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Scholz

Über 100 Milliarden Euro: Bund plant enorme Neuverschuldung

Über 100 Milliarden Euro: Bund plant enorme Neuverschuldung

Die Pandemie schlägt Löcher in die Staatskasse: Für das kommende Jahr rechnet die Regierung laut Insidern mittlerweile mit höheren Schulden als bisher geplant. Auch die Klimaziele treiben die Schulden nach oben. Der Bund rechnet einem Insider zufolge ... mehr

"Frau Baerbock ist bestens für die Stelle als Bundeskanzlerin geeignet"

Über geschönte Lebensläufe von Politikerinnen und Politikern wurde viel diskutiert. Ein t-online-Leser beklagt sich, diese würden einigen stark zum Nachteil ausgelegt. Bei anderen hingegen seien die Ungenauigkeiten egal. Wir fragen unsere Leser regelmäßig, welche Themen ... mehr
Angela Merkel wird emotional bei letzter Ministerpräsidentenkonferenz

Angela Merkel wird emotional bei letzter Ministerpräsidentenkonferenz

Eigentlich ist die Kanzlerin für ihre Nüchternheit bekannt. Zum Abschied von ihrer letzten regulären Ministerpräsidentenkonferenz als Kanzlerin wählt sie allerdings Worte, die einer Liebeserklärung gleichkommen.  Ausgesprochen emotional und gelöst hat sich Angela ... mehr
Merkel zum Ausbildungsmarkt:

Merkel zum Ausbildungsmarkt: "Kein Jugendlicher soll allein gelassen werden"

Die Corona-Krise hat schwere Spuren auf dem Ausbildungsmarkt hinterlassen. Kanzlerin Merkel hat jetzt erklärt, wie wichtig es ist, dieses Jahr wieder mehr Lehrstellen anzubieten. Kanzlerin Angela Merkel ( CDU) hat die Unternehmen und Sozialpartner in Deutschland ... mehr
Altmaier: Corona-Hilfen laufen auch nach Juni weiter

Altmaier: Corona-Hilfen laufen auch nach Juni weiter

Ein Jahr nach dem Konjunkturpaket ist der Wirtschaftsminister sichtlich zufrieden. Auch einige Forscher geben der Regierung gute Noten. Und Altmaier bestätigt: Die Corona-Hilfen bleiben vorerst. Ein Jahr nach dem Beschluss des Konjunkturpakets zur Linderung ... mehr

TV-Duell der Kanzlerkandidaten – Laschet: "Das stimmt nicht, Frau Baerbock."

Die Kanzlerkandidaten Annalena Baerbock, Armin Laschet und Olaf Scholz liefern sich beim WDR-"Europaforum" eine Debatte über wichtige außenpolitische Themen. Es war das erste TV-Triell im Wahlkampf. Die Kandidaten stehen fest, der Wahlkampf läuft, die Parteien drehen ... mehr

"Aus dem Ruder gelaufen": Merz attackiert Finanzminister Scholz

Friedrich Merz unterstützt CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet in seinem Wahlkampfteam. Jetzt kritisiert er SPD-Minister Scholz scharf – und auch einen Kollegen aus der eigenen Partei.  Der CDU-Politiker  Friedrich Merz hat die Ausgabenpolitik von Finanzminister ... mehr

Keine Billigflüge mehr: Scholz will viele Flüge teurer machen

Olaf Scholz will gegen Billigflüge vorgehen. Rechtliche Regelungen seien zwar schwierig, Flüge unter 50 Euro soll es aber definitiv nicht mehr geben, wenn es  nach dem SPD-Politiker geht .  SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will gegen innereuropäische Billigflüge vorgehen ... mehr

Netz lacht über Szene von Olaf Scholz beim SPD-Parteitag

Olaf Scholz ist fast einstimmig zum Kanzlerkandidat seiner Partei gekürt worden. Das Bewerbungsvideo, mit dem ihn die SPD inszeniert, amüsiert derzeit allerdings Nutzer in den sozialen Medien. Trotz anhaltend schlechter Umfrageergebnisse rechnet sich Vizekanzler ... mehr

SPD-Kanzlerkandidat Scholz: "Die Union steht für Maaßen und Maskenschmu"

Grüne und Union liegen in den Umfragen scheinbar uneinholbar vorn. Mit großen Versprechen bläst die SPD zur Aufholjagd. Kanzlerkandidat Scholz sieht sich gerüstet – doch reicht die Zeit bis zur Bundestagswahl? Ist er das jetzt, der Startschuss für die große Aufholjagd ... mehr

