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Saskia Esken

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Schwuler Kanzler? Laschet reagiert auf Merz-Aussage: Spielt 2020 keine Rolle

Schwuler Kanzler? Laschet reagiert auf Merz-Aussage: Spielt 2020 keine Rolle

Die Kritik reißt nicht ab: Auch Armin Laschet äußert sich nun zu Friedrich Merz und seinen Aussagen zu Homosexualität und Kanzlerschaft. Seine Meinung ist eindeutig. Nach Friedrich Merz' viel kritisierter Aussage zu einem möglichen schwulen Bundeskanzler ... mehr

"Schulgipfel" der Kultusminister: Lehrer sollen zügig Dienstlaptops bekommen

In Schulen muss digitaler gearbeitet werden. Das ist nicht erst seit der Corona-Pandemie klar. Doch Bund und Länder machen jetzt Tempo.  Die Lehrer in Deutschland sollen bald Dienstlaptops bekommen. Die geplante Anschaffung soll zügig vonstatten gehen ... mehr
Schule während der Pandemie: Lüften und Digitales - Schulgipfel berät über Corona-Lage

Schule während der Pandemie: Lüften und Digitales - Schulgipfel berät über Corona-Lage

Berlin (dpa) - Vor dem Hintergrund steigender Corona-Infektionszahlen und Sorgen über die Aufrechterhaltung des Schulbetriebs wollten am Montagabend (18.00) Vertreter von Bund und Ländern im Kanzleramt über die Lage an den Schulen beraten. Bei dem Treffen ... mehr
Corona-Krise: Das sind wirklich die Säulen unserer Gesellschaft

Corona-Krise: Das sind wirklich die Säulen unserer Gesellschaft

Dank der Corona-Krise erkennen wir immer deutlicher, wer in unserer Gesellschaft wirklich Wertschätzung verdient hat. Die Topmanager sind es eher nicht. Seit es Corona gibt, haben einige Berufe neue Wertschätzung bekommen, die es verdient haben. Es handelt ... mehr
Grüne nach Moria-Katastrophe:

Grüne nach Moria-Katastrophe: "Humanitäre Katastrophe mit Ansage"

Versagt die Koalition in der Flüchtlingspolitik? Die Grünen sagen: Ja. Und fordern gleich einen Neustart in der europäischen Asylpolitik.  Die Grünen wollen, dass sich die Bundesregierung nach dem Brand im griechischen Flüchtlingslager Moria ... mehr

Moria-Brand: Merkel unterstützt Überlegung von Flüchtlingslager unter EU-Führung

Es geht nicht um Zahlen für die Aufnahme von Flüchtlingen, es geht um ein Gesamtkonzept, sagt Kanzlerin Merkel. Sie setzt auf eine Europäisierung der Migrationspolitik. Doch wann kommt die? Nach dem Brand des griechischen Flüchtlingslagers Moria könnte ein neues Lager ... mehr

Merkel kündigt Entscheidung an: SPD macht Druck für Migrantenaufnahme - CDU weist zurück

Berlin (dpa) - Im Koalitionsstreit über die Aufnahme von Migranten aus dem abgebrannten griechischen Lager Moria macht die SPD Druck auf die Union. SPD-Chefin Saskia Esken fordert bereits für heute eine Zusage der Union, mehrere tausend Menschen nach Deutschland ... mehr

Kommunalwahl in NRW: "Vorgeschmack für die Bundestagswahl – na dann gute Nacht!"

Union und Grüne freuen sich, die SPD leckt ihre Wunden: Die NRW-Wahl galt auch als politischer Corona-Stimmungstest. So blickt die deutsche Presse auf das Bundesland.  Die Kommunalwahl in NRW war der letzte politische Stimmungstest in diesem Jahr – und das inmitten ... mehr

Migranten aus Moria: SPD-Chefin Saskia Esken macht Druck

Der Streit in der großen Koalition um die Aufnahme von Migranten aus dem abgebrannten Lager Moria spitzt sich zu. SPD-Chefin Esken droht mit "anderen Schritten", sollte die Union sich weiter quer stellen. SPD-Chefin Saskia Esken fordert bereits für heute eine Zusage ... mehr

NRW-Kommunalwahl – Sieg der CDU gibt Laschet Aufwind: "Kurs der Mitte ist richtig"

Armin Laschet geht aus den NRW-Kommunalwahlen gestärkt hervor – auch für den Kampf um die CDU-Kanzlerkandidatur. Die SPD ist dagegen im Tal der Tränen. Besonders groß ist die Freude anderswo. Die CDU gewinnt die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen ... mehr

