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Vier bis elf Euro mehr im Monat: Was Scholz' Steuerpläne bringen

Vier bis elf Euro mehr im Monat: Was Scholz' Steuerpläne bringen

Weil die Steuereinnahmen sprudeln, will SPD-Finanzminister Scholz die Bürger schon im kommenden Jahr entlasten. Der Effekt dürfte allerdings gering ausfallen. Die von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) für 2019 angekündigten Entlastungen bringen dem Steuerzahler ... mehr
Seattle: Mit

Seattle: Mit "Amazon-Steuer" gegen die Obdachlosigkeit

In der US-Metropole Seattle leben immer mehr Menschen auf der Straße, auch weil große Unternehmen wie Amazon die Mietpreise in die Höhe treiben. Nun hat die Stadt reagiert – gegen den Widerstand des Versandkonzerns. Die Amazon-Heimatstadt Seattle führt eine umstrittene ... mehr

Wirtschaft - WDH: Bütikofer verlangt wegen möglicher Wende in Italien EU-Erneuerung

(Im 3. Absatz wurde ein Buchstabendreher im Namen Bütikofer korrigiert.) BRÜSSEL (dpa-AFX) - Mit Blick auf eine mögliche EU-kritische Regierung in Italien fordert Grünen-Europachef Reinhard Bütikofer eine Erneuerung der Europäischen Union. Die Bundesregierung ... mehr

Wirtschaft: Bundesregierung setzt Rentenkommission ein

BERLIN (dpa-AFX) - Das Bundeskabinett hat am Dienstag die neue Rentenkommission eingesetzt, die ein Konzept für die Zukunft der Alterssicherung ausarbeiten soll. Das Beratungsgremium soll Weichenstellungen für die Zeit nach 2025 erarbeiten. Die Vorschläge sollen ... mehr

Wirtschaft: Kabinett beschließt neue Gebührensätze für Lkw-Maut

BERLIN (dpa-AFX) - In die Lkw-Maut sollen künftig auch Kosten der Lärmbelastung durch Lastwagen einbezogen werden. Das sieht ein Gesetzentwurf von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vor, den das Kabinett am Dienstag beschlossen hat. Zum 1. Januar ... mehr

Wirtschaft: Erdogan droht Notenbank - Türkische Finanzmärkte unter Druck

LONDON (dpa-AFX) - Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan wettert im Wahlkampfmodus gegen die Finanzmärkte und droht der türkischen Notenbank. Wenn die Bevölkerung wegen der Politik der Zentralbank Probleme ... mehr

Wirtschaft: Scholz verteidigt Haushaltsentwurf im Bundestag

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat den Vorwurf mangelnder Investitionsbereitschaft zurückgewiesen. Allein im Haushaltsentwurf für das laufende Jahr sei eine Steigerung der investiven Ausgaben um drei Milliarden auf 37 Milliarden ... mehr

Wirtschaft: Finanzminister Scholz hält höheren Wehretat für unnötig

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat Forderungen nach einer Anhebung der Verteidigungsausgaben eine Absage erteilt. "Ein verteidigungspolitisches Konzept wird nicht schon dadurch gut, dass es teuer ist", betonte er am Dienstag zum Auftakt ... mehr

Wirtschaft - Studie: Zuverlässigkeit verbessert Chancen von Langzeitarbeitslosen

NÜRNBERG (dpa-AFX) - Bei der Einstellung von Langzeitarbeitslosen legen Betriebe mehr Wert auf Zuverlässigkeit als auf fachliche Qualifikationen. Das ergab eine am Dienstag veröffentlichten Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung ... mehr

Wirtschaft: Spahn schreibt elektronische Gesundheitskarte nicht ab

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schreibt die elektronische Gesundheitskarte trotz aller Schwierigkeiten nicht ab. "Die Milliarde ist nicht umsonst investiert", sagte der CDU-Politiker der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstag) mit Blick ... mehr

Wirtschaft: AfD und FDP gegen Haushaltsentwurf der Koalition

BERLIN (dpa-AFX) - Die Haushaltspläne der großen Koalition stoßen bei den Oppositionsparteien AfD und FDP auf deutliche Kritik. "GroKo steht für große Kosten", sagte der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Peter Boehringer (AfD), am Dienstag bei den Etatberatungen ... mehr

Wirtschaft: Grüne und Linke wettern gegen Scholz' Haushaltspläne

BERLIN (dpa-AFX) - Grüne und Linke haben die Haushaltspläne der großen Koalition scharf kritisiert. Gesine Lötzsch, Haushaltsexpertin der Linksfraktion, sprach bei einer Beratung im Bundestag am Dienstag von einer Blamage für Bundesfinanzminister Olaf Scholz ... mehr

