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Regierung

Regierung: Italiens Premier Conte trifft Kanzlerin Merkel

Regierung: Italiens Premier Conte trifft Kanzlerin Merkel

Rom (dpa) - Die neue populistische Regierung in Italien sendet gemischte Signale in Richtung Deutschland und Europa. Nach den Irritationen der letzten Wochen zwischen Berlin und Rom wird der neue Regierungschef Giuseppe Conte Ende nächster Woche Kanzlerin Angela Merkel ... mehr
Regierung: Sánchez vom König als Regierungschef Spaniens vereidigt

Regierung: Sánchez vom König als Regierungschef Spaniens vereidigt

Madrid (dpa) - Nach monatelangem Konfrontationskurs zwischen spanischer Zentralregierung und katalanischen Separatisten sind am Samstag in Madrid und Barcelona fast zeitgleich neue Regierungen ins Amt gekommen. Sozialistenchef Pedro Sánchez wurde am Vormittag ... mehr
Ministerpräsident will Termine mit Kinderwagen machen

Ministerpräsident will Termine mit Kinderwagen machen

Als Ministerpräsident mit dem Kinderwagen zu politischen Terminen? Für Tobias Hans (CDU) ist das keine abwegige Idee. Der saarländische Ministerpräsident und seine Frau Tanja erwarten im Herbst die Geburt von Zwillingen. "Meine ... mehr
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Regierung: "Keine Marsmenschen" - Italiens Regierung dämpft den Ton

Rom (dpa) - Die neue europakritische italienische Regierung schlägt nach dem Trubel der letzten Wochen etwas leisere Töne an. "Was sage ich denen, die Angst vor dieser Regierung haben? Wir sind elegant, wir lächeln, wir sind demokratisch", sagte Innenminister Matteo ... mehr
Regierung - Italien: Populistische Regierung kann starten

Regierung - Italien: Populistische Regierung kann starten

Rom (dpa) - Nach Vereidigung der ersten europakritischen Regierung in Rom warten Italien wie die EU gespannt auf die ersten Schritte des ungleichen Bündnisses aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega. Staatspräsident Sergio Mattarella nahm den Amtseid des Kabinetts unter ... mehr

Bericht: Tausende sachgrundlose Befristungen in Bundesregierung

Düsseldorf (dpa) - Die Bundesregierung beschäftigt nach eigenen Angaben derzeit etwa 7900 Mitarbeiter mit befristeten Arbeitsverträgen, ohne dabei einen konkreten Sachgrund für die Befristung anzugeben. Das geht aus einer Antwort der Regierung auf eine Frage ... mehr

Italiens Premier Conte spricht mit Merkel

Rom (dpa) - Nach den Irritationen der letzten Wochen zwischen Deutschland und Italien wird der neue italienische Regierungschef Giuseppe Conte Ende nächster Woche Kanzlerin Angela Merkel treffen. Beim G7-Gipfel in Kanada werde er mit Merkel zum bilateralen ... mehr

Umfrage: SPD hinter Linken und CDU auf drittem Platz

Würde das Abgeordnetenhaus derzeit neu gewählt, könnte die regierende SPD nur noch mit 18 Prozent der Zweitstimmen rechnen und käme hinter der Linken und der CDU auf den dritten Platz. Für die Linke würden sich 20, für die Union 19 Prozent der Wahlberechtigten ... mehr

Sozialist Sánchez als Regierungschef Spaniens vereidigt

Madrid (dpa) - Der Sozialist Pedro Sánchez ist von König Felipe VI. als neuer spanischer Regierungschef vereidigt worden. Der 46-Jährige legte den Amtseid im Zarzuela-Palast am Stadtrand von Madrid ab. Damit ist Sánchez der erste Ministerpräsident des Landes ... mehr

Landeschefs tun sich schwer mit Berliner Politikbetrieb

Begeisterung für die Hauptstadt sieht anders aus: Die Regierungschefs aus Norddeutschland fremdeln mit dem Berliner Politikbetrieb - und sehnen sich nach Terminen dort vor allem nach der Heimat. "Es gibt relativ viel Rauch für relativ wenig Feuer", sagte Niedersachsens ... mehr

