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Regierungserklärung

Coronavirus: Sehen Sie Merkels Regierungserklärung im Livestream

Coronavirus: Sehen Sie Merkels Regierungserklärung im Livestream

Bund und Länder haben sich auf eine Verlängerung des Teil-Lockdown bis Weihnachten geeinigt, andere Corona-Regeln wurden verschärft. Sehen Sie hier live die Regierungserklärung der Kanzlerin im Bundestag. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erläutert am Donnerstag ... mehr
Dietmar Bartsch über Regierung: Das ist hanebüchene Corona-Politik

Dietmar Bartsch über Regierung: Das ist hanebüchene Corona-Politik

Die Bundesregierung hat in der Corona-Krise den Sommer verschlafen. Jetzt verlangt sie den Bürgern fragwürdige Einschränkungen ab. So geht es nicht, schreibt Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch im Gastbeitrag. Eigentlich hätte ich erwartet, dass der Umgang ... mehr
Modeschöpfer Michael Michalsky über Lockdown:

Modeschöpfer Michael Michalsky über Lockdown: "Was soll die Jammerei?"

Auch an Modeschöpfer Michael Michalsky geht die Corona-Pandemie nicht spurlos vorbei. Dennoch hat er wenig Verständnis für die Kritiker eines kompletten Lockdowns, wie er in einem Interview verraten hat. Deutschland hat die Corona-Maßnahmen wieder ... mehr
Teil-Lockdown: Neue Maßnahmen im November – das sagen die Deutschen

Teil-Lockdown: Neue Maßnahmen im November – das sagen die Deutschen

Sind die neuen Corona-Maßnahmen der Regierung zu drastisch? Nein, so das Ergebnis einer exklusiven Umfrage. Doch nicht alle denken so.  Deutschland geht in den Teil-Lockdown: Ab Montag gelten bundesweit strikte Kontaktverbote, Gastronomiebetriebe müssen geschlossen ... mehr
Teil-Lockdown im November: Halten die Corona-Maßnahmen vor Gericht stand?

Teil-Lockdown im November: Halten die Corona-Maßnahmen vor Gericht stand?

Ab November gelten deutschlandweit verschärfte Corona-Maßnahmen – der sogenannte Teil-Lockdown tritt in Kraft. Doch durfte die Politik diesen überhaupt so anordnen? Restaurants und Kneipen zu, keine Urlaubsreisen, kein kulturelles Leben, so wenig private Kontakte ... mehr

Teil-Lockdown wegen Corona-Krise: Angela Merkel spricht von "dramatischer Lage"

Im Bundestag verteidigt die Kanzlerin den "Wellenbrecher-Shutdown" – und betont, dass die Debatte über die neuen Maßnahmen die Demokratie stärke. Doch während ihrer Rede gerät das Parlament in Unruhe. Kanzlerin Angela Merkel hat die breite Debatte über die harten ... mehr

Trotz Einmarsch in Syrien: Bundesregierung erlaubt Rüstungslieferung an Türkei

Erst legte die Bundesregierung die Rüstungsexporte in die Türkei auf Eis, nun soll wieder mit einer Lieferung im Millionenwert unterstützt werden. Diese Entscheidung ist nicht nur wegen des Syrien-Konflikts umstritten. Auch nach dem Einmarsch der Türkei in Nordsyrien ... mehr

Merkels letzte Chance "Königin Europas" zu werden

Es sind sechs Monate, die den Ausgang der Kanzlerschaft von Angela Merkel mit prägen können. In dieser Zeit, der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, sind noch Weichen für die Zukunft möglich. Ein Überblick. Angela Merkel hat politisch gesehen in ihren knapp 15 Jahren ... mehr

Merkel zur EU-Ratspräsidentschaft: Wir brauchen Europa

Deutschland übernimmt ab Juli die EU-Ratspräsidentschaft. Welche Impulse die Kanzlerin setzen will, markierte sie in einer Regierungserklärung. Ihr Fokus ist klar auf den Zusammenhalt gerichtet.  Kanzlerin Angela Merkel hat ihren Anspruch unterstrichen, Europa ... mehr

Angela Merkel über Corona-Krise in der EU: "Unser Europa ist verwundbar"