Moria: Nach verheerendem Brand bleibt die Lage auf Lesbos weiter angespannt

Die griechische Regierung schickt mehr Einsatzkräfte auf die Insel Lesbos. 300 Zelte sollen als provisorische Unterkunft für die Migranten dienen. Die Menschen sind verzweifelt. Auf der griechischen Insel Lesbos bleibt die Lage auch nach Öffnung erster ... mehr

Brand in Moria: Griechischer Regierungschef kritisiert "Haltung einiger Migranten"

Nach der Katastrophe in Moria macht Griechenlands Regierungschef Mistotakis die Flüchtlinge für den Brand verantwortlich. Derweil beraten die Bundesländer, ob und wie viele Migranten aufgenommen werden können. Der Großbrand in und um das Migrantenlager von Moria ... mehr

SPD will Hartz IV – Grüne fordern Milliarden für Klimaschutz

Die SPD will auf die Corona-Pandemie mit einem Umbau der staatlichen Sozialhilfe reagieren. Die Grünen fordern mehr Geld für Klimaschutz. Die Linken wollen Millionäre für die Krisenbewältigung zur Kasse bitten. Die SPD-Bundestagsfraktion will als Reaktion ... mehr

SPD — Saskia Esken: Verfahren wegen "Covidioten"-Äußerung eingestellt

Als "Covidioten" bezeichnete die SPD-Vorsitzende Menschen, die gegen die Hygieneauflagen demonstrierten. Das stieß auf Kritik – ist aber von der Meinungsfreiheit gedeckt, wie die Justiz nun befand. Die von SPD-Parteichefin  Saskia Esken verwendete Bezeichnung ... mehr

Große Koalition: Einigung bei Wahlrecht und Kurzarbeit – das wurde beschlossen

Nun also doch: Buchstäblich in letzter Minute einigt sich die große Koalition über eine Wahlrechtsreform. Und auch bei der Verlängerung  von finanziellen Hilfen in der Corona-Krise wurde ein Durchbruch erzielt. Die Spitzen von CDU/CSU und SPD haben ... mehr

Gregor Gysi: Die Linke ist im Bund regierungsfähig

Gregor Gysi hat sich für eine Regierungsbeteiligung seiner Partei  ausgesprochen. Die Linke sei für eine Mitarbeit in der Bundesregierung geeignet – bei bestimmten Themen sei man auch kompromissbereit. Die Linke ist nach Ansicht ihres langjährigen Fraktionschefs Gregor ... mehr

Private Feiern verbieten? Darüber beraten die Länder

In wenigen Tagen wollen die Ministerpräsidenten erneut mit Kanzlerin Merkel über die aktuelle Corona-Lage sprechen. Einige fordern einheitliche Regeln, vor allem Feiern stehen zur Debatte. Angesichts steigender Infektionszahlen erwägen mehrere Bundesländer offenbar ... mehr

Wegen Corona: Schulen sollen schneller digitalisiert werden

Schnelles Internet für alle Schulen, ein Dienstlaptop für jeden Lehrer: Beim Spitzentreffen im Kanzleramt einigt man sich auf einen Digitalisierungsschub fürs Lernen. Das wird einiges kosten. Angesichts der Corona-Krise sollen Schulen, Lehrer und Schüler kurzfristig ... mehr

Olaf Scholz über mögliche Koalition mit Linken: "Viel zu diskutieren"

Während die SPD-Chefs Offenheit für ein Bündnis mit der Linken signalisieren, zeigt ihr Kanzlerkandidat Olaf Scholz sich skeptisch – unter anderem hinterfragt er die Regierungsfähigkeit der Partei. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich skeptisch zu einer ... mehr

SPD-Kanzlerkandidatur: Olaf Scholz bekommt Unterstützung von Kevin Kühnert

Die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz ist für die SPD nicht ohne Risko, bei Parteilinken und Jusos hat der Finanzminister einen schweren Stand. Die Union kritisiert vor allem den Zeitpunkt des Maneuvers. Eine Mehrheit der Jusos stützt nach Angaben ihres Vorsitzenden ... mehr

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz: "Ich will gewinnen"

Die Rolle des Krisenmanagers hat Olaf Scholz in der SPD wieder ganz nach vorne gebracht, nun überrascht er als Kanzlerkandidat. Auf der Pressekonferenz hat er über seine neue Rolle gesprochen. Ein gutes halbes Jahr nach seinem gescheiterten Anlauf auf den Parteivorsitz ... mehr

