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SPD

Mietpreisbremse floppt: Das sind die Gründe

Mietpreisbremse floppt: Das sind die Gründe

Rund ein Jahr nach der Einführung der Mietpreisbremse zeigt sich, dass die beabsichtigte Wirkung offenbar nicht erreicht wird. Wie die "Süddeutsche Zeitung" (SZ) unter Berufung auf eine Studie für den Mietmarkt in Berlin berichtet, sind die Mieten dort im Schnitt ... mehr
Heiko Maas nennt die AfD

Heiko Maas nennt die AfD "nationalistisch und frauenfeindlich"

In einem Gastkommentar für das Nachrichtenportal "Spiegel Online" bezeichnete Bundesjustizminister Heiko Maas die rechtspopulistische  AfD als "nationalistisch, autoritär und frauenfeindlich".  Er nannte ihr Parteiprogramm einen "Fahrplan in ein anderes Deutschland ... mehr
Gabriels Vorschlag stößt auf Zustimmung

Gabriels Vorschlag stößt auf Zustimmung

In der vergangen Woche kochte die Debatte um die Kanzlerkandidatur der SPD hoch. Auf den Vorschlag von SPD-Chef Sigmar Gabriel, der einen Konkurrenzkampf um die Kandidatur angeboten hatte, gab es über Pfingsten bereits einige Absagen. Nun melden ... mehr
Olaf Scholz lehnt Kampf der SPD-Kanzlerkandidaten ab

Olaf Scholz lehnt Kampf der SPD-Kanzlerkandidaten ab

Miese Stimmung in der Partei, schlechte Umfragewerte: Angesichts dessen hat SPD-Chef Gabriel einen Konkurrenzkampf  um die Kanzlerkandidatur seiner Partei vorgeschlagen. Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz, einer der möglichen Anwärter, lehnt das Angebot ... mehr
Parteien - SPD-Kanzlerkandidatur: Gabriel-Vorstoß wohl ohne Chance

Parteien - SPD-Kanzlerkandidatur: Gabriel-Vorstoß wohl ohne Chance

Berlin (dpa) - Ein Aufruf von SPD-Chef Sigmar Gabriel für einen Wettkampf um die Kanzlerkandidatur 2017 droht ins Leere zu laufen. Infrage kommende Anwärter winkten über Pfingsten ab: Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) sprach sich gegen einen solchen ... mehr

Hamburg: Olf Scholz lehnt Kampf um SPD-Kanzlerkandidatur ab

Berlin (dpa) - Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz ( SPD) geht nicht auf das Angebot von SPD-Chef Sigmar Gabriel ein, mit ihm um die Kanzlerkandidatur zu konkurrieren. "Die SPD ist eine solidarische Partei und in der SPD-Spitze halten wir zusammen. Wir machen uns nicht ... mehr

Scholz lehnt Konkurrenzkampf um SPD-Kanzlerkandidatur ab

Berlin (dpa) - Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz geht nicht auf das Angebot von SPD-Chef Sigmar Gabriel ein, mit ihm um die Kanzlerkandidatur zu konkurrieren. In der SPD-Spitze hielten sie zusammen. Sie würden sich nicht gegenseitig die Posten streitig machen ... mehr

SPD kündigt Union harte Konflikte um Steuergerechtigkeit an

Berlin (dpa) - Die SPD hat dem Koalitionspartner Union harte Konflikte um die Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums angekündigt. Man werde ganz sicherlich in verteilungspolitischen Fragen den Konflikt mit der Union suchen, sagte der stellvertretende Parteichef ... mehr

Emnid-Umfrage: Große Koalition legt überraschend zu

Kündigt sich da eine Trendwende an? Nach den Berichten über die kippende Mehrheit der Großen Koalition hat jetzt das Meinungsforschungsinstitut Emnid ein etwas anderes Umfrageergebnis veröffentlicht. Nach der aktuellen Wahlumfrage, die Emnid im Auftrag ... mehr

Flüchtlings-Deal mit Tükei: Merkel gerät immer stärker unter Druck

Rund eine Woche vor Angela Merkels ( CDU) nächstem Türkei-Besuch verhärten sich die Fronten im Konflikt um den Flüchtlingspakt mit Ankara. "Ich war schon immer skeptisch, ob die Vereinbarung funktioniert", sagte CSU-Chef Horst Seehofer laut "Spiegel". Derweil warnte ... mehr