Maaßens SPD-Konkurrent kritisiert "zerstörerische Entscheidungen"

Delegierte von vier Thüringer CDU-Kreisverbänden haben den ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten zum Direktkandidaten gekürt. Nicht nur in der CDU ist die Kritik an der Entscheidung groß.  Der SPD-Gegenkandidat von Hans-Georg Maaßen im Thüringer Wahlkreis 196, Frank ... mehr

Mehr zum Thema Scholz im Web suchen

Klimaschutz: "Das Versprechen von Olaf Scholz ist billiger Wahlkampf"

Die Bundestagswahl lässt grüßen: Mit einem brandneuen Gesetz will Olaf Scholz den Klimaschutz in Deutschland beschleunigen. Das ist dringend nötig, aber als Zusage des Finanzministers und SPD-Kanzlerkandidaten nicht glaubwürdig. Die Richter am Bundesverfassungsgericht ... mehr

Günstigerer Strom für alle: Scholz will EEG-Umlage streichen

Kanzlerkandidat Olaf Scholz nimmt im Wahlkampfmodus die hohen Strompreise ins Visier: Die EEG-Umlage zur Förderung von Ökostrom solle unter ihm als Kanzler entfallen. Ganz neu ist die Idee aber nicht. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat angekündigt, im Falle seiner ... mehr

Corona-Schulden: Bundestag verabschiedet milliardenschweren Nachtragshaushalt

Die Corona-Pandemie erfordert weitere Schulden: Es geht um Milliarden Euro. Der Bundestag hat den Nachtragshaushalt von Finanzminister Scholz nun gebilligt. Der baut auf einen kräftigen Aufschwung nach der Krise. Der Bundestag hat am Freitag den Nachtragshaushalt ... mehr

Hannover: 350.000 Menschen in Niedersachsen warten auf ihre Impfung

Mehr als 200 Corona-Patienten aus Niedersachsen müssen in Krankenhäusern künstlich beatmet werden. Täglich werden mehr Neuinfektionen verzeichnet – eine Inzidenz von 100 ist in den meisten Kreisen längst überschritten. Die Zahl der Corona-Hotspots in Niedersachsen ... mehr

Bundestagswahl 2021: Deutsche würden Markus Söder als Kanzler wählen

Wer macht das Rennen um das Kanzleramt? Dürften die Deutschen ihren Favoriten direkt wählen, wäre Söder der Sieg nicht zu nehmen. CDU-Chef Laschet verliert sogar gegen die möglichen Kandidaten der Grünen. Wer wird der Nachfolger oder die Nachfolgerin von Bundeskanzlerin ... mehr

Armin Laschet – Scholz soll nicht zur MPK: "Kann so nicht weitergehen"

CDU-Chef Armin Laschet will bei der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz in einer kleineren Runde diskutieren. Bundesfinanzminister Olaf Scholz soll gar nicht erst kommen. Die CDU will nach Angaben des Parteichefs  Armin Laschet künftig wieder ... mehr

Finanzminister Olaf Scholz fordert höhere Steuern für Reiche

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will das Steuersystem gerechter gestalten. Deshalb sollen Besserverdienende schon bald mehr Steuern bezahlen und so einen Beitrag für das Gemeinwohl leisten. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will in der nächsten Legislaturperiode ... mehr

Olaf Scholz verlangt Rahmenplan für anstehende Lockerungen

Anfang März beraten Bund und Länder über die nächsten Schritte in der Corona-Krise. Finanzminister Olaf Scholz fordert bereits jetzt ein Öffnungskonzept für die anstehenden Lockerungen. Bundesfinanzminister  Olaf Scholz hat für das nächste Corona-Treffen ... mehr

Russland: Nawalny nach Rückkehr in Haft – Druck auf Moskau steigt

Nach seiner Landung in Moskau ist der Oppositionspolitiker Nawalny prompt in Haft gekommen. Außenminister Mike Pompeo forderte seine Freilassung, Vize-Kanzler Scholz spricht von einer rechtswidrigen Verhaftung. Der Kremlgegner Alexej Nawalny ist nach seiner Landung ... mehr

Finanzminister Olaf Scholz zu Corona-Hilfen: "Wir können nochmal nachlegen"

Die Corona-Krise leert die Staatskasse. Doch laut Olaf Scholz läuft es "vielfach besser als erwartet".   Der Bundesfinanzminister  sieht noch ausreichend Spielraum im Etat für weitere Hilfen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz ( SPD) sieht ausreichend Spielraum ... mehr

Einkommensrechner: Gehören Sie zur Oberschicht? Finden Sie es heraus!

