Thema

Regierungskrise

UN-Migrationspakt: Regierungskrise in Belgien – Ausschreitungen in Kanada

UN-Migrationspakt: Regierungskrise in Belgien – Ausschreitungen in Kanada

Der UN-Migrationspakt sorgt weiter für Auseinandersetzungen: In Belgien ist die Regierungskoalition geplatzt, in Kanada gingen Demonstranten aufeinander los. In Belgien ist die Regierungskoalition wegen des Streits über den UN-Migrationspakt zerbrochen ... mehr
Theresa Mays Stuhl wackelt: Regierungskrise in Großbritannien

Theresa Mays Stuhl wackelt: Regierungskrise in Großbritannien

Die Rücktritte mehrerer Minister stürzen Großbritannien in die Krise. Premierministerin Theresa May kämpft um die Akzeptanz ihres Brexit-Planes. Die Gegenwehr kommt aus den eigenen Reihen. Vier Stunden lang hatte die britische Premierministerin Theresa ... mehr
Tschechien: Sohn wirft Ministerpräsident Andrej Babis Entführung vor

Tschechien: Sohn wirft Ministerpräsident Andrej Babis Entführung vor

Andrej Babis junior beschuldigt seinen Vater, ihn außer Landes geschafft zu haben. Sein Sohn sei psychisch krank, entgegnet der Ministerpräsident. Die Affäre in Tschechien droht zu einer handfesten Regierungskrise zu werden. Der älteste Sohn des tschechischen ... mehr
Neues Konzept

Neues Konzept "Sozialstaat 2025": Nahles kündigt Abschied von Agenda 2010 an

Die SPD und das Erbe von Kanzler Schröder: Parteichefin Andrea Nahles kündigt an, sich von der Agenda 2010 verabschieden zu wollen. Dafür will die Partei ein neues Konzept vorlegen. SPD-Chefin Andrea Nahles hat den Abschied ihrer Partei von der Agenda ... mehr
Kehrtwende der Koalition: Abgang Maaßen, zweiter Versuch

Kehrtwende der Koalition: Abgang Maaßen, zweiter Versuch

Die Koalitionskrise um Verfassungsschutzchef Maaßen war außer Kontrolle. Nun zieht SPD-Chefin Nahles die Notbremse. Gewinner ist aber jemand ganz anderes.  Da sitzen sie, Seit' an Seit'. Als wäre nichts gewesen. Deutschland wird regiert. Die Kanzlerin, der Innen ... mehr

Horst Seehofer widerspricht Spekulationen

"Die Koalition wird weitergehen": Horst Seehofer widerspricht Spekulationen. (Quelle: Reuters) mehr

Regierungskrise in Australien: Zehn Minsiter bieten Rücktritt an

Die Regierungskrise in Australien verschärft sich: Nachdem Premier Malcolm Turnbull durch ein parteiinternes Votum im Amt des Parteichefs verbleibt, haben zehn Minister ihren Rücktritt angeboten. Im Zuge der Regierungskrise in Australien haben am Mittwoch zehn Minister ... mehr

Tagesanbruch: Die größte Flüchtlingskrise könnte erst noch kommen

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, vorab ein Hinweis, falls Sie es noch nicht gesehen haben: Den "Tagesanbruch" gibt es jetzt nicht mehr nur montags bis freitags, sondern auch am Wochenende als Audio-Format: Hier finden Sie ihn im Webplayer, hier auf Spotify ... mehr

Tagesanbruch: Schneise der Schande – Flüchtlingskrise und Klimaerwärmung

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, ich freue mich, Sie ab heute wieder begrüßen zu dürfen. Hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Zwar haben viele Bundesländer noch Ferien, aber so langsam erwachen Politik und Gesellschaft wieder ... mehr

Brexit-Streit – Boris Johnson: "Großbritannien wird Kolonie Europas"

Der ehemalige britische Außenminister Boris Johnson rechnet mit der Brexit-Politik von Theresa May ab. In seinem Rücktrittsschreiben beklagt er, dass der Traum vom Brexit gestorben sei. In seinem Rücktrittsschreiben hat der britische Ex-Außenminister Boris Johnson ... mehr

Frontex-Chef warnt vor neuer Flüchtlingsroute

Neue Statistiken zeigen: Die Zahl der Migranten, die über das Mittelmeer nach Europa kommen, hat drastisch abgenommen. Gleichzeitig verschieben sich die Routen der Flüchtlinge. Dabei rückt ein Land immer stärker ins Visier. Der Chef der europäischen Grenzschutzagentur ... mehr

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Tagesanbruch – Desaströs: Seehofer "ein Fall für die fristlose Kündigung"

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Es ist schon irre: Da treibt Horst Seehofer erst die Union und die Bundesregierung an den Rand des Zusammenbruchs, dann brüstet er sich mit dem Ergebnis ... mehr

