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Kritik an Koalitionskompromiss: Das neue Rentenpaket gefällt nicht jedem

Kritik an Koalitionskompromiss: Das neue Rentenpaket gefällt nicht jedem

Die große Koalition will die Renten auf dem heutigen Niveau bis 2025 stabilisieren und plant eine Obergrenze beim Beitragssatz. Doch Kritiker meinen, dass das noch lange nicht reicht. Die Einigung der großen Koalition zu Verbesserungen bei der Rente erntet Kritik ... mehr
Umfassendes Sozialpaket - Koalition einig: Milliardenentlastungen für Millionen Bürger

Umfassendes Sozialpaket - Koalition einig: Milliardenentlastungen für Millionen Bürger

Berlin (dpa) - Die große Koalition von Union und SPD hat ein umfassendes Sozialpaket zur Entlastung von Millionen Bürgern auf den Weg gebracht. An diesm Mittwoch verabschiedete das Kabinett ein Rentenpaket von Sozialminister Hubertus Heil (SPD), das 2019 in Kraft treten ... mehr
Zugeständnis an die Frauen: Putin verteidigt russische Rentenreform

Zugeständnis an die Frauen: Putin verteidigt russische Rentenreform

Moskau (dpa) - Trotz massiver Proteste will Russlands Präsident Wladimir Putin eine Rentenreform mit kleinen Änderungen durchbringen. Wegen "schwerwiegender demografischer Probleme" in Russland sei die Veränderung des Eintrittsalters unbedingt notwendig, sagte ... mehr
Söder: Berliner Kompromisse sorgen für soziale Stabilität

Söder: Berliner Kompromisse sorgen für soziale Stabilität

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat den Rentenkompromiss von Union und SPD als "ganz großen Schritt für mehr soziale Stabilität in Deutschland" gelobt. "Die Politik kümmert sich um Normalverdiener und den Mittelstand. Es ist ein klares Zeichen, dass sich Leistung ... mehr
Zahl der betreuten Kinder steigt weiter

Zahl der betreuten Kinder steigt weiter

Die Zahl der in Sachsen-Anhalts Kindertagesstätten betreuten Kinder wächst weiter. Zum Stichtag 1. März 2018 hätten rund 148 800 Kinder eine Tageseinrichtungen besucht, teilte das Statistische Landesamt am Mittwoch in Halle mit. Das seien knapp 2 Prozent mehr Jungen ... mehr

Schauspielerin und Aktivistin - Eine starke Frau: Leena Alam kämpft gegen die Angst

Bad Hersfeld (dpa) - Die Schrecken der Vergangenheit sitzen offenbar tief. Leena Alam sitzt in einem Hotel-Restaurant im beschaulichen Bad Hersfeld. Die Schauspielerin aus Afghanistan, die in dieser Saison in einer Nebenrolle ihr Debüt bei den Theater-Festspielen ... mehr

Förderung nur bei gutem Lohn: Preis für Landesgesellschaft

Weil sie ihre millionenschwere Filmförderung nur noch an Produktionen vergibt, die gerechte Löhne garantieren, erhält die Landesgesellschaft MFG eine Auszeichnung. Der Bundesverband Schauspiel (BFFS) zeichnet die Filmfördergesellschaft MFG mit dem "Ehrenpreis ... mehr

Spitzentreffen: Union und SPD vor Renteneinigung

Berlin (dpa) - Zwischen Union und SPD hat sich am Dienstagabend eine Einigung auf ein umfassendes Rentenpaket abgezeichnet. Es könnte schon an diesem Mittwochvormittag im Kabinett behandelt werden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen. Offen ... mehr

Mehr Spenden im Jubiliäumsjahr bei Bodelschwingh-Stiftungen

Die Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel haben im Jubiläumsjahr 2017 ihren Umsatz gesteigert und deutlich mehr Geld verdient. Der Umsatz wuchs um fast ein Zehntel im Vorjahresvergleich auf 1,24 Milliarden Euro. Das Ergebnis sprang im Jahr der Feierlichkeiten ... mehr

Streit um Familiengeld: CSU nennt Ausnahmeregelung

Im Streit um die Anrechnung des bayerischen Familiengeldes auf Hartz-IV-Leistungen hat die CSU-geführte Staatsregierung auf Ausnahmeregelungen im Sozialrecht verwiesen. "Für das bayerische Familiengeld muss sich niemand über Recht und Gesetz hinwegsetzen", sagte ... mehr

