Sie sind hier: Home > Themen >

Rüstungsexportgesetz

Thema

Rüstungsexportgesetz

Umfrage: Große Mehrheit für verbindliches Rüstungsexportgesetz

Umfrage: Große Mehrheit für verbindliches Rüstungsexportgesetz

Berlin (dpa) - Für ein Gesetz gegen Waffenlieferungen an Krieg führende Staaten, in Krisengebiete sowie an Länder außerhalb von EU und Nato sprechen sich einer Umfrage zufolge 70 Prozent der Bürger hierzulande aus. Dagegen sind 26 Prozent ... mehr
Drastischer Anstieg der Rüstungsexporte sorgt für Unmut

Drastischer Anstieg der Rüstungsexporte sorgt für Unmut

Drei Jahre lang sind die Rüstungsexporte kontinuierlich gesunken. Jetzt gibt eine Trendwende – und Zweifel, ob die Genehmigungspraxis der Bundesregierung mit dem Koalitionsvertrag vereinbar ist. Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat die sprunghafte Zunahme ... mehr
Österreich: Europa soll keine Waffen mehr an Saudi-Arabien verkaufen

Österreich: Europa soll keine Waffen mehr an Saudi-Arabien verkaufen

Der Bürgerkrieg im Jemen, die Aktivitäten gegen Katar, nun der Khashoggi-Tod: Österreich fordert das Ende aller europäischen Waffenexporte nach Saudi-Arabien als Konsequenz. Das Land hat derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne.   Nach der Tötung des saudi-arabischen ... mehr
Rüstungsindustrie - Grüne: Rüstungsexporte per Gesetz statt Richtlinien regeln

Rüstungsindustrie - Grüne: Rüstungsexporte per Gesetz statt Richtlinien regeln

Berlin (dpa) - Als Konsequenz aus dem Anstieg von Rüstungsexport-Genehmigungen fordern die Grünen eine verbindliche gesetzliche Regelung für derlei Geschäfte. Bisher sind diese nur über Richtlinien der Bundesregierung geregelt. "Die Richtlinien der Bundesregierung ... mehr

Wirtschaft - Grüne: Rüstungsexporte per Gesetz statt Richtlinien regeln

BERLIN (dpa-AFX) - Als Konsequenz aus dem Anstieg von Rüstungsexport-Genehmigungen fordern die Grünen eine verbindliche gesetzliche Regelung für derlei Geschäfte. Bisher sind diese nur über Richtlinien der Bundesregierung geregelt. "Die Richtlinien der Bundesregierung ... mehr

Wirtschaft - Rüstungsverband: Brauchen einheitliche Exportgesetze für Europa

BERLIN (dpa-AFX) - Der Weg zu einer verstärkten europäischen Rüstungskooperation geht nach Worten von Rüstungsverbandschef Armin Papperger nur über eine Abstimmung der Exportgesetzgebung - und dafür müsse Deutschland auch Kompromisse eingehen. "Europa ... mehr

Wirtschaft - Jamaika konkret: Geheimpapier mit gut 125 Bearbeitungspunkte

(Es wurden Tippfehler entfernt.) BERLIN (dpa-AFX) - Die Jamaika-Sondierungen nehmen immer konkretere Formen an. Die Vorsitzenden von CDU, CSU, FDP und Grünen haben sich auf einen knapp 125 Punkte umfassenden Bearbeitungskatalog in den zwölf zentralen Themenblöcken eines ... mehr

Wirtschaft - Jamaika konkret: Geheimpapier mit gut 125 Bearbeitungspunkten

BERLIN (dpa-AFX) - Die Jamaika-Sondierungen nehmen immer konkretere Formen an. Die Vorsitzenden von CDU, CSU, FDP und Grünen haben sich auf einen knapp 125 Punkte umfassenden Bearbeitungskatalog in den zsölf zentralen Themenblöcken eines möglichen schwarz ... mehr

Parteien - Merkel zieht Zwischenbilanz: Jamaika kann gelingen

Berlin (dpa) - Ungeachtet der Streitereien zwischen den Jamaika-Unterhändlern ist Kanzlerin Angela Merkel zuversichtlich, dass ein Bündnis von CDU, CSU, FDP und Grünen gelingen kann. In ihrer ersten öffentlichen Stellungnahme zwei Wochen nach Beginn ... mehr

Jamaika-Parteien ziehen positives Zwischenfazit

Die Jamaika-Parteien sind zufrieden mit den bisherigen Fortschritten bei ihrer Sondierung. In die zweite Verhandlungsrunde gehen sie mit Optimismus. Dabei rumpelt es bei einigen Themen noch gewaltig. Die Jamaika-Parteien gehen zuversichtlich aus ihrer ersten ... mehr
 

Verwandte Themen zu Rüstungsexportgesetz



shopping-portal