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Saskia Esken

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Corona | Maskenstreit: SPD und Union liefern sich Schlagabtausch im Bundestag

Corona | Maskenstreit: SPD und Union liefern sich Schlagabtausch im Bundestag

Der Koalitionskrach um die Verteilung vermeintlich fehlerhafter Corona-Schutzmasken wird lauter. Im Bundestag liefern sich Union und SPD nun einen heftigen Schlagabtausch.   Gut drei Monate vor der Bundestagswahl verschärft sich der Streit zwischen Union ... mehr
Fragen und Antworten: Das steckt hinter dem Masken-Streit der Groko

Fragen und Antworten: Das steckt hinter dem Masken-Streit der Groko

Minderwertige Masken für Obdachlose und Menschen mit Behinderung? Die Vorwürfe gegen Jens Spahn wiegen schwer. Doch ist etwas an den Anschuldigungen dran? Ein Überblick. Einen Begriff vermeidet der "Spiegel" derzeit. Das Wort "Schrottmasken" taucht nicht ... mehr
Corona-Maskeneklat: Jens Spahn attackiert SPD, Arbeitsministerium widerspricht

Corona-Maskeneklat: Jens Spahn attackiert SPD, Arbeitsministerium widerspricht

Wollte Jens Spahn minderwertige Masken an Obdachlose verteilen? Wegen dieses Vorschlags steht der Gesundheitsminister in der Kritik. Spahn weist die Vorwürfe nun zurück und bekommt Rückendeckung von Merkel. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ... mehr
Die CSU will zur Hälfte Frauen für die Bundestagswahl aufstellen

Die CSU will zur Hälfte Frauen für die Bundestagswahl aufstellen

Auf der Landesliste der CSU für die Bundestagswahl sollen erstmals genauso viele Frauen wie Männer stehen. Das kündigt Parteichef Markus Söder an – und startet direkt in den Wahlkampf. Erstmals in ihrer Geschichte wird die CSU mit einer paritätisch besetzten ... mehr
Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Das sind die großen Verlierer

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Das sind die großen Verlierer

Die SPD und die Linke hätten sich von der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt definitiv andere Ergebnisse erhofft. Den Grund für ihr schlechtes Abschneiden suchen die Parteien nun in der besonderen Ausgangslage. Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gehen vor allem ... mehr

Schrottmasken-Affäre: Jens Spahn schwer unter Beschuss – Ministerium wehrt sich

In der neuen Maskenaffäre gerät Gesundheitsminister Jens Spahn immer stärker unter Druck. Der Koalitionspartner fordert Konsequenzen, sein Ministerium geht hingegen in die Offensive. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ( CDU) steht nach einem Medienbericht ... mehr

Benzinpreis: Esken wirft Baerbock "Bärendienst" für Klimaschutz vor

Die Kanzlerkandidatin der Grünen, Annalena Baerbock, hatte einen höheren Benzinpreis prognostiziert und damit eine Debatte ausgelöst. Jetzt mischt sich SPD-Chefin Saskia Esken ein. SPD-Chefin Saskia Esken hat Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock vorgeworfen ... mehr

Koalition nach Bundestagswahl? SPD-Chefin Esken: Regierung "klar ohne CDU"

Geht es nach der Spitze der Sozialdemokraten, so steht fest: Eine große Koalition wird es nach der Bundestagswahl im Herbst nicht mehr geben. Dafür fehle der CDU der Kompass.  Die Bundesvorsitzende der SPD, Saskia Esken, sieht derzeit keine Basis für eine weitere ... mehr

Vor Corona-Impfgipfel: Diskussionen über Impfungen für Kinder

Immer mehr Deutsche sind geimpft. Nun werden Fragen nach einem Mittel für Kinder und Jugendliche lauter. Darüber wird heute unter anderem beim Impfgipfel mit Kanzlerin Merkel gesprochen. Ein Überblick.  Vor dem heutigen Impfgipfel von Kanzlerin Angela Merkel ... mehr

