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Thüringen-Krise: Hält das Erfurter Chaos noch fünf Jahre lang an?

Thüringen-Krise: Hält das Erfurter Chaos noch fünf Jahre lang an?

Die Regierungskrise in Thüringen ist schon jetzt beispiellos in der bundesrepublikanischen Geschichte – und ein Ende ist nicht in Sicht. Wie ist die aktuelle Lage? Welchen Ausweg gibt es? Ein Überblick. In Thüringen ist ein weiterer Vorstoß zur Beendigung ... mehr
Neue Verhandlungen am Abend: Tauziehen um Zeitpunkt für Neuwahlen in Thüringen

Neue Verhandlungen am Abend: Tauziehen um Zeitpunkt für Neuwahlen in Thüringen

Erfurt (dpa) - Zwischen Linke, SPD und Grünen sowie der CDU gibt es Meinungsverschiedenheiten über den Zeitpunkt einer Neuwahl in Thüringen. Vor einem erneuten Treffen der vier Parteien zur Beilegung der Regierungskrise machte die CDU-Fraktion deutlich ... mehr
Mitten in Thüringer-Krise: Bodo Ramelow rührt mit Liebeserklärung auf Twitter

Mitten in Thüringer-Krise: Bodo Ramelow rührt mit Liebeserklärung auf Twitter

Bodo Ramelow kämpft für die Linke weiter um das Ministerpräsidentenamt in Thüringen – nachdem er es vor Kurzem räumen musste. Mitten im Chaos nach dem Wahleklat schickt er öffentlich eine persönliche Botschaft. Wenige Tage vor dem Valentinstag und inmitten einer ... mehr
Katalonien: Regionalpräsident kündigt Neuwahlen an

Katalonien: Regionalpräsident kündigt Neuwahlen an

Seit Beginn der Woche befindet sich die katalonische Regierung in einer Krise: Dem Präsidenten der Region Quim Torra wurde der Abgeordnetenstatus entzogen. Als Reaktion kündigt er jetzt Neuwahlen an. Der katalanische Regionalpräsident Quim Torra ... mehr
Separatistenlager gespalten - Regierungskrise in Katalonien: Torra kündigt Neuwahl an

Separatistenlager gespalten - Regierungskrise in Katalonien: Torra kündigt Neuwahl an

Barcelona (dpa) - Der katalanische Regionalpräsident Quim Torra hat mit der Ankündigung einer Neuwahl auf eine Regierungskrise in der spanischen Konfliktregion reagiert. Er werde die Neuwahl des Regionalparlaments nach der Verabschiedung des Regionalhaushalts ausrufen ... mehr

Libanon: Neue Regierung vorgestellt

Nach landesweiten Massenprotesten und einer monatelangen Verzögerung hat der Libanon eine neue Regierung. Der neue Ministerpräsident Hassan Diab stellte sein neues Kabinett vor. Nach einer fast dreimonatigen Regierungskrise ist im Libanon das neue Kabinett vorgestellt ... mehr

Finnland: Regierungskrise – Ministerpräsident Rinne tritt überraschend zurück

In Finnland ist es überraschend zu einer Regierungskrise gekommen. Die Zentrumspartei wollte die Regierungskoalition aufkündigen, wenn Ministerpräsident Rinne nicht zurücktritt.  Finnland ist überraschend in eine tiefe Regierungskrise hineingestolpert. Finnlands ... mehr

Malta: Möglicher Drahtzieher im Mordfall Galizia angeklagt

In Malta wurde der Unternehmer Yorgen Fenech angeklagt. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, der Drahtzieher des Mordes an der Journalistin Daphne Caruana Galizia im Jahr 2017 gewesen zu sein. Mehr als zwei Jahre nach dem Mord an der regierungskritischen Journalistin ... mehr

Österreich Wahl: ÖVP-Bündnispartner – Kommt es zum Dirndl-Bündnis?

