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Rechtsstreit

Mietrecht: Kündigung wegen Eigenbedarfs zieht nach Streit nicht

Mietrecht: Kündigung wegen Eigenbedarfs zieht nach Streit nicht

Mieter ganz einfach per Eigenbedarfskündigung vor die Tür setzen, das funktioniert nicht immer. Denn ein Vermieter muss gut begründen, warum er selbst Anspruch auf die Wohnung erhebt. Das gilt insbesondere nach einem Streit mit den betreffenden Mietern, befand ... mehr
Rückführung: Gestohlene Totenmaske wieder zurück in Peru

Rückführung: Gestohlene Totenmaske wieder zurück in Peru

Lima/München (dpa) - Mehr als 20 Jahre nach ihrem Fund in Bayern ist eine Totenmaske aus dem 8. Jahrhundert nach Peru zurückgekehrt. Staatspräsident Martin Vizcarra präsentierte die präkolumbische Goldmaske am Montag (Ortszeit) in Lima, wie die Nachrichtenagentur Andina ... mehr
Berufungsprozess in München: Rechtsstreit um geschrotteten Porsche

Berufungsprozess in München: Rechtsstreit um geschrotteten Porsche

München (dpa) - Viel zu schnell war ein Mann über eine Straße in Nordrhein-Westfalen gerast und mit einem anderen Auto zusammengestoßen - für seinen geschrotteten Porsche will der Autofahrer von seiner Versicherung mehr als 82.000 Euro. Weil diese ... mehr

Lindt gewinnt Osterhasen-Streit

Es kann nur einen geben. Das sagte sich der Süßwaren-Produzent Lindt und klagte gegen eine österreichische Firma wegen goldene Osterhasen mit Glöckchen. Im jahrelangen Rechtsstreit hat sich Lindt nun durchgesetzt. Der Oberste Gerichtshof in Wien entschied, der goldene ... mehr
Alexander Zverev kritisiert Trainer Ivan Lendl:

Alexander Zverev kritisiert Trainer Ivan Lendl: "Mehr auf Tennis konzentrieren"

Der bisherige Saisonverlauf stellt Deutschlands besten Tennisspieler noch nicht zufrieden. Nicht nur ein Streit abseits des Platzes, sondern auch das Verhalten seines eigenen Trainers ärgert Alexander Zverev.  Deutschlands Tennis-Topspieler Alexander Zverev ... mehr

Mord an Ehefrau "an Niedertracht nicht zu übertreffen"

Um Unterhaltszahlungen zu entgehen, hat ein 60-Jähriger seine getrennt lebende Ehefrau erstochen - wegen Mordes verurteilte ihn das Landgericht Stuttgart zu lebenslanger Haft. Die Tat sei an Niedertracht nicht zu übertreffen, erklärte der Vorsitzende Richter ... mehr

Rückgabe von Kunstwerken: Wem gehört der Hohenzollern-Schatz?

Berlin (dpa) - Sollen die Nachkommen des letzten Kaisers knapp hundert Jahre nach dem Ende der Monarchie entschädigt werden oder hat die Geschichte nicht schon längst gesprochen? Ausgerechnet im Jubiläumsjahr der ersten deutschen Republik wird wieder über die Rechte ... mehr

Gericht: Eltern müssen sich an Schülerbeförderung beteiligen

Eltern haben keinen Anspruch auf kostenlosen Transport ihrer Kinder zur Schule. Eine entsprechende Klage scheiterte am Dienstag vor dem Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg. Auch ein sogenannter Normenkontrollantrag gegen die Satzung des Landkreises ... mehr

Hitlergruß-Ermittlungen: SPD erleichtert über Parteiaustritt

Polit-Skandal im Sommerloch oder Provinz-Posse? Nach Schlagzeilen über seinen angeblichen Hitlergruß ist ein SPD-Funktionär von der Insel Langeoog aus der Partei ausgetreten. Der Austritt sei bereits vollzogen worden, teilte der SPD-Kreisverband Wittmund am Dienstag ... mehr

AfD-Fraktion verliert Rechtsstreit gehen SPD-Fraktion

Die Thüringer AfD-Landtagsfraktion hat einen seit längerer Zeit schwelenden Rechtsstreit mit der SPD-Fraktion vor dem Oberlandesgericht Köln verloren. Grund für die juristische Auseinandersetzung war die Erwähnung einer Landtagsanfrage der AfD, in der sie Angaben ... mehr
 


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