Seehofer will mit "voller Härte" gegen antisemitischen Hass vorgehen

Die Eskalation in Nahost hat propalästinensische Demonstrationen in Deutschland befeuert. Nun kündigt Innenminister Seehofer stärkere Konsequenzen für Protestler an. Damit steht er nicht allein. Nach den Ausschreitungen bei Protesten gegen Israel in Deutschland ... mehr

SPD-Parteitag: Lars Klingbeil schießt gegen Union – Klimaprogramm verschärft

Altmaier, Scheuer, Laschet oder Merkel – Generalsekretär Lars Klingbeil hat auf dem SPD-Parteitag kein Unionsmitglied verschont. Die Partei bekannte sich zu schärferem aber sozialverträglichem Klimaschutz. Mit heftigen Attacken auf die Union hat die SPD ihren Parteitag ... mehr

SPD-Chefin Esken: Thema Mieten bei Bundestagswahl "von hoher Priorität"

Nach dem Scheitern des Mietendeckels will die SPD-Vorsitzende bei der Bundestagswahl einen Schwerpunkt auf das Thema legen. Mietmoratorien müssen laut Saskia Esken anderweitig ermöglicht werden.  Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sieht die Frage der Mietenregulierung ... mehr

Corona-Aufholprogramm: 100-Euro-Zuschuss für bedürftige Familien geplant

Der Bund will einkommensschwache Familien unterstützen. Ab Herbst könnte ein 100-Euro-Bonus ausgezahlt werden. Doch die genauen Bedingungen stehen noch nicht fest. Bedürftige Familien in Deutschland können im Herbst auf einen einmaligen Zuschuss ... mehr

Nach Machtkampf: Scholz sieht Union nach der Wahl eher in der Opposition

Olaf Scholz rechnet sich bei der nächsten Bundestagswahl gute Chancen aus. Der SPD-Kanzlerkandidat sieht die Union nach dem Machtkampf eher in der Opposition als im Kanzleramt.  Nach dem Machtkampf bei CDU und CSU um die Kanzlerkandidatur sieht SPD-Finanzminister ... mehr

Baerbock als Kanzlerkandidatin: "Das Rennen ist offen, wir haben Bock"

Die Grünen haben ihre Kanzlerkandidatin für die Bundestagswahl gefunden: Annalena Baerbock soll für die Partei antreten. Für die Entscheidung gibt es viel Lob – auch von der Konkurrenz. Annalena Baerbock geht für die Grünen als Kanzlerkandidatin in die Bundestagswahl ... mehr

Walter-Borjans zur Korruptionsaffäre: "Erschüttert, aber es überrascht nicht"

Ein weiterer Unionsabgeordneter zieht sich wegen zweifelhafter Verbindungen zurück. SPD-Chef Walter-Borjans zeigt sich nicht überrascht. Der Machtmissbrauch habe in der Union System, sagt er im Interview.  Am Freitag tagte der Impfgipfel, am Montag findet ... mehr

Landtagswahlen: SPD umwirbt die FDP – aber FDP-Chef Lindner geht auf Abstand

Nach der Chance auf eine Ampelkoalition im Südwesten schauen viele auf die FDP, auch im Bund. Doch Parteichef Christian Lindner ziert sich – und teilt gegen die Union aus. Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz dämpft FDP-Chef Christian Lindner ... mehr

NRW: SPD wählt Thomas Kutschaty zum Landesvorsitzenden

Die SPD in Nordrhein-Westfalen hat entschieden: Fraktionschef Thomas Kutschaty ist ihr neuer Vorsitzender. Der Anwalt ist auch als Spitzenkandidat für die Landtagswahl nominiert.  Die nordrhein-westfälische SPD hat den Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty zum neuen ... mehr

Corona: Inzidenzen und Tests: Was bringt der neue Stufenplan?

