Sie sind hier: Home > Themen >

Regierung

Thema

Regierung

Strafen für Raser: Kehrtwende bei Scheuers

Strafen für Raser: Kehrtwende bei Scheuers "Führerschein-Falle"

Berlin (dpa) - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will gerade erst verschärfte Regeln zu Fahrverboten für Raser angesichts von Protesten wieder kippen. Der CSU-Politiker nannte eine seit Ende April geltende Bestimmung am Freitag "unverhältnismäßig". Konkret ... mehr
Corona-Krise - Rücktritt und Fahrplan: Viel Bewegung in Österreich

Corona-Krise - Rücktritt und Fahrplan: Viel Bewegung in Österreich

Wien (dpa) - Österreich will sich nach der Schließung von Theatern sowie der Absage von Festivals und Konzerten wegen der Corona-Krise als Kulturnation wieder zurückmelden. Kunst- und Kulturveranstaltungen dürfen ab Ende des Monats stufenweise wieder stattfinden ... mehr
Heil will Verlängerung: Lohnfortzahlung für Eltern in Corona-Krise

Heil will Verlängerung: Lohnfortzahlung für Eltern in Corona-Krise

Berlin (dpa) - Eltern kleiner Kinder müssen in der Corona-Krise noch auf eine Entscheidung zur Lohnfortzahlung warten - Sozialminister Hubertus Heil will sich aber für eine Anschlussregelung einsetzen. Bisher gilt der Anspruch für Eltern, die wegen geschlossener Kitas ... mehr
Seit Mitternacht in NRW: Quarantäne-Regeln für Einreise nach Deutschland gelockert

Seit Mitternacht in NRW: Quarantäne-Regeln für Einreise nach Deutschland gelockert

Düsseldorf (dpa) - Die wegen der Coronavirus-Gefahr verhängten Quarantäne-Vorschriften für Rückkehrer und Einreisende aus EU- und Schengen-Staaten nach Deutschland sollen bereits in den nächsten Tagen aufgehoben werden. Wer aus EU- und Schengen-assoziierten Staaten ... mehr
Brasilien: Ex-Präsident warnt vor

Brasilien: Ex-Präsident warnt vor "Genozid" durch Bolsonaro

Der ehemalige Staatschef Brasiliens hat seinen Nachfolger Bolsonaro im Umgang mit der Corona-Krise scharf kritisiert. Lula da Silva fordert nun sogar dessen Amtsenthebung.  Brasiliens früherer Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat seinem ultrarechten Nachfolger ... mehr

Fußball in Italien: Liga schlägt Neustart der Serie A am 13. Juni vor

Rom (dpa) - Die italienische Fußball-Liga schlägt die Wiederaufnahme der Spiele der Serie A am 13. Juni vor. Wie die Sportzeitung "Gazzetta dello Sport" schrieb, entschied sich eine Mehrheit der Clubs bei einer Videokonferenz für diesen Termin. Man wolle die wegen ... mehr

Am 15. Juni: Österreich öffnet Grenze zu Deutschland

Wien (dpa) - Die wegen der Corona-Pandemie geschlossene Grenze zwischen Deutschland und Österreich soll am 15. Juni wieder vollständig geöffnet werden. Das bestätigte das österreichische Kanzleramt der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte ... mehr

Corona-Test oder Quarantäne: Island will Reisenden die Wahl lassen

Reisende sollen künftig bei ihrer Ankunft in Island selbst entscheiden, ob sie einen Corona-Test absolvieren oder sich in Quarantäne begeben. Mithilfe einer App könnten sich außerdem Infektionen verfolgen lassen. Island-Touristen sollen bei der Einreise ... mehr

Angst vor einer zweiten Welle: Trump-Berater warnt vor zu schneller Rückkehr zur Normalität

Washington (dpa) - Der prominente Immunologe und US-Regierungsberater Anthony Fauci hat in der Corona-Krise vor übertrieben schneller Rückkehr zur Normalität gewarnt. "Das könnte wirklich ernste Konsequenzen haben", sagte Fauci am Dienstag in einer Video ... mehr

Corona global: Wie ein Virus die Welt verändert

Washington (dpa) - Maskenpflicht im Weißen Haus in Washington, Handschuhpflicht in Moskaus U-Bahnen, Alkoholverbot an den Ufern der Seine in Paris: Die weltweiten Lockerungen der Anti-Corona-Regeln gehen einher mit neuen, andersgearteten Vorsichtsmaßnahmen. Ein Blick ... mehr