SPD-Vorstand beschließt: Olaf Scholz soll Kanzlerkandidat werden

Finanzminister Olaf Scholz geht im kommenden Jahr wohl für die Sozialdemokraten ins Rennen. Die Parteichefs hoffen auf den "Kanzler-Wumms". Auch er selbst hat sich schon geäußert. Die SPD will Vizekanzler Olaf Scholz zu ihrem Kanzlerkandidaten ... mehr

SPD: Esken kann sich ihre Partei unter grünem Bundeskanzler vorstellen

Welche Koalitionen können sich nach der Bundestagswahl 2021 ergeben? Saskia Esken spricht über die Optionen der SPD – und ein erneutes Bündnis mit den Grünen. Auch zur Linkspartei äußert sie sich. Die SPD-Spitze um Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ... mehr

Kevin Kühnert gibt Juso-Vorsitz vorzeitig auf – Kandidatur für Bundestag

Kevin Kühnert hört vorzeitig als Vorsitzender der Jusos auf. Der 31-Jährige kündigte an, stattdessen für die Bundestagswahl im Herbst kommenden Jahres in seinem Wahlkreis antreten zu wollen.  Der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert will sein Amt vorzeitig abgeben ... mehr

Esken über Schulstart: "Rückkehr zur Normalität ist eine Illusion"

Kann es nach den Sommerferien an deutschen Schulen wieder Regelbetrieb geben? Nein, sagen die Gewerkschaften. Das sieht auch die SPD-Chefin Saskia Esken so – und stellt eine Forderung. Angesichts der anhaltenden Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland haben ... mehr

Berlin: Polizei holt Corona-Demo-Veranstalter von der Bühne

Tausende Menschen haben in Berlin die Aufhebung der Corona-Maßnahmen gefordert. Wegen Verstößen gegen die Hygieneregeln wurde die Kundgebung aufgelöst. Einige Demonstranten wollten nicht gehen.  Die Polizei in Berlin hat am Samstagabend die Großdemonstration in Berlin ... mehr

"NSU 2.0" Drohmails: SPD-Chefin Esken erhält rechtsextreme Morddrohung

Wieder erhielt eine Politikerin eine Drohmail mit dem Absender "NSU 2.0": SPD-Chefin Saskia Esken hat Anzeige erstattet. Der Inhalt der Nachricht an sie sei so schlimm gewesen, dass sie ihn nicht beschreiben könne. SPD-Chefin Saskia Esken hat nach eigenen Angaben ... mehr

Herabsetzung für mehr Teilhabe: Wählen schon mit 16? - SPD, Grüne und Linke dafür

Berlin (dpa) - 21, 18 und nun 16? Fünfzig Jahre nach der Senkung des Wahlalters für Bundestagswahlen von 21 auf 18 Jahre dringen viele Parteien auf eine weitere Herabsetzung. "Ich bin überzeugt davon, dass junge Leute ... mehr

Wirecard-Skandal: Grüne schicken Fragenkatalog an Angela Merkel und Olaf Scholz

90 Fragen – alle nicht sonderlich erbaulich: Die Grünen haben der Bundesregierung im Wirecard-Skandal einen Brief geschrieben. Ein Untersuchungsausschuss ist längst nicht abgewendet. Im womöglich größten Betrugsskandal der Nachkriegsgeschichte sind noch viele Fragen ... mehr

Politiker von SPD und Grünen für Wahlen ab 16 Jahren

Sind junge Menschen in der Lage, verantwortliche Wahlentscheidungen zu treffen? Familienministerin Franziska Giffey sagt Ja. Es sei Zeit für eine Reform. Andere hochrangige Politiker unterstützen sie. Fünfzig Jahre nach der Senkung des Wahlalters für Bundestagswahlen ... mehr

Neue Umfrage: Wer ist bei der SPD als Kanzlerkandidat geeignet?