Mit vielen Wenns und Danns skizzieren Merkel und die Ministerpräsidenten die nächsten Schritte in der Corona-Krise. Was heißt das alles für die Bürger? Ein schneller Überblick.  Sie sind zur Pandemieroutine geworden, die Runden von Kanzlerin Angela Merkel ... mehr

SPD – Parteiaustritt zur Debatte gestellt: Esken und Thierse telefonieren nach harschem Angebot

Mit einem Gastbeitrag über "linke Identitätspolitik" hat Wolfgang Thierse Streit in der SPD ausgelöst. Er bot Parteichefin Saskia Esken sogar den Parteiaustritt an. Nun telefonierten die beiden. Im Streit über Äußerungen des früheren Bundestagspräsidenten  Wolfgang ... mehr

Streit mit SPD-Spitze: Thierse bringt Parteiaustritt ins Spiel

Berlin (dpa) - Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hat im Streit über den richtigen Dialog mit sexuellen und anderen Minderheiten seinen Austritt aus der SPD ins Spiel gebracht. Daraufhin kochte eine hitzige Debatte in sozialen Medien hoch. Ausgangspunkt ... mehr

So will die SPD in den Wahlkampf ziehen

Höhere Steuern auf Spitzeneinkommen und Vermögen, Tempolimit und das Ehegattensplitting: In einem Entwurf skizziert die SPD ihren Plan für den Bundestagswahlkampf. Ein Überblick. Die SPD-Parteispitze will den deutlichen Ausbau des Sozialstaats und Klimaschutz ... mehr

SPD will Familien und Geringverdiener finanziell entlasten

Über Monate haben Kanzlerin und Ministerpräsidenten  den Kurs vorgegeben. Nun trifft sich erstmals wieder der Koalitionsausschuss. Die SPD prescht mit Forderungen vor. Ist das schon Wahlkampf? Mit der SPD-Forderung nach einer deutlichen finanziellen Entlastung ... mehr

Astrazeneca nicht für Senioren – Wer bekommt den Impfstoff nun?

Die EU bekommt den dritten Impfstoff, doch es gibt wenig Grund zum Jubel. Astrazeneca darf wohl nur bei Jüngeren eingesetzt werden. Die deutsche Impfstrategie steht damit vor einem Problem. An diesem Freitag wird die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) voraussichtlich ... mehr

Produktion von Corona-Impfstoffen: Warum hilft denn keiner?

In ganz Europa geht der Impfstoff aus: Biontech, Moderna und Astrazeneca können nicht liefern wie versprochen. Wie konnte das passieren? Und warum helfen andere Pharmafirmen nicht? Ein Überblick. Die Hoffnungen waren ... mehr

Corona-Lage: Bund und Länder planen nächtliche Ausgangssperre

Beim Bund-Länder-Gipfel am Dienstag stehen weitere Einschnitte in den Alltag der Bürger an. Laut Medienberichten sei bereits klar, dass es eine Ausgangssperre geben wird. Bei den Bund-Länder-Gesprächen am Dienstag wird wohl auch um Ausgangssperren ... mehr

Kultusminister: Schulen sollen in Stufen öffnen – wenn es die Lage erlaubt

Bei der Wiederaufnahme des Schulbetriebs nach dem Lockdown soll das Motto gelten: die Jüngeren zuerst. Doch den genauen Zeitplan lässt ein Beschluss der Kultusminister vorerst offen. Viele Schülerinnen und Schüler in Deutschland ... mehr

Bildungsministerin Karliczek: Präsenzunterricht "nicht vorstellbar"

Eine vollständige Rückkehr zum Präsenzunterricht sei laut Anja Karliczek aufgrund der derzeitigen Infektionslage "nicht vorstellbar". Die SPD fordert: Eltern brauchen dann aber bezahlten Urlaub. In der Debatte um die Wiederaufnahme des Schulunterrichts in Zeiten ... mehr

