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SPD

Grüne: Fegebank und Gallina über Nachfolge-OB erfreut

Grüne: Fegebank und Gallina über Nachfolge-OB erfreut

Die Hamburger Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne) hat den Vorschlag der SPD zur Nachfolge des scheidenden Bürgermeisters Olaf Scholz begrüßt. Finanzsenator Peter Tschentscher habe sich mit seiner seriösen Haushaltspolitik in den vergangenen Jahren ... mehr
Die Minister der SPD: Erneuern wie 2007

Die Minister der SPD: Erneuern wie 2007

Minister, die vor zehn Jahren schon Ämter hatten und Prestigeposten für Männer: Die SPD enttäuscht Hoffnungen, dass sie diesmal alles anders macht. Auch wenn es überraschende Entscheidungen gab. Mit der Erneuerung in der Politik ist das so eine Sache. Niemand ... mehr
Nachfolger von Scholz: Tschentscher soll Hamburgs neuer Bürgermeister werden

Nachfolger von Scholz: Tschentscher soll Hamburgs neuer Bürgermeister werden

Ein Mann der Zahlen wird Hamburgs neuer Bürgermeister. Überraschend soll Finanzsenator Peter Tschentscher künftig die Geschicke der Hansestadt lenken. Der bisherige Bürgermeister Scholz geht als Bundesminister nach Berlin. Hamburgs bisheriger Finanzsenator Peter ... mehr
Grünen-Fraktionschef: Tschentscher ist Führungskraft

Grünen-Fraktionschef: Tschentscher ist Führungskraft

Die Grünen-Bürgerschaftsfraktion in Hamburg hält den designierten Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) für eine überzeugende Führungskraft. Er freue sich auf eine gute Zusammenarbeit, sagte Fraktionschef Anjes Tjarks. "Peter Tschentscher ist ein verantwortungsvoller ... mehr
Parteien: Merkels Kabinett ist komplett - Scholz führt SPD-Minister an

Parteien: Merkels Kabinett ist komplett - Scholz führt SPD-Minister an

Berlin (dpa) - Die vierte Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist komplett. Nach CDU und CSU benannte auch die SPD ihre sechs Minister für das neue Kabinett, das fast ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl am nächsten Mittwoch vereidigt werden ... mehr

BVV-Fraktionschef Hikel will Giffey-Nachfolger werden

Um die Nachfolge der scheidenden Neuköllner Bezirksbürgermeisterin Franzsika Giffey (SPD) bewirbt sich der Chef der SPD-Bezirksverordnetenfraktion Martin Hikel. Das habe Hikel am Freitag im Neuköllner SPD-Kreisvorstand erklärt, teilte der Kreisverband am Freitagabend ... mehr

Maas: Deutschland bleibt verlässlicher Partner

Dillingen (dpa) - Deutschland wird nach Worten des künftigen deutschen Außenministers Heiko Maas auch in Zukunft international eine konstruktive Rolle spielen. «Ich werde meinen Beitrag dazu leisten, dass Deutschland als ein verlässlicher Partner ... mehr

Scholz gibt auch Hamburger SPD-Vorsitz auf

Hamburg (dpa) - Olaf Scholz zieht sich vollständig aus der Hamburger Landespolitik zurück. Der 59-Jährige teilte nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur dem SPD-Landesvorstand mit, dass er neben dem Bürgermeisteramt auch den Parteivorsitz aufgeben will. Scholz ... mehr

Scholz bestätigt: Tschentscher soll Bürgermeister werden

Der scheidende Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz hat bestätigt, dass Finanzsenator Peter Tschentscher sein Nachfolger an der Spitze des rot-grünen Senats werden soll. Zugleich kündigte der designierte Bundesfinanzminister am Freitagabend in Hamburg ... mehr

SPD: Mittelstand in Digitalisierung einbinden

Kleine und mittelständische Unternehmen müssen nach Ansicht von Infrastrukturminister Christian Pegel (SPD) stärker in die voranschreitende Digitalisierung eingebunden werden. Dazu bräuchten diese Unternehmen aber zunächst eine umfangreiche ... mehr

