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Bonn: Rheinauensee soll für 4,3 Millionen Euro saniert werden

Bonn: Rheinauensee soll für 4,3 Millionen Euro saniert werden

2021 steht in der Bonner Rheinaue eine Grundsanierung des Sees an. Wegen der schlechten Wasserqualität waren in den vergangenen Jahren zahlreiche Vögel und Fische gestorben. Der Rheinauensee in Bonn wird saniert. Wie "Radio Bonn/ Rhein-Sieg" berichtet, hat der Stadtrat ... mehr
Haushaltsplan: München plant wegen Corona mit höherer Neuverschuldung

Haushaltsplan: München plant wegen Corona mit höherer Neuverschuldung

Der neue Haushaltsplan der Stadt München sieht eine höhere Neuverschuldung vor. Grund dafür: die Corona-Pandemie. Um diese nicht zu übersteigen, müssen Ausgaben künftig kritisch geprüft werden. Die bayerische Landeshauptstadt München rechnet wegen der Corona-Krise ... mehr
OB-Wahl in Karlsruhe: Fünf Fragen an AfD-Kandidat Dr. Paul Schmidt

OB-Wahl in Karlsruhe: Fünf Fragen an AfD-Kandidat Dr. Paul Schmidt

Am 6. Dezember wird in Karlsruhe das OB-Amt neu besetzt. t-online hat den sechs Kandidaten ein paar persönliche Fragen gestellt. Diesmal: Dr. Paul Schmidt. Dr. Paul Schmidt ist einer der sechs Bewerber um das Amt des zukünftigen Oberbürgermeisters von  Karlsruhe ... mehr
CDU-Kandidat Frank Nopper ist Stuttgarts neuer Oberbürgermeister

CDU-Kandidat Frank Nopper ist Stuttgarts neuer Oberbürgermeister

Die Stichwahl in Stuttgart konnte Frank Nopper für sich entscheiden. Der Kandidat siegte mit etwa 42 Prozent der Wählerstimmen. Seinem Sieg ging ein Kopf-an-Kopf-Rennen voraus. Der CDU-Kandidat Frank Nopper hat die Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart gewonnen ... mehr
München will drei Millionen für Olympia-Jubiläum 2022 ausgeben

München will drei Millionen für Olympia-Jubiläum 2022 ausgeben

Drei Millionen Euro will München für das Olympia-Jubiläum in 2022 ausgeben. Der Stadtrat legte den Haushaltsplan 2021 vor. Die Stadt plant ein vielfältiges Programm. Die Stadt München will zum 50. Jubiläum der Olympischen Spiele in München insgesamt ... mehr

Erfurt: AfD-Stadtratsfraktion scheitert mit Eilantrag gegen Corona-Regeln

Rückschlag für Stadtratsfraktion der Erfurter AfD: Mit einem Eilantrag wollte sie gegen Teile der bestehenden Corona-Auflagen in Thüringen vorgehen. Doch das Gericht erteilte ihr eine Absage.   Die Erfurter AfD-Stadtratsfraktion ist mit einem Eilantrag gegen ... mehr

Wolfsburg: OB Mohrs ehrt SPD-Politiker für Tätigkeit im Rat

Ratsmitglieder ausgezeichnet: Seit vielen Jahren engagieren sich die SPD-Politiker Immacolata Glosemeyer und Hans-Georg Bachmann im Rat der Stadt Wolfsburg. Nun wurden sie von OB Mohrs für ihren Einsatz geehrt.  Wolfsburgs Oberbürgermeister Klaus Mohrs hat am Donnerstag ... mehr

Kiel: "Es brennt" – der Feuerwehr gehen die Retter aus

In Kiel geht der Feuerwehr der Nachwuchs aus. Zwar konnten alle Ausbildungsplätze gefüllt werden – dennoch machen sich die Verantwortlichen Sorgen. Was könnte den Beruf attraktiver machen? Bei der Feuerwehr brennt es. So formulierte es jüngst Verdi Nord. Das Problem ... mehr

