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Reiner Haseloff

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Bundesrat stimmt für neue Corona-Maßnahmen der Ampel

Zunächst hatten die Länder mit CDU- und CSU-Beteiligung ihren Widerstand angekündigt: Nun hat der Bundesrat allerdings doch dem Maßnahmenpaket der Ampelparteien zugestimmt.

Volker Bouffier bei seiner Rede im Bundesrat: Trotz Bedenken der CDU- und CSU-geführten Bundesländer wurde das neue Infektionsschutzgesetz einstimmig angenommen.

Drei Männer kandidieren für den CDU-Parteivorsitz, doch keiner von ihnen kommt aus dem Osten. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff kontert die Kritik und setzt sich für einen der Anwärter ein – doch dieser blamierte sich.

Reiner Haseloff und Friedrich Merz (Archivbild): Sachsen-Anhalts Ministerpräsident unterstützt den früheren Unionsfraktionschef im Kampf um den CDU-Parteivorsitz.

Der Vize-Vorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, geht die Union scharf an. Sie würde teilweise Fake News verbreiten, wenn es um die Corona-Politik der Ampel-Koalition geht. Er fordert mehr Unterstützung.

Wolfgang Kubicki bei einer Rede im Deutschen Bundestag (Archivbild): Der FDP-Politiker hat Kritik der Union an der Ampelkoalition scharf zurückgewiesen.

Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt spricht bei "Markus Lanz" die Fehler seiner Partei in den vergangenen Monaten deutlich an. Das soll sich nun ändern – einen Favoriten auf den CDU-Parteivorsitz hat er auch. I Von C. Bartels

CDU-Politiker Reiner Haseloff war bei "Markus Lanz" zu Gast.
Eine TV-Kritik von Christian Bartels

Thüringens Bundesratspräsidentschaft beginnt: Von Montag an steht Ministerpräsident Bodo Ramelow und damit erstmals ein Politiker der Linken an der Spitze der Länderkammer in ...

Bodo Ramelow (Die Linke)

Die Ampel-Koalitionäre planen, früher aus der Kohle auszusteigen als bisher geplant. "Wirtschaftlich nicht umsetzbar", sagt Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) und warnt vor einer riesigen Energielücke. 

Reiner Haseloff: Die Transformation benötige Zeit.

2019 griff Antisemit Stephan B. die Synagoge in Halle an, scheiterte an der massiven Holztür und tötete doch zwei Menschen. Nun gedenkt die Stadt den Opfern – anders als sie es bisher tat.  

Sachsen-Anhalts Reiner Haseloff (2.vl., CDU) am Samstag in Halle: "Ziehen wir gemeinsam eine rote Linie des Anstands."

Thüringens Ministerpräsident ist jetzt Präsident des Bundesrats. Auch die beiden Vizepräsidenten stehen schon fest. Ramelows Vorgänger richtete in seiner letzten Rede einen Appell an das Gremium. 

Bodo Ramelow. Er löst Reiner Haseloff als Bundesratspräsident ab.

Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow ist neuer Bundesratspräsident. Er wurde am Freitag in Berlin turnusmäßig und einstimmig in eines der höchsten Staatsämter in Deutschland ...

Bodo Ramelow spricht

Eine Woche nach der Bundestagswahl nimmt der Fahrplan für die Sondierungsgespräche Gestalt an. Die Parteien schicken einige ihrer bekanntesten Vertreter in die Gespräche. Eine Übersicht.

Cem Özdemir, Katrin Goering-Eckardt (M.) und Claudia Roth: Die drei gehören dem Sondierungsteam der Grünen an. (Archivfoto)

Vor allem in Ostdeutschland hat die CDU massiv an Wählergunst verloren. Zwei Namen fallen immer wieder als Hauptschuldige. Doch es liegt nicht nur an Personen. Die Gründe liegen tiefer. 

Michael Kretschmer (CDU) im sächsischen Landtag: Die CDU verlor in Sachsen viele Direktmandate bei der Bundestagswahl.
  • David Schafbuch
Von David Schafbuch

Das Gebäude steht bereits seit dem vergangenen Jahr, jetzt wird gefeiert: Der Neubau des Deutschen Zentrums für integrative Biodiversitätsforschung (iDiv) Halle-Jena-Leipzig wird ...

Michael Kretschmer (CDU)

Glockenläuten zur letzten Ehre für Kurt Biedenkopf: In der Dresdner Frauenkirche haben am Freitag rund 300 geladene Gäste Abschied von dem ersten sächsischen Ministerpräsidenten ...

Trauerstaatsakt mit Bundespräsident

Zwei Monate nach der Wahl haben sich die drei Parteien auf eine Zusammenarbeit in Sachsen-Anhalt verständigt. Nun müssen allerdings noch die Mitglieder zustimmen. Das gilt nicht bei allen als sicher.

Ministerpräsident Reiner Haseloff (l.) und der CDU-Landesvorsitzende Sven Schulze auf dem Weg zu den Koalitionsverhandlungen: Sie wollen mit SPD und FDP künftig regieren.

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts schlägt Wellen, da der Rundfunkbeitrag erhöht wird. Aus der Politik kommen unterschiedliche Reaktionen. Die Sender freuen sich über das Urteil. 

Das ARD-Hauptstadtstudio in Berlin: Die Rundfunkgebühren werden erhöht.

Nach zweiwöchigen Koalitionsverhandlungen in Sachsen-Anhalt ist die Stimmung angespannt. Ein Streitpunkt: Wer soll Wirtschaftsminister werden? Am Freitag sollen die Gespräche fortgesetzt werden. 

Sachsen-Anhalts amtierender Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) und der CDU-Vorsitzende Sven Schulze, auf dem Weg zur Koalitionsverhandlung: "Wir sind bei den Koalitionsverhandlungen am Mittwoch inhaltlich sehr gut voran gekommen".

Während die Union und Kanzlerkandidat Armin Laschet in Umfragen abstürzen, betritt der CSU-Chef die Bühne zur großen Markus-Söder-Show.

Markus Söder beim ZDF-Sommerinterview im Max-Morlock-Stadion in Nürnberg.
  • Florian Wichert
Von Florian Wichert

Wenn der Bundespräsident im Urlaub ist, übernimmt die Nummer zwei im Staate, so will es das Grundgesetz. Bis 6. August hat  Bundesratspräsident Rainer Haseloff jetzt beide Ämter inne. 

Reiner Haseloff (CDU): Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt ist zurzeit Bundesratspräsident und vertritt nun Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt kann sich die CDU von Ministerpräsident Haseloff aussuchen, mit wem sie regieren will. Mit den Grünen soll es nicht weitergehen. Haseloff äußert sich, warum das so ist.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff: Seine CDU will Koalitionsgespräche mit SPD und FDP aufnehmen.

Er ist Holzlieferant, Lebensraum, produziert Sauerstoff und Trinkwasser: Der Wald ist immens wichtig, doch es geht ihm immer schlechter. Was Naturschützer, Jäger, Förster und Waldbesitzer nun fordern.

Gelände im Arnsberger Wald in Nordrhein-Westfalen: Die Fichten sind auf Grund eines starken Borkenkäfer-Befalls abgestorben und wurden teilweise gefällt.
  • Camilla Kohrs
Von Camilla Kohrs

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