Restrisiko bleibt - Schwesig nach Krebs-Therapie: "Ich bin wieder gesund"

Schwerin (dpa) - Mit ihrem Kurzhaarschnitt macht Manuela Schwesig (SPD) bereits vor den ersten Worten deutlich, dass sie eine Neuigkeit zu verkünden hat: "Ich bin wieder gesund." Fast genau acht Monate, nachdem Mecklenburg-Vorpommerns ... mehr

Manuela Schwesig: SPD-Politikerin schließt Krebs-Therapie erfolgreich ab

Vor einem Jahr machte sie ihre Brustkrebserkrankung öffentlich – nun hat Manuela Schwesig ihre Krebs-Therapie beendet. Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern will nun erstmal in Reha gehen.   Die Krebs-Therapie von Mecklenburg-Vorpommerns ... mehr

Umfrage zur Bundesregierung: "Die Werte sind außergewöhnlich"

Die Bundesregierung legt in der Corona-Krise einen Quantensprung in den Umfragewerten hin. Binnen sechs Monaten steigerte sie sich laut einer Allensbach-Umfrage um 20 Prozentpunkte. Die Zustimmung zur Arbeit der Bundesregierung ist in der Corona-Krise drastisch ... mehr

Coronavirus-Pandemie: Noch kein Datum für den Neustart in Italiens Serie A

Rom (dpa) - Fußballfans und Vereine der Serie A in Italien müssen weiter auf ein Datum zum Neustart der Saison warten. Zudem gelten künftig strenge Quarantäne-Regeln für die ganze Mannschaft, wenn ein Spieler positiv auf das Coronavirus getestet wird. Sportminister ... mehr

14 Tage von zu Hause arbeiten: US-Experte Fauci geht nach Corona-Kontakt in Quarantäne

Washington (dpa) - Der prominente US-Regierungsberater und Immunologe Anthony Fauci begibt sich nach einem Kontakt mit dem coronainfizierten Mitarbeiter von US-Präsident Donald Trump in eine "modifizierte Quarantäne". Das sagte der Gesundheitsexperte dem US-Sender ... mehr

Streit um Lockerungen in Spanien: Mallorca ächzt unter der Krise

In Spanien werden die Corona-Maßnahmen gelockert. Allerdings nicht überall gleich. In Madrid bleibt zunächst alles, wie es ist. Auf Mallorca gibt es zwar Lockerungen, die Einwohner sind trotzdem unzufrieden.  In halb Spanien werden am Montag ... mehr

Neuer Fall im Weißen Haus: Sprecherin von Pence mit Corona infiziert

Die Pressesprecherin von US-Vizepräsident Mike Pence ist mit dem Coronavirus infiziert. Bei einem Termin vor wenigen Tagen traf sie noch auf Journalisten und trug dabei keine Gesichtsmaske. Nach einem Mitarbeiter von US-Präsident Donald Trump ... mehr

US-Vizepräsident: sprecherin von Mike Pence mit Coronavirus infiziert

Washington (dpa) - Nach einem Mitarbeiter von US-Präsident Donald Trump ist nun auch die Pressesprecherin des Vizepräsidenten Mike Pence mit dem Coronavirus infiziert. Es gehe ihr gut und sie freue sich, bald wieder zurück zur Arbeit zu kommen, schrieb Sprecherin Katie ... mehr

"Momentaufnahme": Debatte über Entwurf von IT-Sicherheitsgesetz

Berlin (dpa) - Die Spitze der Unionsfraktion pocht darauf, dass mit dem neuen IT-Sicherheitsgesetz die Einflussnahme eines fremden Staates wie China auf die Infrastruktur des superschnellen 5G-Mobilfunknetzes ausgeschlossen wird. Unionsfraktionsvize Thorsten ... mehr

Covid-19: Sprecherin von US-Vizepräsident mit Coronavirus infiziert

Washington (dpa) - Nach einem Mitarbeiter von US-Präsident Donald Trump ist nun auch die Pressesprecherin von Vizepräsident Mike Pence, Katie Miller, mit dem Coronavirus infiziert. Es gehe ihr gut und sie freue sich, bald wieder zurück zur Arbeit zu kommen, schrieb ... mehr

Demokraten entsetzt: Trump nennt Flynn einen "Helden" - Vorwürfe fallen gelassen

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat seinen ehemaligen Sicherheitsberater Michael Flynn als "Helden" gefeiert, nachdem das Justizministerium ein Ende des Strafverfahrens gegen den Ex-General beantragt hatte. "Er war ein unschuldiger Mann", sagte ... mehr

