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Regierung

Nach Ministerrücktritten: Macron bildet französisches Kabinett um

Nach Ministerrücktritten: Macron bildet französisches Kabinett um

Paris (dpa) - Frankreichs im Umfragetief steckender Staatschef Emmanuel Macron hat mit einer großen Regierungsumbildung auf den Rücktritt des Innenministers vor zwei Wochen reagiert. Macron ernannte seinen Vertrauten, den bisherigen Staatssekretär für die Beziehungen ... mehr
Bettel mit Regierungsbildung beauftragt

Bettel mit Regierungsbildung beauftragt

Luxemburgs bisheriger Regierungschef Xavier Bettel (45) soll auch die nächste Regierung des Großherzogtums bilden. Dies entschied Großherzog Henri am Dienstag. Bei der Parlamentswahl vom Sonntag hatten die drei Parteien der bisherigen Koalition - die Liberalen ... mehr
Personalentscheidung von Glawe ruft Kritik hervor

Personalentscheidung von Glawe ruft Kritik hervor

Eine Personalentscheidung von Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) sorgt für Kritik. Laut NDR hat Glawe eine Stelle im Koordinierungsreferat seines Ministeriums gegen zwei interne Bewerber mit einem ehemaligen Vorstandsmitglieds der Jungen Union aus Glawes Heimatstadt ... mehr
Ungarns Regierung verbannt Gender Studies von Universitäten

Ungarns Regierung verbannt Gender Studies von Universitäten

Schon lange war die wissenschaftliche Geschlechterforschung der Orban-Regierung ein Dorn im Auge. Nun hat sie das Fach an Universitäten verboten. Ungarns rechtsnationale Regierung hat das Studienfach Geschlechterforschung – auch Gender Studies genannt ... mehr
Schnellere Strafverfahren: Prävention durch Repression

Schnellere Strafverfahren: Prävention durch Repression

Im Kampf gegen Gewalt will Rot-Rot-Grün in Thüringen einen Landespräventionsrat einrichten. Das hat das Kabinett am Dienstag entschieden, wie Innenstaatssekretär Udo Götze (SPD) in Erfurt sagte. Er selbst wird den Vorsitz übernehmen. "Es ist an der Zeit, die bisherigen ... mehr

Ankunftszentrum für Flüchtlinge soll in Heidelberg bleiben

Auf der Suche nach einem neuen Standort für das Ankunftszentrum für Flüchtlinge in der Rhein-Neckar-Region will sich die Landesregierung auf Heidelberg konzentrieren. Ehemalige US-Standorte in Mannheim und Schwetzingen seien nun nicht mehr in der engeren Wahl, teilte ... mehr

Regierung will Landespräventionsrat gründen

Im Kampf gegen Gewalt will Rot-Rot-Grün in Thüringen einen Landespräventionsrat einrichten. Das hat das Kabinett am Dienstag entschieden, wie Innenstaatssekretär Udo Götze (SPD) in Erfurt sagte. Er selbst wird den Vorsitz übernehmen. "Es ist an der Zeit, die bisherigen ... mehr

Polizei: Verdächtiger vom Zwiebelmarkt ist Mehrfachtäter

Ein Hauptverdächtiger beim Übergriff auf eine Frau auf dem Weimarer Zwiebelmarkt soll bereits wegen früherer Straftaten aufgefallen sein. Der Mann sei nach Erkenntnissen der Ermittler Ende Juni 2016 aus der Haft entlassen worden und auf Bewährung frei, sagte Michael ... mehr

Land spannt Schirm zur Zinssicherung der Kommunen auf

Rheinland-Pfalz stellt ab kommendem Jahr 18 Millionen Euro bereit, um verschuldete Kommunen vor dem Risiko steigender Zinsen zu schützen. Dieser Zinssicherungsschirm ist Teil eines Aktionsprogramms des Landes zur Unterstützung hoch verschuldeter Kommunen, dessen ... mehr

SPD-Landeschef warnt nach Bayern-Wahl vor Schnellschüssen

Nach dem verheerenden Ergebnis der SPD bei der Landtagswahl in Bayern hat der rheinland-pfälzische Landeschef der Sozialdemokraten, Roger Lewentz, vor "Schnellschüssen" gewarnt. In Hessen herrsche eine ganz andere Stimmung, sagte er am Dienstag in Mainz mit Blick ... mehr

