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Köln: Friesenplatz und Barbarossaplatz werden barrierefrei

Köln: Friesenplatz und Barbarossaplatz werden barrierefrei

Als Rollstuhlfahrer mit den öffentlichen Verkehrsmitteln in Köln unterwegs zu sein, ist nicht immer einfach. Um einen barrierefreien Zugang zu ermöglichen, sollen jetzt die Stadtbahnhaltestellen am Friesenplatz und Barbarossaplatz umgestaltet werden ... mehr
Mainz: Grüne unterstützen Michael Ebling zur Oberbürgermeister-Stichwahl

Mainz: Grüne unterstützen Michael Ebling zur Oberbürgermeister-Stichwahl

Michael Ebling (SPD) und Nino Haase (parteilos) treten am 10. November in der Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt an. Für den bisherigen Amtsinhaber gibt es nun Unterstützung der Mainzer Grünen. Vor der Stichwahl um das Amt des Mainzer ... mehr
USA - New York: Berüchtigtes Gefängnis Rikers Island wird geschlossen

USA - New York: Berüchtigtes Gefängnis Rikers Island wird geschlossen

Zu alt und zu viel Gewalt: Die New Yorker Gefängnisinsel Rikers Island wird 2026 dicht gemacht. Nach über 90 Jahren soll der Komplex durch vier moderne Gefängnisse ersetzt werden.  Die berüchtigte Gefängnisinsel Rikers Island in New York soll geschlossen werden ... mehr
Mainz: Stadtrat bringt Einführung eines 365-Euro-Tickets weiter voran

Mainz: Stadtrat bringt Einführung eines 365-Euro-Tickets weiter voran

In Mainz könnte es bald ein 365-Euro-Ticket für den Nahverkehr geben. Die Stadtpolitiker sind sich grundsätzlich einig darüber. Eine Entscheidung dazu gab es aber erstmal noch nicht. Der Mainzer Stadtrat hat am Montagnachmittag über die Einführung eines 365-Euro-Tickets ... mehr
Alexander Reissl: Münchner SPD-Fraktion verliert Chef an die CSU

Alexander Reissl: Münchner SPD-Fraktion verliert Chef an die CSU

Schwerer Schlag für die Münchner SPD: Der Fraktionschef im Stadtrat wechselt die Seiten zur CSU – und das sechs Monate vor den Kommunalwahlen. Was bewegt Alexander Reissl zu dem Schritt? Knapp sechs Monate vor den Kommunalwahlen ... mehr

Mainz: Stadtrat beschließt Klimanotstand

Bis zu 10.000 Menschen haben in Mainz für mehr Klimaschutz demonstriert. Am Mittwoch haben Stadtpolitiker sich erneut mit dem Thema beschäftigt und den Klimanotstand ausgerufen. Der Mainzer Stadtrat hat am Mittwoch über die Ausrufung des Klimanotstands entschieden ... mehr

Mainz: Fünf Kandidaten treten zur Oberbürgermeister-Wahl an

Der amtierende Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling tritt noch einmal zur Wahl an. Vier weitere Bewerber kandidieren ebenfalls für das Amt.  Fünf Kandidaten treten zur Wahl des Mainzer Oberbürgermeisters am 27. Oktober an. Das bestätigte der städtische Wahlausschuss ... mehr

Schüsse aus Schreckschusspistole – AfD-Stadtrat in Weimar droht Rauswurf

Einem AfD-Stadtrat in Weimar droht der Rausschmiss aus der Partei. Der Grund: Er hatte vor einem Supermarkt Schüsse mit einer Schreckschusspistole abgegeben. Nach einer Auseinandersetzung mit der Polizei soll ein Weimarer AfD-Stadtrat nach Willen des Kreisverbands ... mehr

Mainz will bald den Klimanotstand ausrufen

Mehrere Fraktionen haben im Mainzer Stadtrat den Klimanotstand für die Stadt gefordert und schon erste Maßnahmen vorgestellt. Doch die Entscheidung dazu soll erst im September fallen.  In der ersten Sitzung des Mainzer Stadtrats am Mittwoch nach der Sommerpause ... mehr

Protest gegen Wahlausschlüsse: Neue Demonstrationen für freie Wahlen in Moskau angekündigt

Moskau (dpa) - Nach den größten Protesten seit mehr als sieben Jahren in Moskau hat die Opposition für Samstag zu neuen Kundgebungen für freie Wahlen aufgerufen. Der inhaftierte Kremlkritiker Ilja Jaschin forderte am Montag in einem Brief an die Wahlkommission zudem ... mehr