Die ÖVP ist klarer Favorit für die Nationalratswahl. Doch mit wem wird die Kurz-Partei koalieren? Neben erprobten Bündnissen bietet sich auch ein ganz neue Kombination an.  Bei den vorgezogenen Nationalratswahlen in Österreich steuert die konservative ÖVP unter ... mehr

Haiti: Senator feuert Schüsse vor dem Parlament ab

Vor dem Parlament Haitis sind Schüsse gefallen. Ein Senator sagt, er habe sich gegen Demonstranten wehren wollen. Zwei Menschen wurden verletzt.   Mitten in der Regierungskrise ist es in  Haiti erneut zu einem Gewaltausbruch gekommen. Ein Senator des Karibikstaates ... mehr

Koalition gegen Salvini: Fünf Sterne und Sozialdemokraten wollen Italien regieren

Italien erhält eine neue Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten. Matteo Salvinis rechte Lega geht leer aus. Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung und die sozialdemokratische PD haben sich in Italien auf die Bildung einer neuen Regierung ... mehr

Regierungskrise in Italien: Matteo Salvinis Beliebtheit ist gesunken

Italien steckt in einer Regierungskrise, eventuell muss sogar neu gewählt werden. Innenminister Matteo Salvini rechnet sich gute Chancen aus. Doch seine Beliebtheitswerte sinken.  In der Regierungskrise in Italien ist die Beliebtheit des Chefs der rechtspopulistischen ... mehr

Italien: Pressestimmen zur Regierungskrise

Der rechtsradikale Innenminister Matteo Salvini hat sich in Italien verzockt – darin ist sich die internationale Presse weitgehend einig. Sie sieht ihn auch als Gefahr für die Eurozone. Die Pressestimmen. Er hat die Regierungskrise in Italien erzwungen ... mehr

Italien: Contes Regierungsbilanz wird zur Abrechnung mit Salvini

Die Regierung aus Populisten und Rechtsextremen ist am Ende, Italiens politische Zukunft ungewiss. Der scheidende Ministerpräsident Giuseppe Conte fand am Dienstag im Senat deutliche Worte. Endlich hat er das Wort.  Giuseppe Conte steht im Senat von Rom. Auf der einen ... mehr

Regierungskrise in Italien: Hat sich Matteo Salvini verzockt?

Die italienische Regierung ist am Ende: Innenminister Salvini hat den Bruch provoziert. Premier Conte kündigte seinen Rücktritt an. Und nun? Italiens extrem rechter Innenminister und Vizepremier Matteo Salvini hat die Koalition aus seiner ... mehr

Regierungskrise in Italien: Lassen die 5 Sterne Salvini hängen?

Am Dienstagnachmittag entscheidet sich, wie es in Italien weitergeht: Kommt es zu Neuwahlen oder suchen sich die populistischen 5 Sterne einen neuen Koalitionspartner? Die Hinweise verdichten sich. In der italienischen Regierungskrise mehren sich die Anzeichen für einen ... mehr

Italien: Rückschlag für Salvini – vorerst kein Misstrauensvotum gegen Conte

Das hatte er sich anders ausgerechnet: Italiens Innenminister Matteo Salvini will, dass Regierungschef Giuseppe Conte sich einem Misstrauensvotum stellt. Das Ziel: Neuwahlen. Doch der Senat entschied anders – vorerst.  Rechtspopulist  Matteo Salvini muss im Kampf ... mehr

Kampf um Regierungsmacht: Denkzettel für Salvini in der Regierungskrise in Italien

Rom (dpa) - Rechtspopulist Matteo Salvini muss im Kampf um die Regierungsmacht in Italien einen Rückschlag hinnehmen. Ministerpräsident Giuseppe Conte wird sich nicht, wie von ihm verlangt, noch diese Woche im Senat einem Misstrauensvotum stellen. Stattdessen legte ... mehr

Salvinis riskantes Manöver – Widerstand gegen Neuwahlen wächst

Italiens Innenminister  Matteo Salvini hat den Wahlkampf schon eröffnet, bevor das formale Ende der Regierung besiegelt ist. Sein Manöver sorgt aber nicht nur in Rom für Ärger. In Italien stößt Lega-Chef Matteo Salvini mit seinen Plänen für eine vorgezogene Neuwahl ... mehr

Salvini schon im Wahlkampf: Italien wartet auf "Politik-Showdown"

Rom (dpa) - Italien wartet nach turbulenten Tagen der Regierungskrise auf den "Showdown". An diesem Montag und Dienstag stehen im Senat und in der Abgeordnetenkammer Treffen der Fraktionsvorsitzenden an, die für die weiteren Schritte auf dem Weg zu einer ... mehr

Italien: Salvini stürzt Regierung in die Krise – und will an die Macht

Wieder steht Italien vor einer Phase der Unsicherheit. Das kann das Land eigentlich nicht gebrauchen. Doch einer will mehr Macht – und könnte sie den Umfragen nach auch bekommen. Italiens Innenminister Matteo Salvini hat die populistische Regierung in Rom in die Krise ... mehr

