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SPD

Rheinland-pfälzischer Juso-Chef lässt sich nicht umstimmen

Rheinland-pfälzischer Juso-Chef lässt sich nicht umstimmen

Trotz des Werbens der SPD-Spitze hält der rheinland-pfälzische Juso-Chef Umut Kurt am Nein zum Koalitionsvertrag fest. "Wir machen unsere inhaltliche Kritik an den Punkten des Parteitags fest", sagte Kurt der Deutschen Presse-Agentur. Der Parteitag habe eine weitgehende ... mehr
Didacta: Deutsche Schulen müssen bei Digitalisierung aufholen

Didacta: Deutsche Schulen müssen bei Digitalisierung aufholen

Vor Beginn der Bildungsmesse Didacta haben Experten die Politik aufgefordert, die Digitalisierung an Deutschlands Schulen voranzubringen. Deutschland könne den Anschluss leicht verpassen. "Die Bildungsqualität aus der Bundesrepublik ist gefragt, aber wir müssen gerade ... mehr
Abstimmung über Groko: In der SPD beginnt die heiße Phase

Abstimmung über Groko: In der SPD beginnt die heiße Phase

Es ist die mit Abstand längste Regierungsbildung der Bundesrepublik. Nun hängt alles an den SPD-Mitgliedern: Sie müssen per Briefwahl über ein Ja oder Nein zum Koalitionsvertrag abstimmen – Ausgang offen. Mit dem Versand Hunderttausender Wahlunterlagen ... mehr
Kolbe ruft SPD-Mitglieder zur GroKo-Abstimmung auf

Kolbe ruft SPD-Mitglieder zur GroKo-Abstimmung auf

SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe hofft auf eine starke Beteiligung der sächsischen Genossen am Mitgliederentscheid über eine Neuauflage der großen Koalition in Berlin. "Wir rufen deshalb alle Mitglieder in Sachsen auf, von ihrem Stimmrecht auch Gebrauch zu machen ... mehr
Nord-SPD berät sich über Koalitionsvertrag und aktuelle Lage

Nord-SPD berät sich über Koalitionsvertrag und aktuelle Lage

Nach der norddeutschen Regionalkonferenz mit der SPD-Bundesspitze am Sonnabend in Hamburg setzt die Landespartei in Schleswig-Holstein in dieser Woche ihre Beratungen über den Koalitionsvertrag mit der Union fort. Bei Konferenzen auf Kreis- und Landesebene werden ... mehr

CDU-Vize Klöckner kritisiert SPD-Mitgliederentscheid

Berlin (dpa) - Die CDU-Vizechefin Julia Klöckner rügt den SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag mit der Union. «Wir haben mehr als 60 Millionen Wahlberechtigte. Dass die SPD-Mitglieder das letzte Wort bei der Regierungsbildung haben, wirft die Frage ... mehr

SPD-Mitglieder stimmen über GroKo ab

Rund 3800 SPD-Mitglieder in Sachsen-Anhalt können ab Dienstag über den Koalitionsvertrag mit der Union abstimmen. Ob die Sozialdemokraten in eine erneute große Koalition gehen sollten, werde im Landesverband sehr intensiv, aber auch sehr sachlich und konstruktiv ... mehr

CDU-Vize Klöckner kritisiert SPD-Mitgliederentscheid

Die CDU-Vizechefin Julia Klöckner rügt den SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag mit der Union. "Wir haben mehr als 60 Millionen Wahlberechtigte. Dass die SPD-Mitglieder das letzte Wort bei der Regierungsbildung haben, wirft die Frage ... mehr

SPD stimmt über GroKo ab - Jusos für Neuwahl

Berlin (dpa) - Mit dem Versand hunderttausender Wahlunterlagen hat die SPD die heiße Phase bei der Entscheidung ihrer Mitglieder über den Eintritt in eine erneute Koalition mit CDU und CSU eingeleitet. Die SPD-Spitze rechnet nach den ersten Basiskonferenzen mit einer ... mehr

Barley blickt SPD-Mitgliederentscheid positiv entgegen

Mainz (dpa) - Die geschäftsführende Bundesfamilienministerin Katarina Barley blickt dem Mitgliederentscheid über eine weitere Koalition mit der Union optimistisch entgegen. An der Basis treffe sie auf zahlreiche Befürworter einer großen Koalition, und bei weitem nicht ... mehr