SPD: Spitzenpersonalien zur Parteierneuerung zügig regeln

Nach der Nominierung ihrer Generalsekretärin Svenja Schulze für das Amt der Bundesumweltministerin will die NRW-SPD ihre Spitzenpersonalien zügig neu regeln. "Alles, was ansteht, werden wir in der nächsten Woche miteinander entscheiden in den Gremien ... mehr

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Tschentscher soll Scholz als Hamburgs Bürgermeister folgen

Hamburg (dpa) - Hamburgs bisheriger Finanzsenator Peter Tschentscher soll als Nachfolger von Olaf Scholz neuer Bürgermeister der Hansestadt werden. Das erfuhr die dpa aus Parteikreisen. Die Personalie Tschentscher kommt für die meisten Rathausbeobachter ... mehr

Andrea Nahles: "Guter Moment" für Deutschland

Die Aufstellung der künftigen SPD-Bundesminister ist nach Ansicht der designierten SPD-Chefin Andrea Nahles ein "guter Moment". "Es ist jetzt etwas sehr Schönes gewesen, dass wir auch nach all den Turbulenzen der letzten Wochen einfach mit sehr guten Leuten ... mehr

Maas: Großen Respekt vor dem neuen Amt

Der künftige Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) geht nach eigenen Angaben mit Respekt und Freude an sein neues Amt. "Vor dem Amt habe ich großen Respekt. Das ist ein Amt, das einmal Willy Brandt innehatte", sagte er am Freitagabend in Dillingen am Rande eines ... mehr

Dressel soll Hamburger Finanzsenator werden

Der bisherige Hamburger SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Dressel soll neuer Finanzsenator der Hansestadt werden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Freitag aus Koalitionskreisen. Der bisherige Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD) soll als Nachfolger ... mehr

Tschentscher soll Hamburger Bürgermeister werden

Hamburgs Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD) soll als Nachfolger von Olaf Scholz neuer Bürgermeister der Hansestadt werden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Freitag aus Parteikreisen. Zuvor hatten mehrere Medien darüber berichtet. mehr

Woidke: Giffey wird starke Stimme für den Osten

Brandenburgs SPD-Chef, Ministerpräsident Dietmar Woidke, hat die Benennung von Franziska Giffey zur künftigen Bundesministerin als "ausgezeichnete Entscheidung" gewertet. "Franziska Giffey wird am Kabinettstisch die starke und sympathische Stimme für den Osten ... mehr

Tschentscher soll Hamburger Bürgermeister werden

Hamburg (dpa) - Hamburgs Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD) soll als Nachfolger von Olaf Scholz neuer Bürgermeister der Hansestadt werden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen. Zuvor hatten mehrere Medien darüber berichtet. mehr

Groko: Das ist das neue Team von Kanzlerin Angela Merkel

Die sechs Minister der SPD stehen fest – damit ist die vierte Bundesregierung unter Angela Merkel komplett. Wir stellen alle Mitglieder des Kabinetts vor. Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin Die 63-Jährige übernahm im Jahr 2000 den Vorsitz ... mehr

Tiefensee schließt SPD-Spitzenkandidatur nicht aus

Thüringens designierter SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee kann sich auch eine Spitzenkandidatur für die Sozialdemokraten bei der Landtagswahl 2019 vorstellen. "Selbstverständlich stehe ich zur Verfügung. Aber letztlich soll antreten, wer die besten Wahlchancen ... mehr

Michael Roth bleibt Staatsminister im Auswärtigen Amt

Der aus dem osthessischen Heringen stammende SPD-Politiker Michael Roth bleibt auch in der neuen großen Koalition auf Bundesebene Staatsminister im Auswärtigen Amt. Das wurde am Freitag in Berlin bekannt. Der 47-jährige Bundestagsabgeordnete hat das Amt schon ... mehr

Quiz zum neuen Kabinett: Wer wird Minister?

