Sie sind hier: Home > Themen >

Staatsfolter

Thema

Staatsfolter

Oberlandesgericht Koblenz: Haftstrafe in historischem Prozess um Staatsfolter in Syrien

Oberlandesgericht Koblenz: Haftstrafe in historischem Prozess um Staatsfolter in Syrien

Koblenz (dpa) - In dem laut Bundesanwaltschaft weltweit ersten Strafprozess wegen Staatsfolter in Syrien hat das Oberlandesgericht Koblenz einen der zwei Angeklagten zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt. Der Syrer Eyad A. hatte sich nach Überzeugung der Richter ... mehr
Sexualisierte Gewalt im Syrien-Staatsfolter-Prozess im Fokus

Sexualisierte Gewalt im Syrien-Staatsfolter-Prozess im Fokus

In dem laut Anklage weltweit ersten Strafprozess wegen Staatsfolter in Syrien wird nun auch mutmaßliche sexualisierte Gewalt als mögliches Verbrechen gegen die Menschlichkeit verhandelt. Damit würden in dem Verfahren vor dem Oberlandesgericht (OLG) Koblenz derartige ... mehr
Keine Revision im Syrien-Staatsfolter-Prozess

Keine Revision im Syrien-Staatsfolter-Prozess

Nach dem ersten Urteil in dem laut Anklage weltweit ersten Strafprozess wegen Staatsfolter in Syrien verzichtet die Bundesanwaltschaft auf Rechtsmittel. "Wir werden keine Revision einlegen", teilte eine Sprecherin der Karlsruher Behörde der Deutschen Presse-Agentur ... mehr
Haftstrafe in historischem Prozess um Staatsfolter in Syrien

Haftstrafe in historischem Prozess um Staatsfolter in Syrien

In dem laut Bundesanwaltschaft weltweit ersten Strafprozess wegen Staatsfolter in Syrien hat das Oberlandesgericht Koblenz am Mittwoch einen der zwei Angeklagten zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt. Der Syrer Eyad A. hatte sich nach Überzeugung der Richter ... mehr
Urteil in historischem Prozess um Staatsfolter in Syrien

Urteil in historischem Prozess um Staatsfolter in Syrien

In der deutschen Provinz wird an diesem Mittwoch ein historisches Gerichtsurteil mit internationaler Bedeutung erwartet. Im laut Bundesanwaltschaft weltweit ersten Strafprozess wegen Staatsfolter in Syrien will das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz eine Entscheidung ... mehr

Prozess um Staatsfolter in Syrien: Freispruch gefordert

Im weltweit ersten Strafprozess wegen mutmaßlicher Staatsfolter in Syrien hat die Verteidigung für einen der beiden Angeklagten einen Freispruch gefordert. Eyad A. berufe sich laut seinen Anwälten auf einen entschuldigenden Notstand, sagte eine Sprecherin ... mehr

BGH-Urteil: Deutsche Ermittler dürfen weiter ausländische Kriegsverbrecher jagen

Der Koblenzer Strafprozess zu syrischen Foltergefängnissen gilt international als beispielhaft. Aber dürfen Funktionsträger fremder Staaten hier überhaupt vor Gericht gestellt werden? Das BGH sorgt für Klarheit. Deutsche Ermittler dürfen auch in Zukunft ... mehr

BGH-Urteil: Ermittler dürfen weiter ausländische Kriegsverbrecher jagen

Karlsruhe (dpa) - Deutsche Ermittler dürfen auch in Zukunft ausländische Kriegsverbrecher jagen und in Deutschland vor Gericht bringen. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe gab dafür am Donnerstag in einem Grundsatz-Urteil uneingeschränkt grünes Licht. Demnach ... mehr

Grünes Licht für Verfolgung ausländischer Kriegsverbrecher

Die Verfolgung ausländischer Kriegsverbrecher durch deutsche Ermittler und Strafgerichte bleibt uneingeschränkt möglich. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe gab dafür am Donnerstag in einem Grundsatz-Urteil grünes Licht. Eine in den vergangenen Jahren entstandene ... mehr

Bundesgerichthof klärt: Genießen syrische Folterer Immunität?

Der Koblenzer Prozess zur syrischen Staatsfolter gilt als beispielhaft. Plötzlich aber steht die Frage im Raum, ob die Angeklagten in Deutschland überhaupt angeklagt werden dürfen. Jetzt will der Bundesgerichtshof Position beziehen.  Bei der Verfolgung syrischer ... mehr
 


shopping-portal