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Robert Habeck

Robert Habeck

Atomkraft-PlÀne der EU: Wien droht mit Klage

Ein Brief aus BrĂŒssel sorgt fĂŒr heftige Kritik: Die Behörde will Atomkraft als "grĂŒne Energie" einstufen. Nach Bedenken von Wirtschaftsminister Habeck protestiert jetzt auch die Regierung in Österreich.

Das Kernkraftwerk von Cattenom in Frankreich (Archivbild): Die EU will Atomkraft als "grĂŒne Investition" anbieten.

Atomenergie könnte in der EU bald als klimafreundlich angesehen werden. Doch zwischen Deutschland und Frankreich gibt es schon lÀnger Streit um das Thema: Beide LÀnder verfolgen gÀnzlich unterschiedliche Strategien.

Emmanuel Macron und Olaf Scholz: WÀhrend Frankreichs PrÀsident auf Atomenergie setzt, hat die Bundesregierung ihren Ausstieg beschlossen. (Archivfoto)

Vor drei Wochen wurde das Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag vereidigt – darunter war auch Robert Habeck. Das Ritual war fĂŒr den Vizekanzler noch sichtlich ungewohnt.

German cabinet ministers sworn-in at the Bundestag, in Berlin
  • Hanna Klein
Von Hanna Klein, Iliza Farukshina

Außenministerin Annalena Baerbock sieht in Nord Stream 2 mehr als nur ein privatwirtschaftliches Projekt. Ihr Parteifreund Robert Habeck will hingegen erst einmal politische Maßnahmen außen vor lassen.

Robert Habeck gibt ein Interview (Archivbild): Der Wirtschaftsminister will Nord Stream 2 zunÀchst nicht als politischen Faustpfand verwenden.

In den kommenden zwei Jahren wird Deutschland womöglich seine Klimaziele verfehlen. Laut Wirtschaftsminister Habeck fĂ€ngt die neue Bundesregierung "mit einem drastischen RĂŒckstand" an.

Robert Habeck: Er spricht von drastischen RĂŒckstĂ€nden in der BekĂ€mpfung des Klimawandels, die nun aufgeholt werden mĂŒssen.

Wie umgehen mit der russischen Gasleitung Nord Stream 2? WÀhrend Putin Soldaten an die Grenze zur Ukraine schickt, tut sich die Bundesregierung schwer mit einer Antwort. 

Russische Kadetten bei einer Übung: Zuletzt hatte das MilitĂ€r vermehrt Truppen an die ukrainische Grenze geschickt. (Archivfoto)
  • David Schafbuch
Von David Schafbuch

Schon zum zweiten Mal muss Deutschland mit Corona Weihnachten feiern. Der Grund ist, dass Politiker eine entscheidende FĂ€higkeit verloren haben, sagt Politologe Herfried MĂŒnkler.

Thomas Mertens im Juli 2021 bei "Markus Lanz": Niemals hĂ€tte der Vorsitzende der Stiko eine Talkshow besuchen dĂŒrfen, kritisiert Politologe Herfried MĂŒnkler.
  • Marc von LĂŒbke-Schwarz
  • Florian Harms
Von Marc von LĂŒpke und Florian Harms

Vor den Bund-LÀnder-Beratungen vertritt Vizekanzler Habeck die Ansicht, dass auf einen harten Lockdown in diesem Jahr möglichst verzichtet werden solle. Doch 2022 könnte strengere KontaktbeschrÀnkungen bringen.

Robert Habeck: "Wir mĂŒssen sehen, dass wir nicht den Fehler machen wie bei den Wellen bevor", warnte der Bundeswirtschaftsminister.

Sollte der Konflikt zwischen Russland und er Ukraine eskalieren, könnte das verheerende Konsequenzen fĂŒr die Gaspipeline Nord Stream 2 haben. Vizekanzler Habeck mahnt: "Da kann es keine Denkverbote geben."

Robert Habeck: Der Vizekanzler droht mit scharfen Konsequenzen fĂŒr Russland.

Die Politik bekommt das Coronavirus nicht in den Griff, nun soll es die Impfpflicht richten. Das wĂ€re keine gute Idee, sagt Hans-JĂŒrgen Papier, frĂŒher Deutschlands höchster Richter.