Bericht: Daten im Fall um Abgeordneten Öztürk angezapft

Im mutmaßlichen Sozialbetrugs-Skandal um den Bremer Bürgerschaftsabgeordneten Patrick Öztürk und seinen Vater soll eine IT-Mitarbeiterin versucht haben, Daten zu entwenden. Ein Kollege ertappte sie nach einem Bericht des "Weser-Kuriers" auf frischer ... mehr

Flaschenpfand: Mehrere Tausend Euro für Hilfsorganisationen

Am Münchner Flughafen blieben im ersten Halbjahr 2018 Flaschen mit einem Pfandwert von mehr als 18 600 Euro an der Sicherheitskontrolle zurück. Die Erlöse aus den am Terminal 2 gesammelten Flaschen gehen an die Caritas in Freising, wie eine Sprecherin mitteilte ... mehr

SPD macht weiter Druck: Koalition ringt trotz Grundsatzstreits um Renten-Durchbruch

Berlin (dpa) - Überschattet von Streit über längere Garantien bis 2040 ringt die schwarz-rote Koalition um einen Durchbruch für erste Verbesserungen bei der Rente. Die Partei- und Fraktionschefs von Union und SPD wollen an diesem Dienstag über ein geplantes Rentenpaket ... mehr

Eine Million Betroffene - Bericht: Immer mehr Kinder brauchen Zuschuss für Schulbedarf

Berlin (dpa) - Mehr als eine Million Kinder ist einem Zeitungsbericht zufolge beim Schulbedarf auf staatliche Unterstützung angewiesen. Zuletzt erhielten genau 1.006.163 Schüler diese Leistung nach dem Bildungs- und Teilhabepaket. Das waren gut 5000 Kinder ... mehr

Mehr Plätze für praxisorientierte Erzieherausbildung

Die Einführung der praxisorientierten, dreijährigen Erzieherausbildung in Mecklenburg-Vorpommern hat sich nach Ansicht von Bildungsministerin Birgit Hesse (SPD) bewährt. Auch Kita-Träger, die die neue Ausbildung anfangs kritisch gesehen ... mehr

Mehr Kinder bekommen Unterstützung für Schulbedarf

In Niedersachsen ist die Zahl der Unterstützungsleistungen für Schulbedarf bedingt durch minderjährige Flüchtlinge gestiegen. Im Februar 2016 bekamen laut Arbeitsagentur 106 413 Kinder für den Schulbedarf staatliche Unterstützung, ein Jahr später 113 146 Jugendliche ... mehr

Rente: Koalitionsstreit über Renten-Garantien verschärft sich

Berlin (dpa) - In der großen Koalition verschärft sich der Streit über eine längere Stabilisierung der Renten bis ins Jahr 2040. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) verlangte von der SPD: "Bitte keine Unsicherheit schüren." Bis 2025 gebe es gemäß Vereinbarungen der Koalition ... mehr

Mietrecht: CDU-Bundestagsabgeordnete fordern "Wucher-Riegel"

Vorstoß aus Baden-Württemberg beim Mietrecht: CDU-Bundestagspolitiker verlangen laut einem Medienbericht einen "Wucher-Riegel". Sie plädieren für "eine Beschränkung der Mieterhöhung durch Modernisierung bei zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete". Dieser ... mehr

Gesellschaft: Kritik an Vorschlag für Dienstjahr von Flüchtlingen

Berlin (dpa) - In der Debatte um eine allgemeine Dienstpflicht stößt CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer mit ihrem Vorschlag, einen solchen Dienst auch Flüchtlingen und Asylbewerbern zu ermöglichen, auf Kritik. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hielt ... mehr

Justiz: Ghetto-Überlebende kämpfen vor Berliner Gericht um Rente

Berlin (dpa) - Mehr als 70 Jahre nach dem Ende der NS-Diktatur geht es am Berliner Sozialgericht noch um das Schicksal verfolgter Juden. An Deutschlands größtem Sozialgericht kämpfen in rund 20 Fällen Überlebende, die in Ghettos gearbeitet haben, oder deren ... mehr

Kitas suchen immer mehr Erzieherinnen und Erzieher

Seit Jahren verzeichnet die Bundesagentur für Arbeit einen erheblichen Anstieg freier Stellen in der Kinderbetreuung. Dagegen sinkt die Zahl der Arbeitslosen in diesem Bereich nach Angaben der Regionaldirektion Niedersachsen-Bremen kontinuierlich. In dem Bereich ... mehr