Nun hat auch die SPD ihre Minister bekanntgegeben. Das Kabinett steht fest. Können Sie den Ministerien schon ihre neuen Minister zuordnen? Nach den Bekanntgaben von CDU und CSU steht jetzt auch fest, wer die sechs SPD-Ministerien besetzen wird. Alle Ministerposten ... mehr

Politiker in Oppenheim erhalten beleidigende Post

Nach dem Rückzug des Oppenheimer Bürgermeisters Marcus Held (SPD) haben mehrere Politiker des rheinhessischen Ortes beleidigende Briefe erhalten. Zwölf Strafanzeigen seien wegen Briefen mit ehrverletzendem Inhalt eingegangen, teilte die Polizei in Mainz am Freitag ... mehr

Giffey: Herkunft soll nicht über Lebenschancen entscheiden

Die designierte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) will sich für gleiche Lebenschancen aller Kinder unabhängig von ihrer Herkunft einsetzen. "Für mich ist wichtig, dass die Kinder, die in unserem Land groß werden, egal welche Herkunft sie haben ... mehr

Hamburgs Grünen-Fraktionschef fehlt Scholz-Wort zu G20

Neben den Verdiensten des Hamburger Bürgermeisters fehlt dem Grünen-Fraktionschef Anjes Tjarks ein Wort von Olaf Scholz (SPD) zum G20-Gipfel. Man müsse konstatieren, "dass der G20-Gipfel der Stadt nicht gut getan hat. Ich hätte mir gewünscht, dass er sich zu diesem ... mehr

Schwesig zu SPD-Ministerriege für Berlin: "ein starkes Team"

Nach Überzeugung von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) schickt ihre Partei die richtigen Politiker an den Kabinettstisch der GroKo in Berlin. "Ein starkes Team der SPD für die künftige Regierung", twitterte Schwesig am Freitag ... mehr

Weil: Heil ist gute Wahl für wichtiges SPD-Schlüsselressort

Niedersachsens SPD-Landeschef Stephan Weil hat sich erfreut über die Berufung von Hubertus Heil zum Bundesarbeitsminister gezeigt. "Ich freue mich, dass die niedersächsische SPD im nächsten Bundeskabinett wieder an hervorgehobener Position vertreten ist", sagte ... mehr

Fegebank: "Olaf Scholz war ein guter Bürgermeister"

Hamburgs Zweite Bürgermeister Katharina Fegebank (Grüne) hat ein positives Fazit der siebenjährigen Amtszeit von Olaf Scholz (SPD) als Regierungschef der Hansestadt gezogen. "Olaf Scholz war ein guter Bürgermeister", erklärte Fegebank am Freitag. Sein großes Verdienst ... mehr

Thüringer Jusos sehen SPD-Ministerliste kritisch

Thüringens SPD-Nachwuchs ist von den Vorschlägen für die SPD-Minister in der neuen Bundesregierung enttäuscht. "Gerade die Ministerien, die der Parteivorstand als Verhandlungserfolg verkauft hat, gingen alle an Männer. Das ist nicht gerecht ... mehr

SPD-Vize Stegner will sich wieder stärker einbringen

Schleswig-Holsteins SPD-Landeschef Ralf Stegner will sich nach dem Zustandekommen der großen Koalition wieder stärker um den parteiinternen Reformprozess kümmern. Er wolle dazu beitrage, dass "die SPD das Profil als linke Volkspartei auch deutlich nach außen zeigt ... mehr

Was wird jetzt aus Angela Merkels alten Ministern?

Ein wenig Wehmut schwingt mit im Kanzleramt bei der letzten Sitzung des geschäftsführenden Kabinetts Merkel. Für einige der Minister heißt es Abschied nehmen – auf sie warten "neue Aufgaben". Es gibt Fotos von dieser 171. und wohl letzten Kabinettssitzung der dritten ... mehr

Merkels Kabinett ist komplett - Scholz führt SPD-Minister an

Berlin (dpa) - Das neue Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel ist komplett. Die SPD nannte ihre sechs Minister für die neue Bundesregierung, die am Mittwoch vereidigt werden soll. Vizekanzler und Finanzminister soll Olaf Scholz, werden. Heiko Maas wechselt ... mehr

Juso-Landeschef: Gabriel-Ausscheiden "richtig und notwendig"

Für den baden-württembergischen Juso-Chef Leon Hahn ist das Ausscheiden von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) aus dem schwarz-roten Bundeskabinett eine "richtige und notwendige Entscheidung". Er könne zwar nachvollziehen, dass sich manche Bürger Gabriel weiter ... mehr