Mainz: Restaurierung des Drusussteins geht weiter

Experten halten den mehr als 2.000 Jahre alten Drususstein aus der Römerzeit für das älteste Steindenkmal in Deutschland. Seit dem Frühjahr 2018 wird das verwitterte, rund 20 Meter hohe archäologische Monument an der Zitadelle in Mainz restauriert. Erste Arbeiten sollen ... mehr

Freital: AfD-Stadtrat wegen Amtsanmaßung verurteilt

Der Freitaler AfD-Stadtrat Thomas Prinz ist verurteilt worden – nicht  zum ersten Mal. Im aktuellen Fall gab er sich als Polizist aus.  Laut Staatsanwaltschaft war AfD-Politiker Thomas Prinz seit 2019 Stadtrat in  Freital, gab sich im November 2016 auf der Autobahn ... mehr

Klimanotstand nun auch in Köln

Nach diversen anderen Städten in Nordrhein-Westfalen hat nun auch Köln den Klimanotstand erklärt. Mit der Entscheidung habe sich der Stadtrat ausdrücklich zu den Zielen des Pariser Klimaschutzabkommens bekannt, teilte die Stadt am Dienstagabend mit. Die größte Stadt ... mehr

Regensburg – Urteil: OB Wolbergs ist in Korruptionsprozess schuldig

Das Urteil ist gefallen: Regensburgs suspendierter Rathaus-Chef wird zwar schuldig gesprochen – von einer Strafe sieht das Gericht aber ab. Bei einem mitangeklagten Bauunternehmer urteilt das Gericht härter. Der suspendierte Bürgermeister von Regensburg, Joachim ... mehr

München: Frauen oben ohne an der Isar? Stadtrat lockert Vorschrift

Dürfen Frauen an der Isar oben ohne sonnenbaden? Der Stadtrat hat jetzt in einer Dringlichkeitsentscheidung für Klarheit gesorgt – ganz im Sinne des "Leben und leben lassen". Badeoberteil kein Muss – weder für Männer, noch für Frauen ... mehr

Tabak: Beverly Hills will den Verkauf verbieten

Die Promi-Stadt will als erste in den USA den Verkauf von Tabak verbieten. Viele Produkte sollen aus Tankstellen und Geschäften verbannt werden. Der Stadtrat von Beverly Hills hat einstimmig beschlossen, dass ab 1. Januar 2021 keine nikotinhaltigen Produkte ... mehr

Rheinland-Pfalz: Hundertjährige will in die Politik

Rheinland-Pfalz: Die einhundert Jahre alte Lisel Heise will dem Stadtrat von Kirchheimbolanden auf die Sprünge helfen – und stellt sich zur Wahl. (Quelle: Reuters) mehr

Rekorde: Größter Politiker der Welt – Stadtrat aus New York

Er überragt die zwei vorherigen Rekordhalter im Guinnessbuch der Rekorde: Robert Cornedy, der Stadtrat aus New York, ist nun als der größte Politiker der Welt eingetragen. Er ist ehemaliger Basketball-Profi. Groß - größer - Robert Cornegy: Der Stadtrat ... mehr

Bürger in Wuppertal sollen zur Seilbahn befragt werden

Der Stadtrat von Wuppertal entscheidet am Montagabend, ob die Bürger zur Seilbahn befragt werden sollen. Eine Zustimmung gilt als sicher. Jedoch wird die Bürgerbefragung teuer für die Stadt. In der Ratssitzung am Montagabend (25. Februar) wollen gleich fünf Parteien ... mehr

Thügida-Chef Köckert mit neuen schweren Vorwürfen konfrontiert

Der Neonazi und Thügida-Chef David Köckert ist wegen räuberischer Erpressung angeklagt. Nun wird zusätzlich bekannt: Er soll mit anderen Rechtsradikalen eine kriminelle Vereinigung gebildet haben. Der inhaftierte Thügida-Chef David Köckert steht nach Informationen ... mehr

Mäuse im Stadtrat Bonn: Kater soll sich um Plage kümmern

Im Rat der Stadt Bonn ist es ungemütlich: Eine Mäuseplage macht sich breit. Jetzt hat die Verwaltung einen Antrag für einen tierischen Helfer gestellt – Vorbild dafür sind die Briten.   Ein ruhiges und sauberes Arbeiten scheint im Stadtrat Bonn nicht ... mehr

