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Scholz

Sparplan der großen Koalition: Das Geld wird knapp

Sparplan der großen Koalition: Das Geld wird knapp

Finanzminister Olaf Scholz hat seinen Bundeshaushalt für das Jahr 2020 vorgestellt. Dabei wird deutlich: Die Regierung hat künftig weniger Geld zur Verfügung – das hat auch Folgen für die Bürger. Die Kasse ist nicht mehr so voll. Aber immerhin scheint die Stimmung ... mehr
Tagesanbruch: Deutschlands erschlaffte Regierung

Tagesanbruch: Deutschlands erschlaffte Regierung

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Aus der Sicht eines Dinosauriers muss die Welt bis vor 65 Millionen Jahren ziemlich in Ordnung gewesen sein. Aber dann war plötzlich Schluss ... mehr
Grundsteuer: Mieterbund warnt vor Mieterhöhungen

Grundsteuer: Mieterbund warnt vor Mieterhöhungen

Die Reform der Grundsteuer würde Mieten erhöhen, sagt der Verbandsdirektor des Mieterbunds. Das könnte die Wohnsituation in bestimmten Gebieten noch weiter verschärfen.  Der Deutsche Mieterbund hat bei der Reform der Grundsteuer vor Mieterhöhungen durch ... mehr
Scholz will Steuerförderung von E-Autos ausdehnen

Scholz will Steuerförderung von E-Autos ausdehnen

Finanzminister Scholz erwägt, die steuerliche Förderung von E-Dienstwagen zu verlängern und sie auf Lieferwagen mit Elektroantrieb auszuweiten. Zudem will die Regierung den Absatz von E-Autos erstärken. Bundesfinanzminister Olaf Scholz will Elektroautos als Dienstwagen ... mehr
Tagesanbruch: Deutschland, das weltpolitische Mäuschen

Tagesanbruch: Deutschland, das weltpolitische Mäuschen

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Wir erleben Stunden der Unerbittlichkeit. Die Unerbittlichen sitzen im Parlament in Westminster, sie wissen um ihre riesige Verantwortung ... mehr

Tagesanbruch: SPD und CDU stellen sich neu auf

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Wenige Jahre dieses noch jungen Jahrhunderts hatten so gravierende Folgen für die deutsche Politik wie 2015. Angela Merkels Entscheidung, die Grenzen offen ... mehr

Altmaier sieht Spielräume für Steuersenkungen

Um Deutschland als Unternehmensstandort international wettbewerbsfähig zu halten, sind für Wirtschaftsminister Peter Altmaier Steuersenkungen ein Muss.  Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sieht Spielräume für Steuersenkungen zur Ankurbelung der Konjunktur ... mehr

Scholz warnt vor Eskalation: USA und China treffen sich zu neuen Handelsgesprächen

Peking (dpa) - China und die USA machen einen neuen Anlauf, um ihren seit Monaten andauernden Handelskrieg zu beenden. Der chinesische Chefunterhändler, Vizepremier Liu He, wird am 30. und 31. Januar nach Washington reisen. Dort will er die Handelsgespräche zwischen ... mehr

SPD gegen Kürzung des Soli: Deutschland erzielt Überschuss von über 11 Milliarden Euro

Berlin (dpa) - Gestützt von einer guten Konjunktur und niedrigen Zinsen hat der Bundeshaushalt im vergangenen Jahr einen Überschuss von 11,2 Milliarden Euro erzielt. Das geht aus vorläufigen Zahlen des Finanzministeriums in Berlin hervor. Das Geld soll erneut ... mehr

Steuerentlastungen für Bürger - Bund der Steuerzahler: Versprechen müssen eingehalten werden

Berlin (dpa) - Der Bund der Steuerzahler hat vehement Steuerentlastungen für die Bürger gefordert. Verbandspräsident Reiner Holznagel sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Wir müssen jetzt in wirtschaftlich guten Zeiten agieren." Es sei an der Zeit, Versprechen ... mehr

Zum vierten Mal in Folge: Bund erzielt 2018 Überschuss von gut zehn Milliarden Euro

