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SPD setzt auf Top-Themen Bildung, Mobilität und Wohnen

SPD setzt auf Top-Themen Bildung, Mobilität und Wohnen

Die SPD will in den letzten Monaten vor der Landtagswahl in Hessens bei den Wählern mit ihren drei Top-Themen Bildungsgerechtigkeit, Mobilität in Stadt und Land sowie bezahlbares Wohnen punkten. Das kündigte Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel am Freitag ... mehr
Rente in der Krise: Hubertus Heils Team für die Revolution

Rente in der Krise: Hubertus Heils Team für die Revolution

Die große Koalition will das Rentenniveau stabil halten und die Beitragssätze deckeln. Aber ist das auch in Zukunft bezahlbar? Die neue Rentenkommission von Arbeitsminister Heil soll das beantworten. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat Großes bei der Rente ... mehr
SPD-Vize Rackles wirft hin und attackiert Parteichef Müller

SPD-Vize Rackles wirft hin und attackiert Parteichef Müller

Der Berliner SPD-Vize Mark Rackles will beim Parteitag Anfang Juni nicht noch einmal für den Landesvorstand kandidieren. Das kündigte der 51-Jährige in einem Schreiben an die Mitglieder der Parteispitze an, in dem er gleichzeitig harsche Kritik am Zustand der Partei ... mehr
Scholz' Finanzplan: Regierung will weniger Geld für Infrastruktur ausgeben

Scholz' Finanzplan: Regierung will weniger Geld für Infrastruktur ausgeben

Im Koalitionsvertrag war von höheren Investitionen in die Infrastruktur die Rede. In den Plänen von Finanzminister Scholz sieht das ganz anders aus. Kritik kommt aus der Union und der Opposition. Der Bund will seine öffentlichen Investitionen langfristig ... mehr
Vorstand der SPD-Landtagsfraktion reist nach Prag

Vorstand der SPD-Landtagsfraktion reist nach Prag

München/Prag (dpa/lby) - Verkehrsinfrastruktur, Schüler- und Studentenaustausch sowie kulturelle Aufgaben sind einige der Themen, die der Vorstand der SPD-Landtagsfraktion bei seinem Besuch in Prag angehen will. Die Delegation fährt an diesem Donnerstag ... mehr

Kutschaty steht als Spitzenkandidat für Landtagswahl bereit

SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty kann sich vorstellen, die nordrhein-westfälische SPD als Spitzenkandidat in den Landtagswahlkampf 2022 zu führen. "Jeder, der sich in diesen Wochen um ein Spitzenamt in der NRW-SPD bewirbt oder in eines ... mehr

SPD-Landtagsfraktion sucht Anregungen in Schweden

Mecklenburg-Vorpommern will von Schweden als einem Vorreiter der Digitalisierung in Europa lernen. Deshalb reist die SPD-Landtagsfraktion am Donnerstag zu einem zweitägigen Arbeitsbesuch nach Stockholm. Die nördlichen Nachbarn hätten sich frühzeitig entschieden ... mehr

Juso-Chef Kühnert fordert zwölf Euro Mindestlohn

Juso-Chef Kevin Kühnert fordert eine Anhebung des Mindestlohns auf zwölf Euro. Außerdem sprach er sich für eine Vermögensteuer aus, um zukünftig die Rente gewährleisten zu können. Juso-Chef Kevin Kühnert hat sich anlässlich des Tages der Arbeit ... mehr

Gewerkschaften: Juso-Chef fordert zwölf Euro Mindestlohn

Berlin (dpa) - Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert hat zum Tag der Arbeit eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns auf mindestens zwölf Euro je Stunde noch in dieser Wahlperiode gefordert. "Um den Mindestlohn armutssicher zu machen, müsste er schon heute ... mehr

Skepsis bleibt: SPD und Nahles rutschen in Wählergunst ab

Die SPD und Andreas Nahles bleiben laut einer neuen Umfrage im Zustimmungstief. Der neuen Vorsitzenden wird der Wandel mehrheitlich nicht zugetraut. Nach dem am Montag veröffentlichten RTL/n-tv-Trendbarometer rutscht die SPD in der Wählergunst im Vergleich zur Vorwoche ... mehr

Berlin am 1. Mai: Linke Gruppe will dieses Jahr in Villenviertel protestieren

Am 1. Mai wird im Berliner Stadtteil Kreuzberg traditionell demonstriert – und teils auch randaliert. Dieses Jahr jedoch will erstmals eine linke Gruppe den Protest in das Villenviertel Grunewald tragen. 5.300 Beamte sind am Tag der Arbeit in der Hauptstadt im Einsatz ... mehr