Nürnberg: Volksbad wird zum Wellness-Tempel umgebaut

Das Volksbad in Nürnberg wird seit Jahrzehnten nicht mehr genutzt – das soll sich nun ändern. Der Stadtrat hat einem Millionen-Sanierungsplan zugestimmt. Was wird aus dem alten Bad? Das Volksbad in Nürnberg wird saniert und als Hallenbad mit Wellnessbereich ... mehr

Düsseldorf: Abgewählter OB Geisel verzichtet auf Sitz in Stadtrat

SPD-Politiker Thomas Geisel hat in der Stichwahl um das OB-Amt in Düsseldorf eine Niederlage einstecken müssen. Als Spitzenkandidat wäre ihm eigentlich ein Sitz im Stadtrat sicher gewesen. Auf den will er nun aber verzichten ... mehr

Thüringen: AfD-Mann führt nun Stadtrat in Gera – Wahl stößt auf scharfe Kritik

Der Geraer Stadtrat hat sich einen AfD-Mann zum Vorsitzenden gewählt und Empörung in der Landespolitik ausgelöst. Linke und SPD zeigen auf die CDU – und werfen ihr Zusammenarbeit mit der AfD vor. Die Wahl eines  AfD-Politikers an die Spitze des Geraer Stadtrates ... mehr

Diese Städte sollen Wolfsburg bei der Digitalisierung helfen

Die Digitalisierung soll in Wolfsburg vorangetrieben werden. Bis 2022 sollen etwa alle Verwaltungsdienstleistungen digital für Bürger abrufbar sein. Um das zu erreichen, hat sich die Stadt zwei Partner ins Boot geholt.  In Sachen Digitalisierung will Wolfsburg ... mehr

Bonn: Ex-OB Dieckmann muss Schadenersatz wegen WCCB-Bau zahlen

Das Kölner Verwaltungsgericht hat die ehemalige Oberbürgermeisterin von Bonn, Bärbel Dieckmann, zu einer Schadenersatz-Zahlung verpflichtet. Grund dafür ist das Finanzdebakel in Zusammenhang mit dem WCCB-Bau. Die frühere Bonner Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann ... mehr

Zweitwohnungssteuer in Wolfsburg: Für wen gilt sie?

Seit dem 1. August müssen Bürger, die eine Zweitwohnung in Wolfsburg haben, eine zusätzliche Steuer zahlen. Doch es gibt Ausnahmen, wie die Stadt nun informiert.  Die Stadt Wolfsburg hat als Maßnahme zur Haushaltsoptimierung zum 1. August 2020 eine Zweitwohnsitzsteuer ... mehr

Köln: Ebertplatz soll weiter "zwischen genutzt" werden

Der Ebertplatz in Köln galt lange Zeit als ein gefährlicher Ort in der Stadt. Seit einer Zwischennutzung bis zum geplanten Umbau des Platzes hat sich das gebessert. Deswegen soll sie nun fortgeführt werden. Die Stadt  Köln sieht das Konzept zur Zwischennutzung ... mehr

Bonn: Wahlbenachrichtigungen für Kommunalwahl werden verschickt

Bis zum 23. August will die Stadt Bonn alle Benachrichtigungen für die Kommunal- und OB-Wahl verschicken. Wegen des Coronavirus sind bei dieser Wahl einige Dinge anders als sonst. Die Stadt Bonn verschickt in den nächsten Tagen die Wahlunterlagen für die anstehenden ... mehr

München: Ärger um Ehrung für Hans-Jochen Vogel – "ohne Absprache"

Nachdem Hans-Jochen Vogel im Alter von 94 Jahren verstorben ist, gibt es Streit um seine Ehrung im Münchner Stadtrat. Offenbar sind sich nicht alle Fraktionen in der Vorgehensweise einig. Im Münchner Stadtrat gibt es Knatsch um eine Ehrung des jüngst verstorbenen ... mehr