Finanzminister Olaf Scholz hat eine Reichendebatte losgetreten. Er sei "Sehrgut-Verdiener". Tatsächlich zeigt ein interaktiver Rechner: Der Politiker ist noch viel mehr. Und was ist mit Ihnen? Wie steht Ihr Einkommen da? In Deutschland wird mal wieder über Reichtum ... mehr

Olaf Scholz äußert sich zu Kritik: Nicht reich sondern "Sehrgut-Verdiener"?

Er empfinde sich nicht als reich, hatte Olaf Scholz in einer TV-Sendung gesagt. Das stieß – bei einem Verdienst von mehr als 15.000 Euro im Monat – auf viel Kritik. Nun hat der Vizekanzler sich für seine Äußerung gerechtfertigt.  Vizekanzler Olaf Scholz ... mehr

Nach Wirecard-Skandal: Anleger sollen Finanzaufsicht Bafin verklagen können

Was ist nötig, um Anleger vor Bilanzskandalen wie bei Wirecard zu schützen? Die Verbraucherzentrale hat jetzt einen 14-Punkte-Plan für Finanzminister Scholz entworfen – der es in sich hat. Der Bilanzskandal beim Zahlungsdienstleister Wirecard hat nicht nur dem Ansehen ... mehr

Aktuelle Umfrage: Ansehen der SPD in Deutschland ist auf Tiefstand

Ein Großteil der Bevölkerung glaubt laut einer Umfrage nicht, dass die SPD das Land kompetent durch die Krise führen könnte. Die aktuellen Zustimmungswerte sind niederschmetternd für die Sozialdemokratie.  Die  SPD hat einer Umfrage zufolge derzeit nur geringe Chancen ... mehr

US-Wahl: Die USA haben Kamala Harris, wir nur Olaf Scholz

Die US-Demokraten schicken Kamala Harris als Vize-Kandidatin ins Rennen. Das ist historisch, das ist mutig. Was macht die SPD dagegen? Auf Olaf Scholz zu setzen, ist eine vertane Chance.  Die Demokraten haben diese Woche Kamala Harris nominiert, die Sozialdemokraten ... mehr

Sonntagsfrage: SPD kann nach Scholz-Nominierung zum Kanzlerkandidaten zulegen

Olaf Scholz' Nominierung zum Kanzlerkandidaten bringt der SPD einen kleinen Schub. Auch persönlich kann sich der Finanzminister  über Zuspruch  bei den Wählern freuen. Nur einer kommt noch besser an.  Die Umfragewerte der SPD sind nach der Nominierung ihres ... mehr

Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidat: Das hat Folgen für Merkels Kabinett

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, wenn Sie den Tagesanbruch abonnieren möchten, können Sie diesen Link nutzen. Dann bekommen Sie ihn jeden Morgen um 6 Uhr per E-Mail geschickt. Und hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages ... mehr

Reaktion auf Wirecard-Skandal: Scholz will Bafin ausbauen

Als Konsequenz aus dem Bilanzskandal beim Dax-Konzern Wirecard plant Finanzminister Olaf Scholz eine Verstärkung der Bankenaufsicht Bafin. Strengere Regeln soll es auch für Wirtschaftsprüfer geben. Bundesfinanzminister Olaf Scholz will nach dem milliardenschweren ... mehr

Olaf Scholz als Kanzlerkandidat? Das sagt die SPD-Spitze

Die SPD hat sich für eine Kandidatur von Olaf Scholz als Nachfolger von Kanzlerin Merkel ausgesprochen. Esken und Walter-Borjans sehen allerdings keine Zukunft für die große Koalition. SPD-Chefin Saskia Esken hat nach eigenen Worten keine grundsätzlichen Einwände gegen ... mehr

Wirecard-Skandal: Opposition sieht Scholz in der Pflicht

Die fehlenden Milliarden beim Finanzdienstleister Wirecard werfen Fragen auf. Die deutsche Finanzaufsicht ist in Erklärungsnot. Nun muss die Bundesregierung etwas unternehmen. Finanzminister Olaf Scholz will die deutsche Finanzaufsicht stärken. Angesichts ... mehr

Milliarden-Konjunkturpaket: Mit Wumms aus der Corona-Krise

Nur mühsam konnten sich Union und SPD auf das Konjunkturpaket verständigen. Die Einigkeit der Regierungsparteien bröckelt: Der Wahlkampf für die Bundestagswahl hat begonnen.  Finanzminister Olaf Scholz ist ein Mann, der seine Sätze oft holzig formuliert, doch an diesem ... mehr

