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Regierungserklärung

Kramp-Karrenbauer: So reagieren die Bundestagsabgeordneten auf ihre erste Rede

Kramp-Karrenbauer: So reagieren die Bundestagsabgeordneten auf ihre erste Rede

Das Plenum ein Provisorium, die Abgeordneten eigentlich im Urlaub. Amtseid und Aussprache der neuen Verteidigungsministerin waren ungewöhnlich. So auch die Kritik an ihren Vorschlägen. Agnes-Marie Strack-Zimmermann hat eine 20-stündige Odyssee hinter ... mehr
AKK als Verteidigungsministerin vereidigt: Regierungserklärung

AKK als Verteidigungsministerin vereidigt: Regierungserklärung

LIVESTREAM "Wir sind ein verlässlicher Bündnispartner" – Kramp-Karrenbauer hat während einer Sondersitzung des Bundestages ihre erste Regierungserklärung gehalten. Verfolgen Sie die Aussprache im Livestream auf t-online.de. Die neue Verteidigungsministerin Annegret ... mehr
Angela Merkel droht May: Verschiebung des Brexit nur unter einer Bedingung

Angela Merkel droht May: Verschiebung des Brexit nur unter einer Bedingung

Theresa May würde den Brexit gerne verschieben. Die EU-Kommission sperrt sich bislang aber gegen ihr neues Austrittsdatum. Nun formuliert Kanzlerin Angela Merkel eine weitere Voraussetzung. Kanzlerin Angela Merkel will dem britischen Wunsch nach einem Aufschub ... mehr
Regierungserklärung in Berlin: Merkel bringt weiteren EU-Gipfel zu Brexit ins Gespräch

Regierungserklärung in Berlin: Merkel bringt weiteren EU-Gipfel zu Brexit ins Gespräch

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich angesichts des Brexit-Chaos leidenschaftlich für gemeinsame europäische Großprojekte bei Industrie und Rüstung stark gemacht. Europa müsse sich gerade jetzt auf die großen Herausforderungen durch China ... mehr
Angela Merkel: Krise? Welche Krise? – Eine Kanzlerin bleibt sich treu

Angela Merkel: Krise? Welche Krise? – Eine Kanzlerin bleibt sich treu

Alle Welt spricht über die Krise der großen Koalition nach dem Debakel in Bayern und vor der Hessen-Wahl. Nur Angela Merkel, die spricht über Europa. Und lässt sich von der Krise nicht stören.  Eigentlich ist es ein Termin, der zum Alltag einer Kanzlerin ... mehr

Merkels Hoffnung auf eine Brexit-Einigung

Kanzlerin sieht keine Krise: Angela Merkel äußert ihre Hoffnung auf eine rechtzeitige Einigugn beim Brexit. (Quelle: Reuters) mehr

Vor EU-Gipfel: Angela Merkel will Parteien für Desinformation bestrafen

Nicht nur Hacker bedrohen freie Wahlen, auch Lügen und gezielte Desinformation. Angela Merkel kündigte jetzt eine Initiative an, um Parteien zu bestrafen, die sich daran beteiligen. Angela Merkel hat die Kürzung staatlicher Mittel für Parteien ins Spiel gebracht ... mehr

Regierungserklärung: Bundeskanzlerin will Parteien für Desinformation bestrafen

Angela Merkel im Bundestag: Die Bundeskanzlerin will Parteien für Desinformation bestrafen. (Quelle: t-online.de) mehr

Juncker: "Zeitumstellung gehört abgeschafft"

Zeitumstellung: EU-Chef Juncker hatte zuletzt Klartext im Parlament gesprochen. (Quelle: Reuters) mehr

Zwist mit Kretschmer: Merkel weist Kritik an Chemnitz-Äußerungen zurück

Sachsens Ministerpräsident will keine "Hetzjagden" in Chemnitz beobachtet haben. Die Bundesregierung bleibt jedoch bei ihrer Einschätzung. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Kritik an Äußerungen von ihr und von Regierungssprecher Steffen Seibert ... mehr

Reaktion auf Chemnitz-Krawalle: Giffey fordert Gesetz zur Förderung der Demokratie

Familienministerin Giffey ist nach einem Besuch in Chemnitz beunruhigt. Die demokratische Bildung junger Menschen müsse gefördert werden – das sei auch eine Aufgabe des Staates.  Nach den fremdenfeindlichen Demonstrationen in Chemnitz plädiert Bundesfamilienministerin ... mehr

Asylstreit: Merkel widerspricht der CSU und hat Lob für Seehofer

Bundeskanzlerin Merkel glaubt nicht an einen Durchbruch zur Migrationsfrage beim EU-Gipfel, sieht aber keine Alternative zur europäischen Lösung. Und sie sprach vom Mord an Susanna und Versäumnissen.  Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einer ... mehr

Jens Spahn: Kassenpatienten sollen für Ärzte kein Nachteil sein

Im Bundestag stellen mehrere Bundesminister ihre Vorhaben für diese Legislaturperiode vor. Wir begleiten die Reden im kommentierten Liveblog. Zuvor hatte Angela Merkel am Mittwoch ihre erste Regierungserklärung der neuen großen Koalition abgegeben Merkel gestand Fehler ... mehr

Horst Seehofers Regierungserklärung: "Brauchen einen starken Staat"

Bundesinnenminister Horst Seehofer will einen starken Staat. Und flächendeckend für Sicherheit in Deutschland sorgen. Im Eiltempo will der CSU-Politiker die dafür notwendigen Gesetze verabschieden. "Dort, wo Grenzen überschritten, Regeln missachtet oder Gesetze ... mehr

Groko-Regierungserklärung: Merkel sagt der CSU den Kampf an – die kontert

In ihrer Regierungserklärung beantwortet die Kanzlerin die Gretchenfrage dieser Zeit. Damit stellt sie sich offen gegen die CSU. Deren Spitze zeigt aber, dass sie sich nicht einfach fügen will. Manchmal wird langes Warten belohnt. Für die erste ... mehr
 


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