Müntefering wird Staatsministerin im Auswärtigen Amt

Die nordrhein-westfälische SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering wird Staatsministerin für internationale Kulturpolitik im Auswärtigen Amt. Das gab die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles am Freitag in Berlin bekannt. Die 37 Jahre alte Müntefering stammt ... mehr

Justizressort: SPD-Frau Barley bleibt im Bundeskabinett

Die rheinland-pfälzische SPD-Politikerin Katarina Barley (49) wird auch dem neuen Bundeskabinett der großen Koalition aus CDU und SPD angehören. Die bisherige Bundesfamilienministerin soll das Justizressort übernehmen, wie der kommissarische SPD-Parteivorsitzende ... mehr

SPD beschließt Ministerliste: Giffey Familienministerin

Nach CDU und CSU hat auch die SPD ihre Ministerriege für die neue Bundesregierung aufgestellt. Sie schickt Olaf Scholz (Finanzen), Heiko Maas (Auswärtiges), Hubertus Heil (Arbeit/Soziales), Katarina Barley (Justiz), Franziska Giffey (Familie) und Svenja Schulze (Umwelt ... mehr

Scholz zum Abschied in Hamburg: "Es war mir eine große Ehre"

Der scheidende Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat seine Amtszeit in Hamburg als die "spannendsten und auch schönsten Jahre meines bisherigen politischen Lebens" bezeichnet. "Es war mir eine große Ehre, meine Kraft und meine politische Energie für Sie einsetzen ... mehr

SPD-Minister der Groko – "Was macht der Kühnert eigentlich grad?"

Wer SPD-Minister werden will, hat Jura studiert, ist um die Fünfzig und bestenfalls nicht negativ aufgefallen. Eigentlich ziemlich einfach. Doch bei einer Partei, die trotz Regierungsbeteiligung im Absturz ist und groß vom Neuanfang spricht, müsste der Job doch schwerer ... mehr

Nahles bestätigt Scholz-Wechsel als Bundesfinanzminister

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) wird als Bundesfinanzminister und Vizekanzler nach Berlin wechseln. Das bestätigte die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles am Freitagmorgen in der Hauptstadt. "Olaf Scholz ist ein großer Gewinn für die Bundespolitik ... mehr

Scholz geht: Opposition zwischen Anerkennung und Kritik

Zum Abschied von Olaf Scholz (SPD) als Hamburger Bürgermeister haben die Oppositionsfraktionen eine kritische Bilanz seiner Amtszeit gezogen - ihm zum Teil aber auch Respekt gezollt. "Sieben Jahre lang hat Olaf Scholz Hamburg regiert, zum Teil auch geprägt", sagte ... mehr

SPD benennt ihre Minister - Heil übernimmt Arbeit und Soziales

Berlin (dpa) - Nach heftigem internen Ringen hat die SPD-Spitze ihr Personaltableau für die neue große Koalition beschlossen. Neuer Arbeitsminister im Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel soll der frühere SPD-Generalsekretär Hubertus Heil aus Niedersachsen werden ... mehr

Hubertus Heil wird Bundesarbeitsminister

Der niedersächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil soll nach dpa-Informationen neuer Arbeitsminister in der künftigen Bundesregierung werden. Zuvor hatten die "Welt" und der "Tagesspiegel" darüber berichtet. Der in Hildesheim geborene Politiker ... mehr

Scholz wechselt als Finanzminister nach Berlin

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) wird als Bundesfinanzminister der künftigen großen Koalition nach Berlin wechseln. Dies hat die SPD-Spitze am Freitag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur beschlossen. mehr

SPD stellt Ministerliste für neue große Koalition vor

Berlin (dpa) - Die SPD-Spitze will die Besetzung ihrer sechs Ministerposten in der erneuten großen Koalition heute offiziell beschließen. Durchgesickert war, dass Hamburges bisheriger Bürgermeister Olaf Scholz Bundesfinanzminister und Vizekanzler werden soll. Neuer ... mehr

