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Franziska Giffey: Sie soll die ostdeutsche SPD-Ministerin werden

Franziska Giffey: Sie soll die ostdeutsche SPD-Ministerin werden

Franziska Giffey, Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Neukölln, könnte überraschend Familienministerin werden. Sie wäre die einzige Ost-Ministerin  im neue Groko-Kabinett. Die SPD plant eine Überraschungspersonalie für das Kabinett der großen Koalition ... mehr
Heiko Maas soll neuer Außenminister werden

Heiko Maas soll neuer Außenminister werden

Der bisherige Justizminister Heiko Maas (SPD) soll in der neuen Bundesregierung als Nachfolger von Sigmar Gabriel Außenminister werden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag aus Parteikreisen in Berlin. Zuvor hatte "Spiegel online" darüber berichtet. mehr
Gabriel über Maas:

Gabriel über Maas: "Er wird das exzellent machen"

Der scheidende Außenminister Sigmar Gabriel sieht in dem bisherigen Justizminister Heiko Maas einen sehr guten Nachfolger. "Er wird das exzellent machen", sagte Gabriel am Donnerstag bei seinem letzten öffentlichen Auftritt als Minister ... mehr
SPD befasst sich erneut mit Digitalisierung

SPD befasst sich erneut mit Digitalisierung

Die SPD im Schweriner Landtag macht die Digitalisierung zu einem Hauptthema ihrer Arbeit. Nach der großen Fraktionsklausur Anfang Februar befasst sich am Freitag und Samstag der Fraktionsvorstand erneut mit Einsatzmöglichkeiten und -zielen für Datennetze ... mehr
Zeitung: Giffey wird Bundesfamilienministerin

Zeitung: Giffey wird Bundesfamilienministerin

Die Bürgermeisterin von Berlin-Neukölln, Franziska Giffey (SPD), soll nach Informationen der "Bild"-Zeitung im Kabinett der großen Koalition Bundesfamilienministerin werden. Zuvor hatte die Deutsche Presse-Agentur bereits am Mittwoch von der grundsätzlichen Entscheidung ... mehr

Gabriel über Maas: «Er wird das exzellent machen»

Berlin (dpa) - Der scheidende Außenminister Sigmar Gabriel sieht in dem bisherigen Justizminister Heiko Maas einen sehr guten Nachfolger. «Er wird das exzellent machen», sagte Gabriel bei seinem letzten öffentlichen Auftritt als Minister ... mehr

SPD-Ministerliste: Maas ersetzt Gabriel, Überraschung Giffey

Berlin (dpa) - Der bisherige Justizminister Heiko Maas soll in der neuen Bundesregierung als Nachfolger von Sigmar Gabriel Außenminister werden. Das erfuhr die dpa aus Parteikreisen; als erstes hatte «Spiegel online» darüber berichtet. Zudem wartet ... mehr

Heiko Maas soll neuer Außenminister werden

Berlin (dpa) - Der bisherige Justizminister Heiko Maas soll in der neuen Bundesregierung als Nachfolger von Sigmar Gabriel Außenminister werden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen in Berlin. Zuvor hatte «Spiegel online» darüber berichtet. mehr

SPD-Landeschef sieht große Chancen für Barley als Ministerin

Der rheinland-pfälzische SPD-Vorsitzende Roger Lewentz ist zuversichtlich, dass Katarina Barley im Bundeskabinett der neuen großen Koalition bleiben wird. "Ich weiß, dass wir mit Katarina Barley eine sehr gute Bundesministerin bisher haben", sagte Lewentz am Donnerstag ... mehr

Auch Umweltministerin Hendricks verlässt Bundesregierung

Berlin (dpa) - Nach Außenminister Sigmar Gabriel wird auch die bisherige Umweltministerin Barbara Hendricks der neuen Bundesregierung von Union und SPD nicht mehr angehören. Sie sei «dankbar», dass sie die letzten vier Jahre als Bundesumwelt- und Bauministerin ... mehr

Gabriel: Ich gehöre neuer Regierung nicht an

Berlin (dpa) - Außenminister Sigmar Gabriel wird der neuen Bundesregierung nicht angehören. Darüber hätten ihn der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz und die designierte neue Parteichefin Andrea Nahles informiert, schrieb Gabriel auf Twitter. mehr