Basisoffensive: SPD-Spitze von «GroKo»-Ja überzeugt

Mainz (dpa) - Die SPD-Spitze glaubt nach den ersten Konferenzen mit der Basis fest an eine Zustimmung der Mitglieder zum mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag. «Die Anerkennung, dass wir gut verhandelt haben, ist spürbar», sagte die designierte SPD-Chefin ... mehr

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"Sonntagstrend": SPD auf histroischem Tiefstwert in Umfragen

Die SPD ist einer Umfrage zufolge auf einen historischen Tiefstwert in der Wählergunst gefallen. Die Nachricht kommt für die Sozialdemokraten zur Unzeit. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid für die Zeitung "Bild am Sonntag" erhebt, kommen ... mehr

Prominente SPD-Mitglieder wenden sich in NRW gegen die Groko

Die SPD-Spitze glaubt die Basis von der großen Koalition überzeugen zu können – doch auch die Gegner des Vorhabens mobilisieren. In NRW wenden sich prominente Parteivertreter gegen die Groko. Hunderte Mitglieder des mitgliederstärksten SPD-Landesverbandes in NRW wenden ... mehr

Sigmar Gabriel ist zurück auf der internationalen Bühne

Erst gelang es ihm, Deniz Yücel aus türkischer Haft loszueisen. Nun gibt er auf der Münchner Sicherheitskonferenz den Staatsmann mit Ideen. Außenminister Sigmar Gabriels politische Zukunft galt schon als abgesagt – doch erste Genossen fordern bereits seinen Verbleib ... mehr

Schäfer-Gümbel räumt Fehler der Parteispitze ein

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat Fehler der Parteispitze nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche im vergangenen November eingeräumt. "Wir hätten einfach mal die Füße stillhalten und in dieser Phase Dinge zu Ende denken sollen", sagte ... mehr

Schwesig hofft auf Ende der Chaostage bei der SPD

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin und SPD-Bundesvize Manuela Schwesig (SPD) hat der Enthaltsamkeit in der nun begonnenen Fastenzeit eine weitere Komponente hinzugefügt. Über den Kurznachrichtendienst Twitter verbreitete sie eine handgeschriebene Liste ... mehr

Parteien: SPD-Spitze von "GroKo"-Ja überzeugt

Kamen/Berlin (dpa) - Nach den ersten Basiskonferenzen über den Koalitionsvertrag mit der Union glaubt die SPD-Spitze fest an eine Zustimmung beim anstehenden Entscheid der rund 463.000 Parteimitglieder. "Die Anerkennung, dass wir gut verhandelt haben ... mehr

SPD-Spitze glaubt an «GroKo»-Ja

Kamen (dpa) - Nach den ersten Regionalkonferenzen mit der Parteibasis ist die SPD-Spitze optimistisch, dass es eine Zustimmung zu der großen Koalition mit der Union geben wird. «Die Anerkennung, dass wir gut verhandelt haben, ist spürbar», sagte die designierte ... mehr

SPD-Spitze diskutiert mit 400 Genossen in NRW

Kamen (dpa/lnw) - Die SPD-Spitze hat am Sonntag während der Regionalkonferenz in Nordrhein-Westfalen um weitere Zustimmung zur Großen Koalition geworben. Unter den mehr als 400 Mitgliedern hatte es zahlreiche kritische Stimmen von GroKo-Gegnern gegeben. Die designierte ... mehr

Tiefensee stellt Forderungen an die Bundesregierung

Einen Sechs-Punkte-Katalog für Ostdeutschland mit Forderungen an die zukünftige Bundesregierung hat Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee aufgestellt. Darin verlangt der SPD-Politiker unter anderem klare Zusagen zur weiteren Finanzierung strukturschwacher ... mehr

SPD-Kommunalpolitiker werben für Ja zur GroKo

Wenige Tage vor dem Start des SPD-Mitgliederentscheids fordern sozialdemokratische Kommunalpolitiker eine Annahme des Koalitionsvertrags für eine große Koalition im Bund. Der Oberbürgermeister von Schwäbisch Hall, Hermann-Josef Pelgrim, sprach am Wochenende von einer ... mehr

SPD diskutiert: Ja oder Nein zum Koalitionsvertrag?

