Thema

Rechtsstaat

Umfrage: Vertrauen der Deutschen in den Rechtsstaat schwindet massiv

Umfrage: Vertrauen der Deutschen in den Rechtsstaat schwindet massiv

Die Deutschen hadern mit ihren Institutionen. Die Parteien haben schon länger ein Glaubwürdigkeitsproblem. Jetzt ist auch die Justiz von dem Vertrauensverlust betroffen. In  Deutschland erodiert schleichend das Vertrauen in die Rechtsprechung. Nur noch 55 Prozent ... mehr
Nicht nur Flüchtlinge brauchen Demokratieunterricht

Nicht nur Flüchtlinge brauchen Demokratieunterricht

Die CSU fordert Wertekundeunterricht für Flüchtlinge. Die Idee ist gut – hat aber einen krassen Schönheitsfehler. Wir dürfen nicht nur an Flüchtlingen herumdoktern. Dafür ist autoritäres Denken zu weit verbreitet. Überrascht reibt man sich die Augen. CDU und CSU wollen ... mehr
Dobrindts Provokation: Wie die Union den

Dobrindts Provokation: Wie die Union den "Rechtsstaat" kapert

CSU-Politiker Alexander Dobrindt kritisiert nach Ellwangen, eine "Anti-Abschiebe-Industrie" sabotiere den Rechtsstaat. Doch um den Rechtsstaat geht es gar nicht – vor allem die Union führt mit dem Begriff in die Irre. Dass Flüchtlinge im baden ... mehr
Frank-Walther Steinmeier:

Frank-Walther Steinmeier: "Stehen nicht vor Versagen des Rechtsstaates"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat gefordert, den Zwischenfall in einer Flüchtlingsunterkunft nicht als Versagen des Staates zu deuten. Er warnte: "Wir sollten das den Bürgern nicht einreden." Bundespräsident  Frank-Walter Steinmeier hat nach einem Zwischenfall ... mehr
Bundesratspräsident zum Mauerbau: Rechtsstaat verteidigen

Bundesratspräsident zum Mauerbau: Rechtsstaat verteidigen

Bundesratspräsident Michael Müller (SPD) hat anlässlich des Mauerbaus vor 57 Jahren an die Deutschen appelliert, sich für Menschenrechte und Demokratie einzusetzen. Der Rechtsstaat müsse verteidigt werden, sagte Müller am Freitag. Das sollten vor allem junge Menschen ... mehr

Rechtsstaat-Debatte um Sami A.: Reul entschuldigt sich

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) entschuldigt sich wegen seiner Gerichtsschelte im Fall Sami A. Ihm sei inzwischen klar geworden, dass seine heftig umstrittene Äußerung über Gerichtsentscheidungen, die möglicherweise nicht im Einklang ... mehr

Verfassungsschutzbericht zeigt Gefahren für Rechtsstaat auf

Der demokratische Rechtsstaat sieht sich nach Ansicht von Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) Angriffen aus immer mehr Richtungen ausgesetzt. So habe die Aufdeckung zweier mutmaßlicher Anschlagspläne durch Islamisten gezeigt ... mehr

Habeck spricht von Beugung des Rechtsstaates im Fall Sami A.

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat nach der Abschiebung des als Gefährder eingestuften Sami A. von einer Beugung des Rechts gesprochen. Der Mann sei am vergangenen Freitag voreilig in sein Heimatland Tunesien geflogen worden. Das Bundesinnenministerium ... mehr

Schuster (CDU): Rechtsstaat tat alles für NSU-Aufklärung

Der deutsche Rechtsstaat hat nach Ansicht des Obmanns der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Innenausschuss, Armin Schuster, alles Mögliche für die Aufklärung des NSU-Terrors getan. "Was Rechtsstaat und Zivilgesellschaft zur Aufklärung beitragen können, wurde geleistet ... mehr

Tagesanbruch: Unser Rechtsstaat ist nicht gescheitert

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Lassen wir uns nichts einreden Nein, unser Rechtsstaat ist nicht gescheitert. Nein, unser Rechtsstaat hat nicht versagt. Sie merken schon ... mehr
 


shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2018