Etwaige Militäraktionen: Trump legt Veto gegen Kongress-Resolution zu Iran ein

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump will etwaige Militäraktionen gegen den Iran weiterhin nicht von einer Zustimmung durch das Parlament abhängig machen. Trump legte am Mittwochabend (Ortszeit) sein Veto gegen eine Resolution des Kongresses ... mehr

Kritik an Johnson: Streit um Lockerung der Corona-Regeln in Großbritannien

London (dpa) - Der britische Premierminister Boris Johnson gerät mit seinen Plänen für eine Lockerung der Ausgangsbeschränkungen in der Coronakrise zunehmend in die Kritik. Er will das weitere Vorgehen der Regierung am Sonntagabend bekanntgeben. Erste Lockerungen ... mehr

Zum 18. Mai: Schleswig-Holstein hebt Einreiseverbot für Touristen auf

Kiel (dpa) - Nach rund zweimonatiger Pause macht Schleswig-Holstein am 18. Mai einen Tourismus-Neustart. Das Einreiseverbot im Zuge der Corona-Krise fällt, Hotels und Ferienwohnungen stehen Urlaubern an Nord- und Ostsee dann wieder offen.  Inseln und Halligen ... mehr

Corona-Pandemie in Deutschland: Rufe nach Grenzöffnungen werden lauter

Seit fast zwei Monaten ruht der Verkehr an den Grenzen Deutschlands. In wenigen Tagen will der Bundestag dazu beraten. Führende Politiker sind sich uneins, wann die Grenzen wieder geöffnet werden sollen. Im südlichen Teil Deutschlands mehren sich die Rufe nach einem ... mehr

Abwechslung an der Spitze: Israels Parlament macht Weg frei für Regierung mit Rotation

Jerusalem (dpa) - Israel ist nach langem politischem Stillstand einer neuen Regierung einen entscheidenden Schritt näher gekommen. Eine Mehrheit von 72 der 120 Abgeordneten im Parlament empfahl trotz einer Korruptionsanklage, Benjamin Netanjahu erneut ... mehr

Vorwürfe werden lauter: Corona-Krise verschärft Spannungen zwischen USA und China

Washington (dpa) - Die Corona-Krise verschärft die Spannungen zwischen den USA und China. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Kayleigh McEnany, sagte: "Im Moment ist es eine Beziehung der Enttäuschung und Frustration." US-Präsident Donald Trump warf China erneut ... mehr

Machtkampf beendet: Iraks Parlament stimmt neuem Regierungschef zu

Bagdad (dpa) - Nach einem monatelangen Machtkampf hat das irakische Parlament inmitten einer schweren innenpolitischen Krise einer neuen Regierung zugestimmt. Neuer Ministerpräsident ist Ex-Geheimdienstchef Mustafa al-Kasimi. Eine Mehrheit der 266 anwesenden ... mehr

Putin: "Schrittweise nach vorne bewegen"

Auch Russland ist von der Corona-Pandemie schwer getroffen worden, noch immer werden täglich mehr als 10.000 Neuinfizierte gemeldet. Dennoch verkündet Staastchef Putin nun erste Lockerungen. Nach mehr als sechs Wochen Zwangsferien sollen in Russland trotz massiv ... mehr

"Fantastischer Job" - Trump: Doch keine Auflösung der Corona-Arbeitsgruppe

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump will nun doch an der Arbeitsgruppe des Weißen Hauses zur Corona-Krise festhalten. Trump kündigte an, die Runde werde weiterarbeiten, bis sie nicht mehr gebraucht werde. Die "Task Force" solle sich vermehrt ... mehr

Wegen Affäre - Corona-Regeln ignoriert: Regierungsberater quittiert Job

London (dpa) - Wegen einer Affäre mitten in der Corona-Krise hat der britische Top-Wissenschaftler Neil Ferguson seinen Posten als Regierungsberater aufgegeben. Er habe Regeln zur sozialen Distanz durchbrochen, bestätigte Ferguson in einer Stellungnahme ... mehr

Kein Malheur: Regierungschefin Ardern mit Windelcreme auf Blazer

Wellington (dpa) - Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern hat ein Foto ihres Blazers mit einem Windelcreme-Fleck gepostet - und stößt damit auf positive Resonanz. "Warum fällt einem erst dann, wenn man am weitesten von frischer Kleidung entfernt ist, Windelcreme ... mehr

"Wir müssen unser Land öffnen" - Trotz drohender Corona-Zuspitzung: Trump dringt auf Öffnung

