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Südwest-AfD bleibt mit neuer Spitze tief gespalten

Südwest-AfD bleibt mit neuer Spitze tief gespalten

Nach der Neuwahl der Spitze der Südwest-AfD bleibt der baden-württembergische Landesverband tief zerrissen. Der Landtagsfraktionschef Bernd Gögel und der Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel führen künftig gemeinsam den Landesverband. Beide wurden am Samstag mit relativ ... mehr
Neuer AfD-Landeschef Spaniel will rechten Rand einbinden

Neuer AfD-Landeschef Spaniel will rechten Rand einbinden

Der neue Co-Chef der Südwest-AfD Dirk Spaniel will nach eigener Aussage auch die Interessen des rechten Rands des Landesverbands einbeziehen. "Es geht nicht ohne Flügel", sagte der Bundestagsabgeordnete am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur mit Blick ... mehr
Bierdurst der Baden-Württemberger 2018 gestiegen

Bierdurst der Baden-Württemberger 2018 gestiegen

Die Baden-Württemberger haben 2018 wieder deutlich mehr Lust auf Bier gehabt. Der Absatz stieg im Vergleich zu 2017 um fast sechs Prozent auf knapp 6,5 Millionen Hektoliter, wie aus Zahlen des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden hervorgeht ... mehr
12-Stunden-Tag ausprobieren: Verdi gewinnt erste Politiker

12-Stunden-Tag ausprobieren: Verdi gewinnt erste Politiker

Die ersten Politiker lassen sich auf die Einladung der Gewerkschaft Verdi ein, einmal 12 Stunden in einem Dienstleistungsberuf zu arbeiten. Der Landtagsabgeordnete Alexander Salomon (Grüne) will Anfang März bei den Verkehrsbetrieben in Karlsruhe anheuern ... mehr
Urabstimmung bei Busfirmen geplant: Streiks in Sicht?

Urabstimmung bei Busfirmen geplant: Streiks in Sicht?

Die Zeichen stehen auf Sturm. Von Montag an sollen die Gewerkschaftsmitglieder bei den privaten Busfirmen im Land befragt werden. Stimmen drei Viertel zu, wird gestreikt - mit offenem Ende. Vergangenen Montag waren die letzten Gespräche zwischen Arbeitgebern ... mehr

Spaniel ist Co-Sprecher der Südwest-AfD

Neben Landtagsfraktionschef Bernd Gögel wird künftig der Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel die AfD in Baden-Württemberg führen. Er wurde auf dem Landesparteitag in Heidenheim am Samstagabend zum Co-Sprecher neben Gögel gewählt. 371 Delegierte stimmten für Spaniel ... mehr

Südwest-AfD wählt Gögel und Spaniel an die Parteispitze

Nach der Neuwahl der Spitze der Südwest-AfD bleibt der baden-württembergische Landesverband zerrissen. Die Parteiführung teilen sich künftig Landtagsfraktionschef Bernd Gögel, der als gemäßigt gilt, und der Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel, der angibt, keinem Lager ... mehr

Ende des Feinstaubalarms in Stuttgart ist weiter offen

Das Ende des Feinstaubalarms in Stuttgart ist auch elf Tage nach Beginn noch nicht absehbar. Noch bis mindestens Montag sage der Deutsche Wetterdienst (DWD) ein stark eingeschränktes Austauschvermögen der Atmosphäre voraus, teilte die Stadt am Samstag mit. Schadstoffe ... mehr

Konservativ oder radikal? Südwest-AfD ringt um Kurs

Ein heftiger Machtkampf hat den Auftakt des AfD-Landesparteitags in Heidenheim bestimmt. Wertkonservative Realos und radikale Rechte machten sich am Samstag gegenseitig auf offener Bühne schwere Vorwürfe. Bundesparteichef Jörg Meuthen sprach ein Machtwort gegen Radikale ... mehr

Meuthen kritisiert "rücksichtslose Radikale"

Rechtsradikale Kräfte haben nach Worten von AfD-Bundesparteichef Jörg Meuthen keinen Platz in der Partei. "Wer hier seine gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit ausleben möchte, dem sage ich ganz klar: Sucht euch ein anderes Spielfeld für eure Neurosen!", sagte Meuthen ... mehr

Kretschmann wirbt für klimafreundliche Mobilität

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat angesichts von Staus und Umweltproblemen für eine klimafreundliche Mobilität geworben. "Wir müssen weg von der fossilen Mobilität hin zu einer emissionsfreien Mobilität", sagte er am Samstag bei einer Veranstaltung ... mehr