Migration - EU-Türkei-Deal: Druck auf Angela Merkel wächst

Berlin (dpa) - Im Streit um den EU-Türkei-Flüchtlingspakt wächst der Druck auf Kanzlerin Angela Merkel (CDU), sich nicht von der türkischen Regierung abhängig zu machen. Die SPD machte Merkel für die Einhaltung des Abkommens durch die Türkei verantwortlich ... mehr

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Putzfrau düpiert Gabriel: An Susanne Neumann kommt keiner vorbei

Die zurückliegende Woche wird Susanne Neumann so schnell nicht vergessen: Erst am Montag hatte die Gewerkschafterin und Putzfrau aus Gelsenkirchen SPD-Chef Sigmar Gabriel schlagfertig und charmant in Erklärungsnot gebracht.  Fast täglich war die 56-Jährige seitdem ... mehr

Susanne Neumanns Mann ist "Zigarettenholer und Essenmacher"

Susanne Neumann (56), Reinigungskraft und SPD-Neumitglied aus Gelsenkirchen, erhält bei ihren Medienauftritten tatkräftige Unterstützung von ihrem Mann Bernd. "Er hat, Gott sei Dank, Urlaub", sagte Neumann der Deutschen Presse-Agentur. "Er nimmt Anrufe entgegen, macht ... mehr

Regierung will Akten von Altkanzler Helmut Schmidt zurück

Konrad Adenauer hat es getan, Willy Brandt ebenfalls - und auch Helmut Schmidt: Sie alle haben während oder nach ihrer politischen Laufbahn Akten mit zu sich nach Hause genommen. Die Originalunterlagen, die sich  in Schmidts Privatarchiv - mittlerweile Bestandteil ... mehr

SPD erhöht in Sachen Flüchtlingsabkommen Druck auf Merkel

Berlin (dpa) - Die SPD erhöht den Druck auf Kanzlerin Angela Merkel und macht sie für das Funktionieren des Flüchtlingsabkommens von EU und Türkei verantwortlich. Die SPD erwarte, dass Merkel die Bedingungen des Deals durchsetze und nicht vor Präsident Erdogan kusche ... mehr

Gabriel will Konkurrenzkampf um SPD-Kanzlerkandidatur

Der intern umstrittene SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel überrascht mit einem Vorschlag. Während alle auf eine Aussage warten, ob er selbst als Kanzlerkandidat antreten will, hat er sich für einen Konkurrenzkampf um die Kanzlerkandidatur in seiner Partei ausgesprochen ... mehr

Gabriel für Konkurrenzkampf um SPD-Kanzlerkandidatur

Berlin (dpa) - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich für einen Konkurrenzkampf um die Kanzlerkandidatur seiner Partei ausgesprochen. Es wäre hervorragend, wenn es im nächsten Jahr zwei oder drei Leute aus der Führungsspitze der SPD gäbe, die sagten: Ich traue ... mehr

Zwangsrente: Jobcenter erhöhen Druck auf Langzeitarbeitslose

Trotz Kritik an der vorzeitigen "Zwangsverrentung" von Langzeitarbeitslosen will die Koalition den Jobcentern mehr Möglichkeiten einräumen, um den Druck auf Hartz-IV-Empfänger zu erhöhen. Jobcenter sollen Hartz-IV-Leistungen künftig streichen, wenn Betroffene nicht ... mehr

CDU-Mann Kauder gegen erneute Koalition mit der SPD

Sie betonen gerne, wie gut sie miteinander regieren würden: CDU und SPD. Dennoch wollen beide das Bündnis nach der Bundestagswahl 2017 möglichst nicht fortsetzen. Da ist sich CDU-Mann Kauder mit SPD-Kollege Oppermann einig. "Eine Fortsetzung der Großen Koalition sollte ... mehr

Kauder gegen neue Koalition mit der SPD nach der Wahl 2017

Berlin (dpa) - Die CDU-Führung verspürt wenig Lust, nach der Bundestagswahl mit der SPD weiterzuregieren. Unionsfraktionschef Volker Kauder hat sich gegen jetzt eine erneute Große Koalition nach der Wahl 2017 ausgesprochen. Den Regierungsfraktionen solle wieder ... mehr

Kauder gegen neue GroKo nach der Wahl 2017

Berlin (dpa) - Unionsfraktionschef Volker Kauder hat sich dagegen ausgesprochen, nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr nochmal eine Koalition mit der SPD einzugehen. Eine Fortsetzung der großen Koalition sollte es nach der nächsten Wahl möglichst nicht geben ... mehr

