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Scholz besucht USA im Februar zum ersten Mal

Außenministerin Baerbock war schon im Januar in Washington, der Kanzler will nun im Februar zu seinem Antrittsbesuch starten. Berichte von einer Terminabsage seien "komplett erfunden", sagte eine Vertreterin der US-Regierung.  

Olaf Scholz (SPD): Der Bundeskanzler soll ein kurzfristiges Treffen mit US-Präsident Joe Biden ausgeschlagen haben.

Immer wieder steht der Kanzler wegen fehlender Führung und einem zögerlichen Vorgehen bei der Impfpflicht in der Kritik. Scholz weist die Vorwürfe zurück. In anderen Bereichen will er hingegen an Tempo zulegen.  

Olaf Scholz (SPD): Ein möglichst "großer Konsens" ist sein Ziel, sagt der Bundeskanzler.

Eigentlich möchte die Bundesregierung keinen eigenen Vorschlag zur Impfpflicht machen, doch Abgeordnete von SPD, Grünen und FDP wagen nun einen Vorstoß. Demnach soll es in Deutschland eine Altersgrenze geben.

Abgeordnete der Ampelparteien wollen einen Gesetzentwurf für eine Impfpflicht in Deutschland vorlegen. (Symbolbild)

Die Omikron-Variante breitet sich rasant aus - doch was bedeutet das für den Kampf gegen die Pandemie? Bis zur nächsten Bund-Länder-Runde...

Sieben Ampel-Abgeordnete fordern die Impfpflicht für alle ab 18 Jahren.

Olaf Scholz hat zum Auftakt der ersten Klausurtagung des neuen Kabinetts verkündet, Deutschland müsse Zukunftsinvestitionen beschleunigen. In einigen Bereichen soll das Tempo nun erhöht werden.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steht mit seinem Kabinett beim Familienfoto der Klausurtagung des Bundeskabinetts vor dem Bundeskanzleramt: Schwerpunkte der Beratungen werden die deutsche G7-Präsidentschaft und die Beschleunigung von Zukunftsinvestitionen sein.

Berlins Familiensenatorin Astrid-Sabine Busse (SPD) hat am Freitag die ersten Lolli-Corona-Tests an eine Berliner Kita in Pankow übergeben. "Die Lolli-Tests sind einfacher zu ...

Lollitests

Montag traten die ersten Symptome auf, seit Dienstag ist er isoliert, Mittwoch kam das positive PCR-Ergebnis. In einem Statement hat Frankfurts OB Peter Feldmann jetzt erklärt, wie es ihm geht und was er macht.

Peter Feldmann (Archivbild): Die Zeit in Isolation nutzt er auch für Netflix.

Die Regierung hält an diesem Freitag ihre erste Klausurtagung ab. Der Start der Ampel hat laut einer Umfrage bei Weitem nicht jedem gefallen. Eine Umfrage von vergangener Woche zeichnete noch ein anderes Bild.

Die neue Bundesregierung: Laut einer YouGov-Umfrage ist die Mehrheit unzufrieden mit der Arbeit der Ampelkoalition. (Archivfoto)

Heute große Kabinettsklausur: Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner wagen den Umbau Deutschlands.

Christian Lindner, Robert Habeck und Olaf Scholz wollen Deutschland reformieren.
  • Florian Harms
Von Florian Harms

Die Bundesregierung will das Werbeverbot für Abtreibungen kippen. Bei "Markus Lanz" wird darüber erbittert gestritten. Der Moderator vermutet: Geht es in Wahrheit schon um ein Ende des Abtreibungsverbots? I Von N. Jerzy

Familienministerin Anne Spiegel (Archivbild): In der jüngsten Lanz-Sendung wurde es zum Thema Abtreibungsverbot laut.
Von Nina Jerzy

Die baden-württembergische Energieministerin Thekla Walker unterstützt Überlegungen, die EEG-Umlage früher zu streichen. Die kurzfristige Abschaffung sei unerlässlich, sagte die ...

Thekla Walker (Die Grünen)

In Mainz soll es am Fastnachtswochenende (24. -27. Februar) keine "Veranstaltungen mit Straßenfastnachtscharakter" geben. Darauf haben sich am Donnerstag die Stadt Mainz und der ...

t-online news

Das Europaparlament in Straßburg einigte sich auf eine gemeinsame Linie, um Internetkonzerne deutlich stärker regulieren zu können. Jetzt stehen Verhandlungen mit den EU-Staaten an.

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In Deutschland werden die PCR-Tests knapp, Gesundheitsminister Lauterbach brachte schon eine Priorisierung ins Spiel. In Wien sind hingegen 800.000 Tests pro Tag möglich. Wie geht das?

Mitarbeiter des Lifebrain-Labors: Mit zwei zusätzlichen Pavillons zählt das Labor im Areal der Klinik Penzing in Wien insgesamt vier.
Von Nora Schiemann

Journalisten kritisieren die von der Bundesinnenministerin angestrebte Telegram-Blockade. In vielen Ländern sei der Messenger die einzige Kommunikationsmöglichkeit.

Das Telegram-Logo auf dem Bildschirm eines Smartphones.

Um die Bevölkerung im Katastrophenfall besser warnen zu können, sollen in Bremen digitale Werbetafeln an Haltestellen einbezogen werden. So sollen auch Menschen ohne Smartphone erreicht werden.

Elektronische Sirenen zur Katastrophenwarnung der Bevölkerung (Symbolbild): Nun soll in Bremen auch auf mehr Wegen gewarnt werden.

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