Altmaier: Weiterhin Vertrauen in Italien

Düsseldorf (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat trotz der schwierigen Regierungsbildung Vertrauen in Italien. «Als junger Mensch habe ich erstaunt erlebt, wie viele Regierungswechsel es in Italien gibt», sagte Altmaier der «Rheinischen ... mehr

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Populistische Regierung in Rom startet

Rom (dpa) - Nach Wochen des Chaos und der Unsicherheit schlägt die frisch vereidigte populistische Regierung in Italien gemäßigte Töne an. «Wir sind keine Marsmenschen und das werden wir zeigen», zitierte die Nachrichtenagentur Ansa den neuen Regierungschef ... mehr

Sozialist Sánchez legt Amtseid beim spanischen König ab

Madrid (dpa) - Spaniens Sozialistenchef Pedro Sánchez wird heute von König Felipe VI. als neuer Regierungschef vereidigt werden. Der 46-Jährige Politiker hatte zuvor den konservativen Regierungschef Mariano Rajoy mit einem konstruktiven Misstrauensvotum im Parlament ... mehr

Merkel gratuliert neuem italienischen Regierungschef Conte

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel hat dem neuen italienischen Regierungschef Guiseppe Conte zum Amtsantritt gratuliert und eine «glückliche Hand sowie viel Erfolg» gewünscht. «Italien und Deutschland verbinden enge und freundschaftliche Beziehungen in allen ... mehr

Gespannte Blicke nach Rom: Populistische Regierung steht

Rom (dpa) - Nach Vereidigung der ersten europakritischen Regierung in Rom warten Italien wie die EU gespannt auf die ersten Schritte des Bündnisses aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega. Staatspräsident Sergio Mattarella nahm den Amtseid des Kabinetts unter ... mehr

Hängepartie beendet: Italiens populistische Regierung vereidigt

Italien hat eine neue Regierung und auf die kommt gleich viel Arbeit zu. Das Kabinett um Regierungschef Giuseppe Conte lässt bei den EU-Partnern Hoffnung aufkommen. Italien hat erstmals eine Regierung aus europakritischer Fünf-Sterne-Bewegung und rechtspopulistischer ... mehr

Spaniens Regierungschef Rajoy fällt - Sozialisten übernehmen

Madrid (dpa) - Der spanische Sozialistenchef Pedro Sánchez hat den konservativen Regierungschef Mariano Rajoy mit einem Misstrauensvotum zu Fall gebracht und übernimmt die Regierung in Madrid. In einer Abstimmung sprachen sich im Parlament von Madrid ... mehr

Einschränkungen wegen Netanjahu-Besuch: auch für Drohnen

Wegen des Besuchs von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wird es am Montag in Berlin zu vielen Einschränkungen kommen. Auch Drohnen-Piloten müssten aufpassen, denn in Berlin und dem nahen Umland gelte eine Flugverbotszone, teilte die Polizei am Freitag ... mehr

Söder kündigt bei Papst Hilfsprogramm für Obdachlose an

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat bei seiner Privataudienz bei Papst Franziskus im Vatikan ein Hilfsprogramm für Obdachlose in Großstädten angekündigt. "Ein so reiches Land wie wir sollte da mehr machen", sagte er im Anschluss an das Vier-Augen ... mehr

Regierung: Sozialisten stürzen Spaniens Regierungschef Rajoy

Madrid (dpa) - Der spanische Sozialistenchef Pedro Sánchez hat den konservativen Regierungschef Mariano Rajoy mit einem Misstrauensvotum zu Fall gebracht und übernimmt die Regierung in Madrid. In einer historischen Abstimmung sprachen sich im Parlament von Madrid ... mehr

Söder verteidigt Kreuzerlass - Privataudienz beim Papst

Rom (dpa) - Zum Start der umstrittenen Kreuzpflicht für bayerische Landesbehörden hat Ministerpräsident Markus Söder seine Entscheidung verteidigt. Das Kreuz stehe für die christliche Botschaft sowie für eine Grundhaltung mit Respekt und Werten, sagte Söder am Rande ... mehr

