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Sozialrecht

Chronische Erkrankung: Erwerbsminderungsrente bei Stuhlinkontinenz ist möglich

Chronische Erkrankung: Erwerbsminderungsrente bei Stuhlinkontinenz ist möglich

Stuttgart/Berlin (dpa/tmn) - Betroffene von chronischen Darmerkrankungen mit Stuhlinkontinenz können nicht auf die Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel verwiesen werden. Das hat das Landessozialgericht Baden-Württemberg entschieden (AZ: L 7 R 3817/19). Darauf weist ... mehr
Urteil: Pfandflaschenerlös wird nicht auf Hartz IV angerechnet

Urteil: Pfandflaschenerlös wird nicht auf Hartz IV angerechnet

Düsseldorf (dpa/tmn) - Wer nur vom Pfandflaschensammeln lebt, hat Anspruch auf Hartz IV. Sind die Einnahmen vom Sammeln gering, dürfen sie nicht angerechnet werden. Das hat das Sozialgericht Düsseldorf entschieden (Az.: S 37 AS 3080/19), worauf die Arbeitsgemeinschaft ... mehr
Babyklappen: Die Rechtslage ist ungeklärt

Babyklappen: Die Rechtslage ist ungeklärt

Mütter können ihr Neugeborenes vielerorts in einer sogenannten Babyklappe abgeben. Welche Regelungen gelten für diese? Babyklappen sollen verhindern, dass Mütter in Not ihre Babys aussetzen oder gar töten. Mütter haben die Möglichkeit, auf diese Weise ihr Kind anonym ... mehr
Zehn Glücksorte auf Amrum und Föhr

Zehn Glücksorte auf Amrum und Föhr

Man kann an ihnen träumen, genießen,  etwas erleben  – manche Orte machen einfach glücklich. Auch auf den nordfriesischen Inseln Föhr und Amrum gibt es solche Glücksorte zu entdecken. Am Strand spazieren gehen – das kann zu jeder Tages- und Jahreszeit glücklich machen ... mehr
Altersversorgung - Experte zu Rentendebatte: Demografischer Wandel ist da

Altersversorgung - Experte zu Rentendebatte: Demografischer Wandel ist da

Berlin (dpa) - Wissenschaftler haben die Politik aufgefordert, vor den Problemen bei der Finanzierung der Rentenversicherung nicht die Augen zu verschließen. "Der demografische Wandel ist eben da", sagte Axel Börsch-Supan, bei dem die Federführung eines Gutachtens ... mehr

Rente mit 68? So realistisch ist der umstrittene Vorschlag

Ein Expertengremium des Wirtschaftsministeriums hat eine Debatte über die Rente ausgelöst: Künftig sollten die Deutschen später mit dem Arbeiten aufhören. t-online erklärt, was es mit dem Vorschlag auf sich hat. Wenige Themen polarisieren so stark wie die gesetzliche ... mehr

Altersvorsorge: Regierungsberater schlagen Rente mit 68 vor

Berlin (dpa) - Berater der Bundesregierung haben rund drei Monate vor der Bundestagswahl eine Reform hin zur Rente mit 68 vorgeschlagen. Es drohten "schockartig steigende Finanzierungsprobleme in der gesetzlichen Rentenversicherung ab 2025", prognostizierte ... mehr

Urteil: Conterganrente bei Sozialleistungen nicht anrechenbar

Essen (dpa/tmn) - Bei der Berechnung von SGB II-Leistungen werden grundsätzlich auch Vermögen und Einkommen angerechnet. Es gibt aber auch Summen, die zur Berechnung des Anspruchs nicht mit einbezogen werden dürfen. Das zeigt eine Entscheidung des Landessozialgericht ... mehr

Grünen-Politiker: Habeck fordert mehr Geld für benachteiligte Schüler

Berlin (dpa) - Grünen-Bundeschef Robert Habeck fordert grundlegend mehr Geld zur Förderung benachteiligter Schülerinnen und Schüler und dazu auch mehr Engagement vom Bund. "Bildung, die Schülerinnen und Schüler nicht erreicht, rächt sich später auf dramatische ... mehr

Zähneknirschen und Co. - Urteil: Kein Cannabis auf Rezept bei Schlafapnoe-Syndrom

Stuttgart (dpa/tmn) - Laut Gesetz haben Menschen mit einer schwerwiegenden Erkrankung unter gewissen Umständen Anspruch auf eine Versorgung mit Cannabis. Bei einem Schlafapnoe-Syndrom aber, das zu Zähneknirschen und Tagesmüdigkeit führt, ist das nach Angaben ... mehr
 


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