Wer hat die größten Chancen, von der SPD als Spitzenkandidat für die Merkel-Nachfolge aufgestellt zu werden? Bei einer neuen Umfrage schneidet ein Politiker besonders gut ab – auch bei Anhängern der Partei. Bei der Frage, wer als Kanzlerkandidat der SPD geeignet ... mehr

Olaf Scholz als Kanzlerkandidat? Das sagt die SPD-Spitze

Die SPD hat sich für eine Kandidatur von Olaf Scholz als Nachfolger von Kanzlerin Merkel ausgesprochen. Esken und Walter-Borjans sehen allerdings keine Zukunft für die große Koalition. SPD-Chefin Saskia Esken hat nach eigenen Worten keine grundsätzlichen Einwände gegen ... mehr

Schulstart nach Sommerferien?: Esken skeptisch zu Schulbetrieb ohne Abstandsgebot

Berlin (dpa) - Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat Bedenken zu einem Schulunterricht ohne Abstandsgebot nach den Sommerferien geäußert. "Ich bin sehr skeptisch mit Blick auf das Ansteckungsrisiko, denn die vorliegenden Studien geben uns keine Sicherheit ... mehr

SPD-Chefin Saskia Esken fordert Umbau der Spezialkräfte

Die Bundeswehr-Spezialeinheit KSK in Calw ist immer wieder in den Schlagzeilen. SPD-Chefin Esken und der Oberbürgermeister der Stadt wissen, wie eine Reform aussehen könnte. SPD-Bundeschefin Saskia Esken sieht das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr ... mehr

Rechtsextremismus: SPD-Chefin Esken fordert KSK-Umbau

Saskia Esken: Die SPD-Chefin hat eine KSK-Kaserne besucht und anschließend den Umbau der Spezialkräfte gefordert. (Quelle: Reuters) mehr

Schwache Umfragewerte: Braucht die SPD gar keinen Kanzlerkandidaten?

Eine Bundeskanzlerwahl ohne Kandidaten der Sozialdemokraten? Wenn es nach Wahlforscher Matthias Jung geht, nicht unvorstellbar – gleich aus mehreren Gründen. Der Wahlforscher Matthias Jung sieht trotz der Rolle der mitregierenden ... mehr

Kritik an SPD-Führungsduo Esken und Walter-Borjans wächst: "Die können es nicht"

Innerhalb der SPD wird das Auftreten der beiden Parteivorsitzenden harsch debattiert. Vor allem in der Bundestagsfraktion sei der Unmut groß – und der Ton deutlich.   In der SPD wächst die Unzufriedenheit mit den Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert ... mehr

Tönnies-Eklat – Sigmar Gabriel: 10.000€ nur "für normale Menschen viel Geld"

Die Beratertätigkeit von Sigmar Gabriel für den Fleischriesen Tönnies sorgt für Empörung. Der frühere SPD-Chef selbst kann daran nichts Anstößiges finden. Auch die Bezahlung sei eben branchenüblich. Der frühere Bundeswirtschaftsminister  Sigmar Gabriel ... mehr

AKK greift durch: Beim KSK ist Kontrolle nicht besser als Vertrauen

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages, heute stellvertretend für Florian Harms: WAS WAR? Mit Vertrauen ist das scheinbar einfach. Man genießt Vertrauen, oder eben nicht. Steht schon im Grundgesetz ... mehr

SPD-Chefin Saskia Esken zum Mindestlohn: "Das reicht bei weitem nicht"

10,45 Euro – allerdings erst ab Juli 2022. Die Mindestlohnkommission hat ihre Empfehlung abgegeben. SPD-Chefin Saskia Esken reicht das nicht. Sie fordert Veränderungen.  Der Mindestlohn soll steigen – jedoch wesentlich weniger stark, als SPD-Chefin Saskia Esken ... mehr

Anzeige gegen "taz": Deutschlandfunk-Redakteur fordert Seehofers Rücktritt

Lange hat Horst Seehofer überlegt, ob er eine Journalistin nach einem kritischen Polizei-Kommentar anzeigen will. Er sollte zurücktreten, fordert nun ein "Deutschlandfunk"-Redakteur in einem Kommentar.  Nach tagelangen Überlegungen will Innenminister Horst Seehofer ... mehr

Aufwandsentschädigung: So viel Geld bekommen die SPD-Chefs

Die SPD zahlt ihren Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans eine Aufwandsentschädigung für ihre Parteiarbeit. Kritik an deren Höhe kommt, wegen der Corona-Krise, auch aus den eigenen Reihen. Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ... mehr

Randale in Stuttgart: Presseschau – das sagen die Medien

Was muss die Polizei heute leisten? Und welche Rolle spielt das Feindbild Polizist bei den Ausschreitungen von Stuttgart? Dazu haben die Medien eine klare Meinung. Die Presseschau. Die Medien in Deutschland und den Niederlanden kommentieren die chaotischen Szenen ... mehr

SPD-Chef hält Olaf Scholz als Kanzlerkandidat für möglich

Olaf Scholz könnte für die SPD als Kanzlerkandidat antreten. Das schließt zumindest Parteichef Norbert Walter-Borjans nicht aus – und räumt mit einem Vorurteil auf.  SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz als "ernstzunehmende Option ... mehr

