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Regierung

Schwesig übergibt weitere Förderbescheide für Vogelpark

Schwesig übergibt weitere Förderbescheide für Vogelpark

Bei ihrem Besuch im Vogelpark Marlow (Landkreis Vorpommern-Rügen) hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) weitere Förderbescheide in Höhe von 65 000 Euro für den Park übergeben. Mit Vorpommern-Staatssekretär Patrick Dahlemann (SPD) informierte ... mehr
Regierung bringt Rekordetat im Landtag ein: Kritik

Regierung bringt Rekordetat im Landtag ein: Kritik

Sachsens Finanzminister Matthias Haß (CDU) muss bei der Einbringung des Entwurfs für den Doppelhaushalt am Donnerstag mit viel Kritik der Opposition rechnen. Vertreter von Linken, AfD, Grünen und auch die fraktionslosen Abgeordneten um die frühere AfD-Politikerin Frauke ... mehr
Streit um Familiengeld: Heil erteilt Landesregierung Absage

Streit um Familiengeld: Heil erteilt Landesregierung Absage

Im Streit mit Bayern um die Anrechnung des geplanten bayerischen Familiengelds auf Hartz-IV-Leistungen beharrt Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) auf der Rechtsmeinung des Bundes. "Wir können uns als Bundesregierung nicht über Recht und Gesetz hinwegsetzen", sagte ... mehr
SPD fordert mehr Geld für Schleswig-Holsteins Polizisten

SPD fordert mehr Geld für Schleswig-Holsteins Polizisten

Die SPD fordert von Schleswig-Holsteins Landesregierung mehr Geld für die Landespolizei. "Gerade jetzt könnten die Koalitionäre finanzielle Überschüsse dazu nutzen, die Arbeitsbedingungen für unsere Polizisten spürbar zu verbessern", sagte der SPD-Innenpolitiker ... mehr
Konjunktur: Erdogan kündigt Boykott von US-Elektronik an

Konjunktur: Erdogan kündigt Boykott von US-Elektronik an

Istanbul (dpa) - Als Reaktion auf Sanktionen und Strafzölle der USA gegen die Türkei hat Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan einen Boykott elektronischer Produkte aus den USA angekündigt. "Wir werden Amerikas elektronische Produkte boykottieren", sagte Erdogan ... mehr

Regierung stellt Strategie für ländlichen Raum vor

Sachsens Regierung will heute in der Stadthalle von Limbach-Oberfrohna ihre Strategie für den ländlichen Raum vorstellen. Unter dem Slogan "Vielfalt leben - Zukunft sichern" hofft sie auf eine breite Debatte. "Der Freistaat ist nur so stark, wie es seine ... mehr

Regierung - Trump und Omarosa: Präsident nennt Ex-Mitarbeiterin "Hund"

Washington (dpa) - Sie liefern sich einen Kleinkrieg, der aus einer Reality-Show stammen könnte: Donald Trump und seine ehemalige Mitarbeiterin Omarosa Manigault Newman überziehen sich seit Tagen gegenseitig mit Vorwürfen und Beleidigungen. Am Dienstag erschien ... mehr

Kabinett billigt Landesgesetz zur Behindertenhilfe

Die Landesregierung in Rheinland-Pfalz hat am Dienstag die Neuregelung der Behindertenhilfe auf den Weg gebracht. Nach der abschließenden Billigung im Kabinett kann das Landesgesetz zur Ausführung des Bundesteilhabegesetzes (AG BTHG) nun dem Landtag zugeleitet werden ... mehr

Thüringen setzt Pilotprojekt "Bodycam" bei Polizisten fort

Das Thüringer Innenministerium will den Einsatz von Bodycams bei Polizisten in drei weiteren Dienststellen testen. Die Ergebnisse der bisherigen Testphase rechtfertigten eine schrittweise Ausweitung, erklärte Minister Georg Meier (SPD) nach der Kabinettssitzung ... mehr

Familiengeld: Bayerische Behörden sollen Bund ignorieren

Der Streit der Staatsregierung mit dem Bund um das bayerische Familiengeld hat eine neue Eskalationsstufe erreicht: Das Sozialministerium in München hat die zuständige Landesbehörde in einem Brief ausdrücklich angewiesen, die Rechtsmeinung des Bundes zu ignorieren ... mehr