Corona-Krise: SPD-Chefin Esken will höhere Abgaben für Reiche

Die Corona-Pandemie stürzt Deutschland in hohe Schulden. Die müssten auch von Besserverdienern getragen werden, sagte nun SPD-Chefin Saskia Esken. Gegenwind kommt aus der CDU. SPD-Chefin Saskia Esken will Vermögende in der Corona-Krise stärker zur Kasse bitten ... mehr

Merz, Habeck und Co.: Diese t-online-Interviews sorgten 2020 für Wirbel

Der Bundespräsident ging ein Wagnis ein, ein Nationalspieler rechnete mit Schalke ab, der Grünen-Chef verhaspelte sich: Rückblick auf die spannendsten und kuriosesten Interviews des Jahres. Corona hielt 2020 fest im Griff, doch das Leben ging weiter: SPD und CDU rangen ... mehr

SPD-Vorsitzende Esken attackiert Jens Spahn wegen Corona-Krisenmanagement

Streit in der Koalition: Immer mehr Menschen sterben an oder mit Corona in Pflegeheimen. SPD-Chefin Esken macht dafür auch Gesundheitsminister Spahn verantwortlich. Der Schutz von Pflegeheimbewohnern in der Corona-Pandemie sorgt für Streit in der großen Koalition ... mehr

Rente: Esken lehnt CDU-Vorschlag zum individualisierten Rentenalter ab

Die Rente wird bei der Bundestagswahl 2021 ein wichtiges Thema sein. CDU-Politiker haben vorgeschlagen, das Rentenalter zu individualisieren. SPD-Chefin Saskia Esken spricht sich gegen die Reformpläne aus.  In der Debatte um das künftige Rentenalter hat die  SPD-Chefin ... mehr

BVB-Boss Watzke wettert gegen Karl Lauterbach: "Populismus in Reinkultur"

Hans-Joachim Watzke hat SPD-Politiker Karl Lauterbach hart kritisiert. In einem Podcast hat der BVB-Geschäftsführer ihm Populismus vorgeworfen. Dabei hatte er sich zunächst überhaupt nicht äußern wollen.  Dass Hans-Joachim Watzke ein Freund der CDU ist, ist bekannt ... mehr

Drosten, Musk, Merkel & Co. – Das sind die größten Gewinner des Jahres 2020

Die wenigsten Menschen hatten bis zum Frühjahr Namen wie Christian Drosten oder Hendrik Streeck gehört. Die beiden Virologen sind also zweifellos Gewinner des Jahres. Aber auch für andere Prominente aus Politik, Wirtschaft, Unterhaltung und Sport sind die vergangenen ... mehr

Längerer Lockdown: Diesen Corona-Schlamassel verdanken wir den Länderchefs

Geschlossene Restaurants, Theater und Fitnessstudios: Die nächsten Wochen werden so trist wie die vergangenen. Denn wir haben zu spät gehandelt – und dann auch noch zu inkonsequent. Verantwortlich dafür sind vor allem die Ministerpräsidenten. Too little ... mehr

Vorsitzende der SPD - Esken: Verfassungsschutz soll AfD-Beobachtung ausweiten

Berlin (dpa) - SPD-Chefin Saskia Esken hat den Verfassungsschutz dazu aufgerufen, die Beobachtung der AfD auszuweiten. "Es ist dringend geboten, dass der Verfassungsschutz nicht nur die AfD, sondern auch ihre Vernetzung mit nationalen und internationalen Akteuren ... mehr

SPD-Chefin Esken kritisiert nach Demo in Leipzig Polizei – CDU-Politiker widersprechen

SPD-Chefin Saskia Esken übt nach der eskalierten Demonstration in Leipzig am Samstag scharfe Kritik am Vorgehen der Polizei. CDU-Generalsekretär Ziemiak kontert, Esken habe keine Ahnung.  Nach der "Querdenken"-Demo in Leipzig, bei der es am Wochenende massenhaft ... mehr

