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Wolfgang Schäuble: Zu hohe Sozialleistungen machen unglücklich

Wolfgang Schäuble: Zu hohe Sozialleistungen machen unglücklich

Vier-Tage-Woche oder bedingungsloses Grundeinkommen? Das macht Bundestagspräsident Schäuble zufolge vor allem eines: unglücklich. Außerdem schade es der Gesellschaft und dem Klima. Zu üppige Sozialleistungen machen Menschen nach Ansicht von Bundestagspräsident  Wolfgang ... mehr
Erhöhung um 1,9 Prozent: Parteien erhalten mehr Geld aus der Staatskasse

Erhöhung um 1,9 Prozent: Parteien erhalten mehr Geld aus der Staatskasse

Berlin (dpa) - Die Parteien erhalten mehr Geld aus der Staatskasse. Die Obergrenze des jährlichen Gesamtvolumens staatlicher Mittel steigt nach einer Unterrichtung von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) für dieses Jahr um 1,9 Prozent auf 193,6 Millionen ... mehr
Umgangston im Parlament - Schäuble: Auseinandersetzung mit AfD nicht dramatisieren

Umgangston im Parlament - Schäuble: Auseinandersetzung mit AfD nicht dramatisieren

Berlin (dpa) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat angesichts der schärfer gewordenen Auseinandersetzung mit der AfD im Bundestag vor Alarmismus gewarnt. Im "ZDF-Winterinterview" machte der CDU-Politiker deutlich, dass er keinen allzu rauen Umgangston im Parlament ... mehr
Kaum Parteiaustritte: Schäuble warnt Merz-Anhänger vor Rache

Kaum Parteiaustritte: Schäuble warnt Merz-Anhänger vor Rache

Berlin (dpa) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat die Anhänger der bei der Wahl zum CDU-Vorsitz unterlegenen Kandidaten Friedrich Merz und Jens Spahn vor Rachegedanken gewarnt. "Wer jetzt auf Rückspiel oder gar Rache sinnt, setzt sich ins Unrecht ... mehr
Schäuble: Sorgen der Bürger ernst nehmen

Schäuble: Sorgen der Bürger ernst nehmen

Zuwanderung und Flüchtlingspolitik: Schon im Bundestag mahnte Wolfgang Schäuble zuletzt, die Sorgen der Bürger ernst zu nehmen. (Quelle: Reuters) mehr

Lage in Myanmar eskaliert: Dutzende Demonstranten bei Protesten getötet

Demonstranten gehen in Myanmar weiter auf die Straße, die Polizei geht dagegen gewaltsam vor. Bei den Ausschreitungen sollen Dutzende Menschen ums Leben gekommen sein.  Die Gewalt gegen Demonstranten in Myanmar eskaliert: Alleine am Mittwoch seien 38 Menschen ... mehr

Bundestag: Abgeordnetendiäten sinken wegen Corona-Krise

Berlin (dpa) - Wegen der Corona-Krise müssen sich die Bundestagsabgeordneten auf sinkende Bezüge einstellen. Ihre Diäten sind an die Entwicklung der Löhne in der Bevölkerung gekoppelt - und diese sind laut vorläufigen Daten des Statistischen Bundesamts im vergangenen ... mehr

Corona-Beschlüsse: Merkel verteidigt Verlängerung des Lockdowns

Nach dem Corona-Gipfel, bei dem Bund und Länder sich auf eine Verlängerung des Lockdowns geeinigt haben, hat sich die Kanzlerin den Fragen der Abgeordneten gestellt. Einen Tag nach den neuen Bund-Länder-Beschlüssen zur Pandemiebekämpfung hat Bundeskanzlerin Angela ... mehr

Verwaltungsgericht: Knapp 500 Verfahren zu Corona

Am deutschlandweit größten Verwaltungsgericht in Berlin sind im vergangenen Jahr fast 500 Eilverfahren und Klagen zu Corona-Verordnungen eingegangen. Das geht aus der Jahresbilanz 2020 hervor, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Demnach wurde über Betriebs ... mehr

Nach Urteil im Lübcke-Mord - Schäuble: Kampf gegen Hass und Hetze bleibt auf Tagesordnung

Berlin (dpa) - Nach der Verurteilung des Mörders des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) haben Politiker parteiübergreifend dazu aufgerufen, im Kampf gegen Hass und Hetze nicht nachzulassen. "Erst sind es Worte, und am Ende sind es Taten gegen ... mehr
 


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