Annalena Baerbock, Robert Habeck, Olaf Scholz und Christian Lindner: Die neue Bundesregierung muss wieder Vertrauen bei den BĂŒrgern aufbauen, sagt der frĂŒhere Bundesverfassungsrichter Hans-JĂŒrgen Papier.
  • Marc von LĂŒbke-Schwarz
  • Florian Harms
Von Florian Harms und Marc von LĂŒpke

Der neue Finanzminister Christian Lindner macht mehr Schulden, als zur BekÀmpfung der Corona-Pandemie nötig sind. Deutschland verabschiedet sich damit von den Schuldenregeln.

Christian Lindner: Der neue Finanzminister greift bei der Haushaltsplanung in die Trickkiste.
Eine Kolumne von Ursula Weidenfeld

Die Freude in den Ampelparteien war groß, als Olaf Scholz sein Kabinett vorstellte. Aber das BĂŒndnis ist labiler, als es scheint. Die GrĂŒnen werden das grĂ¶ĂŸte Problem bekommen. 

Neue Regierung: "Dieser Staffelstabwechsel war schon schön anzuschauen."
Eine Kolumne von Christoph Schwennicke

Außenministerin Annalena Baerbock will eine ehrlichere Außenpolitik und Menschenrechtsverletzungen, wie sie von China begangen werden, hĂ€rter bekĂ€mpfen. Na, dann mal los.

Außenministerin Annalena Baerbock
Von Sebastian SpÀth

Die Ampelregierung verspricht eine neue Politik und neue Gesichter. Unverbraucht und voller frischer Ideen. RÀcht sich das? Die Kabinette von Schröder und Merkel hatten der neuen Regierung etwas voraus. 

Kanzler Olaf Scholz (M.) mit den Ministern Cem Özdemir (v. l.), Annalena Baerbock und Robert Habeck: Nicht alle haben Regierungserfahrung.
Von Michael Freckmann

Vizekanzler Robert Habeck (GrĂŒne) hat noch einmal eindringlich fĂŒr eine Corona-Impfpflicht in Deutschland geworben. Dieser Eingriff in die persönliche Freiheit sei jetzt das ...

Robert Habeck (BĂŒndnis 90/ Die GrĂŒnen)

BeflĂŒgelt von der Regierungsbeteiligung im Bund wollen auch die GrĂŒnen in Nordrhein-Westfalen wieder an die Macht. Vizekanzler Robert Habeck (GrĂŒne) schwor die NRW-GrĂŒnen bei ihrem ...

Mona Neubaur

Nach seiner AmtsĂŒbernahme hat der neue Bundeskanzler Olaf Scholz in der neuen Bundesregierung die Änderungen der ZustĂ€ndigkeiten mehrerer Ministerien festgelegt. Der Überblick.

Neue Regierung: Die ZustĂ€ndigkeiten vor allem fĂŒr die Klimapolitik sowie fĂŒr Digitales zum Teil wurden neu verteilt.

FĂŒr die AmpelkoalitionĂ€re heißt es nun: Ran an die Arbeit. Damit verĂ€ndert sich nicht nur ihr Berufsalltag, sondern auch ihr Gehalt. Wir zeigen Ihnen, wie viel Geld die Angehörigen der neuen Bundesregierung bekommen.

Robert Habeck, Olaf Scholz und Christian Lindner: Das Gehalt von Regierungsmitgliedern orientiert sich an der Höhe von BeamtenbezĂŒgen.
  • Christine Holthoff
Von Christine Holthoff

Die ParteifĂŒhrung der GrĂŒnen warb offenbar dafĂŒr, einen wichtigen ÜberprĂŒfungsmechanismus fĂŒr Klimaziele zu Ă€ndern. So sollten wohl die eigenen Minister aus der Schusslinie gehalten werden. 

Robert Habeck und Annalena Baerbock: Die GrĂŒne ParteifĂŒhrung wollte wĂ€hrend der Koalitionsverhandlungen das Klimaschutzgesetz abschwĂ€chen.

Nicht nur der kĂŒnftige Kanzler Scholz und sein Vize Habeck sehnen sich nach Schlaf. Die anderen Deutschen tun es auch. Das aber birgt eine große Gefahr.

Olaf Scholz mit geschlossenen Augen: "Eigentlich schlafe ich gerne aus", berichtete der kĂŒnftige Kanzler.
Eine Kolumne von Ursula Weidenfeld

Olaf Scholz behauptet gern, sein Kabinett sei paritÀtisch besetzt. Doch das stimmt nicht. Und auch sonst nimmt es der nÀchste Kanzler mit der DiversitÀt offenbar nicht so genau.

Olaf Scholz umgeben von MĂ€nnern: Sein Bundeskabinett hingegen ist paritĂ€tisch – angeblich.
Von Mario Thieme

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