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Reiner Haseloff

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Günther: Neues Inzidenzziel von 35 irritiert die Menschen

Die Diskussion um Lockerungen der Corona-Maßnahmen nimmt Fahrt auf. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident kritisiert die neue Ziel-Inzidenz von 35, Sachsen-Anhalt fordert einen Ausstiegsplan. 

Daniel Günther (CDU): Schleswig-Holsteins Ministerpräsident findet, das neue Inzidenz-Ziel von 35 irritiere die Menschen.

Das Impfen in Deutschland läuft schleppend. Was ist vom Impfgipfel von Bund und Ländern am heutigen Montag zu erwarten? Ein Gespräch mit dem Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff.

Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff: "Es braucht jetzt die gemeinsame Kraftanstrengung."
  • Tim Kummert
Von Tim Kummert

Eigentlich haben deutsche Spitzenpolitiker ein gutes Gefühl dafür, was die Bürger umtreibt. Doch beim Chaos um die Impfungen zeigt sich zusehends, dass sie den Draht zu ihnen verlieren.

Einfach immer weiterregieren: Das Kanzleramt in Berlin
Von Sven Böll

Thüringen will den 15-Kilometer-Radius um den Wohnort  nur als Empfehlung für Landkreise aussprechen. Andere Länder wollen zunächst abwarten. Sachsen-Anhalt schlägt die Regel auch für Zielorte vor.

Wintersportler mit ihren Schlitten stehen am Rodellift "Brockenblick" im Harz: Die Wintersportgebiete sind mögliche Corona-Hotspots.

Schon lange bevor am Dienstag die Entscheidung fällt, deutet sich an: Der Lockdown in Deutschland wegen der Corona-Pandemie wird wohl verlängert. Manche Länder wollen aber Ausnahmen durchsetzen.

Die leere Fußgängerzone in Essen: Der Lockdown hält womöglich bis Ende Januar an.

Den Bruch seiner Regierung hat Reiner Haseloff in Sachsen-Anhalt erst mal abgewendet. Doch bei CDU, SPD und Grünen brodelt es jetzt. Und das längst auch in Berlin.

Reiner Haseloff: Der CDU-Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt hat seine Koalition erst mal gerettet. Doch die eigentlichen Probleme bleiben.
  • Johannes Bebermeier
  • Tim Kummert
Von Johannes Bebermeier, Tim Kummert

Eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags wird es erst einmal nicht geben. Dafür sorgte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff. Er wird teilweise scharf kritisiert – doch die CDU-Chefin nimmt ihn in Schutz.

Annegret Kramp-Karrenbauer: Die CDU-Chefin lobt das Vorgehen Haseloffs.
  • Johannes Bebermeier
  • Tim Kummert
Von Johannes Bebermeier, Tim Kummert

Sie treffen sich zu immer neuen Krisengesprächen – doch einen Durchbruch in Sachen Rundfunkbeitrag melden CDU, SPD und Grüne in Sachsen-Anhalt bisher nicht. Die ersten Sender verlieren die Geduld.

Siegfried Borgwardt, Fraktionsvorsitzender der CDU im Landtag von Sachsen-Anhalt: Optionen für eine gemeinsame Linie der schwarz-rot-grünen Koalition.

In der heißen Phase des Magdeburger Koalitionsstreits hinterlässt Holger Stahlknecht zwei Leerstellen in Regierung und Partei. Was sucht die CDU zuerst: Personal oder Lösung? Und wie könnte letztere aussehen?

Ministerpräsident Haseloff und der entlassene Innenminister Stahlknecht (Archivbild): Die CDU in Sachsen-Anhalt steht vor mehreren Problemen.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff hat seinen Innenminister Stahlknecht entlassen. Dessen Rücktritt als Parteichef belastet nicht nur die Landes-CDU. Auch auf Bundesebene droht der Union Ärger.

Holger Stahlknecht (l) und Reiner Haseloff: Im Streit um die Erhöhung der Rundfunkbeiträge wurde der Innenminister entlassen.

Der Streit in Sachsen-Anhalt um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags ist endgültig eskaliert. Ministerpräsident Haseloff entließ am Freitag Innenminister Stahlknecht, nachdem dieser öffentlich von Koalitionsbruch sprach. 

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (l) und Holger Stahlknecht: Der Innenminister wurde entlassen. (Archivbild)

Nach dem Rauswurf folgt der Rücktritt: Sachsen-Anhalts Ex-Innenminister Holger Stahlknecht wird auch den Vorsitz der Landes-CDU abgeben. Zu den Aussagen, die zur seinen Entlassung führten, steht er weiterhin.

Seit Freitag Ex-Innenminister: Der CDU-Politiker Holger Stahlknecht.

Die Entlassung von Holger Stahlknecht versetzt auch das politische Berlin in Aufregung. Während die Union zur Mäßigung aufruft, fordern andere ein Eingreifen der Bundes-CDU, bevor der Landesverband abdriftet.

Holger Stahlknecht (li.) und Reiner Haseloff (beide CDU): "Da geht es nicht um 86 Cent mehr an Rundfunkgebühren."

In Sachsen-Anhalt macht die CDU im Streit um den Rundfunkbeitrag einen Fehler nach dem anderen. Die Sender stehen dabei schon lange nicht mehr im Fokus. Es geht um viel mehr.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff: Im Streit um den Rundfunkbeitrag droht seine Koalition zu zerbrechen.
  • Lamya Kaddor
Eine Kolumne von Lamya Kaddor

Kaum ein Staat unterstützt Unternehmen und Bürger in der Krise so stark wie Deutschland. Trotzdem gibt es nun jede Menge Ärger: von der Lastenverteilung zwischen Bund und Ländern bis zur Finanzierung über höhere Steuern.

Reichstag in Berlin: Es geht mal wieder ums Geld.

Wegen des starken Anstiegs der Corona-Infektionen braucht es neue Regeln. Welche genau, darüber ringen am heutigen Mittwoch Bund und Länder. Schon jetzt ist klar: Es wird wieder mehr Verbote geben.

Polizeikontrollen in Berlin: Am Mittwoch könnten strengere Kontaktbeschränkungen eingeführt werden.

Nirgendwo in Deutschland sind die Corona-Regeln so locker wie in Sachsen-Anhalt. Daran ändert auch das Treffen von Kanzlerin und Ministerpräsidenten nichts. Trotzdem ist die Wut riesig. 

Ein Mann mit einem Mundschutz am Arm (Symbolbild): In Sachsen-Anhalt ist die Skepsis gegenüber den Corona-Maßnahmen besonders ausgeprägt.
  • Tim Kummert
Von Tim Kummert

Heute beraten die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder über weitere Verschärfungen der Corona-Maßnahmen. Reiner Haseloff aus Sachsen-Anhalt ist dagegen. Warum?

Reiner Haseloff: Der Ministerpräsident sträubt sich gegen schärfere Corona-Regeln in Sachsen-Anhalt.
  • Tim Kummert
Von Tim Kummert

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff sieht Armin Laschet im Rennen um den CDU-Chefposten im Vorteil – Röttgen und Merz seien in der Defensive und würden laut ihm nicht in Frage kommen. 

Reiner Haseloff, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt: "Diejenigen, die nicht in exekutiver Verantwortung sind, können nichts zum Tagesgeschäft beitragen."

Die Politik sorgt sich, dass das Coronavirus im Herbst wieder um sich greifen könnte. Koalitionsausschuss sowie Bund und Länder versuchen gegenzusteuern. Viele Fragen sind noch offen. Ein Überblick.

Kanzleramtschef Helge Braun in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner": Sollten Anti-Corona-Demos verboten werden?

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