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GroKo: Gut 21 500 Berliner SPD-Mitglieder können abstimmen

GroKo: Gut 21 500 Berliner SPD-Mitglieder können abstimmen

Das mit Spannung erwartete SPD-Mitgliedervotum über eine Neuauflage der großen Koalition mit der Union kommt auch in Berlin in Gang. Am Samstag sollen um die 21 000 Berliner Genossen zunächst den Koalitionsvertrag im Briefkasten finden. Am Montag oder Dienstag folgen ... mehr
SPD-Mitglieder entscheiden über Koalitionsvertrag

SPD-Mitglieder entscheiden über Koalitionsvertrag

In der nordrhein-westfälischen SPD herrscht Sorge, dass die Personalquerelen in der Berliner SPD-Spitze das Mitglieder-Votum zum Koalitionsvertrag beeinflussen könnten. "Die Chancen sind sicher nicht besser geworden, eine überragende Mehrheit für eine Zustimmung ... mehr
Weil: SPD wird eine intensive Reformdiskussion erleben

Weil: SPD wird eine intensive Reformdiskussion erleben

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) glaubt, dass die Debatte um eine Urwahl des Vorsitzenden die Partei noch lange beschäftigen wird. "Wir werden in den nächsten Monaten in der SPD eine intensive Reformdiskussion erleben ... mehr
Nahles kämpft für GroKo und Erneuerung der SPD

Nahles kämpft für GroKo und Erneuerung der SPD

Die SPD-Fraktionschefin im Bundestag und designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat ihre Werbetour für eine große Koalition und für eine kraftvolle Erneuerung ihrer Partei fortgesetzt. Für die Sicherung von Arbeitnehmerrechten und Sozialstaat sei eine starke ... mehr
Juso-Chef Kühnert wirbt für Nein zur großen Koalition

Juso-Chef Kühnert wirbt für Nein zur großen Koalition

Der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert will heute in Recklinghausen (15.00 Uhr) und Duisburg (19.30 Uhr) für ein Nein zum Koalitionsvertrag von Union und SPD werben. Mehr als 463 000 SPD-Mitglieder können zwischen dem 20. Februar und 2. März über den Koalitionsvertrag ... mehr

Knappe Mehrheit will Gabriel als Außenminister behalten

Berlin (dpa) - Eine knappe Mehrheit von 54 Prozent der Deutschen wünscht sich, dass der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel Außenminister bleibt. Das ergab eine repräsentative Umfrage von Kantar Emnid für die Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die in der SPD alternativ ... mehr

Urwahl: Nahles geht auf Parteilinke zu

Augsburg (dpa) - Die designierte SPD-Chefin Nahles schließt eine Urwahl der Parteivorsitzenden für die Zukunft nicht aus. «Wir werden diskutieren und prüfen, wie wir unsere Mitglieder noch stärker beteiligen», sagte Nahles der «Augsburger Allgemeinen». «Dazu nehmen ... mehr

ARD-Deutschlandtrend: SPD fällt auf 16 Prozent - Nur knapp vor AfD

Berlin (dpa) - Die SPD ist in einer aktuellen Umfrage auf ein Rekordtief abgesackt. Nach den jüngsten Personalquerelen kommt die Partei in einem ARD-Deutschlandtrend Extra nur noch auf 16 Prozent, wie die ARD mitteilte. Das sind zwei Punkte weniger als Anfang Februar ... mehr

ARD-Deutschlandtrend Extra: SPD fällt auf 16,0 Prozent

Berlin (dpa) - Die SPD ist in einer Umfrage auf ein Rekordtief abgesackt. Nach den jüngsten Personalquerelen kommt die Partei in einem ARD-Deutschlandtrend Extra nur noch auf 16 Prozent, wie die ARD mitteilte. Das sind zwei Punkte weniger als Anfang Februar ... mehr

Katarina Barley (SPD) kokettiert mit dem Außenministerium

Wer könnte was werden in einem GroKo-Kabinett? Die Personaldebatten in der SPD hören nicht auf. Nun mischt sich auch noch Familienministerin Katarina Barley ein. Die Personaldebatten sollen nun ein Ende haben bei der SPD. Eigentlich. Nach turbulenten Tagen, in denen ... mehr