Konflikt mit Seehofer: Kapitulation, die noch kein Kanzler hinnehmen musste

Nach tagelangem Streit kehrt in der Union wieder Ruhe ein – vorerst. Doch Angela Merkel geht geschwächt aus dem erbitterten Konflikt mit Horst Seehofer hervor. Für die Friedfertigen unter uns, die Veränderungen nicht für der Weisheit letzten Schluss halten ... mehr

Verhandlungsexperte zum Unionsstreit: "Es ist respektlos, was die Führung momentan macht"

Noch einmal wollen die Spitzen von CDU und CSU versuchen, ihren Asylstreit beizulegen. Experte Matthias Schranner erklärt, wie die Chancen für eine Last-Minute-Einigung stehen. Können die überhaupt noch miteinander? Seit zwei Wochen steckt die Union in der Krise ... mehr

CDU und CSU in der Krise: Seehofer der "Erzfeind in der eigenen Regierung"

Die Union streitet weiter um die Asylpolitik. Tritt Innenminister Seehofer nun zurück oder nicht? Für einige Medien wäre das eine Atempause für Kanzlerin Merkel – für andere ihr Ende.  Ein Rücktritt des CSU-Chefs und Innenministers Horst Seehofer wäre für den Londoner ... mehr

CDU/CSU – Falls die Regierung zerbricht: Fünf Szenarien für den Tag danach

Der Streit ums Asyl spitzt sich zu: Lenkt jemand ein oder kommt es zum Eklat im Regierungslager? So geht es weiter im Kampf um die Macht. Die Auseinandersetzung um Abschiebungen und Asyl birgt das Potenzial, die gerade gut 100 Tage alte Regierungskoalition zu sprengen ... mehr

Der Bundeshaushalt für 2018 steht – Kritik an Baukindergeld

Trotz Regierungskrise gibt es nun immerhin einen Haushalt für das laufende Jahr. Die "schwarze Null" steht. Doch es gibt Kritik an den immensen Kosten für das Baukindergeld. Der erste Bundeshaushalt der neuen Bundesregierung steht: Er sieht keine neuen Schulden ... mehr

Merkel gegen Seehofer: Was passiert, wenn der Asylkrach mit einem Knall endet

Im Asylkonflikt zwischen Kanzlerin Merkel und Innenminister Seehofer ist eine Einigung nicht in Sicht. Worauf läuft der Konflikt hinaus? Und was steht auf dem Spiel. Wofür Merkel und Seehofer im Asylstreit kämpfen Analyse: Der Versuch, die Kanzlerin zu einem Fehler ... mehr

Republik im Wandel: Wie ein neuer Nationalismus Deutschland verändert

Selbst die Fußball-WM bringt nicht so recht freudige Ablenkung: Es ist was los in Deutschland und der Welt –  und die AfD ist nur ein Ausdruck der Veränderungen. Eine Bestandsaufnahme. Ein Fahnenmeer in Schwarz-Rot-Gold, "Fanmeile" wird zum Wort des Jahres ... mehr

Land der Drama-Queens: Mit Angela Merkel sind wir gut bedient

Auch wenn es in diesen unruhigen Zeiten nicht so wirkt. Wer sich in Europa umschaut merkt: Etwas Besseres als die Kanzlerin finden wir nicht. Ich wünsche mir aus zwei Gründen fast sehnlich, dass die deutsche Mannschaft morgen gegen Schweden gewinnt: Weil ich, erstens ... mehr

100 Tage Koalition: Zwischenzeugnis für die Regierung

Ohne Teamgeist: Im Kabinett Merkel ging es von Anfang an hoch her. Im Tumult machen einige Minister, worauf es ankommt: gute Arbeit. Seit erst hundert Tagen hat Deutschland eine Regierung, aber sie hat Drama und Wirbel für mindestens ein Jahr veranstaltet. Von Schonung ... mehr

Asylstreit mit der CDU – Seehofer: "Wir sind noch nicht über den Berg"

In München hätte die CSU die Regierung beenden und die Union sprengen können. Am Ende gibt es Aufschub. Aber der große Krach kann immer noch kommen. Horst Seehofer ist Bundesinnenminister und der Bundesinnenminister trägt normalerweise Krawatte. Als Bundesinnenminister ... mehr

Chronik: Wie der Asyl-Krach innerhalb einer Woche eskalierte

Der Zoff zwischen CSU und CSU, zwischen Kanzlerin Merkel und Innenminister Seehofer beschäftigt die deutsche Politik seit einer Woche. Wie konnte er dermaßen eskalieren. Ein Überblick.  Zurückweisungen von Flüchtlingen an der Grenze oder nicht? Seit einer Woche ... mehr

Angela Merkel hat Krach mit Horst Seehofer um Asylpolitik – wer lenkt ein?