Wirtschaft: Nord Stream 2 startet Pipelinebau im Greifswalder Bodden

GREIFSWALD (dpa-AFX) - Das Unternehmen Nord Stream 2 hat in Mecklenburg-Vorpommern mit den Bauarbeiten für die Ostseepipeline begonnen. Wie ein Firmensprecher auf Anfrage sagte, starteten die Arbeiten am Dienstagmorgen nahe des Anlandepunkts Lubmin mit Baggerarbeiten ... mehr

Wirtschaft: Scheuer bekräftigt Vorbehalte gegen technische Diesel-Nachrüstungen

BERLIN (dpa-AFX) - Im Streit über Diesel-Abgase hat Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) seine Vorbehalte gegen technische Nachrüstungen älterer Diesel bekräftigt. Mit den bisher geplanten Updates der Motor-Software bei Millionen Diesel, Umrüstungen von Dieselbussen ... mehr

Wirtschaft: Altmaier erzielt Fortschritte im Gas-Streit zwischen Moskau und Kiew

MOSKAU (dpa-AFX) - Im Streit mit Russland über die künftige Rolle der Ukraine als Gas-Transitland zeichnet sich eine Einigung ab. Er sehe eine Chance, dass in den nächsten Tagen eine Lösung gefunden werden könne, sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ... mehr

Wirtschaft: Bahn weit vom eigenen Pünktlichkeit-Ziel entfernt

BERLIN (dpa-AFX) - Bei der Deutschen Bahn ist noch immer fast jeder vierte Fernzug unpünktlich. Im April kamen 23,5 Prozent der ICE und Intercitys mindestens sechs Minuten zu spät ans Ziel. Entsprechend waren 76,5 Prozent pünktlich, wie aus der am Dienstag ... mehr

Wirtschaft: EU will im Handelsstreit 'nicht unter Drohungen' mit USA verhandeln

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Im Handelsstreit mit den USA gibt sich die EU-Kommission hart. Gut zwei Wochen vor dem Ablauf der US-Ausnahmen von Strafzöllen auf Stahl und Aluminium wiederholte Vizepräsident Jyrki Katainen am Dienstag, dass sich die EU nicht unter Druck setzen ... mehr

Wirtschaft: Bahn verfehlt ihr Pünktlichkeitsziel auch im April

BERLIN (dpa-AFX) - Die Deutsche Bahn hat ihr Pünktlichkeitsziel bei den Fernzügen auch im April klar verfehlt. Lediglich 76,5 Prozent ihrer ICE und Intercitys kamen pünktlich ans Ziel, wie aus der am Dienstag veröffentlichten Monatsstatistik hervorgeht. Das bedeutet ... mehr

Wirtschaft: Altmaier erzielt Fortschritte im Gas-Streit zwischen Moskau und Kiew

MOSKAU (dpa-AFX) - Im Streit mit Russland über die künftige Rolle der Ukraine als Gas-Transitland zeichnet sich eine Einigung ab. Er sehe eine Chance, dass in den nächsten Tagen eine Lösung gefunden werden könne, sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ... mehr

Wirtschaft: 'Fehlstart, Ideenlos' - Scharfe Kritik an Scholz' Haushaltsentwurf

BERLIN (dpa-AFX) - Der erste Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) ist im Bundestag harsch als ideen- und ambitionslos kritisiert worden. "GroKo steht für große Kosten", sagte der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Peter Boehringer ... mehr

Wirtschaft: Scheuer bekräftigt Vorbehalte gegen technische Diesel-Nachrüstungen

BERLIN (dpa-AFX) - Im Streit über Diesel-Abgase hat Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) seine Vorbehalte gegen technische Nachrüstungen älterer Diesel bekräftigt. Mit den bisher geplanten Updates der Motor-Software bei Millionen Diesel, Umrüstungen von Dieselbussen ... mehr

Wirtschaft: Lkw-Maut soll mit neuen Gebührensätzen mehr Geld einbringen

BERLIN (dpa-AFX) - Die Lkw-Maut soll erneut mehr Geld in die Bundeskasse bringen und künftig auch Lärm und stärkere Straßen-Belastungen durch schwere Lastwagen in Rechnung stellen. Das sehen neue Mautsätze ab 1. Januar 2019 vor, die das Kabinett am Dienstag ... mehr