Mehr zum Thema SPD im Web suchen

"Junge Menschen in Kommunalpolitik": Erklärung der Jusos

Bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein in knapp einer Woche sind rund 13 000 Mandate in Kreis- und Gemeindeversammlungen zu vergeben. Das ist Anlass für die Jusos in Schleswig-Holstein, sich mit dem Thema "Junge Menschen in der Kommunalpolitik ... mehr

Kreuz-Debatte: Kardinal Marx wirft Söder "Spaltung" vor

Auch mehrere Tage nach dem Kabinettsbeschluss für Kruzifixe in bayerischen Landesbehörden reißt die Kritik daran nicht ab. Aufschlussreich ist eine Umfrage: Wie denken Katholiken und Protestanten darüber? Der Kruzifix-Vorstoß des bayerischen Ministerpräsidenten Markus ... mehr

Nordost-SPD sucht per Anzeigen Kommunalpolitiker

Rund ein Jahr vor den wichtigen Kommunalwahlen in Mecklenburg-Vorpommern sucht die Nordost-SPD mit Ministerpräsidentin Manuela Schwesig als Vorsitzenden per Anzeigen engagierte Kommunalpolitiker. "Wir laden Sie ein: Kandidieren Sie auf den offenen ... mehr

Lars Klingbeil: "CDU und CSU verhalten sich wie bockige Kinder"

Erneut gibt es Streit in der Großen Koalition: SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wirft der Union vor, "Machtspielchen" zu treiben und bei der Umsetzung des Koalitionsvertrages zu "bremsen". SPD-Chefin Andrea Nahles hat die Union aufgefordert, bei der Regelung ... mehr

3,7 Millionen Arbeitnehmer verdienen weniger als 2.000 Euro

Nicht einmal 2.000 Euro brutto verdienen rund 18 Prozent aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Deutschland. Trotz Vollzeit. Ein ostdeutsches Land ist am schlimmsten betroffen. Rund 3,7 Millionen Beschäftigte mit vollem Job verdienen weniger ... mehr

Wählerumfrage: CDU/CSU sinkt auf Jahrestief, AfD legt zu

Die Christdemokraten schwächeln in der Wählergunst, die SPD kann von der Wahl ihrer neuen Vorsitzenden Andrea Nahles nicht profitieren. Zulegen kann laut einer neuen Umfrage nur eine Partei. Die Union ist in einer Wählerumfrage auf ein Jahrestief gefallen ... mehr

Parteiinterne Kritik am Verlauf des SPD-Erneuerungsprozesses

In der SPD gibt es nach wie vor Kritik am Verlauf des Erneuerungsprozesses der Partei nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg und der jüngsten Bundestagswahl. Juso-Landeschef Leon Hahn sagte am Samstag bei einem Landesparteitag in Bruchsal bei Karlsruhe, die Partei ... mehr

SPD: Grün-Schwarz fehlt gemeinsamer Inhalt und Vision

Die grün-schwarze Regierung in Baden-Württemberg wird nach Ansicht von SPD-Politikern nur noch durch den Willen zur Macht zusammengehalten. SPD-Bundesgeneralsekretär Lars Klingbeil sagte am Samstag bei einem Landesparteitag in Bruchsal bei Karlsruhe, Grün-Schwarz fehle ... mehr

SPD: Bei Regierungsbeteiligung umgehend Wahlrechtsreform

Für SPD-Landeschefin Leni Breymaier ist eine Reform des Landtagswahlrechts eine Bedingung für eine mögliche Regierungsbeteiligung im Südwesten nach der nächsten Landtagswahl. Die SPD werde nicht in eine Koalition gehen ohne eine konkrete Verabredung ... mehr

SPD-Vorstand begrüßt Kandidatur von Hartmann

Der Vorstand der nordrhein-westfälischen SPD begrüßt die Kandidatur von Sebastian Hartmann als neuem Landeschef und Nadja Lüders als Generalsekretärin. Auf Namen für die einflussreichen Stellvertreter-Posten einigte sich die Parteispitze bei ihrer Sitzung ... mehr

SPD in NRW berät noch einmal über personelle Neuaufstellung

Die Spitze der nordrhein-westfälischen SPD berät heute noch einmal über ihre personelle Neuaufstellung. Eine Findungskommission hatte den Bundestagsabgeordneten Sebastian Hartmann als neuen Parteichef vorgeschlagen. Doch in den vergangenen Tagen war das Personaltableau ... mehr

Union und FDP fordern Flexibilität: 60-Stunden-Woche bald in Deutschland?

