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Sicherheitspolitik

US-Truppenabzug im Trump-Stil: brachial, impulsiv, konfrontativ

US-Truppenabzug im Trump-Stil: brachial, impulsiv, konfrontativ

Der Abzug US-amerikanischer Truppen lässt Deutschland und die Nato um die militärische Abschreckung fürchten. Doch vor allem schadet er den Vereinigten Staaten selbst. Die Ankündigung kam überraschend und ganz im Stile dessen, wie die US-Regierung unter Präsident Donald ... mehr
Psychologe sieht bei Hanau-Attentäter

Psychologe sieht bei Hanau-Attentäter "kompletten Realitätsverlust"

Der rassistische Anschlag in Hanau schockiert die Menschen. Noch immer sind viele Fragen offen. Wer war der Täter? Und was sagt sein "Manifest" über ihn aus? Ein Psychologe wagt eine Einschätzung.  Der mutmaßliche Attentäter von Hanau, Tobias R., tötete zehn Menschen ... mehr
Münchner Sicherheitskonferenz: Frühstück mit Nancy Pelosi –

Münchner Sicherheitskonferenz: Frühstück mit Nancy Pelosi – "Das geht uns alle an!"

Beim "Frauenfrühstück" auf der Münchner Sicherheitskonferenz heißt es: Ladies only. Diesmal appellierte US-Politikerin Nancy Pelosi an die zweihundert Frauen im Publikum: Seid bereit für die Macht! Ein Gastbeitrag. Sie hat Grandezza: Als Nancy Pelosi den festlich ... mehr
Sicherheitskonferenz:

Sicherheitskonferenz: "In München wird der eine oder andere Knall erwartet"

In München treffen sich Staats- und Regierungschefs, um über internationale Krisenherde zu diskutieren. Bei der Konferenz steht vor allem die Rolle der westlichen Staaten im Mittelpunkt. Sechs Jahre nach Joachim Gauck eröffnet mit Frank-Walter Steinmeier erstmals wieder ... mehr

"Klare Worte und Streit auch unter Freunden"

Sicherheitskonferenz gestartet: t-online.de-Reporter Patrick Diekmann berichtet von der Stimmung vor Ort in München. (Quelle: t-online.de) mehr

Kiel: Kieler Woche – Grüne streiten um "Entmilitarisierung"

Im Streit um eine "Entmilitarisierung" der Kieler Woche haben sich die Grünen in Schleswig-Holstein nun hinter die Präsenz der Marine beim Segel-Event gestellt. Zuvor hatte es Kritik vom Kreisverband in Kiel gegeben. Schleswig-Holsteins Grünen-Führung und die Spitze ... mehr

Kieler Woche: Finanzministerin der Grünen für Militär-Präsenz

Bei der Kieler Woche ist auch die Bundeswehr mit Schiffen präsent. Das passt einigen in Kiel nicht mehr ins Bild des Segel-Events. Die Grünen in Kiel haben offenbar einen Streit losgetreten – auch innerhalb ihrer Partei. Die Kieler Grünen fordern ein Verbot von Werbung ... mehr

Hamburg: Kramp-Karrenbauer warnt vor Selbstbeschäftigung aus CDU-Klausur

Zwei Tage lang will die CDU-Spitze in Hamburg zentrale Pläne für das neue Jahr ausarbeiten. Zum Auftakt gab es eine klare Ansage zur Nato – und zur Kanzlerfrage. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Union vor dem Hintergrund der internen Diskussion ... mehr

Brexit: So sieht der Fahrplan für Londons Abschiedsreise aus

Der Brexit kann kommen: Das britische Unterhaus hat erwartungsgemäß das Austrittsabkommen mit Brüssel in zweiter Lesung angenommen. Wie es jetzt weitergeht, erklärt der t-online.de-Fahrplan. Boris Johnson hat geschafft, womit Theresa May dreimal gescheitert ... mehr

Nato-Gipfel – die offenen Konflikte: Ein gemeinsamer Feind wird nicht reichen

Die Türkei drohte mit Blockade und US-Präsident Trump stritt sich mit Frankreichs Macron. Trotzdem haben sich die Nato-Mitglieder auf eine gemeinsame Erklärung geeinigt. Doch die Probleme sind längst nicht gelöst, analysiert Patrick Diekmann in London. Am Ende haben ... mehr

Nato-Gipfel in London: "Ein Alleingang wird für die USA nicht funktionieren"

Die Nato feiert ihren 70. Geburtstag – und wird stark kritisiert. Emmanuel Macron attestiert ihr etwa den Hirntod. Experte Ekkehard Brose analysiert Kritik, Verdienst und Möglichkeiten der Allianz. Sie beschützte den Westen im Kalten Krieg, erweiterte ... mehr