Wirtschaft - Schulze mahnt Altmaier: Sonder-Ausbau von Ökostrom ist vereinbart

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) aufgefordert, Zusagen beim Ausbau von Wind- und Sonnenstrom für den Klimaschutz einzuhalten. "Verlässlichkeit ist ein ganz hohes Gut, auch gerade in einer ... mehr

Wirtschaft: Scheuer bekräftigt Vorbehalte gegen technische Diesel-Nachrüstungen

(Im zweiten Absatz wurde berichtigt: Schulze statt Schultze.) BERLIN (dpa-AFX) - Im Streit über Diesel-Abgase hat Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) seine Vorbehalte gegen technische Nachrüstungen älterer Diesel bekräftigt. Mit den bisher geplanten Updates ... mehr

Wirtschaft - Katalonien-Parlament wählt neuen Regierungschef: 'Mehr Separatismus'

(neu: Entscheidung der CUP im 7. Absatz) BARCELONA (dpa-AFX) - Die spanische Konfliktregion Katalonien steuert nach einem halben Jahr ohne reguläre Regierung wieder auf etwas Normalität zu. Wenn nichts Überraschendes geschieht, wird das Parlament in Barcelona an diesem ... mehr

Wirtschaft - Altmaier: Schutz deutscher Unternehmen vor US-Sanktionen schwierig

BERLIN (dpa-AFX) - Nach dem Rückzug der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) vor überstürzten Gegenmaßnahmen zum Schutz der deutschen Wirtschaft gewarnt. "Wir haben juristisch keine Möglichkeit, deutsche Unternehmen ... mehr

Wirtschaft - Bundesfinanzhof: Finanzamt kassiert überhöhte Zinsen

MÜNCHEN (dpa-AFX) - Die Finanzämter verlangen nach Einschätzung des Bundesfinanzhofs seit Jahren weit überhöhte Nachzahlungszinsen von den Steuerzahlern. Die Zinshöhe von monatlich 0,5 Prozent der Steuerschuld sei realitätsfern und unbegründet, teilte ... mehr

Wirtschaft: Mutmaßlicher Islamist greift Menschen in Paris an - ein Toter

PARIS (dpa-AFX) - Der Terror kehrt nach Paris zurück: Ein mutmaßlicher Islamist hat im Zentrum der französischen Hauptstadt einen Passanten getötet und vier weitere Menschen verletzt. Der aus Tschetschenien stammende und mit einem Messer bewaffnete Angreifer wurde ... mehr

Wirtschaft: Altmaier vor schwierigen Gesprächen in Kiew und Moskau

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat der Ukraine beim Streit um das umstrittene Ostsee-Pipeline-Projekt Nord Stream 2 Unterstützung signalisiert. Altmaier kommt am Montagmorgen in Kiew mit dem ukrainischen Regierungschef Wladimir Groisman ... mehr

Wirtschaft - Pompeo: USA noch weit von Durchbruch bei Nordkorea-Konflikt entfernt

WASHINGTON (dpa-AFX) - Die USA sind in ihrem Streben nach einer Lösung für den Atomkonflikt in Nordkorea nach Auffassung von Außenminister Mike Pompeo noch weit vom Ziel entfernt. "Wir sind nicht da, wo wir sein sollten ... mehr

Wirtschaft: Rajoy bietet künftiger Katalonien-Regierung Dialog an

MADRID (dpa-AFX) - Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy zeigt sich gesprächsbereit mit der künftigen Regierung der Konfliktregion Katalonien. Er sei zur "Eröffnung eines Dialogprozesses bereit", sagte Rajoy am Donnerstag im Interview des TV-Senders Antena ... mehr

Wirtschaft: Japan setzt Hoffnung auf Gipfel zwischen USA und Nordkorea

TOKIO (dpa-AFX) - Auch Japan hat die Festlegung des Termins für das erste Gipfeltreffen zwischen den USA und Nordkorea begrüßt. "Wir heißen das willkommen. Wir hoffen stark, dass dieser historische Dialog zwischen den USA und Nordkorea eine Gelegenheit ... mehr

Wirtschaft: Italien sucht Regierungschef - Lega und Sterne verhandeln

ROM (dpa-AFX) - Bei der Bildung einer neuen Regierung in Italien verhandeln die Parteien noch immer über einen Kandidaten für das Amt des künftigen Ministerpräsidenten. Zwar trafen sich die europakritische Fünf-Sterne-Bewegung und die rechtspopulistische ... mehr