Blauzungenkrankheit breitet sich im Südwesten aus

Die für Rinder, Schafe und Ziegen gefährliche Blauzungenkrankheit breitet sich in Baden-Württemberg weiter aus. Es gebe 38 Ausbrüche in Rinderhaltungen und einen Ausbruch in einer Schafhaltung, sagte ein Sprecher des Agrarministeriums in Stuttgart am Freitag. Betroffen ... mehr

Jongen ruft verschiedene AfD-Lager zu fairem Umgang auf

Angesichts des hitzigen Richtungsstreits in der Südwest-AfD hat der scheidende Landeschef Marc Jongen die verschiedenen Lager der Partei zu einem fairen Umgang miteinander aufgerufen. Es gebe unterschiedliche Gruppen in der Partei und unterschiedliche Vorstellungen ... mehr

1500 Menschen demonstrieren gegen AfD-Neujahrsempfang

Rund 1500 Menschen haben am Freitag nach Angaben der Polizei gegen eine Veranstaltung der AfD im Historischen Rathaus in Münster demonstriert. Gast beim Neujahrsempfang des Kreisverbandes war Parteichef Jörg Meuthen. Mehrere Gruppen und Initiativen hatten zu Protesten ... mehr

Digitale Verwaltung: Strobl unterzeichnet Pakt mit Kommunen

Einen Parkausweis im Netz beantragen, den Hund digital an- oder die Wohnung abmelden - das Land will mit Kreisen und Kommunen bei der Digitalisierung der Verwaltung voranschreiten. Der zuständige Minister Thomas Strobl (CDU) unterzeichnete am Freitag mit Vertretern ... mehr

Begabte Grundschulkinder im Land werden weiter gefördert

Begabte Grundschulkinder in Baden-Württemberg werden für fünf weitere Jahre von der Hector-Stiftung gefördert. Bis zum Schuljahresende 2024/25 sollen rund 23,5 Millionen Euro in Kinderakademien fließen, teilte das Kultusministerium am Freitag in Stuttgart ... mehr

Wirtschaftsministerin erkundet Autobranche in China

Mit einer rund 100 Teilnehmer großen Delegation aus Wirtschaft, Politik und Medien reist Baden-Württembergs Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) am Sonntag nach China. Im Mittelpunkt der knapp einwöchigen Reise stehen die Automobilbranche und das Thema ... mehr

Stuttgart will Fahrradstadt werden

Die Stadt Stuttgart will den Radverkehr ausbauen. Langfristig soll er ein Viertel des gesamten Verkehrs ausmachen. Wie die Stadtverwaltung am Freitag mitteilte, beschloss dies der Gemeinderat am Donnerstag. Geplant sind mehr Fahrradstraßen und der Bau von Radgaragen ... mehr

Mehr Menschen nutzen Hilfsangebote für Wohnungslose

Immer mehr Menschen im Land nutzen die Hilfsangebote für Wohnungslose. Das geht aus einer Erhebung der Liga der freien Wohlfahrtspflege in Baden-Württemberg hervor. Der Verein erfasst, wie viele Menschen an einem Tag im Jahr freie und kommunale Hilfsangebote ... mehr

Experten fordern striktere Regeln gegen Lärm

Experten fordern strengere Grenzwerte für Verkehrslärm. Bisher gelten tagsüber Werte ab 70 Dezibel und nachts ab 60 Dezibel als gesundheitsgefährdend. Diese Schwellenwerte seien deutlich zu hoch, kritisierte am Freitag der baden ... mehr

Staatsanwalt fordert mehrere Jahre Haft für Ex-Bordellchef

Der frühere Chef des Großbordells "Paradise" soll nach dem Willen der Staatsanwaltschaft Stuttgart für fünf Jahre und drei Monate ins Gefängnis. Ihm werden Beihilfe zum Menschenhandel und Beihilfe zur Zuhälterei und Betrug vorgeworfen. In dem Bordell hätten auch Frauen ... mehr

Urabstimmung bei Busfirmen beginnt am Montag

Die Urabstimmung unter den Mitarbeitern der privaten Busfirmen in Baden-Württemberg beginnt am Montag. In den kommenden zwei Wochen haben die Gewerkschaftsmitglieder die Möglichkeit, sich für oder gegen einen Streik auszusprechen, teilte die Gewerkschaft Verdi ... mehr