Mehr zum Thema SPD im Web suchen

Kauder will Baukindergeld schnell in Gesetzesform gießen

Berlin (dpa) - Unionsfraktionschef Volker Kauder will das im Koalitionsvertrag mit der SPD vereinbarte Baukindergeld schnell auf den Weg bringen. Er hoffe, dass man das Baukindergeld bis spätestens September habe, vor der Sommerpause wäre noch besser, sagte er der Neuen ... mehr

SPD-Kabinettspuzzle nimmt Formen an - Überraschung Giffey

Berlin (dpa) - Die SPD will mit teils überraschenden Besetzungen frischen Wind in das Kabinett der großen Koalition von Kanzlerin Angela Merkel bringen. So soll die Bürgermeisterin des Berliner Problembezirks Neukölln, Franziska Giffey, nach dpa-Informationen ... mehr

Kabinett - Überraschungspersonalie: Giffey soll für SPD ins Kabinett

Berlin (dpa) - Die SPD plant eine Überraschungspersonalie für das Bundeskabinett der großen Koalition. Die Bürgermeisterin des immer wieder in den Schlagzeilen stehenden Berliner Bezirks Neukölln, Franziska Giffey (39), soll nach Informationen der Deutschen ... mehr

Überraschungspersonalie: Giffey soll für SPD ins Kabinett

Berlin (dpa) - Die SPD plant eine Überraschungspersonalie für das Kabinett der großen Koalition. Die Bürgermeisterin des immer wieder in den Schlagzeilen stehenden Berliner Bezirks Neukölln, Franziska Giffey, soll nach dpa-Informationen Bundesministerin werden. Darauf ... mehr

Überraschungspersonalie: Giffey soll für SPD ins Kabinett

Die SPD plant eine Überraschungspersonalie für das Bundeskabinett der großen Koalition. Die Bürgermeisterin des immer wieder in den Schlagzeilen stehenden Berliner Bezirks Neukölln, Franziska Giffey (39), soll nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur auf Wunsch ... mehr

Ostdeutsche SPD-Verbände wollen Giffey als Ministerin

Berlin (dpa) - Die Bürgermeisterin des Berliner Problembezirks Neukölln, Franziska Giffey, soll für die SPD als Ministerin aus Ostdeutschland ins Bundeskabinett wechseln. Darauf haben sich nach dpa-Informationen die ostdeutschen SPD-Landesverbände geeinigt. Die 39 Jahre ... mehr

SPD-Rebellen gründen neue linke Plattform

Ein Forum für Enttäuschte: Ein Abgeordneter der SPD gehört zu den Gründern der "Progressiven Sozialen Plattform". Die fordert mehr Soziales in der Politik – auch über Parteigrenzen hinweg. Politiker innerhalb und außerhalb der SPD haben zur Bildung einer neuen ... mehr

SPD-Ministerliste wird Freitag bekanntgegeben

Berlin (dpa) - Die SPD will die Besetzung ihrer sechs Ministerien in der erneuten großen Koalition am Freitag beschließen und verkünden. Um 08.00 Uhr wird die Parteispitze, das Präsidium, tagen, um 09.00 Uhr folgt dann der 45-köpfige Parteivorstand ... mehr

Verteidigung: Verlängerung von sechs Bundeswehreinsätzen beschlossen

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will die drei wichtigsten Auslandseinsätze der Bundeswehr ausweiten. Das scheidende Kabinett beschloss in seiner letzten Sitzung, die Truppe in Afghanistan deutlich um 320 Soldaten und die im westafrikanischen Mali leicht ... mehr

Möglicher Scholz-Wechsel nach Berlin: Bis Freitag Klarheit

Die Hamburger werden spätestens am Freitag Klarheit über den erwarteten Wechsel von Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) nach Berlin haben. Die SPD will die Besetzung ihrer sechs Ministerien in der erneuten großen Koalition am Freitag ... mehr

Führungswechsel bei Saar-SPD

Der Führungswechsel bei der Saar-SPD war ebenso lange geplant wie der Termin für den Parteitag an diesem Wochenende (Freitag, 9., und Samstag, 10. März) in Dillingen/Saar. Der nun kurzfristig geplante Auftritt der designierten neuen Bundesparteivorsitzenden Andreas ... mehr