Angela Merkel erklärt in einer Regierungserklärung ihren Fahrplan für die EU-Ratspräsidentschaft. Schwerpunkt wird auch die wirtschaftliche Lage der Staaengemeinschaft. t-online.de zeigt die Rede im Livestream. Stream Bundeskanzlerin Angela Merkel skizziert im Bundestag ... mehr

Corona-Krise: Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt EU-Bonds weiter ab

Der EU-Gipfel hat am Donnerstag über die Vergemeinschaftung von Schulden per Videokonferenz getagt. Kanzlerin Merkel lehnte dies energisch ab.  Bundeskanzlerin Angela Merkel ist beim EU-Gipfel bei ihrem klaren Nein zu einer Vergemeinschaftung von Schulden ... mehr

Hitzige Virus-Debatte im Bundestag: Opposition greift Angela Merkel an

Die Bundesregierung muss von der Opposition heftige Kritik an ihrem Corona-Krisenmanagement einstecken. Die Prioritäten seien falsch gesetzt, alles gehe zu langsam. Nur einer stellt sich hinter die Kanzlerin. In einer Regierungserklärung hat Bundeskanzlerin Angel Merkel ... mehr

Angela Merkel kritisiert Länder für Lockerungen: "Zu forsch"

Bundeskanzlerin Merkel geht davon aus, dass die Corona-Krise noch lange Einfluss auf das Leben in Deutschland haben wird. Bei ihrer Rede im Bundestag kritisiert sie das Handeln einiger Bundesländer. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Bürgerinnen und Bürger darauf ... mehr

Ausgangssperre in Bayern: Ist Mitterteich bald überall?

Im bayerischen Mitterteich hat sich das Coronavirus rasant verbreitet, niemand weiß genau, warum. Seit Mittwoch gilt eine Ausgangssperre, wie vielleicht bald in ganz Deutschland. Ein Ortsbesuch. Auf diese Berühmtheit hätte Mitterteich gern verzichtet ... mehr

Coronavirus: Ausgangssperren in Deutschland dürfen kein Tabu sein

Mehrere Länder in Europa haben bereits Ausgangssperren wegen des Coronavirus verhängt. In Deutschland darf das kein Tabu sein. Doch wenn sie hierzulande kommen sollen, dann bitte schnell! Es kann einen schon beeindrucken, was die Gesellschaft derzeit bereit ... mehr

Queen verliest Johnsons Regierungsprogramm: Milliarden-Ausgaben geplant

Zum 66. Mal hat die Queen das britische Parlament eröffnet. Das letzte Mal liegt erst zwei Monate zurück, darum gab es am Donnerstag weniger Pomp als sonst. Inhaltlich ging es vor allem um zwei Themen. Die britische Königin Elizabeth II. hat am Donnerstag zum zweiten ... mehr

Türkei: Deutschland verkauft weiter Rüstungsgüter – trotz Einmarsch in Syrien

Keine Waffen mehr für die Türkei: Das hatte Kanzlerin Merkel nach dem türkischen Einmarsch in Nordsyrien angekündigt. Das gilt aber nicht für alle Rüstungsgüter. In Einzelfällen darf weiter geliefert werden. Auch nach dem Einmarsch der Türkei in Nordsyrien ... mehr

München: Bundeswehr-Gelöbnis im Hofgarten – und Proteste

Nach mehr als zehn Jahren haben in München erstmals wieder Bundeswehrsoldaten ein öffentliches Gelöbnis abgelegt. Bei der Zeremonie im Hofgarten der Residenz schworen mehr als 200 Rekruten feierlich die Treue. 200 Rekruten haben am Montag in München gelobt ... mehr

Syrien-Offensive: Stoppt Merkel alle Waffenlieferungen an die Türkei?

Angela Merkel hat die Syrien-Offensive der Türkei in ihrer Regierungserklärung ungewohnt direkt kritisiert. Sie kündigte an, dass es unter diesen Bedingungen keine Waffenlieferungen aus Deutschland mehr gebe.  Der deutsche Rüstungsexportstopp für die  Türkei wegen ... mehr

Hongkong: Lam muss Regierungserklärung wegen Tumulten abbrechen

Sie lachten, tobten und spotteten: In Hongkong haben Abgeordnete eine Ansprache der Regierungschefin gestört. Lam gab schließlich auf – und fand einen anderen Weg, um ihre jährliche Regierungserklärung abzugeben. Nach lautstarken Störungen durch Abgeordnete ... mehr

Brexit im Livestream: Johnson stellt Parlament seine Pläne vor – spielt Labour-Partie mit?