Scholz gibt vermutlich Abschied bekannt: Wechsel nach Berlin

Der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) wird am Freitag vermutlich seinen Rückzug aus dem Amt und den Wechsel ins Bundeskabinett nach Berlin ankündigen. Scholz tritt als kommissarischer SPD-Vorsitzender gemeinsam mit Fraktionschefin Andrea Nahles in Berlin ... mehr

SPD legt Ministerliste für neue große Koalition vor

Berlin (dpa) - Die SPD-Spitze will die Besetzung ihrer sechs Ministerposten in der erneuten großen Koalition heute offiziell beschließen und verkünden. Bereits durchgesickert ist, dass Olaf Scholz Bundesfinanzminister und Vizekanzler werden soll. Als neuer ... mehr

SPD vor Erneuerung: Nahles spricht beim Saar-Parteitag

Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles will ihre Genossen an der Saar bei einem Landesparteitag am (morgigen) Freitag (17.00 Uhr) auf eine Erneuerung der Partei einstimmen. Zum Auftakt des zweitägigen Treffens in Dillingen wird sie eine Rede über die Zukunft ... mehr

Groko-Kabinett: Die SPD will die Ministerposten durchwirbeln

Die SPD schickt offenbar die Bürgermeisterin von Berlin-Neukölln ins Familienministerium. Überhaupt wollen die Sozialdemokraten die Posten ordentlich durchwirbeln. Ein echtes Puzzlespiel. Die SPD will mit teils überraschenden Besetzungen frischen Wind in das Kabinett ... mehr

Nahles und SPD-Ministerinnen in spe halten sich bedeckt

Geballte sozialdemokratische Frauenpower: Bei einer Veranstaltung zum Frauentag ist die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles am Donnerstag in Berlin gleich mit zwei Ministerinnen in spe der neuen Bundesregierung aufgetreten. Neben Nahles diskutierten ... mehr

Parteien - SPD-Ministerliste: Maas ersetzt Gabriel als Außenminister

Berlin (dpa) - Die SPD-Spitze zieht Außenminister Sigmar Gabriel gegen seinen Willen aus der Bundesregierung ab und ersetzt den früheren Parteichef durch den bisherigen Justizminister Heiko Maas. Das verlautete am Donnerstag aus Parteikreisen in Berlin. Zudem ... mehr

AfD-Chef Meuthen über Maas-Personalie: "Höchststrafe"

Die AfD hat den sich abzeichnenden Wechsel von Justizminister Heiko Maas (SPD) ins Außenressort kritisiert. "Dass Maas Außenminister wird, das ist die Höchststrafe", sagte der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen am Donnerstag in Berlin. Er habe als Justizminister schon genug ... mehr

SPD-Parteikreise: Heiko Maas soll neuer Außenminister werden

Der bisherige Justizminister Heiko Maas soll neuer Außenminister werden. Sigmar Gabriel scheidet aus der Regierung aus –  und lobt seinen Nachfolger. Die SPD-Spitze zieht Außenminister Sigmar Gabriel gegen seinen Willen aus der Bundesregierung ab und ersetzt ... mehr

SPD-Ministerliste: Maas ersetzt Gabriel als Außenminister

Berlin (dpa) - Die SPD-Spitze zieht Außenminister Sigmar Gabriel gegen seinen Willen aus der Bundesregierung ab und ersetzt den früheren Parteichef durch den bisherigen Justizminister Heiko Maas. Das verlautete heute aus Parteikreisen. Zudem ... mehr

SPD-Vorstand tagt am Freitag: Scholz-Statement erwartet

Der Landesvorstand der Hamburger SPD kommt am Freitagnachmittag zusammen, um über die Auswirkungen der Berliner Kabinettsbildung auf die Hansestadt zu beraten. Nach der Sitzung will Bürgermeister und SPD-Landeschef Olaf Scholz vor die Presse treten und ein Statement ... mehr

Scheidender Außenminister: Sigmar Gabriel nicht Teil der künftigen Regierung

Seit Wochen herrschte Ungewissheit über die politische Zukunft von Sigmar Gabriel. Nun hat die SPD-Spitze entschieden. Auch Umweltministerin Barbara Hendricks verlässt das Kabinett. Außenminister Sigmar Gabriel ( SPD) wird der neuen Bundesregierung nicht ... mehr
 


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