SPD-Bürgermeister starten Kampagne für große Koalition

SPD-Stadtoberhäupter, Landräte und Kommunalpolitiker aus ganz Deutschland starten nach einem Bericht der "Neuen Westfälischen" (Freitag) eine Offensive für die große Koalition. In einem gemeinsamen Aufruf fordern sie ein Ende der Personaldebatten ... mehr

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Juso-Chef bekräftigt "Nein" zur großen Koalition

Juso-Chef Kevin Kühnert hat sein "Nein" zur großen Koalition bekräftigt. Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD trage nicht zur Lösung wichtiger Fragen zu sozialer Gerechtigkeit oder Klimaschutz bei, sagte Kühnert im Rahmen seiner NoGroKo-Tour am Donnerstag ... mehr

220 Millionen: SPD will Kommunen mehr Geld geben

Die SPD-Fraktion will den Kommunen deutlich mehr Geld geben. Von 2019 an solle der Anteil der Kommunen an den Landeseinnahmen in zwei Schritten angehoben werden. "Das bedeutet allein im Doppelhaushalt 2019/20 eine zusätzliche Summe von mehr als 220 Millionen ... mehr

Büro von Altkanzler Schröder dementiert Kritik an Lange

Das Büro von Altkanzler Gerhard Schröder hat Berichte dementiert, er habe eine kritische E-Mail an die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange (beide SPD) geschrieben. "Wir haben die Meldung erst für einen Karnevalsscherz gehalten", sagte Sigrid Krampitz ... mehr

Nahverkehr: Gehört dem Ein-Euro-Ticket die Zukunft?

Der Vorstoß der Bundesregierung für einen kostenlosen Nahverkehr stößt bei Lokalpolitikern und Experten auf große Skepsis. Eine Initiative bringt  jetzt  eine andere Idee ins Spiel. Bus und Bahn fahren für einen Euro am Tag: Das ist die Idee der Initiative Clevere ... mehr

Vorsitzambitionen von Lange: Reaktionen aus ganz Deutschland

Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange hat für ihre überraschende Bewerbung für den SPD-Vorsitz Reaktionen aus der ganzen Republik erhalten - auch von Altkanzler Gerhard Schröder (SPD). Im Gegensatz zu vielen anderen habe er ihr Verhalten aber sehr, sehr stark ... mehr

SPD-Regionalkonferenz am 25. Februar in Ulm

Die designierte SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles wirbt am 25. Februar an der Parteibasis in Ulm für eine große Koalition. Dort findet die Regionalkonferenz für Baden-Württemberg und Bayern statt, sagte ein Sprecher der Landes-SPD am Donnerstag in Stuttgart ... mehr

SPD oder Merkel am Ende? Nahles beschwört die "Göttinnendämmerung" herauf

Nach der Groko-Qual kommt die Attacke. Die baldige SPD-Chefin Andrea Nahles beschwor beim Politischen Aschermittwoch das Ende der Kanzlerin herbei. Dabei muss die SPD-Basis in ein paar Wochen noch das Bündnis mit der Union absegnen. Die Spitzen von Union und SPD wollen ... mehr

Sandra Maischberger: Warum Rudolf Dreßler gegen die Groko stimmen will

Rudolf Dreßler trat in die SPD ein, als Willy Brandt Kanzler wurde. Bei Sandra Maischberger erklärte der gestandene Sozialdemokrat, in welch dramatischer Lage er seine Partei sieht. Die Gäste  Stephan Weil (SPD), niedersächsischer Ministerpräsident Serap ... mehr

Große Koalition: Ministerpräsident Weil rechnet mit Mehrheit

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil rechnet damit, dass die Mehrheit der SPD-Mitglieder zugunsten einer großen Koalition abstimmen wird. Dies gelte "trotz der schwierigen und manchmal auch überdrehten Debatten" der letzten Tage, sagte der SPD-Politiker ... mehr

Nahles will in Augsburg für Koalitionsvertrag werben

Augsburg (dpa) - Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles will heute bei den Genossen in Bayern für den Koalitionsvertrag mit der Union werben. Die Fraktionschefin im Bundestag ist Hauptgast beim «politischen Ascherdonnerstag» in der Augsburger ... mehr

Ehrung für Ex-Ministerpräsident Glogowski zum 75. Geburtstag

Niedersachsens früherer Ministerpräsident Gerhard Glogowski (SPD) wird heute anlässlich seines 75. Geburtstags in Braunschweig mit einem Empfang geehrt. Glogowski war von 1986 bis 1990 Oberbürgermeister und ist Ehrenbürger der Stadt. Nach Vorwürfen der Vorteilsnahme ... mehr