Wirtschaft: Parlament Kataloniens debattiert über Quim Torra als Regionschef

BARCELONA (dpa-AFX) - Die spanische Konfliktregion Katalonien steht möglicherweise kurz vor der Lösung ihrer monatelangen politischen Blockade. Das Regionalparlament trat am Montagmorgen in Barcelona zum zweiten Mal innerhalb von 48 Stunden zusammen ... mehr

Wirtschaft: Per Mausklick zum Arzt - Der Doktor wird digitaler

ERFURT (dpa-AFX) - Ärzte in Deutschland dürfen Patienten künftig auch ohne vorherigen persönlichen Kontakt in der Praxis ausschließlich per Telefon, SMS, E-Mail oder Online-Chat behandeln. Voraussetzung ist, dass die Mediziner die ärztliche Sorgfalt bei Diagnostik ... mehr

Wirtschaft: Gipfel zwischen Trump und Kim am 12. Juni in Singapur

WASHINGTON (dpa-AFX) - Das geplante Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un soll am 12. Juni in Singapur stattfinden. Das gab Trump am Donnerstag in Washington über den Kurznachrichtendienst Twitter bekannt. Trump hatte ... mehr

Wirtschaft - Baustein zur Energiewende: In Hamburg ist das Gasnetz wieder in städtischer Hand

HAMBURG (dpa-AFX) - Die rund 230 000 Kunden haben es kaum gemerkt, aber für die beiden Geschäftsführer Udo Bottlaender und Christian Heine war es eine gewaltige Herausforderung: Seit Januar steht das Hamburger Gasnetz wieder im Besitz der Freien und Hansestadt ... mehr

Wirtschaft: Israel und der Iran greifen sich an - Tote bei Attacken in Syrien

(neu: Sicherheitsausschuss des iranischen Parlaments dementiert Beteiligung an Angriffen, Verurteilung durch USA, Bahrain verteidigt Israels Vorgehen, Äußerungen Merkels.) TEL AVIV/DAMASKUS (dpa-AFX) - Nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen ... mehr

Wirtschaft: China sagt Iran Hilfe im Streit um Atomabkommen zu

PEKING (dpa-AFX) - China will gemeinsam mit dem Iran nach einer Lösung im Streit um das von den USA gekündigte Atomabkommen suchen. Man werde eine "?objektive, faire und verantwortungsvolle Haltung einnehmen"?? und ?"weiter daran arbeiten, das Abkommen ... mehr

Wirtschaft - Weißes Haus: Andere Nationen müssen Druck auf Iran machen

WASHINGTON (dpa-AFX) - Die Regierung der Vereinigten Staaten hat andere Länder aufgerufen, ihren Druck auf den Iran zu erhöhen. Das Verhalten des Iran sei gefährlich und leichtsinnig, heißt es in einer am Freitag verbreiteten Mitteilung des Weißen Hauses. "Die iranische ... mehr

Wirtschaft: US-Botschafter dämpft Sorgen vor Handelskrieg - aber EU soll liefern

(Mit US-Sicherheitsberater Bolton (6. Absatz) ) BERLIN (dpa-AFX) - Donald Trumps neuer Botschafter in Deutschland will die Sorgen der Europäer vor einem ausgewachsenen Handelskrieg mit den USA entschärfen. Zugleich pocht Richard Grenell aber auf weitere ... mehr

Wirtschaft: Berlusconi darf wieder für politische Ämter kandidieren

MAILAND (dpa-AFX) - Der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi darf nach einer fast fünf Jahre langen Ämtersperre wieder für Wahlen kandidieren. Ein Gericht in Mailand hob das 2013 verhängte Verbot nach übereinstimmenden Medienberichten wegen guter ... mehr

Wirtschaft: Moskau und Berlin loten Gemeinsamkeiten bei Iran und Ukraine aus

(neu: Einstieg neu gefasst; russischer Vizeaußenminister zum Iran im 2. Absatz) MOSKAU (dpa-AFX) - Deutschland und Russland haben beim ersten Besuch von Bundesaußenminister Heiko Maas in Moskau gemeinsame Ansätze im Streit um das Atomabkommen ... mehr

Wirtschaft: Entscheidende Abstimmung über Separatisten-Kandidaten in Katalonien

BARCELONA (dpa-AFX) - Der neue separatistische Kandidat für das Amt des katalanischen Präsidenten, Quim Torra, stellt sich am Montag im Parlament von Barcelona der zweiten und entscheidenden Abstimmung. Die Sitzung werde um 10.30 Uhr beginnen, teilte das Parlament ... mehr