Verleumdungsklage abgewiesen: Stormy Daniels steckt juristische Niederlage gegen Trump ein

Washington (dpa) - Pornodarstellerin Stormy Daniels muss im Streit mit US-Präsident Donald Trump eine juristische Niederlage einstecken: Ein Bundesrichter in Los Angeles wies am Montag ihre eine Verleumdungsklage gegen Trump ab. Daniels - die mit bürgerlichem Namen ... mehr

Mehr zum Thema Regierung im Web suchen

"Pocahontas": US-Senatorin Warren fordert von Trump eine Million Dollar

US-Senatorin Elizabeth Warren fordert von Präsident Donald Trump Wettschulden in Höhe von einer Million Dollar ein. Der hatte ihr die Summe angeboten – will davon aber jetzt nichts mehr wissen. Zahlt er oder zahlt er nicht? US-Präsident Donald Trump hat der US-Senatorin ... mehr

Italien reicht umstrittenen Haushaltsplan bei EU ein

Neuverschuldung, früheres Renteneintrittsalter, Steuererleichterungen: Italiens neuer Haushaltsplan ist umstritten – und verursacht Nervosität an den Märkten. Nun wurde der Entwurf an die EU-Kommission geschickt. Die italienische Regierung hat sich auf einen Entwurf ... mehr

Zwei Institute sollen für besseren Schulunterricht sorgen

Mithilfe von zwei neuen Instituten will sich Baden-Württemberg den Spitzenplatz in bundesweiten Schüler-Vergleichsstudien zurückerkämpfen. Das grün-schwarze Kabinett gab am Dienstag in Stuttgart grünes Licht für das Zentrum für Schulqualität und Lehrerbildung ... mehr

Thüringens Verwaltung wird digitaler

Thüringens Verwaltung soll digitaler und damit für Bürger bequemer werden. Auf dem Weg dahin wollen der Gemeinde- und Städtebund Thüringen, der Thüringische Landkreistag und das Finanzministerium am Dienstag eine Rahmenvereinbarung zur Zusammenarbeit unterzeichnen ... mehr

Lesermeinungen: „Wir können nicht jede Wahl in Frage stellen“

Was sollte Markus Söder jetzt tun? Mit wem soll die CSU koalieren und was bedeutet das Ergebnis der Landtagswahl in Bayern für die große Koalition auf Bundesebene? Das sagen unsere Leser. Wir haben mit unseren Lesern am Montag drei Stunden über das Ergebnis ... mehr

Parlamentswahl: Luxemburgs Dreier-Koalition verteidigt Regierungsmehrheit

Luxemburg (dpa) - Nach der Parlamentswahl in Luxemburg deutet alles auf eine Fortsetzung der bisherigen Dreierkoalition von Liberalen, Sozialdemokraten und Grünen hin. Das seit 2013 unter Führung von Premierminister Xavier Bettel (45) regierende Bündnis hatte ... mehr

Millionen für Dorfverschönerung in NRW

Ein neues Dorfgemeinschaftshaus, die Sanierung von Fachwerkfassaden oder gar der Abriss hässlicher Bauten mitten im Ort - all diese Schönheitsmaßnahmen werden mit dem Dorferneuerungsprogramm 2018 der Landesregierung finanziert. Mit 5,9 Millionen Euro werden 94 Projekte ... mehr

Finanzpolster trotz Schulden: Regierung hält an Plänen fest

Das nordrhein-westfälische Finanzministerium will an seiner umstrittenen Rücklage aus dem laufenden Haushalt für Ausgaben des nächsten Jahres festhalten. Die Landesregierung gehe davon aus, dass dies "verfassungsmäßig in Ordnung" sei, sagte Finanzstaatssekretär Patrick ... mehr

Pistorius reist zu Gesprächen über Sicherheitspolitik

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) reist an diesem Montag zu Gesprächen nach Brüssel. Im Zentrum stehen Themen wie die Sicherheit öffentlicher Räume, die europäische Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen, die zukünftige Ausgestaltung von Europol sowie ... mehr

Bürgerbeteiligung Ruhrkonferenz: Mehr als 750 Rückmeldungen

Die Online-Beteiligung der Bürger bei der Ruhrkonferenz zur Zukunft der Industrieregion ist nach Ansicht der Landesregierung gut angelaufen. An einer Online-Befragung zu den geplanten Themen haben sich gut 40 Tage nach dem Start mehr als 750 Bürger beteiligt. Daneben ... mehr