Premierminister Boris Johnson stellt seine neuen Brexit-Pläne im britischen Unterhaus vor. Es wird eine hitzige Debatte erwartet. Hier sehen Sie den Auftritt Johnsons im Livestream. Der britische Premierminister Boris Johnson informiert das Parlament in London ... mehr

Kramp-Karrenbauer: So reagieren die Bundestagsabgeordneten auf ihre erste Rede

Das Plenum ein Provisorium, die Abgeordneten eigentlich im Urlaub. Amtseid und Aussprache der neuen Verteidigungsministerin waren ungewöhnlich. So auch die Kritik an ihren Vorschlägen. Agnes-Marie Strack-Zimmermann hat eine 20-stündige Odyssee hinter ... mehr

AKK als Verteidigungsministerin vereidigt: Regierungserklärung

LIVESTREAM "Wir sind ein verlässlicher Bündnispartner" – Kramp-Karrenbauer hat während einer Sondersitzung des Bundestages ihre erste Regierungserklärung gehalten. Verfolgen Sie die Aussprache im Livestream auf t-online.de. Die neue Verteidigungsministerin Annegret ... mehr

Angela Merkel droht May: Verschiebung des Brexit nur unter einer Bedingung

Theresa May würde den Brexit gerne verschieben. Die EU-Kommission sperrt sich bislang aber gegen ihr neues Austrittsdatum. Nun formuliert Kanzlerin Angela Merkel eine weitere Voraussetzung. Kanzlerin Angela Merkel will dem britischen Wunsch nach einem Aufschub ... mehr

Regierungserklärung in Berlin: Merkel bringt weiteren EU-Gipfel zu Brexit ins Gespräch

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich angesichts des Brexit-Chaos leidenschaftlich für gemeinsame europäische Großprojekte bei Industrie und Rüstung stark gemacht. Europa müsse sich gerade jetzt auf die großen Herausforderungen durch China ... mehr

Angela Merkel: Krise? Welche Krise? – Eine Kanzlerin bleibt sich treu

Alle Welt spricht über die Krise der großen Koalition nach dem Debakel in Bayern und vor der Hessen-Wahl. Nur Angela Merkel, die spricht über Europa. Und lässt sich von der Krise nicht stören.  Eigentlich ist es ein Termin, der zum Alltag einer Kanzlerin ... mehr

Merkels Hoffnung auf eine Brexit-Einigung

Kanzlerin sieht keine Krise: Angela Merkel äußert ihre Hoffnung auf eine rechtzeitige Einigugn beim Brexit. (Quelle: Reuters) mehr

Vor EU-Gipfel: Angela Merkel will Parteien für Desinformation bestrafen

Nicht nur Hacker bedrohen freie Wahlen, auch Lügen und gezielte Desinformation. Angela Merkel kündigte jetzt eine Initiative an, um Parteien zu bestrafen, die sich daran beteiligen. Angela Merkel hat die Kürzung staatlicher Mittel für Parteien ins Spiel gebracht ... mehr

Regierungserklärung: Bundeskanzlerin will Parteien für Desinformation bestrafen

Angela Merkel im Bundestag: Die Bundeskanzlerin will Parteien für Desinformation bestrafen. (Quelle: t-online.de) mehr

Juncker: "Zeitumstellung gehört abgeschafft"

Zeitumstellung: EU-Chef Juncker hatte zuletzt Klartext im Parlament gesprochen. (Quelle: Reuters) mehr

Zwist mit Kretschmer: Merkel weist Kritik an Chemnitz-Äußerungen zurück

Sachsens Ministerpräsident will keine "Hetzjagden" in Chemnitz beobachtet haben. Die Bundesregierung bleibt jedoch bei ihrer Einschätzung. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Kritik an Äußerungen von ihr und von Regierungssprecher Steffen Seibert ... mehr

Reaktion auf Chemnitz-Krawalle: Giffey fordert Gesetz zur Förderung der Demokratie

Familienministerin Giffey ist nach einem Besuch in Chemnitz beunruhigt. Die demokratische Bildung junger Menschen müsse gefördert werden – das sei auch eine Aufgabe des Staates.  Nach den fremdenfeindlichen Demonstrationen in Chemnitz plädiert Bundesfamilienministerin ... mehr
 


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