Wolfsburg: Straßenausbaubeiträge sollen gekippt werden

In vielen Städten und Gemeinden in Deutschland müssen Anwohner zahlen, wenn ihre Straße ausgebaut wird. In Wolfsburg soll diese Regelung nun gekippt werden. Beiträge, die Anwohner wegen des Ausbaus der Straße, an der sie wohnen, zahlen ... mehr

Bußgeldkatalog: Kiel muss 40.000 Verfahren neu bearbeiten

Für die Stadt Kiel bedeutet das vorläufige Aussetzen des neuen Bußgeldkatalogs eine Menge Arbeit. Zehntausende Verfahren müssen neu bearbeitet werden – und das in der Corona-Krise.  Das Hickhack um den neuen Bußgeldkatalog macht der Stadt Kiel und anderen Kommunen ... mehr

Mainz: Abriss und Neubau des Gutenberg-Museums geplant

Der Mainzer Stadtrat will der Empfehlung folgen, das Gutenberg-Museum am bisherigen Standort neu aufzubauen. Dabei könnten auch Bund und Land das Vorhaben unterstützen. Das Mainzer Gutenberg-Museum könnte abgerissen und am bisherigen Standort neu aufgebaut werden ... mehr

Corona-Krise Erfurt: Grüne wollen Clubs retten

Von der Corona-Krise sind Clubs massiv betroffen, viele Betreiber sorgen sich um die Zukunft. Erfurts Grüne wollen die betroffenen Clubs  mit mehreren Maßnahmen  unterstützen. Die Grünen wollen mit einem Dringlichkeitsantrag im Erfurter Stadtrat die Clubszene ... mehr

Wuppertal: Stadtrat lehnt geplanten Standort für forensische Klinik ab

In geheimer Abstimmung hat der Wuppertaler Stadtrat den geplanten Standort für eine forensische Klinik gekippt. Das Land hat bereits eine neue Fläche im Blick. Der Streit um den geplanten Bau einer forensischen Klinik in  Wuppertal geht weiter. Der Stadtrat ... mehr

Mainz: Drohung an Lokalpolitiker von gefälschter E-Mailadresse

Der Mainzer Kommunalpolitiker Maurice Conrad ist laut eigener Aussage von einem hessischen Polizisten per E-Mail bedroht worden. Das LKA stellt nun jedoch klar, dass die E-Mailadresse gefälscht ist. Ein hessischer Polizist soll den Mainzer Stadtrat Maurice Conrad ... mehr

Nürnberg: Stadtrat stimmt für 365-Euro-Ticket ab 1. Januar 2023

Der Nürnberger Stadtrat hat die Einführung eines 365-Euro-Jahrestickets für den öffentlichen Nahverkehr beschlossen. Dieses soll spätestens zum 1. Januar 2023 kommen.  Für einen Euro am Tag mit Bussen und Bahnen durch Nürnberg fahren ... mehr

Wolfsburg: Feuermelder im Schloss Wolfsburg schlägt Alarm

In Wolfsburg ist die Feuerwehr zu einem Einsatz im Schloss Wolfsburg ausgerückt. In dem Wahrzeichen war es zu einer unbekannten Rauchentwicklung gekommen.  Im Schloss Wolfsburg im Stadtteil Alt-Wolfsburg hat es am Freitagvormittag einen Feuerwehreinsatz gegeben ... mehr

Erfurt: Thüringens Ex-Ministerpräsident Kemmerich verliert Mandat im Stadtrat

Das Verwaltungsgericht Weimar hat dem FDP-Landesvorsitzenden Thomas Kemmerich sein Mandat für den Erfurter Stadtrat aberkannt. Zuvor wollte ein Erfurter die ganze Stadtratswahl 2019 für ungültig erklären lassen. Der frühere Thüringer Kurzzeit-Ministerpräsident Thomas ... mehr