EU-Gesetzgebung: Hollywoodstar Ashton Kutcher kritisiert SPD-Chefs auf Twitter

Der US-Schauspieler Ashton Kutcher setzt sich mit geplanten EU-Gesetzen auseinander: Es geht um Privatsphäre und den Schutz vor Kindesmissbrauch. Dabei wendet er sich jetzt an die deutschen SPD-Vorsitzenden.  Hollywoodstar Ashton Kutcher fällt gewöhnlich selten ... mehr

Beherbergungsverbote: Immer mehr Politiker fordern Änderungen bei Reiseregeln

Zahlreiche Politiker fordern eine Rücknahme der erst in der vergangenen Woche beschlossenen Regelung. Besonders deutlich wird die FDP. Die Hotel-Branche will sich vor Gericht gegen das Verbot wehren.  Erst am vergangenen Mittwoch haben die meisten ... mehr

Schwuler Kanzler? Laschet reagiert auf Merz-Aussage: Spielt 2020 keine Rolle

Die Kritik reißt nicht ab: Auch Armin Laschet äußert sich nun zu Friedrich Merz und seinen Aussagen zu Homosexualität und Kanzlerschaft. Seine Meinung ist eindeutig. Nach Friedrich Merz' viel kritisierter Aussage zu einem möglichen schwulen Bundeskanzler ... mehr

"Schulgipfel" der Kultusminister: Lehrer sollen zügig Dienstlaptops bekommen

In Schulen muss digitaler gearbeitet werden. Das ist nicht erst seit der Corona-Pandemie klar. Doch Bund und Länder machen jetzt Tempo.  Die Lehrer in Deutschland sollen bald Dienstlaptops bekommen. Die geplante Anschaffung soll zügig vonstatten gehen ... mehr

Schule während der Pandemie: Lüften und Digitales - Schulgipfel berät über Corona-Lage

Berlin (dpa) - Vor dem Hintergrund steigender Corona-Infektionszahlen und Sorgen über die Aufrechterhaltung des Schulbetriebs wollten am Montagabend (18.00) Vertreter von Bund und Ländern im Kanzleramt über die Lage an den Schulen beraten. Bei dem Treffen ... mehr

Corona-Krise: Das sind wirklich die Säulen unserer Gesellschaft

Dank der Corona-Krise erkennen wir immer deutlicher, wer in unserer Gesellschaft wirklich Wertschätzung verdient hat. Die Topmanager sind es eher nicht. Seit es Corona gibt, haben einige Berufe neue Wertschätzung bekommen, die es verdient haben. Es handelt ... mehr

Grüne nach Moria-Katastrophe: "Humanitäre Katastrophe mit Ansage"

Versagt die Koalition in der Flüchtlingspolitik? Die Grünen sagen: Ja. Und fordern gleich einen Neustart in der europäischen Asylpolitik.  Die Grünen wollen, dass sich die Bundesregierung nach dem Brand im griechischen Flüchtlingslager Moria ... mehr

Moria-Brand: Merkel unterstützt Überlegung von Flüchtlingslager unter EU-Führung

Es geht nicht um Zahlen für die Aufnahme von Flüchtlingen, es geht um ein Gesamtkonzept, sagt Kanzlerin Merkel. Sie setzt auf eine Europäisierung der Migrationspolitik. Doch wann kommt die? Nach dem Brand des griechischen Flüchtlingslagers Moria könnte ein neues Lager ... mehr

Merkel kündigt Entscheidung an: SPD macht Druck für Migrantenaufnahme - CDU weist zurück

Berlin (dpa) - Im Koalitionsstreit über die Aufnahme von Migranten aus dem abgebrannten griechischen Lager Moria macht die SPD Druck auf die Union. SPD-Chefin Saskia Esken fordert bereits für heute eine Zusage der Union, mehrere tausend Menschen nach Deutschland ... mehr

Kommunalwahl in NRW: "Vorgeschmack für die Bundestagswahl – na dann gute Nacht!"

