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Rechtsextremistisch

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Beobachtungsobjekt - Verfassungsschutz: Identitäre Bewegung ist klar rechtsextrem

Beobachtungsobjekt - Verfassungsschutz: Identitäre Bewegung ist klar rechtsextrem

Berlin (dpa) - Nach mehrjähriger Prüfung hat der Verfassungsschutz die Identitäre Bewegung (IB) als rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt eingestuft. "Als Frühwarnsystem dürfen wir unser Augenmerk nicht nur auf gewaltorientierte Extremisten legen, sondern ... mehr
Eklat im Stuttgarter Landtag - AfD-Abgeordneter Gedeon: Rechtsextremer Terror

Eklat im Stuttgarter Landtag - AfD-Abgeordneter Gedeon: Rechtsextremer Terror "Vogelschiss"

Stuttgart (dpa) - Nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hat der baden-württembergische AfD-Politiker Wolfgang Gedeon die politische Bedeutung des rechtsextremistischen Terrors in Deutschland relativiert. Natürlich gebe es Extremismus auf allen ... mehr

SPD-Politiker: Betroffene von Drohlisten informieren

Das Landesinnenministerium sollte nach Ansicht des SPD-Rechtspolitikers Boris Weirauch alle Menschen im Südwesten informieren, die auf Drohlisten von Rechtsextremisten stehen. "Den Umgang der grün-schwarzen Landesregierung mit sogenannten Feindes- und Todeslisten ... mehr
Bewährungsstrafen in weiterem Thiazi-Prozess

Bewährungsstrafen in weiterem Thiazi-Prozess

In einem weiteren Prozess um das abgeschaltete rechtsextremistische Internetforum Thiazi sind die Angeklagten zu Bewährungsstrafen verurteilt worden. Ein 50 Jahre alter Mann und eine 46-jährige Frau wurden wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung zu einem ... mehr
Umstrukturierung geplant: So rüstet sich das BKA für den Kampf gegen Rechtsterror

Umstrukturierung geplant: So rüstet sich das BKA für den Kampf gegen Rechtsterror

Das Bundeskriminalamt  will intensiver gegen  Rechtsterrorismus und  Hasskriminalität im Internet vorgehen: Das Amt soll umstrukturiert und Hunderte zusätzliche Stellen besetzt werden. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will Anfang September einen Bericht ... mehr

Planungspapier - Bericht: Neue Struktur für das BKA wegen militanter Rechter

Berlin (dpa) - Das Bundeskriminalamt (BKA) soll nach einem Medienbericht eine neue Struktur und mehr Personal bekommen, um intensiver gegen rechtsterroristische Gruppierungen und Einzeltäter vorgehen zu können. Zudem soll es in der Behörde in Wiesbaden ... mehr

Planungspapier - Bericht: Neue Struktur für das BKA gegen militante Rechte

Berlin (dpa) - Das Bundeskriminalamt (BKA) soll nach einem Medienbericht eine neue Struktur und mehr Personal bekommen, um intensiver gegen rechtsterroristische Gruppierungen und Einzeltäter vorgehen zu können. Zudem soll es in der Behörde künftig eine "Zentralstelle ... mehr

Bericht: Neue Struktur für Bundeskriminalamt wegen Rechter

Das Bundeskriminalamt (BKA) soll nach einem Medienbericht eine neue Struktur und mehr Personal bekommen, um intensiver gegen rechtsterroristische Gruppierungen und Einzeltäter vorgehen zu können. Zudem soll es in der Behörde in Wiesbaden künftig eine "Zentralstelle ... mehr

Verfassungsschutz: Mehr "Reichsbürger" in Hamburg erfasst

In Hamburg gibt es nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes mittlerweile 160 sogenannte Reichsbürger und Selbstverwalter. "Knapp zehn Prozent davon weisen Überschneidungen zur rechtsextremistischen Szene auf", sagte der Sprecher des Landesamtes für Verfassungsschutz ... mehr

Kein Naziaufmarsch zum Heß-Todestag: Demos gegen Rechts

Hunderte Menschen haben an verschiedenen Orten in Berlin gegen ein Erinnern an den Todestag des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß demonstriert. Einen rechtsextremistischen Aufmarsch habe es am Samstag im Gegensatz zu den vergangenen Jahren jedoch nicht gegeben ... mehr
 


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