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Reform

Notfall-Leitstelle entscheidet: Spahn will Notaufnahmen mit vorherigen Prüfungen entlasten

Notfall-Leitstelle entscheidet: Spahn will Notaufnahmen mit vorherigen Prüfungen entlasten

Berlin (dpa) - Mit einer grundlegenden Reform der Notfallversorgung will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Rettungsstellen der Kliniken entlasten. "Derzeit sind die Notaufnahmen der Krankenhäuser zu oft zu überlaufen", sagte Spahn am Montag in Berlin ... mehr
Im Fall einer Öffnungsklausel: Sachsen setzt auf eigenes Grundsteuer-Gesetz

Im Fall einer Öffnungsklausel: Sachsen setzt auf eigenes Grundsteuer-Gesetz

Dresden (dpa) - Im Streit über die Reform der Grundsteuer will neben Bayern auch Sachsen seinen eigenen Weg gehen. Sollte der Bund das Reformgesetz mit einer Öffnungsklausel für die Länder beschließen, "wollen wir davon auf jeden Fall auch Gebrauch machen", sagte ... mehr
Einheitliche Regeln: Kabinett beschließt Ausbildungsreform für OP-Assistenten

Einheitliche Regeln: Kabinett beschließt Ausbildungsreform für OP-Assistenten

Berlin (dpa) - Das Bundeskabinett hat eine Reform der Ausbildung für Anästhesie- und Operationstechnische Assistenten in Kliniken auf den Weg gebracht. Dem Gesundheitsministerium zufolge werden damit erstmals bundesweit einheitliche Regelungen für die Ausbildungen ... mehr
Spanien: Reformbereit und auf gutem Weg

Spanien: Reformbereit und auf gutem Weg

Europäische Anleger können zunächst einmal durchatmen. Das Schlimmste ist überstanden. Dies ist zumindest die zentrale Aussage der letzten EZB-Sitzung. Zwar bleibt die Lage in den Krisenländern fragil, aber sie stabilisiert sich. So stieg der als Frühindikator geltende ... mehr
Fußball - Königsklasse im Wandel: Anstoßzeiten, Modus, TV

Fußball - Königsklasse im Wandel: Anstoßzeiten, Modus, TV

Kiew (dpa) - Die Fußball-Fans müssen ab der kommenden Saison in der Champions League mit einigen Änderungen vorliebnehmen. Die TV-Übertragungen verschwinden mit Ausnahme des Endspiels komplett ins Pay-TV, die Spiele werden ... mehr

FDP-Fraktionen pochen auf Korrekturen am Länderfinanzausgleich

Die FDP-Landtagsfraktionen von Bayern, Hessen und Baden-Württemberg haben ein neues Modell zur Reform des Länderfinanzausgleichs vorgestellt. Es basiert auf einem Gutachten des Volkswirtschaftlers Lars Feld und des Finanzverfassungsrechtlers Hanno Kube. Kernforderung ... mehr

Bericht: Pflegereform führt zu Antragsflut bei Krankenkassen

Berlin (dpa) - Die Anfang des Jahres gestartete Pflegereform hat einem Bericht zufolge zu einer massiven Zunahme der Anträge auf Leistungen der Pflegeversicherung geführt. «Wir hatten im Januar 2017 einen Anstieg der Anträge um ein Drittel im Vorjahresvergleich», sagte ... mehr

EU-Kommission stellt Ideen zur Reform der Eurozone vor

Brüssel (dpa) - Die Europäische Kommission präsentiert heute ihre Vorschläge zur Reform der Wirtschafts- und Währungsunion. Ziel ist eine Stärkung der Eurozone, der nach Vorstellungen der Kommission bis 2025 womöglich alle EU-Länder angehören könnten. Zu erwarten ... mehr

Pflegebedürftige kommen automatisch in neues Bewertungssystem

Berlin (dpa) - Die 2,8 Millionen Pflegebedürftigen in Deutschland werden zum 1. Januar automatisch in das neue Bewertungssystem nach Pflegegraden übernommen. Man müsse nicht selbst aktiv werden und etwa einen Neuantrag stellen, hieß es vom Spitzenverband ... mehr

Umstrittene Upload-Filter: Europaparlament für Urheberrecht mit Leistungsschutzrecht

Straßburg (dpa) - Bei der umstrittenen Reform des EU-Urheberrechts hat sich das Europaparlament auf eine gemeinsame Position inklusive des Leistungsschutzrechts für Presseverleger geeinigt. Die explizite Einführung von Upload-Filtern bei Plattformen wie YouTube sieht ... mehr

Rede vor UN-Vollversammlung: Maas dringt auf Reform des UN-Sicherheitsrats

New York (dpa) - Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich eindringlich für eine Stärkung der Vereinten Nationen und eine Reform ihres wichtigsten Gremiums ausgesprochen. Der UN-Sicherheitsrat habe sich seit 1945 kaum verändert, obwohl sich die Weltbevölkerung seitdem ... mehr

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Völlig neues System: Eingung bei Reform für Zulassung zum Medizinstudium

Berlin (dpa) - Nicht nur Abiturienten mit Spitzennoten sollen künftig in Deutschland Medizin studieren können. Das sieht der Entwurf für einen Staatsvertrag vor, auf den sich die Wissenschaftsminister der Länder in der Kultusministerkonferenz (KMK) geeinigt haben ... mehr

Mitwirkungspflicht bleibt: Arbeitsminister Heil will 2019 Hartz-IV-Reform durchsetzen

Berlin (dpa) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat Pläne für eine Reform der Grundsicherung Hartz IV im kommenden Jahr bekräftigt. Überzogene Sanktionen sollten abgeschafft, die Mitwirkungspflichten der Bezieher der Grundsicherung aber beibehalten werden ... mehr