Österreich will die 60-Stunden-Woche einführen und auch Deutschland diskutiert über flexiblere Arbeitszeiten. Gibt es bald eine 60-Stunden-Woche? Union und FDP fordern vor allem mehr Flexibilität. Österreich macht es vor: Die Regierung aus ÖVP und FPÖ möchte ein Gesetz ... mehr

Junge Sozialdemokraten fordern Erneuerung der SPD

Einigen jungen Sozialdemokraten geht die inhaltliche Neuausrichtung der Südwest-SPD nicht weit und nicht schnell genug. "Wir müssen uns als SPD Baden-Württemberg grundsätzlich neu aufstellen. Der Landesverband braucht endlich Klarheit über seine politischen Ziele ... mehr

Lange will nicht Chefin der Nord-SPD werden

Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange will nicht Chefin der Nord-SPD werden. "Ich sehe mich nicht als Landesvorsitzende in Schleswig-Holstein", sagte die SPD-Politikerin dem "Flensburger Tageblatt" (Donnerstagausgabe). "Ich konzentriere mich jetzt auf meinen ... mehr

Weil rät zu offenem Dialog mit Moskau

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil widerspricht der harten Linie von Bundesaußenminister Heiko Maas (beide SPD) gegenüber Russland. "Sicherheit in Europa gibt es nur, wenn ein gutes Einvernehmen mit Russland herrscht. Das schließt Kritik nicht ... mehr

Parteien: SPD steigt in Umfrage auf 20,5 Prozent

Berlin (dpa) - Erstmals seit der Regierungsbildung Mitte März erreicht die SPD in einer Umfrage wieder 20,5 Prozent - ihr Ergebnis von der Bundestagswahl 2017. Das geht aus einer an diesem Mittwoch veröffentlichten Erhebung des Allensbach-Instituts für die "Frankfurter ... mehr

Römer gibt Ämter ab: Jusos wollen mehr Einfluss

Nach der überraschenden Wahl von Thomas Kutschaty zum neuen SPD-Landtagsfraktionschef kommt Bewegung auch in die Landespartei. Der bisherige Fraktionschef Norbert Römer (71) scheidet aus dem Parteivorstand der nordrhein-westfälischen SPD aus. Ein Sprecher ... mehr

Große Koalition: Wie die Union die Öffentlichkeit beherrscht

Mit dem "Pakt für den Rechtsstaat" inszeniert sich die Union wieder gekonnt – schon wieder. Während sie die Öffentlichkeit dominiert,  quält sich die SPD mit einem Großthema, das ihr zugefallen ist. Sozialdemokraten rühmen die SPD gern mit dem Ausspruch ... mehr

Paragraf 219a: SPD-Drohung sorgt für Ärger in Koalition

Berlin (dpa) - Die Union hat verärgert auf die Drohung des Koalitionspartners SPD reagiert, sich im Streit über das sogenannte Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche mit anderen Fraktionen zusammenzutun. Die Spitzen der Unions-Fraktion wiesen die Fristsetzung ... mehr

Grüne zum Streit um Paragraf 219a: «Wir sind bereit»

Berlin (dpa) - Im Streit um das sogenannte Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche machen die Grünen Druck auf die SPD. «Die Mehrheiten im Deutschen Bundestag sind klar», sagte Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt. «Ich bin gespannt, ob die SPD diesmal steht ... mehr

Thomas Kutschaty neuer Chef der SPD-Fraktion im NRW-Landtag

Thomas Kutschaty ist neuer Fraktionschef der oppositionellen SPD im nordrhein-westfälischen Landtag. Der frühere Landesjustizminister setzte sich am Dienstag in einer Kampfabstimmung knapp gegen den Parlamentarischen Geschäftsführer Marc Herter durch. Kutschaty bekam ... mehr

Andrea Nahles: Fünf bemerkenswerte Fakten über die neue SPD-Chefin

Andrea Nahles ist die erste Frau an der Spitze der SPD. Aber das ist nicht das einzig Bemerkenswerte an ihr. Fünf Fakten über die neue starke Frau der Sozialdemokraten. 1. Sie lebt auf dem Bauernhof ihrer Urgroßeltern Kaum eine Politikerin scheint so an ihrem Heimatort ... mehr