Sachsens SPD-Chef Martin Dulig wechselt nicht nach Berlin

Sachsens SPD-Chef Martin Dulig steht für einen Kabinettsposten in Berlin nicht zur Verfügung. Seine Aufgabe in Sachsen sei noch nicht beendet, und das habe er auch im Bundesvorstand der Partei deutlich gemacht, sagte ein Sprecher am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Nahles kommt zum Landesparteitag der Saar-SPD

Die designierte SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles wird an diesem Freitag am Landesparteitag der saarländischen SPD in Dillingen teilnehmen. Dies teilte ein Parteisprecher am Mittwoch in Saarbrücken mit. Bei dem zweitägigen Parteitag wird der seit 2000 amtierende ... mehr

Politologe: Geht Scholz, wäre die Bilanz positiv

Sollte Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) nach Berlin wechseln, würde die Bilanz seiner Amtszeit nach Ansicht des Politologen Karl-Uwe Schnapp überwiegend gut ausfallen. "Wenn man mal von dem G20-Gipfel, der durch bestimmte Versprechen im Vorfeld am Ende extrem ... mehr

Parteien - Regierungsbildung: Nur SPD-Ministerposten sind noch offen

Berlin (dpa) - Nach einer langen Hängepartie liegt die Bildung einer neuen Bundesregierung in den letzten Zügen. Nach CDU und CSU will auch die SPD in den nächsten Tagen die Besetzung ihrer Ministerposten in der neuen großen Koalition klären. Der kommissarische ... mehr

Regierungsbildung in letzten Zügen: SPD-Ministerposten offen

Berlin (dpa) - Nach einer langen Hängepartie liegt die Bildung einer neuen Bundesregierung in den letzten Zügen. Nach CDU und CSU will auch die SPD in den nächsten Tagen die Besetzung ihrer Ministerposten in der neuen großen Koalition klären. Der kommissarische ... mehr

Wagenknecht hält mehr von einer Kooperation nur mit der SPD

Statt auf Rot-Rot-Grün setzt Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht auf eine Kooperation mit dem Linken Flügel der SPD. Am Dienstag wird über das weitere Vorgehen beraten. Wagenknecht hält die Perspektive eines rot-rot-grünen Regierungsbündnisses für erledigt. "Diese ... mehr

Caspar: Datenschutz bei Digitalisierungsplan berücksichtigen

Nach der Nominierung von Dorothee Bär (CSU) als Staatsministerin für Digitales hat Hamburgs oberster Datenschützer Johannes Caspar gefordert, den Datenschutz bei der Ausgestaltung der Digitalisierung angemessen zu berücksichtigen. Von Digitalisierung zu sprechen ... mehr

Scholz: Ministerposten-Entscheidung vermutlich diese Woche

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hält sich zu einem möglichen Wechsel als Bundesfinanzminister nach Berlin weiter bedeckt. Nach dem beeindruckenden Votum der SPD-Mitglieder für eine Neuauflage der großen Koalition werde in wenigen Tagen entschieden, welche ... mehr

Buch: "Elend der Sozialdemokratie" – Steinbrück legt Finger in SPD-Wunden

Ein früherer Spitzengenosse meldet sich von der Seitenlinie:  Peer Steinbrück hat ein neues Buch geschrieben. "Das Elend der Sozialdemokratie" ist aber keine billige Abrechnung. Schon der Anfang sagt alles, der Mann hat ja ein Faible für britischen Humor. "Prolog ... mehr

Parteien: Dorothee Bär fordert mehr Tempo bei der Digitalisierung

Berlin (dpa) - Die Ambitionen sind hochgesteckt: Deutschland soll sich zu einem "starken Digitalland" entwickeln, heißt es im Koalitionsvertrag von Union und SPD. Vor allem die designierte Staatsministerin für Digitales im Bundeskanzleramt, Dorothee ... mehr

SPD will Ministertableau in den nächsten Tagen klären

Berlin (dpa) - Nach CDU und CSU will auch die SPD in den nächsten Tagen die Besetzung ihrer Ministerposten in der neuen Bundesregierung klären. Die Personalentscheidungen würden diese Woche getroffen, sagte die stellvertretende Parteivorsitzende Malu Dreyer ... mehr