Grünen: Frauen sollen Thüringer Feuerwehren verstärken

In der Debatte um die Zukunft der Freiwilligen Feuerwehren in Thüringen hat die Grünen-Fraktion im Landtag vorgeschlagen, deutlich mehr Frauen anzuwerben zu holen. "Frauen sind das große, schlummernde Potenzial unserer Gesellschaft", sagte der Fraktionsvorsitzende ... mehr

Sozialgericht: Kampf um Rente von Ghetto-Überlebenden

Mehr als 70 Jahre nach dem Ende der NS-Diktatur geht es am Berliner Sozialgericht noch um das Schicksal verfolgter Juden. An Deutschlands größtem Sozialgericht kämpfen in rund 20 Fällen Überlebende, die in Ghettos gearbeitet haben, oder deren Angehörige um Renten ... mehr

Rente: Koalitionsrunde tagt zur Rente

Berlin (dpa) - Bei einem Treffen in Kanzleramt haben die Koalitionsspitzen nach Lösungen in strittigen Fragen der Renten- und Arbeitsmarktpolitik gesucht. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kam dazu am Samstagabend in Berlin mit CSU-Chef Horst Seehofer sowie Vizekanzler ... mehr

Gesellschaft: CDU-Generalsekretärin regt Dienstjahr für Flüchtlinge an

Berlin (dpa) - In der Debatte um eine allgemeine Dienstpflicht hat CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer vorgeschlagen, einen solchen Dienst auch für Flüchtlinge und Asylbewerber zu ermöglichen. "Wenn Flüchtlinge ein solches Jahr absolvieren, freiwillig ... mehr

Ministerin würdigt Einsatz von Pflegeeltern für Kinder

Thüringens Sozialministerin Heike Werner (Linke) hat den Einsatz von Pflegeeltern bei der Betreuung von Kindern und Jugendlichen aus schwierigen Verhältnissen gewürdigt. Sie seien wichtige Partner der Jugendhilfe, erklärte Werner anlässlich eines Treffens von Pflege ... mehr

Soziales - Rente: SPD-Politiker Kahrs fordert zusätzliche Steuern

Berlin (dpa) - Zur Stabilisierung der gesetzlichen Rente bis zum Jahr 2040 hat sich der SPD-Haushaltsexperte Johannes Kahrs für zusätzliche Steuern ausgesprochen. "Der Zuschuss aus dem Bundeshaushalt für die Rente wird langfristig steigen", sagte der haushaltspolitische ... mehr

Streit: Söder wettert gegen SPD, Heil keilt zurück

Der Streit um die Anrechnung des bayerischen Familiengeldes bei Hartz-IV-Empfängern eskaliert. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warf der SPD unsoziales Verhalten vor. "Wir zahlen das Familiengeld an alle aus. Die SPD will es offenbar ... mehr

"Mietentscheid" beginnt mit Sammlung von Unterschriften

An rund 20 Ständen in Frankfurt hat eine Initiative für mehr Sozialwohnungen und niedrigere Mieten am Samstag mit der Sammlung von Unterschriften begonnen. Die Initiatoren des "Mietentscheids" zielen auf die stadteigene Wohnungsbaugesellschaft ABG ab, zu ihnen ... mehr

Bericht: Stuttgarter OB will mehr sozialen Wohnraum schaffen

Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) will den Anteil an sozialem Wohnraum in der Stadt ausweiten. "Ich werde dem Gemeinderat vorschlagen, dass wir Bauherren mehr als bisher verpflichten, einen größeren Anteil des Bauvolumens für geförderten Wohnraum ... mehr

Wirtschaftsministerin: Sozialer Wohnungsbau unverzichtbar

Stuttgart (lsw/dpa) - Angesichts der Wohnungsnot im Südwesten will Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) auf den sozialen Wohnungsbau nicht verzichten. "Wir müssen einen Wohnungsbestand sichern, der nur solchen Haushalten offensteht, die aufgrund ihres ... mehr

Pflege: Spahn nimmt Abteilungsschließungen in Kauf

Die geplanten Untergrenzen für Pflegepersonal sollen ab 2020 für alle Abteilungen in Kliniken gelten - auch wenn deswegen Stationen geschlossen werden müssen. Das kündigte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Freitag am Rande eines Termins in Hamburg ... mehr

Behinderte Frauen von doppelter Diskriminierung betroffen

Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat an die künftige hessische Landesregierung appelliert, sich weiter für eine gute Unterstützung von Frauen mit Behinderung stark zu machen. Diese gesellschaftliche Gruppe sei von einer doppelten Diskriminierung betroffen, sagte ... mehr