SPD-Politiker Olaf Scholz kandidiert in Potsdam gegen Baerbock und Teuteberg

SPD-Politiker Olaf Scholz will einem Bericht zufolge im kommenden Jahr für den Bundestag kandidieren – allerdings nicht in Hamburg, sondern in Potsdam. Die Konkurrenz ist groß.  Der Bundesfinanzminister soll an diesem Freitag als Kandidat für den Wahlkreis 61 ( Potsdam ... mehr

Streit um Kampfflieger: Kramp-Karrenbauer kritisiert SPD

Die SPD hatte  Annegret Kramp-Karrenbauer mangelnde Absprachen bei der Verhandlung über den Kauf von Kampfjets vorgeworfen. Doch die  Verteidigungsministerin sieht ihrerseits die Schuld bei Olaf Scholz und Heiko Maas. Es ist ein Auftrag von üppigem Ausmaß: 45 sogenannte ... mehr

Wegen Corona: G20 stunden Schulden der ärmsten Länder

Auch die ärmsten Länder der Welt leiden massiv unter der Corona-Krise. Deshalb haben sich die G20-Staaten darauf geeinigt, auf mögliche Rückzahlungen von Schulden zu verzichten – zumindest für dieses Jahr. Die führenden Wirtschaftsnationen ... mehr

Finanzminister Olaf Scholz verspricht Grundrente zum 1. Januar 2021

Finanzminister Olaf Scholz hält an seinen Plänen fest: Zum Jahresbeginn 2021 will er die Grundrente einführen – und das trotz der Corona-Krise. Zuletzt kamen Forderungen auf, die Einführung der Grundrente zu verschieben. Im Koalitionsstreit um die Grundrente ... mehr

Förderbank rechnet mit Kreditvolumen von 50 Milliarden Euro

In der Corona-Krise können sich Unternehmen unkompliziert Geld von der staatlichen Förderbank borgen: Bislang seien Anträge in Höhe von mehr als 10 Milliarden Euro eingegangen – doch es könnten deutlich mehr werden. Das Sonderkreditprogramm der staatlichen ... mehr

Wegen Coronavirus: Finanzminister Scholz bekräftigt Willen zu Konjunkturpaket

Das Coronavirus hat Deutschland getroffen: Messen werden abgesagt, Supermarkt-Regale leer gekauft. Finanzminister Scholz betont nun, dass die Bundesregierung zur Auflage eines Konjunkturpakets bereit ist – sobald das nötig werden sollte. Bundesfinanzminister Olaf Scholz ... mehr

CSU fordert Klarstellungen - CDU-Führungsfrage: AKK beim Zeitplan unter Druck

Berlin (dpa) - Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer gerät nach ihrer Rücktrittsankündigung unter innerparteilichen Druck, die offene Führungsfrage schnell zu klären. Die Schwesterpartei CSU, aber auch führende CDU-Politiker wiesen ihre Vorstellung ... mehr

Scholz nach CDU-Beben: "Die große Koalition wird ihre Arbeit machen"

Folgt auf die Regierungskrise in Thüringen eine Koalitionskrise in Berlin? Nein, sagt Kramp-Karrenbauer nach ihrem angekündigten Rücktritt, auch die SPD sieht das so. Doch die CDU muss noch viele Fragen beantworten. Auch nach dem angekündigtem Rückzug von CDU-Chefin ... mehr

Solidaritätszuschlag: Schnelle Abschaffung kaum möglich

Es soll schnell gehen: Der Solidaritätszuschlag soll bereits im Juli wegfallen. Doch der Plan von Finanzminister Olaf Scholz könnte an der komplexen Gesetzeslage scheitern. Der von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ( SPD) verfolgte Plan, den weitgehenden Abbau ... mehr

Umfrage belegt: Deutsche wollen GroKo behalten – und finden Olaf Scholz gut

Eine Umfrage zeigt: Die Mehrheit der Deutschen will die große Koalition behalten und findet den Bundesfinanzminister gut – dennoch verlieren beide Regierungsparteien an Prozentpunkten. Der Blick der Deutschen auf die große Koalition ist einer neuen Umfrage zufolge ... mehr

Olaf Scholz: Hoffnung auf "starkes Votum" für die SPD

Vor der Landtagswahl in Thüringen hofft Vizekanzler Olaf Scholz auf ein gutes Ergebnis der SPD. Rechtspopulisten dürften nicht "so stark werden, wie die Umfragen sagen". Vizekanzler  Olaf Scholz ( SPD) hat bei der letzten Wahlkampfveranstaltung seiner Partei ... mehr