Niedersachsens SPD will in Berlin berücksichtigt werden

Wenige Tage vor der geplanten Bekanntgabe der SPD-Kabinettsmitglieder in Berlin wird über die Berücksichtigung niedersächsischer SPD-Politiker debattiert. Landesparteichef Stephan  Weil hatte zuletzt angedeutet, dass mit einem Vertreter aus dem Landesverband ... mehr

SPD will Ministertableau in den nächsten Tagen klären

Nach CDU und CSU will auch die SPD in den nächsten Tagen die Besetzung ihrer Ministerposten in der neuen Bundesregierung klären. "Die Personalentscheidungen werden diese Woche getroffen", sagte die stellvertretende Parteivorsitzende Malu Dreyer dem Redaktionsnetzwerk ... mehr

Dorothee Bär kritisiert «Datenschutz wie im 18. Jahrhundert»

Berlin (dpa) - Die designierte Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär, hat die Datenschutzregeln in Deutschland als völlig veraltet kritisiert. Das Land brauche endlich eine «smarte Datenkultur» vor allem für Unternehmen, sagte die CSU-Politikerin ... mehr

Bundespräsident: Merkel will nach Hängepartie rasch Regierungsarbeit starten

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel drückt nach dem monatelangen Stillstand in Berlin wegen der Suche nach einer neuen Koalition jetzt aufs Tempo. "Es wird wichtig sein, dass wir schnell als Regierung auch mit dem Arbeiten beginnen" , sagte die CDU-Chefin in Berlin ... mehr

Dreyer nennt Männerriege der CSU "nicht mehr zeitgemäß"

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer ist enttäuscht darüber, dass die CSU nur Männer als Minister ins neue Kabinett schicken will. "Ein Bundeskabinett, in dem genauso viele Frauen wie Männer vertreten sind, wäre ein starkes Signal gewesen ... mehr

CSU-Minister: Horst Seehofer verhindert Frauenanteil von 50 % im Kabinett

CSU-Chef Horst Seehofer hat vor dem CSU-Vorstand erklärt, wen er gerne als Minister in die Bundesregierung schicken würde. Neben sich selbst. Um ein Personalproblem zu lösen, handelt er einen weiteren Posten aus. Das sind die neuen Minister der CSU: Zwei Bayern ... mehr

Merkel will schnell Regierungsarbeit starten

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel drückt nach dem monatelangen Stillstand in Berlin wegen der Suche nach einer neuen Koalition jetzt aufs Tempo. «Es wird wichtig sein, dass wir schnell als Regierung auch mit dem Arbeiten beginnen», sagte die CDU-Chefin ... mehr

SPD: Manipuliertes Groko-Votum? AfD-Anhänger streuen Verschwörungstheorie

Lange vor Ende des Mitgliederentscheids hat ein angebliches SPD-Mitglied geschrieben, das Ergebnis von 66 Prozent stehe schon fest. Seitdem hat die SPD mit Verschwörungstheoretikern zu kämpfen. Aber nicht nur damit. Nach der Bekanntgabe des Ergebnisses ... mehr

SPD-Kandidatin Lange will sich für Agenda 2010 entschuldigen

Im Fall ihrer Wahl zur SPD-Bundesvorsitzenden will Simone Lange einen sozialpolitischen Kurswechsel der Partei und eine Reform der Sozialgesetzgebung anstoßen. Massiv kritisierte die Flensburger Oberbürgermeisterin am Montag die zwischen 2003 und 2005 vom damaligen ... mehr

Dulig nutzt seinen Küchentisch weiter für Bürgergespräche

Der sächsische SPD-Chef Martin Dulig bittet Menschen weiter an seinem Küchentisch zum Gespräch. "Wir werden auch in diesem Jahr wieder im ganzen Freistaat unterwegs sein und ich freue mich darauf, wieder lebendige Debatten auf Augenhöhe zu erleben ... mehr

Umfrage: Jeder zweite SPD-Wähler ändert Meinung zur Partei

Das "Ja" der SPD-Mitglieder zur Groko hat Auswirkungen auf die Regierungsbildung – und auf die Beliebtheit der Partei. Doch wie die SPD jetzt wahrgenommen wird, unterscheidet sich zwischen den politischen Lagern deutlich.  Seit einem Tag ist das Ergebnis amtlich ... mehr