Rechtsstreit mit Werkstätten für Behinderte ist beendet

Rund 16 Monate nach einer Klage des Landes gegen alle 31 Behindertenwerkstätten in Rheinland-Pfalz haben beide Seiten ihren Rechtsstreit endgültig beigelegt. Nach der Unterzeichnung von Vergleichsvereinbarungen habe das Land die Klagen zurückgezogen, teilte ... mehr

Life Act-Festival unterstützt Hilfsprojekte

14 Elektro-Künstler treten am Sonntag (26. August) beim Life Act-Festival in Berlin-Kreuzberg auf. Musiker und Deejays wie Andi Toma von der Gruppe Mouse On Mars, Tiefschwarz, Sebo K und Alex Niggemann verzichten auf ihre Gage, um humanitäre Hilfsprojekte im Jemen ... mehr

Lucha: Pflegemangel mit Fachkräften aus dem Ausland decken

Der im Südwesten herrschende Fachkräftemangel in der Pflege sollte nach Ansicht von Sozialminister Manne Lucha (Grüne) nur zu einem geringen Teil durch ausländische Kräfte gedeckt werden. "Ich bin dafür, dass man Pflegekräfte aus den Ländern nach Deutschland ... mehr

Evangelische Heimstiftung: Aufbau von Pflegeinfrastruktur

Die Evangelische Heimstiftung erwartet von der grün-schwarzen Landesregierung deutlich mehr Engagement zur Behebung des Pflegemangels in Baden-Württemberg. Geschäftsführer Bernhard Schneider sagte, scheinbar sei die Realität bei der Landesregierung noch nicht ... mehr

Land berät mit Kommunen über Kosten der Behindertenhilfe

Zeitgleich mit dem Gesetzgebungsverfahren zur Neuordnung der Hilfen für Menschen mit Behinderungen berät die rheinland-pfälzische Landesregierung mit den Kommunen über möglicherweise anfallende Mehrkosten. Eine abschließende Prognose dazu sei bislang nicht ... mehr

Soziales: Beratergremium lehnt Mietpreisbremse und Sozialwohnungen ab

Berlin (dpa) - Zur Bekämpfung der Wohnungsknappheit empfiehlt ein Beratergremium der Bundesregierung ein grundsätzliches Umdenken. Der Wissenschaftliche Beirat beim Wirtschaftsministerium wirbt für den weitgehenden Verzicht auf den sozialen Wohnungsbau ... mehr

Opposition kritisiert "Hessenticket" für Ehrenamtliche

Das von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) vorgeschlagene "Hessenticket" für Ehrenamtliche stößt bei der Opposition im Landtag auf Kritik. Der FDP-Fraktionsvorsitzende René Rock bezeichnete die Idee am Donnerstag in Wiesbaden als "Wahlgeschenk". "Damit halten ... mehr

Armutsgefährdung im Ausbildungsalter rückläufig

Die Gefahr, von Armut betroffen zu sein, wird für 18- bis unter 25-Jährige in Brandenburg geringer - dennoch ist mehr als jeder Fünfte betroffen. 2017 lag die Armutsgefährdungsquote für diese Altersgruppe bei 22,5 Prozent (2016: 26,1 Prozent), wie das Amt für Statistik ... mehr

Wirtschaftsboom lässt Armut in Niedersachsen schrumpfen

Die anhaltend gute Wirtschaftslage und die weiter sinkende Arbeitslosigkeit führen in Niedersachsen mit erheblichem Zeitverzug nun auch zu einem leichten Rückgang der Armut. Rund 1,24 Millionen Menschen waren 2017 von Armut bedroht, 12 000 weniger als im Jahr davor ... mehr

Studie: Jugendliche wieder anfälliger für Rechtsextremismus

Jugendliche in Brandenburg sind einer Studie zufolge wieder anfälliger für Rechtsextremismus geworden. Während 2010 noch 60,2 Prozent der Befragten rechtsextreme Aussagen "völlig" ablehnten, waren es 2017 nun 50,2 Prozent, wie aus den am Donnerstag in Potsdam ... mehr

Mietzuschüsse: Breitenbach sieht Verbesserungen

Für Berliner mit wenig Geld gelten seit Jahresanfang neue Regeln bei Mietzuschüssen. Nach Ansicht von Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) profitieren davon zum Beispiel Alleinerziehende. Im ersten Halbjahr hätten auch weniger Menschen umziehen müssen, nachdem ... mehr