Hessens Regierungsflotte mit hohen CO2-Werten

Hessens Landesregierung rangiert mit ihrer Dienstwagenflotte nach einer Untersuchung der Deutschen Umwelthilfe (DUH) beim CO2-Ausstoß bundesweit fast am Tabellenende. Die Regierungslimousinen stießen im Durchschnitt 243 Gramm Kohlendioxid je Kilometer aus. Damit liege ... mehr

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Azubi-Ticket startet in Thüringen am 1. Oktober

Gute Nachricht für Azubis in Thüringen: Nach mehrjährigen Verhandlungen gibt es ab 1. Oktober ein günstiges Azubi-Ticket. Gültig ist es für den gesamten Schienennahverkehr im Freistaat sowie im Verkehrsverbund ... mehr

Bayerns Dienstwagen bei Klimabelastung im Mittelfeld

Die Dienstwagenflotte der bayerischen Staatsregierung ist bei der Klimabelastung im Ländervergleich im Mittelfeld unterwegs. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH), die für Diesel-Fahrverbote in München und anderen Städten kämpft, veröffentlichte am Dienstag einen bundesweiten ... mehr

CO2-Ausstoß: Grün-schwarze Dienstwagenflotte eher schlecht

Die Dienstwagen der grün-schwarzen Landesregierung schneiden nach einer Analyse der Deutschen Umwelthilfe (DUH) beim Schadstoffausstoß eher schlecht ab. Im Bundesvergleich liegen sie beim durchschnittlichen CO2-Ausstoß auf Platz 14. Den letzten Platz belegt ... mehr

Agrarbericht 2018: Euphorie bei Bauern hält sich in Grenzen

Die Wirtschaftslage der Landwirte in Rheinland-Pfalz hat sich laut Agrarbericht 2018 zwar deutlich verbessert, aber noch kein zufriedenstellendes Niveau erreicht. "Für das laufende Wirtschaftsjahr 2017/18 hält sich die Euphorie in Bezug auf die Einkommenslage ... mehr

Umwelthilfe: Strobels Wagen stößt am meisten CO2 aus

Der Dienstwagen von Finanzminister Peter Strobel (CDU) ist der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zufolge innerhalb der Flotte der Saar-Landesregierung die klimaschädlichste Karosse. Der Wagen mit Dieselantrieb kommt auf einen "realen CO2-Ausstoß" von 232 Gramm je Kilometer ... mehr

Umwelthilfe: Regierungs-Autos in Mainz eher klimafreundlich

Die Dienstwagenflotte der rheinland-pfälzischen Regierung stößt der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zufolge im Ländervergleich eher weniger Kohlendioxid aus. Durchschnittlich liege der "reale CO2-Ausstoß" bei 193 Gramm je Kilometer, wie die DUH am Dienstag in Berlin ... mehr

Habeck bedauert Scheitern an deutscher Auto-Allianz

Schleswig-Holsteins scheidender Umweltminister Robert Habeck ist bei der Umweltfreundlichkeit im Fuhrpark der Landesregierung nicht so vorangekommen wie erhofft. "Wir haben verschiedene Vorstöße unternommen, die Flotte der Dienstfahrzeuge stärker auf erneuerbare ... mehr

Regierung: Ex-Mitarbeiterin Trumps veröffentlicht heimliche Aufnahmen

Washington (dpa) - Eine ehemalige Mitarbeiterin des US-Präsidenten Donald Trump hat mit heimlichen Audioaufnahmen für Wirbel gesorgt. Der Sender NBC News veröffentlichte am Montag einen Mitschnitt eines Gesprächs, das Omarosa Manigault Newman nach eigener Darstellung ... mehr

Antisemitismusbeauftragter: Judenhass wird dreister

Hessen verstärkt den Kampf gegen Antisemitismus. Die Hemmschwelle sinke und die Vorfälle würden sichtbarer, sagte Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) am Montag in Wiesbaden zur Begründung. Gerade im Internet gebe es immer mehr Hetze und Hass gegen Juden ... mehr

Günther bei der Polizei in Eutin: Sommertour gestartet

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hat seine viertägige Sommerreise durch den Norden gestartet. Der CDU-Politiker besuchte am Montag die Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung in Eutin (Kreis Plön). Günther würdigte die Arbeit der Polizei und sprach ... mehr