Buschhüter neuer Geschäftsführer der SPD-Fraktion

Ole Thorben Buschhüter ist neuer Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft. Die SPD-Abgeordneten bestimmten ihn am Montagabend zum Nachfolger von Dirk Kienscherf, der vor zwei Wochen den Fraktionsvorsitz übernommen hatte ... mehr

Lange will Mitgliederentscheidung über Vorsitz der Nord-SPD

Die durch ihre Kandidatur für den SPD-Bundesvorsitz deutschlandweit bekannt gewordene Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange fordert eine Mitgliedervotum über den künftigen Chef der Nord-SPD. "Wir sollten die Mitglieder entscheiden lassen", sagte ... mehr

Verzwergung oder Neuanfang? Große Erwartungen an Nahles

Berlin (dpa) - Nach der Wahl von Andrea Nahles zur SPD-Vorsitzenden dringen führende Sozialdemokraten auf einen Neubeginn und größeren Zusammenhalt in der Partei. «Wenn die SPD jetzt permanent nur nach innen schaut und nach innen streitet ... mehr

Lindner: Grüne haben sich verändert seit Jamaika-Aus

Berlin (dpa) - Fünf Monate nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen hält die FDP wieder nach Koalitionsmöglichkeiten Ausschau. «Wir legen unsere Oppositionsarbeit mit einem Ziel an: Sie so bald zu beenden, wie es möglich ist», sagte Parteichef Christian Lindner ... mehr

SPD setzt Frist im Streit um Abtreibungs-Werbeverbot

Berlin (dpa) - Im Streit über das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche erhöht die SPD den Druck auf die Union. Der Parteivorstand beschloss nach dem Bundesparteitag in Wiesbaden eine Frist bis Herbst, wie das Gremium mitteilte. Wenn bis dahin kein Kompromiss ... mehr

Parteien - Nach der Wahl: Große Erwartungen an SPD-Chefin Nahles

Berlin (dpa) - Nach der Wahl von Andrea Nahles zur SPD-Vorsitzenden dringen führende Sozialdemokraten auf einen Neubeginn und größeren Zusammenhalt in der Partei. "Wenn die SPD jetzt permanent nur nach innen schaut und nach innen streitet ... mehr

Kita-Gesetz: Regierung will am 8. Mai Eckpunkte vorlegen

Die schwarz-rot-grüne Landesregierung will nach monatelangen Diskussionen in zwei Wochen Eckpunkte für die künftige Finanzierung der Kita-Betreuung in Sachsen-Anhalt vorlegen. Das kündigte die SPD am Montag in Magdeburg an. Der Koalitionsausschuss ... mehr

Stall-Kontrolle: Extra-Veterinäre sollen Kreise unterstützen

Sachsen-Anhalts Landwirtschaftsministerium stellt Veterinäre ein, die die Landkreise bei Kontrollen in den Ställen unterstützen sollen. Insgesamt sollten vier Stellen besetzt werden, die ersten Tierärzte seien schon eingestellt, sagte Agrarministerin Claudia Dalbert ... mehr

SPD erhöht Druck im Streit um Abtreibungs-Werbeverbot

Die SPD setzt der Union im Streit um das Abtreibungswerbeverbot eine Frist bis zum Herbst. Steht dann kein Kompromiss, wollen die Sozialdemokraten in der Frage neue Partner suchen. Im Streit über das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche erhöht die SPD den Druck ... mehr

Umfrage: Deutsche sehen noch keine Erneuerung bei der SPD

Die SPD will sich erneuern, kündigt die Partei immer wieder an: Aber gelingt ihr das? Das Urteil der Deutschen ist vernichtend, wie eine exklusive Umfrage für t-online.de zeigt. Auf die neue SPD-Vorsitzende Andrea Nahles kommt beim Erneuerungsprozess ihrer Partei ... mehr

Pressestimmen zur SPD-Wahl: "Nahles ist keine neue Heilsbringerin"

Andrea Nahles ist gewählt: Die neue SPD-Chefin hat als erste Frau an der Spitze der gebeutelten Partei eine wahre Sisyphosaufgabe vor sich. Die Presse ist gespalten. Hier die Stimmen. Nur ein wenig mehr als 66 Prozent: Schlechter hätte der Start für Andrea Nahles ... mehr