Im parteiinternen Ringen um eine Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit der CDU diskutieren heute auch SPD-Mitglieder in Hessen. Bei einer Veranstaltung in Oberursel (15.00) treffen der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert und Landeschef Thorsten ... mehr

SPD-Spitze diskutiert weiter mit der Basis über große Koalition

Mainz (dpa) - Vor Beginn des Mitgliederentscheids der SPD setzt die Parteispitze ihre Diskussionen mit der Basis über eine weitere große Koalition mit der Union fort. Zu Regionalkonferenzen im nordrhein-westfälischen Kamen und in der rheinland ... mehr

Nahles und Groschek werben in Kamen für die GroKo

Die Spitzen der Bundes-SPD werben auf der dritten von sechs Mitgliederkonferenzen heute in Kamen für den Eintritt in eine Große Koalition. Bei dem nichtöffentlichen Treffen in der Stadthalle stehen die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles, der kommissarische ... mehr

Parteien: SPD-Spitze startet Werbetour für Koalition

Hamburg (dpa) - Die SPD-Spitze hat ihre Werbeoffensive an der Parteibasis für ein Ja zu einer neuen großen Koalition begonnen. Bei der ersten Mitgliederkonferenz warben die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles und der kommissarische Vorsitzende Olaf Scholz in Hamburg ... mehr

SPD-Basistreffen in Hannover

Hannover (dpa) - In Niedersachsen erwartet Ministerpräsident Stephan Weil eine breite Zustimmung der Basis beim SPD-Mitgliederentscheid über eine neue große Koalition. «Nach meiner Einschätzung gibt es eine breite Mehrheit, die zu einem Ja beim Koalitionsvertrag ... mehr

Nahles und Weil werben in Hannover für große Koalition

Hannover (dpa) - Wenige Tage vor dem SPD-Mitgliederentscheid über eine neue große Koalition wirbt die Parteispitze heute auch in Hannover um die Zustimmung der Basis. Zuvor hatte es vormittags Diskussionsrunden in Hamburg gegeben. Die designierte neue Parteichefin ... mehr

Nahles und Weil werben in Hannover für große Koalition

Wenige Tage vor dem SPD-Mitgliederentscheid über eine neue große Koalition wirbt die Parteispitze am Samstag auch in Hannover um die Zustimmung der Basis. Zuvor hatte es vormittags Diskussionsrunden in Hamburg gegeben. Die designierte neue Parteichefin Andrea Nahles ... mehr

SPD-Spitze startet Werbetour für Koalition

Hamburg (dpa) - Die SPD-Spitze hat ihre Werbeoffensive an der Parteibasis für ein Ja zu einer neuen großen Koalition begonnen. Bei der ersten von sieben Mitgliederkonferenzen warben die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles und der kommissarische Vorsitzende Olaf Scholz ... mehr

SPD: Mindestvergütung macht Ausbildung attraktiver

Ein Mindestgehalt für Auszubildende könnte aus Sicht von Sachsen-Anhalts SPD-Fraktion bei der Suche nach Fachkräften helfen. Vor allem im Handwerk könnten dadurch weniger nachgefragte Berufe attraktiver werden, erklärte Fraktionsvize und Arbeitsmarktexperte Andreas ... mehr

Nahles lässt Gabriels Zukunft offen

Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles lässt die Zukunft von Außenminister Sigmar Gabriel auch nach der Freilassung des "Welt"-Journalisten Deniz Yücel offen. Auf die Frage, ob sie einen Verbleib im Kabinett bei Zustandekommen einer erneuten großen Koalition ... mehr

Nahles lässt Gabriels Zukunft offen

Hamburg (dpa) - Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles lässt die Zukunft von Außenminister Sigmar Gabriel auch nach der Freilassung des «Welt»-Journalisten Deniz Yücel offen. Auf die Frage, ob sie einen Verbleib im Kabinett bei Zustandekommen einer erneuten ... mehr

"Brauchen Gabriel": Nahles-Konkurrentin setzt auf Verbleib

Die mit Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles um den SPD-Vorsitz konkurrierende Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange setzt auf eine Zukunft von Sigmar Gabriel als Außenminister. "Sigmar Gabriel ist eine große Persönlichkeit für die SPD", sagte sie am Samstag ... mehr

