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Robert Habeck

Robert Habeck

Atomkraft-Pläne der EU: Wien droht mit Klage

Ein Brief aus Brüssel sorgt für heftige Kritik: Die Behörde will Atomkraft als "grüne Energie" einstufen. Nach Bedenken von Wirtschaftsminister Habeck protestiert jetzt auch die Regierung in Österreich.

Das Kernkraftwerk von Cattenom in Frankreich (Archivbild): Die EU will Atomkraft als "grüne Investition" anbieten.

Vor drei Wochen wurde das Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag vereidigt – darunter war auch Robert Habeck. Das Ritual war für den Vizekanzler noch sichtlich ungewohnt.

German cabinet ministers sworn-in at the Bundestag, in Berlin
  • Hanna Klein
Von Hanna Klein, Iliza Farukshina

Außenministerin Annalena Baerbock sieht in Nord Stream 2 mehr als nur ein privatwirtschaftliches Projekt. Ihr Parteifreund Robert Habeck will hingegen erst einmal politische Maßnahmen außen vor lassen.

Robert Habeck gibt ein Interview (Archivbild): Der Wirtschaftsminister will Nord Stream 2 zunächst nicht als politischen Faustpfand verwenden.

In den kommenden zwei Jahren wird Deutschland womöglich seine Klimaziele verfehlen. Laut Wirtschaftsminister Habeck fängt die neue Bundesregierung "mit einem drastischen Rückstand" an.

Robert Habeck: Er spricht von drastischen Rückständen in der Bekämpfung des Klimawandels, die nun aufgeholt werden müssen.

Wie umgehen mit der russischen Gasleitung Nord Stream 2? Während Putin Soldaten an die Grenze zur Ukraine schickt, tut sich die Bundesregierung schwer mit einer Antwort. 

Russische Kadetten bei einer Übung: Zuletzt hatte das Militär vermehrt Truppen an die ukrainische Grenze geschickt. (Archivfoto)
  • David Schafbuch
Von David Schafbuch

Schon zum zweiten Mal muss Deutschland mit Corona Weihnachten feiern. Der Grund ist, dass Politiker eine entscheidende Fähigkeit verloren haben, sagt Politologe Herfried Münkler.

Thomas Mertens im Juli 2021 bei "Markus Lanz": Niemals hätte der Vorsitzende der Stiko eine Talkshow besuchen dürfen, kritisiert Politologe Herfried Münkler.
  • Marc von Lübke-Schwarz
  • Florian Harms
Von Marc von Lüpke und Florian Harms

Vor den Bund-Länder-Beratungen vertritt Vizekanzler Habeck die Ansicht, dass auf einen harten Lockdown in diesem Jahr möglichst verzichtet werden solle. Doch 2022 könnte strengere Kontaktbeschränkungen bringen.

Robert Habeck: "Wir müssen sehen, dass wir nicht den Fehler machen wie bei den Wellen bevor", warnte der Bundeswirtschaftsminister.

Sollte der Konflikt zwischen Russland und er Ukraine eskalieren, könnte das verheerende Konsequenzen für die Gaspipeline Nord Stream 2 haben. Vizekanzler Habeck mahnt: "Da kann es keine Denkverbote geben."

Robert Habeck: Der Vizekanzler droht mit scharfen Konsequenzen für Russland.

Die Politik bekommt das Coronavirus nicht in den Griff, nun soll es die Impfpflicht richten. Das wäre keine gute Idee, sagt Hans-Jürgen Papier, früher Deutschlands höchster Richter.

Annalena Baerbock, Robert Habeck, Olaf Scholz und Christian Lindner: Die neue Bundesregierung muss wieder Vertrauen bei den Bürgern aufbauen, sagt der frühere Bundesverfassungsrichter Hans-Jürgen Papier.
  • Marc von Lübke-Schwarz
  • Florian Harms
Von Florian Harms und Marc von Lüpke

Der neue Finanzminister Christian Lindner macht mehr Schulden, als zur Bekämpfung der Corona-Pandemie nötig sind. Deutschland verabschiedet sich damit von den Schuldenregeln.