Italien: Matteo Salvini befeuert Sorge vor Regierungskrise

Die Spannungen in Italiens Regierung reißen nicht ab: Innenminister Matteo Salvini hat angedeutet, dass die Koalition seiner Lega mit der Fünf-Sterne-Bewegung vor dem Aus steht.  Der italienische Innenminister  Matteo Salvini hat die Sorge vor einer neuen ... mehr

ÖVP kann vom Ibiza-Skandal profitieren

Im September wird in Österreich ein neues Parlament gewählt. Auslöser der Neuwahl war die Ibiza-Affäre um FPÖ-Mann Heinz-Christian Strache. Sebastian Kurz und die ÖVP könnten daraus laut einer Umfrage gestärkt hervorgehen. Österreichs Ex-Kanzler Sebastian ... mehr

Brigitte Bierlein: Diese Frau wird Österreichs erste Bundeskanzlerin

Bislang hat sie in Österreich das Verfassungsgericht geleitet, nun wird Brigitte Bierlein Bundeskanzlerin. Ihr werden gute Kontakte zu ÖVP und FPÖ nachgesagt. Wer ist die 69-Jährige? Wenige Tage nach dem Sturz der Regierung von Ex-Kanzler  Sebastian ... mehr

Übergangskanzlerin für Österreich: Brigitte Bierlein wird Nachfolgerin von Kurz

Brigitte Bierlein wird österreichische Bundeskanzlerin. Das teilte Präsident van der Bellen mit. Die Verfassungsrichterin soll das Land bis zu Neuwahlen führen. Nach der schweren Regierungskrise und dem Skandal-Video von Ibiza wird Verfassungsrichterin Brigitte Bierlein ... mehr

Sebastian Kurz: Karriereknick für Österreichs Wunderkind

Für Sebastian Kurz ist erst mal Schluss. Nach 525 Tagen im Amt ist er die Kanzlerschaft los. Doch schon im September folgt die nächste Chance zum Sprung an die Macht. Wunderkind und jüngster Regierungschef Europas: Der erst 32 Jahre alte  Sebastian ... mehr

Misstrauensvotum in Österreich: Parlament stürzt Kanzler Sebastian Kurz

Das war es für Sebastian Kurz: Das Parlament hat Österreichs Bundeskanzler das Vertrauen entzogen. Seine Regierung ist Geschichte. Mit einem Misstrauensvotum hat die Opposition Österreichs Kanzler  Sebastian Kurz und sein gesamtes Kabinett ... mehr

Portugals Ministerpräsident Costa droht mit Rücktritt

Im Zuge der Schuldenkrise sind die Löhne von Lehrern fast zehn Jahre lang nicht erhöht worden. Jetzt hat die Parlamentskommission in Portugal einen Finanzausgleich beschlossen – entgegen Costas Linie. Lange wurde die sozialistische Minderheitsregierung in Portugal ... mehr

UN-Migrationspakt: Regierungskrise in Belgien – Ausschreitungen in Kanada

Der UN-Migrationspakt sorgt weiter für Auseinandersetzungen: In Belgien ist die Regierungskoalition geplatzt, in Kanada gingen Demonstranten aufeinander los. In Belgien ist die Regierungskoalition wegen des Streits über den UN-Migrationspakt zerbrochen ... mehr

Theresa Mays Stuhl wackelt: Regierungskrise in Großbritannien

Die Rücktritte mehrerer Minister stürzen Großbritannien in die Krise. Premierministerin Theresa May kämpft um die Akzeptanz ihres Brexit-Planes. Die Gegenwehr kommt aus den eigenen Reihen. Vier Stunden lang hatte die britische Premierministerin Theresa ... mehr

Tschechien: Sohn wirft Ministerpräsident Andrej Babis Entführung vor

Andrej Babis junior beschuldigt seinen Vater, ihn außer Landes geschafft zu haben. Sein Sohn sei psychisch krank, entgegnet der Ministerpräsident. Die Affäre in Tschechien droht zu einer handfesten Regierungskrise zu werden. Der älteste Sohn des tschechischen ... mehr

Neues Konzept "Sozialstaat 2025": Nahles kündigt Abschied von Agenda 2010 an

Die SPD und das Erbe von Kanzler Schröder: Parteichefin Andrea Nahles kündigt an, sich von der Agenda 2010 verabschieden zu wollen. Dafür will die Partei ein neues Konzept vorlegen. SPD-Chefin Andrea Nahles hat den Abschied ihrer Partei von der Agenda ... mehr