Künstlerin Christa Näher erhält Hans-Thoma-Preis

Die Künstlerin Christa Näher hat den mit 10 000 Euro dotierten Hans-Thoma-Preis 2019 erhalten. Die Jury lobte das Werk der Malerin als tiefgründig: "In ihrer Malerei spürt man die Referenz an die großen Meister des Barock, aus der Malerei der Niederländer und Spanier ... mehr

Proteste angekündigt: AfD-Neujahrsempfang in Münster

Gegen einen Neujahrsempfang der AfD in Münster wollen heute mehrere Initiativen und Gruppen demonstrieren. Bevor Parteichef Jörg Meuthen am Abend bei der Veranstaltung des Kreisverbandes Münster auftritt ist am Nachmittag ein erster Demonstrationszug vom Hauptbahnhof ... mehr

Plädoyers im Prozess um Bordellkette "Paradise" erwartet

Im Prozess um das Großbordell "Paradise" wollen heute Staatsanwaltschaft und Verteidigung plädieren. Im dem Verfahren vor dem Stuttgarter Landgericht legten die drei Angeklagten ein Geständnis ab. Vorausgegangen war eine Verständigung zwischen Strafkammer ... mehr

Experten warnen vor Straßen- und Schienenlärm

Im Kampf gegen Verkehrslärm sehen Experten dringenden Handlungsbedarf. Sie fordern eine Absenkung entsprechender Dezibel-Grenzwerte für Lärm im Verkehr. Der Lärmschutzbeauftragte der Landesregierung, Thomas Marwein (Grüne), will heute gemeinsam mit Experten Empfehlungen ... mehr

VfB-Präsident Dietrich schließt Rücktritt aus

Der bei den Fans in der Kritik stehende Präsident Wolfgang Dietrich vom abstiegsbedrohten Fußball-Bundesligisten VfB Stuttgart schließt einen Rücktritt aus. "Nein, nie, Rücktritt ist keine Option für mich. Ich nehme mein Mandat ernst und stelle mich der Verantwortung ... mehr

Hermann ärgert sich wegen Lieferproblemen über Bombardier

Massive Lieferschwierigkeiten des Zugherstellers Bombardier haben aus Sicht von Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) nur begrenzt Auswirkungen auf Pendler im Stuttgarter Regionalnetz. Zwar würden nur 10 von 16 Zügen für das private Bahnunternehmen Abellio ... mehr

Zu wenig Polizeipräsidien: Kritik an Reformkorrektur

Die geplanten Korrekturen an der Polizeireform sind im Landtag in Stuttgart auf scharfe Kritik der Opposition gestoßen. AfD und FDP kritisierten am Donnerstag, dass die grün-schwarze Landesregierung nur ein zusätzliches Polizeipräsidium schaffen wolle. Der Gesetzentwurf ... mehr

Gericht passt Zeitplan bei Verfahren um Dieselfahrverbote an

Im Streit um Dieselfahrverbote haben sich die vom Oberverwaltungsgericht NRW vorgesehenen ersten Urteilstermine verschoben. Die ersten Entscheidungen sollen in der Woche zwischen Ende Juli und den ersten Augusttagen zeitgleich für die Städte Aachen ... mehr

Polens Richterin Gersdorf erhält Theodor-Heuss-Preis

Polens oberste Richterin Malgorzata Gersdorf erhält für ihren Einsatz für die Demokratie den diesjährigen Preis der Theodor-Heuss-Stiftung. Gersdorf habe die Voraussetzungen einer Demokratie wie Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Minderheitenschutz, Fairness ... mehr

Landesanstalt für Umwelt erwartet erhöhten Personalbedarf

Viele Messstellen brauchen viel Betreuung: Die Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW) geht davon aus, in Zukunft "mehr personelle und finanzielle" Ressourcen zu benötigen. Das sagte Sprecherin Tatjana Erkert am Donnerstag in Stuttgart. Der grün-schwarze ... mehr

OVG will Entscheidungen verständlicher darlegen

Nach massiver Kritik an den Entscheidungen zum islamistischen Gefährder Sami A. und zu Dieselfahrverboten will das Oberverwaltungsgericht NRW seine Arbeit verständlicher darlegen. "Wir müssen uns selbstkritisch fragen, ob alles getan worden ist, gerichtliche ... mehr