Union und Grüne freuen sich, die SPD leckt ihre Wunden: Die NRW-Wahl galt auch als politischer Corona-Stimmungstest. So blickt die deutsche Presse auf das Bundesland.  Die Kommunalwahl in NRW war der letzte politische Stimmungstest in diesem Jahr – und das inmitten ... mehr

Migranten aus Moria: SPD-Chefin Saskia Esken macht Druck

Der Streit in der großen Koalition um die Aufnahme von Migranten aus dem abgebrannten Lager Moria spitzt sich zu. SPD-Chefin Esken droht mit "anderen Schritten", sollte die Union sich weiter quer stellen. SPD-Chefin Saskia Esken fordert bereits für heute eine Zusage ... mehr

NRW-Kommunalwahl – Sieg der CDU gibt Laschet Aufwind: "Kurs der Mitte ist richtig"

Armin Laschet geht aus den NRW-Kommunalwahlen gestärkt hervor – auch für den Kampf um die CDU-Kanzlerkandidatur. Die SPD ist dagegen im Tal der Tränen. Besonders groß ist die Freude anderswo. Die CDU gewinnt die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen ... mehr

Moria: Nach verheerendem Brand bleibt die Lage auf Lesbos weiter angespannt

Die griechische Regierung schickt mehr Einsatzkräfte auf die Insel Lesbos. 300 Zelte sollen als provisorische Unterkunft für die Migranten dienen. Die Menschen sind verzweifelt. Auf der griechischen Insel Lesbos bleibt die Lage auch nach Öffnung erster ... mehr

Brand in Moria: Griechischer Regierungschef kritisiert "Haltung einiger Migranten"

Nach der Katastrophe in Moria macht Griechenlands Regierungschef Mistotakis die Flüchtlinge für den Brand verantwortlich. Derweil beraten die Bundesländer, ob und wie viele Migranten aufgenommen werden können. Der Großbrand in und um das Migrantenlager von Moria ... mehr

SPD will Hartz IV – Grüne fordern Milliarden für Klimaschutz

Die SPD will auf die Corona-Pandemie mit einem Umbau der staatlichen Sozialhilfe reagieren. Die Grünen fordern mehr Geld für Klimaschutz. Die Linken wollen Millionäre für die Krisenbewältigung zur Kasse bitten. Die SPD-Bundestagsfraktion will als Reaktion ... mehr

SPD — Saskia Esken: Verfahren wegen "Covidioten"-Äußerung eingestellt

Als "Covidioten" bezeichnete die SPD-Vorsitzende Menschen, die gegen die Hygieneauflagen demonstrierten. Das stieß auf Kritik – ist aber von der Meinungsfreiheit gedeckt, wie die Justiz nun befand. Die von SPD-Parteichefin  Saskia Esken verwendete Bezeichnung ... mehr

Große Koalition: Einigung bei Wahlrecht und Kurzarbeit – das wurde beschlossen

Nun also doch: Buchstäblich in letzter Minute einigt sich die große Koalition über eine Wahlrechtsreform. Und auch bei der Verlängerung  von finanziellen Hilfen in der Corona-Krise wurde ein Durchbruch erzielt. Die Spitzen von CDU/CSU und SPD haben ... mehr

Gregor Gysi: Die Linke ist im Bund regierungsfähig

Gregor Gysi hat sich für eine Regierungsbeteiligung seiner Partei  ausgesprochen. Die Linke sei für eine Mitarbeit in der Bundesregierung geeignet – bei bestimmten Themen sei man auch kompromissbereit. Die Linke ist nach Ansicht ihres langjährigen Fraktionschefs Gregor ... mehr
 
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