Verfassungsbedenken gegen NRW-Etat: Landtags-Sondersitzung

Verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Haushaltspläne der nordrhein-westfälischen Landesregierung beschäftigen heute den Finanzausschuss des Landtags. Die CDU/FDP-Koalition will aus dem Etat 2018 eine Rücklage von 365 Millionen Euro abzweigen, um damit Ausgaben ... mehr

US-Verteidigungsminister: Trump heizt Spekulationen um Ablösung von Mattis an

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat Spekulationen um eine Ablösung von Verteidigungsminister James Mattis angeheizt. Trump rückte Mattis in einem am Sonntag in Auszügen vorab veröffentlichten Interview des Senders CBS in die Nähe der oppositionellen ... mehr

nachwuchs: Ministerpräsident Günther zum zweiten Mal Vater

Kiel (dpa) - Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) ist zum zweiten Mal Vater geworden. Wie ein Regierungssprecher am Samstag in Kiel berichtete, kam die kleine Luise in den frühen Morgenstunden zur Welt. Die Mutter Anke und ihre kleine Tochter seien ... mehr

Parlamentswahl in Luxemburg hat begonnen

In Luxemburg hat am Sonntag die Parlamentswahl begonnen. Rund 257 000 Wahlberechtigte sind zur Stimmabgabe aufgerufen. Die seit 2013 regierende Dreierkoalition des Liberalen Xaver Bettel (45) mit Sozialdemokraten und Grünen könnte ihre Mehrheit verlieren ... mehr

Ministerpräsident Günther zum zweiten Mal Vater

Schleswig-Holstein Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) ist zum zweiten Mal Vater geworden. Wie ein Regierungssprecher am Samstag in Kiel berichtete, kam die kleine Luise in den frühen Morgenstunden zur Welt. Die Mutter Anke und ihre kleine Tochter seien wohlauf ... mehr

Agrarministerin Otte-Kinast reist nach Südafrika

Niedersachsens Agrarministerin Barbara Otte-Kinast will sich in den kommenden Tagen in Südafrika über nachhaltige und moderne Landwirtschaft informieren. "Wir können viel voneinander lernen", sagte die SPD-Politikerin vor ihrer Abreise. Die Ministerin soll am Samstag ... mehr

König Willem-Alexander: "Wir haben eine super Reise gehabt"

Der niederländische König Willem-Alexander hat zum Abschluss seiner Deutschland-Visite die Wichtigkeit der Zusammenarbeit über Grenzen hinweg in Europa betont. Der Besuch in Rheinland-Pfalz und Saarland habe gezeigt: "Wir sind einander Nachbarn und Freunde ... mehr

Ressorts feilschen mit Sitzmann um 160 Millionen Euro

Die Landesministerien feilschen mit Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) um die Verteilung von 160 Millionen Euro. So viel Geld steht im geplanten Nachtragsetat zum laufenden Doppelhaushalt 2018/2019 zur freien Verwendung. Die Ministerien haben aber weitaus ... mehr

Niederländisches Königspaar besucht Völklingen und Homburg

Das niederländische Königspaar hat am Freitag seinen Besuch im Saarland am Weltkulturerbe Völklinger Hütte fortgesetzt. In dem ehemaligen Eisenwerk besichtigten Willem-Alexander und Máxima zunächst den früheren Fabrikkomplex. Anschließend stand eine Diskussion ... mehr

Ausgang ungewiss: Luxemburger haben die Wahl

Im Großherzogtum Luxemburg wird an diesem Sonntag (14. Oktober) ein neues Parlament gewählt. Die rund 257 000 Wahlberechtigten, für die Wahlpflicht besteht, entscheiden über 60 Sitze in der Abgeordnetenkammer. Die neue Regierungsmehrheit ist ungewiss. Bisherigen ... mehr

Niederländisches Königspaar beendet Visite in Deutschland

Das niederländische Königspaar setzt heute seinen Besuch im Saarland fort. Zunächst steht der Besuch des Weltkulturerbes Völklinger Hütte auf dem Programm. In dem ehemaligen Eisenwerk werden Willem-Alexander und Máxima durch den früheren Fabrikkomplex geführt, bevor ... mehr