Berlin (dpa) - Der Bund wird nach einem Zeitungsbericht in diesem Jahr einen Haushaltsüberschuss im knapp zweistelligen Milliardenbereich erzielen. Das schreibt das "Handelsblatt" unter Berufung auf Regierungskreise. Damit stünden der Bundesregierung im kommenden ... mehr

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Staatsschutz ermittelt: Bekennerschreiben nach Anschlag auf Haus von Scholz

Hamburg (dpa) - Nach dem Anschlag auf das Hamburger Wohnhaus von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) ist ein Bekennerschreiben aufgetaucht. Auf der Plattform "indymedia" bezeichnet der anonyme Verfasser die Aktion als "internationales Rauchzeichen ... mehr

Gefragte Viertel werden teurer: Scholz legt Grundsteuer-Plan vor - und erntet massive Kritik

Berlin (dpa) - Vermieter und Mieter müssen sich in gefragten Gegenden auf steigende Belastungen durch die geplante Grundsteuerreform einstellen. Es gehe im Schnitt um einen "mittleren zweistelligen Euro-Betrag mehr im Jahr", hieß es in Regierungskreisen ... mehr

Grundsteuer: Finanzminister Olaf Scholz legt neues Konzept vor

Finanzminister Olaf Scholz will die Grundsteuer künftig offenbar für jede Wohnung individuell berechnen lassen. Das neue Konzept könnte die Mietpreise künftig deutlich ansteigen lassen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will die Grundsteuer nach einem ... mehr

Besuch zum Volkstrauertag - Macron: Müssen neues Kapitel für Europa aufschlagen

Berlin (dpa) - Der französische Präsident Emmanuel Macron hat Deutschland zu einer Kraftanstrengung aufgerufen, um Europa in Zeiten eines neuen Nationalismus krisenfester zu machen. "Heute müssen wir ein neues Kapitel aufschlagen", sagte Macron am Sonntag in einer ... mehr

Scholz: Meine Frau hat mich zum Joggen gedrängt

Olaf Scholz liebt Bewegung. So joggte er etwa zu GroKo-Sondierungsgesprächen im Konrad-Adenauer-Haus. Nun erklärt der passionierte Läufer, wie es zu seinen morgendlichen Runden gekommen ist. Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist wegen seines ... mehr

Mehr Geld für Bundeswehr: "Schwarze Null" im Haushaltsausschuss

Berlin (dpa) - Der Haushaltsausschuss befasst sich an diesem Donnerstag mit dem Etatentwurf 2019 von Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Er will erneut einen Bundeshaushalt ohne neue Schulden ("schwarze Null") schaffen. Er plant wegen der Umsetzung diverser ... mehr

Reformdruck auf Scholz wächst - Ende des Steuerbooms: Nur noch 6,7 Milliarden Mehreinnahmen

Berlin (dpa) - Erstmals seit Jahren gibt es wegen der sich eintrübenden Wirtschaftslage einen Dämpfer bei den Steuereinnahmen. Sie steigen nicht mehr so stark an wie zuletzt. Bund, Länder und Kommunen können bis 2022 zwar noch mit 6,7 Milliarden Euro mehr an Einnahmen ... mehr

Druck auf Finanzminister Scholz für Steuerreform wächst

Deutschland macht weiter monatliche Mehreinnahmen in Milliardenhöhe. Der  Steuerzahlerbund erhöht nun den Druck auf die Regierung. Er fordert Reformen zur Entlastung der Bürger. Angesichts der Rekordeinnahmen des Staates wächst der Druck auf Kanzlerin Angela Merkel ... mehr

Ehemaliger Bundeliga-Profi Scholz bei Lok Leipzig beurlaubt

Der ehemalige Bundesliga-Profi Heiko Scholz ist als Trainer des Fußball-Regionallisten 1. FC Lok Leipzig beurlaubt worden. Im beiderseitigen Einvernehmen mit der Clubführung beendeten der 52-Jährige und dessen Assistent Rüdiger Hoppe mit sofortiger Wirkung ... mehr