Kolumbien: Zehntausende protestieren gegen Regierung

Nach Ecuador, Bolivien und Chile nun auch große Demos in Kolumbien: Die massivsten Proteste der vergangenen Jahren richten sich gegen die Sozialpolitik der rechtskonservativen Regierung.  In Kolumbien sind zehntausende Demonstranten gegen die Politik ... mehr

Nach Macron-Angriff: Heiko Maas will "hirntote" Nato reformieren

Hat die Nato eine Zukunft? Und wenn ja, welche? Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat mit seinem "Hirntod"-Attest für das Bündnis heftige Kritik auf sich gezogen. Jetzt reagiert der deutsche Außenminister. Hirntot ... mehr

Umstrittener Termin: Bundeswehr-Rekruten legen feierliche Gelöbnisse ab

"Ich schwöre" – als Signal für ihre gesellschaftliche Verankerung legen 400 Bundeswehr-Rekruten vor dem Reichstagsgebäude in Berlin ihr Gelöbnis ab. Die Praxis ist umstritten. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) stimmt die jungen Soldaten ... mehr

AKK will militärische Verantwortung: Erhöhung der Militärausgaben geplant

Annegret Kramp-Karrenbauer will die deutsche Verteidigungspolitik neu ausrichten. Doch manche Maßnahmen sind bei den Bürgern unpopulär. Die Verteidigungsministerin wagt eine Diagnose. Verteidigungsministerin  Annegret Kramp-Karrenbauer sieht ... mehr

Bundeswehr für mehr Einsätze zu schlecht ausgestattet

Die Kritik an den Vorschlägen von Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer reißt nicht ab. Der Wehrbeauftragte des Bundestags urteilt: Es fehle der Bundeswehr an Ausstattung und Personal. Der Vorstoß von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ... mehr

Kramp-Karrenbauer will mehr Auslandseinsätze: Sind zu stark, um zuzuschauen

Zum Auftakt des Besuchs von Mike Pompeo in Deutschland bekräftigt die Verteidigungsministerin die Partnerschaft mit den USA. Mehr noch: Sie formuliert eine Neuausrichtung der deutschen Sicherheitspolitik.  Vor dem Besuch von US-Außenminister Mike Pompeo ... mehr

Deutschland: Kramp-Karrenbauer will Nationalen Sicherheitsrat einrichten

Die Verteidigungsministerin will eine neue Behörde schaffen. Der Sicherheitsrat soll das Zusammenspiel von Diplomatie, Militär, Wirtschaft und Handel und innerer Sicherheit koordinieren. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer fordert einen Nationalen ... mehr

Heißer Herbst: Union und SPD haben viel Konfliktstoff angehäuft.

Die Sommerferien neigen sich dem Ende – und auch in der Politik geht es wieder los. Für die Koalition könnte dieser Herbst turbulent werden. Union und SPD haben viel Konfliktstoff angehäuft. Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel in dieser Woche ihre ersten ... mehr

Linken-Chef Bernd Riexinger ruft zu Demos gegen Bundeswehr-Gelöbnisse auf

Annegret Kramp-Karrenbauer will Gelöbnisse der Bundeswehr künftig öffentlich abhalten. Der Linken-Chef Bernd Riexinger ist dagegen – und fordert zu Protesten auf.  Linken-Chef Bernd Riexinger hat zu Protesten gegen die von Verteidigungsministerin Annegret ... mehr

Kretschmann über grünen Kanzler: Niemand muss Angst davor haben

Klimaschutz so ambitioniert wie möglich – aber ohne die Bürger zu vergraulen: Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann betont, wie wichtig die Akzeptanz eines Kurswechsels ist. Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann ... mehr

Heiko Maas: Klimawandel gefährdet Frieden und Sicherheit

Der Klimawandel ist eine Gefahr für den Frieden: Außenminister Heiko Maas machte bei der Klima- und Sicherheitskonferenz klar, dass die Weltgemeinschaft vor einer globalen Herausforderung steht.  Außenminister Heiko Maas hat vor wachsenden Gefahren durch ... mehr

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer sagt wichtige Rede ab – Augenleiden

Keine Rede zur Außenpolitik: Annegret Kramp-Karrenbauer musste wegen gesundheitlicher Probleme eine Konferenz absagen. Ihr Leiden sorgt nicht zum ersten Mal für den Ausfall eines Termins der CDU-Chefin. Die CDU-Vorsitzende  Annegret Kramp-Karrenbauer hat ihre geplante ... mehr

Antwort auf Macron: So will Kramp-Karrenbauer die EU reformieren

Macron hat vorgelegt – die Bundesregierung reagiert zurückhaltend. Nun hat CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer eigene Ideen für die EU vorgelegt. Sie unterscheiden sich in vielem von den französischen. Wenige Tage nach den Vorschlägen des französischen Präsidenten Emmanuel ... mehr