"Sachsengespräche" gehen weiter

Die sogenannten Sachsengespräche mit der Bevölkerung sollen nach den Worten von Ministerpräsident Michael Kretschmer weitergehen. Der CDU-Politiker verwies in der "Freien Presse" (Online/Donnerstag) darauf, dass die Gesprächsreihe als "erfolgreiches Format funktioniert ... mehr

Dreyer zufrieden mit royalem Besuch aus den Niederlanden

Der Besuch des niederländischen Königspaars in Rheinland-Pfalz hat die beiden Länder noch ein Stück näher gebracht: "Wir haben sehr viel Inhaltliches miteinander teilen können und wir haben auch insgesamt unser Land von der schönsten Seite her zeigen können", sagte ... mehr

Chilenischer Staatspräsident Piñera zu Gast in Hamburg

Der chilenische Präsident Sebastián Piñera hat bei seiner Europareise am Donnerstag Hamburg besucht. Am Morgen traf er sich im Rathaus zu einem Gespräch mit Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD). Themen waren laut Senatskanzlei vor allem der Freihandel, der Hafen ... mehr

Niederländischer König lobt Saar-Wirtschaft

Der niederländische König Willem-Alexander hat die wirtschaftliche Leistung des Saarlandes beim Strukturwandel "vom Rohstahl zum Roboter" gewürdigt. "Das Saarland ist nicht sehr groß, aber es beeindruckt durch seinen Unternehmergeist und durch sein Fortschrittsdenken ... mehr

Dreyer "sehr zufrieden" mit Besuch des Königspaars

Der Besuch des niederländischen Königspaars in Rheinland-Pfalz hat die beiden Länder noch ein Stück näher gebracht: "Wir haben sehr viel Inhaltliches miteinander teilen können und wir haben auch insgesamt unser Land von der schönsten Seite her zeigen können", sagte ... mehr

Jubel für niederländisches Königspaar in Trier

Das niederländische Königspaar ist am zweiten Tag seiner Deutschland-Visite von mehr als hundert royalen Fans in Trier gefeiert worden. Lautstark jubelten sie Willem-Alexander und Máxima am Donnerstag zu, als diese am einst römischen Stadttor Porta Nigra eintrafen ... mehr

Chilenischer Staatspräsident Piñera besucht Hamburg

Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) wird heute den Präsidenten der Republik Chile, Sebastián Piñera, zu einem Gespräch empfangen. Der 68-Jährige soll sich im Rathaus ins Goldene Buch der Stadt eintragen. Im Anschluss ist ein Empfang für die chilenischen ... mehr

CDU gegen Frauenquote für Leitungsfunktionen

Die CDU in Mecklenburg-Vorpommern ist gegen eine Frauenquote von 50 Prozent bei der Besetzung von Leitungsfunktionen im öffentlichen Dienst. "Statt einer starren Quote müssen unterschiedliche Lebensentwürfe stärker berücksichtigt werden", sagte ... mehr

Suche nach Nachfolger läuft: Trumps UN-Botschafterin Haley geht

Washington (dpa) - Nach dem überraschenden Rücktritt von Donald Trumps UN-Botschafterin Nikki Haley (46) läuft die Suche nach einem Nachfolger. Der US-Präsident erklärte am Dienstag (Ortszeit), er habe eine Liste mit fünf möglichen Kandidaten. Darauf stehe ... mehr

Binnenschifffahrt: Königspaar diskutiert mit Unternehmern

Mit Unternehmensvertretern hat das niederländische Königspaar während einer Schifffahrt entlang des Mittelrheins über Herausforderungen der Binnenschifffahrt diskutiert. Es ging dabei am Mittwoch an Bord der "Rhenus", die Willem-Alexander und Máxima von Oberwesel ... mehr

Niederländischer König beeindruckt vom Mittelrheintal

König Willem Alexander zeigt sich von der Schönheit des Mittelrheintals beeindruckt. "Wir sind den Rhein entlang gefahren und es war einfach superschön", sagte der niederländische König am Mittwoch am Anlegesteg in Oberwesel. Hier wurde ... mehr

Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse vereinfachen

Die schwarz-gelbe Koalition will die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen in Nordrhein-Westfalen vereinfachen. Die Verfahren sollten effizienter und schneller gehen, heißt es in einem gemeinsamen Antrag von CDU und FDP, der am Mittwoch im Landtag zur Debatte ... mehr