Erste Regionalkonferenz: Nahles wirbt für GroKo-Ja

Hamburg (dpa) - Mit einer Mitgliederkonferenz in Hamburg hat die SPD-Spitze ihre Werbeoffensive an der Basis für den Eintritt in eine große Koalition mit CDU und CSU begonnen. Bei dem nichtöffentlichen Treffen in der Messe wollen die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles ... mehr

Kandidatur um SPD-Vorsitz: Lange übergibt Scholz Bewerbung

Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange hat offiziell ihre Bewerbung für den SPD-Bundesvorsitz eingereicht. Am Rande einer Regionalkonferenz in Hamburg überreichte sie am Samstag dem kommissarischen SPD-Chef Olaf Scholz ihre Unterlagen. Dort startete die SPD-Spitze ... mehr

Nahles wirbt für GroKo-Ja: Erste Regionalkonferenz Hamburg

Mit einer Mitgliederkonferenz in Hamburg hat die SPD-Spitze ihre Werbeoffensive an der Basis für den Eintritt in eine große Koalition mit CDU und CSU begonnen. Bei dem nichtöffentlichen Treffen in der Messe wollten die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles ... mehr

Pläne der Groko: Haushaltsexperten warnen vor Kostenexplosion

Wie teuer werden die Groko-Pläne? Laut Koalitionspapier wollen Union und SPD 46 Milliarden Euro zusätzlich ausgeben. Nun rechnen Experten vor: Es wird viel teurer. Haushaltsexperten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion warnen vor einer Kostenexplosion durch ... mehr

Schlingerkurs und Ost-Problem: Die Gründe für den Absturz der SPD

Nach dem Schleudergang der letzten Tage bekommt die einstige Volkspartei SPD die Quittung, sie spürt den Atem der AfD. Auch die designierte neue Chefin gilt nicht als große Hoffnung. Erklärungen für den Absturz. Die Leute springen auf, von der Wiedergeburt ... mehr

Deniz Yücel ist wieder in Deutschland – eine Rückkehr ohne "Deals"?

Monatelang hatte sich kaum etwas im Fall Deniz Yücel bewegt. Dann wird der Journalist in der Türkei plötzlich freigelassen, wenige Stunden später trifft er in Berlin ein. Geheimdiplomatie spielt wohl eine Rolle. Einen "Deal" mit der Türkei soll es aber nicht gegeben ... mehr

Mitgliederentscheid über die GroKo spaltet Südwest-SPD

Der Mitgliederentscheid über die große Koalition spaltet die SPD im Südwesten. Wie eine dpa-Umfrage in Baden-Württemberg ergab, sind zahlreiche Verbände unentschlossen. "Ich bin innerlich zerrissen", sagt etwa der Ulmer Kreisverbandschef Martin Ansbacher ... mehr

Nahles nickte nach Koalitionsverhandlungen auf Feier ein

Berlin (dpa) - Die Strapazen der Koalitionsverhandlungen haben die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles auf einer Karnevalsveranstaltung eingeholt. «Als ich nach über 40 Stunden Verhandlungsmarathon am nächsten Abend auf der Karnevalsfeier im Dorfsaal war und meine ... mehr

Juso-Landeschef bleibt bei Kritik an großer Koalition

Die rheinland-pfälzischen Jusos wollen bei der Regionalkonferenz an diesem Sonntag (18.2.) in Mainz an ihrem Nein zum Koalitionsvertrag mit der Union festhalten. "Wir haben in der Vergangenheit festgestellt, dass die große Koalition kein Zukunftsmodell ist", sagte ... mehr

SPD-Spitze startet Werbetour für Koalition mit Union

Mit einer Mitgliederkonferenz in Hamburg startet die SPD-Spitze heute ihre Werbeoffensive an der Basis für den Eintritt in eine große Koalition mit CDU/CSU. Bei dem nichtöffentlichen Treffen in der Messe, zu dem bis zu 800 Mitglieder erwartet werden, wird neben ... mehr

SPD-Spitze startet Werbetour für Koalition mit Union

Hamburg (dpa) - Wenige Tage vor Beginn des SPD-Mitgliederentscheids startet die Parteispitze ihre Werbeoffensive an der Basis für den Eintritt in eine große Koalition. Zum Auftakt findet heute eine nichtöffentliche Mitgliederkonferenz in Hamburg statt. Die designierte ... mehr