Washington (dpa) - Trotz einer drohenden Zuspitzung der Corona-Pandemie in den USA dringt US-Präsident Donald Trump wie Gouverneure einiger Bundesstaaten auf eine rasche Wiedereröffnung der Wirtschaft. "Wir müssen unser Land öffnen", sagte Trump am Dienstag ... mehr

Corona-Pandemie: Angela Merkel plant offenbar regionale Lockdown-Maßnahmen

Laut Agenturbericht plant die Regierung eine Obergrenze für Neuinfektionen mit dem Coronavirus. Zudem hat Kanzlerin Merkel wohl regionale Lockerungen im Blick.  Der Kampf gegen die Corona-Pandemie hat sich nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel ... mehr

Israel: Likud und Blau-Weiß ändern nach Kritik Koalitionsabkommen

Jerusalem (dpa) - Nach Kritik des Höchsten Gerichts haben der rechtskonservative Likud und das Mitte-Bündnis Blau-Weiß in Israel Medienberichten zufolge Teile ihrer Koalitionsvereinbarung verändert. Unter anderem solle die Ernennung ranghoher Beamter statt für sechs ... mehr

Venezuela: US-Söldnerfirma Silvercorp scheitert offenbar mit Putschversuch

Söldner unter der Führung früherer US-Elitesoldaten sollen in Venezuela einen Putschversuch unternommen haben. Die Aktion ging offenbar gründlich schief und liefert Staatschef Maduro neue Munition im Kampf gegen die Opposition. Hat Venezuelas Regierung einen ... mehr

Internes Dokument: Steigende Infektionszahlen in USA prognostiziert

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump drängt auf eine Öffnung der Wirtschaft - nach einem internen Dokument seiner Behörden könnte sich die Corona-Krise in den USA allerdings noch zuspitzen. Die "New York Times" veröffentlichte am Montag ... mehr

Corona-Krise: Immer mehr Länder suchen eigene Wege aus Beschränkungen

Berlin (dpa) - Trotz der anstehenden Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Krise suchen immer mehr Bundesländer eigene Wege zurück zur Normalität. Niedersachsen will die Regeln für Schulen, Gastronomie und Hotels bis Ende Mai deutlich lockern. In Sachsen-Anhalt ... mehr

"Neue Normalität" - Türkei: Erdogan verkündet Lockerung der Corona-Maßnahmen

Istanbul (dpa) - Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Lockerungen der Corona-Restriktionen angekündigt. "Wir werden die Rückkehr in ein normales Leben schrittweise einleiten", sagte Erdogan am Montag nach einer online abgehaltenen Kabinettssitzung ... mehr

Nach Kontroverse: Bolsonaro ernennt neuen Chef der Bundespolizei

Brasília (dpa) - Der erbitterte Streit zwischen Präsident Jair Bolsonaro und der brasilianischen Justiz über die Besetzung des Chefpostens der Bundespolizei ist beendet. Bolsonaro ernannte Rolando de Souza, der seinem ursprünglichen Wunschkandidaten Alexandre Ramagem ... mehr

Die Mähne ist ab: Kretschmanns Bürstenhaarschnitt wieder ganz akkurat

Stuttgart (dpa) - Man sah es dem Regierungschef von Baden-Württemberg zuletzt deutlich an: Auch Winfried Kretschmann (Grüne) war wegen der Coronavirus-Schließungen lange nicht mehr beim Friseur, sein markanter Bürstenhaarschnitt saß zuletzt nicht mehr ganz so akkurat ... mehr

Sherpas in Not: Everest-Saison muss ausfallen

Auch am höchsten Berg der Erde sind wegen der Corona-Krise keine Touristen erlaubt. Damit sind nun zehntausende einheimische Helfer arbeitslos. Der Natur hingegen tut die Ruhe gut. Kami Rita Sherpa hat schon Lebensträume von Dutzenden Menschen erfüllt: Der 50 Jahre ... mehr

Zweckoptimismus in der Krise: Trump rechnet mit Coronavirus-Impfstoff bis Jahresende

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump rechnet mit einem Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus noch in diesem Jahr und drängt auf eine baldige Öffnung der Wirtschaft im Land. "Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir bis zum Ende des Jahres einen Impfstoff haben ... mehr

Kritische Journalisten: Trump verteidigt aggressives Verhalten gegenüber Medien

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat sein aggressives Verhalten gegenüber kritischen Medien verteidigt. "Ich habe es mit einer feindseligen Presse zu tun, wie sie noch kein Präsident je gesehen hat." "Sie kommen mit den furchtbarsten, schrecklichsten ... mehr