Kanzlerkandidatur: AKK sieht Anspruch auf Kandidatur bei der CDU

Die Debatte um die Kanzlerfrage nimmt in der Union wieder Fahrt auf. CSU-Chef Söder hat sich schon in Stellung gebracht. Doch CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer sieht den Anspruch auf die Kandidatur bei ihrer Partei.  In die Debatte über die Kanzlerkandidaturen bei Union ... mehr

"Racial profiling": Regierung will Rassismus unter Polizisten untersuchen

Tausende demonstrieren in ganz Deutschland gegen Rassismus. Nun reagiert auch die Politik und gibt eine Studie in Auftrag, um "racial profiling" bei der Polizei zu untersuchen. Daran gibt es aber auch Kritik. Um sich einen Überblick zu verschaffen, plant ... mehr

Keine "Rassen" im Grundgesetz: Zuspruch für Forderung der Grünen

Die Grünen wollen den Begriff der "Rasse" aus dem Grundgesetz streichen – und bekommen dafür viel Zuspruch von anderen Parteien. Auch Alternativen werden schon vorgeschlagen.  Die Grünen-Forderung nach Streichung des Begriffs "Rasse" aus dem Grundgesetz ... mehr

In Deutschland: Selbstverständlich gibt es in der Polizei ein Rassismusproblem

Die deutsche Polizei ist nicht mit der US-amerikanischen zu vergleichen, doch sie ist nicht frei von Rassismus. Das wäre auch zu schön –  schließlich ist Rassismus eine Jahrhunderte alte Geißel der Menschheit.  Es ist ein untrügliches Zeichen für eine unehrliche ... mehr

Rassismus bei der Polizei – Experte: "Das ist eine katastrophale Botschaft"

Die Debatte um die Diskriminierung von Afroamerikanern durch die US-Polizei wirft auch ein Schlaglicht auf die deutschen Polizisten. Rassismus werde es bei deutschen Sicherheitskräften immer geben, sagt der Polizeiausbilder Rafael Behr. Polizisten, die hemmungslos ... mehr

Debatte um Sicherheitsbehörden: Neue Wehrbeauftragte rät zu Wachsamkeit gegenüber Rassismus

Berlin (dpa) - In der Diskussion um Rassismus hat die neue Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, zu Wachsamkeit auch in den Streitkräften aufgerufen. Insgesamt aber sei die Bundeswehr "nicht besonders anfällig" dafür, sagte die SPD-Politikerin der Deutschen ... mehr

Die SPD kann die Fehler der Vergangenheit jetzt gutmachen

Mit dem symbolischen Schlag gegen die Autolobby zeigen die SPD-Vorsitzenden, dass sie noch nicht abgeschrieben sind. Um jetzt wieder erfolgreich zu werden, müssen sie sich möglichst stark von Sigmar Gabriel abgrenzen. Wochenlang wurde über eine Autokaufprämie im Rahmen ... mehr

Rassismus bei der Polizei? Türkische Gemeinde unterstützt Saskia Esken

Saskia Esken forderte eine Untersuchung wegen Rassismus bei der Polizei und bekam dafür viel Kritik. Nun stärkt ihr der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde den Rücken. SPD-Chefin Saskia Esken bekommt für ihre Äußerung, in den Reihen der Sicherheitskräfte in Deutschland ... mehr

SPD: Chefs Esken und Borjans – Die Arbeiter der Arbeiterpartei

Ausgerechnet in der Corona-Krise befrieden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans allmählich die zerstrittene SPD. Die Geschichte von zwei Parteivorsitzenden, die gerade ihren Platz finden. Als am 28. Mai 2020 die Vereidigung von  Eva Högl als neuer Wehrbeauftragten ... mehr

Rassismus und Corona: der Kampf gegen zwei tödliche Gefahren

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier kommt der kommentierte U?berblick u?ber die Themen des Tages – heute von mir als Stellvertreter von Florian Harms: WAS WAR? "Ich denke, kein anderes menschliches Unterfangen hat jemals in so kurzer Zeit so viele Leben ... mehr

Polizeigewalt: Thüringens Innenminister bestreitet "latenten Rassismus"

Nach dem Tod von George Floyd in den USA nimmt die Debatte um rassistische Polizeigewalt auch in Deutschland Fahrt auf. Thüringens Innenminister fällt dabei seiner eigenen Parteivorsitzenden in den Rücken. Der Vorsitzende der  Innenministerkonferenz ... mehr
 
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