Gabriel bestätigt Treffen mit Lafontaine

SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat ein Treffen mit Oskar Lafontaine bestätigt. "Wenn ich gewusst Hätte, welche Aufmerksamkeit eine Tasse Kaffee mit Oskar Lafontaine im Saarland erzeugt, bin ich froh, dass ich mit ihm kein Bier trinken war", sagte Gabriel bei einem ... mehr

Gabriel trifft sich mit Lafontaine

Völklingen (dpa) - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich mit dem Vorsitzenden der saarländischen Linksfraktion, Oskar Lafontaine, getroffen. Gabriel spielte die Bedeutung des Treffens herunter und betonte die Distanz zu dem einstigen Parteigenossen ... mehr

CDU, CSU und SPD wollen Joachim Gauck für weitere Amtszeit

Berlin (dpa) - Spitzenpolitiker der Regierungsparteien versuchen einem Medienbericht zufolge zurzeit in vertraulichen Gesprächen, Bundespräsident Joachim Gauck zu einer zweiten Amtszeit zu bewegen. Dabei werde auch eine "italienische Lösung" besprochen ... mehr

SPÖ bestätigt: Christian Kern folgt Faymann als Kanzler

Die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) hat bestätigt, was bereits als ausgemacht galt: Bahn-Manager Christian Kern soll neuer Bundeskanzler Österreichs sowie Parteichef der Sozialdemokraten werden.  "Die Entscheidung ist gefallen", erklärte der Interimchef ... mehr

Sigmar Gabriel will sich mit Oskar Lafontaine treffen

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will nach Medieninformationen an diesem Freitag am Rande eines Besuchs in Saarbrücken mit dem saarländischen Linksfraktionschef Oskar Lafontaine zusammentreffen. Der Gesprächswunsch sei von Gabriel ausgegangen, berichtet ... mehr

Bericht: Gabriel will Lafontaine treffen

Berlin (dpa) - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will heute am Rande eines Besuchs in Saarbrücken mit dem saarländischen Linksfraktionschef Oskar Lafontaine zusammentreffen. Der Gesprächswunsch sei von Gabriel ausgegangen, berichtet die «Rheinische Post» unter Berufung ... mehr

Kein Handschlag für AfD-Frau: SPD-Politiker mit Mord bedroht

Weil er einer AfD-Abgeordneten den Handschlag verweigerte, erhielt  der baden-württembergische Landtagsabgeordnete Wolfgang Drexler ( SPD) eine Morddrohung. Der Staatsschutz ermittelt. Die Drohung ging per E-Mail ein und lautete: "Wer gegen die AfD ist, muss ermordet ... mehr

Deutschland: Islam-Ablehnung ist laut Umfrage so groß wie nie

Die Ablehnung des Islam in Deutschland ist so groß wie nie. Das ergibt eine Umfrage von Infratest dimap. Gleichzeitig nimmt auch die Angst vor Anschlägen einen Rekordwert an. Für 60 Prozent der Bundesbürger gehört der Islam der Umfrage zufolge nicht zu Deutschland ... mehr

Paragraf 175: Verurteilte Homosexuelle sollen entschädigt werden

Bis 1994 war Homosexualität in Deutschland strafbar. Dann wurde der berüchtigte Paragraf 175 abgeschafft. Ältere Urteile wurden aber nie aufgehoben - das soll sich jetzt ändern. Bundesjustizminister Heiko Maas ( SPD) kündigte an, dass homosexuelle ... mehr

Dreierkoalition in Rheinland-Pfalz - Auch die SPD macht den Weg frei

Mainz (dpa) - Die Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz ist unter Dach und Fach. Die SPD sprach sich am Abend einstimmig für das Bündnis mit FDP und Grünen aus. Alle 55 Delegierten votierten bei einem kleinen Parteitag in Mainz für den Koalitionsvertrag. Die beiden ... mehr

Regierung: SPD macht den Weg für die Ampel in Rheinland-Pfalz frei

Mainz (dpa) - Die Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz ist unter Dach und Fach. Die SPD sprach sich einstimmig für das Bündnis mit FDP und Grünen aus. Alle 55 Delegierten votierten bei einem kleinen Parteitag in Mainz für den Koalitionsvertrag. Die beiden kleineren ... mehr