Anthrazit und Senfgelb: Königin Máxima in Rheinland-Pfalz

Die niederländische Königin Máxima hat für ihren Besuch in Rheinland-Pfalz ein besonderes Kleid gewählt: Die in Argentinien geborene Königin trug am Mittwoch die Farben Anthrazit und Senfgelb über den Hof der Mainzer Staatskanzlei. Niederländische Journalisten sprachen ... mehr

König Willem-Alexander würdigen Genossenschaftsidee

Der niederländische König Willem-Alexander und die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) haben die Genossenschaftsidee als weiter aktuell bezeichnet. Das Erbe des vor 200 Jahren geborenen Sozialreformers Friedrich Wilhelm Raiffeisen ... mehr

Ministerin: EU-Klimaziele für Autobranche nachjustierbar

In der Diskussion um strengere Klimaziele für die Autoindustrie in der EU hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) für mehr Spielraum geworben. Die baden-württembergische Wirtschaftsministerin sprach sich für eine Revisionsklausel aus. Damit ... mehr

König Willem-Alexander wirbt für Wein aus den Niederlanden

Zum Auftakt seines Besuchs in Rheinland-Pfalz hat der niederländische König Willem-Alexander für ein bislang wenig bekanntes Erzeugnis seiner Heimat geworben. Nicht nur der Rhein, sondern auch der Wein verbinde die beiden Nachbarn, sagte er am Mittwoch vor einem ... mehr

Höhere Pflegebeiträge beschlossen: Garg fordert Zuschuss

Die Bundesbürger müssen ab dem Jahreswechsel höhere Beiträge zur Pflegeversicherung zahlen. Zum 1. Januar soll der Satz um 0,5 Punkte auf 3,05 Prozent des Bruttoeinkommens steigen, wie das Bundeskabinett am Mittwoch beschloss. Beitragszahler ohne Kinder ... mehr

Mord an bulgarischer Moderatorin: Verdächtiger in Deutschland gefasst

Im bulgarischen Ruse wird eine TV-Reporterin brutal ermordet.  Nun haben die Ermittler einen Tatverdächtigen gefasst. In dessen Wohnung soll ein wichtiges Beweisstück gefunden worden sein. Nach dem Mord an der bulgarischen TV-Moderatorin Wiktoria Marinowa ... mehr

Prüfbericht zum Verfassungsschutz liegt vor

Bis zur nächsten Landtagswahl 2019 wird es voraussichtlich kein neues Verfassungsschutzgesetz in Thüringen geben. "Eine Novelle ist derzeit nicht vorgesehen", erklärte Innenminister Georg Maier (SÜD). Nach seinen Angaben besteht seit November 2016 im Innenministerium ... mehr

König Willem-Alexander und Máxima besuchen Rhein und Mosel

Das niederländische Königspaar trifft am morgigen Mittwoch zu einem dreitägigen Besuch in Rheinland-Pfalz und im Saarland ein. Erste Station der Reise von Willem-Alexander und Máxima ist die Mainzer Staatskanzlei. Dort stellt Ministerpräsidentin Malu Dreyer ... mehr

Personalwechsel im Weißen Haus: Trumps UN-Botschafterin Nikki Haley kündigt Rücktritt an

Washington/New York (dpa) - Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, hat überraschend ihren Rücktritt angekündigt. Haley werde ihr Amt zum Jahresende niederlegen, sagte US-Präsident Donald Trump am Dienstag nach einem Treffen mit seiner ... mehr

Land fördert Konzepte für Kinder-Filmserien

Science Fiction, Abenteuer, Sitcom: Für die Entwicklung ihrer Serienideen erhalten fünf deutsche Filmprojekte für Kinder und Jugendliche einen finanziellen Zuschuss vom Land Thüringen. Sie werden mit jeweils 15 000 Euro unterstützt, wie die Staatskanzlei ... mehr

Zu hohe Zulagen auch für Tarifbeschäftigte an Hochschulen

In der Affäre um Zulagen an baden-württembergischen Hochschulen kommen immer mehr Details ans Licht. Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) bestätigte am Dienstag in Stuttgart, dass auch überhöhte Zulagen an Tarifbeschäftigte an zwei Hochschulen gezahlt wurden ... mehr
 
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