Populistische Regierung in Italien vereidigt

Rom (dpa) - Italien hat erstmals eine Regierung aus europakritischer Fünf-Sterne-Bewegung und rechtspopulistischer Lega. Staatspräsident Sergio Mattarella vereidigte in Rom Regierungschef Giuseppe Conte und die Minister. mehr

Haseloff warnt vor neuem Antisemitismus

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat vor einer neuen Judenfeindlichkeit gewarnt. "Alle in Deutschland lebenden Menschen müssen wissen: Jegliche Form von Antisemitismus - von rechts wie von links - wird in unserer Gesellschaft nicht geduldet", sagte ... mehr

Brandenburg unterstützt humanitäre Projekte für Jesiden

Brandenburg unterstützt ab sofort zwei humanitäre Projekte für schutzbedürftige Jesiden im Nordirak. In diesem und im kommenden Jahr sollen insgesamt fast 600 000 Euro fließen, wie die Staatskanzlei am Freitag mitteilte. Staatssekretär Martin Gorholt, Beauftragter ... mehr

Kirche - Vor Privataudienz beim Papst: Söder verteidigt Kreuz-Erlass

Rom/München (dpa) - Zum Start der umstrittenen Kreuzpflicht für bayerische Landesbehörden hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) seine Entscheidung verteidigt. Das Kreuz stehe für die christliche Botschaft und für eine Grundhaltung mit Respekt und Werten, sagte ... mehr

Söder: Kreuz für christliche Botschaft und Grundhaltung

Pünktlich zum Start der Kreuzpflicht für bayerische Landesbehörden hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) seine Entscheidung verteidigt. Das Kreuz stehe für die christliche Botschaft sowie Grundhaltung mit Respekt und Werten. Insbesondere in Zeiten, in denen vieles ... mehr

Bundesregierung hofft auf stabile Regierung in Spanien

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hofft nach der Abwahl des konservativen spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy auf eine stabile neue Regierung. Regierungssprecher Steffen Seibert lobte gleichzeitig Rajoys Leistungen der vergangenen Jahre. Dieser ... mehr

Rajoy in Spanien abgewählt - Sánchez neuer Regierungschef

Madrid (dpa) - Das spanische Parlament hat Ministerpräsident Mariano Rajoy abgewählt. 180 der 350 Abgeordneten stimmten bei einem konstruktiven Misstrauensvotum gegen den 63-Jährigen und unterstützten damit den Vorstoß von Sozialistenchef Pedro ... mehr

Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy abgewählt

Madrid (dpa) – Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy ist vom Parlament in Madrid abgewählt worden. Die Mehrheit der 350 Abgeordneten stimmte bei einem konstruktiven Misstrauensvotum für seine Ablösung. Nachfolger wird der Sozialistenchef Pedro Sánchez. mehr

Söder: Kreuz steht für Grundhaltung

Vatikanstadt (dpa) - Zum Start der Kreuzpflicht für bayerische Landesbehörden hat Ministerpräsident Markus Söder seinen Erlass verteidigt. Das Kreuz stehe für die christliche Botschaft sowie für eine Grundhaltung mit Respekt und Werten, sagte Söder am Rande seiner Reise ... mehr

Rajoy räumt bereits vor Misstrauensvotum Niederlage ein

Madrid (dpa) - Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hat schon vor dem am Mittag geplanten Misstrauensvotum gegen ihn seine Niederlage eingeräumt. Alles deute darauf hin, dass die Sozialisten mit ihrem konstruktiven Misstrauensantrag durchkommen, sagte ... mehr

Rajoy vor der Abwahl - Parlamentsdebatte in Spanien

Madrid (dpa) - In Spanien hat ein möglicherweise historischer Tag in der politischen Geschichte des Landes begonnen. Das Parlament setzt seine Debatte über eine Abwahl von Ministerpräsident Mariano Rajoy fort. Voraussichtlich am Mittag muss sich der 63-Jährige einem ... mehr

Meyer nach Moskau-Reise: MV als Türöffner für Unternehmer

Mecklenburg-Vorpommern will in den schwierigen deutsch-russischen Beziehungen ein Türöffner für Unternehmer sein. Zum Abschluss einer mehrtägigen Reise nach Moskau sagte der Chef der Schweriner Staatskanzlei, Reinhard Meyer (SPD), am Freitag der Deutschen ... mehr