Schäfer-Gümbel warnt vor Profilierung auf Kosten der GroKo

SPD-Bundesvize Thorsten Schäfer-Gümbel hat davor gewarnt, die Erneuerungsdebatte bei den Sozialdemokraten auf Kosten der Großen Koalition voranzutreiben. "Natürlich darf es dabei nicht zu Widersprüchen mit dem Regierungshandeln kommen", sagte Hessens SPD-Chef am Montag ... mehr

Ostsächsisches Handwerk mahnt rasches Regierungshandeln an

Nach dem Votum der SPD-Basis für eine Neuauflage der Großen Koalition im Bund mahnt das ostsächsische Handwerk bei der künftige Regierung eine rasche Aufnahme der Arbeit an. Nach fast sechs Monaten "politischem Stillstand auf Bundesebene" gelte es, "die Themen ... mehr

Achim Post: Mehrheit der NRW-Abgeordneten für Merkel

Unter den nordrhein-westfälischen SPD- Bundestagsabgeordneten ist nach Einschätzung von Landesgruppenchef Achim Post kaum Widerstand gegen die Wiederwahl von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu erwarten. Er gehe davon aus, dass die "übergroße Mehrheit ... mehr

Kolumne zur großen Koalition: Ans Werk! Und groß gedacht!

Mit Selbstbeschäftigung haben Merkel, Seehofer und die anderen nicht nur Zeit verloren, sondern Vertrauen verspielt. Welche Folgerungen zieht die Kanzlerin daraus? Am besten macht sie in ihrer letzten Amtszeit einiges anders als zuvor.  Am 14. März, wenn die Kanzlerin ... mehr

Bundespräsident schlägt Merkel als Kanzlerin vor

Berlin (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem Bundestag formell die Wiederwahl von Angela Merkel zur Kanzlerin vorgeschlagen. Eine Sprecherin teilte mit: «Der Bundespräsident hat mit Schreiben vom heutigen Tag dem Deutschen Bundestag vorgeschlagen ... mehr

IHK: Wirtschaft schaut besorgt auf neue große Koalition

Die Wirtschaft im Süden Sachsen-Anhalts betrachtet die beschlossene Neuauflage einer großen Koalition in Berlin mit "tiefer Besorgnis". Das teilte die Industrie- und Handelskammer (IHK) Halle-Dessau am Montag mit. Zwar sei es zu begrüßen, dass es nach monatelanger ... mehr

Spahn: Koalition muss ihr Handeln besser erklären

Berlin (dpa) - Der designierte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn fordert einen anderen Regierungsstil. Die große Koalition müsse besser erklären, was sie tue, sagte Spahn im Deutschlandfunk. Die Partner müssten Vertrauen bei den Bürgern zurückgewinnen und deutlich ... mehr

Internationale Pressestimmen zur Groko: Für Merkel war es ein Fegefeuer

Nicht nur das politische Berlin zeigt sich nach dem Groko-Votum der SPD erleichtert. Auch die internationale Presse wertet das Ende der langen Regierungsbildung in Deutschland als Sieg für Angela Merkel. Das Ende der längsten Regierungsbildung in der Geschichte ... mehr

SPD-Mitglieder sagen "Ja" zur GroKo: So geht es jetzt weiter

Die SPD-Mitglieder sagen "Ja" zur neuen großen Koalition – und zwar deutlicher als erwartet. Bevor wirklich regiert wird, dauert es aber noch etwas. Mehr als fünf Monate nach der Bundestagswahl kann nach dem Ja der SPD-Mitglieder nun eine Regierung gebildet werden ... mehr

Seehofer bestreitet Kuhhandel beim Ressortzuschnitt

CSU-Chef Horst Seehofer hat Spekulationen über einen Tauschhandel beim Zuschnitt des neuen Bundesinnenministeriums zurückgewiesen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und er hätten "zu keiner Sekunde darüber gesprochen, aus welchem anderen Ministerium etwas zu mir kommt ... mehr

SPD: Junge Sozialdemokraten pochen auf personelle Erneuerung

Nach dem Ja der SPD-Mitglieder zu einer großen Koalition im Bund pochen junge, führende Sozialdemokraten aus dem Südwesten auf eine personelle Erneuerung der Partei. "Es muss in der neuen Regierung und bei dem Erneuerungsprozess in der Partei ... mehr
 


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