SPD-Politiker Ude: Erneuerung der Partei bleibt leere Formel

Nach der Wahl von Andrea Nahles zur neuen SPD-Vorsitzenden hat Münchens ehemaliger Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) die Erneuerungsbemühungen seiner Partei kritisiert. "Erneuerung ist zur Leerformel geworden", sagte Ude am Montag im Deutschlandfunk. Der SPD fehle ... mehr

Konkurrentin Lange: Nahles wird starke Parteivorsitzende

Die unterlegene Kandidatin für den SPD-Vorsitz, Simone Lange, traut der neuen Parteichefin Andrea Nahles viel zu. "Ich bin mir sicher, dass sie eine starke Parteivorsitzende sein wird", sagte Lange der Deutschen Presse-Agentur. Dass sie selbst am Sonntag in Wiesbaden ... mehr

Linke hofft auf Kursschwenk der SPD unter Nahles

Berlin (dpa) - Nach der Wahl von Andrea Nahles zur SPD-Vorsitzenden hofft die Linkspartei auf einen Linksschwenk der Sozialdemokraten. «Mit Nahles' Ursprung aus der sozialdemokratischen Parteilinken und ihrem Bekenntnis zu Mitte-Links verbinden nicht wenige innerhalb ... mehr

Habeck bezeugt Nahles-Herausforderin «höchsten Respekt»

Wiesbaden (dpa) - Grünen-Chef Robert Habeck hat nach dem überraschend starken Abschneiden von Simone Lange bei der Wahl der neuen SPD-Vorsitzenden der Flensburgerin Respekt gezollt. Dass Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles nur 66,3 Prozent und Simone Lange ... mehr

Bartsch hofft auf Kursschwenk der SPD unter Nahles

Berlin (dpa) - Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hofft auf einen Linksschwenk der SPD unter Andrea Nahles. Die neue Parteichefin werde das Steuer bei den Sozialdemokraten nicht herumreißen können, solange sich die SPD an Merkel und Seehofer kette, sagte Bartsch ... mehr

Zwei Jahre "Kenia": SPD und Grüne ziehen Bilanz

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat wiederholt die Arbeit der Koalition aus CDU, SPD und Grünen gelobt. Am heutigen Montag nun ziehen seine Regierungspartner nach zwei Jahren Kenia-Bündnis Bilanz. Für die SPD sind das der Landesvorsitzende ... mehr

Juso-Chef Kühnert warnt SPD vor Heilsbringer-Fantasien

Wiesbaden (dpa) - Juso-Chef Kevin Kühnert hat die SPD davor gewarnt, einzelne Personen für das Schicksal der Partei verantwortlich zu machen. Ex-Kanzlerkandidat Martin Schulz sei eine Mahnung dafür, «dass wir endlich damit aufhören müssen, auf einzelne Personen ... mehr

Parteien: Nahles mit schwerem Dämpfer zur ersten SPD-Chefin gewählt

Wiesbaden (dpa) - Schwerer Dämpfer beim geplanten Neustart: Die SPD hat Andrea Nahles mit einem Ergebnis von nur 66,3 Prozent zur ersten Parteivorsitzenden in ihrer Geschichte gewählt. "Das ist noch ausbaufähig", sagte die 47-Jährige zum Zusammenhalt in der Partei ... mehr

Nordhessen-SPD: Wahlergebnis von Nahles lässt Luft nach oben

Der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen-Nord, Manfred Schaub, hat Andrea Nahles nach ihrem schwachen Wahlergebnis zur SPD-Vorsitzenden aufgerufen, "Vertrauen durch Handeln" zurückzugewinnen. Das Ergebnis sei "respektabel", lasse aber noch Luft nach oben, erklärte Schaub ... mehr

Maas: Nahles wird «Top-Job» machen

Toronto (dpa) - Außenminister Heiko Maas hat sich überzeugt gezeigt, dass die neue SPD-Vorsitzende Andrea Nahles «einen Top-Job» machen wird. «Ich bin sicher, dass Andrea Nahles eine großartige Vorsitzende werden wird», sagte er am Rande ... mehr

Nahles mit schwerem Dämpfer zur ersten SPD-Chefin gewählt

Wiesbaden (dpa) - Die SPD hat Andrea Nahles mit einem schwachen Ergebnis von nur 66,3 Prozent zur ersten Parteichefin gewählt - und ihr damit wenig Rückhalt für die geplante Erneuerung gegeben. Ein Sonderparteitag wählte die 47-Jährige in Wiesbaden zur ersten ... mehr
 
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