Demonstrationen: Proteste gegen rumänische Regierung ohne Zwischenfälle

Bukarest (dpa) - In Rumänien sind am Sonntagabend erneut Tausende Bürger auf die Straße gegangen und haben den Rücktritt der aus ihrer Sicht korrupten sozialliberalen Regierung gefordert. Die Proteste endeten in den frühen Morgenstunden ... mehr

Demonstrationen: Massenprotest in Rumänien gegen Korruption

Bukarest (dpa) - Bei Massenprotesten gegen Korruption und die Regierung in Rumänien sind am Wochenende im ganzen Land mehrere Zehntausend Menschen auf die Straße gegangen. Lautstark riefen die Teilnehmer Parolen wie "Gerechtigkeit statt Korruption!", "Schande ... mehr

Bayerisches Familiengeld: Streit zwischen München und Berlin

Muss das neue bayerische Familiengeld auf Sozialleistungen angerechnet werden? Was als Wahlkampfschlager der CSU gedacht war, hat einen Streit zwischen Berlin und München entfacht, der die Gemüter auch am Wochenende erhitzte. "Es ist klar geregelt, dass das Familiengeld ... mehr

Regierung - Merkel: Unterstützen Spanien bei Verhandlungen mit Marokko

Sanlúcar de Barrameda (dpa) - Deutschland unterstützt die Bemühungen Spaniens, den Flüchtlingszustrom von Marokko übers Mittelmeer nach Europa einzudämmen. Bei den Gesprächen mit dem nordafrikanischen Staat habe Spanien die Federführung, sagte Kanzlerin Angela Merkel ... mehr

Regierung: Günther hält Koalitionen von CDU und Linken für denkbar

Berlin/Kiel (dpa) - Führende Vertreter der CDU haben den Gedankenspielen von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther über Koalitionen von CDU und Linken in Ostdeutschland eine klare Absage erteilt. "Wir lehnen eine Zusammenarbeit mit Linken ... mehr

Demonstrationen - Rumänien: Viele Verletzte bei Massenprotest gegen Korruption

Bukarest (dpa) - Bei regierungskritischen Massenprotesten sind in Rumänien mehrere Zehntausend Menschen auf die Straße gegangen. Am Rande der Demonstration in der Hauptstadt Bukarest kam es am Freitagabend zu Zusammenstößen mit der Polizei, die Tränengas, Wasserwerfer ... mehr

Günther: GroKo muss Wahlperiode durchhalten

Die Koalition aus Union und SPD im Bund ist aus Sicht des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther über die gesamte Wahlperiode hinweg zum Erfolg verdammt. "Sie war es schon durch den schwierigen Start bei der Koalitionsbildung ... mehr

Debatte um bayerisches Familiengeld erhitzt die Gemüter

Das bayerische Familiengeld erhitzt weiter die Gemüter. Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer (CSU) bekräftige am Samstag den Standpunkt der Staatsregierung: "Es ist klar geregelt, dass das Familiengeld nicht auf Hartz IV angerechnet wird", teilte Schreyer ... mehr

CSU-Sozialpolitiker: "SPD hat kein Herz für Familien"

Im Streit um das bayerische Familiengeld kritisiert der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Stracke, die Order aus Berlin scharf. Das SPD-geführte Bundessozialministerium "verschanzt sich hinter bundesgesetzlichen Regelungen ... mehr

Regierung: Venezolanischer Oppositioneller zur Fahndung ausgeschrieben

Caracas (dpa) – Nach dem mutmaßlichen Attentat auf Präsident Nicolás Maduro hat die venezolanische Regierung den Oppositionsführer Julio Borges weltweit zur Fahndung ausgeschrieben. Die Ermittler werfen dem Vorsitzenden der Partei Primero Justica vor, der Drahtzieher ... mehr

Bayerisches Raumprogramm "Bavaria One" startet im Herbst

Das bayerische Raumfahrtprogramm "Bavaria One" soll im Herbst Thema im Kabinett werden. Derzeit werde es inhaltlich ausgearbeitet, teilte ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums in München mit. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte in seiner ersten ... mehr