Erfurt: Gericht prüft Gültigkeit der Stadtratswahl – Bausewein und Kemmerich

Nach der Klage eines Mannes aus Erfurt steht vor dem Verwaltungsgericht Weimar die Gültigkeit der Erfurter Stadtratswahl auf dem Prüfstand. Die Vorwürfe richten sich gegen OB Bausewein und FDP-Landeschef Kemmerich. Das Verwaltungsgericht Weimar befasst sich heute ... mehr

USA – Minneapolis will Polizeibehörde abschaffen: Neuanfang nach Protesten

Hunderte Menschen protestieren auf den Straßen Minneapolis gegen Polizeigewalt. Nun beschließt der Stadtrat, dass die Polizeistelle vor Ort nicht mehr zu reformieren ist – und will sie abschaffen. Nach George Floyds Tod will eine Mehrheit des Stadtrats in Minneapolis ... mehr

Nürnberg: CSU-Mann Marcus König leitet Machtwechsel ein

Bei der Stichwahl zum Oberbürgermeister von Nürnberg hat sich Marcus König von der CSU durchgesetzt – und leitet nach 18 Jahren einen Machtwechsel ein.  Nürnberg wird erstmals nach 18 Jahren wieder von einem CSU-Politiker als Oberbürgermeister regiert. Bei der Stichwahl ... mehr

Nürnberg: Die Kandidaten der Stichwahl im Schnell-Check

In Nürnberg wird am Sonntag ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Die Entscheidung fällt zwischen Marcus König und Thorsten Brehm. Die beiden Politiker sind sich ähnlicher als angenommen. In Zeiten der Krise sind Marcus König (CSU) und Thorsten Brehm ... mehr

Köln: Streit um zu laute Straßenmusiker in der Innenstadt

Sie klimpern, zupfen, flöten oder singen – Kölns Straßenmusiker sind in der Innenstadt präsent. Und viele Passanten freuen sich über sie. Dennoch gibt es Ärger. Auch wenn aktuell durch die Corona-Krise die Straßenmusiker kaum noch in der Kölner Innenstadt zu sehen ... mehr

Nürnberg: Immer noch kein Wahlergebnis wegen Panne

Nürnberg hat am vergangenen Sonntag gewählt. Ein endgültiges Ergebnis steht aber noch nicht fest. Offenbar gab es bei der Auszählung Probleme mit der Technik – mit Folgen für das Wahlergebnis. Bayerns zweitgrößte Stadt Nürnberg kann wegen Problemen mit einem neuen ... mehr

Nürnberg: SPD droht Verlust der Mehrheit – AfD zieht wohl in Stadtrat ein

In Nürnberg läuft die Auszählung der Stimmen nach der Kommunalwahl. Die SPD könnte einen herben Verlust im Stadtrat hinnehmen müssen.  Der SPD droht in ihrer Hochburg Nürnberg bei den Kommunalwahlen ein Verlust der Mehrheit im Stadtrat ... mehr

München: Kreisjugendring kämpft in Feldmoching-Hasenbergl um Demokratie

Im U-Bahn-Aufgang stehen Männer mit Bierflaschen, Plakate der AfD in Sichtweite und nur ein paar Meter weiter wurde "Hood Love" an die Betonwand gesprayt. Dort, im Schatten eines 16-stöckigen Hochhauses, kämpft ein rotes Feuerwehrauto für die Demokratie ... mehr

Nürnberg: OB-Kandidatin Verena Osgyan will an die Spitze

Verena Osgyan will Nürnberg aus dem letzten Jahrtausend holen und als erste Frau an die Spitze Nürnbergs gewählt werden. Die OB-Kandidatin der Grünen im Interview mit t-online.de – über Ziele, Defizite und ihren Plan B.  Für die Grünen in Nürnberg waren 3,2 Prozent ... mehr

Nürnberg: Wird das neue Zukunftsmuseum rechtzeitig fertig?