Kehrtwende der Koalition: Abgang Maaßen, zweiter Versuch

Die Koalitionskrise um Verfassungsschutzchef Maaßen war außer Kontrolle. Nun zieht SPD-Chefin Nahles die Notbremse. Gewinner ist aber jemand ganz anderes.  Da sitzen sie, Seit' an Seit'. Als wäre nichts gewesen. Deutschland wird regiert. Die Kanzlerin, der Innen ... mehr

Horst Seehofer widerspricht Spekulationen

"Die Koalition wird weitergehen": Horst Seehofer widerspricht Spekulationen. (Quelle: Reuters) mehr

Regierungskrise in Australien: Zehn Minsiter bieten Rücktritt an

Die Regierungskrise in Australien verschärft sich: Nachdem Premier Malcolm Turnbull durch ein parteiinternes Votum im Amt des Parteichefs verbleibt, haben zehn Minister ihren Rücktritt angeboten. Im Zuge der Regierungskrise in Australien haben am Mittwoch zehn Minister ... mehr

Tagesanbruch: Die größte Flüchtlingskrise könnte erst noch kommen

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, vorab ein Hinweis, falls Sie es noch nicht gesehen haben: Den "Tagesanbruch" gibt es jetzt nicht mehr nur montags bis freitags, sondern auch am Wochenende als Audio-Format: Hier finden Sie ihn im Webplayer, hier auf Spotify ... mehr

Tagesanbruch: Schneise der Schande – Flüchtlingskrise und Klimaerwärmung

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, ich freue mich, Sie ab heute wieder begrüßen zu dürfen. Hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Zwar haben viele Bundesländer noch Ferien, aber so langsam erwachen Politik und Gesellschaft wieder ... mehr

Brexit-Streit – Boris Johnson: "Großbritannien wird Kolonie Europas"

Der ehemalige britische Außenminister Boris Johnson rechnet mit der Brexit-Politik von Theresa May ab. In seinem Rücktrittsschreiben beklagt er, dass der Traum vom Brexit gestorben sei. In seinem Rücktrittsschreiben hat der britische Ex-Außenminister Boris Johnson ... mehr

Frontex-Chef warnt vor neuer Flüchtlingsroute

Neue Statistiken zeigen: Die Zahl der Migranten, die über das Mittelmeer nach Europa kommen, hat drastisch abgenommen. Gleichzeitig verschieben sich die Routen der Flüchtlinge. Dabei rückt ein Land immer stärker ins Visier. Der Chef der europäischen Grenzschutzagentur ... mehr

Tagesanbruch – Desaströs: Seehofer "ein Fall für die fristlose Kündigung"

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Es ist schon irre: Da treibt Horst Seehofer erst die Union und die Bundesregierung an den Rand des Zusammenbruchs, dann brüstet er sich mit dem Ergebnis ... mehr

Konflikt mit Seehofer: Kapitulation, die noch kein Kanzler hinnehmen musste

Nach tagelangem Streit kehrt in der Union wieder Ruhe ein – vorerst. Doch Angela Merkel geht geschwächt aus dem erbitterten Konflikt mit Horst Seehofer hervor. Für die Friedfertigen unter uns, die Veränderungen nicht für der Weisheit letzten Schluss halten ... mehr

Verhandlungsexperte zum Unionsstreit: "Es ist respektlos, was die Führung momentan macht"

Noch einmal wollen die Spitzen von CDU und CSU versuchen, ihren Asylstreit beizulegen. Experte Matthias Schranner erklärt, wie die Chancen für eine Last-Minute-Einigung stehen. Können die überhaupt noch miteinander? Seit zwei Wochen steckt die Union in der Krise ... mehr

CDU und CSU in der Krise: Seehofer der "Erzfeind in der eigenen Regierung"

Die Union streitet weiter um die Asylpolitik. Tritt Innenminister Seehofer nun zurück oder nicht? Für einige Medien wäre das eine Atempause für Kanzlerin Merkel – für andere ihr Ende.  Ein Rücktritt des CSU-Chefs und Innenministers Horst Seehofer wäre für den Londoner ... mehr

CDU/CSU – Falls die Regierung zerbricht: Fünf Szenarien für den Tag danach

Der Streit ums Asyl spitzt sich zu: Lenkt jemand ein oder kommt es zum Eklat im Regierungslager? So geht es weiter im Kampf um die Macht. Die Auseinandersetzung um Abschiebungen und Asyl birgt das Potenzial, die gerade gut 100 Tage alte Regierungskoalition zu sprengen ... mehr