Iran kontert Pence' Vorwurf: "Niemand darf mit dem Holocaust Stimmung machen"

US-Vizepräsident Mike Pence wirft Iran vor, einen neuen Holocaust zu planen. Teherans Außenminister kontert und kritisiert, die USA wollten mit dem Holocaust Stimmung machen.  US-Vizepräsident Mike Pence hat die europäischen Verbündeten erneut eindringlich ... mehr

Airbus-Chef Enders kritisiert deutsche Rüstungspolitik scharf

Airbus-Chef Tom Enders kritisiert die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung. Damit verärgere Deutschland auch die EU-Bündnispartner. Die Kanzlerin müsse handeln. Die Bundesregierung unterminiert mit ihrer restriktiven Exportpolitik nach Ansicht von Airbus ... mehr

Mehr zum Thema Sicherheitspolitik im Web suchen

Eröffnung der Zentrale: BND-Präsident Kahl verspricht Geheimdienst-Reformen

Elf Jahre nach der Grundsteinlegung ist der Umzug  des Bundesnachrichtendienstes  vollbracht. Bei der Eröffnung kündigt BND-Präsident Kahl an, Strukturen und Prozesse weiter zu optimieren. Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes ( BND), Bruno ... mehr

Tagesanbruch: Gerechtigkeit – Der Preis für eine bessere Welt

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Werfen Sie bitte einen kurzen Rundblick über den Globus: Bürgerkriege im Nahen Osten, Hunger in Afrika, Völkermorde in Südasien, obdachlose Kinder ... mehr

Zwei Jahre Donald Trump: Chaos-Jahre in Washington

Alte Verträge werden abgeräumt, Gipfelbeschlüsse zertrümmert, Bündnispartner düpiert. Zwei Jahre Donald Trump haben die Weltordnung auf den Kopf gestellt. Ein Schadensbericht. In der internationalen Politik haben Traditionen und Konventionen große Bedeutung ... mehr

Tagesanbruch: Trump – Der narzisstische Alleinherrscher im Weißen Haus

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, seit 16 Monaten schenken Sie mir an jedem Werktagmorgen ein bisschen Ihrer Zeit. Viele von Ihnen erfreuen mich und meine Kollegen mit Lob und Kritik, humorvollen E-Mails, klugen Anmerkungen im Kommentarforum ... mehr

Letzter Akt der Causa Maaßen: Hans-Georg Maaßen in den Ruhestand versetzt

Der umstrittene Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ist nun offiziell im Ruhestand. Sein Amt übernimmt vorläufig sein Stellvertreter. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat laut einem Pressebericht den bisherigen Verfassungsschutz ... mehr

Tagesanbruch: Die Chemnitzer Krawalle als Ergebnis eines jahrelangen Politikversagens

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Deutschland im August 2018: Ein rechter Mob attackiert Polizisten und Journalisten, macht Jagd auf dunkelhäutige Menschen, skandiert fremdenfeindliche ... mehr

Sicherheitsexperte Kamp: "Das Unsinnigste ist eine Debatte über deutsche Atomwaffen"

Vor 73 Jahren wurde die erste Atombombe über Hiroshima abgeworfen. Vor dem Jahrestag regt ein Politologe eine Debatte über eine deutsche Atombombe an – und wird scharf kritisiert. Der Sicherheitsexperte Karl-Heinz Kamp hat vor einer breiteren Debatte über eine atomare ... mehr

Russland: Putin verfolgt mit neuen Waffen eine gefährliche Strategie

Unverwundbare Atomwaffen: Wladimir Putin stellt bei seiner Rede zur Lage der Nation medienwirksam neue Kriegstechnologie vor. Die russische Eigenwerbung offenbart ein für die globale Sicherheitsarchitektur bedrohliches Kalkül. Eine Gefahr – nicht ... mehr

Konzerne unterzeichnen Charta für mehr Cybersicherheit

Acht Konzerne haben sich am Rande der Münchener Sicherheitskonferenz auf eine gemeinsame Charta für mehr Sicherheit in der Informationstechnologie verständigt. Das Papier ist auch ein Appell an die Politik.  Mit gemeinsamen Regeln und Standards für mehr IT-Sicherheit ... mehr

Berlin: Betonpoller und mehr Polizei auf Weihnachtsmarkt

Nach dem Anschlag mit zwölf Toten  im vergangenen Jahr  will Berlin die Sicherheitsmaßnahmen auf den Weihnachtsmärkten verstärken. Der Innenminister warnt jedoch vor zu viel Polizeipräsenz. Der Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz wird nach Angaben von Berlins ... mehr