Korruptionsanklage: Gericht berät über Petitionen gegen Netanjahu

Jerusalem (dpa) - Israels Höchstes Gericht hat heute über Petitionen gegen den rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu beraten. Wegen einer Korruptionsanklage gegen den 70-Jährigen fordert unter anderem die Bewegung für Qualitätsregierung, Netanjahu ... mehr

Britischer Premier - Dem Tod nahe: Johnson berichtet über Covid-19-Erkrankung

London (dpa) - "Wie komme ich da wieder heraus?" Der britische Premierminister Boris Johnson hat in einem Interview von Todesangst während seiner Zeit im Krankenhaus berichtet. Er sei frustriert gewesen, erzählte Johnson der britischen Boulevardzeitung ... mehr

Trotz Virus-Krise - Wahlkampf: Trumps Irrlichtern in Zeiten von Corona

Washington (dpa) - In einer Krise erwarten die allermeisten Amerikaner von ihrem Präsidenten Führungsstärke und wohl überlegte Handlungsempfehlungen. Sein Wort hat im Krisenfall besonderes Gewicht - selbst für Menschen, die das Staatsoberhaupt nicht gewählt haben ... mehr

Im US-Repräsentantenhaus: Weißes Haus blockiert Anhörung von Immunologen Fauci

Washington (dpa) - Das Weiße Haus blockiert eine geplante Anhörung des prominenten US-Regierungberaters und Immunologen Anthony Fauci zur Corona-Krise im US-Repräsentantenhaus. Der Vizesprecher des Weißen Hauses, Judd Deere, teilte mit, es sei "kontraproduktiv ... mehr

In der Öffentlichkeit gezeigt: Kim Jong Un taucht nach wochenlanger Abwesenheit wieder auf

Seoul (dpa) - Als wäre nichts passiert: Nach der rätselhaften Abwesenheit Kim Jong Uns seit fast drei Wochen hat Nordkorea den Spekulationen um die Gesundheit des Machthabers vorerst ein Ende gesetzt. Am Samstag berichteten die Staatsmedien, Kim haben am 1. Mai an einer ... mehr

Kayleigh McEnany - Trump-Sprecherin verspricht: Werde Sie nicht belügen

Washington (dpa) - Die neue Sprecherin des Weißen Hauses will die seit mehr als einem Jahr ausgesetzten Pressekonferenzen wiederbeleben und verspricht, dabei nicht zu lügen. "Ich werde Sie nie belügen", sagte Kayleigh McEnany bei ihrer ersten Pressekonferenz ... mehr

In Quarantäne: Russlands Regierungschef Mischustin mit Sars-CoV-2 infiziert

Moskau (dpa) - Russland Regierungschef Michail Mischustin hat sich mit dem Coronavirus infiziert und seine Amtsgeschäfte vorläufig niedergelegt. Er begebe sich in Selbstisolation, sagte der 54-Jährige am Donnerstagabend in Moskau. Das Staatsfernsehen ... mehr

Corona-Krise - GB: Mehrheit hält Reaktion der Regierung für zu langsam

London (dpa) - Zwei Drittel der Briten glauben, dass die Regierung in London mit der Einführung von Kontaktbeschränkungen zu lange gewartet hat. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos Mori hervor. Demnach glauben inzwischen 66 Prozent ... mehr

Eine "Pseudowahl": Polens Ex-Staatschefs rufen zu Präsidentenwahl-Boykott auf

Warschau (dpa) - Im Streit um die Präsidentenwahl in Polen gerät die nationalkonservative PiS-Regierung in Warschau immer stärker unter Druck. In einem offenen Brief erklärten mehrere frühere polnische Staats- und Regierungschefs ... mehr

Nach Corona-Krise: Trump glaubt an komplette Rückkehr zur Normalität

Washington (dpa) - Wird nach der Coronavirus-Krise alles wieder so wie früher werden? Das hofft zumindest US-Präsident Donald Trump. Er rechne mit einer 100-prozentigen Rückkehr zur Normalität im Land und erwarte wegen der Pandemie keine dauerhaften Veränderungen, sagte ... mehr

Anonymisierte Daten: Regierung in Rom beschließt Einsatz von Corona-App

Rom (dpa) - Die italienische Regierung hat grünes Licht für den Einsatz einer App gegeben, die bei der Eindämmung des Corona-Virus helfen soll. Einen entsprechenden Beschluss fasste das Kabinett in Rom in der Nacht zu Donnerstag. Die Nutzung der Corona-App durch ... mehr
 


shopping-portal