Kühnert kommt mit No-GroKo-Kampagne nach Niedersachsen

Juso-Chef Kevin Kühnert kommt heute im Rahmen seiner No-GroKo-Kampagne nach Niedersachsen. Am Nachmittag wird der 28-Jährige in Göttingen erwartet, am Abend in Hannover. In Göttingen will Kühnert mit Matthias Micus vom Institut für Demokratieforschung und Studenten ... mehr

Merkel weist Kritik an GroKo-Kompromissen entschieden zurück

Demmin (dpa) - CDU-Chefin Angela Merkel ist parteiinterner Kritik wegen zu vieler Zugeständnisse für eine neue Koalition entschieden entgegengetreten. Die Menschen wollten jetzt eine stabile Regierung und «dass wir uns nicht permanent mit uns selbst beschäftigen», sagte ... mehr

Parteien: Andrea Nahles und der "Schwur von Schwerte"

Schwerte (dpa) - Sie hat fast keine Stimme mehr, Andrea Nahles könnte nun bei ihrer kleinen Tochter in der Eifel sein. Stattdessen beginnt ihre neue Zeit als designierte SPD-Chefin hier in einem Waldgebiet bei Schwerte, dort steht der "Freischütz", ein Ausflugslokal ... mehr

SPD-Politikerin Hilde Mattheis über Groko: "Kein Weiter so"

Kein "Weiter so!", keine große Koalition: Dafür plädiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis in einem Gastbeitrag für t-online.de. Sie will die SPD in der Opposition wieder als linke Volkspartei profilieren.   Wir veröffentlichen zum Thema ... mehr

Nahles: «Göttinnendämmung» bei Merkel hat begonnen

Schwerte (dpa) - Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat am politischen Aschermittwoch Seitenhiebe auf CDU-Chefin Angela Merkel verteilt. Die «Göttinnendämmerung» habe längst begonnen, sagte die SPD-Bundestagsfraktionschefin bei einer Veranstaltung in Schwerte ... mehr

SPD-Chefposten: Anwalt nächster Gegenkandidat für Nahles

Noch ein Konkurrent für Andrea Nahles: Ein Rechtsanwalt aus Bremerhaven will ebenfalls SPD-Chef werden – und rechnet mit der Parteispitze ab. Es werden immer mehr: Kaum hatte die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles am Dienstag angekündigt, sich für den Posten ... mehr

Merkel klar gegen Aufweichung von Euro-Stabilität

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einer möglichen Aufweichung der Euro-Stabilitätspolitik eine Absage erteilt. Auch mit der künftigen Bundesregierung wolle Deutschland "ein guter Partner in Europa sein", sagte Merkel beim politischen Aschermittwoch ... mehr

Carsten Schneider: Andrea Nahles hat "ein sehr feines politisches Gespür"

Die Koalition könnte platzen, sollte die CDU Angela Merkel absägen, deutet Carsten Schneider im Interview mit t-online.de an. Der Regierung solle ein weiterer Ostdeutscher angehören – neben der Kanzlerin. Denn die verkörpere den Osten zu wenig. Carsten Schneider ... mehr

Olaf Scholz: SPD will "wieder stärkste Partei werden"

Mit Andrea Nahles zurück zu alter Stärke: Dieses ehrgeizige Ziel formuliert der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz. An ein Scheitern des Mitgliedervotums glaubt er nicht. Neue Spitze, neues Selbstvertrauen: Der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz glaubt an ein starkes ... mehr

SPD-Ortsvereinschef bewirbt sich um Bundesvorsitz

Nach der Bürgermeisterin von Flensburg und einem Berufsschullehrer aus Dithmarschen hat ein weiteres SPD-Mitglied im Kampf um den Parteivorsitz seinen Hut in den Ring geworfen: Udo Schmitz (59), Rechtsanwalt aus Stadland bei Bremerhaven, hat in einem Brief ... mehr

Parteien: Gabriel entschuldigt sich bei Schulz

Berlin (dpa) - Der geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich beim zurückgetretenen SPD-Chef Martin Schulz für seine jüngste Attacke entschuldigt. Gabriel sagte der "Zeit", er habe zunächst per SMS um Verzeihung gebeten für seine Bemerkung ... mehr