Regierung: Guatemalas Präsidenten Morales droht erneut Strafverfahren

Guatemala-Stadt (dpa) - Dem guatemaltekischen Präsidenten Jimmy Morales droht erneut ein Strafverfahren wegen illegaler Wahlkampffinanzierung. Die Staatsanwaltschaft des zentralamerikanischen Landes und die Internationale Kommission gegen Straflosigkeit der Vereinten ... mehr

Keine Ausnahmegenehmigung fürs Schächten im Saarland

Dem saarländischen Umweltministerium sind keine Betriebe bekannt, die im Saarland nach jüdischem oder islamischem Ritus schlachten. Entsprechende Ausnahmegenehmigungen für ein Schlachten ohne Betäubung (so genanntes Schächten) seien in den letzten zehn Jahren nicht ... mehr

Söder fordert von Kretschmann mehr Respekt

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert von seinem baden-württembergischen Amtskollegen Winfried Kretschmann (Grüne) mehr Respekt. "Ich habe gelesen, dass er sich einmal skeptisch über mich geäußert hat", sagte er der "Schwäbischen Zeitung" (Samstag ... mehr

Sichere Herkunftsstaaten: Enthaltung aus Kiel zu erwarten

Schleswig-Holstein wird sich im Bundesrat bei der Abstimmung über die Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer aller Wahrscheinlichkeit nach enthalten. "Davon gehe ich aus", sagte Umweltminister Robert Habeck (Grüne) am Freitag der Deutschen ... mehr

Bund will bayerischen Alleingang bei Familiengeld verhindern

Das Bundessozialministerium will den angekündigten bayerischen Alleingang bei der Auszahlung des Familiengelds an Hartz-IV-Empfänger verhindern. Das SPD-geführte Berliner Ministerium warnte die CSU-Staatsregierung am Freitag: Es wäre "nicht erträglich", wenn Familien ... mehr

Landesfamiliengeld: Bayern will Berliner Order missachten

Ein neuer Eklat um das bayerische Familiengeld belastet das Verhältnis zwischen München und Berlin: Die CSU-Staatsregierung will die Rechtsauffassung des Bundes ausdrücklich ignorieren und den als CSU-Wahlkampfschlager gedachten neuen Zuschuss nicht ... mehr

Schäfer-Gümbel holt Harnisch in sein Schattenkabinett

Der ehemalige Basketball-Profi Henning Harnisch soll das Regierungsteam der hessischen SPD im Fall eines Wahlerfolgs ergänzen. SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel hat am Freitag in Wiesbaden den neunmaligen Deutschen Meister als zukünftigen Beauftragten für Sport ... mehr

Migration - Auf "schmutzigere" Art: Melania Trumps Eltern nun US-Bürger

Washington (dpa) - Die Eltern von US-Präsidentengattin Melania Trump haben die amerikanische Staatsbürgerschaft erhalten. Viktor und Amalija Knavs legten am Donnerstag (Ortszeit) den Eid auf die US-Verfassung ab, wie ihr Anwalt Michael Wildes der "New York Times" sagte ... mehr

Migration - Flüchtlingsfrage: Merkel besucht "Retter" Sánchez

Madrid (dpa) - Als der Sozialistenführer Pedro Sánchez am 1. Juni in Spanien den Ministerpräsidenten Mariano Rajoy per Misstrauensvotum stürzte und selber in den Madrider Palacio de la Moncloa einzog, gab es im Bundeskanzleramt sicher kaum Jubel. Rajoy galt als einer ... mehr

Streit um Familiengeld: Bayern will nicht nachgeben

Die bayerische Staatsregierung will ihr angekündigtes Familiengeld im September auch an Hartz-IV-Bezieher auszahlen, obwohl der Bund dieses als anzurechnend eingestuft hat. "Wir zahlen aus (...) und wir werden uns daran auch nicht hindern lassen", sagte Bayerns ... mehr

Verkehrsminister Wüst kritisiert Ryanair und Eurowings

Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) hat angesichts der Probleme im Luftverkehr die Fluggesellschaften Ryanair und Eurowings heftig kritisiert. Die Hauptursachen für die vielen Verspätungen und Flugausfälle lägen bei den Airlines, sagte ... mehr

Bürokratie und Datenschutz als Hemmnisse für Vereinsarbeit

Überbordende Bürokratie und die Sorge vor Verstößen gegen die EU-Datenschutzgrundverordnung drohen die ehrenamtliche Arbeit in den Vereinen Mecklenburg-Vorpommerns zu lähmen. "Die Formulare für finanzielle Unterstützung werden immer komplizierter. Und die drohenden ... mehr