SPD in Rheinland-Pfalz stimmt für Ampel

Die Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz ist unter Dach und Fach. Die SPD sprach sich am Mittwoch einstimmig für das Bündnis aus. Alle 55 Delegierten votierten bei einem kleinen Parteitag in Mainz für den Koalitionsvertrag mit FDP und Grünen. Die beiden kleineren Partner ... mehr

SPD einstimmig für Koalition mit FDP und Grünen in Rheinland-Pfalz

Mainz (dpa) - Die SPD Rheinland-Pfalz hat sich einstimmig für die Koalition mit Grünen und FDP ausgesprochen. Alle Delegierten votierten bei einem kleinen Parteitag in Mainz für den Vertrag der so genannten Ampel-Koalition. Die beiden kleineren Partner hatten vorher ... mehr

SPD-Spitze wirbt vor Entscheidung für Ampel-Koaliton

Die geplante Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz könnte nach Ansicht der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) auch länger als fünf Jahre halten. "Wir sind fest davon überzeugt, dass wir in diesem Dreier-Bündnis aufeinander vertrauen können", sagte ... mehr

SPD-Spitze wirbt für Ampel-Koaliton

Die rheinland-pfälzische SPD-Spitze hat vor den eigenen Genossen für die Ampel-Koalition mit FDP und Grünen geworben. "Diese Partnerschaft wird halten, davon bin ich fest überzeugt", sagte SPD-Landeschef Roger Lewentz am Mittwoch bei einem kleinen Parteitag in Mainz ... mehr

Koalition: Regierung schiebt Arbeitsmarktreform und Flexi-Rente an

Berlin (dpa) - Nach monatelangem Stillstand will die Koalition Arbeitnehmer besser vor Lohndumping schützen und Alternativen zur Frühverrentung schaffen. Noch vor der Sommerpause sollen Entwürfe gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen und für flexiblere ... mehr

Fraktionen besetzen Chefposten neu: teils Kampfkandidaturen

Der frühere rheinland-pfälzische SPD-Fraktionschef Hendrik Hering (52) soll nach dem Willen der SPD neuer Landtagspräsident werden. Er entschied die Kampfkandidatur in der SPD-Fraktion gegen Jochen Hartloff am Mittwoch für sich und erhielt 22 von 38 Stimmen ... mehr

Dienstwagen der Politiker im Umweltranking

Beim CO2-Check von Politiker-Dienstwagen der Deutschen Umwelthilfe fällt in diesem Jahr vor allem eine Volksvertreterin negativ auf: Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD). Während sie noch im vergangenen Jahr die am wenigsten schädliche Luxuskarosse aller ... mehr

Steuererklärung: Frist wird ab 2017 verlängert

Gute Nachrichten für Steuerpflichtige, die ihre  Steuererklärung selbst ausfüllen: Bald gibt es mehr Zeit zur Abgabe. Der Stichtag soll künftig erst Ende Juli sein - statt wie bisher Ende Mai. Der Bundestag hat entsprechende Gesetzespläne gebilligt ... mehr

Dreyer stellt SPD-Team vor: "Newcomerin" Bildungsministerin

Die SPD geht mit zwei neuen Gesichtern in die geplante Ampel-Regierung in Rheinland-Pfalz: Der Präsident der Hochschule Kaiserslautern, Konrad Wolf (54), soll Wissenschaftsminister im neu geschaffenen Ressort werden. Die Staatssekretärin im Bundesjustizministerium ... mehr

Zwei neue Gesichter in Dreyers SPD-Ministerriege

Die SPD geht mit zwei neuen Gesichtern in die geplante Ampel-Regierung in Rheinland-Pfalz: Der Präsident der Hochschule Kaiserslautern, Konrad Wolf, wird Wissenschaftsminister, die Staatssekretärin im Bundesjustizministerium, Stefanie Hubig ... mehr

Leiharbeit-Gesetz: Andrea Nahles verkündet Durchbruch bei Reform

Monatelang haben Union und SPD um ein Gesetz für den besseren Schutz von Arbeitnehmern bei Leiharbeit und Werkverträgen gestritten. Nun ist der Weg für die weitere Beratung des Gesetzentwurfs frei. Die Koalitionsspitzen einigten sich am Abend im Kanzleramt ... mehr

Hochschulpräsident Wolf soll Wissenschaftsminister werden

Der Präsident der Hochschule Kaiserslautern, Konrad Wolf, soll neuer Wissenschaftsminister in Rheinland-Pfalz werden. Das bestätigten Parteikreise der Deutschen Presse-Agentur, der Südwestrundfunk (SWR) hatte zuerst darüber berichtet. Als neue Bildungsministerin ... mehr