Merkel fordert von allen Parteien Kompromissfähigkeit

Demmin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel hat alle Parteien zu Kompromissfähigkeit aufgerufen - angesichts der Führungskrise bei der SPD und der langwierigen Regierungsbildung. «Es ist nicht die Zeit für mit dem Kopf durch die Wand, sondern es ist die Zeit für Vernunft ... mehr

Nahles will gut regieren und SPD stärken

Schwerte (dpa) - Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles setzt darauf, ihre Partei in der großen Koalition mit der Union zu neuer Stärke zu führen. Vor einer Aschermittwoch-Veranstaltung im nordrhein-westfälischen Schwerte sagte sie: «Ohne uns wird es keine ... mehr

Nahles will gut regieren und SPD stärken

Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles setzt darauf, ihre Partei in der großen Koalition mit der Union zu neuer Stärke zu führen. Vor einer Aschermittwoch-Veranstaltung im nordrhein-westfälischen Schwerte sagte sie: "Ohne uns wird es keine Regierung geben ... mehr

Gastbeitrag von Johannes Kahrs (SPD) zur großen Koalition

Die Koalition bietet der SPD eine echte Chance, etwas für ihre Wähler zu erreichen, schreibt der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs in einem Gastbeitrag für t-online.de. Wir veröffentlichen zum Thema zwei Gastbeiträge:  Hier ist die Gegenmeinung ... mehr

«Mann mit Haaren im Gesicht» - Gabriel entschuldigt sich

Berlin (dpa) - Der geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel hat sich beim zurückgetretenen SPD-Chef Martin Schulz entschuldigt. Gabriel sagte der «Zeit», er habe per SMS um Verzeihung gebeten für seine Bemerkung zum «Mann mit den Haaren im Gesicht». Schulz ... mehr

Nahles Herausforderer Dirk Diedrich im Interview

Dirk Diedrich, 50, unterrichtet Physik und Materialkunde an einer Berufsschule in Elmshorn. Er ist Mitglied im SPD-Landesvorstand Schleswig-Holstein und will nun für die Nachfolge von Martin Schulz als Bundesvorsitzender kandidieren. Ein Interview über die SPD, linke ... mehr

Stegner zu SPD-Querelen: "Blick in den Abgrund"

SPD-Bundesvize Ralf Stegner erwartet, dass seine Partei jetzt zügig die richtigen Lehren aus den Querelen der letzten Tage zieht. "Ich hoffe, dass allen der Schrecken in die Glieder gefahren ist", sagte der schleswig-holsteinische Landesvorsitzende am Mittwoch ... mehr

SPD-Bundesvize Schäfer-Gümbel redet Genossen ins Gewissen

SPD-Bundesvize Thorsten Schäfer-Gümbel hat den Genossen eindringlich ins Gewissen geredet, die internen Querelen und die Personaldebatten zu beenden. "Wir machen gerade die vielleicht schwierigste Phase durch, die unsere Partei seit langem erlebt hat", sagte ... mehr

SPD erhofft sich ein Ende der Personalquerelen

Berlin (dpa) - Nach dem Rücktritt von Parteichef Martin Schulz und der Klärung der Führungsfrage hofft die SPD auf ein Ende der internen Querelen und eine Rückkehr zur Sacharbeit. Führende Sozialdemokraten riefen dazu auf, die Personaldebatten zu beenden und nun allein ... mehr

SPD-Generalsekretär verspricht Erneuerung der Partei

SPD-Bundesgeneralsekretär Lars Klingbeil hat für eine große Koalition geworben und zugleich eine Erneuerung der Partei in der Regierung versprochen. Die SPD brauche mehr junge Leute in der Führung, aber auch eine strukturelle Erneuerung mit neuen digitalen ... mehr

Kommissarischer SPD-Chef Scholz wirbt für Koalitionsvertrag

Wenige Tage vor Beginn des SPD-Mitgliederentscheids hat der kommissarische Parteivorsitzende Olaf Scholz für ein Ja zum Koalitionsvertrag mit der Union geworben. Der Vertrag sei gut und trage in vielen Punkten eine sozialdemokratische Handschrift, sagte der Hamburger ... mehr