Günther fordert verstärkte Anstrengungen zum Klimaschutz

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther hat entschlossene Maßnahmen zur Bewältigung des Klimawandels gefordert. "Die jetzige Politikergeneration muss sich nun kräftig am Riemen reißen und ihre Verantwortung wahrnehmen, dem Klimawandel etwas ... mehr

Günther und Prien beeindruckt vom Auschwitz-Besuch

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat am Donnerstag die Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau in Polen besucht. Er besichtigte dort das ehemalige Konzentrations- und Vernichtungslager der Nazis und nahm an einer interreligiösen Gedenkfeier zusammen ... mehr

Diplomatisches Gerangel: Saudi-Arabien droht Kanada – Trudeau will nicht einlenken

Im Streit zwischen Saudi-Arabien und  Kanada zeichnet sich keine Entspannung ab. "Es wurde ein Fehler gemacht, und er muss korrigiert werden", verteidigte Saudi-Arabien sein Vorgehen. Und auch Premierminister Trudeau will nicht einlenken. Der kanadische Premierminister ... mehr

Bericht: Althusmann sieht Ankerzentren auch in Niedersachsen

Niedersachsens Wirtschaftsminister und CDU-Landeschef Bernd Althusmann geht davon aus, dass es auch in Niedersachsen Asyl- und Abschiebezentren geben wird. "Die CDU in Niedersachsen steht den Ankerzentren offen gegenüber", sagte Althusmann im Sommerinterview ... mehr

Leute: Musiker Ambros liegt im Clinch mit der FPÖ

Wien (dpa) - Der österreichische Liedermacher Wolfgang Ambros (66) liegt im Clinch mit der FPÖ. In einem Interview der "Süddeutschen Zeitung" hatte er "viele braune Haufen in der FPÖ" geortet. Ihm werde "Angst und Bange", wenn er daran denke ... mehr

Schwesig übergibt Startkapital für Ludwigsluster Drillinge

Die Eltern der einjährigen Drillinge Friedrich, Johann und Leon aus Ludwigslust haben als erste den Willkommensgruß des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Wert von je 1000 Euro erhalten. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) überbrachte den Eltern Joanna ... mehr

Regierung: Kolumbiens neuer Präsident Duque will Friedensvertrag ändern

Bogotá (dpa) - Der neue kolumbianische Präsident Iván Duque legt die Axt an das Lebenswerk seines Vorgängers Juan Manuel Santos: Er will den historischen Friedensvertrag mit der linken Guerillaorganisation Farc in Teilen ändern. Das kündigte der konservative Politiker ... mehr

Jordanien: Günther beeindruckt von Bedingungen für Soldaten

Ministerpräsident Daniel Günther hat bei seinem Besuch der Bundeswehrsoldaten aus Schleswig-Holstein in Jordanien positive Eindrücke von den Einsatzbedingungen gewonnen. Das Lager sei hervorragend gewappnet für den Einsatz auch unter den klimatisch schwierigen ... mehr

Ministerin Hesse von Moesgaard-Museum angetan

Bei der Gestaltung seines Archäologischen Landesmuseums in Rostock will Mecklenburg-Vorpommern auf Erfahrungen und Ideen des Moesgaard-Museums für Archäologie und Ethnologie im dänischen Aarhus zurückgreifen. "Die Ausstellung dort ist modern. Sie vermittelt Geschichte ... mehr

Bouffier will Bauern schnell helfen

Hessens Bauern sollen wegen der anhaltenden Dürre rasch Hilfe vom Land erhalten. Das sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Mittwoch während des Besuchs eines Bauernhofs in Runkel-Arfurt (Landkreis Limburg-Weilburg) und sprach sich für Soforthilfen ... mehr

Regierung - Maduro: Internationale Verschwörer hinter Anschlagsversuch

Caracas (dpa) - Nach dem mutmaßlichen Attentat auf Präsident Nicolás Maduro glaubt die venezolanische Regierung, die Drahtzieher des Anschlags ausgemacht zu haben. Kopf und Finanzier der Verschwörung sei ein Mann in Miami, sagte Maduro in einer Fernsehansprache. Zudem ... mehr
 
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