Wirtschaft - Pompeo: USA wollen Nordkorea Sicherheiten anbieten

WASHINGTON (dpa-AFX) - Die USA wollen dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un im Gegenzug zum Verzicht auf Atomwaffen bestimmte Sicherheiten anbieten. Das kündigte US-Außenminister Mike Pompeo am Sonntag an. "Wir werden Versicherungen bereithalten ... mehr

Wirtschaft: US-Botschafter dämpft Sorgen vor Handelskrieg - aber EU soll liefern

BERLIN (dpa-AFX) - Donald Trumps neuer Botschafter in Deutschland will die Sorgen der Europäer vor einem ausgewachsenen Handelskrieg mit den USA entschärfen. Zugleich pocht Richard Grenell aber auf weitere Zugeständnisse der EU in ihrer eigenen Zollpolitik. Vertreter ... mehr

Wirtschaft: Merkel bekräftigt in Telefonat mit Ruhani Erhalt des Atomabkommens

BERLIN (dpa-AFX) - Kanzlerin Angela Merkel hat in einem Telefonat mit dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani bekräftigt, wie auch Frankreich und Großbritannien an dem Atomabkommen mit dem Land festzuhalten. Dafür müsse aber auch die Regierung in Teheran ... mehr

Wirtschaft: Iranischer Außenminister fordert Sicherheitsgarantien für Atomdeal

MOSKAU (dpa-AFX) - Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomdeal die Forderung nach Sicherheitsgarantien bekräftigt. Die Länder, die an dem Abkommen festhalten wollen, müssten zusichern, die iranischen Interessen ... mehr

Wirtschaft - Atomabkommen: Iran setzt EU Frist von 60 Tagen

TEHERAN (dpa-AFX) - Der Iran hat der EU eine Frist von 60 Tagen gesetzt, die weitere Umsetzung des Atomabkommens auch nach dem Ausstieg der USA zu garantieren. Das wurde bei einem Treffen am Sonntag unter Teilnahme des iranischen Vizeaußenministers Abbas Araghchi ... mehr

Wirtschaft: Panik in Paris - Blutige Messerattacke schockiert Amüsierviertel

PARIS (dpa-AFX) - Schreie, flüchtende Menschen, heulende Polizeisirenen: In Paris herrscht wieder Terroralarm. Dieses Mal trifft es ein beliebtes Geschäfts- und Ausgehviertel im Herzen der Hauptstadt unweit der historischen Garnier-Oper. Ein mutmaßlicher Islamist ... mehr

Wirtschaft: Bundesregierung sieht iranisches Ultimatum für Atomabkommen kritisch

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Bundesregierung hat sich kritisch zu der vom Iran gesetzten 60-Tage-Frist zur Rettung des Atomabkommens geäußert. "Wir werden (...) darüber zu reden haben, ob wir mit solchen Terminangaben und mit solchen Fristen wirklich weiterkommen", sagte ... mehr

Wirtschaft: Südkorea begrüßt Termin für Gipfel zwischen USA und Nordkorea

SEOUL (dpa-AFX) - Südkorea hat die Festlegung des Termins für das erste Gipfeltreffen zwischen den USA und Nordkorea begrüßt. "Wir hoffen, die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel und die Schaffung eines dauerhaften Friedens werden erfolgreich ... mehr

Wirtschaft - Trumps Sicherheitsberater: Machtwechsel im Iran ist nicht das Ziel

WASHINGTON (dpa-AFX) - Die USA streben nach den Worten des Nationalen Sicherheitsberaters John Bolton nach dem Ausstieg aus dem Atomabkommen keinen Machtwechsel im Iran an. "Das ist nicht die Politik der Regierung", sagte Bolton am Sonntag in einem Interview des Senders ... mehr

Wirtschaft: Bundesregierung sieht iranisches Ultimatum für Atomabkommen kritisch

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Bundesregierung hat sich kritisch zu der vom Iran gesetzten 60-Tage-Frist zur Rettung des Atomabkommens geäußert. "Wir werden (...) darüber zu reden haben, ob wir mit solchen Terminangaben und mit solchen Fristen wirklich weiterkommen", sagte ... mehr

Wirtschaft: Nordkorea will Atomgelände bis zum 25. Mai schließen

SEOUL/PJÖNGJANG (dpa-AFX) - Nordkorea will sein Atomtestgelände noch vor dem historischen Gipfeltreffen zwischen Machthaber Kim Jong Un und US-Präsident Donald Trump sprengen. Die Anlage Punggye-ri im Nordosten des Landes solle zwischen dem 23. und 25. Mai bei einer ... mehr
 
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