Wuppertaler Initiative will solidarisches Ticket ab zwölf Euro

Eine Bürgerinitiative in Wuppertal will ein solidarisches ÖPNV-Ticket einführen. Die Beiträge sollen zwischen zwölf und 50 Euro liegen. Die Initiative "Solidarisches Bürgerticket für Wuppertal" hat am Mittwoch das deutschlandweit erste Konzept für ein solidarisches ... mehr

Stadtrat bekommt Vorlage für BUGA 2031

Bewirbt sich Wuppertal für die Bundesgartenschau oder nicht? Darüber soll im ersten Halbjahr 2019 endlich entschieden werden. Eine Vorlage bekommt der Rat noch diesen Monat. Eine Bundesgartenschau in Wuppertal hätte langfristige positive Effekte für Stadt und Einwohner ... mehr

Stadtrat: Kein Jamaika in Wuppertal

Die FDP möchte im Stadtrat nicht mit CDU und Grünen zusammenarbeiten. Die Partei fühlt sich durch einen gemeinsamen Antrag von schwarz-grün übergangen. Die FDP ist aus Gesprächen für ein Jamaika-Bündnis im Stadtrat ausgestiegen. Grund: ein gemeinsamer Antrag ... mehr

Wuppertaler Rat: CDU kündigt Zusammenarbeit mit SPD auf

Dreizehn Jahre lang machten CDU und SPD gemeinsame Sache im Rat der Stadt. Jetzt möchte die CDU andere Wege gehen. Schuld sei vor allem Andreas Mucke.  Das war’s. Nach 13 Jahren ist nun Schluss zwischen der CDU und SPD – zumindest im Rat der Stadt Wuppertal ... mehr

Entscheidung um Wuppertaler BUGA-Bewerbung vertagt

Die Bundesgartenschau in Wuppertal – für viele eine schöne Vorstellung. Doch beschlossene Sache ist eine Bewerbung immer noch nicht. Der Stadtrat vertagte die Entscheidung. Wichtige Fragen sind noch ungeklärt. Der Wuppertaler Stadtrat hat die endgültige Entscheidung ... mehr

Betrunkener Stadtrat aus Neukölln schläft im Auto ein

Ein in zweiter Reihe stehendes Auto entdeckten am frühen Freitagmorgen Objektschützer in der Berliner Leinestraße. Darin schlief ein Mann, allerdings nicht irgendwer, wie die "Berliner Morgenpost" berichtet. Es handelte sich demnach um Jan-Christopher ... mehr

Vorgezogene Abschaltung: München stimmt gegen Kohlekraftwerk

Bei einem Bürgerentscheid  in München  haben  am Sonntag   60,2 Prozent der Wähler für den Kohle-Ausstieg bis 2022 gestimmt. Die Münchner haben damit eine vorgezogene Abschaltung des Steinkohlekraftwerks im Norden der Stadt geschafft. Laut dem Wahlamt ... mehr

Anklage gegen Regensburger Oberbürgermeister

Gegen den unter Korruptionsverdacht stehenden Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs ( SPD) hat die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben. Wolbergs werden Bestechlichkeit in zwei Fällen sowie Vorteilsannahme und fünf Verstöße gegen das Parteiengesetz vorgeworfen ... mehr

Ariana Grande: Erste Ehrenbürgerin von Manchester

Nach dem Anschlag auf das Konzert von Ariana Grande in Manchester wird die US-Popsängerin Ehrenbürgerin der englischen Stadt. Der Stadtrat von Manchester stimmte am Mittwoch für einen entsprechenden Antrag. Ariana Grande "spendete Tausenden Trost und sammelte Millionen ... mehr

Berlin-Wahl 2016: AfD könnte mitregieren - in Bezirksstadträten

Mit der AfD regieren - das haben in Berlin alle anderen Parteien ausgeschlossen. Und doch wird es zumindest auf kommunaler Ebene wohl so kommen müssen. Den Rechtspopulisten stehen rechnerisch mehrere Stadtratsposten zu. Ob sie sie auch bekommen ... mehr

Nach Sexskandal: Rücktritt Georg Schlagbauer CSU wegen Drogenskandal

Die CSU hat nach einem Sexskandal nun auch einen Drogenskandal: Der Münchener Stadtrat und Handwerksspitzenfunktionär Georg Schlagbauer trat am Donnerstag überraschend von allen öffentlichen Ämtern zurück. Der Grund dafür soll Drogenmissbrauch ... mehr
 


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