Papst Franziskus empfängt Söder im Vatikan

Zeitgleich zum Inkrafttreten des umstrittenen Kreuzerlasses für Landesbehörden in ganz Bayern an diesem Freitag trifft sich dessen Initiator Markus Söder im Vatikan mit Papst Franziskus und dessen Vorgänger Benedikt XVI. Um 10.30 Uhr ist der bayerische ... mehr

Kreuzpflicht in Bayern tritt in Kraft

München (dpa) - In Bayern gilt von heute an die umstrittene Kreuzpflicht für Landesbehörden. Auf Anordnung von Ministerpräsident Markus Söder soll in allen Dienstgebäuden des Freistaates ein Kreuz im Eingangsbereich hängen. Damit soll nach dem Willen der Staatsregierung ... mehr

Misstrauensvotum in Spanien

Madrid (dpa) - Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy muss sich heute im Parlament in Madrid einem Misstrauensvotum stellen, das seine politische Karriere beenden könnte. Schon vor der Abstimmung war klar, dass er diese aller Voraussicht nach verlieren ... mehr

Populistische Regierung in Italien wird vereidigt

Rom (dpa) - Nach drei Monaten der politischen Krise kommt in Italien höchstwahrscheinlich erstmals eine europakritische Regierung an die Macht. Die Koalition aus der Fünf-Sterne-Bewegung und rechtspopulistischen Lega unter Führung des parteilosen Juristen Giuseppe Conte ... mehr

Kreuzpflicht in Bayern tritt mit kleinen Ausnahmen in Kraft

Trotz jeder Menge Kritik tritt heute die Kreuzpflicht für bayerische Landesbehörden in Kraft. Einzig Hochschulen, Theater und Museen sind von der sogar bei einigen Kirchenvertretern umstrittenen Verpflichtung ausgenommen. Auf Anordnung von Ministerpräsident Markus ... mehr

Populisten an der Macht: Italien vor neuer Regierung

Rom (dpa) - Italien steht nach wochenlangem Chaos nun doch vor einer europakritischen Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und fremdenfeindlicher Lega. In einem zweiten Anlauf einigten sich die beiden populistischen Parteien auf die erste Koalition dieser ... mehr

Jurist Conte nimmt Regierungsauftrag in Italien an

Rom (dpa) - Der Rechtswissenschaftler Giuseppe Conte hat in Italien erneut den Auftrag für die Bildung einer Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und rechter Lega bekommen. Der Rechtswissenschaftler nahm das Mandat am Abend an und soll am Nachmittag mit den Ministern ... mehr

Regierung - Populisten an der Macht: Italien vor neuer Regierung

Rom (dpa) - Italien steht nach wochenlangem Chaos nun doch vor einer europakritischen Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und fremdenfeindlicher Lega. In einem zweiten Anlauf einigten sich die beiden populistischen Parteien auf die erste Koalition dieser ... mehr

Regierung in Italien: Fünf Sterne und Lega einigen sich erneut auf Koalition

Italien bekommt nun doch noch eine Regierung aus 5-Sterne-Bewegung und rechter Lega. Möglich macht dies ein neuer Kandidat für das Amt des Wirtschaftsministers. In  Italien haben sich 5-Sterne-Bewegung und Lega auf eine Regierung unter Giuseppe Conte ... mehr

Jurist Conte nimmt Regierungsauftrag in Italien an

Rom (dpa) - Der Rechtswissenschaftler Giuseppe Conte hat in Italien erneut den Auftrag für eine Regierungsbildung zwischen Fünf-Sterne-Bewegung und rechter Lega bekommen. Der Rechtswissenschaftler nahm das Mandat am Abend an und soll morgen mit den Ministern ... mehr

Italiens Staatschef bittet Conte zu sich

Rom (dpa) - Italiens Staatspräsident hat den möglichen künftigen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte in den Quirinalspalast gebeten. Nach der Einigung der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der fremdenfeindlichen Lega auf eine Regierungsmannschaft wird erwartet ... mehr