Weiter kein Ende des Feinstaubalarms in Stuttgart

Am neunten Tag des Feinstaubalarms in Stuttgart ist dessen Ende noch nicht absehbar. Bis mindestens einschließlich Samstag geht der Deutsche Wetterdienst von einer Wetterlage aus, in der sich in Bodennähe leichter Schadstoffe sammeln können. Das teilte die Stadt ... mehr

Ermittlungen gegen Grünen-Politiker wegen Klinik-Affäre

Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der Untreue gegen den früheren Krankenhaus- und heutigen Stuttgarter Sozialbürgermeister Werner Wölfle (Grüne). Hintergrund ist ein im Jahr 2014 geschlossener Beratungsvertrag zwischen der internationalen Abteilung ... mehr

Verwaltungsgerichte haben viel Arbeit mit Asylverfahren

Rechtsstreitigkeiten um Asylverfahren belasten die Verwaltungsgerichte in Nordrhein-Westfalen weiter stark. Mit rund 30 000 neuen Asylverfahren, die 2018 an den sieben Standorten eingegangen sind, hat sich die Zahl im Vergleich zum Rekordjahr ... mehr

Forscher warnen: FSME-Risikogebiete verschieben sich

Forscher warnen vor einer Verschiebung der Risikogebiete der durch Zeckenbisse übertragene Infektionskrankheit FSME und raten zur Impfung. "Mehr als jede fünfte FSME-Erkrankung tritt außerhalb eines bekannten Risikogebiets auf", sagte Parasitologin Ute Mackenstedt ... mehr

Land fördert Tourismusprojekte mit sieben Millionen Euro

Das Land fördert in diesem Jahr den Ausbau touristischer Infrastruktur mit rund sieben Millionen Euro. 27 kommunale Tourismusinfrastrukturprojekte würden unterstützt, wie das für Tourismus zuständige Justizministerium am Donnerstag mitteilte. Dadurch ... mehr

Gericht: Bibel darf an Namibia zurückgegeben werden

Baden-Württemberg darf eine zu Kolonialzeiten geraubte Bibel und eine Peitsche an Namibia zurückgeben und sie an die dortige Regierung übergeben. Das entschied das Verfassungsgericht Baden-Württemberg am Donnerstag in Stuttgart (Az.: 1 VB 14/19). Es wies damit einen ... mehr

Ministerin will Klimaschutz mehr Gewicht verschaffen

Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) will vor dem Hintergrund der Schülerdemonstrationen gegen den Klimawandel das Thema stärker an den Schulen verankern. "Ich habe großes Verständnis für das Engagement der Schüler, und ich bin der Meinung, dass wir dieses Interesse ... mehr

AfD-Abgeordnete übernehmen aus Protest 52 Diesel-Bußgelder

AfD-Landtagsabgeordnete wollen aus Protest gegen Fahrverbote Bußgelder von Dieselfahrern bezahlen, die gegen das Verbot in Stuttgart verstoßen haben. Der AfD-Abgeordneten Udo Stein will nach eigenen Angaben vom Donnerstag gemeinsam mit weiteren 17 AfD-Abgeordneten ... mehr

Magath will sich nicht an Gerüchten beim VfB beteiligen

Der frühere Bundesliga-Trainer Felix Magath will sich nicht an Gerüchten über einen möglichen Trainer-Wechsel beim abstiegsbedrohten VfB Stuttgart beteiligen. "Spekuliert wird viel. Ich habe mir schon lange angewöhnt, dass ich mich mit solchen Dingen ... mehr

China zweitwichtigstes Exportziel für Südwest-Unternehmen

Der Handel mit China nimmt bei den Unternehmen in Baden-Württemberg eine immer wichtigere Rolle ein. Als Ziel von Exporten aus dem Südwesten machte das Land im vergangenen Jahr einen deutlichen Sprung, überholte die Schweiz und Frankreich und setzte sich hinter ... mehr

Waffenexporte nach Mexiko: Bewährungsstrafen und Freisprüche

Im Prozess um umstrittene Waffentransporte der Rüstungsfirma Heckler & Koch nach Mexiko sind zwei frühere Mitarbeiter zu Bewährungsstrafen verurteilt worden. Von Heckler & Koch sollen 3,7 Millionen Euro eingezogen werden, sagte der Vorsitzende Richter am Stuttgarter ... mehr