SPD: Porträt von Klara Geywitz – die starke Frau mit dem Elch-Witz

Es ist eine faustdicke Überraschung: Klara Geywitz will im Duo mit Olaf Scholz SPD-Chefin werden. Die 43-Jährige gilt als weitestgehend unbekannt, hat sich aber schon als fähige Strategin bewährt. Ein Porträt. Finanzminister Olaf Scholz will als möglicher neuer ... mehr

Olaf Scholz: Nach dem Banken-Fiasko steht er mit dem Rücken zur Wand

Gerne hätte der Finanzminister die Geburt eines großen Banken-Champions gefeiert. Doch dann gab es keine Glückwünsche zur Fusion von Commerz- und Deutscher Bank, sondern nur drei hanseatisch zurückhaltende Sätze. Die Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank ... mehr

Sparplan der großen Koalition: Das Geld wird knapp

Finanzminister Olaf Scholz hat seinen Bundeshaushalt für das Jahr 2020 vorgestellt. Dabei wird deutlich: Die Regierung hat künftig weniger Geld zur Verfügung – das hat auch Folgen für die Bürger. Die Kasse ist nicht mehr so voll. Aber immerhin scheint die Stimmung ... mehr

Tagesanbruch: Deutschlands erschlaffte Regierung

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Aus der Sicht eines Dinosauriers muss die Welt bis vor 65 Millionen Jahren ziemlich in Ordnung gewesen sein. Aber dann war plötzlich Schluss ... mehr

Tagesanbruch: Deutschland, das weltpolitische Mäuschen

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Wir erleben Stunden der Unerbittlichkeit. Die Unerbittlichen sitzen im Parlament in Westminster, sie wissen um ihre riesige Verantwortung ... mehr

Tagesanbruch: SPD und CDU stellen sich neu auf

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Wenige Jahre dieses noch jungen Jahrhunderts hatten so gravierende Folgen für die deutsche Politik wie 2015. Angela Merkels Entscheidung, die Grenzen offen ... mehr

Altmaier sieht Spielräume für Steuersenkungen

Um Deutschland als Unternehmensstandort international wettbewerbsfähig zu halten, sind für Wirtschaftsminister Peter Altmaier Steuersenkungen ein Muss.  Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sieht Spielräume für Steuersenkungen zur Ankurbelung der Konjunktur ... mehr

Scholz warnt vor Eskalation: USA und China treffen sich zu neuen Handelsgesprächen

Peking (dpa) - China und die USA machen einen neuen Anlauf, um ihren seit Monaten andauernden Handelskrieg zu beenden. Der chinesische Chefunterhändler, Vizepremier Liu He, wird am 30. und 31. Januar nach Washington reisen. Dort will er die Handelsgespräche zwischen ... mehr

SPD gegen Kürzung des Soli: Deutschland erzielt Überschuss von über 11 Milliarden Euro

Berlin (dpa) - Gestützt von einer guten Konjunktur und niedrigen Zinsen hat der Bundeshaushalt im vergangenen Jahr einen Überschuss von 11,2 Milliarden Euro erzielt. Das geht aus vorläufigen Zahlen des Finanzministeriums in Berlin hervor. Das Geld soll erneut ... mehr

Steuerentlastungen für Bürger - Bund der Steuerzahler: Versprechen müssen eingehalten werden

Berlin (dpa) - Der Bund der Steuerzahler hat vehement Steuerentlastungen für die Bürger gefordert. Verbandspräsident Reiner Holznagel sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Wir müssen jetzt in wirtschaftlich guten Zeiten agieren." Es sei an der Zeit, Versprechen ... mehr

Zum vierten Mal in Folge: Bund erzielt 2018 Überschuss von gut zehn Milliarden Euro

Berlin (dpa) - Der Bund wird nach einem Zeitungsbericht in diesem Jahr einen Haushaltsüberschuss im knapp zweistelligen Milliardenbereich erzielen. Das schreibt das "Handelsblatt" unter Berufung auf Regierungskreise. Damit stünden der Bundesregierung im kommenden ... mehr

Staatsschutz ermittelt: Bekennerschreiben nach Anschlag auf Haus von Scholz

Hamburg (dpa) - Nach dem Anschlag auf das Hamburger Wohnhaus von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) ist ein Bekennerschreiben aufgetaucht. Auf der Plattform "indymedia" bezeichnet der anonyme Verfasser die Aktion als "internationales Rauchzeichen ... mehr
 


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