Aktives Leben trotz Demenz: Fonds im Landtag vorgestellt

Ein aktives Leben trotz zunehmender Vergesslichkeit im Alter - mit einem eigenen Demenzfonds will die CSU-Landtagsfraktion die Teilhabe dieser Menschen am gesellschaftlichen Leben fördern. "Im Rahmen des Demenzfonds sollen Projekte unterstützt und Drittmittel ... mehr

Verbraucher: Azubis sind von Anfang an gegen Unfallfolgen gesichert

Berlin (dpa/tmn) - Berufseinsteiger sind in der gesetzlichen Rentenversicherung ab Beginn ihrer Ausbildung vor den finanziellen Risiken eines Unfalls bei der Arbeit geschützt. Nach einem Jahr kommt auch eine Absicherung bei Freizeitunfällen und Krankheiten hinzu. Darauf ... mehr

Soziales - Schutzbund: Kinderarmut deutlich höher als angenommen

Berlin (dpa) - Etwa 4,4 Millionen Kinder in Deutschland sind nach Schätzungen des Deutschen Kinderschutzbundes (DKSB) von Armut betroffen - rund 1,4 Millionen mehr als bisher angenommen. Dies sei ein "Armutszeugnis für ein reiches Land", betonte der Verband. Er forderte ... mehr

Verbraucher: Jobcenter muss nicht für Hochzeitsfeier zahlen

Mainz (dpa/tmn) - Hartz-IV-Empfänger haben keinen Anspruch auf finanzielle Unterstützung für ihre Hochzeit. Ein entsprechender Mehrbedarf ist vom Gesetz nicht vorgesehen, hat das Sozialgericht Mainz klargestellt. Das Brautpaar muss für die Ausgaben selbst aufkommen ... mehr

Drese: Leistungen für Bildung und Teilhabe kommen an

Mecklenburg-Vorpommern hat im siebenten Jahr hintereinander mehr für das Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für bedürftige Kinder und Jugendliche ausgegeben. Die Leistungen seien 2017 im Vergleich zum Vorjahr um rund 1,38 Millionen Euro oder 8,8 Prozent auf knapp ... mehr

Minister: Weitere Entlastungen für Kita-Eltern möglich

Die beitragsfreie Kita in Hessen könnte nach den Worten von Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) ausgeweitet werden. "Wir werden diesen Weg weitergehen, sobald das Geld für weitere Schritte im Haushalt zur Verfügung steht", sagte er am Dienstag im Landtag in Wiesbaden ... mehr

Mitarbeiter der Johanniter bekommen mehr Geld

Die Mitarbeiter der Hilfsorganisation Johanniter in Sachsen erhalten künftig mehr Geld. Bis 2021 sollen alle, die auf Basis des Johanniter-eigenen bundesweiten Tarifes beschäftigt sind, schrittweise mindestens 10,23 Prozent mehr Gehalt bekommen, wie der Landesverband ... mehr

Zahl der BAföG-Empfänger in Hamburg gesunken

Rund 23 600 Schüler und Studenten haben im vergangenen Jahr in Hamburg Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) erhalten. Das waren 6,5 Prozent weniger als im Vorjahr, wie das Statistikamt Nord am Dienstag mitteilte. Bei 17 300 Empfängern handelte ... mehr

Dreyer für zweite Chance bei jungen Hartz-IV-Beziehern

Junge Hartz-IV-Bezieher sollten bei Verstößen gegen die im Sozialgesetzbuch (SGB II) vorgesehenen Pflichten nach Ansicht der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer eine zweite Chance bekommen. Daher unterstütze sie den Vorschlag von SPD-Chefin Andreas Nahles ... mehr

Minister Grüttner spricht über Kita-Gebühren

Zum Auftakt der Plenarwoche wird am heutigen Dienstag im hessischen Landtag eine Regierungserklärung von Sozialminister Stefan Grüttner erwartet. Der CDU-Politiker will über die Beitragserleichterungen für Eltern von Kita-Kindern sprechen. Seit August ist die Betreuung ... mehr

Soziales: Merkel zurückhaltend bei Scholz-Vorstoß zur Rente

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zurückhaltend auf den Vorstoß von Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) reagiert, ein stabiles Rentenniveau über 2025 hinaus zu gewährleisten. Regierungssprecher Steffen Seibert betonte am Montag in Berlin, die Regierung ... mehr
 


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