Fredi Bobic hofft auf Klassenverbleib des VfB Stuttgart

Eintracht Frankfurts Sportvorstand Fredi Bobic blickt mit Sorge auf seine früheren Clubs VfB Stuttgart und Hannover 96, die beide vom Abstieg aus der Bundesliga bedroht sind. "Meine Ex-Clubs liegen mir immer am Herzen und natürlich auch mein Kindheitsclub", sagte Bobic ... mehr

Fahrverbote: Opposition geht Landesregierung an

Wegen der Diesel-Fahrverbote hat die Opposition die Landesregierung angegriffen - doch die wehrt sich. AfD, SPD und FDP hielt der grün-schwarzen Koalition von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Donnerstag im Landtag vor, die Verbote in Stuttgart ... mehr

Wildtierbeauftragter empfiehlt Obergrenze für Wölfe

Der Schutz von Rinderherden vor Wölfen ist nach Ansicht eines Experten in Baden-Württemberg kaum möglich - oder nur mit einem "Riesenaufwand". Das sagte Micha Herdtfelder von der Forstlichen Versuchsanstalt Freiburg bei einer Tagung des Landesbauernverbands am Mittwoch ... mehr

Kabinettsvorlage zur Ganztagsbetreuung: noch keine Einigung

Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hat eine Kabinettsvorlage für die Ganztagsbetreuung von Grundschülern erarbeitet - eine Einigung mit den Grünen gibt es aber noch nicht. Nach Angaben der "Schwäbischen Zeitung" (Donnerstag) sieht Eisenmanns Vorlage ... mehr

Zu wenig Behinderte eingestellt: Land zahlt Millionenbetrag

Das Land Baden-Württemberg hat 2017 zu wenig Schwerbehinderte beschäftigt - und muss deswegen rund 1,18 Millionen Euro bezahlen. Das sagte am Mittwoch eine Sprecherin des Sozialministeriums. Zuvor hatten "Stuttgarter Zeitung" und "Stuttgarter Nachrichten" (Donnerstag ... mehr

Kein Schadenersatz wegen Busstreiks: Verdi siegt erneut

Im Streit um Schadenersatz wegen Busstreiks in Pforzheim hat die Gewerkschaft Verdi erneut vor Gericht gesiegt. Die Arbeitsniederlegungen im Jahr 2016 waren rechtmäßig, entschied das Landesarbeitsgericht in Stuttgart am Dienstag. Die millionenschwere Schadenersatzklage ... mehr

Strobl geht Gesetz für Abschiebungen nicht weit genug

Für den baden-württembergischen Innenminister Thomas Strobl (CDU) gehen die Pläne des Bundesinnenministeriums für leichtere Abschiebungen nicht weit genug. Er hätte sich vor allem beim kurzzeitigen Festhalten von ausreisepflichtigen Asylbewerbern ... mehr

Raub auf Schnellrestaurant: Täter mit Schusswaffen

Zwei maskierte Männer haben in der Nacht zu Mittwoch ein Schnellrestaurant in Münster ausgeraubt. Die Täter kamen mit Schusswaffen in den Laden, in dem sich "eine Handvoll Gäste" aufhielten, wie eine Polizeisprecherin sagte. Einer nötigte diese, aufzustehen ... mehr

Platten auf Gleise gelegt: Zug fährt über Hindernisse

Auf einer Bahnstrecke bei Dortmund haben Unbekannte Betonplatten und einen Autoreifen platziert. Ein Personenzug sei am Dienstagabend über die Hindernisse gefahren und beschädigt worden, teilte die Polizei am Mittwoch mit. "Die Täter haben nicht nur sich selbst, sondern ... mehr

Bahnfahrer in Baden-Württemberg brauchen Geduld

Bahnfahrer müssen sich in diesem Jahr auf eine Großbaustelle in Baden-Württemberg einstellen. Auf der Strecke zwischen Heidelberg und Karlsruhe wird vorübergehend nur ein Gleis zur Verfügung stehen. Der Streckenausbau ist eines von zahlreichen Sanierungsprojekten ... mehr

Artenvielfalt: Meinungen über die Wege gehen auseinander

Artenvielfalt ist wichtig - darüber sind sich alle Fraktionen im Landtag einig. Doch wie es um das Thema im Südwesten bestellt ist und welche Maßnahmen zum Schutz von Insekten und Co. nötig sind, darüber gingen die Meinungen am Mittwoch im Stuttgarter Landtag ... mehr
 


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