In Nürnberg wird gerade das neue Zukunftsmuseum gebaut – mit Ausstellungsstücken, die es so nirgendwo anders gibt. Die neue Leiterin des Museums erklärt, was es so einmalig machen soll.  Das Herzstück des neuen Zukunftsmuseums in Nürnberg soll das Forum werden: Besucher ... mehr

Wahl in Nürnberg: Was OB-Kandidat Thorsten Brehm vor hat

Thorsten Brehm möchte seinen SPD-Parteikollegen Ulrich Maly als Oberbürgermeister in Nürnberg ablösen. Im Interview mit t-online.de verrät der Politiker, was er anders machen will als sein Vorgänger. Ulrich Maly hatte die Nürnberger Kommunalwahlen ... mehr

Flughafen Essen-Mülheim: Stadtrat Mülheim beschließt Weiterbetrieb

Eigentlich wollten die Städte Mülheim und Essen gemeinsam überlegen, ob man aus dem verlustreichen Flughafenbetrieb aussteigt. Doch nun hat Mülheim Tatsachen geschaffen.  Der Stadtrat Mülheim hat am Donnerstagabend beschlossen, dass der Betrieb des Flughafens ... mehr

Mainz: Innenstadt wird zur Tempo-30-Zone

In einem weiträumigen Gebiet im Mainzer Stadtkern darf künftig nicht mehr schneller als 30 Kilometer pro Stunde gefahren werden. Betroffen von der neuen Regelung sind auch abzweigende Wohn- und Geschäftsstraßen. In einer Sitzung am Mittwoch hat der Mainzer Stadtrat ... mehr

Erfurt: Faschingsumzug ist offenbar gerettet

Faschingsfans in Erfurt können aufatmen: Offenbar kann der traditionelle Karnevalsumzug auch in diesem Jahr wieder stattfinden – obwohl noch Zehntausende Euro fehlen.  Der 45. Karnevalsumzug in  Erfurt kann offenbar doch wie geplant am 23. Februar stattfinden ... mehr

Berlin: Karaoke im Mauerpark ist gerettet

Hunderte Schaulustige verfolgen jedes Wochenende das Karaokesingen im Berliner Mauerpark. Doch immer wieder beschwerten sich Anwohner über die Lautstärke. Jetzt gibt es eine Lösung. Im Mauerpark in Berlin wird eine Lärmschutzwand aufgestellt. Immer sonntags solle ... mehr

Düsseldorf: Heizpilze könnten bald verboten werden

Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss der Stadt Düsseldorf muss sich mit einem Verbot von Heizpilzen in der Gastronomie auseinandersetzen. Der Ausschuss reagiert damit auf einen Antrag des Jugendrats der Landeshauptstadt. t-online.de-Autorin Sandra Langen-Straeter ... mehr

München: Stadtanleihen sollen Wohnungsnot bekämpfen

Der Münchner Stadtrat hat eine neue Methode beschlossen, um an Geld zu kommen. Mit den Einnahmen sollen neben der Wohnungsnot unter anderem auch Investitionen in Bildung und Inklusion getätigt werden. Am Mittwoch hat der Stadtrat München beschlossen ... mehr

Erfurt: CO2-Belastung seit 1990 deutlich gesunken

Erf urt will sich für das Klima einsetzen. In den vergangenen 30 Jahren ist schon einiges erreicht worden. Nun will die Stadt stärker an der Verkehrswende arbeiten. Die CO2-Emissionen in Erfurt sind in den vergangenen 30 Jahren deutlich zurückgegangen. Das sagte ... mehr

Köln: Hier sollen bald Tausende Menschen leben

In direkter Nachbarschaft zum Stadtteil Blumenberg plant die Stadt Köln ein völlig neues Wohnviertel. Auf der dortigen Ackerfläche sollen dazu in den kommenden Jahren nahezu 3.000 Wohnungen errichtet werden. Die Bevölkerung in  Köln wächst. Es werden somit viele ... mehr