Forsa-Umfrage für "Stern": Lieber Schwarz-Grün als Große Koalition

Fast die Hälfte der Deutschen würde eine schwarz-grüne Regierung der derzeitigen Großen Koalition vorziehen. Das ergab eine Forsa-Umfrage für den "Stern". Demnach wären 48 Prozent für ein Bündnis aus Union und Grünen.  39 Prozent sähen lieber ein anderes ... mehr

SPD schlägt Hering als Landtagspräsidenten vor

Der frühere rheinland-pfälzische SPD-Fraktionschef Hendrik Hering (52) soll nach dem Willen der SPD neuer Landtagspräsident werden. Er entschied die Kampfkandidatur in der SPD-Fraktion gegen Jochen Hartloff am Mittwoch für sich und erhielt 22 von 38 Stimmen ... mehr

Koalition: Nahles begrüßt Einigung der Koalition bei Arbeitsmarktreform

Berlin (dpa) - Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat die Einigung der Koalition zum Schutz der Arbeitnehmer als historischen Schritt begrüßt. "Wir haben zum ersten Mal in der Geschichte überhaupt eine gesetzliche Regelung, die ganz eindeutig die Rechte ... mehr

Koalition einigt sich auf Modell für Flexi-Rente

Berlin (dpa) - Die Koalitionsspitzen haben sich auf ein Modell zum flexiblen Einstieg in die Rente geeinigt. Nach Informationen der dpa vereinbarte die Koalitionsrunde, bessere Verrechnungsmöglichkeiten für jene zu schaffen, die auch nach dem Erreichen ... mehr

Arbeitgeber begrüßen Einigung bei Leiharbeit und Werkverträgen

Berlin (dpa) - Die Koalitionseinigung auf eine Reform bei Leiharbeit und Werkverträgen findet die Zustimmung des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall. Eine weitere Hängepartie werde so vermieden, sagte Hauptgeschäftsführer Oliver Zander ... mehr

Koalition macht Weg für mehr Schutz von Arbeitnehmern frei

Berlin (dpa) - Union und SPD haben nach monatelangem Gezerre ihren Streit um mehr Schutz von Arbeitnehmern beigelegt. Es werde in Zukunft klare Regeln geben für Arbeitgeber und Arbeitnehmer, um den Missbrauch bei Leiharbeit und Werkverträgen zu bekämpfen, teilte ... mehr

Koalition will Arbeitnehmer besser schützen

Berlin (dpa) - Die Reformpläne für Leiharbeit und Werkverträge lagen lange auf Eis - jetzt gibt es grünes Licht. Union und SPD haben nach monatelangem Gezerre ihren Streit um mehr Schutz von Arbeitnehmern beigelegt. Es werde in Zukunft klare Regeln geben für Arbeitgeber ... mehr

Koalition macht Weg für mehr Schutz von Arbeitnehmern frei

Berlin (dpa) - Union und SPD haben ihren Streit um eine Reform für mehr Schutz von Arbeitnehmern beigelegt. «Wir haben eine Einigung», teilte Arbeitsministerin Andrea Nahles nach einem Spitzentreffen der Koalition in Berlin mit. Es gebe in Zukunft klare Regeln ... mehr

Koalition: Koalition macht Weg für mehr Schutz von Arbeitnehmern frei

Berlin (dpa) - Nach monatelangem Gezerre haben Union und SPD ihren Streit um eine Reform für mehr Schutz von Arbeitnehmern beigelegt. "Wir haben eine Einigung", teilte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles am Abend nach einem Spitzentreffen der Koalition in Berlin ... mehr

Ex-Ministerpräsident Stolpe wird 80: "Fühle mich wohl dabei"

Brandenburgs früherer Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) feiert am Pfingstmontag seinen 80. Geburtstag. Stolpe hatte als Mitglied der DDR-Kirchenleitung Kontakte zur Staatssicherheit, aber auch zur westdeutschen Bundesregierung. Er musste sich lange gegen ... mehr

Ex-Ministerpräsident Stolpe wird 80: "Fühle mich wohl dabei"

Brandenburgs früherer Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) feiert am Pfingstmontag seinen 80. Geburtstag. Stolpe hatte als Mitglied der DDR-Kirchenleitung Kontakte zur Staatssicherheit, aber auch zur westdeutschen Bundesregierung. Er musste sich lange gegen ... mehr
 


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