SPD-Vize: Über Minister wird erst später entschieden

Recklinghausen (dpa) – Der Verbleib von Außenminister Sigmar Gabriel in seinem Regierungsamt steht nach Einschätzung des Vize-Vorsitzenden der SPD, Thorsten-Schäfer-Gümbel, jetzt nicht zur Debatte - trotz dessen Erfolgs mit der Freilassung des in der Türkei inhaftierten ... mehr

Schulz nimmt Entschuldigung Gabriels an

Berlin (dpa) - Der zurückgetretene SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat sich mit Außenminister Sigmar Gabriel versöhnt. «Es stimmt, dass ich die Entschuldigung von Sigmar Gabriel angenommen habe», sagte Schulz der «Bild»-Zeitung. Zugleich machte er deutlich ... mehr

Nahles kritisiert Gabriel: "Mitglieder der SPD haben die Faxen dicke"

Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles fordert ein Ende der Personaldebatten – und geht den vielleicht bald Ex-Außenminister Sigmar Gabriel heftig an. Die künftige SPD-Parteichefin Andrea Nahles hat Außenminister Sigmar Gabriel wegen dessen Bestreben, dieses ... mehr

Parteien: SPD fällt auf Rekordtief

Berlin (dpa) - Der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz hat die Partei aufgerufen, sich von schlechten Umfragewerten nicht entmutigen zu lassen. Es liege an der SPD selbst, an Stärke zu gewinnen, sagte Scholz der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstag ... mehr

Scholz: Über Regierungsteam wird nach Mitgliedsvotum beraten

Der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz lehnt es ab, noch vor dem Mitgliedervotum der Partei Klarheit über die Zukunft von Außenminister Sigmar Gabriel zu schaffen. "Über das Regierungsteam entscheiden wir, wenn wir dazu das Mandat haben ... mehr

"Kapitulation der Politik vor der Autoindustrie"

Um Diesel-Abgase zu senken, wird auch über Umbauten von Motoren diskutiert – und über die heikle Frage, wer das finanziert. Wären die Autobauer dafür zur Kasse zu bitten? Oder doch die Steuerzahler? Im Kampf gegen zu hohe Luftverschmutzung in deutschen Städten formiert ... mehr

Juso-Chef: Trotz Umfrage-Tief GroKo ablehnen

Recklinghausen (dpa) - Juso-Chef Kevin Kühnert hat an die SPD-Mitglieder appelliert, sich von Umfragen nicht verrückt machen zu lassen und den Koalitionsvertrag mit der Union abzulehnen. «Lasst euch keine Angst machen, vor dem was danach kommt», sagte ... mehr

SPD und CSU streiten über Zustand der Kanalisation

Die Landtags-SPD und die Staatsregierung streiten über den Zustand der Kanalisation in Bayern. Die Sozialdemokraten werfen der Regierung vor, nichts gegen den schleichenden Verfall des öffentlichen Abwassernetzes zu unternehmen. Eine Anfrage an das Umweltministerium ... mehr

Juso-Chef: Trotz Umfrage-Tief GroKo ablehnen

Juso-Chef Kevin Kühnert hat an die SPD-Mitglieder appelliert, sich von Umfragen nicht verrückt machen zu lassen und den Koalitionsvertrag mit der Union abzulehnen. "Lasst euch keine Angst machen, vor dem was danach kommt", sagte der 28-Jährige am Freitag bei einer ... mehr

SPD will um Bundesgeld für Norddeutschland kämpfen

Die SPD-Fraktionen in den norddeutschen Landesparlamenten wollen sich gemeinsam um möglichst viele Bundesmittel zum Ausbau der Verkehrswege in der Region bemühen. Das machten ihre Vorsitzenden am Freitag nach einem Treffen in Kiel deutlich. Es gebe deutlichen ... mehr

Nahles an Gabriel: «Keine Kampagne für sich selbst machen»

Berlin (dpa) - Die für den SPD-Vorsitz nominierte Andrea Nahles hat den amtierenden Außenminister Sigmar Gabriel zum Verzicht auf Werbung in eigener Sache aufgerufen. «Es ist jetzt nicht die Zeit, dass einzelne eine Kampagne für sich selbst starten», sagte Nahles ... mehr
 


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