Jamaika-Innenexperten bei zentralen Punkten völlig uneinig

Die Jamaika-Sondierer sind sich wenige Tage vor der entscheidenden Jamaika-Sondierungsrunde in der Sicherheits- und Innenpolitik in zentralen Punkten noch völlig uneins. Vor allem bei den Knackpunkten Vorratsdatenspeicherung ... mehr

Geheime Studie: Bundeswehr spielt Zerfall der Europäischen Union durch

In einem Strategiepapier hat die Bundeswehr Szenarien für die gesellschaftliche Entwicklung in den kommenden 23 Jahren entworfen. Die Projektion zeichnet eine Welt in zunehmendem Chaos – mit einer Europäischen Union im Zerfall. Die Bundeswehr hält ein Auseinanderbrechen ... mehr

G20-Krawalle: Selbst wegen Mordversuchs wird ermittelt

Die Ermittlungen zur G20-Randale in Hamburg laufen auf Hochtouren. Hunderte Verdächtige wurden von der Polizei festgesetzt. Strafverfahren wird es wohl deutlich weniger geben. Ein Überblick über die Faktenlage. In Hamburg brannten die Barrikaden und Autos, flogen Steine ... mehr

Deutsche Bahn will deutschlandweit Bodycams einsetzen

Die Bahn will in ganz Deutschland das Sicherheitspersonal mit Körperkameras ausstatten. Der Einsatz soll bereits im Spätsommer starten. Die Kameras sollen der Bahn zufolge auf Knopfdruck aktiviert werden können. Die Aufzeichnungen sollen verschlüsselt gespeichert ... mehr

Sicherheitspolitik: Litauen baut Zaun an russischer Grenze

Litauen verstärkt den Schutz seiner Grenzen mit einem 44,6 Kilometer langen Zaun.  Das baltische EU- und Nato-Land begann am Montag nach Angaben des Innenministeriums mit dem Bau eines Zauns entlang eines 44,6 Kilometer langen Abschnitts der EU-Außengrenze. Im Beisein ... mehr

Experten warnen vor Trumps Nato-Plänen

Das Friedensgutachten 2017, das am Dienstag in Berlin von fünf führenden deutschen Friedens- und Konfliktforschungsinstituten vorgestellt wurde, kritisiert insbesondere die von Donald Trump geforderte Aufrüstung der Nato und fordert die Schaffung von Schutzzonen ... mehr

Donald Trump empfängt Merkel: "Alles, was ich will, ist Fairness"

US-Präsident Donald Trump und Bundeskanzlerin Angela Merkel haben bei ihrem ersten Treffen ihre unterschiedlichen Positionen in der Handelspolitik bekräftigt. Er sei nicht für Abschottung und wolle auch keinen Sieg, sagte Trump am Freitag bei einer gemeinsamen ... mehr

"Europe first"? Donald Trump kann Europas Chance sein

"America first": US-Präsident Donald Trump stellt Europa vor die vielleicht größte Herausforderung der Nachkriegszeit. Es gibt erste Anzeichen, dass der Schock die Europäer aufgeweckt hat. Selbst das Weltall ist vor Donald Trump nicht mehr sicher. Dessen ... mehr

Steinmeier sieht dramatisch veränderte Sicherheitslage

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht Europa in einer dramatisch veränderten Sicherheitslage. "Der Ukraine-Konflikt hat die Frage von Krieg und Frieden auf einen Kontinent zurückgebracht, auf dem wir doch geglaubt haben ... mehr

Burka-Verbot ist laut Terrorismus-Experte nur "Scheinlösung"

Reine Symbolpolitik, sagen viele Politiker und Fachleute angesichts des geplanten Burka-Teilverbots. Und so sieht es auch der Radikalisierungsforscher Peter Neumann vom Londoner King's College.  "Das ist eine Scheinlösung. Mir ist kein einziger Fall bekannt ... mehr

Joachim Gauck stellt sich hinter Angela Merkel und Thomas de Maizière

Bundespräsident Joachim Gauck hat sich mit Blick auf die Herausforderungen durch den Flüchtlingszuzug hinter Kanzlerin Angela Merkel ( CDU) gestellt. Das von ihr geprägte Motto "Wir schaffen das" unterstütze er. Zudem bekam Thomas de Maizière (CDU) für seine ... mehr

Bundeswehr stockt auf: "Gefahr besteht, dass so etwas schief geht"

Nach jahrelangem Sparen hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen angekündigt, die Bundeswehr aufzustocken. Ihre Pläne beruhen zumindest zum Teil auf der neuen Bedrohung der Nato durch Russland. t-online.de sprach darüber mit Karl-Heinz ... mehr
 


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