Christian Lindner: Der neue Finanzminister greift bei der Haushaltsplanung in die Trickkiste.
Eine Kolumne von Ursula Weidenfeld

Der neue Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) verlängert die erhöhte staatliche Förderung von Elektroautos. Danach müssen sich Autokäufer aber auf Veränderungen einstellen.

Elektroauto an der Ladesäule: Die deutlich erhöhte staatliche Förderung von Elektroautos wurde bis Ende 2022 verlängert.

Die Freude in den Ampelparteien war groß, als Olaf Scholz sein Kabinett vorstellte. Aber das Bündnis ist labiler, als es scheint. Die Grünen werden das größte Problem bekommen. 

Neue Regierung: "Dieser Staffelstabwechsel war schon schön anzuschauen."
Eine Kolumne von Christoph Schwennicke

Außenministerin Annalena Baerbock will eine ehrlichere Außenpolitik und Menschenrechtsverletzungen, wie sie von China begangen werden, härter bekämpfen. Na, dann mal los.

Außenministerin Annalena Baerbock
Von Sebastian Späth

Die Ampelregierung verspricht eine neue Politik und neue Gesichter. Unverbraucht und voller frischer Ideen. Rächt sich das? Die Kabinette von Schröder und Merkel hatten der neuen Regierung etwas voraus. 

Kanzler Olaf Scholz (M.) mit den Ministern Cem Özdemir (v. l.), Annalena Baerbock und Robert Habeck: Nicht alle haben Regierungserfahrung.
Von Michael Freckmann

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat noch einmal eindringlich für eine Corona-Impfpflicht in Deutschland geworben. Dieser Eingriff in die persönliche Freiheit sei jetzt das ...

Robert Habeck (Bündnis 90/ Die Grünen)

Beflügelt von der Regierungsbeteiligung im Bund wollen auch die Grünen in Nordrhein-Westfalen wieder an die Macht. Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) schwor die NRW-Grünen bei ihrem ...

Mona Neubaur

Nach seiner Amtsübernahme hat der neue Bundeskanzler Olaf Scholz in der neuen Bundesregierung die Änderungen der Zuständigkeiten mehrerer Ministerien festgelegt. Der Überblick.

Neue Regierung: Die Zuständigkeiten vor allem für die Klimapolitik sowie für Digitales zum Teil wurden neu verteilt.

Für die Ampelkoalitionäre heißt es nun: Ran an die Arbeit. Damit verändert sich nicht nur ihr Berufsalltag, sondern auch ihr Gehalt. Wir zeigen Ihnen, wie viel Geld die Angehörigen der neuen Bundesregierung bekommen.

Robert Habeck, Olaf Scholz und Christian Lindner: Das Gehalt von Regierungsmitgliedern orientiert sich an der Höhe von Beamtenbezügen.
  • Christine Holthoff
Von Christine Holthoff

Die Parteiführung der Grünen warb offenbar dafür, einen wichtigen Überprüfungsmechanismus für Klimaziele zu ändern. So sollten wohl die eigenen Minister aus der Schusslinie gehalten werden. 

Robert Habeck und Annalena Baerbock: Die Grüne Parteiführung wollte während der Koalitionsverhandlungen das Klimaschutzgesetz abschwächen.

Nicht nur der künftige Kanzler Scholz und sein Vize Habeck sehnen sich nach Schlaf. Die anderen Deutschen tun es auch. Das aber birgt eine große Gefahr.

Olaf Scholz mit geschlossenen Augen: "Eigentlich schlafe ich gerne aus", berichtete der künftige Kanzler.
Eine Kolumne von Ursula Weidenfeld

Olaf Scholz behauptet gern, sein Kabinett sei paritätisch besetzt. Doch das stimmt nicht. Und auch sonst nimmt es der nächste Kanzler mit der Diversität offenbar nicht so genau.

Olaf Scholz umgeben von Männern: Sein Bundeskabinett hingegen ist paritätisch – angeblich.
Von Mario Thieme

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