München: Kinderbeauftragter lässt Stripperin vor Kindern tanzen

Zur Weihnachtsfeier des Münchner Matrosenchors waren auch Ehefrauen, Kinder und Enkel eingeladen. Mit einem Programmpunkt rechnete niemand. Der kostet einen Politiker nun wohl seinen Job. Gäste und Mitglieder des Münchner Matrosenchors haben sich am letzten Wochenende ... mehr

Düsseldorf: Stadtrat stimmt sehr knapp für Erhalt der Umweltspuren

Im Düsseldorfer Stadtrat wurde am Donnerstag über die Zukunft der Umweltspuren abgestimmt. Vor allem der FDP war die dritte Spur ein Dorn im Auge. Und die Abstimmung ging denkbar knapp aus. Nach einer langen Debatte hat der Stadtrat in  Düsseldorf am Donnerstagabend ... mehr

München: CSU wird riesiges Kruzifix gestohlen – niemand hat etwas gesehen

Aufregung in München: Die CSU-Fraktion im Stadtrat vermisst ein etwa ein Meter großes Kruzifix. Offenbar wurde es gestohlen – und niemand hat etwas gesehen. Der CSU-Fraktion im Stadtrat  München ist das Kruzifix abhanden gekommen. Das Kreuz aus dem Fraktionssaal wurde ... mehr

München: Stadtrat beschließt Maßnahmen gegen Tauben

München hat den Tauben in der Stadt den Kampf angesagt. Der Stadtrat hat beschlossen, weitere Standorte für Taubenhäuser in der Innenstadt zu suchen. Am Mittwoch hat der Stadtrat weitere Maßnahmen gegen Tauben in München beschlossen. Das Referat für Gesundheit ... mehr

München: Tausende neue Sicherheitsspiegel an Kreuzungen geplant

In München wird die Zahl der geplanten sogenannten Trixi-Spiegel an Kreuzungen deutlich erhöht. Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club sieht die Maßnahme kritisch.  Mehr als 8.000 sogenannter Trixi-Spiegel sollen an Kreuzungen in München dafür sorgen ... mehr

Köln: Friesenplatz und Barbarossaplatz werden barrierefrei

Als Rollstuhlfahrer mit den öffentlichen Verkehrsmitteln in Köln unterwegs zu sein, ist nicht immer einfach. Um einen barrierefreien Zugang zu ermöglichen, sollen jetzt die Stadtbahnhaltestellen am Friesenplatz und Barbarossaplatz umgestaltet werden ... mehr

Mainz: Grüne unterstützen Michael Ebling zur Oberbürgermeister-Stichwahl

Michael Ebling (SPD) und Nino Haase (parteilos) treten am 10. November in der Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt an. Für den bisherigen Amtsinhaber gibt es nun Unterstützung der Mainzer Grünen. Vor der Stichwahl um das Amt des Mainzer ... mehr

USA - New York: Berüchtigtes Gefängnis Rikers Island wird geschlossen

Zu alt und zu viel Gewalt: Die New Yorker Gefängnisinsel Rikers Island wird 2026 dicht gemacht. Nach über 90 Jahren soll der Komplex durch vier moderne Gefängnisse ersetzt werden.  Die berüchtigte Gefängnisinsel Rikers Island in New York soll geschlossen werden ... mehr

Mainz: Stadtrat bringt Einführung eines 365-Euro-Tickets weiter voran

In Mainz könnte es bald ein 365-Euro-Ticket für den Nahverkehr geben. Die Stadtpolitiker sind sich grundsätzlich einig darüber. Eine Entscheidung dazu gab es aber erstmal noch nicht. Der Mainzer Stadtrat hat am Montagnachmittag über die Einführung eines 365-Euro-Tickets ... mehr

Alexander Reissl: Münchner SPD-Fraktion verliert Chef an die CSU

Schwerer Schlag für die Münchner SPD: Der Fraktionschef im Stadtrat wechselt die Seiten zur CSU – und das sechs Monate vor den Kommunalwahlen. Was bewegt Alexander Reissl zu dem Schritt? Knapp sechs Monate vor den Kommunalwahlen ... mehr
 
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