Der Bundeshaushalt für 2018 steht – Kritik an Baukindergeld

Trotz Regierungskrise gibt es nun immerhin einen Haushalt für das laufende Jahr. Die "schwarze Null" steht. Doch es gibt Kritik an den immensen Kosten für das Baukindergeld. Der erste Bundeshaushalt der neuen Bundesregierung steht: Er sieht keine neuen Schulden ... mehr

Merkel gegen Seehofer: Was passiert, wenn der Asylkrach mit einem Knall endet

Im Asylkonflikt zwischen Kanzlerin Merkel und Innenminister Seehofer ist eine Einigung nicht in Sicht. Worauf läuft der Konflikt hinaus? Und was steht auf dem Spiel. Wofür Merkel und Seehofer im Asylstreit kämpfen Analyse: Der Versuch, die Kanzlerin zu einem Fehler ... mehr

Republik im Wandel: Wie ein neuer Nationalismus Deutschland verändert

Selbst die Fußball-WM bringt nicht so recht freudige Ablenkung: Es ist was los in Deutschland und der Welt –  und die AfD ist nur ein Ausdruck der Veränderungen. Eine Bestandsaufnahme. Ein Fahnenmeer in Schwarz-Rot-Gold, "Fanmeile" wird zum Wort des Jahres ... mehr

Land der Drama-Queens: Mit Angela Merkel sind wir gut bedient

Auch wenn es in diesen unruhigen Zeiten nicht so wirkt. Wer sich in Europa umschaut merkt: Etwas Besseres als die Kanzlerin finden wir nicht. Ich wünsche mir aus zwei Gründen fast sehnlich, dass die deutsche Mannschaft morgen gegen Schweden gewinnt: Weil ich, erstens ... mehr

100 Tage Koalition: Zwischenzeugnis für die Regierung

Ohne Teamgeist: Im Kabinett Merkel ging es von Anfang an hoch her. Im Tumult machen einige Minister, worauf es ankommt: gute Arbeit. Seit erst hundert Tagen hat Deutschland eine Regierung, aber sie hat Drama und Wirbel für mindestens ein Jahr veranstaltet. Von Schonung ... mehr

Asylstreit mit der CDU – Seehofer: "Wir sind noch nicht über den Berg"

In München hätte die CSU die Regierung beenden und die Union sprengen können. Am Ende gibt es Aufschub. Aber der große Krach kann immer noch kommen. Horst Seehofer ist Bundesinnenminister und der Bundesinnenminister trägt normalerweise Krawatte. Als Bundesinnenminister ... mehr

Chronik: Wie der Asyl-Krach innerhalb einer Woche eskalierte

Der Zoff zwischen CSU und CSU, zwischen Kanzlerin Merkel und Innenminister Seehofer beschäftigt die deutsche Politik seit einer Woche. Wie konnte er dermaßen eskalieren. Ein Überblick.  Zurückweisungen von Flüchtlingen an der Grenze oder nicht? Seit einer Woche ... mehr

Angela Merkel hat Krach mit Horst Seehofer um Asylpolitik – wer lenkt ein?

Seehofer und seine CSU machen die Bundesregierung zur bayerischen Wahlkampfzone. Gibt der Innenminister nicht klein bei, ist möglicherweise sein Job in Gefahr. "Masterplan" ist ein seltsames Wort. Es suggeriert große Ideen, weitreichende Gedanken ... mehr

Streit um Wehrpflicht: Israels Regierung droht zu scheitern

Sollten strenggläubige Juden in Israel Wehrdienst leisten müssen? Darüber streiten die Regierungspartner derzeit heftig. Die Koalition von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu droht daran zu zerbrechen. Israel droht wegen eines Streits über Ausnahmen ... mehr

Regierungskrise: Endlich Schluss mit der deutschen Hängepartie?

Zehn Wochen nach der Bundestagswahl zeichnet sich immer noch keine neue Regierung ab. Die Zeit drängt. Brachte der Bundespräsident die GroKo-Parteien wieder auf Kurs? Als Angela Merkel, Martin Schulz und Horst Seehofer das Schloss Bellevue gegen 22.15 Uhr nacheinander ... mehr

Interview mit Gregor Gysi: "Die SPD würde bei der nächsten Wahl abrauschen"

Der Linken-Politiker Gregor Gysi warnt die SPD davor, eine Regierung mit der Union zu bilden. Im Interview mit t-online.de wirbt er außerdem für eine Minderheitsregierung in Deutschland und erklärt seine Rolle im parteiinternen Streit zwischen Sahra Wagenknecht ... mehr
 
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