Ehemaliger Bundesliga-Profi Scholz bei Lok Leipzig beurlaubt

Der ehemalige Bundesliga-Profi Heiko Scholz ist als Trainer des Fußball-Regionallisten 1. FC Lok Leipzig beurlaubt worden. Im beiderseitigen Einvernehmen mit der Clubführung beendeten der 52-Jährige und dessen Assistent Rüdiger Hoppe mit sofortiger Wirkung ... mehr

Türkischer Finanzminister - Albayrak: "Neue Ära" in Beziehungen zu Deutschland

Berlin (dpa) - Der türkische Finanzminister Berat Albayrak sieht den Beginn einer "neuen Ära" in den Beziehungen seines Landes zu Deutschland und der EU. "Wir haben den Spannungsprozess hinter uns gelassen", sagte er am Freitag bei einem Besuch in Berlin ... mehr

Spitzentreffen: Union und SPD vor Renteneinigung

Berlin (dpa) - Zwischen Union und SPD hat sich am Dienstagabend eine Einigung auf ein umfassendes Rentenpaket abgezeichnet. Es könnte schon an diesem Mittwochvormittag im Kabinett behandelt werden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen. Offen ... mehr

Soziales: Merkel zurückhaltend bei Scholz-Vorstoß zur Rente

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zurückhaltend auf den Vorstoß von Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) reagiert, ein stabiles Rentenniveau über 2025 hinaus zu gewährleisten. Regierungssprecher Steffen Seibert betonte am Montag in Berlin, die Regierung ... mehr

Soziales: SPD ärgert Union mit Ruf nach Rentengarantie bis 2040

Berlin (dpa) - Mit zwei sozialpolitischen Vorstößen hat die SPD am Wochenende Ärger in der Koalition mit CDU und CSU provoziert. Die Union lehnte die Forderung von Vizekanzler Olaf Scholz, das Rentenniveau bis 2040 zu garantieren, genauso ... mehr

Tollhaus SPD und der Fehlstart von Andrea Nahles

Martin Schulz ist ein tragischer Fall. Sigmar Gabriel ist nach einer Boshaftigkeit isoliert. Und Andrea Nahles hat eine Mitschuld am Desaster. Das Publikum staunt über die Kabale bei der SPD - bei denen Töchter, Schwestern und Jugendfreunde als Kronzeugen ... mehr

Machtkampf mit Schulz: Olaf Scholz verlangt "Fortschritt"

Wie soll es in der SPD nach dem schlechten Wahlergebnis weitergehen? In die Zukunftsdebatte hat sich nun Olaf Scholz mit deutlichen Worten eingemischt. Indirekt kritisiert Hamburgs Bürgermeister dabei auch SPD-Chef Schulz. In der SPD zeichnen sich heftige ... mehr

Streit um Richtung und Macht: "Wofür braucht es die SPD heute noch?"

Nach dem SPD-Desaster bei der Bundestagswahl stellt sich Parteichef Schulz nun der Parteibasis. Er will die Partei reformieren und neu aufstellen. Über die Richtung gibt es aber schon jetzt Streit. Die scheidende Juso-Chefin Johanna Uekermann fordert nach dem Debakel ... mehr

Parteien - SPD-Vize Scholz: Schonungslose Analyse statt "Ausflüchte"

Berlin (dpa) - In der SPD zeichnen sich heftige Auseinandersetzungen über die Neuausrichtung der Partei ab. Olaf Scholz, Hamburgs Bürgermeister und SPD-Vize, veröffentlichte ein Papier, in dem er nach den schweren Niederlagen der vergangenen Monate und Jahre ... mehr

Krawalle in Hamburg: Polizeipräsident räumt Fehler ein

Nach den Krawallen während des G20-Gipfels in Hamburg hat Polizeipräsident Ralf Martin Meyer erstmals Fehler beim Einsatz eingeräumt. Er würde "niemals behaupten, dass die Polizei immer alles richtig macht", sagt Meyer in der Wochenzeitung "Die Zeit". "Polizisten machen ... mehr
 


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