Flächen- und Wertkomponenten: Für Grundsteuer-Reform neuer Kompromissvorschlag aus Kiel

Kiel (dpa) - In die zähen Verhandlungen von Bund und Ländern über eine Reform der Grundsteuer hat Schleswig-Holstein einen neuen Kompromissvorschlag eingebracht. Das Modell verbindet Flächen- und Wertkomponenten. "Unser Modell ist gerechter als ein einfaches ... mehr

Ab 2019: Höhere Freibeträge und Wohnzuschläge für Bafög geplant

Berlin (dpa) - Bafög-Empfänger sollen vom kommenden Jahr an deutlich mehr Geld bekommen. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) will mit der geplanten Bafög-Reform zudem die Zahl der Empfänger steigern. Das geht aus einem Eckpunktepapier hervor, das der Deutschen ... mehr

Alternativ-Konzept: So soll der neue "Pflege-TÜV" aussehen

Die Entscheidung fällt oft nicht leicht – welches Pflegeheim passt am besten? Der Pflege-TÜV bietet nur wenig Orientierung, da sich aus ihm reihenweise Traumnoten ergeben. Jetzt liegt ein konkretes Alternativ-Konzept auf dem Tisch ... mehr

Hilfebedarf für Pflegebedürftige ab 2017 besser erfasst

Berlin (dpa) - Mit der zum 1. Januar startenden Pflegereformstufe kann nach den Worten von Gesundheitsminister Hermann Gröhe der Hilfebedarf für Pflegebedürftige besser erfasst werden. Damit erhielten endlich auch Demenzkranke «einen gleichberechtigten Zugang ... mehr

Merkel begrüßt «Elan und Leidenschaft» Macrons

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel hat die Europa-Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron grundsätzlich positiv bewertet. «Die Kanzlerin begrüßt, dass der französische Präsident mit so viel Elan, mit soviel europäischer Leidenschaft gesprochen hat», sagte ... mehr

Macron will europäische Finanzsteuer durchsetzen

Paris (dpa) - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will in Europa die schon seit Jahren debattierte Finanztransaktionssteuer durchsetzen, um damit die Entwicklungshilfe zu finanzieren. Frankreich und Großbritannien hätten bereits eine solche Steuer, ein Modell davon ... mehr

Macron schlägt Berlin einen erneuerten Élyséevertrag vor

Paris (dpa) - Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron hat Deutschland eine enge Partnerschaft vorgeschlagen. Dazu könnte es einen neuen Élyséevertrag zum 55. Jahrestag geben, sagte Macron in Paris bei einer europapolitischen Grundsatzrede. «Wir werden über alles ... mehr

Reform: Pflegenoten werden abgeschafft

Berlin (dpa) - Aussagekräftige Informationen über die Qualität der Pflegeheime sollen Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen bald bei der Suche nach einem Heimplatz helfen. Abgelöst werden soll der bisherige Pflege-TÜV mit seinen Noten. "Am 1. November beginnen ... mehr

DFL-Geschäftsführer: Seifert hofft auf Widerstand - Europacup-Reform verhindern

Frankfurt/Main (dpa) - Trotz der skeptischen Einschätzung von Karl-Heinz Rummenigge und Hans-Joachim Watzke hofft DFL-Chef Christian Seifert auf den Widerstand europäischer Spitzenclubs gegen eine Reform der Champions League. "Wenn gewisse Linien überschritten werden ... mehr

Bundesländer bleiben skeptisch: Grundsteuer-Reform noch lange nicht in trockenen Tüchern

Berlin/München (dpa) - Bei der Reform der Grundsteuer macht vor allem Bayern weiter Front gegen Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). Vor einem neuen Treffen von Scholz mit seinen Länderkollegen am Donnerstag zeichnen sich schwierige Verhandlungen ... mehr

Wegen gescheiterter Reform: Finnische Regierung tritt zurück

Helsinki (dpa) - Rund fünf Wochen vor der Parlamentswahl hat die Regierung in Finnland ihren Rücktritt erklärt. Grund für diesen Schritt sei das Scheitern der umfassenden Gesundheitspflege- und Sozialreform. Man habe dafür keine Parlamentsmehrheit bekommen, sagte ... mehr

"Zensurmaschinen"?: Was die neue Urheberrechts-Reform bedeutet

Straßburg (dpa) - Die EU bekommt ein neues Urheberrecht. Monatelang wurde heftig darum gestritten - bis sich Unterhändler der EU-Staaten und des Europaparlaments nun vorläufig auf eine Reform einigten, inklusive Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Was bedeutet ... mehr

Mindestens 515 Euro im Monat: Zehntausende Azubis sollen von Mindestvergütung profitieren

Berlin (dpa) - Auszubildende sollen ab kommendem Jahr mindestens 515 Euro im Monat erhalten. Damit gäbe es erstmals eine gesetzliche Untergrenze für die Vergütung von Azubis. Das sieht eine Reform des Berufsbildungsgesetzes vor, die das Bundeskabinett beschloss ... mehr

Antwort auf Macron: AKK präsentiert eigene Reformvorschläge für die EU

Berlin (dpa) - Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer setzt den jüngsten Reformvorschlägen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron für die Europäische Union ein eigenes Konzept entgegen. Ihre Ideensammlung, die sie in einem Gastbeitrag ... mehr

Grundrente bleibt Streitpunkt: Koalition macht bei Grundsteuerreform Tempo

Berlin (dpa) - Nach langem Stillstand drückt die große Koalition angesichts miserabler Umfragewerte und anstehender schwieriger Landtagswahlen im Osten aufs Tempo. Das Gesetzespaket zur Grundsteuer soll nach einer Einigung im Koalitionsausschuss vom frühen Montag ... mehr
 


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