Porsche-Betriebsratschef Hück: Selbstdemontage der SPD

Porsche-Betriebsratschef Uwe Hück hat sich entsetzt über den derzeitigen Zustand der SPD gezeigt. "Wer einen Kurs über Selbstdemontage belegen will, muss sich das momentane Schauspiel der SPD-Führungsriege anschauen", teilte das langjährige SPD-Mitglied am Mittwoch ... mehr

Aschermittwoch: "Es hat sich ausgeschulzt und weggekernt"

Die Redeschlachten zum politischen Aschermittwoch sind seit Jahrzehnten gute Tradition. Auch diesmal sparten die Politiker nicht mit derben Seitenhieben. Besonders die SPD bekam ihr Fett weg. In politisch turbulenten Zeiten treffen sich die Parteien am Aschermittwoch ... mehr

Breymaier spricht sich gegen Minderheitsregierung aus

SPD-Landeschefin Leni Breymaier hat sich gegen eine Minderheitsregierung in Berlin ausgesprochen. Im Bundestag gebe es eine rechtskonservative Mehrheit. "Wo soll denn da die Mehrheit für unsere Themen herkommen?", sagte sie beim politischen Aschermittwoch der Landes ... mehr

Kohnen wirbt für Ja zur großen Koalition

Die bayerische SPD-Landeschefin und stellvertretende Bundesvorsitzende Natascha Kohnen hat eindringlich für ein Ja ihrer Parteifreunde zur großen Koalition mit der Union geworben. Eine Koalition sei eine Zweckgemeinschaft - und "über eine Zweckgemeinschaft ... mehr

Parteivorsitz: Weiterer SPD-Politiker fordert Nahles heraus

Noch mehr Konkurrenz für Andrea Nahles: Nach der Flensburger Oberbürgermeisterin Lange greift nun auch der Dithmarscher Lokalpolitiker Dirk Diedrich nach dem SPD-Vorsitz. Nach Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange hat Dithmarschens SPD-Vize-Kreischef Dirk Diedrich ... mehr

Scholz: «Wir wollen wieder stärkste Partei werden»

Berlin (dpa) - Der neue kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz geht davon aus, dass die Sozialdemokraten nach dem Wechsel an der Parteispitze zu alter Stärke zurückfinden. «Wir haben das ehrgeizige Ziel, dass wir bei der nächsten Bundestagswahl stärkste Partei ... mehr

Nord-SPD feiert in unruhiger Zeit politischen Aschermittwoch

Aus dem politischen Stimmungskeller in die norddeutsche Karnevalshochburg: SPD-Bundesvize Ralf Stegner kommt heute (19.00 Uhr) zum politischen Aschermittwoch seines Landesverbandes nach Marne. Der Landesvorsitzende ist als Ehrengast eingeladen. In der dithmarscher ... mehr

Scholz: Nahles wird starke SPD-Vorsitzende

Berlin (dpa) - Nach dem Rücktritt von Parteichef Martin Schulz und der Klärung des weiteren Vorgehens hofft die SPD auf ein Ende der innerparteilichen Querelen und eine Rückkehr zur Sacharbeit. «Ich bin ganz sicher, dass wir durch die Entscheidungen heute ... mehr

Parteien: Schulz zurückgetreten - Nahles als SPD-Chefin nominiert

Berlin (dpa) - Als erste Frau an der SPD-Spitze soll Bundestags-Fraktionschefin Andrea Nahles die Partei aus ihrer tiefen Krise führen. Der bisherige Vorsitzende Martin Schulz trat zurück, die Spitzengremien der Partei nominierten daraufhin die 47-Jährige einstimmig ... mehr

Schulz zurückgetreten - Nahles einstimmig als SPD-Chefin nominiert

Berlin (dpa) - Als erste Frau an der SPD-Spitze soll Bundestags-Fraktionschefin Andrea Nahles die Partei aus ihrer tiefen Krise führen. Der bisherige Vorsitzende Martin Schulz trat heute zurück, die Spitzengremien der Partei nominierten daraufhin ... mehr

SPD im Schleudergang: Genossen vermiesen Andrea Nahles den Start

Martin Schulz ist als SPD-Chef und Kanzlerkandidat gescheitert, nun tritt er ab. Doch die Basis rebellierte gegen die zunächst geplante sofortige Übernahme durch Andrea Nahles. Stattdessen übernimmt vorerst Olaf Scholz. Ein schlechtes Omen für die Groko? Da steht ... mehr
 


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