug zur deutschen Geschichte. Die Nazi-Zeit und der Holocaust werden häufig bagatellisiert. Die Schulen müssen darauf reagieren, zum Beispiel im Geschichtsunterricht.  Gesellschaften haben sich immer verändert und werden sich immer ... mehr

Kommentar: Horst Seehofer ist jegliche Moral abhandengekommen

Tagelang schwieg er zu den Vorfällen in Chemnitz. Nun hat Horst Seehofer Worte gefunden – und in der Migration die Ursache aller Probleme im Land verortet. Das ist ebenso falsch wie gefährlich. Horst Seehofeer ist ein Freund der Zuspitzung. Gegen ... mehr

Chemnitz: Hitlergruß von links inszeniert? Wie Rechte Fake News verbereiten

Nach Hinweisen auf einen Fehler, der uns in unserer Berichterstattung in diesem Artikel unterlaufen ist, haben wir hier einen aktualisierten Artikel veröffentlicht. Wir bitten, den Fehler zu entschuldigen. mehr

Reaktion auf Chemnitz-Krawalle: Giffey fordert Gesetz zur Förderung der Demokratie

Familienministerin Giffey ist nach einem Besuch in Chemnitz beunruhigt. Die demokratische Bildung junger Menschen müsse gefördert werden – das sei auch eine Aufgabe des Staates.  Nach den fremdenfeindlichen Demonstrationen in Chemnitz plädiert Bundesfamilienministerin ... mehr

Wut in Chemnitz: "Manche Kränkung kann keine Demokratie kompensieren"

In Chemnitz gingen Tausende Bürger nach dem Mord an einem 35-Jährigen auf die Straße. Neonazis und Rechtsextremisten griffen Journalisten und Migranten an. Was sind das für Menschen und woher kommt ihre Wut? Fragen an den Landesbeauftragten der Konrad-Adenauer-Stiftung ... mehr
 
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