Seehofer und seine CSU machen die Bundesregierung zur bayerischen Wahlkampfzone. Gibt der Innenminister nicht klein bei, ist möglicherweise sein Job in Gefahr. "Masterplan" ist ein seltsames Wort. Es suggeriert große Ideen, weitreichende Gedanken ... mehr

Streit um Wehrpflicht: Israels Regierung droht zu scheitern

Sollten strenggläubige Juden in Israel Wehrdienst leisten müssen? Darüber streiten die Regierungspartner derzeit heftig. Die Koalition von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu droht daran zu zerbrechen. Israel droht wegen eines Streits über Ausnahmen ... mehr

Regierungskrise: Endlich Schluss mit der deutschen Hängepartie?

Zehn Wochen nach der Bundestagswahl zeichnet sich immer noch keine neue Regierung ab. Die Zeit drängt. Brachte der Bundespräsident die GroKo-Parteien wieder auf Kurs? Als Angela Merkel, Martin Schulz und Horst Seehofer das Schloss Bellevue gegen 22.15 Uhr nacheinander ... mehr

Interview mit Gregor Gysi: "Die SPD würde bei der nächsten Wahl abrauschen"

Der Linken-Politiker Gregor Gysi warnt die SPD davor, eine Regierung mit der Union zu bilden. Im Interview mit t-online.de wirbt er außerdem für eine Minderheitsregierung in Deutschland und erklärt seine Rolle im parteiinternen Streit zwischen Sahra Wagenknecht ... mehr

Irland: Vize-Ministerpräsidentin Frances Fitzgerald tritt zurück

Die stellvertretende irische Regierungschefin Frances Fitzgerald tritt zurück und kommt damit einem Misstrauensvotum zuvor.  Das teilte die Wirtschaftsministerin des Landes per Twitter mit. Ein mögliches Misstrauensvotum im Parlament am Dienstagabend und daraus ... mehr

Wirre Zeiten: Wenn selbst Altpunk Campino Merkel die Daumen drückt

In diesen wirren Zeiten wärmt auch Zuspruch von unerwarteter Seite: Die geschäftsführende Bundeskanzlerin darf sich über warme Worte eines Altpunks freuen. ? Ruetzel Campino, der Sänger der Toten Hosen, hat Angela Merkel zum Durchhalten ermutigt ... mehr

Regierungsbildung: Jamaika-Aus sorgt für Chaos im Bundestag

Jamaika ist geplatzt, wie es weitergeht, noch völlig offen. Der Bundestag kann mit der Arbeit aber nicht auf eine neue Koalition warten. Ein paar Wochen mit geschäftsführender Regierung, das kennen erfahrene Abgeordnete - aber diesmal ist alles anders. Im Vergleich ... mehr

Jamaika-Aus: Regierungskrise in einem beneidenswerten Land

Nach dem Abbruch der Sondierungen sind Neuwahlen die bessere Lösung, eine Minderheitsregierung kommt nicht in Frage. Dazu stehen einige Rücktritte an, die schon nach der Wahl fällig gewesen wären. Ein Kommentar von Gerhard Spörl Es muss ein großer Spaß sein, dieses ... mehr

Niedersachsen-Krise schadet dem Wahlkampf von Martin Schulz

Laut Insa-Institut schauen die Umfragen für SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz und seine Partei recht dürftig aus. Dazu kommt auch noch die Regierungskrise in Niedersachsen. Die letzte Hoffnung der SPD kommt nun ins Schwanken. Die Regierungskrise im rot-grün regierten ... mehr

Comeys Aussage wird für Trump gefährlich

Ex-FBI-Chef  James Comey sagt am Donnerstag in der Russland-Affäre aus. Für Donald Trump ist die Aussage entscheidend, da sie brisante Informationen zu Tage bringen könnte. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Worüber wird Comey reden? Die Sitzung ... mehr

Spanien bekommt nach zehn Monaten neue Regierung

Spanien bekommt nach gut zehn Monaten endlich wieder eine Regierung. Die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) hat in Madrid beschlossen, eine weitere Amtszeit des konservativen geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy zu ermöglichen, wie Parteisprecher ... mehr

Portugals Regierung stürzt wegen Sparprogramm

Portugal s Regierung ist gescheitert: Ministerpräsident Sócrates hat seinen Rücktritt eingereicht - er hatte bei einer Abstimmung im Parlament keine Mehrheit für seinen Sparkurs gefunden. Das Land steht jetzt vor unsicheren Zeiten. Am Ende ging alles ganz schnell ... mehr

Thailands Tourismus leidet unter den Unruhen

Mit Galgenhumor haben T-Shirt-Designer auf der thailändischen Ferieninsel Phuket lange versucht, Profit aus der Krisenserie zu schlagen, die immer mehr Feriengäste abschreckt. Von den Terroranschlägen 2001 in den USA über Krankheiten, Krieg und Katastrophen druckten ... mehr

Thailand: Auswärtiges Amt erweitert Reisehinweise

Das Auswärtige Amt in Berlin erweitert seine Reisehinweise für Thailand. Von Reisen nach Bangkok wird weiter dringend abgeraten, Menschen in der thailändischen Hauptstadt sollten sich in einem sicheren Umfeld wie Haus oder Wohnung aufhalten. Darüber hinaus ... mehr
 


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