Populisten in Italien einigen sich: Regierungsmannschaft

Rom (dpa) - Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung und die fremdenfeindliche Lega haben sich doch noch zu einer Regierungsbildung in Italien durchgerungen. Sie einigten sich auf eine Regierungsmannschaft, die wie ursprünglich geplant der Jurist Giuseppe Conte ... mehr

Regierungsbildung in Italien: Fünf Sterne und Lega einig

Rom (dpa) - Die populistischen Parteien Fünf-Sterne-Bewegung und Lega haben sich in Italien auf eine Regierungsmannschaft geeinigt. Es gebe alle Voraussetzungen für eine Regierung, hieß es aus Kreisen der Fünf-Sterne-Bewegung. mehr

In Spanien zeichnet sich Mehrheit für Sturz von Rajoy ab

Madrid (dpa) – Im spanischen Parlament zeichnet sich eine Mehrheit für einen Sturz des konservativen Regierungschefs Mariano Rajoy ab. Die kleine Baskisch-Nationalistische Partei habe angekündigt, bei der Abstimmung morgen dem konstruktiven Misstrauensantrag ... mehr

Habeck unterzeichnet Rücktrittsschreiben an Günther

Drei Monate vor dem geplanten Ende seiner Amtszeit hat Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck sein Rücktrittsschreiben unterzeichnet. "Fühlt sich schon merkwürdig an, etwas aufzugeben, wofür man so viel gegeben hat und das einem so viel gegeben hat", schrieb ... mehr

Regierung: In Spanien zeichnet sich Mehrheit für Sturz von Rajoy ab

Madrid (dpa) - Im spanischen Parlament zeichnet sich eine Mehrheit für einen Sturz des konservativen Regierungschefs Mariano Rajoy ab. Die kleine Baskisch-Nationalistische Partei (PNV) habe am Donnerstag angekündigt, bei der Abstimmung am Freitag dem konstruktiven ... mehr

Merkel will DFB-Team am Sonntag besuchen

Eppan (dpa) - Im Trainingslager der Fußball-Nationalmannschaft herrscht Vorfreude auf den angekündigten Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel «Sie möchte der Mannschaft 'Hallo' sagen», bestätigte Teammanager Oliver Bierhoff in Südtirol. «Meine Informationen ... mehr

Fußball - Bierhoff bestätigt: Merkel will DFB-Team am Sonntag besuchen

Eppan (dpa) - Im Trainingslager der Fußball-Nationalmannschaft herrscht bereits Vorfreude auf den angekündigten Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). "Sie möchte der Mannschaft 'Hallo' sagen", bestätigte Teammanager Oliver Bierhoff in Südtirol. "Meine ... mehr

Leute - Trump trifft Kim: Kardashian im Weißen Haus

Washington (dpa) - Der Reality-TV-Star kam ganz in Schwarz gekleidet, aber in zitronengelben Stilettos: Kim Kardashian (37) hat am Mittwoch (Ortszeit) US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus besucht. Die Ehefrau von Rapper Kanye West - einem erklärten Trump ... mehr

Holocaust-Überlebende Lasker-Wallfisch erhält Verdienstorden

Die Cellistin Anita Lasker-Wallfisch (92), eine der letzten Überlebenden des Mädchenorchesters in Auschwitz, erhält am Dienstag den nordrhein-westfälischen Verdienstorden. Lasker-Wallfisch habe seit dem Jahr 1994 bei zahllosen Vorträgen in Schulen, gerade ... mehr

Kreuzpflicht kommt: Kunst und Wissenschaft ausgenommen

Die Kreuzpflicht für die bayerischen Landesbehörden tritt an diesem Freitag in Kraft - doch publikumswirksame Bereiche bleiben ausgenommen. Für Hochschulen, Museen und Theater des Freistaats gilt keine Verpflichtung, sondern lediglich eine Empfehlung. Das sagte ... mehr

Zeitung: Nur wenige Anträge für Gemeindefusionen abgelehnt

Ein Großteil der beantragten Gemeindefusionen in Thüringen soll umgesetzt werden. Dass sehe der Entwurf des Innenministeriums zum zweiten kommunalen Neugliederungsgesetzes vor, der im Juni erstmals vom Kabinett beraten werden soll, berichtete die "Thüringer Allgemeine ... mehr
 


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